Nazifrechheit im Die Verteidigung bezichtigt C 3m helldors-Prozch erlaubte sich der nalionalsozialisli- sche Verleidiger Rechtsanwalt Dr. Ar ei hl er ungehörige Angriffe gegen den preuhifchea Minister des Innern Severing. Der Ver- lreter der Staalsanivaltfchafk wies die Angriffe scharf zurück. Im H e l l d o r f- P r o z e ß hat die Verteidigerbank heute einen Zuwachs erhalten. Der nationalsozialistische Reichstagsab- geordnete Dr. Frank II, von dem es hieß, er fei aus dem Prozeß endgültig ausgeschieden, ist heute höchstpersönlich anwesend, um auch sein nationalsozialistisches Pathos für die Unschuld der Angeklagten in die Wagschale zu werfen. Man kann sich lebhaft vorstellen, daß die Uebcrzeugungskraft seiner Rhetorik sich im direkten Verhältnis zu seiner Unkenntnis der Prozeßmaterie befinden wird. Die Verhandlung selbst beginnt mit der Verlesung der Berichts- gung des preußischen Innenmini st ers, die dem„An- griff" zugegangen ist: sie betrifft die Behauptung des oalioualfozialistlscheu Verteidigers, Rechtsanwalt Dr. Freißler, das preußische Innenministerium habe in einem Rundfunkschreiben angeordnet, daß in die SA.-Organi- salionen Reichsbannerleute als Spihel oder als Lockspitzel entsendet würden. Diese Behauptung ist nach der Erklärung Se- oerings unwahr und frei erfunden. Staatsanwaltschaftsrat Dr. S t e h n i g, der die Erklärung zur. Verlesung gebracht hat, fügt hinzu, daß er die Berichtigung des' preußischen Innenministers zur Kenntnis des Gerichts gebracht habe, um über die Behauptung der Verteidigung, die ihre Beweisanträge ja zurückgezogen hat. volle Klarheit zu schaffen. Rechtsanwalt Dr. Freißler erwidert dem Vorsitzenden in seiner überlauten Art ungefähr so:' Das Regierungsprtvileg aus der zweiten Rotverord- nung ende an der Außentür des Gerichtssaals. Die Berichtigung des Innenministers bedeute nichts anderes als eine u n b e w i e- sene Behauptung, deren Richtigkeit von der Verteidigung b e st r i t t e n wird. Der preußische Innenminister brauche nur seine Beamten zu befragen, um sich davon zu überzeugen, daß die in seiner Erklärung aufgestellte Behauptung unwahr sei. Ein nationalsozialistischer Verteidiger sage stets die Wahrheit.(!!) Cr erfinde nichts frei, er prüfe die Quelle seiner Erkenntnisse. Nach Prüfung dieser Quelle erkläre die Verteidigung, daß ein Rundfunk- schreiben des Inhalts, wie sie es behauptet habe, existiere, im übrigen sei es nicht richtig, daß die Verteidigung die Beweisanträge zurückgezogen habe? sie habe sie als Eventualanträge auf- recht erhalten.
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Staats an wallschaflsrak Stehnig erhebt Prolest, daß im Gerichts- saal von seilen der Verteidigung dem preußische« Innenminister vorgeworfen werden dürfe, daß er die Unwahrheit sage. Es wird dann der Kriminalkommissar F e i st e l vernommen. Der Vorsitzende teilt mit, daß die Aussagegenehmigung sich nur auf die Fragen 17 und 18 beziehe. Die Genehmigung zur Beantwortung der ersten sechzehn Fragen sei aus Gründen der Staatssicherheit verweigert worden. Frage 17 lautet: Ist es richtig, daß auf Grund der Bekundungen des Gewährsmannes Ansang Oktober 1931 in den Räumen der NSDAP , in der chedemannstraße eine Durch- suchung stattgefunden hat? Zeuge: Das ist nicht richtig. Die Staatsanwallschaft hatte den Antrag gestellt, ihr die Liste der SA.-Führer zu beschaffen. Darauf hat die AbteUung I A am 1. oder 2. Oktober die Liste der SA.-Führer angefordert. Anfangs wurde die Herausgabe der Liste zugesagt, hinterher aber nach einer Be- fprechung der Standartenführer die Herausgabe verweigert. Die Frag« t8 lautet: Ist es richtig, daß auf Grund der Bekundungen des Gewährsmannes bei den Standartenführern-Haussuchungen stattgefunden und Zwangsstellungen vorgenommen worden sind? Zeuge: Rein, auch das ist nicht richtig. Diese Haussuchungen haben auf Grund der Meldung eines Reporters stattgefunden. Die Vernehmung des Zeugen Feistel äst damit beendet. Nach erneuter widerspruchsvoller Vernehmung des Zeugen Kosmol juckt es dem Nazianwalt Dr. Freißler wieder einmal. Er erhebt sich, ein Berliner Mittagsblatt in der Hand, und gibt seine letzte Erklärung vor Schluß der Beweisaufnahme ab. In dem Mittagsblatt stehe, er habe Preußen angegriffen. Es fei ihm das selbst nicht im Traume eingefallen. Wie käme er überhaupt dazu, Preußen anzugreifen, das er als Staat im Sinne Friedrichs II. aufrichten zu helfen beitragen wolle. Er habe bloß gesagt, daß eine.Behauptung eines derzeitigen Mitglieds der preußischen Re- gierung in einem deutschen Gericht nicht als Beweis verwerket werden könne. Auch diese grobe Ungezogenheit des Verteidigers bleibt vom vorfitzenden ungerügt. Oer Staatsanwalt hat das Wort. Kurz vor>-13 Uhr erhält Staatsanwaltschaftsrat Dr. Steh- n i g das Wort zu seinem Plädoyer. Zum Nachweis der den An- geklagten inkriminierten Tatbestände schildert er ausführlich die Ereignisie auf dem Kurfürstendamm und zählt die Ucberfälle auf Passanten auf, die vor und nach 9 Uhr stattgefunden haben.
zu unterstreiche« beliebten, unverzüglich der deutschen Oeffentlich- keit Beweis« zu l i e s e r n." Da wird gleich ein Beweis geliefert: Was ist das mit einer Intervention des Reichspräsidenten zugunsten des Hugenbergs- .Konzerns, dieser Kreuzspinn« der Reaktion, die über Deutschland sitzt? Darüber möchten wir gerne Näheres hören! Hoffentlich bleibt «s nicht bei dunklen Andeutungen. Herr Brüning sollte fest ins Wespennest greifen!
Groener gegen Künstler. Nachklang zu den Neichstagswahlen. Am 7. September 1939— ein« Woche vor der Reichstagswahl — fand im Sportpalast eine sozialdemokratische Kundgebung statt, in der Genosse Künstler sprach. Am 8. September erschien darauf auch im„Berliner Tageblatt" ein Bericht, in dem unter anderem gesagt war, Künstler habe behauptet, daß in Berlin eine Konserenz getagt habe, an welcher Offiziere des Reichswehrmini st eriums und der russische Mili- t ä r a t t a ch e teilgenommen hätten, und zwar zu d«m Zweck, den „nationalen" Aufruf d«s kommunistischen Zentralkomitees vorzubereiten. Die„Rote Fahn«" übernahm die Sätze des Berichtes, um dann gegen Künstler in ihrer Art zu polemisieren. In dieser angeblichen Behauptung des Genossen Künstler erblickte der Reichswchrminister eine Beleidigung des Offizierkorps. Heute sollte deshalb vor dem Schöffengericht Schöneberg ver- handelt werden. Bor Eintritt in die Verhandlung richtete der Vorsitzende, Zlmtsgerichtsrat Ziegel, an die Parteien jedoch die Frage, ob die Angelegenheit nicht durch einen Vergleich aus der Welt zu schaffen sei, um so mehr, als sie bereits sehr lange zurück- liegt. Künstler erklärt: Ich habe eine derartige Behauptung, wie sie mir die Anklage zur Last legt, nie aufgestellt. Rechts- anmalt Landsbcrg: Der Angeklagte beabsichtigte später sowieso zu erklären, daß er die inkriminierte Aeußerung nicht getan habe. Vorsitzender: Vielleicht würde Herr Künstler seine Erklärung noch dahin erweitern, daß er auch keine Veranlassung gehabt hätte, eine derartige Aeußerung zu tun. K ü n st l e r: Ich habe selbstverständlich den Wunsch, mich hier ausführ- lich zu äußern. Ich möchte im Augenblick aber nur folgendes sogen: Als Rcichstagskandidat lzatte ich in jener Wahlversammlung allen Grund, über die Beziehungen zwischen Reichs- wehr und Roter Armee zu sprechen. Diese Beziehungen haben bereits in mehreren Prozessen eine Rolle gespielt und waren als bestehend zu betrachten. Meine Red« im Sportpalast ist aber im„Berliner Tageblatt" vollkommen irreführend wiedergegeben worden; allein schon die Ueberschrist des Berichtes im„Berliner Tageblatt" war im höchsten Grade irresühreud. So hatte ich zum Beispiel Heinz Neumann in meiner Rede überhaupt nicht erwähnt. Ich habe auch Herrn Olden vom„Berliner Tageblatt" das Manuskript meiner Rede überreicht, um ihm das Irrige des Berichts zu zeigen. Vorsitzender richtet nunmehr an den Vertreter des Reichswehrmürsteriums, Kapitän Goetting. die Frage, wie sich das Reichswehrministerium zu einem Vergleich stellen würde. Kapitän Goetting erklärte, er habe über das Thema mit dem Wehrminister nicht gesprochen. Vielleicht sage Künstler auch noch, daß er zu der Aeußerung keinen An- laß gehabt hätte. Rechteanwalt Landsberg: Künstler wäre vielleicht bereit, hinzuzufügen, daß die Aeußerung von ihm auch nicht getan werden konnte, weil er von solchen Vorgängen keine Kenntnis gehabt habe. Der Vorsitzende regt eine kurze Pause an, damit RA. Lands- berg mit Künstler Rücksprache Nehmen könne..Der Stoatsanwall bittet, die Verhandlung schon jetzt zu vertagen, damit die Angelegen- bot apf schriftlichem Wege erledigt werde. Der Vorsitzende bleibt ober bei seiner Anregung. Künstser erklärt nebenbei, daß er seinerseits«in persönliches Interesse an der Derhand- lung habe. Nach einer kurzen Pause gibt Rechtsanwalt Otto Landsberg fijr Künfller folgende Erklärung ab: Auf Vorschlag des Gerichts ist Künstler bereit, zu erklären:- Die mir zur Last gelegte Aeußerung lzabe ich nicht getan. Ich habe iu der Versammlung am 7. September lediglich über Be- zichungen zwischen Reichswehr und Roter Armee gc- fprochen, die früher bestanden haben. Ich konnte die Gegenstand der Anklage bildende Aeußerung auch schon deshalb nicht tun. weil mir Vorgänge derart, wie ist sie behauptet haben soll, nicht bekannt sind. Kapstän z. S. Gotting entfernt sich aus dem Gerichtsfayl, um mit dem Reichswehrministerium telephonisch Rücksprache zu nehmen. Nach seiner Rückkehr erklärt er folgendes:„Das Reichs- wehrministerium betrachtet die Erklärung des Herrn Künstler grundsätzlich für ausreichend und ist mit der Vertagung der Sache zwecks endgültiger Stellungnahme bezüglich der Rücknahme des Strafantrages einverstanden." Dos Gericht beschließt, die Verhandlung zu vertagen und die Akten der Staatsanwaltschaft zuzuleiten. Wenn die angekündigte Zurücknahme des Strafantragxs ersolgt, wird das Verfahren gegen Künstler eingestellt werden. Hilferding in Paris . lleberflüssige Aufregung in der Rechtspresse. Wie immer, wenn«in führender deutscher Sozialdemokrat sich im Ausland aufhält, wird diese Tatsache von den Hugenberg- Blättern mit unoerkennbar denunziatorischer Tendenz in großer Aufmachung mitgeteilt. Früher pflegte man in solchen Fällen sogar mit dem Wort„Landesverrat" zu jonglieren, jetzt ist man etwas vorsichtiger geworden, aber die Tendenz bleibt dieselbe. Hugenbergs„Nachtausgabe" teilt zunächst wahrheits- gemäß mit, daß HUferding wegen der Beratungen der Sozia- listischen Internationale nach Paris gefahren ist, fügt aber ein paar Verdächtigungen hinzu: „Es muß doch gefragt werden, in welchem Auftrog ixr Vertreter der Sozialdemokratie mit der französischen Regie- rung verhandelt hat. Jedesmal, wenn diplomatische Voroerhand- lungsn Deutschlands für eine wichtige Entscheidung in der Tribut- frage im Gange sind, findet stch ein Vertreter der Sozialdemo- kratischen Partei bei dem maßgebenden Minister des Landes, mit dem Deutschland in ernsten Auseinandersetzungen steht, ein. Es ist erinnerlich, daß in der letzten Zeit mehrfach durch solche Unter- redungcn fremder Minister mit Bertretern der deutschen Sozial- drmokrati« der Eindruck einer deutschen Nach- gie big keit(!) erweckt worden ist, durch den dann die Re- gicZmng schon festgelegt wurde. Hat etwa der frühere Reichs- finanzminister Dr. Hilserding im Auftrag der R-ichsregierung mit d«r französischen Regierung Verhandlungen geführt?" Es wird zwar noch nicht ausgesprochen, daß Hilferding den üblichen sozialdemokratischen„Dolchstoß" der Rcichspolitik versetzt: dazu sind die Herren der Hugenbcrg-Presse zu vorsichtig, und sie
überlassen es gern kleineren, unerfahreneren Provinzjournalistcn, konkrete Verleumdungen zu drucken, die gerichtlich zu fassen sind. Immerhin ist wieder«inmal-das Stichwort für eine neue Hetze gegeben. Im übrigen war Hilserding auf Beschluß des Parteioor- ftandcs nach Paris gefahren, um an den Verhandlungen der Jntec- nationale teilzunehmen. Einen Auftrag der Rcichsregierung hat er weder gesucht noch erhalten noch gebraucht. Wenn er die Gelegen- hcit benutzt hat, sich über die Auffassungen der französischen Re- gierung in wichtigen Fragen zu informieren, so war das durchaus zweckmäßig- Und außerdem war es eine Sache, die die Rechts- presse absolut nichts angeht.
Die Schmugglerwaren. Falschmeldungen über eine Lebensmittelvernichtung. Entgegen Pressemeldungen stellt die Zollverwaltung fest, daß weder in Gelsenkirchen . noch sonstwo geschmuggelte Lebensmittel oder andere lebensnotwendige Waren, die den Schmugglern ,b- genommen und beschlagnahmt wurden, vernichtet worden sind. Das wäre auch noch den Richtlinien aus dem Jahre 1928 gar nicht zulässig., Sie sind jetzt den Behörden wieder in Erinnerung gebracht worden. Englische und deutsche Justiz. Fall Katzenellenbogen«Neinhart wird beschleunigt getlSrt. In unserer unter der obigen Ueberschrist in der heutigen Morgenausgabe erschienenen Notiz hatten wir an die Berliner Staatsanwaltschaft und an das preußische Justiz- Ministerium die Frage gerichtet, wann die verantwortlichen Justizbehörden in dem Fall Katzenellenbogen -Rcinhart endlich zu- greifen würdcn. Unsere Frage war von der Sorge geleitet, daß die Justiz- behärden diesen Fall wie einen gewöhnlichen Straffall behandeln würden, und daß infolgedessen seine Erledigung viele Monat« in Anspruch nehmen würde. Wie uns mitgeteilt wird, ist diese Vermutung unrichtig. Die preußischen Justizbehörden bearbeiten diesen Fall mit der größten Energie und dem größten Nachdruck. Es finden tagtäglich Vernehmungen der Haupt- beteiligten statt, so u. a. am heutigen Tage die Vernehmung de» Direktors der Darmstädter Bank. Jakob G o l d s ch m t d t. der sich Vernehmungen der anderen Beteiligten unmittelbar anschließen werden. Die Absicht der preußischen Justizbehörde ist, den Fall Schulthciß-Kotzenellenbogen so schnell wie möglich zu klären, um dem durch diese Vorgänge erregten Mißtrauen zu begegnen.
Bankzusammenbrüche in Krankreich. Aus Frankreich werden an einem Tage gleich drei Van?» Zusammenbrüche gemeldet, ein Zeichen, daß Frankreich mehr und mehr die Wirkungen der Krise zu spüren bekommt. In Lyon muhte die älteste Bank Frankreichs , ein seit dem Jahre 164» bestehendes Prioatbankhaus, die Schalter schließen. Zu den Kunden der Bank gehören zahlreiche Seide nfabriken. Lyon ist der Mittelpunkt der französischen Seidenfabrikation. Die Verluste sollen sich auf 15 Mill. Franken(etwa 2,5 Mill. Mark) belaufen. In Paris ist die Bank Guet zusammengebrochen. Hier haben betrügerische Machenschaften eine Rolle gespielt. Die Verluste sollen 29 Mlll. Franken betragen. Der Inhaber ist wegen Vcrtrauensbruchs verhaftet worden. In St. E t i e n n e kam es zu einem Run der Kunden auf eine Bank: diese mußte infolge der starken Abhebungen die Schalter schließe».
Abermals iMMH) M. Belohnung. Die Erschießung des Arbeiters Moritz. Die Suche der Polizei nach den Tälern, die in der Donners- lagnachl die löblichen Schüsse auf den 21 Jahre allen Arbeiter Erwin Moritz abseuerlcn. ist bisher ergebnislos geblieben. Der Vollzeipräfldent hat für die Ermittlung und Ergreifung der Täler 1000 Mark Belohnung ausgesetzt. Moritz wurde in der G r o e tz st r a ß e unweit der K r ü l l- straße von zwei Radfahrern, mit denen er sich offenbar friedlich unterhielt, plötzlich niedergeschossen. Die polizeilichen Ermittelungen haben ergeben, daß an der Vorbereitung der Tat noch weiter« Personen beteiligt waren, die sich in der Um- gegend und in einigen Lokalen in der Nähe des Tatortes aus- gehalten haben.»
Juwelen des Maharadscha geraubt. Im Wert von 200 Millionen Mark. London . 6. November. Der Maharadscha von Darbhanga, einer der reichsten Landbesitzer Indiens und ein Abgeordneter zur englisch - indischen Konferenz, wurde am Donnerstag das Opfer eines riesigen Diebstahls. Aus feiner Zimmerflucht in einem der bekanntesten Hotels im Westend von London sind auf unerklärliche Weise kostbare Iu- w e l e n im Werte von über 299 Millionen Mark gestohlen worden, und zwar unmittelbar, bevor er sich zum Empfang beim Königs- paar begeben wollte. Die Londoner Polizei ist der Ansicht, daß der Diebstahl von einer internationalen Bande ausgeführt worden ist, die durch die Anwesenheit zahlreicher indischer Fürst- lichkeiten nach London gelockt wurde.
Explosion auf Schlachtschiff. Vier Mann getötet, zehn verletzt. Sa» Pedro(Kalisornien), S. November. An Bord des Schlachtschiffes„Colorado " ereignete sich während der Schießübungen bei der Insel Santa Rosa eine Ex- plosion und zwar in einem Geschützturm. Das hier liegende Hospi- talschiff erhielt die Nachricht, daß von der Besatzung vier M a n if sofort getötet und fünf wahrscheinlich lebens- gefährlich oerletzt seien. Weiter« fünf Mann seien schwer, wenn auch nicht lebensgefährlich verletzt.
Bauunglück in Nancy . Paris , 6. November.(Eigenbericht.) In Nancy stürzte am Donnerstag beim Abbruch eines Ge- bäudes der Landwirtschaftsschule eine 30 Meter lang- Wand zusammen- Drei Arbeiter wurden unier den Trümmern begraben. Einer der Verschütteten wurde nach kurzer Zeit als Leiche geborgen, die beiden anderen starben auf dem Transport zum Krankenhaus. _
Fünf Tote bei einem Flugzeugunglück. Ein amerikanisches Verkehrsflugzeug der Flugstrecke W a s h i n g t o n— N c w P o r k stürzte am Donnerstag in der Nähe des Flugplatzes von Comden ab und verbrannte. Der Flug- z c u g f ü h r e r und vier Fluggäste sanden den Tod in den brennenden Trümmern.