Die stillen Teilhaber Die Bestechungsaffäre bei der städtischen Gchulverwaliung
Zo mehrtägiger Verhandlung beschäftigte sich die Grohe Strafkammer des Landgericht» III mit der Bestechungsaffäre des Stadloberinfpektors B o r ch e r t, des Leiters der städtischen Lehr- mlltelabteilung. Gegen B o r ch e r t selbst hat bisher eine Verhandlung nicht stattfinden können, da er sich bekanntlich nach Aufdeckung seiner Ver- fehlungen eine Kugel in den Kopf geschossen hatte, so daß er seitdem nicht verhandlungsfähig ist. Aus diesem Grunde hat auch gegen ihn kein Disziplinarverfahren eingeleitet werden können, und er ist in den Ruhestand versetzt worden. Dagegen wurde der Bestechungsprozeß gegen den Verlagsbuchhändler Herbert Herzog, die Gräfin Frieda v. Talleyrand-Perigard und den Buchhändler Karl Kugel durchgeführt. Das Schössen- gericht hatte Kugel zu drei Monaten Gefängnis wegen Bestechung verurteilt, Herzog und die Gräfin Talleyrand zu je sechs Monaten Gefängnis. Während Kugel die Strafe angenommen hatte, war für Herzog und die Gräfin Talleyrand Be r u s u n g bei der Strafkammer eingelegt worden. Borchert hatte mit Kugel, der der In- haber der inzwischen in Konkurs geratenen Firma Kurt Thiem G. m. b. H. war, ein geheimes Abkommen getroffen, daß er von den erteilten Aufträgen an die Firma 10 Proz. des Umsatzes erhielt. Seit dem Jahre 1926 wurde aber auch die Firma Vormann in steigendem Maße an den Lieferungen der Stadt beteiligt, und schließlich hatte diese Firma fast eine Monopolstellung. Herzog und die Gräfin Talleyrand, die seit 1925 verlobt sind, hatten 1926 die Akademische Buchhandlung Ernst Vormann erworben. Durch die Gräfin Talleyrand gelang es der Firma, an den Lieferungen für die Stadt beteiligt zu werden. Mit Borchert wurde nun ein eigen- artiger Vertrag abgeschlossen. Borchert erschien mit den beiden Firmeninhabern bei Justizrat Hallensleben und schloß als Bevoll- mächtigter seiner Kinder Erna und Albert einen Gesellschaftsvertrag ab, nach welchem die Kinder mit einer Einlage von je 5000 Mark und einer zehnprozentigen Gewinnbetelligung als Gesellschafter in die Firma Vormann eintraten. Borchert gab sich bei Justizrat Hallensleben als Privatmann aus und verschwieg, daß er städtischer Beamter sei. Bis Ende 1929 hat die Firma Vormann von der Stadt durch Borchert Aufträge in Höhe von 777000 Mark erhalten und fast in der gleichen Zeit sind an die„stillen Gesell- schafter"' 77 600 Mark ausgezahlt worden, so daß der Betrag einer zehnprozentigen Umsatzprovision entspricht. In der Berufungsverhandlung bestritten die beiden Angeklagten Herzog und Gräfin Talleyrand, daß es sich um einen Scheinvertrag gehandelt habe. Die Strafkammer kam jedoch zu der Ueberzeugung, daß es sich um Bestechungsgelder in Höhe von 77 600 Mark gehandelt habe. Die Berufung der Angeklagten wurde mit der Maßgabe ver- warfen, daß die Strafe auf je vier Monate Gefängnis herabgesetzt wurde. Den Angeklagten wurde eine Bewährungsfrist unter Auferlegung einer Buße von je 10 000 Mark zugebilligt.
Gklareks und Gäbel. llm Kohls Äerhandiungsfähigkeit. Im Sklarek-Prozeß standen heute morgen Sklareks Zu- Wendungen an den Angeklagten Stadtrat G ä b e l zur Erörterung. Gäbel hatte 850 bis 1000 Mark monatlich zu verleben. Cr befaß in Karlshorst ein« bescheidene Wohnung und will nicht über die Grenz« seiner Vermögensoerhältnisse hinausgegangen fein. Die An- klage nimmt an, daß er sich ein- bis zweimal wöchentlich mit Leo Sklarek getroffen Hab« und von ihm wie von den anderen Brüdern Zuwendungen in verschiedener Form erhalten Hab«. Gäbel b« st r e i t« t das mit aller Entschiedenheit. Er erklärt, mit Max Sklarek nur einmal, mit Willi Sklarek äußerst selten, mit Leo Sklarek, dessen soziale Einstellung ihm am nächsten war, nicht mehr als ein- bis zweimal im Monat zusammengewesen zu sein. Man habe sich in Lokalen getroffen, auch er Hab« hin und wieder bezahlt— was Leo Sklarek übrigens bestreitet. Auch in Misdroy sei er für seinen Aufenthalt aufgekommen. Wenn er von Leo Sklarek irgendwelche Summen erhalten habe, so bloß zu wohl- tätigen Zwecken. Es folgen nun lange Auseinandersetzungen über die Wohltätigkeit der Angeklagten Leo und Willi Sklarek, ins-
besonders Willi betont, in welch hohem Maße«r und feine Brüder Gelder zu wohltätigen Zwecken hingegeben hätten. Lehmann be- stätigt das. Es fei überhaupt üblich gewesen, daß die städtischen Lieferanten insbesondere auf Veranlassung des Oberbürgermeisters Böß hohe Beträge bald für den einen Zweck, bald für den anderen spendeten. Der Oberbürgermeister Böß habe nicht selten seinen Dezernenten zu den Firmen geschickt, um diese Beträge in Empfang zu nehmen. Gäbel bestreitet, gewußt zu haben, daß er in den Büchern der Firma Sklarek unter dem Namen Gabriel geführt worden sei, er gibt zu, Anzüge bezogen zu haben, behauptet aber, sie bezahlt zu haben. Die Aerzte über Kohl. Die Bernehmung des Angeklagten Gäbel wird dann abge- brachen. Es werden Prof. Dr. K r o n f e l d und Medizinalrat Dr. Stürmer über die VerHandlungsfähigkeit des Angeklagten Kohl gehört. Kohl ist im Gerichtssaal anwesend. Prof. Kronjeld hat den Angeklagten Kohl bereits feit vier Jahren behandelt Er nimmt in äußerst scharfer Weise dagegen Stellung, daß das Gericht Dr. Stürmer mit Kohls Behandlung beauftragt hat. Er wolle, erklärt er, deswegen mit seiner Standesorganifation Rücksprache nehmen. Er sei der Ansicht, daß das Gericht wohl einen Arzt mit der Begutachtung eines Angeklagten betrauen kann, nicht aber mit dessen Behandlung. Nach Ansicht Dr. Kronfelds ist Kohl im Lauf der nächsten vier Wochen verhandlungsunfähig. Medizinal- rat Dr. Stürmer widerspricht dieser Auffassung, bei schonender Be- Handlung sei die VerHandlungsfähigkeit des Angeklagten nicht be- einträchtigt. Das Gericht beschließt, Kohl sei verhandlungsfähig.. Das Gutachten von Prof. Dr. Kronfeld sei nicht imstande gewesen, dasjenige des Medizinalrates Dr. Stürmer zu erschüttern.
Calmetie-Anklage erweiieri. Fahrlässigkeit bei Einführung des Verfahrens? Lübeck , 12. Rovember. Zu Beginn der Donnerslagverhandlung im Calmelke-Prozeß beantragt Oberstaatsanwalt Dr. L>enau dle Erweiterung der Anklage gegen Brofesior Dr. V e y ck e und Dr. Allstaedk auch auf E l n- s ü h r u n g des Calmette- Verfahren». Während der Verhandlung habe sich nämlich ein hinreichender Verdachi ergeben. daß die beiden Angeklagten sich auch insofern strafbar gemacht hätten, als sie bei der Einführung de« Calmetie-Verfahrens der fahrlässigen Tötung und fohrlässigen Körperverletzung schuldig seien. Er beantragte daher, die Anklage dahin zu erweitern, daß die Angeklagten bei der Einführung des Calmette-Verfahrens in Lübe. im Winter 1929 bis 1930 durch Fahrlässigkeit unter Außerachtlassung der durch ihren Beruf erforderlichen Aufmerksamkeit den Tod bzw. die Körperverletzung der im Eröffnungsbeschluß bezeichneten Kinder verursacht haben, und zwar Professor Dr. D e y ck«, indem er die Züchtung der BCG.-Kulwren und die Herstellung der BCG.-Emul- flonen übernommen hat, ohne sich vorher durch eigene Forschungen und Untersuchungen von der Unschädlichkeit der aus Paris bezogenen BEG.-Kulturen überzeugt zu haben: Dr. Altstaedt, indem er die Einführung des Calmette-Verfahrens in Lübeck erwirkte, ohne vorher beim Reichsgesundheitsamt oder bei anderen geeigneten Stellen, besonders bei Dr. Prausnitz und Dr. Buschmann, über die dort gemachten Erfahrungen und die dort ergriffenen Vorsichtsmaßnahmen sichere Auskunft eingeholt zu habcn. Die Verteidiger der Angeklagten erklärten die formale Zustim- mung zu der Erweiterung der Anklage. Rechtsanwalt Dr. Hoffmann, der Verteidiger van Dr. Altstaedt, wies daraus hin, daß man nimmehr in weitem Umfange Beweisanträge stellen werde darüber, daß in anderen Staaten die Impfung vorgenommen worden fei, ohne daß Schädigungen«ingetreten find. Weiter wevde er den Beweis dafür antreten, daß außer bei Dr. Prausnitz und Dr. Buschmann auch noch in anderen Städten Deutsch- lands der BEG. zur Anwendung gekommen fei. Das Gericht verkündet nach kurzer Beratung, es nehme den Antrag des Staatsanwalts auf und erweitere die Anklage in dem vorgeschlagenen Sinne.
Berkin die Reichs-Elektro-Werke und die Preußische Elektrizitäts- A.-G. mit je nom. 21 Millionen beteiligt sind, ist anläßlich der Gründung der BKS. zwischen diesen drei Konsorten ein K o n s o r- tialvertrag geschlossen worden, der genaue Bestimmungen über die Z-Aktien trifft. Die beiden nichtstädtischen Konsorten haben nun vorgeschlagen, die gesamten L-Aktien in eine neu zu gründende Berliner Clek- trizitäts-Union G. m. b. H. einzubringen, um hierdurch im Sinne des erwähnten Vertrages eine möglichst wirksame gemeinschaftliche Wahrnehmung der Interessen zu erreichen. An dem Stammkapital der neuen G. m b. H. sollen die drei Konsorten nach dem gleichen Verhältnis beteiligt fein, wie bisher an den B-Akticn.
Kampf dem Faschismus. Vortrag Vreitfcheids in Wilmersdorf . Die sehr gut besuchte Kreismltgliederversammlung von Wilmersdorf wurde mit einem Nachruf des Vorsitzenden auf den Genossen Friedrich Bartels eröffnet, der von der Ver- sammlung stehend angehört wurde. Dann nahm Genosse Rudolf B r e i t s ch e i d das Wort zu einem Referat über die politische Lage. Er sagte: Nie waren Unnihe und Unsicherheit so groß wie jetzt, und es ist ein geringer Trost für uns, daß diese Unruhe sich auf die ganze zivilisierte Welt ausdehnt. Der Reichskanzler Brüning hat von der Notwendigkeit gesprochen, das zerstörte Ver- trauen wieder herzustellen. In der Tat fehlt Vertrauen zu Dingen und Menschen, zu Gegenwart und Zukunft, zur Sicherheit des Geldes und zur Möglichkeit, durch das kapitalistische Unter- nehmertum die Wirtschaft anzukurbeln. Es fehlt auch das Ver- trauen zu den Staatsmännern. Aber auch innerhalb der Arbeiterbewegung besteht eine Vertrauenskrise. Man fragt: Hat die Sozioldemakratie als Vertreterin des arbeitenden Volkes alles getan, was getan, und alles unterlassen, was unterlassen werden mußt«? Oder hat sie geduldet, was nicht geduldet werden durfte? Di« Spaltungsbewegung, die Sie in Wilmersdorf besonders gespürt haben, war die Folge dieser Zweifel. Die Gründung einer neuen Partei steht im schroffsten Widerspruch zu den Grundsätzen des Sozialismus. Die neue Orga. nifation der SAP. wird keinen anderen Erfolg haben, als die Arbeiterschaft noch mehr zu zerreißen. Und ist es von dieser organisatorisch sehr hoffnungslosen Gruppe zu verantworten, gerade im gegenwärtigen Augenblick die Einheit der Partei zu gesährden? (Zurufe: Nein, nein!) Aber nehmen wir die Dinge nicht leicht. suchen wir nach den Wurzeln. Konnte eine andere Politik ge- macht werden? Wahrer Grund der Unsicherheit ist die Wirtschaft- liche Not: Zahlungsunfähigkeit, Arbeitslosigkeit, Lohnsenkung, öffentliche Finanzmisere und Sozialabbau. Die schlimmste Geißel ist die Arbeitslosigkeit, namentlich für die Jugendlichen. Wenn die Kriminalitätsziffern steigen, so haben wir keine Veranlassung, uns an die Brust zu schlagen, sondern wir müssen die Ursachen au- der Not heraus erkennen. Diese Not bringt es auch mit sich, daß namentlich der Jugendliche radikalen Parolen folgt, die ihm gar bald eine Besserung oersprechen. Machen wir der Jugend klar, daß auf radikalem Wege das Heil nicht gesunöen werden kann, weisen wir ihr aber auch die Wege, auf denen es zu suchen ist. Breitscheid behandelte sodann das versagen de» kapitalistischen System», dessen Ueberwindung heute notwendiger ist denn je. In der Ueber- gangszeit der Gegenwart müssen wir erreichen, was auf dem Boden des bestehenden Systems erreicht werden kann. Wir müssen es tun in Angriff und Abwehr. War die Tolerierungspolitik richtig? Ist, so fragt man. Brüning ein Gegner des Kapitalismus? Nein! Hat er das Mögliche getan, um die Lage der Arbeiterklasse zu er- leichtern? Wir sagen klar heraus: Nein!(Sehr richtig!) Für die Politik der Notverordnungen aber tragen nicht wir, sondern trägt die Wohl vom 14.September 1930 die Schuld. Der Arbeit der Sozialdemokratie gelang es. wenigstens das Schlimmste zu verhüten und die ärgsten Giftzähne auszubrechen. Gleichwohl: die Löhn« sind heruntergesetzt, bei den Preisen beschränkte man sich auf ein erfolgloses G es» n d b e t e n. Trotzdem haben wir toleriert, weil wir einmal wissen, daß eine Harzburger Regierüng das End« der Verständigungspolitik bedeutet und zweitens, weil wir zwar lein Vertrauen zu Brüning haben, wohl aber ein weit größeres Mißtrauen gegen das, was nach ihm kommen würde. Gegen den Faschismus helfen nicht revolutionäre Phrasen, sondern nur die gesammelte Kraft der organi- siertep Arbeiterklasse. Deshalb sagen wir den Spaltern: Ihr sprecht von Sammlung der Arbeiterklasse? Sammelt man denn, wenn man spaltet?(Lebhafter Beifall.) Die rechte Sammlung aller Kräfte im Kamps gegen den Faschismus durchzuführen, ist die Aufgab« der Sozialdemokratie, damit wir, was auch kommen möge, bereit sind.(Anhaltende Zustimmung.) Nach einer sehr angeregten Diskussion, in der vor allem die Gegner der Tolerierungspolitik zu Wort kamen, sagte Breit- scheid in seinem Schlußwort: Ich freue mich über eine Opposition, die unsere Partei vorwärtstreiben soll. Aber macht Opposition inner- halb, nicht außerhalb der Partei! Es ist gesagt worden, man solle Hitler und Hugenberg ans Ruder kommen lassen, sie würden schon abwirtschaften. Denken Sie an Mussolini ! Er regiert heute neun Jahre. Kommt der Faschismus, dann gibt es keine Wahlen, k«ine Pressefreiheit, keine Versamm- lungsfreiheit! Vielleicht würden die Harzburger nicht lange regleren, aber sicher lange genug, um die Arbeiterschaft aufs schwerste zu schädigen. Eine längere Herrschaft des Faschismus würde zur Zermürbung und zur Gleich- gültigkeit weiter Kreise auch des Proletariats führen, und das wäre ebenso schlimm wie eine Gegnerschaft. Es ist weiter ausgeführt, daß wir auch das Sozialistengesetz überwunden hätten. Gewiß, das Sozialistengesetz war schlimm, grausam, furchtbar, aber der Faschismus würde viel schlimmer, viel grausamer, viel furchtbarer sein! Es ist weiter der Klassenkampf gefordert: vom Klassen- kämpf redet man nicht, der Klassenkampf ist da. Im Dienst der Arbeiterklasse dürfen wir keine Katastrophen- politik betreiben und wir werden e» auch nicht tun.(Anhaltender Beifall.) Auf«ine Anfrage au» der Versammlung erwiderte Breitscheid , daß er eine Stärkung des Reichsbanners, namentlich durch die Jugend, für überaus wünschenswert halte.
Achtung Eisenbahner! Ä-cgcii, Freit««, 1»'ii Uhr,«r»ß, Fu»ItI»»ä,k«»f«r-»» l». Drrscl« Acstsaic«, H»ljmarltltr«ße 72.»tcll«»an«hwe zum Schi«»«. s II r u ch. Vollzähliges Erscheinen erwartet die vetsnerwaltun« Berlin des Einheit««erdnudcs der Eisenbahner»eutschland«.
Wetter für Berlin : Weiterhin wechselnd wolkiges Wetter mit etwas niedrigeren Temperaturen. Vereinzelt etwas Regen, schwache Sudwest» bis Westwinde.— Für Deutschland : In der westlichen Hälst» meist bewölkt mit etwas Regen. In der östliche» Hälfte. trocken und zeitweise heiter. Einzelne Nachtfröste.
Suche nach dem Chauffeurmörder. Polizeirazzia im Laubengelände. Im Laubengelände zwischen Niederschönhauscn und V u ch h o l z wurde in der vergangenen Nacht von der Mord- kommlssion mit Unterstützung von Schupobeamten und Suchhunden, eine große Razzia vorgenommen. Zu den Kreisen, in denen man die Täter vermutete, gehören auch«ine grohe Anzahl junger Burschen, die wohnung s- und arbeitslos in den verlassenen Lauben jener Gegend ihr Winterquartier aufgeschlagen haben. Laube für Laube wurde in der vergangenen Nacht kontrolliert. Nur ganz wenige waren von dem rechtmäßigen Besitzer noch bewohnt. In vielen wurden die ungebetenen Gäste angetroffen. Soweit es sich ermöglichen ließ, wurden die Verhältnisse und die Papiere der jungen Leute geprüft. Manche konnten auch sofort ein glaubhaftes Alibi antreten. Andere wurden ins Polizeipräsidium gebracht. Im Laufe des Tages wird man hier ihren Aufenthalt in der Nacht vom Sonnabend zum Sonntag nachprüfen. Einer wurde im Besitz einer Pistole ange- troffen. Auch er wurde vorläufig festgenommen. Die Aktion war in den Morgenstunden gegen 5 Uhr beendet. Der am Mittwoch festgenommene Streckenarbeiter W., der sich durch sein Gerede selbst in Verdacht gebracht hak befindet sich noch im Polizeigowahrsam. Cr wollte von Freunden„mehr erfahren haben, als die anderen wüßten". Darum ist es mit der Nachprüfung seines Alibis allein nicht getan. Es ist selbstverständlich, daß die Mordkommission auch seine Freunde zu ermitteln sucht. Die Untersuchung, die sehr viel Zeit in Anspruch nimmt, ist noch nicht abgeschlossen. Oer Mord an der Tante. Der jugendliche Mörder Kurt T h i e m e ist, wie wir bereits gestern meldeten, wahrscheinlich aus Berlin verschwunden. Die Nachforschungen der Kriminalpolizei haben diese Annahme be- stätigt. Er wird irgendwie mit der Vorortbahn Berlin verlassen und draußen in weiterer Entfernung erst einen Fernzug bestiegen haben. Mit der Beute, die er gemacht hat, wird er nicht weit reisen können. Einige Schmucksachen, die er nach dem Verbrechen an seiner Tante ebenfalls mitgenommen hat, wird er zweifellos irgendwo versetzen. Das letzte Mal sah man Thieme in einem Lokal! in der Ouitzowstraße. Seit der Zeit fehlt jede Nachricht von ihm. j
Das Auto auf den Schienen. Die aus der Richtung Halle auf dem AnhalterBahnhof einlaufenden Züge der Reichsbahn kamen heute früh mit beträcht- licher Verspätung an. An der Blockstelle Kliestow bei Treb- b i n ereignete sich nachts«in Autounfall, oer leicht schlimmer« Fol- gen haben konnte. In dem Augenblick, als das beladen« Last- a u t o einer Berliner Firma den an dieser Stelle etwas irnüber- sichtlichen Bahndamm überquerte, brach eine Achse des An- Hängers, so daß sich der Wagen quer über die Schienen legte. Dadurch trat eine Zugverspätung von etwa 2 Stunden«in. Es dauerte übermäßig lange, bis ein Hilfszug eintraf, der die Strecke frei machte. Die mit dem Frühzug nach den Berliner Markthallen fahrenden Geschäftsleute, besonders Gärtner, die Blumen nach her Lindenhalle bringen, hatten durch die Zugverspätung beträchtliche Verluste._
Im Faltboot über den Ozean. Lag Palmas(Kanarische Inseln ), 12. November. Der deutsche Sportsmann Fritz E n g l e r. der den Atlan- tischen Ozean in einem kleinen Faltboot überqueren will, ist oo» Lissabon kommend hier eingetroffen.
Kommunistischer Gimpelsang. Wir erhalten folgend« Mitteilung: Die„Rote Fahne " bringt heute die Ankündigung einer öfsen:- lichen Frauenoersammlung für heute im Brunnenpalast, in der die bewußt unwahre Behauptung aufgestellt wird, daß ich mich bereit erklärt hätte, in dieser Versammlung zu sprechen. In Wirklichkeit habe ich die Aufforderung der KPD. , in dieser Ver- sammlung zu sprechen, ausdrücklich telephonisch am 23. Oktober, auch in einem Einschreibebrief am 4. November abgelehnt. Es hau- dclt sich also um ein« zielbewußte Irreführung. �uZilb Grüukol<i.