BERLIN  Freitag 13. November

1931

1997 du 10 Pf.

Der Abend

Erscheinttäglich außer Sonntags. Zugleich Abendausgabe des Vorwärts". Bezugspreis für beide Ausgaben 85 Pf. pro Woche, 3,60 M. pro Monat ( bason 95 f. monatlich für Zustellung ins Haus) im soraus sahibar. Dost being 4,32 m. einschließlich 60 Pf. Postzeitungs­and 72 Pf. Postbestellgebühren.

Spätausgabe des„ Vorwärts"

Radi dou

110

Jir. 534

B 267 48. Jahrgang

Anzeigensreis: Die einspaltige Nonpareillezeile 80 Vf.. Reklamzeile 5 M. Ermäßigungen nach Zarif. V softschecktonto: Borwärts- Berlag G. m. b. H., Berlin   Nr. 37 536.- Der Bering behält sich das Recht der Ablehnung nicht genehmer Anzeigen vor Redaktion und Erpedition: Berlin   SW 68, Lindenstr. 3 Fernsprecher: Dönhoff( A7) 292–297.

Severing über Putschgefahren

thon

po monit

aldo d

hello d

Warnung vor Panifftimmung- Die Polizei bleibt verfassungstreu!

Der Berliner   Korrespondent des sozialdemokratischen Zentralorgans von Holland Het Bolt" in Amsterdam   wurde auf sein Ersuchen von dem preußischen Minister des Innern, Genossen Severing, empfangen, um sich mit ihm über die innerpolitische Situation im größten Lande Deutschlands   zu unterhalten. In dieser Unterredung, die ausging von dem kürzlich für ganz Preußen erlassenen Verbot der Versammlungen unter freiem Himmel und der Umzüge, führte Minister Severing u. a. aus:

„ Es wäre falsa), das jetzt erlassene Verbot von Versamm­lungen unter freiem Himmel und von politischen Demonstrationen als ein Zeichen unmittelbarer Gefärbungnatione ficherheit zu deuten. Im Gegensatz zu den hin und wieder in der Deffentlichkeit auftauchenden Alarmmeldungen, die für die kom­menden Wintermonate von unvermeidlichen größeren blutigen Aus­einandersetzungen sprechen, bin ich der Meinung, daß wir den

Winter ohne größere Erschütterungen überstehen merden. Die Machtmittel des Staates find eher verstärtt als geschwächt und darum jedem Versuch, einen Umsturz gewaltsam herbeizuführen, durchaus gewachsen. Man überschäßt außer­halb Deutschlands  , und vielleicht auch in Deutschland   selbst, hier und da die Butschdrohungen, die von den radikalen politischen Organisationen gelegentlich geäußert werden. Die steigende Mil­lionenzahl von Anhängern, die die radikalen Parteien bei den legten Wahlen aufzuweisen hatten, bedeuten feineswegs, daß alle diese Millionen mit den radikalen zielen oder gewaltsamen Rampfmethoden der Extremen übereinstimmen. Gemiß gibt es somohl bei den Nationalsozialisten wie bei den Kommunisten Gruppen, die an den gewaltsamen Umsturz denten und ihn mehr oder weniger offen propagieren und sogar vorbereiten.

Aber ich glaube,

diefe Gruppen find sich selbst darüber klar, daß von den Mil­lionen Wählern, die ihre Parteien gefunden haben, nur wenige bei einem solchen Versuche folgen würden.

od

inner b on then na

16 ni Montoit om

Zurück von Ueberbrück

KPD.- Zentrale warnt endlich vor Terror- Spielereien!

Kommunisten und Nationalsozialisten wetteifern mit­einander in gegenseitigem und gemeinsamem Totschlag. Die meuchlerische Ermordung zahlreicher Polizeibeamter durch kommunistische Mordbuben, die meuchlerischen Schüsse auf Gastwirtschaften, in denen politische Gegner vermutet wurden, ja ſelbſt die pen penche wurden von der kommunistischen   Bresse   bisher beschönigt und als Heldentaten gepriesen. Höchstens daß eine theoretische Ablehnung des individuellen Terrors" gelegentlich mit einfloß.

Jezt plötzlich kommt das 3K. der KPD  . mit einer feier­lichen Erflärung heraus, in der versucht wird, von den Gewaltmethoden abzurücken. Die Legalitäts"-Schwüre Hitlers   finden bei der KPD.   verspätete Nachahmung. In der Erklärung heißt es u. a.:

dieser Binie der rechte Opportunismus, das Zurückweichen Innerhalb der Partei ist die Hauptgefahr für die Durchführung vor der Bourgeoisie und ihrer sozialen Hauptstütze, der Sozial­demokratie. Gleichzeitig ist das Vorhandensein linfer feftiererischer Stimmungen, die sich gegen die Massenarbeit der Partei richten, in der revolutionären Bewegung zeigt sich u. a. im Entstehen eine ernste Gefahr innerhalb der Partei. Die linte Gefahr ferroristischer Stimmungen, der Anwendung von Einzelferror gegen die Faschiffen, in der Durchführung finnlofer Einzelaftionen und be­affneter Einzelüberfälle, in abenteuerlichen Spielereien mit

Sprengstoff( Fall Ueberbrück).

Das Zentralfomitee der KPD. stellt fest, daß solche Tendenzen mit dem Kommunismus nichts gemeinsam haben... Sie stehen im schroffsten Widerspruch zum Programm der Kommunistischen Internationale( Absatz 4, 1), das die Propa­gierung des individuellen Terrors" ausdrücklich verurteilt, weil er Denn diese Wähler haben nicht des nationalsozialistische oder kom- ,, das Proletariat von den Methoden der Massenorganisationen und munistische Parteiprogramm oder radikale Zerstörungs- und Terror- des Massentampfes ablenkt". methoden bei ihrer Stimmabgabe gebilligt, sondern mur ihrer Stimmung über die trübe wirtschaftliche Lage Ausdrud gegeben, als sie ihren Wahlzettel für eine der radikalen

Parteien abgaben.

Man muß leider mit der Tatsache rechnen, daß die Arbeits­losigkeit in den bevorstehenden Wintermonaten noch machſen wird, wenn auch nicht in dem Ausmaße, das Pessimisten glauben voraussagen zu sollen. In einer solchen Situation genügt oft ein geringfügiger politischer Anlaß, um eine nervöse Hochspan: nung zu erzeugen, sind Massenaufmärsche von Parteien und Organisationen für den politischen Gegner leicht der Anlaß, eben falls auf den Plan zu treten. Rundgebungen lösen Gegen tundgebungen aus. Wenn dabei auch für den Bestand des Staates feine unmittelbaren Gefahren entstehen, so haben doch leider die Vorgänge der letzten Monate gezeigt, daß es dabei faft immer zu tätlichen Auseinandersetzungen zwischen den verschiebenen Gruppen fommt, die auch häufig blutig verlaufen.

Die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit ist angesichts dieser Gesamtfituation als vorliegend anzusehen und darum habe ich

mich zu dem erwähnten Verbot entschloffen. FC

Weiter erklärt das Zentralfomitee jede Berfechtung oder Duldung der terroristischen Ideologie und Praxis für vollkommen unzulässig:

absolut berfassungstreu und zuverlässig. Es tann gar keine Rede davon sein, daß die Polizei nicht unbedingt jede An­weisung der Regierung befolgt. Gänzlich abmegig aber ist der Verdacht, daß es möglich sei, daß hier und dort im Falle des Einsatzes der Polizei Polizeibeamte mit den radikalen Elementen gemeinsame Sache machen würden. Die Polizei gehorcht der ver­faffungsmäßigen Regierung und ist absolut fest in der Hand der Behörden. ingroja mliogin big di

Gewiß mögen hier und da auch Polizeibeamte bei Wahlen für die Kommunisten oder Nationalsozialisten gestimmt haben oder stim­men; aber das ändert nichts daran, daß die Polizei bedingungslos den Weisungen ihrer Borgesetzten folgt und folgen wird. Daß ausgeschiedene Polizeibeamte sich bei den Kommunisten oder Nationalsozialisten betätigen, läßt gar feinen Rüdschluß auf das Gegenteil des von mir Gesagten zu.

Mit einem Verbot von Fall zu Fall wäre weder den Veranstaltern 12jährige bahnen der Polizeibeamten, steiner Ver­

der Kundgebungen, noch den Behörden gedient. Jezt missen alle interessierten Kreise, daß sie auf alle Umzüge für längere Zeit ver­zichten müffen und können sich danach einrichten. Und die Behörden haben den Vorteil, daß ihre Beamten für die Lösung wich tigerer Aufgaben im größeren Umfange zur Verfügung stehen.

=

Die preußische Polizei, deren Gesamthaltung prächtig und über jedes Lob erhaben ist, wurde durch den ihr pflichtmäßig obliegenden Schutz von Umzügen und Versammlungen unter freiem Himmel außerordentlich start in Anspruch genommen. Bei einer Reihe solcher Gelegenheiten ist es vorgekommen, daß die Beamten der Polizei Tage und Nächte hindurch im Dienste waren und nicht aus den Kleidern famen. Eine solche Nerven- und körperliche Inanspruchnahme der Polizei muß gerade im Hinblick auf die viel= fältigen Aufgaben, die die kommenden schweren Monate der Polizei stellen werden, vermieden und verhindert werden.

Die preußische Polizei in ihrer Gesamtheit ist so er­tlärte der Minister meiter auf eine Frage des Korrespondenten­

andere

Nach den geltenden Bestimmungen für Polizeibeamte scheidet nach der Teil der nicht in übernommen werden kann, mit sorgung aus dem Staatsdienst aus. Ebenso scheiden natürlich in jedem Jahre Polizeioffiziere, die ein für die einzelnen Offiziersgrade verschiedenes Höchſtalter erreicht haben und nicht befördert werden können, mit Penfion aus dem Polizeidienst aus. Wären die wirtschaftlichen Verhältniffe in Deutschland   normal, so würden all diese ausscheidenden Polizeibeamten ohne jede Schwierigkeit dank ihrer bei der Polizei genoffenen guten Bor­Dund Durchbildung von der Wirtschaft aufgefogen werden. Bei der heutigen Lage des Arbeitsmarktes aber ist das mur vereinzelt möglich. Und da von den ausscheidenden Beamten dieser oder jener glaubt, ungerecht und zu seinem Nachteil behandelt zu sein, so ist es zu erklären, daß von den vielen ausscheidenden Beamten und Polizeioffizieren einige ihrem Aerger und Mißvergnügen vadurch Ausdruck geben, daß sie zu den raditalen Parteien stoßen.

|

Wer sich von

reißen läßt, wer sich von den Feinden des Proletariats sein Ber­Verzweiflungsstimmungen mit= halten diftieren läßt, nachgibt, läßt, wer die Parteidisziplin bricht, ist des Namens eines Kommunisten wer dentischen n unwürdig.

Das Zentralfomitee der KPD.   ruft allen Parteimitgliedern,

allen revolutionären Arbeitern, nochmals die Tatsache in Erinnerung, daß alle anarchistisch- terroristischen Bestrebungen nur dazu dienen, die Arbeitermassen vom wirtlichen Klassenlamps abzulenken, die 2Millionenmassen von der revolutionären Vorhut abzustoßen, Pro­vofateuren jeder Art das schmutzige Handwerk zu erleichtern und der bürgerlichen Mordhche gegen die Kommunistische Partei   bil­lige Borwände zu liefern.

Das alles hätte die kommunistische Zentrale längst wissen und längst sagen follen. Sie und die ihr dienstverpflichtete zweiflung bis zur Siedehize angefacht, fie haben die Breffe haben aber die Pogromstimmung der Ver­Leidenschaften ihrer Anhänger aufgepeitscht und die„ revolu­tionäre Borhut" gepriesen, sie haben das Schlagwort Schlagt die Faschisten wo ihr sie trefft!", fo Handwerf geworden war. lange hinausgeschleudert, bis das Schlagen" zu einem

Jetzt plötzlich wird ihnen vor dem Resultat dieses Treibens bange. Jetzt möchten sie von den Folgen abrüden, die ihre verbrecherische Politik auslösen mußte. Das wird ihnen nur noch wenig nüßen. Aber trotzdem hoffen wir im Interesse der gesamten Arbeiterklasse, daß der verspätete Bannstrahl gegen den ,, individuellen Terror" noch nicht ganz zu spät fommt, daß die kommunistischen   Arbeiter sich wieder auf die Grundbegriffe proletarischer Aftion besinnen, aber Schießprügel und Schlaginstrumente beijeite legen, von dem gestohlenen Dynamit ganz zu schweigen.

Vielleicht wäre es dann doch noch möglich, wieder ge= ordnete Zustände in Deutschland   herzustellen, in denen die Arbeiterschaft ihre wirtschaftliche und politische Kraft zur Geltung bringen fann ohne Mord und Totschlag!

teien aber nicht auf die Haltung der aktiven Polizeibeamten Preußens schließen. Der Polizeiberuf ist heute mehr denn je viel­gesucht. Meine Bemühungen auf Dauerverwendung der Schuhpolizei im Beamtenverhältnis haben gerade durch die letzte Notverordnung wieder einen Erfolg gebracht. So tommt es, daß auf eine freie Stelle oft mehrere Dugend Bewerber entfallen. Alles in allem: die preußische Polizeibeamtenschaft steht fest zum verfassungsmäßigen Staat und seiner Regierung und wird pflichtgemäß alles zur Abwehr von unsinnigen, gegen Verfassung und Regierung gerichteten Angriffen tun..

Ich möchte aber so schloß der Minister seine Ausführungen- nody einmal betonen, daß ich

gar nicht daran glaube, daß es in den kommenden Monaten zu folchen planmäßigen und größer angelegten Bersuchen, die Ber­faffung und die heutige Staatsform umzuftürzen, tommen wird. Man unterschätzt im Ausland und manchmal auch im Inland das Mißverhältnis, das zwischen radikalen tönenden Reden und den wirklichen Kräften bei den Kommunisten und National­sozialisten besteht. Es soll zugegeben werden, daß es hier und da gelegentlich radikalen Hezern lokal gelingen wird, verheyte Bevölke rungsgruppen zu Tätlichkeiten aufzureizen. Deren wird die Polizei ohne größere Schwierigkeit Herr werden. Zu Putschversuchen größeren Stils besteht meines Erachtens weder die Möglichkeit noch die Absicht. Selbstverständlich ist die Polizei wachsam, denn anders würde sie ihre Pflicht verlegen.

Sollten aber im Ablauf der nächsten Zeit solche Pläne gespon nen und zu verwirklichen versucht werden, was anzunehmen bisher tein Anlaß vorhanden ist, so ist die bewaffnete Macht des Staates start genug, auch berlei wahnwigige und verderb­fiche Bersuche in ihren Anfängen zum Scheitern zu bringen. Die großen Massen der deutschen   Bevölkerung wollen teinen Bürger­frieg, wollen gemeinsam alles daran sezen, um Wirtschaftsnot und Elend zu überwinden. In diesem Bestreben werden sie in der Tätigkeit der Polizei die stärkste Stüge finden." fabletten opaligidisis de ex

Deshalb darf man von der Betätigung einiger meniger ehe= maliger Bolizeibeamter in radikalen Organisationen und Bar­