Probleme des Machtkampfs Wie Kommunisten lügen— und worüber sie schweigen

Luther-Silverberg. Diskussion um Zins, und Oiskontfragen. In der Hauptausschußsitzung des Deutschen Industrie- und Handelstages sprach am Donnerstag Dr. Siloerberg über die wirischaftspolitische Lage. Während Siloerberg in der Lohnfrage, wie nichts anderes zu erwarten war, für weitere.Lockerungen" ein- trat, glaubte er, daß das jetzige Kartellrecht zur Beseitigung offen- sichtlicher Mißstände genüge.(Die Erfahrungen der jüngsten Zeit beweisen aber das krasse Gegenteil. D. Red.) Besonders eingehend befaßte sich der Redner sodann mit dem Kreditproblem der deutschen Wirtschaft. Zur notwendigen Ausweitung des Kredites sei die Senkung des Reichsbantdiskontes notwendig. Man könne heute sagen, je höher der Zinssatz, desto kleiner der Betrag von guten Handelswechseln bei der Reichsbank. Die Zinsen hätten zwar in der gesamten Wirtschaft eine bedenkliche Höhe erreicht, je- doch könne ein gewaltsamer Eingriff aus rechtlichen wie wirtschaftlichen Gründen nicht empfohlen werden. Zu prüfen sei aber eine Verringerung der Habenzinsen, um den H y p o t h e k e n- markt zu stärken. Zur Diskontsenkung der Reichsbank bemerkte Siloerberg schließlich, daß die jetzt geschaffene Abricgelung gegen- über dem Auslande Deutschland die Freiheit der Zinsbildung gebe, von der die Reichsbank im rechten Moment Gebrauch machen soll. Reichsbankpräsident Dr. Luther nahm zu den Ausführungen Silverbergs eingehend Stellung. Die Möglichkeit einer Diskont- fenkung, so erklärte er, muß jeweils aus den G e s a m t u m st ä n- den heraus beurteilt werden. Die Annahme einer völligen deoiscnpolitischen Abdichtung sei für Deutschland in der gegenwärtigen Situation nicht gegeben. Erfahrungen in Deutschland wie in Amerika hätten übrigens gezeigt, daß bei sinkender Konjunktur der Abbau der Zinssätze nicht ohne weiteres eine Belebung der Wirtschaft nach sich ziehe. Dies bedeute aller- dings nicht, daß die Reichsbank auch nur einen Augenblick zögern würde, den Diskont zu senken, wenn die Möglichkeiten hierzu vor- Händen sind. Die Antwort des Reichsbantpräsidenten auf die Wünsche Silver- bergs, den Reichsbankdiskont zu senken, kann wohl dahin gedeutet weredn, daß die Reichsbank zur Zeit nicht daran denkt, die Zins- sätze für Wechsel und Lombards abzubauen.

Sparprogramm wird durchgeführt. Trotz Ablehnung durch die Stadtverordneten. Die gestrige Stadlverordnelenversammlung hat, wie wir mil- lcillen. mit 96 gegen 91 Stimmen, oder richtiger, die Ab­änderungsvorschläge des haushallsausschusiss zu dem Spar- Programm des Magistrats abgelehnt. Der Magistrat hatte seine Beschlüsse aus Grund der preußischen Sparverordnung vom 12. September d. 3. gefaßt. Oberbürgermeister Sahm hat die Ein- sparungsbeschlüsse des Magistrats der Stadtverordnelenversammlung zur Kenntnisnahme vorgelegt, er ist aber in diesem Fall von der Entscheidung der Stadtverordneten nicht abhängig. Die Sparmaß­nahmen werden also trotz des gestrigen Beschlusses der Stadtver­ordnetenversammlung zur Durchführung gelangen

Sparen auch im Mnanzbetrieb. Die Zahl der eingestellten Oienstanwärter verkürzt. Der Haushaltsausschuß des Reichstages beschäf- tigte sich heute mit der Einstellung von Dienstanfängern in der Reichsfinanzoerwaltung. Es handelt sich dabei nicht um Schaf- fung neuer Beamtenstellungen, sondern um Einstellungen für den Beamtennachwuchs. Wie der Vorsitzende des Ständigen Unterausschusses Abg. Stücklen(Soz.) mitteilt, hat der Sparkommisiar vergebliche Ein- Wendungen gegen die Anforderungen des Reichsfinanzministeriums gemacht, wenn auch die ursprünglichen Ansprüche vom Reichsfinanz- Ministerium schon herabgesetzt werden mußten. Der Ständige Unter- ausschuß schlägt weitere Abstriche an den Anforderungen vor, im besonderen auch für Anwärter des gehobenen mittleren und des höheren Dienstes. Abg. Sepp«!(Soz.) meint, besser wäre es, bei den Anwärtern des unteren und einfachen mittleren Dienstes weniger und bei denen des höheren Dienstes mehr an Einstellungen zu sparen. Abg. Köhler(Z.) ist der Ansicht, daß die Finanzämter in den Großstädten wegen dauernder Ueberlastung am Zusammenbrechen seien. Der Vertreter des S pa r k omm i ssa rs meint, daß die not- wendige und mögliche Vereinfachung der Finanzverwaltung unmöglich gemacht werde, wenn jährlich die gleiche große Zahl von Dienstanwärtern einberufen wird. Abg. Cremer(DVp .) tritt ebenfalls für Verringerung des Beamtenstabes ein. Im Bereiche der Reichssinanzverwaltung, be­sonders in der Zollverwaltung, seien erhebliche Personaleinsparungen möglich. Der Ausschuß beschloß, die Zahl der Anforderungen i-n allen Gruppen wesentlich zu verkürzen.

Sonderzoll gegen Hiiler. Franklin für alliierte Wirtfchastsmaßnahmen. Paris , 4. Dezember. (Eigenbericht.) 2er Abg. Franklin-Bouillon hielt am Donnerstag auf einein Bankett in Versailles eine Rede, in der er die Regierung auf die gobicterische Notwendigkeit aufmerksam machte, auf die Politik der Verneinung zu verzichten und Deutschland sowie den Alliierten end- lich einen klaren Aktionsplan zu unterbreiten. Deutschland müsse, so führte der Redner aus, ebenso wie es Frankreich getan habe, eine Tilgungskasse schassen, mit deren Hilfe es sich in zehn oder fünfzehn Iahren seiner Auslandsschulden entledigen könne. Di« Tätigkeit der Kasse müßte durch den Ertrag der Zölle und der Tabak- steuer garantiert werden. Für den Fall, daß die Nazis, die nach der Ansicht des Abgeordneten in kurzer Zeit an der Macht sein werden, die von Deutschland übernommenen Verpflichtungen für null und nichtig erklären sollten, müßten sie z. B. alle aus Deutschland ausge- führten Waren mit einem Sonderzoll von 10 Proz. belegen. Frankreich türzi Kohleneinfuhr. Paris , 4. Dezember. (Eigenbericht.) Ministerpräsident ücwal hat sich am Donnerstag vor dem Grubenausschuß der Kammer über die Krise und die Arbeitslosigkeit in der Kohlenindustrie geäußert. Cr erklärte, daß der gering« Kohlenverbrauch die von der Regierung ergriffenen Maßnahmen zum großen Teil unwirksam gemacht habe. Di« Regierung werde gemäß einem Beschluß der Kontingentierungskonunisswn die Kohleneinsuhr aus dem Ausland um 28 Proz. statt 25 Proz. verringern und das Kontrollsystem für die Einfuhrlizenzen so verschärfen, daß die Kontingent« eingehalten werden, lieber den Satz van 28 Proz. könne die Regierung aber nicht hinausgehen.

Getreu der Parole, daß die Sozialdemokratie der Hauptfeind sei, stürzt sich die Kommunistenpresse auf den Artikel des„Vor- wärts" über„Probleme des Machtkampfs", um aus ihm zu folgern, die Sozialdemokratie fei unter Umständen bereit, eine Hitler -Regierung— zu„tolerieren". Wer jenen Artikel gelesen hat, weiß, daß er die Frage behandelte, wie im Kampfe gegen den Nationalsozialismus entsprechend den verschiedenen Möglich- kellen die Mittel zu wählen sind. Daß die Sozialdemokratie den K a m p f gegen den Faschismus führen und ihn schlagen will, ist eine Tatsache, die unter Menschen mit normalen Sinnen außer- halb jedes Streites steht. Um selbst sie aus der Well zu lügen, muh man schon cm kommunistischer Journalist sein! Jedoch, daß die kommunistische Presse im Schwindeln gegen den„Hauptfeind", die Sozialdemokratie, jeden Rekord bricht, ist alt- bekannt und wenig interessant. Interessanter ist etwas anderes. Wir hatten in jenem Artikel auseinandergesetzt, daß es natür- lich zweierlei ist, ob die Nazis irgendeinen untergeordneten Posten besetzen oder ob Machtpositionen ersten Ranges in ihre Hände fallen. In diesem Zusammenhang hatten wir auf die B e- deutung der Reichspräsidentenwahl im nächsten April hingewiesen, bei der es wahrscheinlich von den Kommu- nisten abhängen wird, ob ein Faschist oder ein Nichtsaschist für sieben Jahre Träger der höchsten Gewalt im Reiche wird. Gerade über diesen Punkt, in dem die Kommunisten doch zu- ständig sind, schweigt die Kommunistenpresie in allen Tönen. Die Kommunisten haben beim Volksentscheid am 9. August den Faschismus nicht nur„toleriert", sie sind sogar in seinem Troß mitmarschiert. Wenn sie bei der kommenden Reichspräsidentenwahl wieder— wie sie es schon vor sieben Iahren taten— nur auf den „Hauptfeind" Sozialdemokratie blicken, wenn sie wieder im ent- scheidenden Wahlgang ejne sinnlose Protestkandidatur aufrecht- erhalten, so werden sie damit den Faschismus nicht nur„tolerieren". sondern inthronisieren. Sie werden ihm den Artikel 48 und die Reichswehr in die Hände geben und damit eine Hauptentschei- dung zu seinen Gunsten herbeiführen. Statt sich mit diesem sehr ernsten Problem des Mochtkampfs auseinanderzusetzen, verbreitet die Kommunistenpresse die idiotische Erfindung, wir beabsichtigten die Nationalsozialisten zu„tole- rieren". Nein, wir denken gar nicht daran, die Nationalsozialisten zu tolerieren, aber wir hegen die begründete Sorge, daß die KPD. in einem entscheidenden Augenblick, bei der kommenden Reichspräsidentenwahl, die Sa che

In bezug aus die von den Alveiterorganisationen gemachten Vor» schlüge erklärte Laval, daß eine Verringerung der Ar- b e i t s z e i t nur durch ein internationales Abkommen möglich sei, das bisher nicht zustande gekommen sei. Auch gegen die Schaffung eines Kohlenamtes müsse die Regierung Vorbehalte machen. D!« Erhöhung der Kohlenarbeitcrpcnsionen stoße auf große Schwierigkeiten, da die notwendigen Mittel fehlten. Die Regierung werde aber diese Frage wohlwollend prüfen, ohne irgendwelche Ver- pflichtungen zu übernehmen....

Großfeuer in Erfurt . Ehemische Fabrik in Flammen. E r f u r l. 4. Dezember. Am Arellagvormitkag entstand m der Ehemischen Fabrik von A. herz(Herstellung von Feuerzündsteinen) bei Erfurt ein G r o ß- seuer, das vermutlich durch Unvorsichtigkeit entstanden ist. Es fand in den äußerst gefährlichen Rohstoffmalerialien. wie Torf. Sägespäne. Teer und Äaphkha, reiche Nahrung. 3n kurzer Zeit standen auch an die lausend Feuersteine, wie sie zum heizen der Lokomotiven verwandt werden, in hellen Flammen. ver wind trieb gewaltige Rauchschwaden über den in der Nähe liegenden Bahnkörper, der durch den Funkenflug ans» äußerste ge­fährdet wurde. Die Erfurter Feuerwehr war nach kurzer Zeil an der Brandstelle: sie mußte sich jedoch, da kein Wasser vor­handen war, darauf beschränken, den gefährdeten Bahndamm durch Erdauswerfen zu schützen. Das Gebäude selbst konnte nicht gerettet werden und brannte vollständig aus. Sämtliche Lagerbeslände. Rohmaterialien und Ferligfabrikate sowie die Büroeinrichkungcn fielen den Flammen zum Opfer. Der Schaden ist beträchtlich.

Deutscher Dampfer in Seenot. 27 Seeleute in großer Gefahr. Stockholm . 4. Dezember. wie„ Svens ko Dagbladet" soeben erfährt, befürchtet man. daß der deutsche Dampser„IN i l d b u r g" mit etwa 2 7 Mann vor der 3nsel Oelaud im Sturm untergegangen ist. Unter diesen 27 wann befanden sich auch 9 von den schwedischen Bergung». dampsern auf den deutschen Dampfer zur Hilseleislung gebrachte schwedische Seeleule. Eine andere Meldung aus Flensburg , wo der deutsche Dampfer beheimatet ist, besagt allerdings, daß für Schiff und Besahung keine Gefahr besteht. Das Schiff liege bis zur halben Deckhöhe im Wasser. Das Wetter habe sich inzwischen wieder beruhigt, und man hoffe, daß die weiteren Abschleppungsversuche bald wieder ausgenommen werden können. Der 3000 Tonnen groß« Hamburger Dampfer, der sich mit einer Holzladung auf dem Wege von Finnland nach Deutsch - land befand, war bereits in der Nacht zum 29. November bei der Insel Oeland gestrandet. Zwei schwedischen Bergungsdampfern glückte es nach langer Arbeit, die„Mtldburg" von der Untiefe weg- zuziehen. Des fürchterlichen Sturms wegen mußten sich die Ber - gungsdampfer aber in der Nacht zum Donnerstag selbst in Sicher- heit bringen, die Bugsiertaue kappen und die Mildburg" ihrem Schicksal überlassen. Da die Funkstation des Schiffes, die bisher in Ordnung war. plötzlich verstummt ist, befürchtet man ein Unglück. Zuletzt hatte die„Mtldburg" drahtlos den einen Hllfsdampfer ge- beten, das deutsche Schiff mit den Scheinwerfern zu beleuchten, um Rettungsboote aussetzen zu können. Der Sturm machte es jedoch dem schwedischen Dampfer unmöglich, an das Wrack heranzukommen und den Wunsch zu erfüllen. Die letzte Mitteilung der„Mildburg" besagte, daß die eigenen Rettungsboote vernichtet feien. Die „Mildburg" ist zwar mit Holz beladen, aber man hat wenig Hoff- nung, daß das Wrack, das ein großes Leck erhalten hat, sich schwimmend halten kann. Man befürchtet vielmehr, daß die Brandung das Schiff zerbricht und die Ladung weggettieben wird.

der Arbeiterklasse an den Faschismus verraten wird. Vielleicht beschäftigt sich die Kommunistenpresie einmal m:t dieser Seite der Sache. Aber freilich: � Schweigen ist auch eine Antwort! Oer neueste Schwindel. Hitlers Leiborgan bindet Bären auf. Der Schwindel von der 800 000- Mark- Spende, mit der an- geblich Jakob Goldschmidt von der Danat-Bank den„Vorwärts" „finanzierte", damit er nicht mehr das Finanzkapital bekämpfe,— dieser Schwindel genügt dem Hitler-Geist nicht mehr. Deshalb wird in der neuesten Ausgabe des„Völkischen Beobachters" ein« neue Moritat aufgetischt: Ludwig Katzenetlenbogen, der ver- krachte und inhaftierte Großkapllalist, wird als„maßgebender S P D ,- M a n n" vorzestellt und diese lügnerische Behauptung auf- gestellt: „Als wackerer SPD. -Mann und Sektfreund maßgeblicher Bonzen baute Kotzenellenbogen unter Ausschaltung des sozial- demokratischen Parteiunternehmens auch den Berliner Me- tallarbeiterpalost... Für die geistig Armen, die d«r Hakenkreuzfahne folgen, mag diese Nachricht wie Manna in der Wüste wirken. In Wirklichkeit fft sie aus schmutzigen Fingern gesogen und von A bis Z er- f u n d e n! Den„Metallarbeiter-Palast" hat, wie jedem bekannt ist, der bekannte Architekt Mendelssohn erbaut, der im Ein- Verständnis mit dem Metallarbetter-Verband Einzelaufträge weiter- gab. Einen dieser Austräge, der die B e t o n a r b e i t e n betrat. erhielt die bekannte Bausirma Held u. Franke AG. An dieser soll Katzenellenbogen, wie nachttäglich bekannt wurde, mit einem Aktienkapital beteiligt gewesen sein. Und aus dieser Beteiligung eines Kapitalisten an einem anderen Unternehmen wagen die Ver- leumdergesellen im Hitler -Solde die Behauptung herzuleiten. Katzenellenbogen habe das Metallarbeiterhaus„gebaut", well er „wackerer SPD. -Mann" und„Sektfreund sozialdemokratischer Bonzen" sei. Di« Behauptung ist so blöd, daß man sie in normalen Zeiten unbeantwortet liehe. Da aber die Hitler -Gardisten aus solchen Vor- leumdungen ein Geschäft machen, so sei sie hier angeprangert als das was sie ist: eine frech erfundene Lügenmeldung. deren Verbreiter sich ihres verleumderischen Gewerbes voll bewußt sind!

pistols auf die Brust. Ilazis überfallen harmlose Passanten. Di« Pressestell« des Reichsbanners teilt mit: Ein unerhörter Borgang spielte sich in der Nacht zum Mittwoch in der Klopstockstraße ab. Ein aus dem Nachhauseweg« befindlicher Repulblikaner I. wurde vor dem Haus« Nr. 14 plötzlich von sechs Nationalsozialisten umringt. Einer der Rowdys fetzt« ihm eine Pistole auf die Brust, während die anderen seine Kleider durch- suchten. Nur der Umstand, daß er A u s w e i s e, die Ihn als An- gehörigen einer republikanischen Organisation legitimierten, nicht bei sich trug, bewahrten ihn vor dem Schlimmsten. Di« NationI- sozialisten begnügten sich damit, ihm zwei Zigaretten wegzunehmen. Es fft also schon so weit gekommen, daß friedliche Passanten der Ge- fahr ausgesetzt siird, nationalsozialistischen Wegelagerern in die Hände zu sollen. Es ist höchste Zeit, daß diesem gemeingefährlichen Treiben rücksichtslos zu Leibe gegangen wird.

25 000 Mark durchgebracht. Ungetreuer Rechnungsführer stellt sich selbst. Auf dem Polizeirevier in der Vayreuther Sttaß« stellte sich der 50 Jahre alte Rechnungsführer Karl Rothe . Er hatte keinen Pfennig Geld mehr bei sich. Rothe ist st ä d t i s ch e r Beamter. Zuletzt war er auf dem Gut Hellersdorf als Rechnungsführer beschäftigt. Am 23. November nahm er seine Bücher und wollte angeblich in die Stadt fahren, um— wie er seiner Frau erklärte— bei seiner vorgesetzten Behörde abzurechnen. Er ist aber dort nicht angekommen. Als feine Frau sich nach ihm erkundigte, wurde man stutzig. Revisoren, die entsandt wurden, stellttn fest, daß er e t w a 23 000 Mark unterschlagen halle. Rothe, der schon lange in städtischen Diensten stand, war der Wettleidenschaft verfallen. Das Geld verbrauchte er teils zum Wetten, teils zum Besuch der Lebeweltlokale. Einige Tage nach seinem Verschwinden schrieb er an sein« Frau aus Berlin einen Brief, in dem er ihr seine Ver­fehlungen initteille. Als er am 23. fortging, hatte er noch die Kasse in Höhe von 4000 Mark mitgenommen. Das Geld hat er inzwischen ebenfalls verspielt. Oer Sturm im Kanal. London , 4. Dezember. Außergewöhnlich heftige Stürme wüten fest den letzten 24 Stunden im Kanal und in der Nordsee . Der Passagierdampfer „Versailles ", der den Dienst von New Häven nach Dieppe versieht, geriet eine Stunde nach Abfahrt von New Häven durch Bruch des Steuerruders in große Ssenot und, da es steuerlos wurde, in die Gefahr, auf die Felsen der Küste geschleudert zu werden. Im letzten Augenblick gelang es den Kapitän, den Dampfer auf hoher See zu verankern und das Schiff zu retten.

Istexitos Gesandter in Berlin fft der frühere Unterstaatssekretär des Jnnenamts, Mendoza Gonzales, geworden. Der dänisch « Reichstag beschloh aus Anttag der Reaierung ein- stimmig, jede Einfuhr von Kognak. Likören und Schaumweinen aus Frankreich bis Neujahr restlos zu unterbinden und die Einfuhr nach Neujahr auf di« Hälfte des bisherigen Kontingents herabzusetzen. Außerdem wurden Zoll- erhöhungen bis zu 50 Proz. für Luxuswaren, wie Seide, Par- fümerisn, Pelzwaren und Luxusautomobile beschlossen. El Solvadors Präsident abgesetzt. Das mexikanische Flieger- .Hauptquartier in Mexiko erhielt aus»an Salvador einen Funk- spruch, der besagt, daß Präsident Aroufo abgesetzt worden ist. Ein militärisches Triumvirat regiere das Land. Wahlen würden bald — un>d zwar wahrscheinlich innerhalb zwei Tagen— abgehalten werden. Die Lage in der Republik wird als ruhig bezeichnet. Bei dem Sturz des Präsidenten wurde in der Hauptstadt ein Beamter des Schatzamtes getötet, als er sich weigerte, die von den Um, stürzlern gestllten Bedingungen anzunehmen.