in den Fällen, in denen die Hypothet aus ausländischem Kapital gegeben wurde.

Die Berordnung zur Durchführung der Mietfenfung sieht daher vor, daß in folchen Fällen der Vermieter den Mietern eine vor. Iäufige Mitteilung über die im Januar 1932 zu zahlende Miete zukommen lassen muß. Den in der vorläufigen Mitteilung an­gegebenen Betrag müssen die Mieter vorbehaltlich endgültiger Miet­festsetzung zahlen. Spätestens bis zum 25. Januar 1932 muß auch bet Neubauten der Vermieter den endgültigen Mietbescheid erteilen. Die Länder haben Stellen zu bestimmen, die im Streitfalle über die Mietermäßigungen bei Neubauten zu entscheiden haben. Eine besondere Vorschrift ist für die gemeinnügigen Wohnungsunternehmungen getroffen worden. Diesen Unternehmen, die vielfach einen sehr großen Wohnungsbefig aus verschiedenen Bauperioden verwalten, ist die Verpflichtung auferlegt worden, un­beschadet des Grundfazes einer möglichst allgemeinen Mietsenfung eine weitgehende Angleichung der Mieten vergleichbarer Wohnungen vorzunehmen. Die Begründung hierfür liegt in dem genossenschaft lichen Gedanken, mit dem eine Bevorzugung einzelner Wohn gruppen, z. B. derjenigen, die in Inflationswohnungen Der Wortlaut der Durchführungsbestimmungen wird im Reichs. gefegblatt veröffentlicht werden. Die Länderregierungen werden von sich aus meitere Bestimmungen erlassen.

wohnen, auf die Dauer unvereinbar ist.

Die Stimme der Mieter.

Der Reichsbund deutscher Mieter zur Notverordnung.

Der Vorstand des Reichsbundes deutscher Mieter e. B.( Siz Berlin) hat jezt zu der Regelung der Wohnungswirtschaft durch die 4. Notverordnung Stellung genommen und in einer Ent­schließung zum Ausdrud gebracht, daß die vorgenommene Miets. fenfung als Beginn einer Zurüdführung der überhöhten Mieten auf den Stand der Vorkriegsmieten zu begrüßen set. Es müßten aber ungefäumt weitere Maßnahmen durchgeführt werden, um das angegebene Endziel der Mietssenkung zu erreichen: Dordringlich sei eine weitere Senfung der Neubau­mieten, die besonders start überhöht seien.

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Mit lebhaftem Befremden werde aber festgestellt, daß tie Reichsregierung dem Streben des Hausbefizes nach beschleunigtem Abbau der gesamten Mieterschutzgesetzgebung in weitgehendem Maße stattgegeben habe, indem sie den Endtermin für die Geltung des Reichsmieten und des Mieterschuhgesetes um volle drei Jahre, nämlich auf den 1. April 1933, vordatiert habe. Auch die Beseitigung des Schußes für die Neubaumieter und die Untermieter greife in das Recht der Mieter in erheblichem Maße ein. Der Vorstand des Reichsbundes erhebe gegen die entsprechen den Bestimmungen stärksten Protest, insbesondere auch gegen die Außerkraftsetzung des Wohnungsmangelgesetzes zum 1. April des Jahres 1933.

Ein Sturm der Entrüstung aber gehe durch die Reihen der Mieterschaft infolge der Bestimmungen über den völligen Ab­bau der Hauszinssteuer zum alleinigen Nugen des Haus. befizes. Praktisch werde dem Hausbesik mit dieser Regelung ein Rapitalgewinn in Höhe von 40 bis 50 milliarden Mart zugeführt, der aus der Enteignung der Hypotheken­gläubiger stamme. Dieses Milliardengeschenk an den durch die Hauszinssteuer schon reichlich genug bedachten Hausbesig fönne und dürfe nicht zur Tatsache werden. An die Reichsregierung und die politischen Parteien werde das dringende Ersuchen gerichtet, die Be­ftimmungen alsbald einer entsprechenden Aenberung zu unterziehen. In den Ausführungsbestimmungen zur 4. Notper ordnung müsse in erster Linie bas außerordentlige Kündigungsrecht des Mieters gesichert werden, ebenso das Kontrollrecht der Neubaumieter hinsichtlich der Durch führung der verordneten Mietssenkung.

Wie sie auf das Reichsrecht pfeifen. Die Durchbrechung des Uniformverbots in Braunschweig . Der Reichsminister des Innern hat dem braunschweigischen Ministerpräsidenten am Dienstag telegraphisch um einen Bericht über die Vorgänge in der Montagssigung des Braunschweigischen Landtags ersucht. Zu dieser Sigung erschienen die National fozialisten in voller Uniform, während der Naziminister Klagges auf der Regierungsbank saß, ohne der jüngsten Notverordnung des Reichspräsidenten , die ein allgemeines Uniformverbot verfügt, aud) nur irgendwie zu entsprechen.

Der Vorgang an fich ist durch das Braunschweiger Ministerium bestätigt worden, doch redet man sich darauf hinaus, daß die Uniformen außerhalb des Landtages nicht, oder doch verbedt ge tragen worden seien. Dazu wird uns aus Braunschweig berichtet:

Sturmszenen in Washington

Wer rüstet, soll auch Schulden zahlen

Washington , 16. Dezember.

Die gestern fälligen Raten der alliierten Schulden an Amerika im Gesamtbetrage von 31 Millionen Dollar als Dollar Zinsen sind nicht gezahlt worden. Die Regierung Abzahlung auf die Schuldbeträge und 92 Millionen bzahlung auf die Schuldbeträge und 92 Millionen Dollar Zinsen sind nicht gezahlt worden. Die Regierung der Vereinigten Staaten betrachtet indessen die Schuldner deswegen als nicht in Verzug befindlich. Dafür tobte eine um so heftigere Redeschlacht darüber im Bundes: kongres, besonders im Repräsentantenhaus, wo Abg. MacFadden, der gegen die Ratifizierung des Hoover. Moratoriums agitierte, sich in mafloser Weise gegen Präsident Hoover und die„ prodeutschen Banfiers in New York " auslich.

MacFadden, der seit Zusammentritt des neuen Kongresses als Republikaner und Mitglied der Minderheit nicht mehr Vorsitzender des Bankausschusses ist, diesem aber noch angehört, erklärte leiden­schaftlich, Hooper habe seiren Amtseid verlegt, als er mit fremden Regierungen ein Moratorium vereinbarte. Die Schulden­abkommen mit den Alliierten scien nicht internationale Berträge, foweit Amerita in Frage fomme, sondern Finanzgefege Amerifas, und die fönne Hoover nicht antasten.

Wenn nicht die deutschen internationalen Bantiers in New York , näml'ch Kuhn, Coeb u. Co., Seligman und Paul Warburg , fchon lange die Streichung der alliierten Schulden im deutschen Jnteresse geplant hätten, so wäre Hoover nie zum Präsidenten gewählt worden.

MacFaddens Fraktionskollege Chieperfield wies diese un­erhörten Beschuldigungen zurück und ließ die Bemerkung fallen MacFadden sollte der Nachwelt als abschredenbes Beispiel vorgehalten merden, wie tief ein Abgeordneter finfen fönne.

Im Finanzaucschuß, der zur Zeit den Moratoriumsgeseh entwurf berät, erklärte Unterschazamtssekretär Mills, es wäre eine ewige Schande" für Amerita, wenn der Kongreß das Moratorium ablehnte, da im Juni 276 Parlamentarier, darunter mehr als zweit Drittel Senatoren, Hoover ihre Zustimmung zu seinen länen erklärt hätten. Heute wird Staatssekretär Stim ion im Ausschuß gehört werden und morgen wird die Vorlage an das Plenum gehen. Nach Ansicht der Fraktionsführer ist das Moratorium deswegen in eine so feindliche Atmosphäre geraten, weil es in der Sonderbotschaft des Präsidenten m't der Frage einer weiteren Reduzierung oder Verzögerung der alli­ierten Zahlungen verknüpft ist.

Die Mehrheit des Kongresses und der öffentlichen Meinung hate volle Sympathie mit Deutschland , deshalb sehe man

Vor der preußischen Notverordnung.

Beröffentlichung in der nächsten Woche.

Die preußische Staatsregierung hat sich in der Nacht vom Montag zu Dienstag bis 4 Uhr morgens mit Spar maßnahmen befaßt, die frühestens in der nächsten Woche auf dem Bege der Notverordnung verwirklicht werden sollen. Die Beratungen des Kabinetis über den Inhalt der Berordnung find abgeschlossen. Die Ausarbeitung der einzelnen Maßnahmen wurde den Ressorts übertragen. 14 Die neue preußische Notverordnung sieht vor allem entsprechend der letzten Notverordnung der Reichsregierung eine Kürzung der Gehälter usw. vor. nahmen zur Herabsetzung der Verwaltungsausgaben in Aussicht Außerdem sind zahlreiche Maß genommen. Unter anderem werden 40 Oberförster ab. gebaut. Gefchloffen werden sämtliche Staats= theater bis auf das Opernhaus und das Schauspielhaus in Berlin , sämtliche pädagogischen Akademien bis auf sechs. Außerdem werden 30 bis 40 fleine Amtsgerichte zusammengelegt. Die an­fänglich geplante Herabsehung der Altersgrenze der Beamten von 65 auf 62 Jahre ist fallen gelassen worden. Auch die gemeldete Aufteilung zahlreicher Landkreise hat das Kabinett nicht beschlossen. Zunächst soll der preußische Innenminister prüfen, welche Kreise ohne wirtschaftliche Gefahren aufgelöst und mit anderen Land­freisen verschmolzen werden fönnen. Preisen verschmolzen werden können. Die Schlachtsteuer hat bis jetzt ebenfalls noch nicht die Zustimmung des Kabinetts gefunden. Bielmehr wurde der Finanzminister beauftragt, darüber zunächst noch bestimmte Erwägungen anzustellen.nl

the wollen ar go

Pfrimer, der Bismard. Auch er hat seine Emser Depesche.

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Die Behauptung der braunschweigischen Regierung in ihrer Antwort an den Reichsinnenminister Groener, daß die Nazi­abgeordneten außerhalb des Parlaments nicht in Uniform gesehen worden seien, tann durch 3eugenaussagen widerlegt merden. Diese haben gesehen, wie die Abgeordneten über ihrer Uniform lediglich einen Mantel trugen, jedoch in vollem Hitlerwichs in den Landtag kamen. Der Standal besteht außerdem Ich gebe ohne weiteres zu, daß ich die Sache mit den Unruhen noch darin, daß der zur Durchführung der Notverordnung berufene im Ennstal, die Sache von dem angeblichen Mitgehen des Landes noch darin, daß der zur Durchführung der Notverordnung berufene hauptmanns und anderer Regierungsmitglieder sowie der Erefutive Minister Klagges sich auffällig mit seinen uniformierten Bartei- hauptmanns freunden unterhielt und damit noch die Demonstration gegen die Reichsregierung unterstrich. Der Nazi- Landtagspräsident Zörner verhinderte die Abgabe einer sozialdemokratischen Erklärung, die sich gegen die Durchbrechung des Uniformverbotes im Landtag mandte.

Selbstmord eines Arbeitslosen.

Ein Todesopfer des Zusammenbruchs der Hausbesiherbank Der durch die Manipulationen des Direttors Seiffert verurfachte Zusammenbruch der Berliner Bank für Handel und Grundbesih, der Bank der rechtspolitisch eingestellten Berliner Hausbesizer, hat jetzt ein bedauerliches Opfer gefordert. In der vergangenen Nacht hat fich der 57 Jahre alte Zuschneider Franz Micet in feiner Wohnung in der Greifswalder Straße 8 mit Gas vergiftet. Als man ihn bewußllos auffand, war bereits jede ärztliche Hilfe zu spät. Mice halle fein Betriebskapital als Guthaben bet der Bank liegen und konnte durch die Schalterschließung nicht an feine Ersparnisse heran, die er dringend wegen feiner Arbeitslosigkeit feine Ersparnisse heran, die er dringend wegen feiner Arbeitslosigkeit

brauchte.

Sprechchor für Proletarische Feierstunden. Morgen, Donnerstag, 17. Dezember, 19.30 Uhr, im Gesangsfaal der Sophienschule, Wein meisterftr. 16-17, llebungsstunde.

frei erfunden habe. Ich wäre ein Stümper, wenn ich in einem für die Rettung des ganzen Wolfes eingeleiteten Unternehmen vor einer derartigen Kriegslist zurückscheuen würde. Aehnlich hat es auch Bismard mit der Emser Depesche gemacht." So sprach laut Bericht der heimwehrfreundlichen Grazer Tagepost" der Heimwehrführer Dr. Pfrimer vor dem Gericht in Graz . Schwindeln können sie alle! Lauter fleine Bismards!

Die„ Klassenfront". Harzburg mit Kommuniffenverlängerung. Meldung der Deutschen Zeitung": Das von den Kom munisten eingeleitete und von den Deutschnationalen und den Nationalsozialisten unterstügte Boltsbegehren auf Auflösung des Sächsischen Landtages ift abgefchoffen morden. Es haben sich etwa 20 Broz. der Wähler eingetragen.

Meldung des Lotal- Anzeigers": Beim Vollebegehren der Deutschnationalen Boltspartei, der Rational Sächsischen Bandtages zeichneten sich im Wahlkreis Chemnitz fozialisten und der Kommunisten zur Auföfung des

3midau 368 758 Personen ein.

Der Ruhm der preußischen Kommunisten hat die Sachsen nicht schlafen lassen. Die„ Einheitsfront" vom preußischen Volksbegehren wiederholt sich.

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nicht ein, warum man auf Kosten der amerikanischen Steuerzahler den Alliierten helfen solle, die so gewaltige Summen für Rüstungen ausgäben.„ Washington Post " peröffentlicht hier­über eine Zusammenstellung des Kriegsamts. Danach hätten 1930 für Rüstungen ausgegeben: Großbritannien 608, Frank­ reich 547, Italien 322, Polen 123, Rumänien 67, Jugoslawien

47, Tschechoslowakei 41, Belgien 23 Millionen Dollar. Dieser Summe von 1779 Millionen Dollar ständen die diesjährigen Schuldbeträge dieser Staaten an Amerifa mit insgesamt nur 243 Millionen Dollar gegenüber. Man gäbe 1779 Millio nen Dollar für Kriegsrüstung aus und wolle 243 Millionen Dollar Schulden nicht bezahlen. Schulden nicht bezahlen. Franfreich, das 22 Prozent feines Gesamtbudgets für Kriegsrüstung ausgebe, bringe fich mit sich selbst in Widerspruch, wenn es seinen Premierminister nach Washington sende in der Absicht, die Kosten des europäischen Krieges den ame­ rikanischen Steuerzahlern aufzuhalsen. Im Senat wartet man die Erledigung des Moratoriums durch das Repräsentantenhaus ab. bevor man die Ausschußeratung beginnt. Trotzdem wurde auch im Senat heute von Reed und anderen eine Streichung der allierten Schulden schroff abgelehnt.

1200 Banten feit Jahresbeginn geschlossen. Condon, 16. Dezember.

Am Dienstag haben zehn mettere amerikanische Banten ihre Schalter geschossen. Durch die Zahlungseinstellung der Federal National Bant in Boston , die auf außergewöhnlich starte Ab­hebungen in den legten Tagen zurückzuführen ist, sind neun weitere dem Verband angeschlossene Bantinstitute im Staate Massachusetts betroffen worden. Seit Anfang des Jahres haben 1200 Banten in Amerita ihre Schalter Schließen müſſen.

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philadelphia zahit nicht.

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New York , 16. Dezember.

Die Stadt Philadelphia ist zahlungsunfähig und außerstande, ihre 25 000 Beamten und Angestellten zu entlohnen; einen Kredit von 1,7 millionen Dollar für Löhne haben die Banken a b= gelehnt.

Deutschland : Jammervoll und beforaniserregend.

New York , 16. Dezember.

Der bekannte Banfier James Speyer ist von seiner Reise nach Deutschland zurückgekehrt und gab ein trübes Bild der Ver­hältnisse in Europa , besonders in Deutschland , dessen Lage er jammervoll und besorgniserregend nannte. Rettung fei mur möglich, wenn alle Nationen einfähen, daß die Welt weniger unter den Folgen des Krieges als der furzsichtigen und grausamen Friedensverträge leide.

Wie schrieb unlängst die Rote Fahne"?„ Unser Haupt­feind ist die Sozialdemokratie. Gegen fie gilt es, den entscheidenden Schlag zu führen."

Arm in Arm mit Hitler und Hugenberg.d Unser Hauptfeind ist die Sozialdemokratie... Stimmt!

Knacker bei der Bewag.

400 Mart erbeutet und über die Dächer geflüchtet.

In der vergangenen Nacht statteten Einbrecher dem Bauro der Bewag in der Frankfurter Allee 284 einen Besuch ab. Die Geldschrank an. Es fielen ihnen jedoch nur 400 Mark in die Hände. Täter drangen in die& affenräume ein und fnabberten einen

Ein starkes Ueberfallkommando rückte an und besezte die Ein­und Ausgänge, die übrigen drangen in das Gebäude ein. Im Kassenraum was ein Geldschrank angefnabbert, durch ein hand­mart, entwendet. Nach dem Befund sind sie mitten in ihrer großes Loch hatten die Täter ein Bündel Geldscheine, etwa 400 Arbeit" gestört worden und haben die Flucht ergriffen.

Folgen der Arbeitslosigkeit.

Die Auswirkungen auf das Familienleben. Ueber Erwerbslosigkeit und Familienleben" sprach im Pro­gramm der Funkstunde die Reichstagsabgeordnete Marie Juchacz .

Sie betonte, daß es heute faum noch Familien gibt, die von den Auswirkungen der Arbeitslosigkeit völlig verschont geblieben find. Die Proletarisierung der Massen hat allerdings schon längst vielfach dahin geführt, daß die Familie nur eine Art Konsum= gemeinschaft darstellt. Aber die gegenwärtige Not trägt die Aufloderung in immer weitere Kreife. Die kulturell hochstehende Arbeiterfamilie, die vielleicht durch Mitarbeit der Frau die Mittel für ihre geistigen Bedürfnisse oder für die Ausbildung der Kinder erwarb, wird durch die Erwerbslosigkeit des Mannes zu primitiver Dürftigkeit verdammt. Das bedeutet bei längerer Dauer ber Arbeitslosigkeit Zerrüttung der Familie und ihrer Kultur; der Mann fühlt sich nuglos, die Frau verliert mit der Zeit die geistige und förperliche Spannkraft, um die Familie zusammenzuhalten. Auch die Familie der Kleingewerbetreibenden wird in diesen Zer­fall hineingezogen: Handwerk oder Geschäft des Vaters bietet teinen Plaz mehr für Söhne und Töchter, die sich nach anderem Erwerb umsehen müssen und die dabei früher oder später mit dem Ge­Spenst der Arbeitslosigkeit Bekanntschaft machen.

Die heranwachsende Jugend leidet besonders schwer unter diesen Verhältnissen. Sie ist im weitesten Maße von der Arbeitslosigkeit betroffen. Solange Eltern oder Großeltern noch ein dürftiges Einkommen haben, liegen ihnen die erwerbslofen dann Arbeitslosenunterstützung erhalten, menn ihr notwendiger Kinder und Entel auf der Tasche, da diese bis zum 21. Jahr nur Unterhalt nicht durch rechtliche Verpflichtungen gesichert ist. Die bittere Stellung dieser Jugendlichen, die in der Familie oft mit scheelen Augen angesehen werden, ist aus vielen Notschreien jugenh licher Arbeitsloser befannt. Daß solche Verhältnisse nicht zur Festigung des Familienlebens beitragen fönnen, ist selbstverständ­lich. Alle Maßnahmen für Jugendpflege und Jugend. Lage so tiefgreifenb bas Familienleben zerrüttet Die heutigert fürsorge bleiben daher unzureichend, solange bie wirtschaftliche Hilfsaltionen für Arbeitslose fönnen nur geringe Besserung bringen, hob hervor, daß die Arbeitermohlfahrt sich nicht nur wenn sie auch natürlich bringend notwendig find. Die Vortragende bemüht, Arbeitslose zu unterstützen, sondern daß sie auch bestrebt ift, ihre brachliegende Arbeitstraft wieder zu aktivieren.