BERLIN Donnerstag 17. Dezember

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48. Jahrgang

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Ist das„ Schnelljustiz"?

Vier bis sechs Wochen Helldorf- Prozeß!

Vor der Straffammer des Landgerichts III begann heute unter dem Vorsitz des Landgerichtsdirektors Ohnesorge die Berufungs­verhandlung gegen Schuster und Genossen- unter diesem Rubrum läuft in Moabit die Sache der Kurfürstendamm = frawalliste n. Richtiger wäre es, sie unter dem Rebrum Helldorf und Genossen zu führen. Schuster" besagt rein gar nichts, Graf Helldorf " das ist ein ganzes Pro­gramm, das Programm der Borheimer Best- Dokumente, das Programm des Hitlerschen Dritten Reiches.

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Helldorf und fein Adjutant" Ernst sizen aber heute auf der Bank vor den Verteidigern. Sie sind vom Schöffengericht aus der Haft entlassen worden. Auf freiem Fuße befinden sich auch Diplomingenieur Brandt, Schulz und Damerow. Die Angeklagten Hell, Hagemeister und Samierski wurden freigesprochen. Gegen das Urteil des Schöffengerichts hatten Staatsanwaltschaft und Verteidigung Berufung eingelegt. Von der letzteren mar in bezug auf Helldorf und Ernst die Berufungsfrist versäumt worden. Im Gegensatz zu der bestehenden Braris hatte aber das Kammergericht die Wiedereinsetzung in den früheren Stand beschlossen.

Hinter der Berteidigerbank fizzen die Mannen des Graf Helldorf. Vom Schnellgericht, das sie verurteilt hat, ist die Haft­entlassung abgelehnt worden. Das Schnellgericht hat auch im Gegensatz zum Schöffengericht den Chauffeur des Grafen, Kühns, wegen Beihilfe zu schwerem Landfriedensbruches zu einem Jahr sechs Monaten Gefängnis verurteilt und den Leiter der ,, Wache des Stabes", Gewehr, zu 1 Jahr 3 Monaten Ge­fängnis. Von den übrigen Angeklagten wurden sechs freigesprochen und 21 zu Strafen von neun Monaten bis ein Jahr neun Monaten Gefängnis verurteilt. Man vergleiche hiermit die Urteile gegen die " Führer" Helldorf und Ernst!

Wie verlautet, beabsichtigt die Berteidigung, noch vor. Weihnachten die Haftentlassung sämtlicher Angeklagten zu beantragen. Die richtige Antwort der Staatsanwaltschaft darauf märe, ein Antrag auf Verhängung der Untersuchungshaft gegen Graf Helldorf und seinen Adjutanten Ernst.

kann es etwas Aufreizenderes geben: der Graf auf freiem Fuße und seine Mannen in Haft?

Für die Verhandlung sind vier Wochen vorgesehen. Hoffent lich reichen sechs Wochen aus.

Man fragt vergeblich, mas und wo hier die durch soundsoviel Netverordnungen und ministerielle Mahnungen verheißene be= schleunigte Justiz gegen politische Gewaltverbrechen ist? Es handelt sich keineswegs um politische Tatbestände, sondern um einen flaren, robusten Ueberfall der Nationalsozialisten auf gewisse Bevölkerungsteile am jüdischen Neujahrstage. Jeder andere Kra­wall dieser Art würde in ein paar Stunden, schlimmstenfalls in ein paar Tagen zur Aburteilung gelangen. Für den Grafen Helldorf und seine Nazi- Kohorte werden, nachdem man ihnen bereits un­berechtigterweise für die verpaßte Berufungsfrist die Wiedereinsehung in den vorigen Stand gewährt hat, volle vier Wochen angesetzt!

Es scheint, daß gut gemeinte Vorschriften hier an der Person cines für folche Dinge nicht geeigneten Vorsitzenden scheitern. Herr Landgerichtsdirektor Ohnesorge gilt als vorzüglich er Jurist, aber auch als Feder ch ensucher", der aus den Be= denklichkeiten nicht herauskommt. Im Falle der Ermor: dung des Müller- Dammers hat er zur Durchführung des Untersuchungsverfahrens gegen die von Grütte- Lehder angeſchul­digten völkischen Abgeordneten, wofür er als Untersuchungsrichter besonders freigestellt war, fast ein Jahr gebraucht und über 2000 Attenblätter mit Protokollen gefüllt. Für diese exakte Arbeit 2000 Attenblätter mit Protokollen gefüllt. Für diese exakte Arbeit ist Herr Ohnesorge von den Rechtsradikalen damals schwer beschimpft worden. Die unbestrittene Sorgfältigkeit des Herrn Ohnesorge in allen Ehren! Sie macht ihn aber auch zu einer der Naturen, denen immer noch das berühmte eine Brozent zur Ueberführung der Angeklagten fehlt. Zum Vorsitzenden in einem politischen Pro­zeß dieser Art hätte sich besser ein Mann geeignet, der das Wesentliche und Hauptsächliche eines Falles von An= fang an flar ins Auge faßt und sich nicht die Details zweiten und dritten Grades über den Kopf wachsen läßt.

Zum Verhandlungsbeginn find sämtliche 41 Angeklagte zur Stelle. Nach Aufruf der Angeklagten beginnt das Gericht mit der Berlesung der beiden Urteile der ersten Instanz. Das Urteil des Schnellgerichts gegen Schuster und Genossen umfaßt 140 Seiten. Das Urteil des Schöffengerichts gegen Helldorf und Genossen sechzig Seiten.

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Sammelfarte zu teuer

Auch Zeitfarteninhaber haben nichts von der Fahrpreisermäßigung

der zehnprozentigen Preissenfung nicht erfaßt wird.

Ein Drittel der BBG.- Fahrgäste bleibt ohne Preissenfung.| aber, daß rund ein Drittel sämtlicher BBG.- Fahrgäste von Das Preisjenkungsprogramm der Berliner Verkehrsgesellschaft, das am 1. Januar in Kraft treten soll, bringt für viele Arbeiter und Angestellte eine nicht unerhebliche finanzielle Erleichterung. Die Herabsetzung des Preises für den Umsteiger bei Straßenbahn und U- Bahn auf 25 Pf. und die Berbilligung des Fahr­scheines für die Einzelfahrt um 5 Pf. iff anzuerkennen. Aber bei näherem Studium des Preissenfungsprogramms entdeckt man leider auch manche Ungerechtigkeit. Die so schnell populär gewordene Sammelfarte, die fünf Fahrten zu 1 m. gewährte, ist durch den neuen Tarifplan zum Tode verurteilt. Das bedeutet

Die eiserne Front

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Der Anteil der Sammelfarte an der Gesamtzahl der Fahrgäste war von Monat zu Monat enorm gestiegen. Zuletzt wurde die Sammelkarte bei der Straßenbahn von rund 38 Proz., bei der U- Bahn von über 40 Proz. aller Fahrgäste benutzt. Der neue Tarifplan ermäßigt den Preis für die Karte auf 95 Pf., das be­deutet, daß der Fahrgast an einer Fahrt nur noch einen Pfennig sparen fann. Es wäre gerecht gewesen, den Preis jetzen, wenn man den Vorschlag, sechs Fahrten für 1 M. zu ge der Sammelkarte um 10 Pro3. zu senken und auf 90 Bf. festzu

währen, nicht akzeptieren wollte. Vielen Dauerfunden der BVG. hat es auch verärgert,

daß man sich an die Senkung der Preise für die Monatstarten ganz und gar nicht herangetraut hat.

Die BVG. steht in dieser Frage auf dem Standpunkt, daß die Monatsfarteninhaber schon bisher sehr billig gefahren seien. Nach negaden Angaben der Verkehrsgesellschaft soll die Durchschnittsfahrt des Monatstarteninhabers auf der U- Bahn nur 9,5 Pf. und bei der Straßenbahn nicht ganz 10 Pf. einbringen.

Hitler

,, Daran haben sich schon ganz andere Leute die Zähne ausgebiffen!"

Berlin in Weiß!

Starter Schneefall. - Straßenreinigung unterwegs. Das Schneetreiben, das heute gegen 10 Uhr vormittags ein­setzte und sich in den Mittagsstunden noch erheblich steigerte, hüllte fast die ganze Stadt in turzer Zeit in ein weißes Kleid. Vor­

nehmlich die Außenbezirke boten bald ein winterliches Bild. In den Mittagsstunden waren Parkanlagen und Bürgersteige schon mit einer ziemlich hohen Schneeschicht bedeckt. Wenn der Frost anhält, ist zum Wochenende in der näheren Umgebung Berlins mit guten Wintersportmögliteiten zu rechnen.

Nach Ansicht des Berliner Amtlichen Wetterdienstes werden die umschwung bestehen zur Zeit feine Aussichten. Der Kaffenverwaltung Temperaturen knapp unter null Grad liegen, für einen Wetter­der Stadt Berlin bereitet dieser neuerliche Schneefall weniger Freude, da die Schneebeseitigung abermals, ähnlich wie vor 14 Tagen, mit erheblichen Unkosten verknüpft ist. Im Augenblic ist das reguläre Stammpersonal von rund 3000 Köpfen bereits in den Hauptverkehrsstraßen tätig. Alle Schneepflüge und Sandstreuwagen befinden sich auf der Strecke und, falls es sich als notwendig erweisen sollte, werden Arbeitslose zur Schnee notwendig erweisen sollte, werden Arbeitslose zur Schnee­beseitigung eingestellt.

Zahlreiche Glätteunfälle.

Auf den Städtischen Rettungsstellen wurden in einem Zeitraum von wenigen Stunden zahlreiche Passanten be­handelt, die auf den verschneiten Bürgersteigen und Straßenüber­gängen zu Fall gekommen waren und sich erhebliche Verlegungen zugezogen hatten. Mehrere der Verunglückten mußten mit Arm­und Beinbrüchen in die nächstgelegenen Krankenhäuser gebracht wer­

Bei der Tariffenfung konnte die BVG. nur die voraussichtliche Niederschlagung der Beförderungssteuer und den durch die Notverordnung bedingten Abbau der Löhne und Gehälter als Er faz für den eintretenden Einnahmeausfall einsehen. Von der Rohlenverbilligung bekommt die Gesellschaft vorläufig nichts zu spüren. Der Gesamtstrom der BVG. wird von der Berliner Licht- und Kraft- Werke A.-G. geliefert, die nach dem Berkauf der Bewag fein öffentlich- rechtliches Unternehmen mehr darstellt und deshalb von der Zahlung der Umsatzsteuer nicht befreit ist. Die Umsatzsteuer aber wird nach der Notverordnung erheblich erhöht und beträgt jetzt 2 Proz. In Kreisen der Bewag scheint man der Meinung zu sein, daß dadurch eine Verbilligung der Stromtarife unmöglich gemacht werde. Diese Auslegung scheint uns noch sehr der Nachprüfung zu bedürfen. Wie stark eine auch nur geringe Senkung des Strompreises die Fahrpreispolitik der BBG. beeinflussen würde, zeigt die Tatsache, daß eine Senfung des Strompreises um 2 Pf. pro Kilowattstunde für die Verkehrsgefell­schaft eine Erleichterung um 3,4 Millionen Mark bedeuten würde.

den. In der Landsberger Straße/ fam ein Auto ins Schleudern und überfuhr ein Ehepaar und ein Kind. Die Verletzten. wurden ins Krankenhaus am Friedrichshain gebracht.

In der Wohnlaube erfroren.

Schrecklicher Tod eines zweijährigen Kindes.

In dem bei Bernau gelegenen Siedlungsgebiet von Buch holz ist in einer Laube ein zweijähriges Mädchen an cinem der letzten Frofitage buchstäblich erfroren. Die Cauben­bewohner sind so arm, daß sie sich fein Heizmaterial kaufen konnten. Das wenige Geld, das fie vom Wohlfahrtsamt empfingen, mußte dürftig beleleidete kind in eine Ede der ungeheizten restlos zum Einkauf von Lebensmitteln verwendet werden. Während die Eltern von der Wohnftätte abwesend waren, rutschte das nur Brefferlaube und wurde hier vom Tode ereilt. Bei der Rückkehr fanden die Eltern ihr Töchterchen erfroren auf. Der Vater hat, untröstlich über den Vorfall, einen Selbstmord­versuch unternommen.

Ehetragödie am Treptower Parf .

In Treptow wurde in den gestrigen Abendstunden der 35 Jahre alte Händler Karl Stulgies und seine 28jährige Frau Anna in ihrem Verkaufskiosk, der unmittelbar am Bahnhof Treptow liegt, durch Gas vergiftet( of aufgefunden.

Nach dem Befund hat das Ehepaar zweifellos aus geschäftlichen Sorgen Selbstmord verübt. In dem Kiosk handelten die beiden Leute mit Zigarren, Konfitüren usw. In den beiden letzten Monaten ging der Umsatz immer mehr zurüd und die Einnahmen wurden bald so spärlich, daß Stulgies faum noch die laufenden Rechnungen begleichen konnte. Vermutlich schon in der Nacht zum