Nr. 159.

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Vorwärts

13. Jahrg.

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fernsprecher: Amt 1, v. 1508 Telegramm- Adresse: " Sozialdemokrat Berlin".

Berliner Bolksblatt.

Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Die Steuerreform

vor der franzöfifchen Kammer.

und

trachtete.

zwar

Freitag, den 10. Juli 1896.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3:

Wie Prekprozelle konftruirk

werden

geht aus den folgenden Mittheilungen hervor, die von der Rheinischen Zeitung " als Nachtrag zu der Geschichte des lebten Münterprozesses in Köln gegen den Genossen ofrichter veröffentlicht werden:

"

Fronie sprudelnden Rede. Der Vertheidiger, der in diesem Falle| reform, hat bis zur Evidens die Unfähigkeit der Bourgeois der sozialistentödterischen Regierung in Jaurès in Jaurès erwachsen politiker, die dringendsten Forderungen des Volkes zu befriedigen, ist, war ihr mindestens ebenso peinlich wie die Opposition gezeigt. der Rouvier und Ribot. Unter lebhaften Heiterkeits­Paris, 7. Juli. ausbrüchen der Linken dankte der sozialistische Redner Die parlamentarische Situation ist augenblicklich Meline und Cochery für ihre Mitarbeiterschaft" an der von áßerst verwickelt. Das hat der Rattenkönig der Meline'schen den Sozialisten angestrebten Revision aller vom Staate dem Steuerreform angerichtet. Bis zum Beginn der Steuer- Rapital gegenüber eingegangenen Verpflichtungen, für die Wieder­reform- Debatte waren die Parteiverhältnisse durchaus flar. aufnahme des sozialistischen Antrages vom März 1895 auf Be­Das Ministerium hatte für sich die kompakte Majorität steuerung der Rente. Daß die gegenwärtigen Minister gegen des Ordnungsbreies, der Bourgeoisrepublikaner und der diesen Antrag gestimmt hatten, verstärkte natürlich den tödtlichen Monarchisten, gegen fich die starke, aus Radikalen Effekt der Jaurès 'schen Rede... Unsere Genossen werden unbe­Sozialisten zufammengesetzte Minorität. Und kümmert um die Kabinetsfrage, unbekümmert darum, ob ihr Die Anklage gegen Hofrichter wurde erhoben auf Beran­hing die Majorität um so fester an dem Kabinet, als sie Votum die Existenz des Ministeriums verlängern wird, für die laffung des Regierungspräsidenten zu Arnsberg und des Chefs vor allem die Rückkehr einer radikalen Regierung abzuwenden Rentensteuer und den Gesammtentwurf stimmen, unter der Be- der siebenten Gendarmeriebrigade, die ersterer für die Polizei­dingung jedoch, daß die von ihnen eingebrachten Zusazanträge, Organe, letzterer für die Gendarmen des Regierungsbezirks Arns­Diese Harmonie wurde getrübt, mußte getrübt werden durch welche die Entlastung der ärmeren Steuerzahler bezwecken und berg bei der Staatsanwaltschaft in Köln Strafantrag gestellt die Steuerreform, deren Einbringung dem Kabinet Meline durch so freilich den Regierungsentwurf total umändern, von der Re- hatten. Und zwar sollten die genannten Beamten beleidigt die Votirung des Prinzips der. radifalen Einkommensteuer- gierung bezw. der Kammer angenommen werden. sein durch einen in Nr. 34 der Rhein . 3tg." vom 9. Februar Vorlage einfach aufgezwungen worden war. Trotz des auf- Die Radikalen haben sich unbedingt gegen den Re- 1895 veröffentlichten Artikel, überschrieben: Auf der richtigsten Wunsches, den Geldsack zu schonen, die Steuer- gierungs- Entwurf erklärt. Der frühere Finanzminister Doumer Suche nach Bestimmte Stellen des Artikels privilegien der Bourgeoisie aufrecht zu erhalten, fonnte es dem hat in der Gestalt eines Gefeßentwurfes seine Einkommensteuer- waren von den Antragstellern nicht angegeben, und es Finanzminister Cochery nicht gelingen, den Pelz zu waschen, Vorlage wieder eingebracht, aus welcher er nur die Selbst- war daber selbstverständlich, daß der Staatsanwalt sie um nähere ohne ihn naß zu machen. Die Staatsrente, die ein Kapital einschäßungsklausel ausschied. Angabe ersuchte, was den Strafantrag veranlaßt habe und welche von rund 31 Millionen Franks darstellt, durfte nicht Die Annahme des Gegenentwurfes ist jedoch, trotz des er- Stellen von der vorgesetzten Behörde als beleidigend für die fürderhin unbesteuert bleiben. Die Reform des radikalen wähnten Kammervotums unter dem radikalen Ministerium, durch- Beamten zu beanstanden seien. Darauf erging vom Regierungs­Rabinets traf die Rente indirekt, da sie das Gesammt aus unwahrscheinlich.( Er ist inzwischen verworfen worden. präsidenten zu Arnsberg die Antwort, daß er den Strafantrag mit einkommen jedes Steuerzahlers( mit Ausnahme des R. d.".) Man ist es von der gegenwärtigen Kammer gewohnt, Rücksicht auf thatsächlich unbegründete Vorwürfe steuerfreien Minimums von 2500 Franten) besteuerte. Cochery daß sie im Zeitraum von wenigen Wochen oder Tagen ihre erhoben habe, welche gegen die Polizeiorgane und Gendarmen ge­aber, der im Interesse der Bourgeoisie die allgemeine Einkommen- eigenen Willensäußerungen, wie eine nervös- launige Dame, äußert seien. Näheres vermochte der Regierungs= steuer durch eine schlechte Nachahmung der englischen income tax verleugnet. Die Wiedereinbringung der radikalen Einkommen präsident nicht anzugeben und er berief sich darauf,- ( Besteuerung der einzelnen Einkommensarten) erseßte, mußte eine steuervorlage könnte vielmehr die Aussichten des Regierungs- man wolle das folgende beachten- daß von seiten der Spezialsteuer auf die Rente vorschlagen. So zufrieden nun der entwurfes steigern, wenn die Ordnungsmehrheit nicht einen ihr Behörde im Verkehr mit der Staatsanwaltschaft Ordnungsklängel mit dem allgemeinen Charakter der Cochery'schen am meisten zusagenden dritten Weg vorzöge, der darin besteht, betr. die Stellung von Strafanträgen gegen Reform ist, so böse ist er auf die Rentensteuer. Nur eine winzige alles beim alten zu laffen. Beitungsartitel die einzelnen event. be= Minderheit der ministeriellen Abgeordneten akzeptirt die Renten- In der That, je mehr die Steuerdebatte die Haltlosigkeit der leidigenden Säße nicht hervorgehoben würden, steuer als ein nothwendiges Uebel, gewissermaßen als ein Löfegeld plutokratisch- agrarischen Scheinreform offenbart, je geringer ihre da die Herren Staatsanwälte vielfach besser in der Lage seien zur Vermeidung der schrecklichen allgemeinen Einkommensteuer. Nicht Aussichten werden, desto lebhafter dringen die regierungsfreund zu beurtheilen, welche Angriffspuntte mit Aussicht daß die Rentensteuer praktisch den Kapitalisten große Opfer auflichen Kreise auf die einfache Zurückziehung der Vorlage, die die auf Erfolg geltend gemacht werden könnten. erlegen würde. Im Gegentheil. Die Steuer würde im ganzen ministerielle Mehrheit zu zerbröckeln droht. Auch der Kalender Der Chef der siebenten Brigade schloß sich den Aus­18-20 Millionen jährlich einbringen, von denen obendrein den wird von den Ordnungsleuten zur Hilfe angerufen. Nur wenige führungen des Regierungspräsidenten an; auch er fonnte nichts weitaus größten Theil die kleinen Rentiers, das sparende Tage trennen uns vom 14. Juli, dem üblichen Datum des Näheres angeben, da der Artikel ihm nicht vorlag!! Rleinbürgerthum, welches seine Ersparniffe vorzugsweise Sessionsschlusses, und noch hat die Kammer nicht mit der Artikel- Der Erste Staatsanwalt in Köln wußte das in ihn gesetzte in der Staatsrente anlegt, zu zahlen hätte. Die Bourgeois- berathung der Vorlage begonnen, die nicht weniger als 94 Artikel Vertrauen der Regierungs- und Militärbehörden zu rechtfertigen Oppofition gegen die Rentensteuer erklärt sich aus prinzipiellen enthält und er nahm das Verfahren auf. Hofrichter wurde an vier ver­Gründen: die Steuer, so jammern die berufenen Ordnungssäulen, Die Absichten der Regierung sind bislang unbekannt. schiedenen Tagen über insgesammt vier Punkte, und zwar über der Oberpanamift Rouvier und der Panamisten- Gönner Ribot, Cochery hat zwar seine Mißgeburt pflichtgemäß und, nebenbei jeden in einer besonderen Verhandlung, vom Untersuchungsrichter bedeute ein Attentat auf die unveräußerlichen Rechte des Kapitals, gefagt, sehr wirkungslos vertheidigt. Aber Cochery denft vernommen. Es waren dies eine Berlegung des vom Staate eingegangenen Rontratts. Außer- und der Justinkt der ministeriellen Selbsterhaltung lentt. 1. Die Behauptung, Münter habe den Schröder beim Heraus­dem muß natürlich auch der Patriotismus zur Vertheidigung Der Preis einer viermonatlichen, ruhigen, weil parlaments- gehen aus dem Bautauer Versammlungslokal mißhandelt, der Rente herhalten: die Steuer werde Frankreichs Kredit, das losen Regierungszeit ist ja verlockend genug für Politiker, 2. die Behauptung, daß mehreren aus der genannten Ver­neben dem Heere vornehmste Machtmittel, im Kriegsfalle ver- die weit mehr auf die materiellen Vortheile der Macht sammlung heimkehrenden Bergleuten drei berittene Gendarmen nichten.. für sich selbst und die eigene Klasse, als auf die Verwirklichung begegnet seien, die nach Baukau hinstrebten und von denen der Die Sozialisten dagegen billigen unter gewissen Vor- ihrer traft- und saftlosen Jdeen halten. eine zum andern sagte:„ Wir kommen doch nicht zu spät?" behalten an dem Steuerentivurf einzig die Rentensteuer, und Auf den vorläufigen Ausgang der Steuerbebatte kommt es 3. die Behauptung, daß ein verlumptes, als Nichtarbeiter zwar aus denselben prinzipiellen Gründen, welche die Rouvier jedoch nicht so viel an. Mag das Ministerium vor oder nach kenntliches Individuum die Theilnehmer an einer Essener Ar­und Ribot gegen die Steuer ins Feld führen. Jaurès be- den Ferien fallen, es hat bereits der Ordnungspartei einen beitslosen- Versammlung durch Anreizungen und Anbieten von gründete den sozialistischen Standpunkt in einer von köstlicher schweren Stoß versetzt. Seine wichtigste Leistung, die Steuer- Geld zu Gewaltthätigkeiten habe verleiten wollen,

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Rienzi .

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die feste Grundlage der venetianischen Oligarchie untergräbt, Kirche verachten, gesetzliche und natürliche Schranken ge­die jenseits der Alpen plöglich zu sichtbarem Leben erwacht stellt, so sei überzeugt, daß er der Hand danken wird, welche ist, in Spanien , in Deutschland , in Flandern und selbst in diese Schranken zieht. Ja, ich bin dessen so gewiß, daß, Der letzte der römischen Volkstribunen. jener barbarischen, durch das Schwert der Normannen wenn es Euch gelingt, ich, sein verantwortlicher, aber un­Roman von Edward Lytton Bulwer. eroberten, durch den tapfersten der jetzt lebenden Könige würdiger Vicar, selbst den Erfolg santtioniren will. Aber Entnehmt," erwiderte Rienzi, aus einer Thatsache, regierten Insel einen Geist aufgeregt hat, den der Norman nehmt Euch in Acht vor übereilten Unternehmungen, die wie sehr ich durch Freunde von nicht gewöhnlicher Art um- selbst nicht zu überwinden vermag, dem sie sich unterwerfen Kirche darf durch Fehlgriffe nicht geschwächt werden." geben bin. Ihr wißt, wie sehr ich mich öffentlich gegen den müssen, welche Königen gebieten, ja, dieselbe Macht ist Ihr habt recht, hoher Herr," erwiderte Rienzi , und Adel erklärte ich nenne Namen: ich trotze den Savelli, überall wirksam; sie spricht, sie erobert selbst in der die Politik der Religion ist in dieser Beziehung auch die den Orsini, den Colonna in ihrer eigenen Gegenwart. Stimme dessen, den Ihr jetzt vor Euch seht; sie vereinigt der Freiheit. Beurtheilt meine Vorsicht nach meinen langen Glaubt Ihr, daß sie mir verzeihen? Glaubt Ihr, daß, zu gemeinschaftlicher Sache alle, die ein Strahl des Lichts Vorbereitungen. Wer alles um sich ungeduldig sehen wenn nur die Plebejer mich beschützten und begünstigten, beglückt hat, alle, in denen ein edler Wunsch zu erwecken fann, wer es selbst nicht weniger ist und doch mit dem jene sich meiner nicht mit Gewalt bemächtigen würden; ist! Wißt, Herr Vikar, daß es keinen Mann in Rom giebt, Beichen zögert, um die glückliche Stunde abzuwarten, wird daß ich nicht schon seit langer Zeit in ihren Kertern schmach- außer unsere Unterdrücker selbst, keinen Mann, der eine sich wohl nicht durch Uebereilung in das Verderben stürzen." tete, oder die ewige Ruhe des Grabes mich deckte? Ver- Silbe unserer alten Sprache gelernt hat, dessen Herz und" Wir wollen also jetzt gleich weiter über diese An­nehmt," fuhr er fort, als er den Eindruck bemerkte, den Schwert nicht mit mir wären. Die feindlichen Gelehrten, gelegenheit sprechen", sagte der Bischof, indem er sich wieder seine Worte auf den Bikar machten, vernehmt, daß in der der stolze Adel zweiten Ranges, das heranwachsende Ge- niederließ." Theile mir unbesorgt Deine Pläne mit, sobald ganzen Welt eine große Umwälzung begonnen hat. Die schlecht, weifer als die trägen Eltern, vor allen aber die sie zur Ausführung reif werden. Glaube mir, daß Rom barbarische Finsterniß von Jahrhunderten entweicht; das Diener der Religion, Priester und Mönche, welche die keinen sicherern Freund hat, als den, der, berufen, um die Wissen, welches die Menschen in früheren Beiten zu leppigkeit nicht geschwächt, die Pracht nicht verblendet hat Ordnung zu behaupten, sich gegen den Uebermuth nicht zu Halbgöttern machte, gewinnt wieder Leben; eine Kraft, gegen die Tag und Nacht in der christlichen Hauptstadt vertheidigen vermag. Jezt aber laß uns zu dem Zweck günftiger als die robe Gewalt, und kräftiger als bewaffnete bas Christenthum bekämpfenden schändlichen Angriffe; diese meines Besuches übergehen, der vielleicht in gewissem Sinne Männer, ist in Thätigkeit; wir bringen der Herrschaft des alle diese-sind mit dem Kaufmann und dem Künstler mit den Gegenständen in Verbindung steht, von denen wir Geistes wieder unsere Huldigung dar. Ja, dieselbe Macht, in unauflöslichen Banden verknüpft, nur das Zeichen er- uns unterhalten haben. Du weißt, daß, als seine Heilig­welche vor einigen Jahren Petrarca in dem Kapitol krönte, wartend, um unterzugehen oder zu siegen, um ein freies teit Dir das Amt übertrug, welches Du jetzt bekleidest, das nach zwölf Jahrhunderten wieder Zeuge eines Leben, oder einen unsterblichen Tod sich zu erwerben, mit er Dich auch mit der Verkündigung seiner wohlwollenden Triumphes war welche einem Mann von dunkler Rienzi und ihrem Vaterlande!" Absicht beauftragte, Rom für das Jahr 1350 ein all­Geburt und ohne Waffenruhm dieselben Ehrenbezeugungen" Sprichst Du Wahrheit?" entgegnete der Bischof er- gemeines Jubiläum zu bewilligen, eine aus zwei einleuch­gewährte, die früher nur Kaisern und den Besiegern von schrocken und sich halb erhebend, beweise es mir und Du tenden Gründen besonders dankenswerthe Absicht: erstens, Königen wurden welche die feindlich gesinnten Häuser wirst Dich überzeugen, daß die Diener Gottes für das Glück damit jeder Christ, der bei dieser Gelegenheit nach Rom der Orsini und Colonna zur Huldigung vereinigte der Menschen ebenso begeistert sind, als die Laien." pilgert, eine allgemeine Vergebung der Sünden erlange; welche die stolzesten Patrizier es als ein beneidenswerthes und zweitens, weil, um weltlich zu sprechen, der Zusammen­Glück betrachten ließ, die Schleppe des Sohnes eines floren­fluß dieser vereinigten Pilgrime gewöhnlich durch die tinischen Plebejers zu tragen, sein Purpurkleid zu berühren, Gaben und Opfer, welche ihre Frömmigkeit darbringt, die welche dem anspruchslosen Gelehrten die allgemein anerkannte" Sei unbesorgt," entgegnete Raimund, ich kenne die Einkünfte des heiligen Stuhls wesentlich vermehrt, die jetzt, Freiheit gewährt, Tyrannen Vorwürfe zu machen und selbst geheimen Absichten Seiner Heiligkeit, dessen Delegat und beiläufig gesagt, nicht in dem blühendsten Zustande find. dem Vater der Kirche mit stolzen Borstellungen sich zu Repräsentant ich bin; und werden der Macht der Patri- Dieses weißt Du, theurer Rienzi ." naben; ja, dieselbe Macht, die im stillen Italien durchglüht, zier, welche in ihrem Uebermuth, selbst die Autorität der ( Fortsetzung folgt.)

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Was ich sage," erwiderte Rienzi in kälterem Tone, das kann ich beweisen; aber ich werde es nur denen be­weisen, die sich für unsere Sache erklären."

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