Der Finanzausgleich

Gefährdung der Selbstverwaltung

Der Finanzausgleich ist eines der schwierigsten Probleme der öffentlichen Finanzpolitik und die Art, in der dieses Problem gelöst wird, ist von größter Bedeutung für die Entwicklung der öffentlichen Wirtschaft, die Höhe und Berteilung der Steuerbelastung und das Schicksal der Selbstverwaltung. Die Ordnung des deutschen  Finanzausgleichs ist noch durch die Rivalität von Reich und Ländern besonders erschwert. Die deutsche Finanzgeschichte vor und nach dem Kriege ist von ständigen Kämpfen um den Finanzausgleich erfüllt, ohne daß es bisher gelungen wäre, eine brauchbare Lösung zu finden. Jetzt ist die

Reihe der Reformvorschläge,

die diesem unglücklichen Zustand ein Ende machen wollen, durch einen neuen Vorschlag vermehrt worden, dem besondere Bedeutung zukommt.

Der frühere Staatssekretär im Reichsfinanzministerium Dr. Popis hat einer privaten Studiengesellschaft für den Finanzausgleich" ein umfangreiches Gutachten über den fünf­tigen Finanzausgleich zwischen Reich, Ländern und Gemeinden" erstattet. Dieses Gutachten( das im Verlage von Otto Liebmann  , Berlin  , erschienen ist) unternimmt es, neue Bege für die Gestaltung des Finanzausgleichs zu weisen, die, wenn sie beschritten werden, zu einer umfassenden

Neuordnung unserer gesamten öffentlichen Finanzwirtschaft führen müssen. Im wesentlichen bringt das Gutachten folgende Borschläge:

1. Die Grundlage für die gesamte fommunale Finanz­wirtschaft soll eine einheitliche Finanzordnung bilden, die nach dem Muster der Reichshaushaltsordnung entworfen ist. Sie soll eine Haushaltsordnung, Vorschriften über die Anleiheaufnahme, über die Verwaltung der öffentlichen Unternehmungen, über das Gemeindebeomtenrecht und die Durchführung der Rechnungslegung und Rechnungsprüfung enthalten.

2. Das Gemeinde steuersystem soll in folgender Weise umgebaut werden: Die Hauszinssteuer wird abgebaut und teil­meise durch eine Wohnungssteuer ersetzt, die in ein festes Verhältnis zu den Realsteuern gebracht wird.( Diese Vorschläge sind durch die Notverordnung vom 8. Dezember 1931 zum Teil überholt.) Die Gewerbesteuer soll um 40 Proz. gesenkt werden. Die Bürgersteuer soll auf die Personen beschränkt werden, die nicht mohnungssteuerpflichtig sind. Die Bier- und Getränkesteuern der Gemeinden sollen in eine 10prozentige Ausschantsteuer umgewandelt

werden.

3. Soweit der Finanzbedarf der Gemeinden durch ihre eigenen Steuern nicht gededt mird, sollen Staatszuschüsse und Finanz zuweisungen gewährt werden. Die Staatszuschüsse sollen sich vor allem auf die persönlichen Volksschullasten, die Polizeitosten und die Wegelasten beziehen, ähnlich wie es bereits in Breußen der Fall ist. Die Finanzzuweisungen sollen an die Stelle der jezigen Reichssteuerüberweisungen treten. Sie sollen nicht mehr nach dem örtlichen Aufkommen, sondern auf Grund objektiver Be­darfsmaßstäbe verteilt werden. Für die eine Hälfte ist ein Ber­teilungsschlüffel nach der Einwohnerzahl vorgesehen, der die mit der Größe der Gemeinde wachsenden Verwaltungskosten berücksichtigt, für die andere Hälfte soll der Anteil der Lohn- und Gehalts­empfänger und ihrer Familienangehörigen an der Gesamtheit der Gemeindebevölkerung maßgebend sein.

4. Eine Sonderregelung ist für die Erwerbslosenfür­forge vorgesehen. Bopitz erklärt, daß die Arbeitslosenver­sicherung versagt habe und daher mit der Krisenfürsorge und der Wohlfahrtspflege in einer einheitlichen Arbeitslosenfürsorge auf­gehen müsse, deren Verwaltung den Gemeinden übertragen werden foll. Die Finanzierung dieser Fürsorge soll durch eine besondere Notabgabe erfolgen, zu der Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Beamte unter Anrechnung der bisherigen Beiträge zur Arbeitslosenversiche­rung, der Krisensteuer und eines Teils der Gehaltstürzung heran­gezogen werden sollen.

Diese Vorschläge sind zweifellos sehr beachtlich. Während aber Popiz wiederholt betont, daß er sich nur von finanzwirt schaftlichen Zielfegungen leiten lasse, geht doch aus dem Gutachten flar hervor, daß seine Vorschläge von bestimmten poli­tischen und wirtschaftlichen Grundeinstellungen ausgehen, die mir nicht teilen fönnen. In erster Linie gilt das von der Absicht, den öffentlichen Aufwand weiter herabzudrüden. Soweit es sich nur darum handelt, die öffentlichen Finanzen so rationell wie möglich zu gestalten und jede unwirtschaftliche Ber­wendung öffentlicher Mittel zu bekämpfen, fönnen wir die Forde

rung von Bopit nur unterstreichen.

Bopitz ist aber darüber hinaus offenbar ein grundsäz licher Gegner einer Ausdehnung der öffent lichen Betätigung. Aus dem gleichen Grunde tritt er auch für die Beseitigung der Arbeitslosenversicherung ein, was einen ver fappten Abbau der Unterstüßungsfäße bis auf den Etand der Wohl­fahrtspflege bedeutet. Ebenso verlangt er, daß die Tätigkeit der Gemeinden auf dem neubaues unterbunden wird.

Gebiet des Wohnungs­

Der zweite gefährliche politische Gesichtspunkt ist der Kampf gegen die Auswirkungen des allgemeinen Wahlrechts in den Gemeinden. Dies ist der tiefere Grund für die weitere unsoziale Umgestaltung des Steuersystems, die Popig vorschlägt. Es genügt ihm nicht, daß heute die breiten Massen schon durch Bürgersteuer, Biersteuer, Getränkesteuer, Grund­steuer und die Werkstarije ganz außerordentlich stark zu den Ge­meindelaften beitragen. Es soll auch

noch eine Wohnsteuer hinzu

kommen, die so gestaltet werden soll, daß jede Erhöhung der Ge­werbesteuer zugleich eine Erhöhung der Mieterbelastung nach sich zieht.

Bopit stellt seine Vorschläge als einen Wiederaufbau der Selbstverwaltung dar. Auch das ist sehr fragwürdig. Denn zugleich werden die staatlichen Kontrollen in einer Weise aus­gedehnt, die auf manchen Gebieten einer völligen Reglemen­tierung gleichfommt. Insbesondere sind die Vorschläge über die öffentlichen Versorgungsbetriebe, die in der Aufhebung ihrer Steuerfreiheit gipfeln, eine schmere Gefahr für die Gemeindewirtschaft.

Diese wenigen Beispiele verdeutlichen, daß es fich bei dem Gut achten von Bopit nicht nur um die ausgezeichnete Arbeit eines Gachverständigen von Rang handelt, sondern um den Blan, bestimmte politische Absichten durchzusehen, einen Plan, den die Arbeiterschaft mit der größten Wachfamfeit weiter verfolgen

muß.

Die Musikkrise und der Rundfunk

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Gruppenbildungen innerhalb der Gesamtheit berücksichtigen, er um= faßt aber alle diese Kreise und macht darüber hinaus den Berjuch. alle in einem großen Kreis zusammenzuschließen.

Die mißliche Lage unseres Musiklebens wird auf verschiedene| Kreis abgestimmt; der Rundfunk nuß   selbstverständlich auch die Gründe zurückgeführt. Selten aber wird bei ihrer Erörterung ver­fäumt, auf die fälschlicherweise so genannte mechanische Musik hinzu­weijen, und insbesondere den Rundfunk.ais das Hauptübel zu be­zeichnen, das Konzert und Oper in ihrer Eristenz aufs schwerste bedrohe. Da der Rundfunk meist als bequemes, aber durchaus minderwertiges Surrogat dieser geheiligten Formen des Mufit lebens angesehen wird, andererseits aber finanziell beneidenswert unabhängig ist, liegt es nahe und es geschieht ja oft genug von ihm meitestgehende Unterstützung des gesamten übrigen not leidenden Musiklebens zu verlangen. Genau so wie von Zeit zu Zeit immer wieder die Forderung auftaucht, die Kinos müßten eigentlich die Theater über Wasser halten. Die Arbeiterschaft kann solchen Erwägungen durchaus nicht gleichgültig gegenüberstehen. Der Rundfunk ist das große Instrument, das ihr in richtiger Anwendung die Musik wiederzugeben vermag, die ihr solange vorenthalten war. Um diese richtige Anwendung sowohl auf seiten des Senders als auf der des Höhrers erreichen zu fönnen, muß fie sich über das Berhältnis von Kunst und Technik, von Musik und ihren Re­produktionsmöglichkeiten flar zu werden suchen.

Zunächst: der Rundfunk ist weder schuld an dem Berfall des Konzerts, noch hat er die Oper zu grunde gerichtet; die Schwierigkeiten liegen in ihnen selbst, in ihrem historischen Gewordensein, in ihrer sozialen Bedingtheit, und begannen schon zu einer Zeit, als es noch gar keinen Rundfunk gab. Er hot höchstens eine Entwicklung beschleunigt, die ihre Ur­sachen sowohl im rein Musikalischen wie im Gesellschaftlichen hat. Wären diese Erscheinungsformen unseres Musikiebens noch so lebensfähig gewesen wie zur Zeit ihres Glanzes, dann hätten ihnen Schallplatten und Rundfunk nicht zu schaden vermocht. Konzert und Oper des 19. Jahrhunderts hatten die große Masse immer leer aus­gehen lassen; wenn jetzt mit Hilfe der modernen Techrif ein Sozialisierungsprozeß einsetzte, der vor allem diese Massen erfassen wollte und erfaßte, so hätte dies der anspruchsvollen Kunstübung einer relativ fleinen Oberschicht durchaus nicht zu schaden brauchen, wenn diese Schicht sich in demselben Maß wie früher hätte be­haupten fönnen, von allem: wenn die Lebensgewohnheiten dieser Schicht allgemein gültige Ideale geblieben wären. Theoretisch hätten aite und neue Formen sehr gut nebeneinander existieren tönnen, wie sie ja jetzt in der Praxis noch eine gute Weile nebeneinander herlaufen werden. Trotzdem ist es verfehrt, sie in einem Namen zu nennen, sie miteinander zu vergleichen, gegeneinander abzu­wägen fie in innige Beziehung oder gar finanzielle Abhängigkeit voneinander zu bringen; sie haben durchaus verschiedene Ent widlungsrichtungen. Das Konzert hat seine Höhepunkte längst überschritten und ist im Absterben begriffen; der Rund funt hält erst bei den bescheidenen Anfängen ungeahnter Zukunftsmöglichkeiten. Das Konzert hat eine ausgesprochen aristokratische Tendenz, es geht vom Werk aus, dessen Wert ihm absolut erscheint; der Rundfunk dagegen vom Hörer oder Hörer­schichten, deren Bedürfnissen sich anzupassen er willens ist. Das Konzert ist, seinem ganzen Wesen nach, historisch orientiert; der Rundfunk braucht vor allem Verankerung in der Gegenwart. Das Konzert ist immer auf einen Stand, eine Klasse, einen bestimmten

Reifferscheid und Münchener   Meter.

3m Berein Berliner   Künstler.

Zur Feier des 60. Geburtstages von Heinrich Reiffer fcheid stellte der Verein Berliner Künstler   in seinem neuen Hause Tiergartenstr. 2a eine Kollektion seiner Gemälde aus. Das liebens­würdige, lebensheitere Temperament dieses gebürtigen Rheinländers spricht sich im Delbild nicht ganz so unbefangen aus wie in seinen hellen zarten Aquarellen, die voll künstlicher Frische der Landschafts­Stimmung und Menschendarstellung sind, und in seinen ernste und noblen Radierungen, in denen er einer dichterisch beseelten Land­schaftsauffassung eindringliche Form verleiht. Auch unter den Ge­mälben ragen die Landschaften aus Oberbayern   durch die Frische, mit der grünes Land und Atmosphäre gegeben und zum Einklang gebracht sind, und die schönen Blumenstücke hervor.

In den Räumen seines Künstlerhauses in der Bellevuestraße hat der gleiche Verein eine Sammlung von Münchener   Künst fern als Gäste aufgenommen. Man hat nicht oft Gelegenheit, eine so gute Auswahl von Münchenern zu sehen. Eine gewisje Leichtigkeit und Anmut des Handwerks, eine optimistische Phantasie und Ablehnung unbequemer Problematik dürfte das Kennzeichen dieser Kunst sein. Was man diesmal gern und mit Nachdrud gern vermißt, ist die Großspurigkeit und dekorative Leere, an denen man früher die Münchener schon von weitem erkennen fonnte. Sympa. thisch solide Malerei findet man bei Kattner. Julius eß und dem interessanten Euler; vorherrschend bleibt das Streben noch geschlossener Komposition, ebenso im Figürlichen- Laffer( deffen Apfelernte weich und dicht zugleich ist), Sch ar 1. Unold( der seine Form sehr geflärt und gestrafft hat), Teutfch und Troendle wie in der Landschaft, die Wolf Panizza und Geigenberger in ein Gerüst start suggestiver Linien spannen.

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bei

Unter den Bildhauern erfreut Toni Stadler   durch natür­liches plastisches Empfinden und. von der Porzellanfunft her bekannt, Ruth Schaumann   durch straffe und reiche Form­gebung und Innigkeit des Empfindens in ihren schlanken Gestalten.

p. f. sch.

Marlene Dietrich   als„ X 27".

Capitol.

Als Nachzügler der deutschen   Spionagefilme, die wir bereits gehabt haben, wird uns jetzt ein amerikanischer serviert. Manuffript und Regie stammen von Josef von Sternberg  . Die Handlung fpielt im Jahre 1915 und bringt Episoden aus dem Kampf des russischen und österreichischen Spionagedienstes gegeneinander. Der Matador der Desterreicher ist eine verwitwete Offiziersfrau, die von dem Chef des Geheimdienstes auf der Straße entdeckt wird. Sie bringt einen österreichischen Verräter durch die geschickte Ausnutzung ihrer weiblichen und sonstigen Talente zu Fall. Die Hauptsensation aber befieht in den Abenteuern, die sie als Spionin im russischen Hauptquartier( als Bauernmädchen verkleidet) mit dem russischen Spion Kranau erlebt. In Bien hat er sie überliftet, an der Front überlistet sie ihn, nachdem er ihrer Schönheit seinen Tribut erstattet hat. Die Desterreicher siegen, unter den Gefangenen ist der Russe, dem die Spionin aus plötzlicher Liebeslaune zur Flucht verhilft. Sie wird zum Tode verurteilt und erschossen.

Sternberg wandelt in den Spuren feiner Vorgänger, und wo er originell wird, ahmt er seinen Landsinann Stroheim   nach. Er läßt die Spionin, die weder das Leben noch den Tod fürchtet, zum Schluß

Sprechchor für Proletarische Feierstunden. Donnerstag, 7. Januar, 20 Uhr, im Gesangssaal der Sophienschule, Weinmeister- cine spielerische und das Mizfallen des Publikums herausfordernde Haltung einnehmen Sie perhöhnt auf ihre Weise das Kriegs­traße 16/17, Uebungsftunde

Die Wirkung, die der Rundfunt haben tönnte, wird nicht nur durch die technischen Mängel vorläufig noch erheblich gemindert, auch organisatorijd) fönnte vieles besser sein. hierher gehört die immer wieder erhobene Forderung, einen größeren Prozentsatz der Funt gebühren dem Rundfunk selbst zugute kommen zu lassen, für den sie schließlich gezahlt wird; die Forderung in der Zeit bitterster Not aller Musiker, feine Schallplatten zu senden, so glücklich die Verbindung von Funk und Blatten an und für sich oft sein mag( der Konflikt zwischen Schallplattenindustrie und Rundfunk ist dieser Forderung in jüngster Zeit zu Hilfe gekommen). Ferner: Warum wird alle Musik von Balestrina bis Straminsti übertragen, da man doch längst weiß, daß sich ein nicht geringer Teil für diese Uebertragung vor­läufig nicht eignet? Warum werden Werke, die in der Original­fassung nicht durchkommen" nicht bearbeitet? Warum find die Funforchester vielfach schlechter als die notleidenden Konzertorchester? Warum beschäftigen sich die Komponisten so wenig mit den Eigen­heiten des Rundfunks? Warum wird das wichtigste so ungeheuer vernad lässigt: einen eigenen Funkstil zu finden, für den nur schwache Ansätze vorhanden sind, der ebenso notwendig ist, wie der vom Theater abgelehnte Filmstil? Warum gibt es in den Funk­palästen und prominenten Stellungen so viele musikalische Außen­feiter? Warum ist endlich die Funtkritik immer noch minder­wertig, da hier doch die Verantwortung unendlich viel größer ist als beim Konzert?

Es mag hier gerne zugegeben werden, daß der Rundfunk, mie er heute ist, eine 3witterstellung einnimmt: einerseits muß er sich seiner Sendung als voraussetzungslose Mufitübermittlunngsstelle für weiteste Kreise bewußt bleiben, andererseits will er auch vor­aussetzungsreiche Mufit übertragen; er will gleicherweise einer erzieherischen Aufgabe und einem ästhetischen Musikideal dienen, er unternimmt es, die intensive Musikkultur zu fördern und daneben eine extensive neu aufzubauen. Will man ein richtiges Bild ge= winnen, muß man die verschiedenen Aufgabenkreise auseinanderhalten. Es geht nicht an, von einem absoluten Musik­ideal ausgehend, ein Instrument beurteilen zu wollen, das ein lebendiger und großartiger Beweis für die Relativität musikalischen Lebens ist; es geht nicht an, da von einer ,, Nivellierung nach unten" zu sprechen, wo es sich in Wahrheit um eine Grundstein, legung musikalischer Kultur handelt, um einen Aufbau von unten in einer noch nie dagewesenen Breite. Es ist also nicht wahr, daß der Rundfunk an der musikalischen Misere unserer Tage schuld ist, die übrigens feine Misere der Musik ist, sondern eine der bisher gültigen Formen öffentlichen Musizierens. Es ist ein herrliches Instrument, dessen segensreiche Wirkungen durchaus nicht nur von den Verbesserungen der Ingenieure ab­hängen, sondern mindestens ebenso von den Einsichten der nicht zuletzt Sendegesellschaften und nunft und dem Willen der Hörer.

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der Ver=

Arnold Walter.

gericht, läßt sich als letzten Wunsch ein Piano in die Todeszelle tommen und wischt einem mitleidigen Soldaten an der Exekutions­stelle die Tränen aus den Augen. Hätte Sternberg den Mut zur Gesamttendenz gegen den Krieg, so hätten diese Episoden einen Sinn. Marlene Dietrich   ist ganz auf falt cingestellt. Sie muß möglichst harmlos und naiv aussehen, damit der Kontrast der Spionin und Verführerin umso größer wird. große Momente( auch abgesehen von den Szenen, wo sie mit ihren schönen Beinen operiert). Im ganzen hat man den Eindruck, daß die Amerikaner sie nicht immer richtig verwenden. Engel", ihr erster großer deutscher Film, bedeutet immer noch den Gipfel ihrer Leistung. Victor Mc. Laglen macht gute Figur als

russischer Spion.

Sie hat natürlich

,, Der blaue

-I.

Ein Frauenreferat am Deutschen Hygiene- Museum  . Das Deutsche Hygiene- Museum   in Dresden   erweitert augenblicklich seinen Wirkungsfreis um ein Frauenreferat. Das Frauenreferat befaßt sich mit allen Fragen der hygienischen Lebensgestaltung für die Frau und durch die Frau. Interessierten Stellen wird die Möglich­feit geboten, einschlägiges Material in Form von Artikeln, Flug­blättern, Bildtafeln, Vortrags- und Kurjusprogrammen usw. anzu­fordern. Besondere Leistung wird zu erwarten sein von der Zu­sammenstellung von Wanderausstellungen und der Beschaffung von Unterrichtsmaterial.

Goethe und das heutige Schrifttum. Die Goethe- Gedächtnis­Woche in Weimar   vom 20. bis 28. März wird auch dem heutigen deutschen   Schrifttum Gelegenheit geben, sich zu Goethe zu be­fennen. Am 21. März wird in der Weimar  - Halle Thomas Mann  fprechen, während am Ostersonntag Gerhart Hauptmann   das Wort ergreifen wird. Boraussichtlich wird auch Walter von Molo   als Redner gewonnen werden.

Wohin kommt das Düsseldorfer   Heine- Denkmal? Während die Frist zur Einreichung der Entwürfe für das Düsseldorfer   Heine­Denkmal noch läuft, wendet sich Herbert Eulenberg  , einer der eifrigsten Vorfämpfer für die seit langem geplante Ehrung, dagegen, das Denkmal in dem Ehrenhof gegenüber dem neuen Reichswirt­schaftsmuseum aufzustellen. Er tritt dafür ein, dem Dichter seinen Play unter dem unmittelbaren Schuß der Bürgerschaft mitten in der Stadt, und zwar innerhalb der Altstadt, anzuweisen.

Die Büchergilde kündigt drei Neuerscheinungen für das 1. Quartal 1932 an, und zwar den China- Roman ,, Schanghai  " von Alymom, die ,, Proletariernovellen" von Martin Anderson Nerö und ,, Geschlecht und Liebe" von Dr. Mar Hodann.

,, Von Freitag bis Donnerstag" von Karl Hermann ẞillneŋs, des bekannten Pianisten erstes musikalisches Zeitspiel, gelangte unter der Regie von Paul Better im Wiesbadener   Staatstheater mit

durchschlagerbem Erfolg zur Erstaufführung. Das Textbuch schrieb

Br. Schönlant.

Maria Joogün singt in der Liedermatince der Voltsbühne Sonn­tag, 11.30 Uhr, im Theater am Bülowplay unter anderem die Arie ber Ublich( Silberflang) aus Mozarts„ Der Schauspielbirektor", Sieber von Schubert, Délibes„ Die Mädchen von Codir", Bolfslieder und den Früh­lingsstimmenwalzer von Johannes Strauß  . Am Flügel Michael Rauch­

cijen.

Der Artisten Kostümball, den die Internationale Artiften- Loge zu­

gunsten notleidender Artisten veranstaltet, findet am 9. Januar in Ber Philharmonie statt. Hervorragende Künstler des Varietés und Stabaretts stellen das Programm.

Albert Baffermann in der Bolfsbühne. In Alexander Moissis Napo­leen- Drama Der große Gefangene", das als nächste Bremiere der Ber­ liner   Bolfsbühne am 21. Januar in zene geht, spielt Albert Bassermann  die Titelrolle. Die Regie führt Jacob Geis  .

Die Jungen von Mons  " von Friedrich Wolf   gelangen ab 9. Januar täglich 8 1hr im Thalia- Theater als Gastspiel der Volfsbühnen­schauspieler mit Agnes Straub   wieder zur Aufführung.