tönnen.
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fedenfalls ein bemerkenswerthes Zeichen der Zeit, das hoffentlich vorgeschritten, daß Aussicht vorhanden ist, die Aufbesserung im der flerital liberale Gemeinderath ward sich seiner Würde gebührend gewürdigt wird. Man möge ferner bedenken, daß nächsten Staatshaushaltsetat für 1897/98 zu ermöglichen. bewußt und beschloß einstimmig, sein Bedauern darüber außer den Sammlungen für Agnes Reinhold auch solche Ebenso liegt diese Angelegenheit für die Beamten des Reiches." auszusprechen, daß Bueb zur Sigung nicht eingeladen worden somit verhindert fei, ihr anzuwohnen. für den Fonds zur Unterstützung der Inhaftirten, für den Von anderer Seite wird das dahin ergänzt, daß auch die und Preßfonds und den Hilfsfonds für die Entsendung der Anarchisten Offiziere bis zum Major aufwärts mit einer Gehaltsaufbesserung Alsdann schritt man zur Bürgermeisterwahl, die eine zweite nach London stattfanden. Für den Unterstützungsfonds der In- bedacht werden sollen. Im ganzen feien jährliche Mehrausgaben Ueberraschung brachte, indem einer der vornehmsten Programmhaftirten gingen insgesammt 162 M. ein; darunter befindet sich im Betrage von 20 Millionen Mark dafür erforderlich. Wir punkte der Kompromißparteien: die Abschaffung des Berufs auch ein Posten aus Lausanne . meinen, daß zuerst die unteren Beamten und besonders die bürgermeisterwesens, verleugnet wurde. Wie schon telegraphisch Diese plumpe Reklame für die Anarchisten Lehrer bei Gehaltsaufbefferungen berücksichtigt werden sollten. gemeldet wurde, ergab nämlich die geheime Abstimmung, daß hätte sich der bekannte anarchistische Reporter wirklich sparen Was in der Hinsicht bisher geschehen ist, waren nur Tropfen mit 20 Stimmen bei 10 Enthaltungen der bisherige altdeutsche auf den heißen Stein. Berufsbürgermeister Hack, der notabene nicht in den Stadtrath Was Frau Agnes Reinhold betrifft, so hat sie eine-Ueber Ausbeutung der Bevölkerung durch gewählt worden war, zum Stadtoberhaupt vorgeschlagen wurde. folche Charakterstärke und solchen Opfermuth bewiesen, daß den gewerbsmäßigen Bertrieb von Rotterie Seine Bestätigung steht außer allem Zweifel. Diese Bürgersie das Intereffe jedes anständigen Menschen erwecken loosen und Inhaberpapieren mit Brämien aber meiſterwahl wird in einheimischen Streisen mit gemischten Gemußte. von Antheilen folcher Loose und Papiere veröffentlicht die amt fühlen aufgenommen, wiewohl sich Hack in der verflossenen Amtszeit mannigfache Verdienste um die Stadt erworben. Die italienische Ministerkrisis ist noch nicht be- liche Berliner Korrespondenz" folgende Darstellung: Desterreich- Ungarn . endigt. Steht es auch über jeglichem Zweifel, daß crispische bei welcher diese Loose u. s. w. gegen Ratenzahlungen zu " Der früher in weitem Umfange geübten Geschäftspraxis, Brünn , 18. Juli. Der Parteitag ber mährisch Intriguen bei der Demission des vorigen Kriegsministers schwindelhaften Preisen an unerfahrene Personen abgesetzt wurden, czechischen Volkspartei beschloß eine Resolution, worin mitwirkten, und daß es auf den Sturz Rudini's abgesehen ist das Reichsgesetz vom 16. Mai 1894, betreffend die Ab- die Opposition gegen das von dem Ministerpräsidenten Badeni war und ist, so ist es vorläufig doch unaufgeklärt, warum zahlungsgeschäfte, dadurch entgegengetreten, daß im§ 7 der mit den Altczechen abgeschloffene Kompromiß gebilligt und entgerade dieser Minister seine Entlassung nahm, der ja Berkauf und die sonstige Veräußerung von Lotterieloosen und schiedene Stellungnahme gegen das Judenthum zum Ausdruck im wesentlichen für die Sparpolitik des neuen Ministeriums Inhaberpapieren mit Prämien und von Bezugs- oder Antheil- tam. Die Erfolge der Wiener Antisemiten scheinen somit auf die eintrat, und eine ganz beträchtliche Armeereduktion vor scheinen auf solche Loose und Papiere unter Strafe gestellt ist, sogenannten Jungczechen eine faszinirende Wirkung ausgeübt zu haben. Man wird sich also wohl demnach im Wiener Reichs. schlug. Jedenfalls hüllt die Rolle, welche der Hof in soweit das Geschäft gegen Theilzahlungen erfolgt. Die durch diese Bestimmung betroffenen Gewerbetreibenden rath auf eine antisemitische Hatzkonkurrenz zwischen den deutschen dieser Angelegenheit spielt, sich noch in Dunkelheit. Gegen- pflegen sich jetzt vornehmlich mit dem Vertriebe von Serien- und czechischen Antisemiten gefaßt machen müssen.- wärtig ist Rudini mit General Belloux, einem der wenigen loosen, d. h. in der Serie gezogenen Loofen von staatlichen Reformgenerale Italiens in Unterhandlungen, die sich jedoch in und städtischen Prämienanleihen zu befassen. Auf eine bestimmte England. die Länge ziehen- ein Beweis, daß mächtige Einflüsse Anzahl solcher Loose werden Antheilscheine möglichst geringen London , 13. Juli. Die meisten Blätter sehen den Rücktritt auf die Verschärfung der Krise hinarbeiten.- Betrages ausgegeben. Etwa 100 Inhaber von Antheilscheinen des Unterstaatssekretärs im Ministerium des Innern Russel Aus Petersburg wird uns mitgetheilt, daß zahl bilden eine Serienloos- Gesellschaft und find an dem Ergebniß auf Grund von Differenzen mit der Regierung bezüglich der der stattfindenden Prämienziehungen betheiligt. Indem bei der irischen Landbill als wahrscheinlich an. reiche Verhaftungen dort vorgenommen worden Bemessung der Antheile auf möglichst geringe Beträge herabgefind. Die Polizei behauptet auch, drei Geheimdruckereien gangen und vielfach eine allmälige Entrichtung des Preises zuParis, den 11. Juli. Die Kammer bewilligte in ihrer entdeckt zu haben. Wir können die letztere Nachricht nicht gestanden wird, gelingt es, einen maffenhaften Absatz der kontrolliren. Wenn die Polizei wirklich Geheimdruckereien Antheilscheine in den wenig bemittelten Kreisen der Bevölkerung gestrigen sigung unverändert die bisherigen Steuern mit einer Majorität von 424 gegen 66 Stimmen. Zwar versuchte entdeckt hat, dann können es höchstens kleine Ableger, viel zu erzielen. leicht gar eigenes Fabrikat gewesen sein, denn die eigent- Das geschäftsunkundige Publikum übersieht, wie sehr es die Opposition durch zahlreiche Anträge noch zu guterlegt Ob. liche Geheimdruckerei der Leiter des jüngsten Streits fährt beim Eingehen solcher Geschäfte übervortheilt wird. Es ist fest- struktion zu machen, doch vergeblich; sie wurden sämmtlich, theilgestellt worden, daß der Gesammtpreis, welchen ein Unter- weise mit erheblichen Majoritäten, verworfen. In der heutigen fort, Flugblätter zu liefern. nehmer sich von den Mitgliedern der Serienloos Gefell - Sizung theilte Präsident Brisson mit, daß er Von einer in Rußland sehr hochgestellten und einfluß- schaten zahlen ließ, den Kurswerth der betreffenden Loose, Abg. Isaac( Rep.) ein Interpellationsgefuch über die Erhöhung reichen Persönlichkeit erfahren wir, daß die geradezu in welchem der Werth der Gewinnchance schon einbegriffen ist, der Zuckerzölle erhalten. musterhafte Organisation des Petersburger Streits die um das doppelte, drei und mehrfache überstieg. In den präsidenten, welcher darauf hinwies, daß die Regierung ein dies russische Polizei und Regierung verblüfft und mit Schrecken von den Unternehmern versendeten und durch ihre Agenten bezügliches Gesetz eingebracht habe, verschob diese Kammer die erfüllt hat. Die Polizeirazzia, von der wir oben be- verbreiteten Prospekten wird die Kundschaft mit allen Mitteln Interpellation mit 351 gegen 171 Stimmen bis zur Berathung richteten, war offenbar eine Ausgeburt dieses Schreckens.- der Reklame und nicht selten hunter trügerischen Vorspiegelungen desselben und genehmigte dann nach Verwerfung eines die be Unmilitärische Generale. Wir reden hier nicht von angelockt. Beispielsweise findet sich in den Druckfachen an einer treffenden Antrags des Soz. Mirman Nachtragskredite in der 30 State gleich so winnt"," Keine Nieten" und dergleichen, wodurch die Meinung Pourquery tabelt die auf Madagaskar befolgte Politik und Bürgerlichen , die Generale geworden sind und gleich so in die Augen fallenden Stelle der Vermerk„ Jedes Loos ge. Höhe von 20 139 000 Fr. mit 389 gegen 30 Stimmen. vielen Generalen der französischen Revolution,-die zunft erweckt wird, daß das 2003 mehr als den Einsatz bringen müsse führt aus, man hätte die Fremben vertreiben sollen, die Unruhen militärischen Generale aus Rock und Kamisol geklopft oder der Grwerber des Antheils doch mindestens den auf- hervorrufen und die Eingeborenen gegen Frankreich aufheben. haben. Wir meinen die natürlichen Generale, welche gewendeten Betrag zurückerhalten werde. Thatsächlich aber Der Minister für die Kolonien Lebon erwidert, die Beziehungen alle militärischen zu nichte machen: zum Beispiel den General werden, von seltenen Ausnahmen abgesehen, die Nummern nur zwischen der Zivil- und der Militärgewalt auf Madagaskar Winter, der 1812 Napoleon in Rußland schlug, den mit dem Nennwerthe gezogen, und in diesem regelmäßigem Falle feien gut. General Boyeon werde auf seinen Wunsch abberufen General Sommer, der dieses Jahr in Abessynien den des sogenannten niedrigsten Treffers geht der weitaus größe Theil und durch einen erfahrenen General ersetzt werden. Regierung werde Mittel und Wege finden, den Umtrieben Frieden erzwungen hat. Dieser natürliche General hat der eingezahlten Beträge verloren. In einigen Fällen ist es gelungen, wegen dieses schwindel- von Individuen, die Unruhen evregen, ein Ende zu machen, verschiedene natürliche Kinder, die in diesem Augenblick haften Verfahrens die Bestrafung der Schuldigen herbeizuführen.( Beifall.) Hierauf wird die von der Regierung akzeptivte ein militärisch eine große Rolle spielen: die Frau Das Einschreiten der Gerichte begegnet jedoch besonderen fache Tagesordnung durch Handaufheben angenommen. Cholera, welche im Sudan Generalsuniform angezogen Schwierigkeiten, da die betreffenden„ Bankiers" sorgfältig Ministerpräsident Meline verliest sodann das Dekret über die hat und den Engländern einen dicken Strich durch ihr darauf bedacht sind, sich der strafrechtlichen Verfolgung Schließung der Session der Kammer und die Situng wird ge= egyptisch- afrikanisches Rechenerempel macht; und ferner den zu entziehen. Behörden und gemeinnützige Vereine haben schlossen. - Die Budgetkommission hat beschlossen, von General Yellow Jack, zu deutsch : gelber Jakob", bekannter es an öffentlichen Warnungen der Bevölkerung nicht fehlen unter dem Namen: gelbes Fieber, der jetzt in Cuba laffen. Vielfach handelt es sich um Firmen, welche im Auslande, nächstem Donnerstag ab bis Ende des Monats zu tagen, um die über die Spanier hergefallen ist und nach den neuesten insbesondere in Holland und Belgien domizilirt sind und ihre Berathung des Budgets für 1897 zu beenden. Geschäfte in Deutschlund durch Vermittelung inländischer Agenten Paris , 13. Juli. Der Ausschuß der außerparla Berichten die spanische Armee vollständig demoralisirt. welche die Zustände der betreiben; wiederholt ift vor Gefchäftsverbindungen mit solchen mentarischen Marinefommission, Man telegraphirt darüber: Firmen im Reichsanzeiger" zuletzt in Nr. 262 vom 1. No- Marine- Artillerie untersuchte, nahm einstimmig eine von Chau vember 1895 und in Nr. 38 vom 6. Februar 1896 gewarnt temps vorgeschlagene Tagesordnung an des Inhalts, der Aus worden." schuß hat nach zahlreichen Sigungen, welche der Prüfung die Marine- Artillerie gerichteten neuerdings gegen der tonstatirt, daß diese Kritiken Kritiken gewidmet waren, ungerechtfertigt seien, und erkennt die Bemühungen der Direktion der Marine- Artillerie um die Werbefferung des Materials der Schiffsartillerie an.
London , 13. Juli. Dem Reuter'schen Bureau" liegen über Reywest vom 18. Juli aus Havannah eingegangene Meldungen vor, wonach unter den spanischen Truppen wegen Grassirens des gelben Fiebers eine Panik herrsche. Die Sterblichkeit be. trage 40-60 pct.
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Das amtliche Blatt füpft daran noch folgende Bemerkung: Sehr dankenswerth wäre es, wenn die Tagespreffe dieser Angelegenheit eine erhöhte Aufmerksamkeit zuwenden und die Thätigkeit der Behörden durch Aufklärung der Bevölkerung nachhaltig unter stützen wollte."
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Mit anderen Worten: Die außerparlamentarische Marines Kommission versucht es noch immer mit dem Vertuschungssystem. Gegenüber den flagranten Mißständen wird das freilich nicht mehr lange gehen.- Türkei .
Chronik der Majestätsbeleidigungs- Prozesse. Vom Landgericht Kiel war am 15. Mai der Redakteur der Das ist ja zweifellos anerkennenswerth, daß in diesem Falle „ Schleswig Holsteinischen Volkszeitung", Heinrich Ströbel wegen einer angeblichen Majeftätsbeleidigung, begangen durch die Behörden für die Aufgaben der Presse ein Verständniß zeigen. die Preffe, zu Gefängnißftrafe verurtheilt worden. Ueber seine Wir wünschten nur, es geschähe das öfter. Leider aber ist von gegen diefes Urtheil eingelegte Revision verhandelte das amtlicher Seite, besonders in Gerichtsurtheilen oft genug erklärt Reichsgericht ebenso wie das vorige Mal( ein früheres worden, die Presse habe gar nicht die Befugniß, sich im all- Die Führer des tretensischen Aufstandes Urtheil in dieser Sache ist vom Reichsgerichte aufgehoben gemeinen Intereffe um öffentliche Schäden zu kümmern. Also worden) unter Ausschluß der Deffentlichkeit. Das Urtheil hoffen wir, daß diefe Ansicht bei den Behörden sich ändert. ziehen mildere Seiten auf. Nach Berichten aus Wien verzichtet lautete diesmal auf Verwerfung der Reviston, da der Be- Das Herrenhausmitglied Graf Klinkow.bie Epitropie auf einige Punkte der von ihr gestellten griff der Majestätsbeleidigung nicht verkannt worden sei. Die ström hatte eine Beleidigungsklage gegen die Direktion der Forderungen. Die aufrechterhaltenen Hauptpunkte sind folgende: §§ 185 und 95 des Straf- Gesetzbuches stimmten, was den Begriff Rönigsberger Walzmühle eingereicht. Die Walzmühle Ernennung eines chriftlichen General- Gouverneurs mit fünfder Beleidigung betreffe, miteinander überein. Das Urtheil des hatte sich nämlich gegen die Angabe des Grafen im Herrenhause jähriger Amtsdauer und Beto- Recht im Einverständnisse mit den Landgerichts habe genügend zum Ausdruck gebracht, daß der An- am 27. März dieses Jahres, daß die Königsberger Mühlen nur Mächten, Verwendung der Hälfte der Zolleinnahmen für die getlagte feine Mißachtung des Raisers habe zum Ausdruck bringen werthloses russisches, fein inländisches Getreide vermahlten, ver- Insel, vorläufige Zahlung der Hälfte der Gehalts- Rückstände, wollen. Somit bleibt es bei der Berurtheilung. Es sei noch wahrt. Wegen des hierbei gebrauchten Ausdrucks, es sei Abänderung des bisherigen Wahlmodus in der Art, daß Chriften hinzugefügt, daß es sich in diesem Prozeß um einen Artikel über Pflicht eines Ehrewmanne3, fich genau zu erkundigen", und Mohamedaner, die bisher getrennt wählten, gemeinsam zwei Borfahren des Kaisers handelte. ftrengte Graf Klindkomström die Beleidigungsklage an. Das wählen. Um die Einhaltung der Mehrforderungen seitens der Schöffengericht erkannte auf Abweisung der Klage.- Deputirten zu überwachen, hat die Epitropie eine Kommission nach Ranea entfandt.
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Aus Rapstabt wird der Daily News" gemeldet: Die parlamentarische Untersuchungstommission über Wenig Neues ift dabei zum Vorschein gekommen. Ein Telegramm von Cecil Rhodes , welches Jameson nicht er hielt, weil die Drähte abgeschnitten waren, besagt: Ich widersete mich entschieden Ihrem Vormarsch.„ Ich hoffe, daß die Angelegenheiten in Johannesburg mit Vernunft und Geduld in freundschaftlicher Weise beigelegt werden." Das Blatt fügt hinzu, es glaube, daß die Kommission sich auch dessen ver= fichert hätte, daß Rhodes und Beit der Chartered Company große Summen, welche seitens der Führer der Reformbewegung auf lettere entnommen waren, zurückgezahlt haben. Die Thatsache, daß Rhodes zu einer Zeit den Jameson'schen Raubzug aufgehoben haben wollte, ändert nichts an seiner ander weit festgestellten Hauptschuld bei Anzettelung der gesammten Intrigue.
Gegen den Raufmann Spengemann wurde wegen Majestätsbeleidigung gestern vor der 8. Straffammer des Landgerichts Berlin I verhandelt. Bei seiner Bernehmung -An Herrn v. Plöh und seine Freunde hatte die erklärte der Angeklagte dem Landgerichtsdirektor Leonhardt, der Germania " die Frage gerichtet, wieviel Gehalt er für seine bie Deffentlich feit nicht ausschließen ließ, daß er agitatorische Thätigkeit beziehe. Eine Antwort ist bisher nicht amerikanischer Bürger und auf dem atlantischen Ozean während erfolgt. Wir tönnen indeß die Neugier der Germania " bes Der Fahrt nach Amerika geboren sei. Im Frühjahr dieses Jahres friedigen. Nach einer uns zugegangenen Mittheilung bezog Herr Jameson's Ginfall hat foeben ihren Bericht erstattet. tehrte er nach Europa zurück, um sich nach seiner Anstellung in v. Blöt vor 2 Jahren an Gehalt von 15 000 M., im Der Berliner Gewerbe- Ausstellung umzusehen. Vor zirta vierzehn vorigen Jahre 20000 M. Seine Spesen belaufen sich Tagen wollte er sich das Kriminalgerichtsgebäude ansehen und jährlich auf 5-6000 m. Außerdem soll er noch jährlich weigerte sich, den Droschkentutscher nach beendeter Fahrt zu 8-10 000 m. liquidiren. bezahlen. Letterer holte einen Schuhmann und bei dieser Schwek, 18. Juli. Nach amtlicher Feststellung erhielten Gelegenheit soll der Angeklagte ohne jeglichen Grund einen bei der am 9. d. Wits. im Wahlkreise Schweb statt Beleidigung des Raisers ausgestoßen haben. Der Gerichtshof gehabten Reichstagsstichwahl von 10 469 abgegebenen Stimmen fand die Majestätsbeleidigung so erheblich, daß er nach dem An- o It- Barlin( Reichspartei) 5328, v. Saß- Jaworski- Lippinten trage des Staatsanwalts auf 6 Monate Gefängniß er( Bole) 5141 Stimmen. Ersterer ist somit gewählt. tannte, ohne die Untersuchungshaft anzurechnen. Ein schlechtes Geburtstags- Angebinde wurde Zwickau , 11. Juli. Bei einer Felddienstübung des Nr. 133 wurden acht heute dem Schneidergesellen Paul Johann Gursch aus fächsischen Infanterie- Regiments Friedrichsfelde präsentirt, der unter der Anklage der Mann vom Sihschlag getroffen, einer ist infolge davon Majestätsbeleidigung vor der zweiten Straffammer am Land- mittlerweile geftorben. gericht Berlin II stand. Bei der Feststellung der Personalien Lassen sich die Zagemarsche bei der starken Hitze denn durchfiel es dem Präsidenten auf, daß der Angeklagte am 13. Juliaus nicht abstellen in Deutschland ?- 1863 geboren ist. ,, Da feiern Sie ja heute Ihren 33. Geburts. Mülhausen i. Elf., 9. Juli. Die heutige erste Sihung tag", meinte er. Da der Angeklagte dies bejahte, fuhr der Prä- de 3 neugewählten Gemeinderaths war in zwei der bayerischen Sozialdemokratie fident fort: Dann wird Ihr Geburtstagsgeschent tein besonders facher Hinsicht interessant. Einmal handelte es sich darum, einen angenehmes sein, wenn sich das bewahrheitet, was Ihnen die Anklage von administrativer Seite begangenen parlamentarischen Fehler zur Laft legt!" Da die Verhandlung unter Ausschluß mit gehörigem Nachdruck zu rügen, zum andern um die In den festlich geschmückten Räumen der Zentralfäle fanden Der Deffentlichkeit stattfand, so wurde nur das Urtheil Bürgermeisterwahl. Bekanntlich wurde die Wahl des sozial- sich heute die Vertreter der bayerischen Sozialdemokratie zum öffentlich verkündet. Es wurde im Urtheil mitgetheilt, daß der demokratischen Reichtags- Abgeordneten Bueb in den Stadtrath britten bayerischen Parteitage zusammen. Bor der Eröffnung Angeklagte am 8. Juni d. I. in einem Barbierladen in Friedrichs- angefochten, weil er angeblich keine der direkten Steuern trug der Arbeiter- Gefangverein" Union " das Jubellied:" Brause felde gekommen sei, an einen der üblichen Seifenschaum- Gespräche bezahlt hat, von denen das neue Gesetz die Wählbarkeit abhängig mein Sang mit jubelndem Klang!" vor. Genosse Schermer theilgenommen und dabei über den Kaiser räfonirt habe. Das macht. Er selbst hat bekanntlich nachgewiesen, daß er wiederholt, tlärte hierauf namens der bayerischen Landtags- Fraktion den Strafmaß wurde wegen der angeblichen Gröblichkeit der Be aber vergeblich, Schritte gethan hat, feine Steuern los zu werden. Parteitag für eröffnet. Als Vorsitzende wurden Scherm leidigung auf vier Monate Gefängniß bemessen. Aus der Nichtzahlung leitete man das Recht her, Bueb zur ersten Nürnberg und Ed. Schmidt München gewählt. Sigung nicht einzuladen. Wie nunmehr die Frankfurter 8tg." ordnung setzte der Parteitag folgendermaßen fest: mittheilt, hat der frühere Reichstags- Abgeordnete und jetzige - Eine Besoldungsaufbefferung, böherer Stadtrath Hickel heute eiergisch Proteft eingelegt gegen diefes Beamte und Offiziere wird von verschiedenen Seiten eigenthümliche Verfahren, einen mißliebigen Gegner mit solchen angekündigt. So schreibt die offiziöse Norddeutsche Allgemeine Mitteln mundtodt machen zu wollen; unter Berufung auf die Beitung": Wie wir hören, ist in Preußen die Besoldungs- Reichstags- Usancen wies er barauf hin, wie unparlamentarisch aufbesserung für sämmtliche mittleren und höheren Beamten, ein die hier inaugurirte Prepis sei, einem Voltserwählten die schließlich der vortragenden Räthe der Ministerien, in Aussicht Mandatsausübung unmöglich zu machen, noch bevor seine Wahl genommen. Die Verhandlungen hierüber sind bereits so weit definitiv für ungiltig erklärt worben sei. Und siehe da,
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Drifter Parteifag
Die Tages= 1. Parlamentarischer Bericht der Landtags- Abgeordneten. Referenten: Bollmar, Grillenberger und Löwenstein . 2. Bericht der Parteileitung. Referent: Scherm. 8. Der internationale Arbeiter- Kongreß in London . Referent: Schmitt- München .
Frz.
4. Organisation und Agitation.
5. Berathung der Anträge, welche au obigen Punkten nicht einschlägig sind.