futivausschuß der Fraktion beauftragt worden, eine Entschließung über die in Genf von der französischen Delegation gemachten Ab­rüftungsvorschläge auszuarbeiten.

Nächtlicher Kammerfrach.

Paris , 12. Februar.( Eigenbericht.) Der Schluß der Donnerstag- Nachmittagsigung der Kanimer war mit einer Reihe von Zwischenfällen, Tumultszenen und Abstim­mungen ausgefüllt, die zur Folge hatten, daß sich die Sigung bis Mitternacht hinzog und unmittelbar darauf die erste Frei tagsigung begann, der sich um fünf Uhr morgens die zweite Sigung anschloß.

Die Ursache dieser Dauertagung war, daß die Opposition die Debatte der reaktionären Wahlreform verhindern wollte, für die eigentlich die Nachtsizung bestimmt war. Nach der Rede des Budgetministers Pietri am Donnerstagabend beantragte der radi­tale Abg. Bonnet, den Budgetentwurf an die Kommiffion zu rückzuverweisen, da das Budget nicht wirklich ausgeglichen fei. Ministerpräsident Laval stellte gegen diesen Antrag die Ver trauensfrage. Ein Abgeordneter der Regierungsmehr heit schlug vor, die Abstimmung über den Antrag Bonnet auf Freitag zu vertagen. Die Abstimmung hatte kein Ergebnis, da das Haus nicht beschlußfähig war. Um Mitternacht wurde beschlossen, eine neue Sigung anzuberaumen, zu deren Beginn der Antrag Bonnet mit 253 gegen 201 Stimmen abgelehnt wurde. Dar­auf verlangte der Innenminister, daß die Beratung der Wahlvor Tage fortgesetzt werde, wogegen sich der Sozialist Renaudel wandie, der Unterbrechung der Sigung bis zehn Uhr morgens und dann Fortsetzung der Budgetdebatte beantragte. Mit 230 gegen 176 Stimmen wurde dieser Antrag abgelehnt. Darauf verlangte der Sozialist Auriol fofortige Wiederaufnahme der Budget debatte. Die Abstimmung darüber war wieder ergebnislos. Ein anderer Antrag, die Wahlreformdebatte auf Dienstag zu ver­tagen, wurde abgelehnt. Um fünf Uhr morgens wurde die zweite Sizung begonnen, in der die zweite Abstimmung über den Antrag des Innenministers auf Weiterführung der Wahlreformdebatte zur Beratung steht.

Rein Intereffe..

Der Auswärtige Ausschuß tritt nicht zusammen.

Dem Antrag auf Einberufung des Auswärtigen Ausschusses zur Stellungnahme zu den Vorgängen im Fernen Osten wird nicht stattgegeben werden. Eine Anfrage des stellvertretenden Ausschuß­vorsitzenden, des Abgeordneten Scheidemann , an die Frattio nen hat ergeben, daß außer den Kommunisten nur noch die So­zialdemokraten für die Einberufung des Ausschusses sind. Die er­forderliche Mehrheit ist also nicht gegeben. Infolgedessen wird der Ausschuß nicht einberufen.

Gaalschlacht in der Landsberger Straße Geffern insgesamt 20 Festnahmen- etwa 40 Leichtverletzte

Betriebsräte im Aufsichtsrat

Sozialdemokratischer Erfolg im Rechtsausschuß

Der Rechtsausschuß des Reichstags erledigte zu Beginn der heutigen Sigung einige wichtige Abstimmungen über einen sozialdemokratischen Gesezentwurf, durch den die Notverordnung über das Attienrecht vom 19. September 1931 in wichtigen, für die Arbeiterschaft besonders bedeutungsvollen Bunften abgeändert wird.

Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hat mit diesem An­trag im Rechtsausschuß einen vollen Erfolg erzielt. Durch Betrtriebsräte, sowohl dem Aufsichtsrat als auch der Gene die Annahme der Ziffer 1 des Antrages wird das Recht der ralversammlung der Unternehmungen anzugehören, nunmehr auch Betrtriebsräte, sowohl dem Aufsichtsrat als auch der Gene­im Handelsgefehbuch gesetzlich veranfert. Durch Ziffer 2 des An trags wird der Sabotage der Mitwirkung der Betriebsräte in den Aufsichtsräten vieler Unternehmungen ein Ende bereitet. Der fozialdemokratische Antrag enthält eine Aenderung des§ 246 des Handelsgesetzbuches, wonach die Betriebsräte nicht nur das Recht haben, an allen Sizungen der Aufsichtsräte teilzunehmen, sondern auch an den Sizungen der vom Aufsichtsrat eingesetzten Ausschüsse. Bisher haben die Unternehmungen die Mitwirkung der Betriebs­räte dadurch sabotiert, daß sie die wichtigeren Entscheidungen aus den Bollversammlungen der Aufsichtsräte in Ausschüsse verlegt haben, denen die Betriebsräte nicht angehörten Um so bedeutungs­voller ist die von der Sozialdemokratie beantragte und im Aus­schuß erreichte Aenderung.

wie im Ausschuß, dann würde eine wesentliche Verbefferung des Rechts durch die sozialdemokratische Abänderung der Notverordnung erreicht sein.

Der Rechtsausschuß wandte sich sodann der Beratung des fo­zialdemokratischen Antrags über die Fürstenabfindung zu. Die Ländervertreter erstatteten Bericht über die Meinung ihrer Re­gierungen. Daraus ist hervorzuheben, daß der Vertreter Preußens nicht eine besondere reichsgeseßliche Maßnahme hinsichtlich der er= ftandesherrlichen Renten und dem Welfenfonds. Die ledigten Abfindungen der Hohenzollern wünscht, wohl aber ein ent­Länder mit reaktionären Regierungen: Sachsen , Württemberg , [ prechendes Eingreifen in die Aufwertungsstreitigkeiten bei den Oldenburg , Mecklenburg- Streliz, Mecklenburg- Schwerin und Bayern wandten sich mehr oder weniger deutlich gegen den sozialdemo fratischen Antrag.

treter Oldenburgs ab. Er erwähnte eine Rentenstreitigkeit mit Eine geradezu verblüffende Erklärung gab der Ver= dem Grafen von Bentinck, die zu erfüllen im Falle eines Urteils dem Lande Oldenburg ganz unmöglich wäre. Die oldenburgische Regierung bittet aber den Reichstag lediglich um die Festsetzung einer Frist, bis das Land wieder zahlungsfähig ist, damit es dem Standesherrn die geforderte Summe nachwerfen kann.

Der Vertreter des Landes Schaumburg- Lippe machte sich nahezu die sozialdemokratische Begründung des Antrags zu eigen, seine Regierung werde es begrüßen, wenn angesichts der völlig unveränderten Verhältnisse und der wirtschaftlichen Not der Länder die reichsgesetzliche Möglichkeit zur Revision geschaffen würde. Ebenso äußerte sich der Vertreter von Lippe Detmold . Der Bertreter des Landes Anhalt gab die Erklärung ab, daß dort der Wunsch bestehe, die Versorgungslasten im Rahmen der sonst

Sehr interessant war dabei das Verhalten der Ausschußmit­glieder. Für die hier erwähnten Teile des sozialdemokratischen Gesetzentwurfes stimmten außer den sechs Sozialdemokraten und den vier Kommunisten auch zwei Arbeiterabgeordnete des Zentrum s, nämlich die Abgeordneten Tremmel und Weide­meier. Dagegen stimmte der Angestellte des Deutsch - ergangenen Notverordnung zu fenten. nationalen Handlungsgehilfenverbandes, der Leider hat sich dasjenige Land, in dem schon das Parlament volksparteiliche Abgeordnete Glazel' mit den Unternehmerver im vergangenen Jahre ein Eingreifen forderte, nämlich Hessen , tretern gegen den sozialdemokratischen Antrag. nicht geäußert, ebenso lag für die Ausschußsizung eine Erklärung

Wenn sich im Plenum des Reichstags dieselbe Mehrheit ergibt des am meisten beteiligten Landes Thüringen nicht vor.

Die Neutralen in Genf

Schweden und Spanien meinen es ernst

Auch Schweden fündigt Vorschläge an.

Genf , 11. Februar.( Eigenbericht.)

Die geftrigen Zwischenfälle in den Naziversammlungen führten Auf der Abrüstungsfonferenz forderte der erste Redner der Neutralen, Baron Ramel- Schweden , am Donnerstag im Lauf des späten Abends zu einer weiteren Saalschlacht in den Refidenzfestfälen in der Landsberger Straße. die Internationalisierung der Ziviiluftfahrt und erklärte die der Kurz vor 23 Uhr tam es zu einem Tumult, der sofort in eine Militär luftfahrt für noch notwendiger. Die Sicherheit könne Schlägerei ausartete. Mit allen möglichen Hieb- und Schlaginstru- erst mit dem Grad der Abrüstung wachsen. Darüber hinaus unter­menten gingen die links und rechtsradikalen Gegner aufeinander stützte er die von den verschiedenen Militärmächten angeregten Ge­los. Als die Polizei eingriff, hatten bereits 10 Personen Berfichtspunkte der Rüstungsbegrenzung, die immer mehr Allgemeingut letzungen erlitten. Meist handelte es sich um leichtere Kopfwunden. aller Vorschläge werden: Abschaffung der Angriffswaffen, Begren­Die Versammlung wurde aufgelöst und zwei Rädelsführer festzung der Schiffskategorien, Berbot des Gastriegs und Schuß der Zivilbevölkerung. Endlich fündigte der schwedische Delegierte einen Bon den insgesamt etwa 40 Berlegten, die bei den verschwedischen Ergänzungsplan zu dem vorbereitenden Konventions: schiedenen Schlägereien und Saalschlachten gestern abend zu ver­entwurf an, der eine wirksame Methode der direkten Rüstungs­zeichnen waren, mußten drei in Krankenhäuser übergeführt werden. herabſegung, die Erfassung der ausgebildeten Reserven, der Luft­Zwei von ihnen konnten bereits wieder entlassen werden. Der poli- ftreitkräfte und des Landkriegsmaterials enthalten werde. tischen Polizei wurden rund 20 Personen übergeben, die sich

genommen.

bei den Schlägereien besonders hervorgetan hatten. Sie befinden fich noch sämtlich in Gewahrsam, und es ist wahrscheinlich, daß einige von ihnen vor das Schnellgericht kommen; die Entscheidung darüber

ist aber noch nicht gefallen.

Bersammlungsverbot angedroht.

Am Freitagvormittag unterbreitete der spanische Außenminister 3ulueta praktische Vorschläge: Zum Abschluß der endgültigen Konvention gemäß Artikel 8 des Völkerbundpaktes sollen die Par­teien fein Recht auf Kündigung der Konvention, sondern nur Revision verlangen können. Zu Lande sollen alle Waffen ab­geschafft werden, die durch Mehrheitsbeschluß der Konferenz

gezeichneten Begründungsrede wandte sich Zulueta gegen die Ber­fuche, den Krieg zu ,, humanisieren".

Außenminister Munch- Dänemark nahm die Aufforderung des Reichskanzlers Dr. Brüning auf und machte sich zum Anwalt einer Vermittlungsaktion der fleineren Mächte. Er stellte diejenigen Prinzipien zusammen, über die bereits eine weitgehende Einmütigkeit in der General­aussprache aufgetreten set: Verbot der Angriffswaffen, Herabschung der Militärbudgets, Kontrolle und Sanktionen durch ein internatio nales Exekutivorgan sowie Internationalisierung der zivilen Luf fahrt Die Wirksamkeit einer internationalen Armee und aller anderen Mittel zur Zusammenarbeit hängt vom Grade der Herabsetzung der Rüstungsarbeiten ab.

Dr. Benesch- Tichechoslowakei hinter Frankreich einzuleiten. Seine Regierung sei für machte sehr viel Worte, um die absolute Gefolgschaft den vorbereitenden Konventionsentwurf und für die Annahme des französischen Vorschlags in seiner Gesamtheit oder in den Teilen. die von den anderen Mächten angenommen wurden.

als Angriffs waffe bezeichnet werden. Nach dem Gutachten Deutschland gegen Memelputsch

der militärischen Sachverständigen für budgetäre Begrenzung soll die direffe Begrenzung des lagernden Materials sowie die Auf­stellung und Veröffentlichung des Rüstungsstandes

Der Polizeipräsident hat den Nationalsozialisten und den kom­munisten brieflich ein allgemeines Verbot ihrer Ber­jammlungen angekündigt, wenn die Gewalttaten sich wieder- hinzugefügt werden. Die endgültige Konvention foll vervollständigt

holen follten.

Gin ,, republikanischer" Amtsanwalt.

Eingreifen des Justizministeriums.

Bei der Verhandlung am 23. Oftober 1931 vor dem Einzel­richter in Limburg ( Lahn ) beantragte der Oberamtsanwalt gegen die Angeklagten Freund, Schumacher, Enders und Jung Freisp.uch, obwohl sie den als Nebenkläger zugelassenen Vorsitzenden des Reichs. banners Schwarz- Rot- Gold überfallen, schwer verprügelt und erheblich verlegt hatten. Als dann auf Antrag des Ver­treters des Nebentlägers dieser selbst eiblich über die Vorgänge ver­nommen wurde, ergab fich dasselbe Bild. Trotzdem beantragte auch nach dieser Aussage der Oberamtsanwalt Freispruch, weil ingeblich die vier Angeklagten in" Notwehr" gehandelt hätten. Das Gericht fam nachher zu einer erheblichen Gefängnisstrafe für zwei An­geflagte..

Wegen dieses sehr befremdlichen Verhaltens des Anflagever­treters wurde die Republikanische Beschwerdestelle Berlin bei dem Generalstaatsanwalt in Frankfurt a. M. und bei dem preußischen Justizminister vorstellig. Der Minister hat nunmehr entschieden, daß ,, die zur Sprache gebrachte Angelegenheit hier einer eingehenden Prüfung unterzogen worden ist. Soweit Anlaß zu Maßnahmen im Aufsichtswege bestand, ist das Erforderliche veranlaßt worden".

Brandunglück in Lille.

3wei Frauen in den Flammen umgefommen. Paris , 12 Februar.

In einem der großen Cafés von Lille , der sogenannten Ta­verne, brach in den Nachmittagsstunden des Donnerstag ein Feuer aus, das nicht nur das ganze Gebäude in Ansche legte, fon­dern auch zwei Personen das Leben loftete. Das Feuer war in der im Erdgeschoß liegenden Küche ausgebrochen und hatte sich mit rafender Geschwindigkeit auf das ganze Gebäude ausgedehnt, das in seinem oberen Stodwerk als Hotel eingerichtet war. Die starte Rauchentwidlung hatte es den Infaffen des Hauses unmöglich gemacht, fich über den Treppenflur zu retten, und nur mit Hilfe pon Sprungtüchern gelang es einer Reihe von Infallen, das Freie zu erreichen. Die Frau eines Kapellmeisters, die eben erft aus dem Krankenhaus entlassen war, tam in den Flammen

werden durch die Einführung der Konvention von 1925 über die Kontrolle des internationalen Waffenhandels und einer von der Konferenz noch zu schaffenden Konvention über die internationale und nationale Kontrolle der privaten und staatlichen Waffen- und Munitions her stellung, die der staatlichen Genehmigung und Veröffentlichung unterstellt werden soll. 3ur See empfiehlt Spanien das

Berbot von Schlachtfchiffen über 10.000 Tonnen mit einer Be­ffüdung von 203 Millimetern sowie U- Boote über 1000 Tonnen und einem zum Angriff verwendbaren Aktionsradius. Schließlich wird völlige Abschaffung der militärischen und Inter nationalisierung der zivilen Luftfahrt verlangt. In seiner aus­

um. Ebenso erging es einer anderen Frau, die noch einmal auf ihr Zimmer zurüdgefehrt war, um einen dort zurüdgelaffenen Betrag von 5000 Franken an sich zu nehmen. Einige Gäfte erlitten mehr oder weniger schwere Brandwunden. Der Sachschaden be­läuft sich auf mehrere Millionen Franken.

Bierpreissenfung in Kraft.

Der Polizeipräsident teilt mit: Zeitungsmeldungen zu­folge ist die Annahme verbreitet, daß die Anordnung des Preis. tommiffars für Preisüberwachung über die Senkung der Bierpreise bis zum 15. Februar ausgesetzt sei. Friftverlängerungen werden in einzelnen Betrieben nur auf Antrag von den Polizei­revieren erteilt, wenn nicht zu behebende technische Schwie­rigkeiten, z. B. Aenderung von Registriertassen, vorliegen, So­weit Friftverlängerungen nicht in Frage kommen, ist die Anord­nung des Preisfommissars bereits am 6. Februar in Kraft getreten.

Chauffeur überfallen und beraubt.

Bolle Wiedergutmachung gefordert.

Genf , 12. Februar.( Eigenbericht.) fikung des Völkerbundsrats bei der Erörterung des Die deutsche Delegation wird in der Sonnabend­Memel- Putsches folgende Forderungen stellen: Nichtigkeitserklärung jämtlicher Maßnahmen der litauischen Regierung während der letzten Vorgänge in Memel .

Sofortige Absehung des von der litauischen Regie­rung gewaltsam gebildeten Direktoriums und Wieder­einsetzung des verfassungsmäßigen Direktoriums.

Amtliche Erklärung der litauischen Regierung auf strengste Einhaltung der Memel - Konvention und des Memel - Statuts.

Sofortige Absehung des Gouverneurs Merkys.

| flur warteten zwei Männer auf ihn, fielen über den Ahnungslosen her, streuten ihm Pfeffer in die Augen und borten ihn zu Boden. Als er sich wieder aufraffte waren die Räuber verschwunden. Sie hatten ihm im Handgemenge die Brieftasche gestohlen, in der fich 400 Mark befanden.

Der preußische Innenminifter Severing und der Reichsfinanz­minister Dietrich sprechen heute, Freitag, den 12. Februar, abends nalen Schülerschaft im demokratischen Klub, Biftoriaftr. 24. 8.15 Uhr auf Einladung des Fördererkreises der Freien Natio= Oberschulrat Bohner wird über Schule und Politik sprechen. Die Beranstaltung soll dazu dienen, Eltern, Lehrer, die Schüler­schaft und die Deffentlichkeit über die Notwendigkeit einer ener­gischen republikanischen Arbeit auf unseren Schulen aufzuklären. Republikanische Eltern und Lehrer herzlich willkommen.

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19. Kreis. Achtung! Heute, Freitag, den 12. Februar, 19% Uhr, im Gesellschaftshaus( Kurfürst) Bankow , Berliner Straße 102, Bunter Abend" für die erwerbslosen Partei­mitglieder mit ihren Angehörigen. Mitwirkende: Künstler- Trio ( Müller), Doppelquartett des Deutschen Freidenfer- Verbandes, Rezi­tationen Martha John. Der Eintritt ist frei für alle Mitglieder nebst ihren Angehörigen.

Bon unbekannten Räubern wurde am Freitag früh gegen 6 Uhr der 35 Jahre alte Chauffeur Wilhelm Berger in dem Flur Tage wieder Bewölkungszunahme und Milderung des Frostes. Wetter für Berlin : Nach falter und ziemlich flarer Nacht am feines. Wohnhauses in der Butbuffer Straße 36 überfallen Später Neigung zu Schneefallen. Mäßige Winde aus nördlicher und beraubt. Berger hatte nach der Nachtfahrt den Wagen unter- Später Neigung zu Schneefällen. Mäßige Winde aus nördlicher Richtung. Für Deutschland : Im ganzen Reiche nur noch mäßige gestellt und wollte jegt nach Hause gehen, um zu schlafen. Im Haus Fröfte, in vielen Gegenden leichte Schneefälle.