Jin Bundesausschuß des ADGB. , worüber wir auch auf der 1. Seite berichten, begründete gestern zunächst Tarnom feine Bor fchläge.
Tarnow über Arbeitsbeschaffung.
Das Bersagen des Kreditsystems hat bereits dazu geführt, daß die Weiterführung der Wirtschaft so gut wie unmöglich gemorden ist. Bedeutet dies aber, daß mir alle uns hinlegen und sterben müssen? Nein, der fehlende Kredit muß so oder anders erfetzt und ins Leben gerufen werden. Wir haben einen Plan auf gestellt, der bereits in der Deffentlichkeit besprochen wurde. Die öffentlichen Körperschaften, die berufen find, Arbeiten auszuführen, follen Schuldverschreibungen ausstellen, die von der Reichsbank als De dung für die von ihr eröffneten Kredite aufgenommen werden. Um der Reichsbant Sicherheit zu verschaffen, muß eine 3wischenstelle eingeschaltet merden, die für die Tilgung der für die öffentlichen Arbeiten vergebenen Kredite zu sorgen hat. Wir denken
an dic
Beschäftigung von einer halben Million Arbeitern,
-
Dies wird einen Aufwand für Löhne, Gehälter u. a. m. von etwa 2 Milliarden Marf erfordern. Davon werben aber rund 600 Milfionen Marf von vornherein durch die freimerdenden Arbeitslosenunterstützungen gededt. Es tommen noch Steuern und soziale Abgaben der bei den öffentlichen Arbeiten beschäftigten Arbeiter hinzu. Es bleibt also eine zusätzliche Rauftraft von höchstens 1,2 Milliarden Mart übrig. Das würde eine Erweiterung der Kaufkraft der Bevölkerung um 1 bis 1% Prozent bedeuten. Eine In flationsgefahr von der Kauftraftseite her tann dabei nicht entstehen. Der steigenden Nachfrage, wird die Erweiterung der Produktion folgen, so daß eine fühlbare Breissteigerung. die das wichtigste Merkmal der Inflation ist nicht eintreten fann. Die Amerikaner versuchen jegt, ihre Wirtschaft wieder in Ordrung zu bringen. Auch sie suchen den Ausmeg aus der Krise in einer gewaltigen Kreditausweitung. 3mar ist die Lage Amerifas viel günstiger als dies bei der Fall ist. Aber der größte Vorteil der Amerikaner besteht vielleicht darin, daß sie nicht so sehr wie wir die Wirtschaft durch die Theorie sehen und deswegen leichter den Mut finden, das zu tun, was durch die Lage geboten wird. Nun bestehen allerdings über ben von uns aufgestellten Finanzierungsplan durch Kre ditschöpfung sehr starfe Meinungsverschiedenheiten, audy in unseren eigenen Reihen. Das hindert uns daran, aus dieser bestimmten Idee eine politische Attion zu machen. Wir müssen uns darauf beschränken, das Prinzip der
uns
aktiven Konjunkturpolitik durch Arbeitsbeschaffung herauszustellen. Darin find wir uns auch einig. Das Finanzierungsproblem kommt dann ohnedem auf uns zu, es wird auch aus anderen Gründen sehr bald afut worden und mir müssen nur darauf achten, daß Maßnahmen treditpolitischer Natur, menn fie ergriffen werden, auch für die Arbeitsbeschaffung eingesetzt werden.
Bachem über das Bagemann- Projekt. Der Direktor der Arbeiterbant, Genosse Bach em, führte aus: Wagemann ist bei seinem Projekt ausgegangen von der heu tigen Situation. Bei früheren Krisen sammelte sich bei den Dinanzinstituten Geldkapital, das zu relativ niedrigem Zinssaß der Birtschaft zur Verfügung gestellt menden fonnte. Bei der gegen märtigen Krise war die Entwidlung eine andere. Es ist ein plötzlicher Zusammenbruch von Finanzinstituten eingetreten, der Zufluß der Kapitalien ist ausgeblieben. Die Finanzinstitute hatten die goldene Regel der Banten verlegt. Sie hatten furzfristige Galder in langfristigen Anlagen angelegt.
Das Bertrauen in die Finanzinstitute ist meithin geschwunden, das Geldtapital wird gehortet und nicht als Einlage in die Banken
gegeben.
Dieses Mißtrauen verschärft die Krisenerscheinungen. In der modernen Kreditwirtschaft spielt das Giralgeld eine besondere Rolle. Dieses Geld entsteht im allgemeinen auf dem Wege eines Kreditvertrages, den die Bant mit einem Kunden abschließt. Jedes Bankinstitut fann heute einem Kunden einen solchen Kredit einräumen. In diesem Kreditgeld sah Wagemann den Hauptgrund für die heutige Bersteifung und er glaubt, das Giralgeld müsse mit dem Dedungsprinzip in Eintlang gebracht werden.
Wie ist das möglich, insbesondere in der heutigen Situation? Die Deckung in Gold und Denisen sichert den Spizenausgleich zwischen den verschiedenen Bolkswirtschaften, also den Ausgleich der Zahlungsbilanz. Die Deckung muß sich also in erster Linie auf das Geld erstrecken, das diese Funktion hat. Welches Geld ist das? In erster Linie die große Rote von 100 Reichsmart aufmärts und das Giralgeld. Vor allem das Giralgeld in Form von Sched's in der Währung des betreffenden Landes. Für dieses Geld muß eine Dedung vorhanden sein.
Für den inneren Markt tommen fast ausschließlich die Scheidemünzen und kleinen Noten in Betracht, die ungefähr vier Fünftel des Geldumlaufs ausmachen.
Für den internen Geldumlauf ist eine Deckung in Gold und Devisen unnötig.
Es muß, so folgerte Bagemann, ein fester Blod geschaffen werden, eine ewige Schuld der öffentlichen Hand in Höhe von 3 Milliarden und ein weiterer variabler Betrag von 2 Milliarden zur Deckung der einen Noten. Diese kleinen Noten sollen eine beschränkte Zahlungskraft haben, d. h. nur bis zu 500 m. angenommen werden brauchen. Der Staat allerdings muß sie unbeschränkt in Zahlung nehmen. Damit glaubt Wagemann das Scheidegeld und die fleinen Noten vor Unterwertigkeit zu schüßen.
Nun ist der Einwand erhoben worden, daß dieser Blan inflationistische Wirkung habe. Er sieht aber feinerlei Bermehrung des Notenumlaufs vor. Die Illiquidität der Banten ist be fanntlich zum wesentlichen Teil verursacht durch die Berschul dung der öffentlichen hand. Wagemann schlägt nun vor, daß die öffentliche Hand besondere Obligationen ausgibt, die von den Gläubigerinstituten durch Bermittlung eines Reidys instituts der Reichsban? zugeleitet werden. Diese gibt dagegen in erster Linie die von dem betreffenden Finanzinstitut eingereichten Finanzwechsel und falls darüber hinaus noch eine Spanne bleibt, igene Atzepte oder Warenwechsel zurück. Nur ein dann etwa verleibender Rest wird auf Girokonto gutgeschrieben.
Mit dieser ewigen Schuld foll also nicht eine Vermehrung des Geldumlaufs geschaffen werden. Erreicht wird damit eine Offenlegung der tatsächlichen Verhältnisse,
der Wechselreiferei wird ein Ende gesetzt und eine flare Unterlage geschaffen,
Eine wesentliche Bremse gegen inflationistische Wirkungen ist durch die Kontrolle über das Giralgeld gemährleistet. 10 Proz. der Giralguthaben der Finanzinstitute müssen durch Gut haben bei der Reichsbant gedeckt sein.
Die Umschuldung und Fundierung der Schulden der öffentlichen hand ist nicht möglich ohne Einbeziehung des Giralgeldes in die Deckung. Mit der Währungsreform soll Hand in hand gehen die Einrichtung besonderer Giralinstitute bei den Banten. Die Giralfonten müssen jederzeit flüssig gehalten werden. Jetzt, wo der Zahlungsverkehr sich in Form von Giroüberweisungen vollzieht, ist diese Neuregelung notwendig. Diese neuen Bankabteilungen müssen von den anderen Zweigen des Bankgeschäftes streng geschieden werden. Wagemann verspricht sich von der Durchführung seines Planes eine Auftauung der gefrorenen Geldleitungen. Die Finanzwechselfchulden der Finanzinstitute müssen eingelöst mer Dent. Heute müssen Kredite zurückgefordert merden von guten Schuldnern. Diesem unmöglichen Zustand würde abgeholfen merden. Weiterhin glaubt er an ein Wiedererwachen des Vertrauens, an einen Rückstrom des gehorteten Geldtapitals, und in seiner Folge an eine Wiederbelebung der Wirtschaft.
Naphtali: Die Krise ist international. Naphtali( Forschungsstelle) meint, daß das internationale moment bei der Beurteilung der Krisenursache stärker betont werden muß als geschehen ist. Die Krise erweist sich mehr und mehr als eine internationale Kreditkrise. Diese verschärfenden Momente tönnen nur beseitigt werden durch Wiederherstellung des internationalen wirtschaftlichen Vertrauens und der politischen Beruhigung.
Aftive Konjunkturpolitik ist heute identisch mit aktiver Außenpolitif, die auf die internationale, auf die deutsch - franzöfifche Berständigung abzielen muß.
Der Ruf nach Arbeitsbeschaffung darf nicht Jufionen meden. wenn wir 200 000 Mann durch die öffentliche Hand in Arbeit bringen können, so wäre das ein Erfolg. Die Schwierigkeiten der Finanzierung sind zu groß, als daß es tatsächlich möglich wäre, eine Million Arbeiter in Beschäftigung zu bringen. Natürlich ist Kreditschöpfung möglich, es tommt nur auf die Größenordnung an Die Inflationsfurcht muß in Rechnung gestellt werden, die leicht zu einer Inflationspanit führen kann.
Demgegenüber scheint es mir notwendig, auf dem normalen Anleihewege der öffentlichen Hand Kapital zur Arbeitsbeschaffung zur Verfügung zu stellen. Der Ruf nach Arbeitss beschaffung ist notwendig. Der Finanzierung sind Grenzen gefcht, und wir müssen uns bewußt bleiben, daß eine attine Konjuntturpolitit nicht mit dem Ruf nach Arbeitsbeschaffung erschöpft ist, sondern daß vor allem auch gute Außenpolitit und Handelspolitit wichtige tonjunkturpolitische Faktoren sind. Die Aussprache.
Tarnow perteidigte noch einmal gegenüber den Einwänden Raph. talis den von ihm vertretenen Arbeitsbeschaffungsplan und die von ihm vorgesehene Finanzierung. Gemiß muß versucht werden, auch international nach einer Lösung zu suchen, aber das schließt weder aus, daß
auch im Rahmen der nationalen Wirtschaft konstruktive Lösungen gefunden werden müssen.
Das deutsche Kredit- und Währungssystem wird, wenn nichts Eingreifendes unternommen wird, die Belastungsprobe nicht aushalten. Die Defizite in den öffentlichen Haushalten wachsen, der Außenhandel schrumpft ein. Wie follen wir, wenn diese Entwicklung fortschreitet, die Zahlung von jährlich 1,6 milliarden aufbringen, zu denen uns das Stillhalteabkommen verpflichtet? Währungs- und freditpolitische Maßnahmen werden bestimmt fommen, aber es ist viel gefährlicher, wenn sie auf Entschlüssen beruhen, die von Tag zu Tag gefaßt werden, als wenn sie planmäßig vorbereitet sind. Eine Inflationsgefahr besteht nur subjektiv. Die Ereignisse des Sommers haben gezeigt, daß fie relativ schnell überwunden werden fann, wenn nicht eine Steigerung der Preise eintritt, wenn die befürchtete Inflation tatsächlich gar nicht tommt. Eine objettine Inflationsgefahr fann sich aus der Durchführung des von Woŋtinsty, Baade und mir vertretenen Planes nicht entwickeln. Dagegen tann sie sich aus den Folgen der Deflation zwangsläufig ergeben. Denn die Deflation ruiniert die Wirtschaft wie die öffentlichen Haushalte und fann sehr leicht wenn sich fein Ausmeg mehr aus der Finanznot bietet
in die eigentliche Inflation umschlagen, nämlich in die Geld. schöpfung für die Zwecke der öffentlichen Haushalte. Der normale Anleiheweg steht nur offen, wenn das Kreditsystem normal funktioniert. 3mangsanleihen aber fönnten in der heutigen Situation fatastrophale Wirkung auf die Wirtschaft haben. Bir müssen daher in einer außergewöhnlichen Situation auch den Mut haben, für außergewöhnliche Maßnahmen einzutreten.
In der weiteren Aussprache wurde die Bedeutung des internationalen Mißtrauens als Krisenursache anerkannt, aber es wurde auch nachdrücklich hervorgehoben, daß Deutschland auf die Wiederherstellung des internationalen Vertrauens nicht
warten könne.
Die Lage des Arbeitsmarktes, insbesondere im Baugemerbe, zeigt schlegend, daß die öffentliche Hand eingreifen muß, gerade auf dem Gebiet der Bauwirtschaft, ohne deren Bebelung die Anfurbelung der Wirtschaft im allgemeinen nicht tommen tann. Talsperren, Straßen, Deich- und Brückenbauten, insbesondere Ueber- und Unterführungen bei Eisenbahnen zur Sicherung des Verkehrs usw., find solche Aufgaben. Gegen das Siedlungswesen ist nichts einzuwenden. Wenn aber gesiedelt wird, müssen die Siedlungsbauten nicht unter Einschaltung des freiwilligen Arbeitsdienstes, sondern im ordentlichen Arbeitsverhält nis durchgeführt werden.
Die Hauszinssteuer, die auf der Grundlage der Inflationsgewinne der Hausbesizer beruht, muß in eine Renten schuld umgewandelt werden. Aus ihr würden über zwei Milliarden Mark gewonnen werden, die zur Behebung der Finanzschwierigkeiten des Reichs, der Länder und Gemeinden so. wie zu einem Teil auch für den Wohnungsbau verwendet werden tönnten.
In der Miete ist ein Reparaturanteil von mindestens 22 bis 23 Proz. enthalten, der bei e'nem Aufkommen von rund 6 Milliarden Miete jährlich etwa 1,2 bis 1,3 milliarden Mart befragen und für eine große Anzahl von Bauarbeitern Arbeit beschaffen würde.
Es find Mittel vorhanden gewesen für die Banten und für die Landwirtschaft, dann müssen auch Mittel vorhanden sein für die Arbeitsbeschaffung.
Die Lösung der gegenwärtigen großen Schwierigkeiten kann jedoch nicht mehr auf der Ebene des tapitalistischen Systems ges fucht werden. Bir rufen ins Land hinaus: Das Kapitalistische System ist am Ende seiner Fähigkeiten. Demgemäß müssen mir Löfungen im Sinne des Sozialismus
suchen. Wir brauchen ein Programm von positiven Forderungen mit sozialistischem Charakter. Eine große Zahl von fontreten wirtschaftspolitischen Aufgaben, so die durchgreifende Abschreibung der hohen, aus der gesunkenen Produktion nicht mehr verzinsbaren Anlagen der großen Industrie, tönnen nur mit sozialistischen Mitteln erfüllt werden.
Arbeitslosigkeit erzeugt neue Arbeitslosigkeit, Not erzeugt schlimm. größere not. In dieser Lage berge die Untätigkeit Die fch I immsten Gefahren in sich. Die Arbeitsbeschaffung vermag dagegen einen Ausweg aus der Depression zu eröffnen. Der Zeitpunkt für einen Krifenkongreß der deutschen Gewerkschaften
jei jegt gegeben. Die Gewerkschaften müssen es sein, die mit großem Nachdrud die Deffentlichkeit mahnen, sich dem großen entfcheidenden Problem der Arbeitsbeschaffung ernsthaft zuzuwenden, fie müffen es sein, die sich der Führung bemächtigen bei dem Beffreben, Wege aus der Krise zu erschließen. Im Kampfe für die Arbeitsbeschaffung dürfen wir die Verkürzung der Arbeitszeit und die Erhaltung des Reallohnes nicht vergessen.
Andernteils wird in der Diskussion davor gewarnt, die Gefahr der Inflation gering zu schätzen. Der Bagemann- Plan enthält, wird weiter ausgeführt, Momente, die gerade die Gewerkschaften reizen sollten, an der Ausgestaltung dieses Planes mitzupirken; denn er stellt, um nur eines dieser Momente hervorzuheben,
den Kreditapparat unter eine starte öffentliche Kontrolle. Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung im Sinne der vom Bundes ausschuß erörterten Vorschläge sind in ihrer Birtung abhängig von der Umgestaltung des Kreditsystems nach dem Plane Wage manns. Dieser Plan hat bildhaft ausgedrückt im Zusammenhang mit den Vorschlägen zur Arbeitsbeschaffung die Aufgabe, den Sumpf trodenzulegen.
-
Leipart schließt die Debatte ab. Er stellt fest, daß die Frage, der die Beratungen gemidmet waren, doch soweit geflärt worden sei, daß die Gewerkschaften ihre Forderung nach Arbeitsbeschaffung mit größerer Sicherheit und besser fundierten Gründen in der Deffentlichkeit vertreten können. Eine vom Bundesvorstand vorgelegte Entschließung, die wir an anderer Stelle veröffentlichen, wird einstimmig angenommen.
Damit sind die Beratungen über das Problem der Arbeitsbeschaffung abgeschlossen und der Bundesausschuß fommt nunmehr zum letzten Beratungspunkt: Wahl des Bundeskassierers. Der Frankfurter Gewerkschaftskongreß hatte den Bundesausschuß mit der Wahl betraut. Leipart schlägt im Namen des Bundesvor standes den Genossen Ernst Schulze , bisher Sekretär im Bundes: büro, zum Kajsierer vor. Ohne Aussprache wurde Schulze einstimmig zuni Rassierer des Bundes gewählt.
Arbeitslosigkeit steigt überall.
CTIV
Die vom Internationalen Arbeitsamt aus den verschiedenen Ländern der Welt gesammelten Zahlen über die Arbeitslosigkeit zeigen nach dem Stand Ende November 1931 cine wesentliche Steigerung in allen Ländern im Vergleich zum Stand am gleichen Tage des Jahres 1930. Danach ist die Arbeitslosigkeit in diefer Zeit wie folgt gestiegen:
Deutschland 34 Proz., Belgien 128 bis 130 Broz.( Bollerwerbslose und Kurzarbeiter), Großbritannien 12 Broz, Italien 63 Proz., Niederlande 92 Broz. Schweiz 41 Proz., Desterreich 15 Proz., Australien 34 Proz., Kanada 80 Proz., Dänemark 52 Proz., Bereinigte Staaten 30 Broz., Ungarn 28 Proz., Schweden 44 Proz., Tschechoslowakei 45 Proz., Estland 65 Proz. Polen 24 Proz. Jugoslawien 52 Broz., Finnland 44 Proz., Frankreich 556 Proz., Irland 2 Proz., Lettland 125 Proz., Norwegen 28 Proz. und Neuseeland 184 Proz
Die prozentual besonders hohe Steigerung in einzelnen Ländern besagt nichts über den Umfang der Arbeitslosigkeit in diesen Ländern, bringt vielmehr zum Ausdruck, daß dort die Arbeitslosigfeit Ende 1930 noch ziemlich gering war.
-
Sente, Mittmoch, 17. Februar, 19% Uhr, tagen die Gruppen: Süb. westen: Jugendheim Vordstr. 11( Fabrifgebäude). Unsere Mark Bran denburg. Schöneberg : Jugendheim Hauptstr. 15( Gartenhaus). Die Nazis in, der Raritatur. Spandau - Reustadt: Sugendheim Lindenufer 1. Tarifrecht und legte Notverordnung. Nordring: Jugendheim Sonnen burger Str. 20. Die Polizei in der Rarifatur. Weißensee: Jugendheim Weißensee, Parkstr. 36. Gemertschaften und Notverordnung. Arnswalder Blag: Jugendheim Rastenburger Str. 14. Warum ferne Front? Neufalln: Jugendheim Bergstr. 29( Sof). Sohnverhandlung bei Neureich". Finghafen: Jugendheim Flughafenstr. 68( U- Bahn Boddiustraße). Gewerkschaften und RGO. Humboldt: Jugendheim Graun- Ede Lorgingstraße. Gruppentabarett: Humboldt steht Stopp". Schillerpark: Jugendheim, Schule Schöningstr. 17. Sosemann tommi. Teael: Jugendheim Tegel, Schöneberger Straße 4. Bem Sunftgesellen zum freien Arbeiter. Baumschulenmeg: Jugendheim Baumschulenweg, Ernststr. 16. Geselliger Abend. Jugendabteilung bes Gesamtverbandes: Gesamtveranstaltung 19% Uhr im Jugendheim des Gesamtverbandes, Engelufer 24-25. Lichtbildervortrag: Das neue Spanien ".
Jugendgruppe des Zentralverbandes der Angestellten Heute, Mittwoch, finden folgende Beranstaltungen statt: Schönhauser Borstadt: Jugendheim der Schule Rastanienallee 81. Arbeitsgemeinschaft: Die Gemertschaftsbewegung und ihre politische Bedeutung". Leiter: Eichbach. Nordost I: Jugendheim Danziger Str. 62( Baracte 3). Heimbe. fprechung. Reinickendorf : Jugendheim Lindauer Str. 2( Barade). Brettspielabend. Stralau: Jugendheim der Schule Goßlerstr. 61. Bortrag: Erster Versuch einer Blanmirtschaft in Europa ". Referent: Racufin. Köpenid: Jugendheim Dahlwiger Str. 15( Gasanstalt, am Bahnhof Röpenid). Bortrag: ,, Eine Reise durch Stalien". Referent: Moeller. Reukölln: Jugendheim
-
4
Böhmische Etr. 1-4, Ede Ranner Straße. Borirag: Neue Erziehung". Südost: Jugendheim Manteuffelstr. 7. Heimabend. Schöneberg : Jugendheim Hauptstr. 1( Sofgebäude, Sachsenzimmer). Vortrag: Bon der kapi. telistischen Wirtschaftsordnung zur fezialistischen Wirtschaftsordnung". Referent: Huhn. Charlottenburg : Jugendheim Spielhagenstr. 4. Ausspracheabend: Wie gestalten wir unsere Werbefeier zur temmenden Schulentlassung aus?" Spanbau: Jugendheim Lindenufer 1. Traven ein Dinter der Freiheit." Bortragende: Hall. Seute tagt die Versicherungsgesellschaft Sorgenfrei" A.-G. von 16 bis 18 Uhr im Verbandshaus, Zimmer 24.
Berantwortlich für Politik: Victor Schiff; Wirtschaft: 6. Klingelhöfer: Gewerkschaftsbewegung: 3. Steiner; Feuilleton : Dr. John Schikowski; Lokales und Sonstiges: Frik Karstädt; Anzeigen: Th. Glade; sämtlich in Berlin . Verlag: Vorwärts- Berlag G. m. b. S., Berlin . Drud: Vorwärts- Buchdruderei und Berlagsanstalt Paul Ginger n. Co., Berlin S. 68, Lindenstraße 3. Hierzu 2 Beilagen.