Nr. 8749. Jahrgang

3. Beilage des Vorwärts

Die Not in den Gruben.

Ein Schritt der Bergarbeiterverbände.

Im Reichsarbeitsministerium wie im preußischen Handels-| sind eine Folge des auf zahlreichen Zechen eingeriffenen Unfugs, ministerium fanden dieser Tage Besprechungen der Bergarbeiter- während der Feierschichten die Wagen vollsetzen zu lassen, d. h. man gemerkschaften mit den Regierungsstellen über die unhaltbaren bevorzugt bestimmte Gruppen der Belegschaft in den Beschäftigungs­Zustände im Bergbau statt. Die Schilderung der in jüngster und Berdienstmöglichkeiten. Diese unterschiedliche Behandlung, Zeit auf den Gruben eingerissenen Mißstände und der furchtbaren bei der recht willkürlich verfahren wird, hat innerhalb der Berg Not der Bergarbeiterfamilien infolge der Arbeitslosigkeit und des arbeiterschaft grenzenlose Erbitterung hervorgerufen. Lohndruds blieben nicht ohne Eindruck auf die Regierungsvertreter.

Eine alsbaldige Ueberprüfung und Beseitigung der Beschwerdepunkte wurde zugesagt.

Die Arbeit des Bergmanns wurde auf der jüngsten Reichs: fonferenz des Bergbauindustriearbeiterverbandes als„ Quälerei und Menschenschindere i" bezeichnet. Das ist keine leber­treibung. Der plötzlich wieder auch aus den Reihen der Christen hervorbrechende Ruf nach Sozialisierung des Bergbaus

hat schon seine guten Gründe: Die Zustände auf den Zechen, vor allem im Ruhrgebiet , find unerträglich geworden.

Allein im Ruhrbergbau sind zurzeit 114 000 arbeitsuchende Bergarbeiter; 219 000 find noch beschäftigt. Da die Entlassungen nicht aufhören, wird man bald von einer Kürzung der Belegschaft auf die Hälfte des Standes vom Jahre 1930 sprechen können Da­bei ist zu beachten, daß die Zahl der arbeitsuchenden Bergarbeiter noch nicht einmal alle Erwerbslosen des Bergbaues erfaßt; denn sehr viele erwerbslose Bergarbeiter werden heute schon gar nicht mehr gezählt.

Trotz dieser ungeheuren Arbeitslosigkeit nimmt die Kurz arbeit nicht ab, sondern zu. Während im letzten Jahr im Ruhrbergbau pro Mann und Monat im Durchschnitt 3,11 Feier schichten eingelegt wurden, betrug die Feierschichtenzahl im Januar fogar 4,02. Das Schlimmste dabei ist, daß diese Feier schichter feineswegs gleichmäßig verteilt werden, was sich eigentlich von selbst verstehen sollte. Es ist keine Seltenheit, daß Bergarbeiter auf einer Schachtanlage 25 bis 30 Schichten ver­fahren, während Arbeitskollegen der gleichen Schichtanlage nur mit 15 Schichten im Monat rechnen dürfen. Diese Ungerechtigkeiten

3ft der Arbeiter haftbar... wenn der Unternehmer die Sozialbeiträge nicht abführt?

Die Behandlung der Arbeiter als Steuerzahler und als Beitragszahler steht im schärfsten Gegensatz zur Behandlung der Unternehmer. Der Arbeiter wird nicht gefragt, ob er Steuern zahlan fann, ficwerden ihm vom Lohn abgezogen, ohne Rüdsicht darauf, wie lange sein Arbeitsverhältnis währt. Hat er im Laufe des Jahres noch mehr an Lohn- bzw. Einkommensteuer gezahlt, als er nach seiner ohnehin strengen Heranziehung zu zahlen verpflichtet ist, dann wird ihm der zuviel gezahlte Steuer betrag nicht einmal mehr zurüderstattet. Man ver­gleiche damit die Behandlung der übrigen Steuerpflichtigen, der Unternehmer und der Agrarier.

Der beschäftigte Arbeiter fann seine Beiträge zur Kranken­tasse, zur Alters- und Invalidenversicherung und zur Arbeitslosen versicherung nicht selber an die Kassen abführen, er muß sie sich gleich der Lohnsteuer vom Unternehmer abziehen lassen. Ob der Unternehmer die Beiträge pünktlich abführt oder erst damit ,, arbeitet" und sie schließlich gar für sich verbraucht, das kann der Arbeiter nicht kontrollieren, und es ist auch nicht feine Sache, fondern Sache der Behörden, die die Unternehmer mit der Einziehung der Beiträge betraut haben. Gegenwärtig mehren sich die Fälle, in denen Unternehmer die So­zialversicherungsbeiträge monafelang nicht abführen. Erklären fie fich hinterher als zahlungsunfähig, dann find fie eben zahlungsunfähig. Da die Unternehmerpresse un­ausgesetzt gegen die Sozialversicherung loszieht, ständig über soziale Lasten jammert und Reformen" fordert, wird die Zahlungs­willigkeit in Unternehmerkreisen nicht gerade begünstigt.

Wird der Arbeitnehmer arbeitslos, dann werden ihm für den Fall. daß keine Beiträge für ihn gezahlt wurden, trotzdem er nachweisen kann, daß er seinen Beitragsanteil gezahlt hat, allerlei Schwierigkeiten gemacht. Es gibt Arbeitsämter im Reich, die bei Unterversicherung des Arbeitnehmers oder bei Nicht­abführung der Beiträge durch den Unternehmer dem Arbeitslosen entweder eine geringere oder jogar die niedrigfte Arbeitslojenunter­stützung zahlen. Dieser Zustand ist unhaltbar. Manche Arbeits­ämter verweifen in solchen Fällen den Arbeitslosen auf den Weg der Klage gegen den Unternehmer. Eine derartige Zumutung ist in jeder Beziehung unberechtigt, ganz abgesehen davon, daß der Arbeitslose nicht erst den Ausgang eines leng­Prozesses abwarten wierigen fann, der von vornherein zweifelhaft ist, da von solchen Unternehmern, die die Beiträge richt ordnungsmäßig abführen, in den seltensten Fällen etwas zu holen ift.

Hat der Arbeiter seine Beiträge an den Unternehmer zwongs­läufig gezahlt, dann hat er seiner Verpflichtung genügt. Sachlage verschiedenen Arbeitsamtern immer noch nicht geläufig ist, Unternehmers irgendwie verantwortlich gemacht werden. Wenn diese Sachlage verschiedenen Arbeitsämtern immer noch nicht geläufig ist, dann wird es höchste Zeit, sie ihnen endlich klarzumachen.

Das Lohnelend der Bergarbeiter

ist durch den wiederholten Abbau furchtbar drückend geworden. An

der Ruhr sind die durchschnittlichen Effektivlöhne bis Ende des vorigen Jahres um 14 Proz. gesunken. Dazu kam ab Januar abf Grund der Notverordnung eine weitere Senfung um 10 Broz An vielen Orten sind die Monatsverdienste der Bergarbeiter infolge der Feierschichten und des Lohnabbaues niedriger als die Bezüge der Wohlfahrtserwerbslosen.

In vielen Bergarbeiterfamilien herrscht bittere of. Nirgends zeigt sich ein Hoffnungsstrahl. Die Vertreter der Bergarbeitergewerkschaften haben bei den Verhandlungen in Berlin mit schärfstem Nachdrud eine Aenderung dieser unhaltbaren Zustände gefordert. Sie ver­langten vor allem: Beseitigung des Vollsehens von För­derwagen an den Tagen, an denen auf den Zechen wegen Absag mangel gefeiert wird, und Verfürzung der Arbeitszeit auf minde stens 40 Stunden oder Einführung des Krümpersystems, folange die 40stündige Arbeitswoche noch nicht durchgeführt ist. Weiter forderten die Bergarbeitervertreter dringend eine Beseitigung der un billigen Härten, die durch das lohn politische Unrecht in Bergs arbeiterkreisen geschaffen worden ist. Nur eine baldige durch greifende Preissen tung, so betonten die Bortführer der Bergleute fönne den Schaden wieder gutmachen, den die staatliche Lohnpolitik der letzten Zeit angerichtet hat. Die bisherige Preis­senkung stehe jedenfalls in keinem Verhältnis zu den Lohnsenkungen. Der ungeheure Drud der Krisennot muß gemildert und der will­türlichen Behandlung der Bergarbeiter durch die Zechenverwaltungen ein Ende gemacht werden. Und zwar bald, denn lange fann es so nicht mehr weiter gehen!

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Sonntag, 21. Februar 1932

Die Arbeitslosenzahl stieg von 950 im Anfang des Jahres bis zu Ende des Jahres auf rund 1500 Die von der Organisation mit der Behörde und dem Dampfkesselüberwachungsverein einge­richtete bodenständige Heizerschule hielt im Berichtsjahr zwei Kurse ab.

Die bisherige Verwaltung wurde gegen sechs Stimmen be= stätigt. Der gedruckt vorliegende Kaffenbericht für 1931 wurde vom Genossen Rud stuhl erläutert. Obwohl die Marken­umfäße ungefähr die gleichen geblieben find, sind doch die Einnahmen infolge des großen Umjages der Arbeitslojenmarken wesentlich zurückgegangen. Die Ausgaben für Erwerbslosen, Kranken- und Invalidenunterstügung dagegen sind sehr stark ge­stiegen. Trotzdem war es dem Verwaltungsbezirk Brandenburg noch möglich, größere Barbeträge an die Hauptkasse abzuführen.

Die Steuer: und Zollbeamten

fordern Anschluß an den Gesamtverband.

Die Bezirksgruppe Berlin- Brandenburg des Reichsverbandes der Steuer- und Zollbeamten Deutschlands beschloß in ihrer Bezirksa versammlung am 12. Februar in Haverlands, Festfälen ein.. stimmig folgenden Antrag:

In der Erkenntnis, daß das Schicksal des einzelnen abhängig ist vom Schicksal der Masse und demzufolge die Abwehr der zur Zeit bestehenden unsozialen Gehalts-, Lohn- und Sozialpolitik sowie ein Aufstieg der Arbeiter, Angestellten und Beamten in wirtschaftlicher und politischer Hinsicht nur in einer geschlossenen Front zu führen ist, wird dem am 1. März 1932 in Berlin stattfindenden Verbandse tage des Reichsverbandes der Steuer- und Zollbeamten Deutschlands aufgegeben, den Anschluß an den Gesamtverband der Arbeitnehmer der öffentlichen Betriebe und des Personen- und Warenverkehrs zu vollziehen.

Dem Willen Ausdrud gebend, daß die freigewerkschaft­lich organisierten Steuer- und 301lbeamten Berlins , die, durch die verfehlte kapitalistische Wirtschaftsord­mung unverschuldet in Not und Elend geratenen Volksgenossen mit aller Kraft unterstützen wollen, faßte die Bezirksversammlung eben­falls einstimmig eine Entschließung, die an den Allge= meinen Deutschen Beamtenbund das dringende Ersuchen richtet, im Berein mit dem ADGB . und dem Afa- Bund mit aller verfügbaren Kraft die Einstellung der erwerbslosen Bolfsgenossen in den Pro­duktionsprozeß durch ein großzügiges Arbeitsbeschaffungs. programm zu fördern. Die versammelten Beamten fir fic) bewußt, daß ihre wirtschaftliche Lage mit denen der übrigen arbeit­nehmenden Bevölkerungsschichten innig verknüpft ist und nur eine und Hebung der Kaufkraft zu erzielen ist.

Scharfmacherei im Buchdruckgewerbe. Besserung der eigenen Lage durch Behebung der Erwerbslofigkeit

Der Anschlag wird abgewehrt.

In dem Konflikt in den Berliner Buchdruckereien, über den wir gestern im Abend" berichteten, ist im Laufe des Sonnabends, fo­weit uns bekannt, keine Beränderung eingetreten. Die Lage ist nach wie vor außerordentlich gespannt. Am schärfsten ist der Kon­flift in der Firma Isner, wo es ungewiß ist, ob die Belegschaft am Montag die Arbeit aufnehmen wird. Die gesamte Belegschaft der Druckerei Elsner hat sich mit den fünf Mann solidarisch erklärt, die von der Firma gekündigt worden sind, weil sie sich geweigert haben, auf den übertariflichen Verdienst zu verzichten. Zur Bei­legung des Konflikts bei der Firma Eisner fallen am Montag Verhandlungen stattfinden.

Auch bei den übrigen Firmen, insbesondere bei Scher!, steht der Konflikt auf des Messers Schneide. Die Belegschaften sämtlicher Großdruckereien, die durch die Kündigung einzelner Arbeiter wegen der ablehnenden Haltung gegenüber den Abbauwünschen der Firmen­leitungen den Konflikt heraufbeschworen haben, find fest entschlossen, dem Vorgehen der Unternehmer den schärfst en Widerstand entgegenzufezen.

Maschinisten und Heizer.

Der Verband trok schwerer Belastung intatt.

Der Verwaltungsbezirk Brandenburg( Siz Berlin) des Zentral­verbandes der Maschinisten und Heizer hielt am 14. Februar feine Generalversammlung ab. In seinem Geschäftsbericht vom vierten Quartal 1931 und dem Ueberblick über das Jahr 1931 führte Ge­nosse Reinefeld aus, daß das verflossene Jahr das stärkste Krisenjahr seit Menschengedenken sei.

Zu Anfang des Jahres wurden alle Tarifverträge mit dem Ablaufsdatum 1931 zum 31. März gekündigt. Die in den einzelnen Industrien und Betrieben vorgenommenen Lohn- kürzungen lagen im 1. Vierteljahr zwischen 7 und 10 Broz. Außerdem wurde für einzelne Werke und Industrien, um Entlassun­gen zu vermeiden, eine Verkürzung der Arbeitszeit ein­geführt. Die Bemühungen der Organisationen, die Tarifverträge langfristig laufen zu lassen, waren vergeblich. Die Verhandlungen, die in den meisten Fällen vor den Schlichtungsausschüffen geführt wurden, ergaben eine weitere Verkürzung der Lohn säge; dazu kam die vierte Notverordnung, die eine nochmalige Lohnfürzung um 10 resp. 15 Proz. mit sich brachte, so daß im all gemeinen im Vorjahr eine Lohnkürzung von 20 bis 22 Pro3. eingetreten ist.

Die Zurückführung der Löhne auf den Stand vom 10. Januar 1927 geschah nur in wenigen Fällen, woraus sich ergibt, daß die Organisation von 1927 bis 1930 erfolgreich tätig war. Am schwersten wirkte sich die Notverordnung bei den Betrieben der Elektri­3itäts-, Gas- und Wasserwerke der Provinz Brandenburg aus, da hier erst am 1. Dezember 1931 durch Wo aber und solange Arbeitsämter irgendwie versuchen, einen Schiedsspruch eine Lohnkürzung von 6 Proz. herbeigeführt war Arbeitslosen durch niedrigere Eingruppierung für Unterversicherung und der Lohnvertrag bis zum 31. März 1932 Gültigkeit hatte. Auch oder Nichtzahlung der Beiträge durch die Unternehmer zu benach die für die Maschinisten und Heizer im allgemeinen noch bestandenen teiligen, muß in jedem Falle dagegen Einspruch eingelegt außertariflichen Zulagen und Vergünstigungen find so gut wie vollständig abgebaut worden.

werden.

neue

Ersatzfassen als Arbeitgeber.

Wir haben uns schon wiederholt mit den Arbeitsverhältnissen der Angestellten bei Ersatztassen beschäftigen müssen. Jetzt werden Klagen geführt über Mißverhältnisse bei der Kaufe männischen Krantenfasse zu Halle, die in Berlin , Neue Roßstraße, eine größere Verwaltungsstelle unterhält. Trotz Tarifvertrag werden die Angestellten falsch eingruppiert und daher mangelhaft bezahlt. Eine Betriebsvettrening wagen die Angestellten nicht zu bilden, weil sie befürchten, entlassen zu werden. Die Leitung der Kasse legt scheinbar großen Wert darauf, sich im einzelnen um die Angelegenheiten der Angestellten zu kümmern, was faſt einer Bespizelung, gleichkommt. Unter anderem wird jedem Angestellten eingeschärft, über die Höhe feines Gehaltes feinen Kollegen gegen­über zu schweigen.

Wir sind der Meinung, daß solche bedauerlichen Zustände bei fogenannten sozialen Unternehmungen nur durch öffentliche Preis­gabe abgestellt werden können. Parteigenossen und Freigemert­schaftler, die der Kasse als Mitglied angehören, sollten es sich tat­sächlich überlegen, ob sie unter den geschilderten Umständen ihre Mitgliedschaft noch weiter aufrechterhalten.

10 Jahre Hauptbetriebsrat.

In der Reichsfinanzverwaltung.

Im Reichsfinanzministerium war am Sonnabendnachmittag eine Festigung des Hauptbetriebsrats. Die Veranlassung dazu war das zehnjährige Bestehen des Hauptbetriebsrats im Finanzministérium. An der Festsitzung nahm neben Bertretern der gewerkschaftlichen Organisationen auch der Reichsfinanzminister Dietrich mit seinem ganzen Stab von Ministerialräten und Re­gierungsräten teil.

Der Vorsitzende des Betriebsrats betonte in seinem Rückblick auf die letzten zehn Jahre, daß das Einvernehmen zwischen Ministerium und Betriebsrat im allgemeinen ein gutes gewesen sei und viel zum Ausgleich der Differenzen beigetragen habe. Der Reichsfinanz­minister unterstrich in seiner Antwort die Tatsache, daß der Haupt­betriebsrat eine bedeutsame Einrichtung der nachkriegszeitlichen fozialen und arbeitsrechtlichen Politik darstelle. Er versprach auch für die Zukunft gutes Einvernehmen.

Im Auftrag der freien Arbeiter- und Angestelltengewerkschaften nahm Stetter vom Gesamtverband das Wort. Die Reichsregie­rung, betonte Stetter, müsse nun endlich erkennen, daß in der Be lastung der Arbeitnehmerschaft nunmehr die äußerste Grenze erreicht fei. Die Regierung müsse mit einem neuen Borstoß auf Preis­fenfung hinarbeiten.

Der Deutsche Tabatarbeiterverband hält seinen 21. Verbandstag als Jubiläumsverbandstag am 21. November in Bremen ab. Fünfzig Jahre sind dann verflossen, seitdem der Reiseunter­stügungsverein der Tabafarbeiter, der Vorläufer der Organisation unter dem Ausnahmegesez ins Leben gerufen wurde.

Einheitspreise nur noch 4 Tage 951246 OTAG

LEIPZIGER- ECKE MARKGRAFENSTR.