Allgemeinverbindlichkeit abgelehnt.

Aus lohnpolitischen Gründen.

Nach einer Verlautbarung aus dem Reichsarbeitsministerium sind die Löhne im Baugewerbe durch die Notverordnung zmar in gewissem Ausmaße gefentt"( Reicht's oder reicht's noch nicht? Die Red.), doch sind diese Löhne bereits ge­fündigt oder auf baldigen Ablauf gestellt, so daß neue Berhand lungen in Kürze bevorstehen.

„ Unter diesen Umständen hat der Reichsarbeitsminister Be­denken getragen, die Lohntarifverträge des Baugewerbes für all gemeinverbindlich zu erklären, um so mehr, als bei dem heutigen niedrigen Beschäftigungsstand und der schwierigen Lage des Bau­gewerbes die allgemeine Durchsetzbarkeit der gegenwärtigen Löhne als zweifelhaft anzusehen ist."

Die Bezirkstarifverträge im Baugewerbe sind zwischen den Organisationen der Unternehmer und der Arbeiter vereinbart. Beide Parteien haben beantragt, die Tarifverträge für allgemeinverbind lich zu erklären, natürlich nur für den Zeitraum, für den sie Gel­tung haben.

Daß der derzeitige Beschäftigungsstand im Baugewerbe niedrig ist, das wußten Unternehmer und Arbeiter, als sie ihre Tarife ab­schlossen und die Allgemeinverbindlichkeit beantragten. Hinter der gewundenen Ablehnungserklärung des Lohnabbauminifteriums tritt unverhüllt die Tendenz hervor, daß die Löhne im Baugewerbe selbst gegen den Willen der Unternehmerorganisation noch weit mehr heruntergedrückt werden sollen.

Schadenersatz für Maifeier?

Schiefes Urteil eines Landesarbeitsgerichts.

Die Arbeiter der Niederlaufizer Glashütten in Weißwasser  , Heidmühl und anderen Orten hatten beschlossen, am 1. Mai 1930 die Arbeit ruhen zu lassen. Die Unternehmer waren auch in ein­zelnen Betrieben mit dem Beschluß der Arbeiter, daß am 1. Mai ge­feiert wird, einverstanden und hatten selbst Arbeitsruhe an­geordnet.

Im März 1931, efwa zehn Monate nach der Maifeier, suchten die Unternehmer die Betriebsräte für den angeblichen Schaden, der ihnen durch die Betriebsstillegung anläßlich der Maifeier ent­standen sein soll, verantwortlich zu machen. Die Haftung für den Schaden begründeten sie mit Berlegung der sich aus dem Einzel­arbeitsvertrag ergebenden Pflichten und mit unerlaubter Handlung. Die Arbeitsniederlegung am 1. Mai verstoße gegen § 826 BGB. und gegen die guten Sitten. Für die Schäden, die den Unternehmern entstanden seien, hätten die Beklagten aufzukommen. Das Landesarbeitsgericht hat nach Klageantrag er= tannt und die Beklagten verurteilt, für den Schaden zu haften.

Gegen dieses ungeheuerliche Urteil legten die Beklagten   Revision ein und verlangen, daß das Reichsarbeitsgericht die Unternehmer mit ihrer Klage abweist.

Das Reichsarbeitsgericht, das sich am 23. Februar mit der Sache befaßte, verhalf der Revision zum Erfolg, hob das vor­instanzliche Urteil auf und wies die Sache zu einer anderen Ent­fcheidung an die Borinstanz zurüd. ( RAG. 527/31.)

Anschluß an die Eiserne Front. Die Gärtner und Gärtnereiarbeiter reihen sich ein. Die am 22. Februar tagende Delegiertenversammlung der Fach­gruppe Gärtnerei, Part und Friedhöfe, des Gesamtverbandes der Arbeitnehmer der öffentlichen Betriebe und des Personen- und Warenverkehrs hat beschlossen, den Anschluß an die Eiserne Front zu vollziehen. Folgende Entschließung wurde gegen vier Stimmen angenommen:

Das neile Buch

Volk und Schupo

3. Capriccio H- Moll, op. 76. 4. Intermezzo A- Moll, op. 116. 5. Inter­mezzo A- Dur, op. 118. 6. Intermezzo E- Moll, op. 119. 7. Rhapsodie H- Moll, op. 79( Sara Wittenberg, Flügel).

17.25 Hans Jacob  : Im Transsibirischen Expreß.

17.45 Unterhaltungsmusik.

18.50 Mitteilungen des Arbeitsamtes.

18.55 Die Funkstunde teilt mit...

19.00 Stimme zum Tag.

19.10 Hörth und Alois Munk: Gegenwartsfragen der Oper. 19.35,, Odysseus   steigt zu den Schatten hinab." Erzählung von Felix Butter­ sack.  ( Sprecher: Gerd Fricke  .) 20.00 Philharmonie: Orchesterkonzert.

Philharmonisches Orchester.

Dir.:

Oskar Fried   Solist: Serge Prokofieff. 1. Mozart: Sinfonie Es- Dur ( K.-V. 543). 2. Serge Prokofieff: III. Klavierkonzert C- Dur, op. 26. 21.00 Tages- und Sportnachrichten. 21.10 Breslau  : Bunte Reihe.

22.15 Wetter-, Tages- und Sportnachrichten. 22.30 Rose- Theater: II. Akt aus ,, Der Bettelstudent  ".

Königswusterhausen.

16.00 Funkpädagogische Arbeitsgemeinschaft. 16.30 Hamburg  : Konzert.

In der ,, staatsbürgerlichen Schriftenreihe"( Gilde- Verlag, Köln  ), die in erster Linie der dankenswerten und notwendigen Aufgabe der Popularisierung des neuen Staates und seiner Organe gewidmet iſt, erscheint jetzt ein neues Heft:„ Volt und Schupo". Dieses Heft will den Gedanken der Volkspolizei" in weiten Kreisen des Volkes vertiefen, es schildert daher die Arbeit der Schutzpolizei   auch be= sonders als einen Dienst am Volke. Ein Dienst, der oft schwer genug ist, der mit tagtäglichen Auseinandersetzungen gegen gewalttätige 23.20 Jazzmusik. und psychologische Widerstände verbunden ist. Die psychologischen Widerstände, die Vorurteile weiter Kreise des Volkes gegen die Schupo zu beseitigen, geschieht sehr gut durch den Nachweis, daß die Schupo nicht nur als„ Polizei", als Hüter der Ordnung auftritt, sondern unzählige Male als Helfer bei den kleinen und großen Unfällen, wie sie im Getriebe des Verkehrs stündlich passieren. Aus­führlich wird, am Beispiel der preußischen Schußpolizei, die Aus­bildung und die Tätigkeit der Polizeibeamten, ihre Organisation und ihre Aufgabe geschildert. Ein zahlreiches gutes Bildmaterial ergänzt die schriftliche Darstellung, die ihrer Aufgabe vorzüglich gerecht wird, uns allen die Schupo etwas näher bringt und be­fonders dem Polizeianwärter ein gutes Bild seiner zukünftigen R. Junge. Tätigkeit vermittelt.

Rundfunk am Abend

Mittwoch, 24. Februar.

Berlin  .

16.30 Haydn  . 1. Sonate C- Dur, für Klavier und Violine( Charlotte Kaufmann und Hermann Diener). 2. Duo für zwei Violinen, op. 99( Hermann Diener und Lotte Hampe).

16.55 Brahms  . 1. Intermezzo B- Moll, op. 117. 2. Capriccio Fis- Moll, op. 76.

Theater Lichtspiele usw

Staats Theater

Mittwoch, den 24. Februar Staatsoper Unter den Linden 19 Uhr Carmen

Staatl.Schauspielhaus Schiller- Theater Gendarmenmarkt. Charlottenburg  . 20 Uhr

20 Uhr

Cyrano von Bergerac

Die endlose Straße

PLAZA Volksbühne

Nähe Schles. Bhf. 50.815, Stgs.2,5,815 U. Tel.: E7 Weichsel 4031 ,, Die Blume von Hawai  "

Rose- Theater Große Frankfurter Straße 132

Tel. Weichsel E 7 3422 6 u. 9 Uhr

„ Der Abwehrkampf der Gewerkschaften gegen die Reaktion ist das Gebot der Stunde. Die Delegiertenversammlung begrüßt die Schaffung der Eisernen Front und beschließt, den Anschluß der Fach­gruppe zu vollziehen. Die Funktionäre verpflichten sich, in den Be Der Bettelstudent trieben für die Bildung von Hammerschaften einzutreten."

Theater am Bülowplatz

8 Uhr

Fuhrmann Henschel Regie: K. H. Martin Staatl. Schiller- Theater

8 Uhr

Die endlose Straße

GR. SCHAUSPIELHAUS Tägl. 8U.

Hoffmanns Erzählungen

KEINHARDT INSZENIERUNG Sonntag nachm. 3 Uhr billige Preise der Plätze

5% Uhr CASINO- THEATER 81%, Uh

Lothringer Straße 37. Nur noch bis 3. März Ehen von heute

17.30 Haushofer: Natürliche und politische Grenzen.

17.55 Prof. Bickerich u. Mitw.: Charakter der Völker im Spiegel ihrer Musik. 18.20 Rat Prof. Dr. Grützmacher: Goethe.

18.30 Dr. Langheinrich- Anthos: Das Unheimliche in der Weltliteratur. 18.55 Wetter für die Landwirtschaft.

19.00 Maximilian Müller- Jabusch  : Weltpolitische Stunde.

19.30 Otto Mosbach: Der heutige Stand der Zivilversorgung. 20.00 Unterhaltungsmusik.

20.45 Prof. Dr. Karl Schmitt  : Was ist legal?

21.15 Wien  : Geistliche Musik.

22.10 Wetter-, Tages- und Sportnachrichten.

-

Weller für Berlin   und Umgegend: Noch etwas fühler, zeitweilig aufheiternd, mäßige östliche Winde. Für Deutschland  : Im Süden weiterhin trübe, vielfach leichte Schneefälle, in Mittel- und West­deutschland weiterer leichter Temperaturrückgang ohne wesentliche Niederschläge, im Südosten mäßiger, im Nordosten stärkerer Frost und geringe Bewölkung.

Verantwortl. für die Redaktion: Rich. Bernstein, Berlin  ; Anzeigen: Th. Glocke, Berlin  . Verlag: Vorwärts Berlag G. m. b. H., Berlin  . Drud: Vorwärts Buch. druckerei und Verlagsanstalt Paul Ginger& Co., Berlin   SW 68, Lindenstr. 3. Sierzu 1 Beilage.

HAUS VATERLAND KURFÜRST 7460

Das

P

ergnügungs Restaurant Berlins  

BETRIEB

KEMPINSKI K

EISU Stahl- Betten Schlafzim

u.Holz­

Stahlmatr Kinderb., Polster, Chaisel., an jeden, Teilz Katalog frei. Eisenmöbelfabrik Suhl  ( Thür

und das bunte Programm Freitag, den 4. März, zum 1. Male Der Mann mit den zwei Frauen Städt. Oper

Gutschein 1-4 Personen: Parkett 50 Pt.. Fauteuil 1. Mark, Sessel 1.50 Mark.

8.15 Uhr

Winter Garten

Flora 3434 Rauchen erlaubt Reiter- Familie Casi". Hugo u. sein Weibsteufel. Wilh. Bendow. 9 Allisons und weitere Attraktionen

Charlottenburg  Bismarckstraße 34 Mittwoch, 24. Febr. Turnus Ill Anfang 19 Uhr

Die Walküre

Ende nach 23 Uhr Kleines Th.

Truppe 1931. Tägl. 814 Uhr Zum 75. Male

Die

Mausefalle

Berliner   Ilk- Trio Preise 75 PL.- 5 M.

Neukölln.

Lahnstr 74/75.]

762

Geschäfts- Anzeiger

Eduard Busse G.m.b.H.

Berlin   N 65, Tegeler Str. 13

Bezirk Süden- Weften

Groß- Destillation

Fernruf: Wedding D 6, 0573

Bauklempnerei- Dachcindeckung Gas-, Wasser-, gesundheitstechnische Anlagen

Bequem, praktisch, sauber, billig sind für Massen- Verpflegung unsere tischfertigen, gebratenen

Fischfilets und Koteletts Größe und zu jeder Tageszeit heiß in Thermoskisten in die Aus­

welche in jeder gewünschten

gabestelle geliefert werden. Langjähriger Lieferant Berliner   Anstalten, Kantinen, Krankenhäuser BERLINER   BRATFISCH VERSORGUNG HUGO KUNBERGER, Berlin   N 20, Wriezener Straße 28 Tel. D 4, Humboldt 4574

Bandagen- Müller

Prinzenstraße 43, am Moritzplatz

20

Bruchbänder

Leibbinden

Künstliche Glieder, Gummi­strümpfe, Plattfußeinlagen Eigene Werkstatt

Lieferant für sämtliche Krankenkassen

Leih- WASCHE Wäsche­

Wäsche

billig, sauber

FLIESS

Fliess

pünktlich

NW.87 Klopstockstr. 4 Moab  . 8849

August Schulz

Dresdener Straße 135 Kottbusser Tor

Stempelfabrik

Werner& Schade Berlin   N, Kastanienallee 43 Pernsprechanschluß: Humbold 1011-101.

liefert

Kautschuk- und Metallstempel prompt

W. Ollendorf

Obit, Gemüse en gros

Resonders

Dirckfenstr. 48-49 Deidendamm D2 6032

wirksam sind die KLEINEN ANZEIGEN in der Gesamtauflage des Vorwärts" und

Verlange in

Harzkäse

nur

Garbolzum ist das Beste! ..M. S.   tadellos!"

TACO

Reichshallen- Theater

Dönhoff platz

8 Uhr. Sonntags 3 Uhr zu kleinen Preisen.

Stettiner Sänger

Die neue Groteske

Dr.Weichkäs heilt alles-!

Groß- Destillation

B.Schulz

Früher: Kottbuser Tor Jetzt: Dresdener Straße 7

Adolf Boese

Uhrmacher und Juwelier NW   40, Ait- Moabit 111, Tel. Moabit   9272, Reichhaltiges Lager in Uhren, Juwelen, Gold-, Silberwaren und Bestecke. Preiswerte Geschenkartikel für jede Ge­legenheit. Reparaturwerkstatt für Uhren und Goldwaren, erstklassig und billig. Taschen- Uhren Mk. 2.50 Armband- Uhren

Wecker

Salon- Uhren

3.75

99

2.40

99

28.00

99

Für alle Waren wird Garantie geleistet.

Julius Ehl

Aufzüge Reparaturen

1254

Neulieferungen

Bln.- Wilmersdorf, Tübinger Str.2/ Tel.: Pfalzburg   1433

TACO- Kraftfahrzeugwerkstätten 6.m.b.B. Charlottbg., Schloßstr. 69, Wilh. 9223/24 Reparaturen sämtlicher Systeme Filiale

TACO AUTO- DIENST

Carl Tauffenbach

Bln. NW 6, Luisenstr. 31a, Weidm 3933 Bereifung Autozubehör

Groß- Dampf- Vulkanisieranstalt

Autobereifung Wilhelm Grabs

*

Vertrieb in- und ausländischer Reifen Autoreifen- und Schlauch- Reparatur­Werkstätte/ Autozubehör Berlin   SW 48, Friedrichstr. 249 Nahe Belle- Alliance- Platz- Tel. F 5 Bergmann 4736

Robert Pommerening

Kartoffelhandlung Heidestraße 30

Tel.: C. 6, Moabit   3829 u. 7770

Böttcher- Walzen sind die besten!

Frisier- Salon

für Damen und Herren

Gute Bedienung Soilde Preise

Stadtbad Kreuzberg  , Baerwaldstr. 64-65

B.155

BADA Klischees

GINO

Galvanoplastische Werkstätten

K.-G. Baum& Co.

SW 68, Alte Jakobstraße 144 Telephon: Dönhoff 890-891

„ Vorwärts"-Leser, kauft bei unseren Inserenten!

drett