Lampenfieber.
Regisseur Goebbels ,»tos, vorwärts, auf die Bühne— das Stichwort ist schon gefallen.� Heldendarsteller Hitler:--Halt, halt— ich Hab ja die staatsbürgerlichen Bekleidungsstücke noch nicht an!�
mvrd-v Die Reich sregierung HSlt a» der Auffassung fest, die ich w dem Jntcrviem niedergelegt habe. Die Lösung der Reparatwns» frage bildet die Voraussetzung der Verständigung auch über andere wirtschaftliche Fragen, die notwendig ist, damit wir zur Milderung der Arbeitslosigkeit in der ganzen Welt kommen. Die Aeichsregierung wird alles tun, um einer fortschreitenden Deflation zu begegnen. Die Motznalimen des Preiskommissars sind zu einem gemissen Abschluß gekommen. Weitere Maßnahmen werden noch hinsichtlich der öffentlichen Tarife für Gas, Elektrizität und so weiter erforderlich sein. Wir werden zu verhindern wissen, daß die Preise plötzlich wieder in die höhe gehen. Den Vrolprcis wollen wir stabil hallen. Alles hängt davon ab, daß die deurfche Währung stabil gehalten wird. Dazu gehört«ine Etatspolitik. die die sichere Deckung aller Ausgaben garantiert. Die notwendige Belebung des Arbeltsmarktes zur Behebung der gegenwärtigen Not fetzt voraus, daß der lähmende Pessimismus weicht. Dieser Pessimismus wird gefördert durch die Art und Weise der politischen Agitation gegen Staat und Regie- rung. Darum habe ich den Versuch gemacht, die parlamentarische Verlängerung der Amtszeit des Herrn Reichspräsidenten herbei- zuführen.(Lärm und Gelächter rechts.) Der Reichskanzler wieder- holt dann die entscheidenden Sätze aus feiner Rundfunkred«, in denen er sagte, zu de« Legalitälsbeleuerullgeu des nationalsozialistischen Führers Hiller stünde« ia schroffem Gegensatz die Aeutzeruvge» nicht weniger prominenter Unterführer der ZtSVUV. iRufe der Nsoz.: Namen nennen!) Das Auftreten der National- lozialisten gegenüber der ausländischen Presse im Kaiserhos und ihre wilden Reden ließen es als elementarste Pflicht für den vcr- antworllichen Staatsmann erscheinen, nun auch einmal vor breitester Oeffentlichkest— durch den Rundfunk— die Ansicht der Reichsregierung bekanntzugeben.(Beifall bei der Mehrheit. — Lärm rechts.) Die Reichsregierung ist auch immer für eine strenge aber gerechte Durchführnvg des Presse- Verbots eingetreten. Ich habe von voncherein auf dem Standpunkt gestailden, daß es gegenüber einer sich noch so scharf gebärdenden nationalsozialistischen Bewegung nicht opportun ist, mit Maßnahmen und einer Politik »orjugehen, die an das Sozialistengesetz vergangener Jahre er- innern.(Minutenlang anhaltender Lärm der Nationalsozialisten und Kommunisten.) Das ist auch die Grundtendenz des Erlasses des Reichswehrministers, daß, wenn sich ein Bestreben seitens des Führers oder der Führer einer solchen Bewegung zeigt, unbedingt die Massen auf dem Wege der Legalität weiterzuführen, man solche Bemühungen nicht von vornherein zurückweisen kann.(Zurufe bei den Sozialdemokraten.) Das bedeutet- aber nicht ein weichliches Zurückweichen vor Drohungen. Sollten Sic(zu den National- sozialisten) etwa nach dem Erlaß des Reichswehrministers zu den Methoden früherer Zeiten zurückkehren, oder sollten sich Mißbrauche nach diesem Erlaß in der Reichswehr ergeben, dann, so stehe ich nicht an zu erklären, würden wir ebenso entschlossen wieder einen anderen Weg wählen. l Beifall links, lärmende Unterbrechung der Nationalsozialisten. Rufe rechts: Reden Sie über die Bürgerhetze der Eisernen Front! und: Decken Sie Grzesinskis Hundepeitschenred«?— Präsident Löbe erteilt Ordnungsrufe.) Wenn Dr. Goebbels gesagt hat, die Reichs- regierung sei schuldig an dem sich entwickelnden Bürgerkrieg, so ist das(mit erhobener Stimm«) das stärkste Stück aus dieser ganzen Debatte.(Tumult rechts.— Präsidsnt Löbe kann dem Kanzler nur mit Mühe einigermaßen Gehör verschaffen.) Die Reichsregie- rung hat selbstverständlich die Pflicht, für Aufrechterhaltung van Ruhe und Ordnung zu sorgen. Die Nationalsozialisten manövrieren sich selbst in eine Sackgass« hinein, wenn Abg. Goebbels das«in Gewinscl nennt, daß ich zuerst mit Adolf Hitler in der Frage der Präsidentschaft verhandelt habe. Die Rechtsopposition redet unmer vom System und meint dabei manchmal das System Brüning, manchmal das System des g. November.(Rufe rechts: DäZ ist das Äelche!) Äffen Die mich mit dem S. November aus dem Dpiel. Wissen Sie, wo ich da war? Am 0. November ISIS war ich in der Kerntrupp«, die General von Winterfeld zur Niederwerfung der Revolutlsn gebildet hatte.(Beifall in der Mitte, Lärm rechts.) wenn der Abg. Rosenberg meine vaterländische Gesinnung verdächtigt(großer Lärm recht,), so muß ich e» ablehne«, darüber Belehrungen von einem Wann entgegenzunehmen, der in jener Zeit noch gar nicht entdeckt hatte, welches Vaterland er über- j Haupt hat. lStürnnfcher Beifall der Mehrheit. — Der Lärm rechts legt sich und der Reichskanzler kann nun in größerer Ruhe wcüerreden.) Auf die Dauer ist es nicht ja ertrapen im Interesse des Staates, daß nachträglich über loyal geführic Verhandlungen von den Opposilionspartoiea völlig falsche Nachrichten verbreitet werden. Die Behauptung, daß ich schuld sei an dem Nichtzustandetommen einer Cinheitskandidatur des Reichspräsidenten von Hindenburg , muß ich in Uebercinstimnrung mit allen dafür in Frage kommenden Stellen als eins bewußte Unwahrheit bezeichnen.(Stürmische Hört-Hört'-Rufe.) Den Führern der nationalen Opposition ist es ebenso bekannt wie mir. daß ich diese Schuld nicht trage. Ich habe mehrfach dem Reichspräsidenten meine Demission angeboten, um die Dahn freizawachen. In meiner Rede im Oktober habe ich deutlich genug gesagt, daß ich immer bereit war. für eine solch« Eventualität die Bahn freizumachen. Selbstverständlich wollte ich meinen Posten nur verlassen, um die Bahn für den Ausstieg freizumachen, aber nicht für dos Chaos. I Beifall der Mitte, Gegenrus« der Flügelparteien.) Die Forderungen einer Gruppe, die letzten Endes daraus hinausliefen, ihr den gesamten Staatsapparat auszuliefern, haben das Scheitern der 'Verhandlungen verschuldet, die nicht ich geführt habe. Zu derar- tigen Erporrmonten war der Reichspräsident, dem während seiner ganzen Präsidentschaft die Einigkeit und Konzentration aller Kräfte am Herzsn gelegen hat, in keinem Augenblick bereit. Ich muß das feststellen, damit nicht im Wahlkomps immer wieder mit solchen Lügen operiert wird. Ich habe mich den Bestrebungen, die Opposition an die Macht heran- zulassen, nicht widersetzt, well ich immer hoffte, daß es dem maß- vollen Führer gelingen würde, die Massen der Anhänger im Zaume zu halten. Ich habe srellich nie einen Hehl daraus gemacht, daß bei einer solchen Beteiligung der Opposihon an der Regierung ich mit meiner Person nicht mehr in Frage kam«.(Zuruf rechts: Sie würden wir auch nicht akzeptieren!) Di« beiden bürgerlichen Parteien und auch andere Gruppen, die sich Ihnen zuzählen, können in den Reihen der Opposition zu keiner Einigung über irgendeine politische Frage kommen. Das habe ich zwar vorausgesetzt. Aber mir daraus Vorwürfe zu machen, geht doch wohl zu weit.(Lebhafter Beifall und Heiterkeit.) Sie können auch nicht von wir verlangen, daß ich Ihnen zur Möglichkeit eine? Einigung helfe, indem Ich gcwissermaßea über meine eigene pötilische Leiche hinwegsprlnge.) (Häitsrkeit und Zustunrnung.) Ebsnfawenig bin ich schuld darin, daß Sie tüchi als erste darauf gekommen find, den Reichspräsidenten von Hindenburg aufzustellen. Sie(nach rechts) jammern immer über das System und dor- über, daß Di« nicht an die Macht kommen. Ja,«s gehört natürlich mich eür gewisses Maß von politischem Verständnis dazu.(Großer Beifall und Heiterkeit.) Es lind unxohlige Berli.'che in den letzten Jahren gemacht morden, mit den Rechtsparteien zusammen zu regieren. Wer klug ist im politischen Leben, braucht da» zwar nicht so stark herauszuschreien, erringt aber die Macht; die anderen nicht. «Hände klatschen und Heiterkeit der Mehrheit.) Der«in« Minder-
heitenrcgicrung im Reichstag unterstützt, sichert sich auf all« Fälle dagegen, daß er völlig von jedem Einfluß ausgeschlossen ist. Die Deutschnationalen haben es im Sommer lSZÜ in der Hand gehabt, auf diese weise die Wacht zu erobern. Aber Sie könne« doch nicht verlangen, daß ich Ihnen auch noch die Rezepte dazu liefere. (Heiterkeit und Beifall.) Wenn man überhaupt von schuldhäster Verkettung von Umständen oder politischen Ereignissen sprechen will, dann müssen Sie(nach rechts) nicht beim S. November ISIS an- sangen, sondern bei den politischen Fehlern der Vorkriegszeit. (Beifall.) Aber dieser Teil der Kette ist vergessen. Mein System hat mit ihrer Darstellung nichts zu tun. Mein System, das ist die Beschreibung der notwendigen sachlichen Linie ohne Rücksicht daraus. was politisch mit mir oder mit meiner Partei geschieht Ich denke nur daran, das deutsche Volk in diesem furchtbar schweren Kampf so zu führen, daß es schrittweise vorwärts kommt. Und wenn ich immer wieder Hoffnungen in diesem Kampf« schöpfen konnte, dann, weil ich einem Manne dienen konnte, wie dem Reichspräsidenten von Hindenburg.(Stürmischer, langaichaltender Be-iall bei der Mitte.) Wer das Glück hat. diesem Wann dienen zu können, wird auch Verständnis dafür haben, daß ich alle« daran fetze, und mit mir wohl die Mehrheit des deutschen Volkes, daß dieser Wann weiter die Geschicke des Volke» leiten kann. Vergessen Sie. ein«« nicht. Bon der. Wlsderwahl des Rmchspräsi» deuten von Hindenburg hängt es auch ab. ob die Welt glauben soll, daß im deutschen Volke noch Ehrfurcht und Achtung vor der Geschichte und der geschichtlichen Person besteht.(Stürmischer Kglfall bei der Mehrheit.) Wg. Dr. Slemsea(Sozialistische Arbeiterpartei ): Au» der fr«iest«n Republik der Welt, als die die Sozialdemokratie diesen Staat ansah, ist also die sonderbarst« geworden, in der mon nicht mehr weiß, wer regiert. Abg. Torgler«Komm.) verliest«inen angeblichen Kriegsplan mit genauen Anweisunzen zum kommunistischen Putsch in der Nacht vom 13- zum 13. März 1932 mit Entwaffnung der Polizei und Reichswehr und Ausrufung der deutschen Sowjet-Repubkik. Dieses und ähnliche Spitzeldokumente wären jetzt von den Hitlerleuten verbreitet, um eine verlogen« Hetze gegen di« Kommunisten zu ent- fachen. Reichskanzler Dr. "Brüning , den die Sozialdemokraten unter- stützen, hat heute offen eingestanden, daß er nicht nur geistig, san- dern auch physisch an der lliiederschlagung der Revolution mitgewirkt hat. Durch di« Bundesgenossenschaft mit Dr. Brüning ist die arbeiterfeindliche Einstellung der Sozialdemokratie gekennzeichnet. Unter Groener» Erlaß können die Nazis einen legale» Fahnen- einmarsch in die Reichswehr vollziehen. Groener sagt, anders als Schöpflin, lieber Ist Nazis als ein Sozial- demokrat. Unter der Firma Grenzschutz werden Nazis von Reichs- wehroffizieren ausgebildet. Herrenabende. Geländeübunqen usw. dienen diesen Beziehungen.(Bravorufe rechts begleiten di« Verlesung der genauen Daten üoer diese Veranstaltungen. Nur in Sowjet- rußland gibt es kein Massenelend, sondern Ausbau. Nicht Hitler -, nicht Hindenburg -Front, sondern Arbeitarfront!(Großer Beisall der Kommunisten, die darauf die erste Strophe der„Internationale" singen.) Wieder Llnierbrechung. Vizepräsident von Sardorff(DVp .) hat die Sitzung, als da» Singen auf fein Verbot nicht eingestellt wurde, unterbrochen. während di« Rechte Schimpf- und Hahnrufs ausstößt. Nach halbstündiger Paus« eröffnet Präsident Löbe die Sitzung wieder und schließt die Abgg. Pieck(Komm.) und R e m m« l«(Komm.) au» der Sitzung aus, die sie durch Anstimme»«ine» Lied«» gestört hatten.(Protestrufe der Kommunisten. — Ein weiterer Ordnungsruf.) Abg. Goebbels (Nsoz.): Wenn Herr Groener in meiner Red« eine Beleidigung de? Herrn Reichspräsidenten sieht, so hat er wohl das Stenogramm nicht genau gelesen; sonst müßte ich vermuten. daß es ihm weniger auf«ine Berteidigung des Generalfeld- Marschalls, als auf eine zugkräftige Walilparole angekommen ist. Wanim hat der Herr Reichskanzler den Herrn Reichspräsidenten nicht schon vor 7 Iahren gegen die Angrisse des Zentrums ver- teidigt?— Der Redner vcriiest dann die Deserteurstelle seiner vor- gestrigen Rede und behauptet, sie hätte wettergehen sollen:.... gelobt von per Staatspartei und dem Zentrum, gelobt auch von den Na- ttonalsozialisten— das gibt es nicht." lAllgemeine Berbküsfung— große Heiterkeit, dann Berlegenheitsbeisall der Nationalsozialisten.) Dann versichert der Redner wiederholt den Reichspräsidenten der Verehrung des„nationalen Lagers", dem d a s„es y st«>«" d t« s e Persönlichkeit weggenommen habe(große Heiterkeit). um sich hinter ihm zu verstecken. Der Reichskanzler will die selb- ständigen Unternehmungen schützen, nachdem er sie durch seine Steuerpolitik vernichtet hat. Wlll dies« Regierung den Pessimismus beseitigen, so muß sie zurücktreten. Lom Anwinseln habe ich gesprochen, weil der Reichskanzler wer Wochen, bevor er dm Staatenlosen. «lZ Defertevr Verdächtigten, zu sich lud, ihn im Rundfunk als Hochverräter gebrandmarkt hatte. Nur erlogene Spitzerberichte können behonpten. daß Unter-
sührer unserer wehr- und waffenlosen IS-Millionen-Bewegung (große Heiterkeit links) Reden gshasten hätten, die den Legasttäts- beteusrungen unseres Führers widersprechen. Unserer Behandlung gegenüber war das Sozialistengesetz ein Schattenspiel. Wir müssen ja das Ausland über unsere Auhenpolitik aufklären, da doch die Regierung nichts gegen die Lügen der Snstempresse tut. Die Rot- Verordnungen haben den Parteienhaß vergrößert, di« politischen Morde vermehrt.(Erregt« Rufe der Kommunisten, deren Abg. Möhricke zur Ordnung gerufen wird.) Nun kommen wieder die beliebten„Vorwärts"-Zitate von 1925 gegen hindenburg, wozu die Nazi» Im Chor Pfui! rufen. Die melodramatisch geäußerte sittliche Entrüstung des Redners wird einigermaßen gedämpft durch einen Kommunistenrus:„Den hat man euch getläut!" Ein anderer Kommunist bietet ihm den Posten «ins? Hofnarren bei Hindenburg an. Dann behauptet Goebbels , das System habe der Hitlerpartei„den Fchdehandschul' im über- reichlichen Maß« vor die Füße geworfen, um danach di« Sünden de»„oerehrten Siegers von Tanne�Garg" als Reichspräsident auf- zuzählen, der nicht die Politik ssiner Wähler ppn 1S?S getrieben Hab«. Daher werde ihm als großen Gegenspieler der staatenlose Frontkämpfer entgegengestellt, den einzubürgern ein« nationale Pflicht der Regierung wäre, da er doch nicht den gleichen Weg gehe» könne, wie die eingebürgerten Ostjuden. Vielleicht werden mir uns im zweiten Wahlgang mit den Kommunisten auseinandersetzen. und Sie. Herr Reichskanzler, werden gar nicht mehr dabei sein. Am 13. März, bei Philipp', sehen wir uns wieder.(Großer Beifall der Nationalsozialisten.) Abg. D?. von Freykagh-Lonaghove«(Dnat): Der Reichskanzler hat niemals ernsthaft d« nationale Frpnt zur Regierung herangezogen. sondern secn« ganz« Kraft daraus verwandt. Teu« den nationalen Front abzusplittern, um sie seinem System dienstpqr zu machen. Abg. Dr. Diaaeldeq(DBp) erhöht den zleichen Borwurf, tritt- siert pi« Nawerordnungen und klagt über zu großes Entgegen- kommen der Regierung gegen die parteipolitischen Bestrebungen der Sozialdemokratie, die er auch sonst angreift. Zum Schluß spricht er gegen di« Kandidatur Duestcrberg und für die Wiederwahl Hjinhenburgs. Nach her hier folgenden Rede des Genossen Roh mann, die wir an anderer Skelle wiedergeben, sprach Abg. Dobrich (D. Landv.) vertiest«ine Erklärung sür Regierungs- Umbildung, gegen di« unzureichende Arbeit der Regierung und für die Wiederwahl Hindenburg ?. Abg. Dr. Reinhold(Staatsp.) polemisiert gegen die Recht« und hätte erwartet, daß au? dem Groener-Erlaß wenigstens die Gleich- stellung des Reichsbanners mit den Republikseinden gestrichen würde. Siach außenpolitischen Ausführungen schließt der Redner mit dem Aufruf zur Wiederwahl Hindenburg ». In einer persönlichen Bemerkung kommt Abg. Litt?(S»z.) darauf zurück, daß er währeich der Rede Dr. Goebbels ' diesem..Oberbandit.zugerufen hat. weswegen Frick«ine» Ordnungsruf gegen ihn verlangt hat. Litte weist die Photographie ein«? Hamburger Dersammlungeplakate? vor, wonach am 9. Oktober 1938 dort„Dr. Eoebbel?, der bekannte Oberbandit von Berlin " ols Versammlungsredner angekündigt worden ist. Auf«in« Zipischenfroge Dr. Frick», ob da? nicht'in Gänsefüßchen gestanden Höste, antwortet Abg. Litte, er habe dem Dr. Gaabbels die Gänsefüßchen nicht abgeschnitten.(Heiterkeit.) Heber die Zulässiakeit eines Mißtrauensantrages gegen den Präsidenten des Reichstags, d«n die Nationalsozialisten eingebracht baben. wird der Acltestenrat noch vor der morgigen Sitzung entscheiden, die um Mi Uhr aus Freitag, 10 Uhr, angesetzt wird. Oer Mißtrauensantrag gegen Präsident Löbe. Der Atttestemat des Reichstages beschäftigte sich am Donner?- tag spät abends noch in mehr als«instündiger Sitzung mit der Frag«, ob ein Mißtrauensontrog gegen den Reichstagspräsidenten. wi« er von den Nationalsozialisten eingebrockst worden ist, nqch der G«jchäft?ordnung überhaupt zulässig ist. Dabei wurde hie Z u- l ä s s i g k e i t eines solchen Antrages nur von den A n t r a'g- st« l l e r n selbst anerkamst. Alle anderen Parteien, auch K o m m u n i st« n und Dcutschnational«, gaben der Auf- fosiung Ausdruck, daß weder ein Mißtrauensontrog, noch eine Ab- bervfung des Reichstagsprosidiums möglich ist, da die Wahl des Präsidium jeweils für die gairze Legislaturperiode vorgesehen ist. Der Aelleslenrat faßte jedoch keine B e s 6) l ü s s«.«r überließ auf Wunsch des Reichstags Präsidenten Löbe, der ein« fchnelle Entscheidung verlangtc, die Bes6)lußfassung dem Reichstag selbst. Der raitiornilsozialistifohe Mißtrauens- antraz wird daher auf die Tagesordnung der Freitagsitzung gestellt und wird«ach Erledigung der großen politischen Aussprockze mit zur Abstimmung kommen.