Nr. 95 49. Jahrgang
1. Beilage des Vorwärts
Stadtparlament und Ortssatzung
Um das Ansehen
Sozialdemokraten für Vereinfachung der Verwaltung der Selbstverwaltung Die Verantwortung der Stadtverordneten
Beratung der neuen Ortsfagung,
Die Stadtverordnetenversammlung ist vor die für den Anschluß an Leitungswasserleitungen sind. Die Vorlagen verantwortungsvolle Aufgabe gestellt, der Reichshauptstadt eine neue gingen ohne Debatte an den Haushaltsausschuß. An einen SonderOrtsfagung zu geben, die den Kampf um die Abgrenzung der ausschuß gingen eine Anzahl von Dringliteitsporlagen Zuständigkeiten zwischen Zentralverwaltung und Bezirksämtern ein der Kommunisten, der Deutschnationalen und der Wirtschaftspartei, Ende bereiten soll. Der Magistrat hat in enger Zusammenarbeit die den Bierstreit der, Berliner Gastwirte zum Gegenstand haben. mit Vertretern der Bezirksbürgermeister einen Gefeßent- Die Anträge fordern insbesondere die Herabsehung der Bier- und wurf geschaffen, in dessen Mittelpunkt die Vereinheitlichung Schankverzehrsteuer. Nach der Berabschiedung einer Reihe Grundder Verwaltung steht. Der Entwurf ist im Haushaltsaus- stücksver- und-ankäufe, wandte sich die Versammlung der zweiten schuß durchberaten worden. Nachdem er in der ersten Lesung einige wichtige Abänderungen erfahren hatte, die zum Teil in der zweiten Lesung wieder umgestoßen wurden, hatte der Ausschuß gestern vormittag die Gesamtvorlage mit den Abänderungen abgelehnt. Jm Stadtparlament stand man nun, wie der Bolksparteiler Dr. Caspary als Berichterstatter betonte, eigentlich vor einem Vakuum. Die Debatte über die für das kommunalpolitische Leben Berlins und für das Ansehen der Selbstverwaltung fo wichtigen Vorlage wurde durch eine Erklärung des Oberbürgermeisters eröffnet, mit der er noch einmal an das Verantwortungsbewußffein der Stadtverordneten appellierte. Bersagt nämlich die Stadtverordnetenversammlung, fommt sie zu feinem Beschluß, so
die die Zuständigkeit der zentralen und der örtlichen Bezirksverwaltungen regelt. Nach einem eingehenden Bericht von den Aus
Freitag, 26. Februar 1932
schußverhandlungen, den Stadtv. Dr. Caspari( Bp.) erstattete äußerte sich zunächst
Oberbürgermeister Dr. Sahm,
der einige grundsägliche Bemerkungen zu dem neuen Ortsgeseh machte. Er betonte, daß das neue Ortsgesetz nur auf die Verwal tung und nicht auf das Mitbestimmungsrecht der gewählten städtischen Körperschaften bezöge. Die Einheitlich feit der Berwaltung folle gewährleistet sein, Doppelarbeit vermieden, mit einem Minimum von Mitteln soll ein Maximum von Leiſtun gen erreicht werden. Wenn das neue Ortsstatut verabschiedet sei, wird man sich an die Reorganisierung der Berwaltung machen. Für die sozialdemokratische Fraktion stellte Genosse Erich Flatan
jegt wie immer für eine starke 3entralisation der Berin den Vordergrund seiner Ausführungen, daß die Sozialdemokraten waltung eingetreten feien, ohne dabei eine Ueberspizung des Gedankens zu wollen. Eine gut funktionierende Zentralisation sei die beste Gewähr für eine einheitliche Berwaltung, die wiederum eine gleichmäßige Verteilung der Aufgaben der Stadtgemeinde er
Zuspitzung im Bier- Boykott
greift die Aufsichtsbehörde ein und verfügt von fich aus eine Offene Lokale, aber kein Bier- Kündigung von Gastwirtsangestellten
neue Ortsfagung. In einer außerordentlich gefchidten Rede, die von dem faft vollzählig erschienenen Magiftrat und dem Hause mit allergrößter Aufmerksamkeit angehört wurde, arbeitete der Borfihende der fozialdemokratischen Fraktion, Genoffe Erich Flatau, den allein von fachlichen Gesichtspunkten diffierten Standpunkt der Sozialdemofiaten heraus. Der Magistratsentwurf ftelle eine sehr gefunde und afzeptable Basis für die Schaffung eines neuen Ortsstatuts dar, und die Sozialdemokraten würden ihre Zustimmung zu dem Entwurf uur geben können, wenn die Hauptgesichtspunkte des Entwurfs nicht durch Abänderungsanträge verändert würden. Einen rhetorischen Genuß bildete die Auseinandersetzung des sozialdemokratischen Redners mit dem Stadtmedizinalrat Drygalsti, der den Ehrgeiz zu haben scheint, feinem Dezernat immer neue Verwaltungseinrichtungen anzugliedeen. So wünscht er, daß das Rudolf- Birchowrankenhaus zentral verwaltet wird, obwohl dann über 8000 Krantenbetten allein der Kontrolle der Zentralverwaltung untertehen würden. Flatau schloß feine Rede mit der Feststellung, daß die sozialdemokratische Fraktion auf die hohe Verantwortung und die Pflicht der Stadtverordneten, an einer so wichtigen Selbstverwaltungsarbeit entscheidend mitzuwirken, nicht erst gestoßen. zu werden brauchte. Die Versammlung hatte vorher in namentlicher Abstimmung einen Antrag auf Beseitigung der Geträufesteuer angenommen. Der Magistrat wird diesem Beschluß jedoch nicht beitreten können, weil bei einer Nichterhebung diefer Steuer die Reichszuschüsse, die zur Zeit 4 Millionen Mark für Berlin befragen, gesperrt würden.
Die gestern abgehaltene Stabtverordnetenversammlung eröffnete ber Borsteher Genosse aß mit einem ehrenden Nachruf auf ben in der vergangenen Woche verstorbenen Stadtverordneten Genoffen Weinberg. Die Versammlung ehrte Weinbergs kommunalpolitische Tätigkeit und das Andenken an den Verstorbenen durch Erheben von den Sigen. An Stelle Weinbergs wurde Genoffe Lösche als Stadtverordneter verpflichtet.
Bom Magistrat waren der Bersammlung fünf Dringlichfeitsvorlagen eingereicht worden, deren wichtigste der Erlaß eines neuen Ortsgesetzes über die Straßenreinigung und die Straßenreinigungsgebühren, die Herabsehung der Entwässerungsbeiträge und die Herabsehung der einmal zu leistenden Gebühren ROMAN
" S.Rosenfeld
von
Fruch
Aus dem Russischen übertragen von Werner Bergengruen . Per Schub nach Sibirien .
Wir wurden in einen engen und schmuzigen Waggon verladen. An seinen beiden Schmalwänden hingen zwei Laternen mit Stearinferzen und beleuchteten mit ihren trüben und schwankenden Flämmchen die menschlichen Silhouetten ihres engsten Umkreises. In der Wagenmitte war es völlig dunkel. Ein quälender Karbolgeruch mischte sich mit dem Gestant schmuziger Kleidung, lange getragener Fußlappen, lederner Stiefel und mit tausend anderen widerwärtigen Gerüchen. Alles war mir so ungewohnt, daß ich Schwindel und lebelkeit empfand. Bis zur Ankunft in Nikolst- Ussuriist gab es nicht die geringste Freiheitshoffnung. Da hieß es, sich selber fest in die Hände nehmen, sich fügen und so tun, als fei man das alles gewohnt, als sei nicht die geringste Aenderung in der Lebensform eingetreten und als sei alles stets so gewesen wie jetzt.
Die Luft wurde immer bider, der Gestant unerträglich. Bon den Häftlingen im Waggon maren manche schon seit Monaten von einem Gefängnis zum andern unterwegs, hatten monatelang nicht gebadet, monatelang nicht die Wäsche gewechselt und stroßten von Läufen. Von diesen war jeder fozusagen eine felbständige Quelle von Gestant. Wenn man nur hätte die Fenster öffnen fönnen! Daß man hinter Gittern fei, daß man von einer Estorte bewacht wurde, ach Gott, was lag daran? Nur Luft, frische Luft!
Vor der Tür stand ein Bosten. Nach langen Bitten und Bersprechungen erflärte er sich einverstanden, die Tür einen fleinen Spalt breit zu öffnen. Ein Strom wundervoll frischer Luft schoß herein. Ich atmete tief und beglüft. Aber schon erhob sich Protestgeschrei: Es wird ja folt! Zumachen!" Natürlich: mag es stinten, wieviel es mill, wenn es nur marm ist!
Besondere
Im Laufe des gestrigen Tages haben viele Berliner Gastwirte| um bei einer Zuspigung der Lage sofort entsprechende Maßnahmen. die legten Reste des vorhandenen Biers ausgeschäntt. Trogdem ergreifen zu lönnen. Nach Melbungen, die beim Hauptvorstand werden die Lokale weiter offen gehalten. Inzwischen hat sich im dieses Verbandes eingelaufen find, müssen infolge des Hamburger Verbandsbüro der Berliner Gastwirte eine 3entralstreif Bierbontotts gegenwärtig 500 Hamburger Brauereileitung fonftituiert, zu ber noch rund 40 örtliche Streitarbeiter feiern. Bei einer Berschärfung der Lage wird man auch in Berlin mit dem Aussehen von schäzungsweise 700 Arbeitern leitungen in den einzelnen Stadtteilen tommen. zu rechnen haben. Berständlicherweise stehen deshalb die Brauerei Trupps von Funktionären werden versuchen, auch die bisher abseits arbeiter der Bewegung der Gastwirte sehr reserviert gegenüber, stehenden Gastwirte zum Anschluß an die Bontottbewegung zu zumal viele Gaffwirte bei früheren Streits der Brauergesellen bewegen. jegliche Solidarität vermiffen ließen und mit Hand-, ja selbst Ungeflärt ist allerdings noch die zukünftige Handmit Kinderwagen fich Bier von den Brauereien geholt haben. habung des Flaschenbierverkaufs. Unentwegte Biertrinfer fönnen sich nämlich noch auf geraume Zeit hinaus bei Eine ähnliche Haltung nimmt der Zentralverband der Kolonialmarenhändlern, Grünframgeschäften und Milchhandlungen Hotels, Restaurant- und Caféhausangestellten genügend Flaschenbier verschaffen, wodurch die Bewegung der Gastein . Wenn eine offizielle Stellungnahme dieses Verbandes auch wirte sehr behindert würde. noch nicht vorliegt, so steht man doch grundsätzlich auf dem Standpunkt, daß die Interessentämpfe der Gastwirte nicht auf dem Rüden der Angestelltenschaft ausgetragen werden dürfen. Es liegen im Berbandsbüro bereits Meldungen vor, daß größere RestauEin rationsbetriebe ihre 3apfer gefündigt haben. bekanntes Bierhaus am 300 hat allein 5 Zapfern die Kündigung zugestellt. Unter diesen Umständen wird es der Sache der Gastwirte nicht dienlich sein, menn sie eine Arbeitergruppe nach der anderen gegen sich aufbringen.
Die Zentralstreifleitung ist deshalb an die Berbände der Flaschenbier verkaufenden Geschäfte herangetreten,
um diese zum Anschluß an den Bierbontott zu bewegen. Allerdings stehen diese Geschäfte der Bontottbewegung fehr fühl gegenüber. Heute vormittag wird der Verein der Brauereien Berlins zu der Bewegung der Gastwirte Stellung nehmen. Wie uns mitgeteilt wird, haben bereits am Mittwoch verschiedene Gast wirte das ihnen angelieferte Bier nicht mehr abgenommen und zurüdgehen lassen. Dieses Borgehen ist im Laufe des gestrigen Donnerstag noch schärfer in Erscheinung getreten Die Gastwirte weigerten sich, von den Bierfahrern Bier abzunehmen, so daß die Fahrzeuge unverrichteter Dinge zurüdkehren mußten. Die von den Brauereiunternehmern zu fassenden Beschlüsse..find insofern von außerordentlicher Bedeutung, als fie
das Schicksal von rund 6000 Berliner Brauereiarbeitern betreffen.
Wie wir von fachmännischer Seite hierzu hören, fann keine Rede davon sein, daß alle in den Berliner Brauereien beschäftigten Arbeiter zur Entlassung kommen. Der Verband der Nah rungsmittel und Getränfearbeiter hat jedoch vorsorglich von seinen Betriebsvertrauensleuten Berichte eingefordert,
Brauereien verhandlungsbereit.de sangban
Der Betett der Brauereien Berlins uno Um.... gegend teilte gestern abend folgendes mit:
Die Berliner Brauereien haben in einer heute( Donnerstag) nachmittag stattgefundenen Sigung zu dem von der Lokalkommission der Gastwirtsvereinigungen Groß- Berlins gestern( Mittwoch) proflamierten Bierstreit Stellung genommen. Die Brauereien haben beschlossen, mit der Lokalkommission der Gastwirtsvereinigungen in Berbindung zu treten, um zu prüfen, ob ein gemeinsames Vorgehen zur alsbaldigen Beilegung des Bierstreiks möglich ist. Diese Berhandlungen finden voraussichtlich bereits morgen( also heute, Freitag! D. Red.) statt.
Diese Furcht vor frischer Luft, diese Unempfindlichkeit| bettelnde Landstreicher, für die das Wort Heimat den ersten gegenüber Gestant und Dumpfheit hatte ich schon früher besten Ort bezeichnete, wo sie nicht gerade Hungers zu sterben manches Mal beobachtet, nicht nur im Gefängnis, sondern brauchten, und wo sie einen Winkel fanden, in dem sie die auch in der Freiheit. Ich hatte viele Wohnungen gesehen, in Beine von sich streden und schlafen konnten. Biele von ihnen denen wochen und monatelang tein Fenster aufgemacht namentlich im Winter, stellten irgend etwas an, nur um ins wurde, wo die Dumpfheit der Atmosphäre, die Gerüche von Gefängnis zu kommen und dort in der Wärme täglich ihre hundert kleinen Dingen des Hausrats, Lumpen, Schuhwerk, Brotportion zu empfangen. Ihre Ausweispapiere pflegten fie Lebensmitteln und Geschirr sich im Lauf der Jahre in Möbeln zu vernichten, und wenn sie verhaftet worden waren, gaben und Wänden eingenistet hatten, bis die Wohnungen selbst ein sie ihren Namen nicht an; erst wenn der Frühling begann, einziger Gestant wurden und damit die Bewohner für ihr nannten sie ihren Heimatort und wurden dann zur Identifiganzes Leben mit dem beglückenden Hochgefühl warmer und zierung dorthin abgeschoben. häuslicher Geborgenheit erfüllten.
Man fonnte sich nirgends hinlegen. Gingeteilt hockte ich in einer Ede und versuchte einzuschlafen. Aber an Schlafen war ebensowenig zu denken. Dafür sorgten dröhnende Schnarchlaute, das plögliche Geschrei schlaftrunken Auffahrender, die Stickluft.
Ich grüble darüber nach, wie verquer es mir mit meinem Leben ergangen ist Weil ich mich der Militärbehörde erst nach Ablauf der vorgeschriebenen Zeit gestellt habe, darum bin ich meiner Freiheit beraubt, darum werde ich per Schub nach Nitolst- Ussuriist befördert, wo ich meine Militärzeit abdienen foll
Mehr als zehntausend Kilometer liegen noch vor mir. Wieviel Gefängnisse und Militärarrestanstalten! Wieviel
Städte! Kiew , Kurst, Benja, Samara, Tscheljabinst, Omit, Krasnojarst, Irkutst, Tichita, Mandschurija, Nikolst...
Diese erste Nacht verlief qualvoll. Und wieviel solcher Nächte mochten noch vor mir liegen?...
An einem sonnigen Frosttag famen wir in Kiew an. Nach dem unendlichen Nachtgestant schien mir der Tag eine einzige grenzenlose Herrlichkeit. Indessen stieß man uns fofort in einen Straßenbahnwagen und transportierte uns zum Durch gangsgefängnis. Der Wagen hatte Holzlatten statt Fenster fcheiben. So befamen wir unterwegs nichts zu sehen. Dann hielten wir vor dem Gefängnis.
Wie alle Durchgangsgefängnisse zeichnete sich auch das Riemer durch Schmuz, Feuchtigkeit und Gestant aus. Die be sondere Bestimmung der Durchgangsgefängnisse, wo unentmegt große Mengen zerlumpter, mit Läusen übersäter Häftlinge durchpassieren, bringt das so mit sich. Die verhältnismäßig fleinen Bellen waren unbeschreiblich überfüllt. Die Belegschaft der Gefangenenjammelstellen und Durch gangsgefängniffe bestand zum größten Teil aus Baßlosen, die von allen Enden Rußlands her an ihre Heimatorte abtransportiert wurden. Meist maren es obdachlose, hungrige,
Das zweite Kontingent bildeten die richtigen" Berbrecher oder solche, die unter dem Berdacht eines Berbrechens verhaftet worden waren und jetzt zweds Untersuchung und Aburteilung zum Tatort transportiert wurden.
Dann tamen die zu lebenslänglicher Ansiedlung in Sibirien Berurteilten und die zur Zwangsarbeit Berschickten, unter denen viele Politische" waren. Man erkannte sie unter den übrigen Häftlingen der einzelnen Transporte auf den ersten Blick daran, daß sie Gefangenenkleidung und Fußfeffeln
trugen.
Beim Transport pom Gefängnis zur Eisenbahn und umgefehrt wurden sie außerdem paarweise mit den Handgelenten aneinandergefesselt.
Im Durchgangsgefängnis wurden sie in einer besonderen
Belle untergebracht. Aus dieser Zelle hörte man Tag und Nacht den metallischen Klang der Ketten, die der Berurteilte ja mit jeder einzelnen Bewegung zum Klirren bringen mußte. Dieser Ton hallt laut in den Zellen und Korridoren des Gefängnisses wider.
In der Zelle herrschte, ebenso wie in der vorigen Nacht im Eisenbahnwagen, ein grauenvoller Geftant. In einer Ede stand der berüchtigte ,, Stübel" aller russischen Gefängnisse. Das war ein riesiger hölzerner Behälter, der morgens von zwei Häftlingen an einer diden, über die Schulter gelegten Stange hinausgetragen wurde. Während der Nacht füllte er sich bis zum Rande. Aus der Ede, in welcher der Kübel stand, verbreitete sich in der ganzen Zelle ein schwerer, in Rehle und Nüstern beißender, efelerregender Ammoniatgeruch. Vierzig Menschen wärmten mit ihren dünstenden, viele Monate lang nicht gewaschenen Leibern ihre schmutzigen, stinkenden Lumpen; auf Pritschen und Bänken trodneten schmug- und schweißdurchtränkte Fußlappen. Dabei standen vierzig Paar abgelatschter, schmuziger, zerrissener Stiefel und Schuhe.
( Fortsetzung folgt.)