Angestellte und Versorgungsanwärter. daß ein Schuß dagegen vorgesehen wäre. Das Gefeß hat nun
Entscheidung des Reichsarbeitsgerichts.
Der Gesamtverband veröffentlicht eine Entscheidung des Reichs arbeitsgerichtes, die dazu geeignet ist, das bisher schon fümmerliche Recht der Angestellten bei Behörden und bei Körperschaften öffentlichen Rechtes noch weiter zu beschneiden. Die Entscheidung verdient deswegen besonderes Interesse, weil man in Regierungsfreifen sich mit der Absicht trägt, vom 1. April 1932 ab die Versorgungsanwärter auch in die Sozialversicherung hineinzunehmen.
Ein seit 1925 beschäftigter Angestellter einer Stadtverwaltung wurde gekündigt, weil der Arbeitsplatz mit einem Beamten befeht werden sollte. Der Angestellte focht die Entlaffung mit der Feststellung an, daß der§ 92 der Anstellungsgrundfäge verlegt fet, wonach Angestellte ohne Versorgungsschein, die sich zur Zeit des Infrafttretens des zweiten Teiles der Anstellungsgrund fäße in Stellen befinden, die den Versorgungsanwärtern nach dem zweiten Teil der Angestelltengrundsäge vorbehalten sind, nicht entlassen werden dürfen, um Versorgungsanwärter einzustellen."
Das Arbeitsgericht gab dem Kläger recht. Das Landesarbeitsgericht wies die Klage ab und das Reichsgericht hat das abweisende Urteil mit folgender hauptfächlicher Begründung bestätigt:
,, Die Beklagte hat dem Kläger gefündigt, um seinen Arbeitsplatz mit dem Versorgungsanwärter S. zu befeßen. Hätte die Betlagte S. als Angestellten auf Privatdienstvertrag eingestellt, so würde der vom Kläger angerufene§ 92 der AnGr. in der Tat eingreifen.. Der Berufungsrichter ist zur Abweisung der Klage gelangt. Er nimmt in erster Linie an, die Stelle, die der Kläger bekleidete, sei schon zuvor eine Beamtenstelle gewesen. Die Verwendung des Klägers habe deshalb von Anfang an nicht in Einklang mit den Anstellungsgrundsägen gestanden.
In zweiter Linie schlage der§ 92 zugunsten des Klägers nicht durch, nachdem die Kündigung erfolgt sei, um den Berforgungsanwärter als Beamten einzustellen. Das Gesetz vom 25. Juli 1925 habe das Wehrmachtsversorgungsgesetz dahin abgeändert, daß den Inhabern des Zivildienstscheines nicht nur Beamtenstellen, sondern in gewissem Umfange auch Angestelltenstellen vorbehalten wurden. Dem habe der Reichstag nur zu gestimmt, falls diejenigen Angestellten, die zur Zeit des Infraft tretens der 3. Ergänzung der AGr. sich in derartigen Stellen befanden, Schuh dagegen erhielten, daß sie nicht gekündigt würden, um Versorgungsanwärtern Blaz zu machen. Dieses Schußes habe es nur bedurft, soweit die Versorgungsanwärter auf Privatdienst vertrag in Angestelltenstellen eingewiesen werden sollten. Sie auch dagegen zu schüßen, daß möglicherweise ihre Stellen in Beamten stellen umgewandelt und dann mit Beamten besetzt werden würden, habe die neue Fassung der Angestelltengrundsäße nicht bezmedt. Diese Gefahr habe schon vor der Neufassung bestanden, ohne
einmal die bevorzugte Berücksichtigung von Ver forgungsanwärtern, die früher nur auf gewiffe Beamtenstellen beschränkt waren, seit 1926 auch für gewisse Ange= stellten stellen gewollt. Daß daraus für diejenigen Nachteile entstehen mußten, die nicht zu den Versorgungsanwärtern gehörten, war unausbleiblich. Die hieraus sich ergebenden sicherlich bedauerlichen Härten können also nicht zur Auslegung der geseglichen Be= stimmungen herangezogen werden."
Kurzarbeit Differenzen im Ruhrbergbau.
Auf einer Reihe von Ruhrze chen schweben zur Zeit Diffe= renzen zwischen den Arbeitgebern und den Angestellten wegen Kurzarbeit. Der Zechenverband lehnte Verhandlungen vor den tariflichen Schlichtungsinstanzen ab, weil es sich nicht um eine grundfäßliche Tariffrage, sondern um eine Rechtsfrage handle, die vor dem Arbeitsgericht geflärt werden fönne. Heute, Dienstag, wird unter dem Borsiz des Schlichters über den Abschluß eines Kurzarbeitsabkommens verhandelt werden.
Morgen soll er beginnen.
Der für den 16. März angekündigte Generalstreit in Bolen dürfte infolge Uneinigkeit unter den Gewerkschaften zum größten dürfte infolge Uneinigkeit unter den Gewerkschaften zum größten Teile abgeblasen werden. Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, daß die Arbeiter und Privatangestellten, die den sozialistischen und kommunistischen Gewerkschaften angehören, in den Streit treten werden. Die Gemeinde- und Staatsbeamten werden fich ber Streitbewegung nicht anschließen.
Die TU.- Meldung widerspricht sich. Die Befolgung der Generalstreifparole bleibt daher abzuwarten.
partner ein Schreiben gerichtet mit dem Ersuchen, eine den interDer deutsche Stillhalteausschuß hat die ausländischen Stillhalte. nationalen Distontermäßigungen entsprechende 3insverbilli. gung durchzuführen.
Die deutsche Roheijengewinnung hat sich im Februar weiter etwas verringert. Die arbeitstägliche Erzeugung ist von 358 389 Tonnen im Januar auf 330 120 Tonnen im Februar gesunken.
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rasch ansteigend, schwache Luftbewegung. Für Deutschland : Im Wetter für Berlin : Heiter, nachts leichter Frost, Tagestemperatur Nordosten Beruhigung, im übrigen Reiche beständiges Wetter mit Nachtfrösten.
Verantwortl. für die Redaktion: Rich. Bernstein, Berlin ; Anzeigen: Th. Glode Berlin . Berlag: Borwärts Berlag G. m. b. H., Berlin . Drud: Borwärts Buch . druckerei und Berlagsanstalt Paul Singer& Co., Berlin SW 68, Lindenstr. 3 Hierzu 1 Beilage.
Theater, Lichtspiele usw.
Staats NA
Theater
Dienstag, den 15. März Staatsoper Unter den Linden
1912 Uhr
Die Geisha
Staatl.Schauspielhaus endarmenmarki
20 Uhr
Clavigo
Städi. Oper
Charlottenburg
Bismarckstraße 34 Dienstag., 15. März Turnus il Anfang 20 Uhr
20 Uhr
Ein besserer Herr
Volksbühne Theater am Bülowplatz
1 Uhr
Androklus und der Löwe
Komödie
Staatl. Schiller- Theater
8 Uhr
Fidelio Ein besserer Herr
Bindernagel, Fidesser.
Rode, Hüsch, Bauman: Ende 23 Uhr
Kleines Th.
Theater
Nur noch 14 Tage a. Nollendorfplatz Tägl. 8% Uhr
Die
Pallas 7051 Täglich 8 Uhr
Mausefalle Traum einer Nacht
Preise 75 Pl.- 5 M. Sonntag nachmittags 4 Uhr halbe Preise.
GR. SCHAUSPIELHAUS Tägi. 80.
Nur noch 3 Wochen
Hoffmanns Erzählungen
REINHARDT INSZENIERUNG Sonntag nachm. 3 Uhr billige Preise der Plätze
BETRIEB
KEMPINSKI
Fritz Muth
Buttergroßhandlung
Filialen in allen Stadtteilen
PROGRAMM
tür die Zeit vom
15. bis 17. März
BOL
sid
Eine Nacht im Paradies mit A. Ondra , H. Thimig , Gr. Nazler, R. A. Roberts
Für Jugendliche freigegeben
W. 5, 7, 9. Uhr
( An der
Rheinstraße 14 Kais- Eiche)
Luise
mit
,
G. Gründgens, Fr. Kayßler,
Wladimir Galdarow
Für Jugendliche freigegeben
W. 5, 7, 9 Uhr
KINO- TAFEL
Moabit
Artushof Wochent. ab 6 Uhr Sonntags ab 5 Ubri Zeli
Perleberger Str. 29
9 nedr
2 Tonfilme: Eine Nacht im Grand Hotel Das lockende Ziel mit Rich. Tauber
-
Welt- Kino
Alt- Moabit 99.
Woch. 6.45, 9 U. Sonnt. 5, 7, 9 U.
Südwesten
Nordosten
Beginn tägl, 5, 7, 9 Uhr Film- Palast Kammersäle ,, Elysium Allee 56
Stg. 3 Uhr Jugendvorstell
Potsdamer Str. 50 Viktoria und Ihr Husar mit Friedel Schuster , Bohnen, Petrovich Beiprogramm
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Steglitz
9 U.
st.
Teltower Str.1 Wab 5%. So. ab 3½ U 2 Tonfilme: Der schönste Mann im Staate mit S. Arno Meine Kinder, mein Glück mit John Boles
Süden
46 Prenzlauer Beginn: Werkt. 5 Uhr, Sonnt. 3 Uhr Drei gehen nicht unter( Drei von der Stempelstelle) mit F. Kam pers , P. Kemp , A. Wollbrück Fritz Kampers tågl. pers. anwes.- Zwei himmelblaue Augen mit Charl. Ander, Herm. Thimig . Emelkatonwoche
PROGRAMM
für die Zei vom 15. bis 17. März
Harmonie
Langhansstr 23.
Wochent. 7 u Sonnt. 5. 7. 9 U.
Eine Nacht im Paradies mit Titania- Palast St4,6.30, Theater am Moritzplatz Flora- Lichtspiele Landsberger Kino Busch sonst Beginn 6 Ubr
Deyers,
Neuaufführung: Ariane mit Ells. Bergner, R. Forster<- Ab DonDeutschlands Goethe- Film: nerstag:
Goethe lebt
Odeon, Potsdamer Str.75 Ahlers. Lien Deyed geheira- Ma- Li Tonlichtspiele So. ab 5 U.
Mein Freund, der Millionär, m. Außerdem: Liebes
Turmstraße 12
Yorck mit W. Krauß, Th. Loos, R. Forster, G. Gründgens Für Jugendliche freigegeben W. 5, 7, 9 Uhr
Alexanderstraße 39-40
( Passage)
-
Den ganzen Tag geöffnet!
Unter den Linden
Die Kamera
Unter den Linden 14
Tägl: 3, 5, 7 und 9 Uhr Wasser hat Balken mit Buster Keaton Ein Hundeleben mit Charlie Chaplin Harold Lloyd
und
Bebe Daniels
Westen
Primus- Palast
Potsdamer Str 19 Ecke Margaretenstr.
Pat und Patachon in: Knall und Fall
Für Jugendliche freigegeben!
W. 5.15, 7.15, 9.15 Uhr
Franziskaner
Tageskino ab
9 Uhr vorm.
9, 12, 3, 6, 9 Uhr
Die fremde Mutter Tonfilm mit Maria Dreßler und Wallace Beery
Ferner: 10.30, 1.30, 4.30, 7.30, 10.30 U, Lügen auf Rügen Tonfilm mit Otto, Wallburg, R. A. Roberts, Paul Hörbiger , Maria Solveg u. a.
Neaeste
Wochen- Bild- Reportage
-
Charlottenburg , Wilmersdorfer Str. 53/54
Solang' noch ein Walzer von Strauß erklingt m. M. Paudler , G. Fröhlich , H. Junkermann Für Jugendliche freigegeben W. 5, 7, 9 Uhr
Schlüter- Theater Beginn:
5, 7, 9 U.
Schlüterstr. 17. S. 3 U.: Jgd.- Vorst.
Chausseestr. 305.
2 Tonfilme: Buster Keaton spricht deutsch in: Casanova wider Willen Ehe m. b. H. mit Georg Alexander
Tempelhof
Kurfürst
W. 7, 9 Uhr
Stg. 5, 7, 9 Uhr Dorfstraße 22. Ecke Berliner Straße Sonntag 3 Uhr: Jugendvorstellung Schofför Antoinette mit Charl. Ander Endkampf mit Hoot Gibson
1
Stürme der Leidenschaft mit Tivoli Täglich 5, 7, 9 Ubr Stgs 3 Uhr: Jugendvorstell
Atriam
Wilmersdorf
Kaiserallee, Ecke Berliner Straße
2 Tonfilme: Unter falsch. Flagge mit G. Fröhlich Hochstapler aus Liebe
-
Neukölln
Schöneberg
Titania Schöneberg
Hauptstr. 49.
W. 5. 7, 9 Uhr
S. 3, 5, 7, 9 Uhr
2 Großtonfilme: Lügen auf Rügen
mit Roberts, Wallburg Meine Kinder, mein Glück
Hermannstr. 212
S. ab 3 U. Durchlaucht amüsiert sich mit G. Alexander , L. Deyers Ueberfall auf die Mexikopost mit R. Talmadge
Primus- Palast W 6.30, 9 U.
Sonnt. ab 3 U. Am Hermannplatz. Urbanstr. 72/76 Einer Frau muß man alles verzeihen mit Fritz Schulz, M. Paudler Beiprogramm Bühne: Lotte Werkmeister
Wo. 5, 7, 9 Chr, Sonntags ab 4% Uhr Der weiße Rausch mit Leni Riefenstahl , H. Schneider Großes Tonbelprogramm
Südosten
Filmeck Am Görlitzer Bahnhof
W. ab 6%, Stgs. ab 3 Tonfilm- Schauspiel:
Die fremde Mutter mit Maria Dreßler Dazu: Großes Belprogramm und Bühnenschau
Luisen- Theater
Reichenberger Str. 24.
W. ab 6.30 Stgs, ab 3
Ferner:
Täglich 5.30, 7, 8.30, Stgs. ab 3 Uhr: Mein Freund, der Millionär, m. H. Thimig - Frauen in Gefahr mit L. Haid Osten
Wo. 6.30
Alt- Friedrichsfelde 3
6
-
-
Norden
I. Buster Keaton spricht deutsch in dem Tonlustspiel: Casanova wider Willen
II. Der große Sexual- Aufklärungsfilm: Hygiene der Ehe
Ecke Seestraße W. 5, 7, 9 Uhr Stg. 3, 5, 7, 9 Ubr Mein Freund, der Millionär m. H. Thimig C Viktoria und ihr Husar mit Michael Bohnen , Friedel Schuster
Die sexuelle Frage mit ärztlichem Pharus- Lichtspiele
Einleitungsvortrag
Luna- Palast
Woch. 5 Uhr Sonnt ab 3 Uhr
Gr. Frankfurter Str. 121 Tonwoche 2 Großtonfilme: Der Geheimagent mit Harry Piel- Drei von der Stempelstelle mit Fr. Kampers
Stella- Palast W. ab 6.30 Uhr Sonnt. ab 3 Uhr Schwarzer Adler
Frankf. Allee 99
W. 5, 7, ca. 9 Uhr S. 3, 5, 7, 9 Uhr Großtonfilm: Der gewaltige Trader Horn Gr. Tonbeiprogramm Bühnenschau
Drei von der Stempelstelle Viktoria- Theater Woch, ab 5
anwesend
Jugendliche haben Zutritt
Stg. ab 3 U.
Schön ist die Manöverzeit Das neueste große Tonkabarett
Film
Frankenburg Bühne
Gr. Frankfurter Str 74
-
Müllerstr. 142
Täglich 5, 7, 9 U. 2 Großtonfilme: Holzapfel weiß alles mit Felix Bressart , Gretl Theimer Madame hat Ausgang mit Liane Haid
Beba- Lichtspiele
Residenzstr. 124 W 6.45 u. 8.45 Uhr Stg. 5, 7, 9 Uhr 3 Uhr: Jugendvorst. Der lächelnde Leutnant mit M. Chevalier Gut. Tonbeipr.
W. 7, 8.30 Uhr
Palast- Theater Sig. ab 51.
Breite Str. 21a
Tonlustspiel: Der Stolz der
3. Kompagnie m. H. Rühmann,
Deutsch- Amerik. Theater W. 5. 7. 9 U. S. 3 U.: Jugendvorst. Fr. Kampers- Tonbelprogr.
Köpenicker Str. 68. Woch. 4.30 Uhr, Stg. 3 Jug.- Vorst. Der Hochtourist mit 0. Wallburg Eine Nacht im GrandHotel mit M. Eggerth
-
Woch. 5, 7, 9 Uhr Kakak Wochent. 6.30, 9 Uhr Neue Philharmonie
Sonnt. 3, 5, 7, 9 Uhr Hauptstr. 30. Varieté, Tonfilm Bühne: Ausstattungs- Revue: Drei um Dolly, 10 Bilder, 15 Mitw. Film: Lügen auf Rügen m. M. Solveg , Roberts, P. Hörbiger
Sonntgs. 3, 5, 7, 9 U. Kottbusser Damm 92 Lügen auf Rügen mit Maria Solveg , Wallburg, Roberts
Tonbeiprogramm
Kronen- Lichtspiele
Rheinstraße 65.
Beg.: Wochent, 7, Sb. u Stg. ab 5 Uhr Hurrra, ein Junge: mit Fritz Schulz, Ida Wüst , Englisch Boberts- Beiprogramm
Wocht. 6.30, 9 Uhr Sonnt. 3, 5, 7, 9 Uhr Kaiser- Friedrich- Straße 191 Der Stolz der 3. Kompagnie mit H. Rühmann Bühnenschau 1 Orchester
-
Stern, Hermannstraße 49
Wocht. 6.30, 9 U., Stg. 3.30, 6.30, 9 U. Tonlustspiel: Schofför Antoinette mit Charl. Ander 1 Stunde Varieté Stern- Orchester
Köpenicker Str. 96.
Ton
Baumschulenweg
Lichtspielhaush. 6 Uhr
5 Uhr Baumschulen w. 78 Stg. 2 U.: Jug.-V. Liebeskommando mit D. Haas , G. Fröhlich Tonwoche Tonbeiprogr. Jugendliche Zutritt
Mittwoch, 8 Uhr, Donnerstag, 8 Uhr: Tabu( Der letzte Südsecfilm Murnaus)
Zentrum
Wochent. 7, 9 U Sbd. u. Sonnt, 5 U
2 Tonfilme: Die Brüder Kara
W. 5 Uhr
Stg. 2.30 Uhr: Jug.-V. Ausstattungs- Revue:
Hallo 1932
fahren der Liebe
komödianten. F. Tachauer kon- Filmpalast Tegel Ba
feriert. 30 Mitwirkende Tonfilm in deutscher Sprache: Mann über Bord
Neu- Lichtenberg
Kosmos- Lichtspiele
Luckstr 70 Tägl. 5, ca. 7, 8.45 U. Der große Sexualfilni: Liebe ein Naturgesetz? Der brave Sünder mit Max Pallenberg
straße 2
Wochent 6. Sonnt. 4.15 U. Sonntags 2 Uhr: Jugendvorstellung Mädchen in Uniform Das Ende von Maradu