Achtung, Gasbomben!> Die Faschisten und ihre Freunde arbeiten mit Fälschungen und infamen Unterstellungen. Am 8. März hat der Reichsinnenminister Groener dem preußischen Innenminister einen Brief geschrieben, in dem er um entsprechende Veranlassung bat. Er hat dem preußi» schen Innenminister schwerwiegende Verdachtsmomente gegen Hitlers braune Armee unterbreitet. Wenn sich diese Ber- dachtsmomente bestätigen, liegt unzweifelhaft der Tatbestand des Hochverrats und des Landesverrats bei der SA. vor. Der preußische Innenminister hat dafür Sorge getragen, daß putschistische Unternehmungen in der Wahlnacht im Keime erstickt worden wären. Er hat darüber hinaus ange- sichts des Ernstes der erhobenen Beschuldigungen am 17. März die bekannte Aktion durchführen lassen. Am 18. März erschienen die Nationalsozialisten G ö r i n g und Frank II beim Reichsinnenminister. Sie teilten der Oeffentlichkeit als Ergebnis dieser Unterredung mit, Groener sei von der preußischen Aktion überrascht undwenig erfreut gewesen. Prompt erfolgt darauf ein Dementi, in dem festgestellt wurde, daß diese Bekzauptung falsch sei. Der Versuch, Groener gegen Severing auszu- spielen, war damit schon im Entstehen unterbunden. 2lm 24. März gab Ministerialdirektor B a d t in Leipzig den Brief Groeners vom 8. März bekannt. Noch am selben Abend wurde eine offiziöse Erklärung dazu ausgegeben, die im vollen Wortlaut folgendermaßen lautet: „Das Schreiben des Reichsinnenministers fei von Ministerialdirektor Dr. Badt in Leipzig richtig wiedergegeben worden. Der Brief habe eine Reihe von Angaben über narional- sozialistische Machenschaften enthalten, die dem Reichs- innenimnisterium, wie dies in politisch bewegten Zeiten immer geschehe, zur Kenntnis gebracht worden seien. Der Reichsrnnen- nrrnister habe diese Mitteilungen, um einen möglichst ruhigen Verlaus der Wahlen zu sichern, zur Nachprüfung an die Länder weitergeleitet, da ihm keine polizeilichen Befug- msse zuständen. Die am Schluß des Briefes ausgesprochen« Bitte, das Notwendige veranlassen zu wollen, entspreche der gewohnten Form' und bedeute keinerlei Stellungnahme zu den in dem Brich enthaltenen Angaben. Dieser stelle auch keine Anerkennung einer bestimmten Aktion dar/sondern das Vorgehens Preußeng sei in eigener Zuständigkeit«rfölgt. Die bei den National- sozialisten erfolgten Haussuchungen und Beschlagnahmen seien außer- dem viel später vorgenommen worden, und e« könne nicht behauptet werden, der Brief Groeners habe den uinnittelbaren Anlaß hierzu gegeben. Im übrigen werde sestgeslellt, daß Reichsinnenminister Dr. Groener von der preußischen Aktion nicht abgerückt und daß ausdrücklich demenlierl worden sei, daß er durch die Aktion sich etwa überrascht oder von ihr wenig erfreut gezeigt habe." Die Telegraphen-Union des Hugenberg-Kon- zarns gab diese Erklärung weiter— aber ohne den Schlußsatz! Aus der Feststellung der Nuance, daß Groener die preußische Aktion nicht angeordnet habe, wurde durch die Weglassung des Schlußsatzes abermals ein Abrücken von der preußischen Aktion! Mit Hilfe einer Retusche wurde abermals der Versuch gemacht, Groener gegen Severins auezuspielen, trotz des. Briefes vom B.'März! Dabei wurde zugleich Herr Groener als ein Minister hingestellt, der im Laufe einer einzigen Woche hin- und herschwankt!•- ' Dieser Versuch wird auch weiter fortgesetzt� Die Hußen- berigsche Nachtausgabe behauptet'Nicht mehr und. nicht weniger,. als daß Groener den Brief vom 8. Marz z w a r u n t e r- schrieben, a b e r n i ch t g e l.e s e n h a b e l Sie beschul- digt den Ministerialdirektor Haentzschel im Reichsinnen- Ministerium, daß er diesen Brief dem Minister Groener unterschoben habe. Dieser Behauptung sind andere infame Unterstellungen vorangegangen, so die Behauptung, daß der Brief überhaupt gefälscht sei. Die Methode, die sich hier wieder einmal offenbart, in. nicht neu. Im Vertrauen daraus, daß auf derartige G a s b o m b e n in den Ostertagen nicht prompte Zurück- Weisung durch amtliche Stellen erfolgen kann, wird gelogen und gefälscht nach Herzenslust, um Verwirrung zu stiften! Es wird nötig fein, daß sofort nach den Feiertagen der Reichs- innenminister zu dem Spiel um seine Person Stellung nimmt. Lüge und Fälschung. Die Reichsleitung der NSDAP , veröffentlicht zu den Leipziger Vereinbarungen eine Erklärung, die nicht nur eine einzige Lüge, sondern auch einen Verstoß gegen die Berein- barungen darstellt. Diese Erklärung geht auf die Melodie: Preußen ist zur Herausgabe des nationalsozialistischen Mäterials gezwungen worden. Es genügt, demgegenüber festzustellen, daß alles Material, das die preußischen Behörden für wichtig halten, inderHanddervreußischenBehördenbleibt. Zu der nationalsozialistischen Lüge gehört eine F ä l- Ich u n g der H u g en b e r g- P r e s s e. Sie berichtet über M Vereinbarung: „Die Antragsteller haben von dem Wortlaut der Erklärung des Ländesktiminalpolizeiamts Berlin vom 1S./17, März 1932 und von der Anordnung des preußischen Ministers des Jmiern vom 22. Mäch, auf die in dem Brief des preußischen Ministers des Inncrii an den Rechtsanwalt Dr. Frank II vom 22. März hingewiesen ist, heute Kenntnis genommen. Sie gehen hiernach davon aus, daß das gestirnte aus die feit Anordnungen noch im polizeilichen Gewahrsam befindliche Material unverzüglich an die Siesten der NSDAP. , bei denen es erfaßt worden ist,' zurückzugeben ist." Das würde also bedeuten, daß Preußen unter dem Druck des«taatsgerichtshofs das gesamte Material herausgeben müsse! In Wahrheil lautet der letzte Satz dieses Absatzest „Sie gehen hiernach davon aus, daß das geiamte über bliese Anordnungen hinaus noch in polizeilichem Gswahrfam befindliche Material unverzüglich an die Stellen der. NSDAP. , bei denen es erfaßt worden ist, zurückgegeben wird." Mit anderen Worten: es bleibt genau bei den Anord- nung<m des preußischen Innenministers, das g r a v l e r e a d e' Material, bleibt vsi Preußen, während die Nazis ihrsn Antrag auf eine einstweilige Verfügung zurücknehmen.' Es ist eilte niedliche kleine Fälschung, die die Hugenberg-' Presse vorsetzt."'Es ist klar, daß diese. Fälschung'der Stützung der nationalsozialistischen Lüge dient. Dauerkonfereuzen in Schanghai haben immer noch nicht den Waffenstillstand., ergeben. Zwei chinesische Generale sind zum Protest gegen Nachgiebigkeit der Regierung aus diesen Vcrhend- lange» ausgeschieden Das japanischs Parlament billigte die bereits erfolgte Ausgabe uon 79 Millionen. Jen für den Raubkrieg.. imd bewilligte weitere 67,5 Mitlumen. In Rtemel sind die verhafteten Mandatare der Arbeiterpartei bis lms�iret freigelassen worden�, stehe» fehoch unter Pollzeiaufslcht..!
Llm die Arbeitslosenversicherung. Eine Verordnung der Veichsregierung.
Die Reichsregierung hat jetzt eine Verordnung zur Vereinfachung und Derbilligung der Arbeitslosenversicherung herausgebracht. Worin die Derbilligung und Vereinfachung bestehen soll, wird nicht weiter gesagt, jedenfalls geht sie zum Nachteil der Arbeitslosen. Der Verwaltungsrat der Reichsonstalt wird kaltgestellt. Die meisten Ausgabengebiete werden chm entzogen und dem Vorstand der Rcichsanstalt übertragen. Im Verwal- tvngsrat und Borstand der Rcichsanstalt sollen in Zukunft dieselben Personen Mitglieder fein.. Die. Zahl der Beisitzer im Verwal- tungsrat der Reichsanstalt und in den Verwaltungsausschüsien der Landesarbeitsämter und Arbeitsämter wird verringert. Zahl- reiche redaktionelle Aenderungen des Gesetzes dringen nun das Gesetz der Praxis näher. Die Verwaltungsausschüsse, die bisher viertel- fährlich mindestens einmal tagen mutzten, brauchen in Zukunft nur noch einmal jährlich einberufen zu werden. Auf die Einstellung von Fachkräften haben in Zukunft die Verwaltungs-
ausschüffe nur noch wenig Einfluß. Der Bürokratie soll überlassen werden, welche Beschäftigungen in Zukunft als geringfügig anzusehen sind. Das Schlimmste ist, daß in Zukunft die Arbeitslosen darunter leiden müssen, wenn die Arbeitgeber trotz abgezogener Beiträge diese nicht abgeführt haben. Betträge, die später als einen Monat nach Fälligkeit entrichtet werden,, sind künftig für die Zugehörigkeit zur Lohnklasse nicht mehr zu berücksichtigen. Eine Aus- nahm» macht man nur noch, soweit und solange der Arbeitslose das ihm geschuldete Arbeitsentgelt noch nicht erhalten Hab Die Arbeits- ömter können bei Ueberzahlungen an Rentner fortab die Renten auch ohne Zustimmung des Bezugsberechtigten pfänden. Für das Spruchverfahren und die Kurzarbeiter- Unterstützung wurden ähnliche Verbilligungen geschaffen. Di« neue Verordnung tritt am 8. Aprll 1932 in Ärafb Die Umblldung der Organe und ihrer Ausschüsse hat so bald wie möglich, spätestens bis zum 23. Juli 1332 zu geschehen. Die neue Verordnung bedarf noch einer näheren Betrachtung.
Die Verhandlungen, die in deu lehlca Wochen zwischen Deutschland und Polen über die künstigm wirlschafks- beziehungen in Warschau ge-ührl wurden, find jetzt zu einem positiven Abschluß gelangt. Den Anlaß zu diesen Wirtschaftsoerhandlungen gab die Ein- führung des deutschen Obertarises, der nur gegen die Länder An- wendung findet, die mit Deutschland teinxn Handelsvertrag ge- schlössen haben. Die In dem Obertärif festgesetzten'' Kampfzölle sind gegenüber den in Geltung befindlichen autonomen Zöllen außer- ordentlich hoch und kamen bei der gegenwärtigen handelspolttischen Situation zunächst nur gegen Kanada in geringerem Maße und gegen Polen in stärkerem Umfange in Frage. Das Ziel der Warschauer Verhandlungen war einer wetteren Verschärfung des deutsch -polnischen Zollkrieges, der jetzt bereits
das siebente Jahr dauert, vorzubeugen. Dieses Ziel ist er- reicht worden. Im großen und ganzen sind die Einfuhrmöglichkeiten, die in beiden Ländern 1931 bestanden, w i e d e r h e r g e sie l l t morden Don Polen wurden für diejenigen Warenposten, deren Einfuhr nach dem 31. Dezember 1931 in Polen verboten war, Ein- fuhrkontingente zugestanden. Deutschland seinerseits hat Polen eine entsprechende Einschränkung bei der Anwendung der Kampfzöll« des Obertariss zugesagb Es tan» im Interesse des deutsch -polnischen Handelsverkehrs nur begrüßt werden, daß eine wettere Verschärfung der gegensettigen Einfuhrdrosselung oer mieden worden ist. Die gegenseitige Ab- sperrung hat zur Zeit in der internationalen Handelspolitik derart rigoros« Formen angenommen, daß es sich kein Land mehr leisten kann, durch schroffe Haltung eine weiter« Zuspitzung im Per- kehr tritt anderen Ländern herbeizuführen.
Beim Hetzen ertappt. Mörfelden und die Deutsche Tageszeitung. Die Weltrevolution in dem hessischen Orte Mörfelden , die ohne Blutvergießen liquidiert worden ist, hat die„Deutsche Tages- zettung" zu einer nachdenklichen Betrachtung über die Politik der Preußenregierung veranlaßt. Sie hat dazu folgendes geschrieben: „Man muß den Kopf schütteln, daß in den Tagen der ent- . Redlichsten Krise, I�nd Arryut noch ein' kommunistischer Bürger- meister in einer p re u�ß i s.ch e.n, Gemeinde geduldet wird, der m geradezu grotesker Form aus der ihm anvertrauten Kommune ein ,Llein»Mostau" macht... Da wirkt die Bestätigung und die prompte Betätigung des Kommunisten Zwilling in der jüngsten Gegenwart wie ein Fanal. Das gibt's also nicht nur einmal, sondern das scheint unmer wieder vorzukommen, solange im roten preußischen Fahrwasser der frisch-fröhliche Kurs solcher Zwillinge und aiiderer roter Experi- mentenmacher weiter innegehalten werden darf!" Mörfelden . liegt zwar in Hessen , wo die Regierung kein Bc- statigungsrecht hat, die preußische Regierung ist an dem kam- munistischen Bürgermeister im hessischen Orte Mörfelden völlig un- schuldig. Schadet nichts, immer feste druff aufs„System"!
Das amtliche Ergebnis. Sie end ültigen Ziffern des eisten Wahlganges. Das endgültige amtliche Ergebnis der Reichs- Präsidentenwahl vom 13. März 1932 liegt nunmehr vor. Danach betrug bei einer Wohnbevölkerung des Deutschen Reichs von insgesamt K2 419ö19 Personen nach dem Stand vom 1ö. Iuitl 1925 die Z a h l der Stimmberechtigten nach der Stimmliste 43 248 532, nach den abgegebenen Stimmscheinen 685 738, insgesamt 43 934 331. Don den Stimmberechtigten haben sich an der Wahl beteiligt 37 889 626 gleich 86.2 Proz., davon waren 37 647115 Stimmen gültig und 242 511 Stimmen ungültig. Von den gültigen Stimmen lauten: auf Duesterberg 2 557 590(6,8 Proz), von Hiudenburg 18 650 730 (49,6 Proz.), Hitler 11 339 285(30,1 Proz.), Ihölmann 4 983197 (13,2 Proz.) und auf Winter III 432(0,3 Proz.). Zersplittert waren insgesamt 4881 Stimmen. Die Legalität in Braunschweig . Immer lustig auf die Gesehe gepfiffen! Braunschweig , 26.- März(Eigenbericht.) Im Braunschweig verbreiteten die Nazi« am Sonnabend itn Gegensatz zu der Notverordnung de« Reichspräsidenten ein in mehre- ren hunderttausend' Exemplaren hergestelltes vierseitiges Flugblatt. das sie„H i t l er- Z e i t u n g" nennen. Um dieses Flugblatt zu tarnen, haben sie eine fortlaufende Numerierung angebracht. Diese „Hiller-Zeitung" soll im ganzen Bezirk Hannover -Braunschwcig in den Häusern � verteilt werden. Die braunschweigischo Polizei d u l d» t d i e V« r t e t l u n g der Flugblätter, die als periodisch erscheinende Druckschriften getarnt sind, da sie dem Ostersriehen angeblich nicht widerspricht. Am Sonnabend zeigten sich in den Straßen dar Stadt aus- wärtige uniformierte Nalionalsoztalisksn. Ein Polizeibeamter stellte die Zlazis erst- nuch wiederholtem Ersuchen fest.' Modell ckSZS. Die EA. wollte Geiseln verhallen. Miinchen, 26. März.(Eigenbericht.) Die bisher bekanntgewordenen Einzelheiten über die S A.- Mobilisierung, durch die in den verschiedenen Landstädten des bayerischen Regierungsbezirks Schwaben nach dem erhofften HIÜer-Sieg am 14. März die Naziherrschaft ausgerichtet werd'qn sollte, werden setzt noch ergänzt durch die Aussogen eines Betelligten.
Danach bestand in Cünzburg der. Plan, nach dem Schema des Novemberputsche« von 1323 sämtliche Funktionäre der Arbeiterbewegung zu verhasten und siemitStrickengebundendurch die Straßen der Stadt zu führen. Nach dem gleichen Rezept sollte auch in Jmmenstadt. verfahren werden. Aus der zu diesem Zweck angefertigten schwarzen Liste standen nicht nur die Arbeiter- führer, sondern alle Republikaner . Wer sich der Gefangennahme. widersetzt hätte, sollte standrechtlich erschossen werden. Sämtliche „Erngesangene", darunter die Mitglieder der Sozialdemokratischen Stadtoerordnetensraklion einschließlich mehrerer Frauen, wollte man- im Triumphzug gebunden durch die Straßen führen, und damz als Ge üfe l-n einsperren...... Zu recht verboten. Beschwerde de«„Völkischen Beobachters" verworfen. München , 26. März.(Eigenbericht.) Der viert« Straftenat des Reichsgerichts in Leipzig entschied am Karfreitag die Beschwerde gegen das fünftägige Verbot des „Völkischen Beobachters" dahin, daß das Derbot u m d te Dauer eines halben Tages abzukürzen fei. Im übrigen wurde die Beschwerde verworfen. Demgemäß erschien das Blatt am Sonnabend in den ersten Nachmittagsstunden wieder im Sttaßenvsrkaus. Maul zu! Eine Dreckschleuder stillgelegt. Coburg , 26. März.(Eigenbericht.) Die bayerische Regierung hat über den Coburger Nazi- Bürgermeister und bayerischen Landtagsabgoordneten Schwede ein Redeverbot für drei Monate verhängt. Außerdem hat die Augsburger Polizeidirektion gegen Schwede Strafantrag gestellt, da der Nazi-Bürgermeister in Augsburg in einer öffentlichen Versammlung an den Matznahmen der Regie- rung zum Schutze der Wahlsretheit in Coburg unsachliche Kritik geübt hatte und weil er den Reichspräsidenten schwer beleidigt hat.
Akiive Kuliurpoliiik. D'e Märznummer der„Sozialistischen Bikdung'. Trotz der Schwere der Zeit, die. die Hauptaüfmertsamkeit auf die wirtschaftlichen und politischen Probleme lenkt, ist das kulturpolitische Interesse der Arbeiterorganisationen keineswegs geringer geworden. Ueber einen neuen wichtigen Schritt auf kulturpolitischem Gebiet, und zwar über die Schaffung der Sozialistischen Hochschulgemein- schaft berichtet die Märznummer der„Sozialistischen Bit- dung". Ziel und Zweck dieser Organisation wird in einem ein- heitlichen Referat von Pros. G. Ra d b r u ch geschildert. In einem besonderen Aufruf wird zur Mitarbeit an der Sozialistischen Hoch- schulgemeinschast aufgefordert.— Wird hier ein Vorstoß in neues Gelände, unternommen, so wird in dem gedankenreichen Aussatz von . R. S e i d e l.Zehn Jahre gewerkschaftliche Bildungsarbelt in Berlin " eine Bilanz der bisherigen gswerkschastlichen Pildungsarbett in Berlin gezogen und auf neue wichtig« Aufgaben für die Zukunft hingewiesen. Besonder« wichtig ist der Hinweis Seidels, daß in der proletarischen Bildungsarbett neben das Streben nach Erweiterung des Wissen» das Verlangen nach Anleitung zum politischen Denken tritt.„Das Grundsätzliche wird Tagesbedürfnis— auch im Bewußt- sein großer Teile der Arbeiterhörer."— Allen Praktikern der Ar- beiterdildungs-Bewequng wird sicherlich auch ein ausführlicher Literaturnachweis„Gesänge des Proletariats" von W. H ä n« l will- kommen fein, in dem Ratschläge zur Ausgestaltung von Werbe- oeranstattungen. Festen und Feiern gegeben werden. Die monatlich erscheinend«„Sozialistische Bildung" ist zum Preise von 1,50 M. für ein Diertelsahr durch alle Vorwärts- Expeditionen zu beziehen.,, Das deutsche Gymnasium in Dirschou muh geschlossen werden, hat nun auch das polnische Unterrichtsministerium entschieden. Die deutslfjen Eltern haben den Mkkerbund angerufen.