Beilage

Freitag, 22. April 1932

Georg Schwarz  :

Denkt daran!

So war's vor 1918!

mardiche 3ollpolitik nad) 1879 machte einen Strich sogar durch diese bescheidenen Freiheitsträume der Bürger.

Das Dreitlassenmahlrecht, dieses schamlose Monument| Verwaltung, Justiz und Heer besetzt hatte, zu entreißen. Die Bis eines föniglichen Wortbruchs, der Grabstein für alle bürgerlichen Rechte, die das Volk in den blutigen Märztagen des Jahres 48 seinen Unterdrückern abgerungen glaubte, hat in Preußen fast fieben Jahrzehnte die werftätigen Massen von jedem Mit­bestimmungsrecht an der Gefeßgebung ausgeschlossen. Unmöglich, den krassen Mammonismus, die finstere Rückschrittlichkeit der herr­schenden Klassen anschaulicher darzustellen, als dieses Wahlrecht es tut.

Als Schlüssel für den Grad der Wahlwürdigkeit wurde die Höhe der bezahlten Steuern, das ist also die Höhe des Einkommens, angesehen. Die wahlberechtigte männliche Bevölkerung wurde in drei Wählerklassen aufgeteilt: in die erste Klasse gehörten die Wähler, die das erste Drittel der Steuern, in die zweite, die das nächste Drittel und in die dritte Klasse, die das letzte Drittel der Steuern zahlten. Jede Klasse mählte die gleiche Zahl der Wahl­männer, diese die Abgeordneten. Das ergab zum Beispiel für das Jahr 1903 bei ungefähr 7 Millionen Wahlberechtigten rund 200 000

Es galt nämlich nicht etwa für das ganze Königreich Preußen eine einheitliche Schlüsselzahl, nach der der Steuerzahler in seine Wahlklasse eingestuft wurde. Das Steuererträgnis jedes einzelnen Urwahlbezirkes, ob es sich nun um städtisches oder ländliches Gebiet handelte, wurde der Einstufung in die drei Klassen zugrunde gelegt. So hatte das flache Land ein gewaltiges llebergewicht gegen die Industriebezirke und die Großstädte.

Als sich die Sozialdemokratie im Jahre 1903 zum ersten mal nach langer Wahlenthaltung an den preußischen Landtagswahlen beetiligte, erhielt sie

trotz ihrer 314 147 Stimmen fein einziges Mandat. 324 157 konservative Stimmen hingegen besetzten von insgesamt 433 Abgeordnetensitzen 143.

Der Abend

Spalausgabe das Vorwärts

Eine ungetrübte Freude an dem preußischen Wahlrecht, dem Rudolf Breitscheid   schon 1907 alle Schlechtigkeiten und Infamien" nachsagt ,,, die ein Wahlsystem nur befizen fann", hatten nur seine einzigen Nuznießer: die preußischen Junter. Ihnen garantierte es eine Extraprämie: ihre Leibeigenen; denn etwas anderes waren die Landarbeiter im königlichen Preußen nicht ge= wesen. Der Gutsherr war nicht nur der Brotgeber" seiner Land­arbeiter, in ihm vereinigte sich alle staatliche Macht, das Richter­amt, die Polizeigemalt, die geistliche Behörde, die Schulpflege für das Gesinde und dessen Familien.

Schon der Freiherr vom Stein wollte diese mittel­alterlichen Privilegien, die meistens auch durchaus mittelalterlich gehandhabt wurden, abschaffen. Es mußte erst ein Sozialdemokrat mehr als hundert Jahre später Minister werden, che das geschehen fonnte.

Mit schamloser Gewinnsucht haben die preußischen Junker bis zum Nopember 1918 an ihren adeligen Klassenvorrechten fest­gehalten. Die erhabenen Ideale: Altar, Thron, Vaterland verhüllten nur dürftig die eigentlichen Ziele der rücksichtslosen Aus= beuter, denen ihre Ausnahmegeseze sogar das Recht der Prügel­strafe einräumten.

Mit welcher Brutalität die Reaktionäre ihr Unrecht zu ver­ewigen bereit waren, sagt uns am besten einer aus ihren eigenen Reihen: Ein energischer Stoß sofort, spart Hunderte von Toten

Wähler erster Klasse, 800 000 zweiter Klasse, 6 Millionen dritter auf die Bauern genommen. Das evangelische Land sammelte sich hinterher. Also los, auf die Schanzen, menn noch geschügt werden

Klasse. Oder prozentual ausgerechnet:

ein Wähler erster Klasse hatte fünfundzwanzigmal soviel Wahlrecht als ein Wähler dritter Klasse. Versteht sich, daß dieses eine Fünfundzwanzigstel Wahlrecht nicht geheim ausgeübt werden durfte. Ihre Majestät, der absolute Herr dieser scheinkonstitutionellen„ Verfassung" hatte sich der Mühe unterzogen, sein treues, sittenreines Volk von der Unmoral der geheimen Wahl in einem besonderen Abschnitt der Wahlordnung

Bismarcks Schutzzölle hatten den liberalen Parteien jeden Einfluß bei den Wahlen unter konservativen Parolen. Für den höheren Schweinepreis hatte man der deutschen   Bauernschaft ihre staats­bürgerlichen Freiheiten abgekauft. Auch unter den Bürgern selbst richtete dieses Wahlrecht tolle Verwirrungen an. So wählten zum Beispiel in Altona   1913 alle Bordellwirte in der ersten und zweiten Klasse, während hohe Beamte, wie der Land­gerichtspräsident und der Oberbürgermeister und viele Gymnasial professoren, sich in der dritten Klasse zusammenfanden.

abzugrenzen:„ Sie"( die geheime Abstimmung), so heißt es in einer Dr. Julius Moses  : Verordnung ,,, steht in Widersprud) mit der in allen übrigen Zweigen des Staatslebens laut und mit Recht geforderten Deffentlichkeit, fie verhüllt den so bedeutungsvollen Wahlakt mit einem Schleier, unter welchem alle die Bestrebungen sich verbergen können, die das Licht zu scheuen haben, wogegen die öffentliche Stimmgebung den Erfolg hat, daß man die abgegebene Wahlstimme als das Resultat selb= ständiger Ueberzeugung betrachten kann."

Die Dreiklassenwahl war auch nicht direkt. Der Wähler hieß in der Amtssprache nicht zu Unrecht Urwähler. Er durfte nur einen Wahlmann wählen, und die Wahlmänner ihrerseits wählten erst die Abgeordneten. Um die Volksfeindlichkeit dieser Wahlordnung voll zu machen, war sie natürlich auch nicht proportional. Die Stimmen, die nicht für den siegreichen Kandidaten abgegeben worden waren, gingen verloren.

Das Wahlsystem war so entmutigend reaktionär und so aus sichtslos für jeden, der materiell von seinen politischen Feinden abhing, daß die Sozialdemokratie Jahrzehnte hindurch in der Wahl­enthaltung das beste Agitationsmittel ihres Protestes gefunden zu haben glaubte.

sollen Vaterland und Besitz!" So blies der Kammerherr von Oldenburg   auf Januschau zur Attacke, als die Arbeiterschaft für das allgemeine gleiche geheime und direkte Wahlrecht in

Preußen demonstrierte.

Und jetzt soll dieses schwer erkämpfte Wahlrecht den

alten Unterdrückern als Mittel dienen, die alte Recht­

losigkeit wieder herzustellen!

Wir müssen uns wieder großhungern

Im Wahlkampf um Preußen wird von der Reaktion dem neuen Staat ein Idealbild des alten Preußen entgegengestellt, in dem angeblich alle Bürgertugenden mit den herrlichsten Borzügen der Herrschenden vereinigt waren. Daß es sich dabei um fromme 3wedlüge handelt, weiß jeder, der den letzten Teil dieser alten preußischen Geschichte selbst erlebt hat. In den Hugenberg­Versammlungen kann man regelmäßig die prächtig flingenden Phrasen hören:„ Wir müssen uns wieder groß­hungern" oder„ Das alte Preußen hat sich zu seiner Macht emporgehunger t". Selbstverständlich denkt Herr Hugenberg nicht im Traume daran, selbst zu hungern, sondern er überläßt großmütig dieses Opfer denjenigen, die heute ohnehin an den Hunger gewöhnt sind, ebenso wenig wie sein berüchtigter Ausspruch ,, Wir alle müssen wieder Proletarier

Eine Zeit, die heute durch Legenden eine nationalistische Ber­flärung erfahren hat, ist die Periode der Franzosenherrschaft in Deutschland   vor den Befreiungstriegen. Der Opferjinn und das Emporhungern wird von einem unvoreingenommenen bürgerlichen Geschichtsschreiber, Adolf Streckfuß  , in seinem großen Werke ,, 500 Jahre Berliner Geschichte"( 1886), Band 2, Seite 631 ff., folgendermaßen geschildert:

Dieses greifbar widerfinnige und jeder Gerechtigkeit hohn werden" etwa dem dringenden Bedürfnis Hugenbergs entspricht, zu bringen en in Zande tot liegende Kapital möglichst in Ulmlauf

sprechende Wahlrecht, das Preußen, ungeachtet seiner hohen in dustriellen Entwicklung, auf den politischen Standard von vor 1798 zurückdrückte, war

das Mittel und die Möglichkeit der unbeschränkten Herrschaft der preußischen Junker.

Nur furze Zeit sah es so aus, als fönnte es dem liberalen Bürgertum gelingen, den adligen Großgrundbesig um seine Alleinherrschaft zu bringen, ihm menigstens einige der Schlüsselstellungen, die er in

feine Aufsichtsratsstellen niederzulegen, auf seine Einfünfte zu ver­zichten und sich im Norden eine Wohnküche zu mieten.

Hat sich das alte Preußen nun wirklich emporgehungert? Haben die Besitzenden wirklich selbstlos alle Opfer gebracht, im Gegensatz zu unserer heutigen Zeit, wo selbst der Proletarier so wenig Idealis: mus aufbringt, daß er gegen den quälenden Hunger rebelliert? Mythen lassen sich am leichtesten zerstören, indem man die sachliche Stimme der Geschichte sprechen läßt. Und da zerstiebt das Märchen von dem ,, altpreußischen Opferfinn" des Bürgertums in nichts.

Nach dem Verbot der Sa.

Vom Wahlkampf in der Grenzmark

Bon einem Genossen wird uns geschrieben: Seit meinem letzten Bericht habe ich hier im Kreise Flatom in fünf weiteren Versammlungen gesprochen. Wenn die lokal be­grenzte Erfahrung nicht täuscht, so ist festzustellen, daß das Ver bot der SA zu einer sichtlichen Entspannung der politischen Kampfmethoden geführt hat.

Während die am Mittwochabend aus der ganzen Umgebung zusammengezogenen SA. durchaus zu Tätlichkeiten bereit war, scheint jetzt der Wille vorherrschend zu sein, den Gegner mit ,, geistigen" Waffen zu bekämpfen. Es ist aufschlußreich, zu überprüfen, was hierbei herauskommt.

Ich sprach gestern in Koppe, wo mehr als zweihundert Teil­nehmer zu der um 15 Uhr nachmittags( Sonntags) angesetzten Ver­sammlung erschienen waren. Aus der Beteiligung am Heil- Hitler"

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Ruf, den der nationalsozialistische Diskussionsredner ausbrachte, war zu entnehmen, daß schätzungsweise 60 organisierte Nationalsozialisten im Saale anwesend waren; wie ., ehemalige SA.- Kameraden"- sich die anderen Teilnehmer parteimäßig verteilten, ist nur zu ver= muten: ich möchte jedoch glauben, daß sich Republikaner und Na­tionalsozialisten ungefähr die Waage hielten. Außer zwei Landjägern, die vorher ein beträchtliches Arsenal von Stöden ein­gesammelt hatten, ist noch meine Begleitung, fünf Parteigenossen

aus Flatom, zu erwähnen.

Ich hielt ein einstündiges sachliches Referat, beleuchtete vor allem die sozialreaktionären Tendenzen der NSDAP  . unter besonderer Be­rufung auf das„ volle Einvernehmen" des Prinzen" Aumi ,, mit seinem Herrn Vater." Selbstredend wurde auch die moralische Qualifikation einiger nationalsozialistischer Führer so besonders die des Jugenderziehers Röhm ge= bührend unterstrichen. Wir gestatteten dem ersten nationalsozia listischen Redner eine halbstündige Redezeit. Es ist unvorstellbar, mit welchen Argumenten diese Leute reisen. Die Dolch stoß legende ist hier immer noch munter und lebendig, vor dem Krieg gab es auch keine Arbeitslosigkeit, den Krieg haben die Juden( und die Radfahrer!) verschuldet",„ Reichsbanner und Eiserne Front find international usw. usw. Meine Behaupt­tungen über Hauptmann Röhm, die ich auf jaffimilierte Briefe stützte, wurden als„ Wahllügen" bezeichnet und die Dokumente, die ich im Saal von Mann zu Mann, von Frau zu Frau herumgehen ließ, als gefälscht hingestellt. Solche und ähnliche Borwürfe darf man, wenn die Versammlung nicht auffliegen soll,

nicht tragisch nehmen: tragisch ist ja auch nur, daß sich deutsche Wähler finden, die auf diese dümmsten und lächerlichsten Hohlheiten solcher Menschen hereinfallen; übrigens hatte ich von diesem nationalsozialistischen Redner durchaus den Eindruck, daß er selbst an das, was er uns erzählte, fanatisch glaubte. Wir ließen außerdem noch einen zweiten Nationalsozialisten zu Worte kommen, der jetzt zum zweitenmal an einer meiner Versammlungen teil­nimmt, er ist aus Flatom und gehört zu den öffentlichen Versamm­lungsrednern der NSDAP  . Dieser gute Mann sprach über das Arbeitsbeschaffungsprogramm seiner Partei; zur Finanzierungsfrage beschränkte er sich auf die ökonomischen Weisheiten Gottfried Feders...

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ein

Ich glaube, daß die ökonomische Aufklärung, die ich in meinem Schlußwort über Herrn Gottfried Feders Bau markt und die Brechung der Zinsknechtschaft gab, auf keinen unfruchtbaren Boden gefallen ist. Wenn man aus dieser Versammlung und ich greife sie nur als Typus heraus Fazit ziehen darf, so ist es dieses: der Nationalsozialismus erweist sich in der Ebene geistiger Auseinandersezung als unfähig, sich zu behaupten. Das Verbot der S2. ist meines Erachtens dazu angetan, die geistige Unkultur dieser Bewegung wesentlich wirksamer als bisher her

vortreten zu lassen.

Von einer anderen Versammlung möchte ich noch kurz berichten, die zu den eindrucksvollsten gehört, die ich je erlebt habe. Ich sprach in einem Dorf, in der eine starke KPD.  - Anhängerschaft gezählt wurde. Nach meinem Vortrag kam es zu einer anderthalb­stündigen Aussprache, die mich lebhaft an unsere Berliner   Arbeits­gemeinschaft der jüngeren Parteigenossen erinnerte, nur mit dem Unterschied, daß hier in diesem Dorf, unweit der polnischen Grenze. mir reife Männer gegenübersaßen, aus denen Fragen über Fragen brachen: Weshalb wir 1918 nicht sozialisiert haben, weshalb der Faschismus so stark geworden sei? Ich versuchte jede Frage auf ihren einfachsten Gehalt zu bringen, bald faßen mir die Männer nicht mehr gegenüber, sie um standen mich, große, vers mitterte. harthändige Gestalten, die durch das Netz von Lüge und Heze, das um sie gesponnen worden ist, miß. trauend hindurchsehen wollen. Vielleicht ist es mir ge­lungen, ihnen die einheitliche Linie unserer Politik verständlich zu machen... Jedenfalls schieden wir ineinandergestimmt als Genoffen, als Rämpfer für ein 3iel...

,, Am 11. März 1809 erschien in der Bossischen Zeitung" eine königliche Verordnung vom 12. Februar, welche viel böses Blut besonders unter den wohlhabenden Bürgern, welche sie fast allein betraf, erregte. Der König erklärte in dieser Verordnung, daß es zur Zahlung der Kriegstontribution an Frankreich   notwendig sei, das in ungemünzten edlen Metallen und in Juwelen und zu benutzen, da mit einer Veräußerung der Domänen und Forsten nur nach und nach vorgegangen werden könne. Um die Metallvorräte muzbar zu machen, verordnete der König, daß die Münzämter goldenes und silbernes Ge­rät antaufen sollten, und daß auf edle Metallgeräte, meldje die Besizer nicht verkaufen wollten, eine Abgabe von einem Drittel des Wertes gelegt und die Abstempelung eingeführt merde. Von Juwelen sollte ein Sechstel des Wertes als Abgabe entrichtet werden. Die Münzen hatten für angekaufte Gold- und Silbergeräte den Gegenwert nicht in barem Geld, sondern in neu auszugebenden Münzscheinen auszuzahlen." Wie stellte sich nun die ,, patriotische Bürgerschaft" zu diesem Appell an ihren Opferfinn? Bei Streckfuß   lesen wir:

,, Die Verordnung machte in Berlin   ein ungeheures Aufsehen. Die Besteuerung der Gold- und Silbersachen betraf nicht das ganze Volk, sondern nur die Wohlhabenden, und diese, welche sich feineswegs durch einen besonders hohen Patrio= tismus auszeichneten, fühlten sich durch eine so ungerechte Be­lastung schmer getränkt. In das Theater gingen sie, wohl gern, dort zeigten sie sich durch stürmische Lebehochrufe auf den König, durch Klatschen bei jeder patriotischen Anspielung auf ihre Vaterlandsliebe, auch waren sie bereit, dies durch eine glänzende Beleuchtung ihrer Häufer bei einer Illumination, durch Festessen usw. zu tun, aber von ihrem Silbergeschirr, ihrem Gold- und Juwelenschmuck trennten sie sich ebenso ungern, wie sie ihn besteuern ließen.

Damals wurden in Berlin   ebenso viele Goldsachen vergraben mie zur Silber- und Franzosenzeit, man hielt die Schmucksachen fast noch geheimer als damals; mußten doch die reichen Defraudanten fürchten, daß ihre Diener sie belauern und zur Anzeige brachten, denn das

Gesetz bestimmte, daß jeder verhehlte Schmuck konfisziert und der Wert desselben sich der Denunziant und die Ortsarmen teilen sollten; der Defraudant aber sollte gezwungen werden, den doppelten Ab­gabebetrag zu zahlen, sein Name fiel außerdem der schmachvollen Veröffentlichung durch die Zeitungen auf seine Kosten anheum.

Die Bossische Zeitung" vom 21. März 1809 geißelte den Egois­mus derer, die ihr Gold versteckten, um es nicht zu versteuern, durch ein pathetisches Gedicht.

Das Gedicht war gewiß sehr wohlgemeint, aber es fruch­

tete nicht mehr als eine Reihe von Aufsägen, welche in den verschiedenen Zeitungen erschienen und zum opferfreudigen Patrio­

tismus mahnten. Gerade die Reichsten zeigten sich am wenigsten bereit, Opfer zu bringen. Die Summe der von den reichen Bürgern eingelieferten oder besteuerten Gold- und Silbersachen blieb weit hinter der Erwartung zurück, welche man von dem Gold- und Silberschatz Berlins   hegen konnte.

Im grellen Gegensatz zu der betrügerischen Selbst= sucht, welche die reichen Berliner   bei dieser Gelegenheit zeigten, stand der festliche Empfang, den der König in seiner Residenzstadt erhielt, als er endlich in dieselbe einzog."

Man sieht: Schon in der von unseren Nationalisten so gern als Vorbild für unsere Tage angeführten Zeit des erwachenden Patriotismus" gab es eine Kapitalflucht großen Aus­maßes. Welches System" war wohl daran schuld? Auch damals maren die Patrioten reich an stürmischer Begeisterung, arm dagegen an Opferfreudigkeit! Wen erinnert das nicht an die non schwungvollen Reden erfüllten Wählernersammlungen der Reaktion in unseren Tagen? Sobald es an den Geldbeutel geht, hört der Patriotismus plöglich auf! ,, Wir müssen uns wieder empos hungern" sagt Hugenberg! Bir? Wie onno 1809!