bes Reichsministeriums des Innern ergab sich zu be 1 ftimmten Titeln eine eingehende Aussprache. Dabei handelt es sich zuerst um Ausgaben für Nachrichtendienst, weiter um Maßnahmen zum Schutz der Republik  , und darüber hinaus

um cinc außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 496 000 m., die das Kabineff Brüning- Wirth vor den Septemberwahlen 1930 zur Aufklärung der Bevölkerung über die Absichten und Ziele der Reichsregierung" gemacht hat.

Bei allen diesen Ausgaben handelt es sich haushaltsrechtlich um offene Mittel, die der ordnungsmäßigen Rechnungsprüfung unterliegen, also nicht um Geheimfonds. Die deutschnationale und die tommunistische Opposition hat von ihrem Standpunkt das verständ­liche Interesse, über die Verausgabung jener Mittel bis ins einzelne unterrichtet zu werden. Selbstverständlich gibt sie dabei vor, aus schließlich die Wahrung des Haushaltsrechtes im Auge zu haben.

Bei den allzu neugierigen Anfragen hat bei der Rechnungs­prüfung der zuständige Miniſter erflärt, daß die erwähnten Mittel ordnungsgemäß für den angegebenen Haushaltszwed ver mandt worden seien, eine nähere Auskunft über die einzelnen Ausgaben müsse er aber mit Rüdsicht auf die 3medbestimmung ablehnen. Eine solche Auskunft würde die Reichsinteressen ge= fährden. Zu Auskünften, die der Zweckbestimmung dieser Mittel zumiderlaufen, halte sich die Reichsregierung nicht für verpflichtet.

Eine solche ähnlich lautende Erklärung hat bisher die Reichs­regierung bei diesen Ausgaben durch den dafür zuständigen Minister alljährlich bei ber Rechnungsprüfung ablegen laffen. Das gilt auch für die Zeit, da noch der deutschnationale Herr von Keudell im Reichsministerium des Innern jene Mittel verwaltete. Aber jezt ist das für die Deutschnationalen etwas anderes, sie stehen in der gleichen Front wie die neugierigen Kommunisten.

Sachlich liegt es so, daß jede Regierung, ganz gleich, mie fie zusammengesetzt sein mag und welches Land fie regiert, bestimmte politische Aufgaben zu erfüllen hat, die sie nicht mit sämtlichen Unterlagen jedem auf die Nase bindet. Auf der anderen Seite liegt es in Deutschland   haushaltsrechtlich aber so, daß eine rechnungs­mäßige Brüfung derjenigen Titel im Reichshaushalt, die nicht ausdrücklich als Geheimfonds bezeichnet sind, zu er folgen hat.

Aus diesen Gründen schlug der Berichterstatzer Heinig( S03.) wie in den vorhergegangenen Jahren vor, die haushaltsrechtliche Entscheidung über die Einsichtnahme in diese Fonds dem Haus. haltsausschuß selbst zu überlassen und die entsprechen­den Beschlüsse bei der Beratung des neuen Haushaltsplanes zu faffen. Aber damit waren die Deutschnationalen Gottheiner und Dr. Qua aß und der Kommunist Torgler   nicht zufrieden. Sie verlangten, daß jene außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 496 000 m. nachträglich nicht bemilligt merbe, ob mohl sie durch einheitlichen Beschluß des damaligen Reichskabinetts erfolgt ist.

Die Abgg. Dr. Köhler( 3.) und Heinig( S03.) erflärten darauf.

Dreimächteschritt in Kowno  .

Leere Antwort der Faschistenregierung.

Kowno  , 28. April.  ( Litauische Tel.- Agentur.) Die Vertreter Frankreichs  , Großbritanniens   und Italiens   setzten heute den Außenminister von der Auf­fajung ihrer Regierungen hinsichtlich der Wahlen zum Memeler Landtag   in Kenntnis, die folgende Punkte betrifft:

1. Die Ernennung und die Tätigkeit der Wahlaus ausschüsse muß unter gerechten Bedingungen gewähr leistet werden.

2. Das Recht der Abstimmung darf nur Personen gewährt werden, die einen festen Wohnsik im Gebiet von Memel   haben.

3. Während der Wahlen muß Gewähr für Presse und Versammlungsfreiheit bestehen.

Der Minister erklärte, die litauische Regierung stimme mit der

Leys Erfindungen.

Polizeipräsident Bauknecht stellt Strafantrag gegen den Westdeutschen Beobachter".

Köln  , 28. April.

Die Pressestelle des Polizeipräsidiums teilt mit: Polizei präsident Bauknecht hat der Redaktion des„ Westdeutschen Beobachters" in Köln   folgende Berichtigung zukommen lassen: In ihrer Nummer 91 vom Donnerstag, dem 28. April 1932, steht auf der ersten Seite Dr. Len durch Kölner   Polizei im Beisein des Polizeipräsidenten Bauknecht   auf das grausamste mißhandelt". Diese Notiz ist falsch. Richtig ist, daß in meiner Gegenwart Dr. Len von Polizeibeamten nicht mißhandelt worden ist. Im übrigen merde ich wegen der Behauptung, Dr. Len sei von der Kölner  Bolizei auf das grausamste mishandelt morden, eine Unter­fu chung einleiten und füge hinzu, daß ich gleichzeitig gegen den Westdeutschen Beobachter" Strafantrag wegen Beleidi gung stelle.

Neue landwirtschaftliche Zölle?

Er habe Auffassung der Signatarmächte vollkommen überein. schon vorher alle Maßnahmen ergriffen, die er für nötig halte, um die Freiheit und unverfälschtheit der in einigen Tagen stattfindenden Wahlen zu gewährleisten.

Diese Erklärung des litauischen Ministers fönnte sich wenn sie wahrheitsgetreu ist nur auf Maßnahmen be ziehen, die noch nicht bekanntgeworden sind. Wahr ist da gegen z. B., daß die deutsche Presse unter schärfster 3 ensur steht, daß deutsche   Versammlungen von litauischen Rowdys ungestraft gesprengt worden sind, daß der deutsche  Parteiführer Dr. Meyer grundlos ins Gefängnis ge­morfen wurde und daß man durch rechtswidrige Einbürgerungen landfremde Litauer zu Memelwählern gemacht hat. Einer Faschistenregierung gegenüber darf man sich nicht mit Ministerworten begnügen, wenn man das Boltsrecht schützen will!

mart und Holland   besprochen sein soll, nicht durchgeführt werden wird.

Auf dem Gebiete der Getreidewirtschaft ist nach Herrn Schiele nichts Wesentliches mehr zu tun. Auf dem Gebiete der Fleischwirtschaft werde noch in diesem Sommer eine Besse­rung eintreten, wenn die leberproduktion von Schweinen durch Berringerung der Schweinebestände beseitigt sei. Bleibt das übrige Gebiet der landwirtschaftlichen Beredelungswirtschaft, die Moltes reiproduktion und der Gartenbau. Ein verstärkter han. delspolitischer Zollschutz auf diesem Gebiet sei auch gerade im In­teresse einer erfolgreichen Siedlungspolitik erforderlich.

Danach ist also damit zu rechnen, daß ohne Rüdficht auf die Ausfuhrinteressen der deutschen   Industrie die Einführung neuer landwirtschaftlicher Zölle bevorsteht.

Das Henkerbeil.

Der Erzbischof von Münster   erhielt von einent National sozialisten einen Starton zugesandt, der folgendes enthielt:

Erstens ein geschliffenes Beil mit Aufschriften in roter und schwarzer Farbe: Heil Hitler, das Dritte Reich naht. Gegen Pfaffen und Rom  . Eure Köpfe werden rollen." Zweitens ein mit dem Hafenreuz bemaltes Begleitschreiben folgenden Inhalts: ,, Das anliegende Mordinftrument bitte meitersenden an Ihren margistischen Kollegen Faulhaber für seine Ab­rüftungspredigt. Wir Deutsche wollen teine Abrüstung, wir wollen Aufrüftung. Deutschland   erwache, Brüning verfrache, Faulhaber, das machst Du auch zu toll, Faulhaber, Dein Maß ist nun voll,

Schiele im Rundfunt über Agrarpolitif. Im Rundfunk sprach Reichsminister Dr. Schiele über die hin, daß sie sich wegen ihrer Stellung als Vorsitzender bzm. als deutsche Agrarpolitit. Geiner Ansicht nach muß Agrarpolitit be­Berichterstatter des Rechnungsunterausschusses bei der Abstimmung mußt in die große Linie der Staatspolitik eingeordnet" werden; fie enthalten würden. Der Antrag murde dann mit den Stimmen soll eine ,, Angelegenheit der ganzen Nation" sein. Das ist eine An- aulhaber, Dein Kopf rollen soll. Bon Weihrauch der Deutsch   nationalen, der Kommunisten und eines ficht, der auch mir immer zugestimmt haben. Man vermißte leider und Notverordnungen wird niemand satt."

Abgeordneten der Deutschen Boltspartei gegen die Stimmen der Mehrheit des Zentrums bei Stimmenthaltung der Sozialdemokraten angenommen.

Runmehr wird der Rechnungshof des Deutschen Reiches seiner­seits zu prüfen haben, ob jene außerplanmäßige Ausgabe ordnungs­mäßig erfolgte und ob fie dringlich notwendig war. Nach diesem Bericht, der dem Reichstag zuzuleiten ist, hat diefer endgültig Stellung zu nehmen.

Die Weiterberatung des Berichtes des Rechnungsunteraus­schusses über die Haushaltsrechnung 1930 wird morgen erfolgen. Da der Bericht außerordentlich umfangreich ist und erst zu etwa einem Drittel erledigt murde, wird die Beratung der Feststellungen und Bemerkungen zu den einzelnen Haushalten noch mehrere Tage beanspruchen.

Obst

Apfelsinen und

Zitronen 3 Pid.

50PL.

Jaffa- Orangen.... 3 Pfund 0.68

Bananen.

3 Pfund 0.95

Kaliforn. Tafeläpfel. 3 Pland 0.98 Datteln  ..... 3 große Kartons 0.88 Wurst

Dampf- u. Fleischwurst 65 PL.

EL

Landleberwurst Pfand 1.08 0.76 Jagdwurst..... Pfund 0.98 0.80 Mettwurst Braunschw. Art. Pfund C.85 Wiener Würstchen Pfund 0.88 Feine Leberwurst Pid. 1.18 0.98 Zervelat u. Salami Pid. 1.10 0.98 Schinkenpolnische Kommelw. 0.98 Teewurst feine und grobe. Pfund 1.14 Zervelat 1 Fend. a. Filetwurst 1.18 Speck mager. Pid. 0.82 fett, Pfund 0.60 Schinkenspeck in 1 Stück. Pfund 1.10 Nußschinken ca2-3Pid. schw.. Pid. 1.35 Gekocht. Schinken Pfund 0.53 Käse

Harzerkäse- Frand- 28 P.

Pfund­Paket

Camembert vollf., Schacht.0.22 u. 0.16 Emmentaler   Art Schachtel 6 Stück 0.48 Limburgerkäse vollf.0.72 halbf. 0.42 Blockkäse( Tilsiter Art) halbf., Pfd. 0.54 Briekäse vollfett..... Pfund 0.58 Holländer u. Edamer volltett 0.62 Tilsiter u. Steinbuscher vollfett 0.68

12.

Schweizerkäse bayr.vollf..Pid.an 0.95 Margarine, Kokosfett Pfund 0.32 Roh- u. Bratenschmalz Pid. 0.38 Molkereibutter..... Pfund 1.24 Markenbutter. Pfund 1.40

in den Ausführungen zur Ausgestaltung der Agrarpolitik im Rah men der gesamten Wirtschaftspolitik, wie der verantwortliche Mi­nister sich den ,, besten Ausgleich innerhalb der Wirt­fchaft des eigenen Landes" vorstellt, wie man allgemein die heimische Produktion stärken" fann. Eeine praktisch- politischen Forderungen gipfelten darin, daß er feststellte, man müsse noch für eine ganze Reihe landwirtschaftlicher Brodukte einen Zolchutz

schaffen.

Es würde sich vielleicht empfehlen, bei fünftigen Roalition 5- verhandlungen zwischen Zentrum und Nationalsozialisten in Preußen dies geschliffene, dem Kardinal zugedachte Henkerbeil auf den Berhandlungstischniederzulegen. Dies Beil follte das Zentrum. daran erinnern, daß das Henkerbeil Mussolinis auch auf die Populari, die katholische Partei   Italiens, niedergefallen ist!

( Gewerkschaftliches siche 2. Beilage.)

In der Frage des start umstrittenen Bufter   golfes machte Herr Schiele vor dem Landbund eine Verbeugung, wenn er fagte, daß es nicht angehe, daß einzelne Industriefreise den Butterzoll zu einem Handelsobjekt machten. Es scheint affo, ob die angeblich ge plante Sentung des Butterzolles, wie sie in Berhandlungen zwi-| Berlag: Borwärts- Berlag G. m. b. S.,   Berlin. Drud: Borwärts- Buchdruderet schen dem Reichskanzler   Brüning und Vertretern der Länder Däne­

Berantwortlich für Politik:   Victor Schiff; Wirtschaft: 6. Klingelhöfer; Gewerkschaftsbewegung: 3. Steiner;   Feuilleton: Dr. John Schüowski; Lotales und Sonstiges: Friz Starstädt; Anzeigen: Th. Glode; sämtlich in   Berlin. und Verlagsanstalt Paul Singer u. Co.,   Berlin S. 68. Lindenstraße 3. Hierzu 2 Beilagen.  

WERTHEIM

Zusendung von 5 M on.

Leicht verderbliche Artikel werden nicht zugesandt.

Billige Lebensmittel

Fische

Pl.

Kabeljau, Dorsch.. Seelachs ganze Fische, Pfund Kabeljaufilet Pfund 0.15 Rotbars u. Rotzunge. Pfand 0.20 Schellfisch Pfund 0.26

Bratschollen..... 3 Pfund 0.32 Grüne Heringe bolld. 3 Pfund 0.32 Lebende Plötzen.... Pland 0.25 Lebende Schleie... Pfund an 0.52 Lebende Karpfen... Pfund 0.58 Hechte 0.38 lebend, Pfund an 0.62 Lebende Aale stars Pfund an 1.60 Lebende Krebse 10 Stück v. an 0.38

Räucherwaren

Sprotten Bücklinge

Pfund

26 PL

Pfund 0.28 Phund 0.22

Dorschrogen Schellfisch u. Seelachs Pfund 0.26 Flundern. Bund 0.14 Pfund 0.28 Aale Pid. von an 1.60 Bund von an 0.36 Matjesheringe..... 3 Stück 0.25 Frische Krabben.... Pfund 0.38

Balkonpflanzen:

Frisches Fleisch

Mastochsen- Suppenfleisch 0.42 Mastochsen- Schmorfl. a. Kn. 0.68 Mastochsen- Roulade Pfund 0.88 Schweineschulter.... Pfund 0.58 Schweineschinken... Pfund 0.62 Kablerkamm u.- Schuft Pfund 0.68 Bratf. Fett 0.38 Gehacktes 0.50 Schweineköpfe..... Pfund 0.22 Herzen Pid. 0.38 Backe Pfund 0.32 Lunge Pfund 0.20 Euter Pfund 0.20

Kalbshaxe Pfund 28 Pf. Kalbskamm Pfd. 38 pt. Kalbsbrust Rucken 46 PF.

U.

Pf.

Schweinebauch 50 P Bratwurst

Pfund

( Berliner), Pfund 68 Pf.

Frischobst- Marmelade 68 Pl.

1½ Eimer

Erdbeer- Konfitüre

11 Eimer

1.05

Petunien 4 Stud 0.25 Lobelien mit Topfballen, 2 Stück 0.25 Begonien mit Topfballen, 2 Stück 0.45 Petunien Stick im Topf. Topf 0.45

Sowelt Vorrat

Geflügel Wolgahühner gefr., Pfund Ganse gefror Tauben Hühner Poulets gefror. Eier...

.

55PL

Pfund 0.48 Stück 0.65

Pfund 0.70 Pfund 0.78 10 Stück 0.52

Konserven

1 Dose

Breck- u. Schnittbohnen 42 PL.

geschnitten

Feine junge Wachsbohnen] 0.68 0.28 Karotten extra kl. 4 Pid- Dos. 0.85 Gemischtes Gemüse..... 0.66 Gemischtes Gemüse mittelfein 0.95 Jg. Erbsen sehr fein.. 1.15 Kaiserschoten Dose 0.73 1.25 Apfelmus 0.46 extra fein. 0.62 Pflaumen.. 0.58 Kürbis. 0.50 Williams.- Birnen Frucht 1.25 1.05  Hawai- Ananas 1.35 Aprikosen Frucht, o. Zuck. 4 Pid. 1.65

Käsekuchen..... 0.32 Kranzstange ..0.45

Pelargonien Topf von an 0.45 Cobea. Topf 0.55 Pelargonien hängend... Topf 1.15 Efeu Topf 0.50 0.75

•

Gemüse

Rhabarber Bund ca. 25 PL

Blattspinat...

Salat.. Radieschen

2

.3 Pfund 0.28

2 Köpfe 0.25

4 Bund 0.25

Blumenkohl... Kopf von an 0.25 Grüne Gurken.. Stück von an 0.30  Malta- Kartoffeln... 3 Pfund 0.38

Kolonialwaren

Makkaroni

Hartgrieb- Bruch

Pfund

.

38 Pl.

Reis Tafel 0.13 0.21 0.28 Bruch 0.12 Haferflocken Pfund 0.22 Pflaumen Pid.0.24 0.35 o.Stein 0.52 Backobst gemischt 0.36 0.58 0.78

5- Pfd

Olympia- Mehl Beut. 1.35 1.45 1.55 Auszugmehl Ptd. 0.25 0.28 0.30 Sultaninen Pfund 0.38 0.58 0.78 Korinthen

Zitronat

.... Pfund 0.68 0.78 Pfund 0.95 Mandeln sus, Pfund 1.30 1.78 1.98 Kaffee frisch gebr., Pfund 1.80 bis 3.60

Wein Preise für

Fl. o. Glas

52 PL.

1931 Wöllsteiner 1931 Obermoseler..... 0.60 1930 Nittel. Leiterchen Mosel 0.90 1930 Burweiler Schloßberg 1.00 1929 Siefersh. Martinsberg 1.10 1929 Caseler Herrenberg. 1.55 1921 Chât. La Lagune.... 1.40 Maitrank( aus Obstwein).... Obstschaumwein

0.75

mit Steuer u. Flasdie 1.25 0.98 Weißwein Rheinpf..Lir. 0.55 5 Ltr. 2.65 Apfelwein. Lir. 0.405 Ltr. 1.90 Johannisbeerw. Lir. 0.685 Ltr. 3.25

Wilder Wein..... Staude 0.55 Balkonkästen mit Spaller und 3.50 wildem Wein bepfl., 40-100 cm, von an Buxus, Kirschlo: beer Nur   Leipziger Str.: und Rhododendron