Kalte Schulter. Hugenbergs verschmähte Liebe. Bei den Deutschnationalen herrscht Enttäuschung. Der Land- tagsabgeordnete Kube, der offizielle Führer der nationalsozialisti» sehen Preußenfraktion, hat in einem Artikel über die Deutschnatio- nalen die hohnoollen Sätze geschrieben: „Der deutschnationalen Preußenfraktion stehen wir mit kühler Sachlichkeit gegenüber, in ihr Fahrwasser lassen wir uns nicht zwingen. Ihre Situation wäre besser, wenn sie SO Mandate erreicht hätte. Dann wäre unser Gefühl herzlicher." Racheschnaubend veröffentlicht der„Deutsche Schnelldienst" ein Schreiben aus der Zeit, als die Deutschnationalen noch über 89, die Nationalsozialisten nur 6 Mann im Landtag waren. Damals, im Sommer 1930, schrieb Herr Kube an die deutschnationale Landtags- fraktion folgenden Brief: Sehr verehrter, lieber Herr Stadtrat Steinhofs! Im Namen der nationalsozialistischen Gruppe des Preußischen Landtages danke ich der deutschnationalen Preußenfraktion für ihre ritterliche Unter st ützung im Kampfe gegen den Verfassungsbruch des schwarzrotgoldenen Preußenkabinetts gegen- über den nationalsozialistischen Beamten. Ich hoffe, uns Natio- nalsozialisten wird Gelegenheit gegeben werden, der deutschnationalen Fraktion auch unsererseits unsere Kameradschaft zu beweisen." Mit der nationalsozialistischen Liebe ergeht es den Deutschnationalen nach dem Motto des alten Blätterzups-Berses: Bon Herzen— mit Schmerzen—«in klein wenig— oder gar nicht!— Der schnelle Temperaturwechsel des Herrn Kube kann indessen keinen Kenner der Dinge verwundern. Die ganze Nazipolitit ist ja in der Haupt- fache eine auf Zweckmäßigkeitsgründe basierte Verstellungs- und Schauspielerkunst. Herr Kube persönlich aber ist«in« ihrer ausge- prägtesten Typen: Im Kriege trotz voller Kriegsdienstfähigkeit re- klamiert, schmettert er heute nationale Heldentöne. Im Jahre 1926 Angeber seiner heutigen Parteifreunde beim Berliner Polizeiprä- sidium, wettert er jetzt um so kräftiger gegen die Severing-Grze- sinski-Polizei. Vor sechs Iahren rief er den Staatsanwalt gegen die rohen Nazihorden um Hilfe an, die ihn belästigten, heute erklärt er den„System-Staatsanwälten" den Krieg, die gegen National- sozialisten Strafanträg« stellen. Also— nur keine Ueberraschung!
Die Ausländer in Preußen. Eine Verordnung des preußischen Innenministeriums. Das Recht der Ausländer in Preußen wird am 1. Juli neu geregelt durch eine Berordnung des Ministers des Innern. Sie bezweckt eine Zusammenfassung der vielfach zerstreuten Vorschriften des geltenden Ausländer-Polizeirechts und die Einführung einiger Reformen, die sich nach der Praxis als notwendig erwiesen haben. Die Verordnung will auch die Verwaltung vereinjachen und die Behördenarbeit aus diesem Polizeigebiet erleichtern. Man will den notwendigen Schutz der Allgemeinheit vor lästigen Ausländern gewährleisten und den Zuzug wirtschaftlich unerwünschter Personen verhindern. Durch entsprechende Zusammenarbeit der Polizei- und der Arbeitsbehörden soll namentlich der Belastung des Arbeitsmarktes mit ausländischen Arbeit- nehmern entgegengewirkt werden. Der einwandfreie Ausländer soll volle Freiheit genießen. Ausländer, die sich als Besuchs-, Studien-, Vergnügungs- und Gejchäjtsreiseirde hier aufhalten wollen, sind künftig einer be- sonderen polizeilichen Behandlung nicht unterworfen. Dagegen wird für Ausländer, die sich hier längere Zeit aushalten, die als Arbeiter oder Angestellte tätig werden, oder einen gewerblichen oder landwirtschaftlichen Berus ausüben wollen, ein« schriftliche polizeiliche Aufenthaltserlaubnis vorgeschrieben. Im Interesse einer auch dem Ausländer zu gewährenden Rechts- sicherheit bringt die Verordnung Festlegung der Gründe, aus denen die Aufenthaltserlaubnis o e r s a g t werden kann, und die Vor- schrift, daß diese Erlaubnis in der Regel für das ganze Staatsgebiet bis auf weiteres und jedenfalls schriftlich zu erteilen ist: sie kann aber auch zeitlich, und besonders aus grenzpolitischen Gründen auch aus bestimmte Teile des Staatsgebietes beschränkt werden. Das Ausweisungsrecht richtet sich gegen straffällig gewordene, politisch gesährliche und die Behördenautorität mißachtende Ausländer: dafür werden konkrete Ausweisungstatbestände geschaffen. Auch auf dem Gebiete des Ausweisungsrechts sind für den Rechtsschutz des Aus- länders besondere Bestimmungen getroffen, jedoch bleibt das Ver- waltungsstreitverfahren ausgeschlossen.
Attacken auf dem Industrietag. Präsident Grund fordert Zerschlagung des Arbeitsrechts. heute vormittag tagte der Znduftrie- und Handelstag. die Spihenorganisation der Deutschen Industrie- und Handelskammern, Im ehemaligen Herrenhaus. Die Beteiligung von Regie- rungs- und wirtschaftsverlretern war außerordentlich stark. Den Vorsitz aus der heutigen Zahreslagung führte erstmalig der neu ernannte Präsident Grund, der im vergangenen Zahr zum Nachfolger Franz von Mendelssohns gewähl» wurde. wer von dem neuen Präsidenten ein wirlschastspolitisches Referat erwartet hatte, das freimütig die schweren Fehler des kapi- talistifchen Systems und das vielfache versagen der Wirtschaftsführer und zugleich positive Resormvorschiäge behandelte, sah sich schwer enttäuscht. Im Gegenteil: kein Wort des Vorwurfes fand der Referent für die ungeheuerlichen Sonzernskandale, die dem vertrauen zur deutschen Wirtschaft mehr geschadet haben als alles andere. Um so schärfer pointiert waren aber die vorwürfe gegen die öffentliche Zinanzwirtschaft und Sozialpolitik. Mit einem Worte, auch nach der Anschauung des Präsidenten Grund ist im wesentlichen das„S y st e m" an der trostlosen Lage in Deutschland schuld. kein wunder, daß bei einer solchen Einstellung der Referent gegen die staatliche Lohnpolitik und das bestehende Arbeitsrecht unter dem Beifall der versammelten wirtschafls- Magnaten eine scharfe Attacke unternahm. Auf dem Lohn- gebiel habe die staatliche Schlichlungslätigkeit angeblich Ihr Unvermögen erwiesen, den Erfordernissen der Wirtschaft gerecht zu werden. „Einer immer geringer werdenden Zahl von Arbeitenden wurden zwar höhere Löhne gewährt, eine immer größere Zahl aber der Arbeitslosigkeit überantwortet." Diese Behauptungen des Präsidenten aus dem Industrie- und Handelstag sind kaum mehr zu überbieten. Seit 1 1i Zohren gehl ein Lohndruck schwerster Art über sämtliche Arbeitnehmer in Deutschland binwea. Die Malsenkaufkrast ist um Milliarden- werte gedrosselt und damit die wichtigste Krisenreserve in Deutschland zerschlagen worden. Und bei einem derartigen katastro phalen Zustand der Lohnverhältnissc wogt ein an verantwortlicher
Der Oberstaatsanwalt klagt an: Alle drei, Leo, Max und Willi Gklarek sind schuldig!
Der Zuhörerraum ist heute morgen im Sklarek-Prozeß nicht gedrängter beseht als sonst. Anwesend sind der Generalstaalsanwall vom Kammergericht wiechmann und der Generalstaatsauwalt vom Landgericht I wilde, Oberstaatsanwalt Freiherr v. Steinäcker erhält als erster Ankläger das wort zum Plädoyer. Er führt aus: Mit dem heutigen Tag geht nach sieben Monaten ein in der Geschichte der deutschen Rechtspflege einzigartiger Prozeß seinem Ende entgegen. Diese Einzigartigkeit besteht nicht in der Dauer der Verhandlung, nicht in der Anzahl der Angeklagten: in dieser Hinsicht sind wir in Moabit an ganz ander« Dinge gewöhnt. Die Einzigartigkeit dieses Prozesses liegt in seinen zwei Gesichtern. Es ist das politische und das moralische Gesicht. Vom politischen will ich jetzt nicht sprechen; dazu wird es bei dem Straf- maß noch Zeit sein. Wohl aber will ich etwas vom moralischen Gesicht dieses Prozesses sagen. Das große Interesse, das die Oesfent- lichkeit der Gerichtsverhandlung von Anfang bis zum Ende ent- gegengebracht hat, war nur möglich, weil weite Kreis« der Be- völkerung in dem Prozeß nur ein Symptom des Zeitgeistes gesehen haben. Wenn wir auf Sittlichkeit und Moral in unserem Volke halten wollen, so müssen wir diesen Zeitgeist unbedingt überwinden. Es ist der Geist des krassesten Materialismus, der nichts anderes kennt, als Geldraffen und bei diesem Geldrasfen unbedenklich über Leichen geht. Die Anklage hat durch die Beweisaufnahme recht behalten, recht behalten trotz der Schwierigkeiten, auf die man sowohl bei der Voruntersuchung als auch bei der Hauptverhandlung gestoßen ist. Als im September 1929 die Brüder Sklarek verhaftet wurden, ergab es sich, daß sie mit zahlreichen Beamten der städtischen Verwaltung strafrechtliche Beziehungen unterhielten. Di« Untersuchung muhte auch auf diese Beamten ausgedehnt werden, daher die lange Dauer der Voruntersuchung. Aber auch in der Hauptverhandlung ergaben sich Schwierigkeiten für die Wahrheitssindung. Es schien anfangs bedenklich, ob man ohne den erkrankten Max Sklarek volle Klärung des Sachverhalts schaffen würde. Die Beweisaufnahme hat aber gezeigt, daß das Ausscheiden von Max Sklarek aus dem Prozeß überwunden werden konnte. Eine andere Schwierigkeit ergab sich aus dem Tode Kieburgs und Schalldachs. Die Staatsanwaltschaft hat aus dem Tod« Kieburgs gewisse Konsequenzen gezogen und hat die Anklage der Untreue gegen K. fallen gelassen. Die Sklareks haben alles getan, um den Tatbestand der Anklage zu verdunkeln. In ihrem Büro im Hotel Continental sind sie mit den ver- schiedensten Zeugen zusammengetrofsen und haben deren Aussagen beeinflußt. Es ist schwer zu sagen, was alles verdunkelt wurde. Trotzdem ist es in der Hauptverhandlung gelungen, den Beweis für die Schuld sämtlicher Angeklagten zu erbringen. Es sind dabei drei Gruppen von Angeklagten zu unterscheiden. Die Hauptgruppe bilden Gebrüder Sklarek und die Angeklagten Lehmann. Tuch und Ludien. Ihre Aufgabe war, den Gebrüdern Sklarek bei der Herstellung der Unterlagen zu helfen. Die zweite Gruppe bilden die Beamten, und zwar die Berufsbeamten Hoffmann, Schmidt und S o k o l o w f k i. Die ersten beiden verhalfen den Gebrüdern Sklarek- zu den Stadtbankkrediten, der letztere beeinflußte in günstiger Weise die Preise und die Lieferungen. Von den politischen Beamten hatten Kohl, Gäbet und W e g n e r für die Ver- träge und Aufträge zu sorgen. Schneider für das Zustande- kommen der günstigen Grundstücksverträg« und Vermietungen. Auch die den Angeklagten Sklarek zur Last gelegten strafbaren Hand- lungen lassen sich in drei Gruppen zusammenfassen. Einmal er- langten sie mittels Betruges und Urkundenfälschung Verträge mit der Stadt Berlin , zum anderen haben sie es verstanden, gleichfalls mittels Betruges und Urkundensälschung große Kredite bei der Stadtbank zu erhalten und drittens haben sie durch den ungeheuren
Aufwand, den sie betrieben, sich des Konkursverbrechens schuldig gemacht. Den Beamten wird schwere passive Bestechung vorgeworfen. Oberstaatsanwalt Dr. Steinäcker schildert den Entwicklungsgang der Brüder Sklarek und gelangt zu dem Ergebnis, daß chre Ver- fehlungen bereits im Jahre 1921 begonnen haben, nachdem Leo und Max Sklarek in das Geschäft Willi Sklareks eintraten und Kiebusch Geschäftsführer der KVG. wurde. Die Brüder Sklarek wollten zu schnellem Erfolge kommen, wollten dabei aber auch ein glänzendes Leben führen, ihnen war jedes Mittel recht, selbst das unsauberste, irgendwelche Bedenken gegenüber ihren Mitmenschen gab es bei ihnen überhaupt nicht. Sie besprachen mit den Beamten, in welcher Weise die Leute, die sie brauchten, gewonnen werden könnten und verstanden stets das Mittel anzuwenden, das jeweils erforderlich war. Sie luden die Beamten in Lokale ein, zu Autofahrten und Jagden, drängten sich auch zu persönlichem Verkehr auf. Direktor Schmidt erhielt eine Jagd, Kohl ein Häuschen, Hoffmann gutes Essen und Theaterkarten. es gab auch Bargeld. Eine der Hauptbestechungsmethoden der Brüder Sklarek bestand in der Versorgung mit Kleidern und in der Beteiligung der Beamten an Rennwetten. Wie verteidigen sich nun die Angeklagten? Ihre Haltung in der Haupwerhandlung war sehr schwankend. In dem Bestreben, die Wahrheit zu oerschleiern, kamen sie mitunter ein Stück vorwärts und gleich darauf zwei Schritte zurück. Sie begnügten sich mit allgemeinen Redensarten und fanden nicht den Mut, dem Gericht zu sagen, wie die Dinge in Wirklichkeit lagen. Ihr beliebtester Ein- wand war, nicht sie haben die Stadtbank, sondern die Stadt habe sie betrogen. Die Verhandlungen haben mit aller Klarheit er- wiesen, daß von einem Betrug der Stadt Berlin an den Gebrüdern Sklarek keine Rede sein kann. Di« Sklareks wußten, daß sie bei der Uebernahme der KVG. einen Bruchteil minderwertiger Waren übernommen haben; das ist aber auch bei der Preisfestsetzung berück- sichtigt worden. Ihr zweiter Einwand war: sie haben die„Löcher" der KVG. übernommen. In Wirklichkeit wird es wohl so gewesen sein, daß sie auch Kieburg geschmiert haben, daß von diesem aber die Ver- pflichtungen, die er damit übernommen hatte, nicht erfüllt worden sind. Eine hauplverteidigungsmelhode lag in Angriffen gegen leitende Männer der Stadt Berlin . Ich habe keinen Grund, den Oberbürgermeister B ö ß in Schutz zu nehmen. Di« Frage aber, ob er sich strafbar gemacht hat, ist mit aller Entschiedenheit zu verneinen. Bürgermeister Scholz ist über jeden Zweifel erhaben. Die Angriffe der Angeklagten gegen ihn waren nur vom Haß diktiert, denn Scholz war es ja, der den Stein ins Rollen gebracht hat. Die Angeklagten Sklarek müssen ja schließ- lich eine Zahl von Zuwendungen an Beamte zugeben. Sie sagen aber: Wir haben damit nichts zu tun. Max ist der allein Schuldige. Er war größenwahnsinnig, spielte den rücksichtslosen Napoleon und weihte uns in die Geldausgaben nicht ein. Zn Wirklichkeit sind alle drei. Leo. Max und Willi Sklarek. schuldig. Sie handelten in allgemeinem Verständnis, sie werden auch all drei von allen sämtlichen Angestellten als Chefs bezeichnet. Der Oberstaatsanwalt weist an zahlreichen Beispielen nach, in welch hohem Maße sowohl Leo als auch Willi Sklarek sich im Geschäst aktiv betätigt haben. Zugunsten der angeklagten Beamten ist zu sagen, daß sie tatsächlich die Gebrüder Sklarek für sehr vermögende Leute gehalten haben. Wenn man aber bedenkt, welch ungeheure Zuwendungen sie erhalten haben und wenn man zusammensaßt— das wird im Laufe des Plaidoyers noch geschehen—, was sie alles zugunsten Sklareks gewn haben, so wird man sich sagen müssen, daß sie sich in ihrem Tun durch die Zuwendungen haben beein- flussen lassen. Zusammenfassend ist zu sagen, die Schuld sämtlicher Angeklagten ist durch die Beweisaufnahme voll erwiesen.
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Stelle stehender Vertreter der Wirtschaft davon zu sprechen, daß das Anwachsen der Arbeitslosigkeit von zu hohen Löhnen käme. Mit seinen Angrissen gegen die staatliche Schlichtungstätigkeit gliedert sich Präsident Grund in die Front derjenigen scharfmacherischen wirtschastsmagnoten ein, deren nächstes Ziel die Zerschlagung des Arbeitsrechtes und die Aufhebung der kollektiven Arbeitsverträge ist., Trümmerfeld in Lyon . Bis jetzt T6 Tote geborgen. Paris . 11. Mai. sEigenbericht.) Am Dienstagabend ist es durch eine zweite Sprengung gelungen, die stehengebliebenen Reste der in Lyon eingestürzten Häuser zum größten Teil niederzulegen, so daß in der Nacht die Ausräumungsorbeiten wieder aufgenommen werden konnten. Bis drei Uhr morgens wurden noch vier Leichen gefunden, von denen drei noch nicht identifiziert werden tonnten. Die Zahl der geborgenen Toten beläuf« sich jetzt aus IS. Die Behörden haben wegen der immer noch bestehenden Einsturzgefahr angeordnet, daß etwa 50 in der Umgebung der Unfallstelle gelegene Häuser von ihren Bewohnern geräumt werden müssen. In der Umgebung von Lyon bei dem Dorfe T o r c i e u hat sich am Dienstag gleichfalls ein Erdrutsch ereignet. Ein mit Weinreben bepflanzter Hügel ist von einem abstürzenden Felsblock verwüstet worden, der beim Aufprall mehrere tausend Kubikmeter Erde mit sich riß. Durch diesen Erdrutsch wurde eine am Fuß des � Hügels entlang führende Straße in einer Breit« von 200 Metern mit einer acht Meter hohen Schlammschicht bedeckt. Man weiß noch nicht, ob Personen zu Schaden gekommen sind. Da neue Erdver- schiebungen befürchtet werden, können vorläufig keine Räumung?- arbeiten vorgenommen werden. Flau erhängt ihren Mann. EntfetzZicher Mord im Odenwald . Varmstadt, 11. Mai. In einem einsamen Gehöft bei U n t e r l i e b e r s b a ch im; Odenwald in der Nähe von Weinheim hat die Mitte der dreißiger Jahre stehende Frau? o e st ihren um ein Jahrzehnt älteren Mann aufgehängt. Nach einem ehelichen Streit lackte sie ihn auf den Speicher, wo sie ihm eine Schlinge um den Hals warf und ihn über einen Dachbalken hochzog. Der zunächst den
Nachbarn vorgetäuschte Selbstmord wurde von diesen nicht geglaubt. Sie benachrichtigten die Polizei, die heute die Täterin vernahm. Sie legte vor der Kriminalpolizei und der Staatsanwaltschaft ein Geständnis ab und wurde oerhaftet.
Dreizehn Menschen vom Hagel erschlagen. Kalkutta . 11. Mal. Nach einer amtlichen Rleldnng aus A l l a h a b o d wurden in der dortigen Umgebung am Dienstag durch Hagelkörner von riesiger Größe insgesamt 13 Personen gelötet und l?0 verwundet.
Die deutsche Abrüstung. Genera! sollet unterschätzt sie. Durch WTB. wird mitgeteilt: General Rollet, der ehemalige Vorsitzende der Interalliierten Kontrollkommission, hat am 30. April in Brüssel einen Bortrag über die Entwaffnung Deutschlands gehalten, in dem er auch Ziffern- mäßige Angaben über die Zerstörung von deutschem Kriegsmaterial machte. Gegenüber den Zahlen, die General Rollet anführte, ist nach Feststellungen von unterrichteter Seite zu erklären, daß nicht. wie er angegeben hat. 33 000 Kanonen, sondern 6 0 0 0 0 G e- schütze, ferner nicht 87 000, sondern 130000 Maschinen- g e w e h r e und nicht ä,Z Millionen tragbare Massen, sondern 6 Millionen Gewehre und Karabiner zerstört worden sind Billige pfingsireisen von heute ab. Der heutige Mittwoch ist der erste Tag, an dem Reisen bei• der Reichsbahn mit den um 33K Proz verbilligten Fest. tagsrückfahrkarten angetreten werden konnten. Die Karten gelten für die Zeit vom II. bis 23. Mai, und zwar für die Hinfahr! vom 1l. bis 17. einschließlich, zur Rückfahrt vom 13. bis 23. Mai einschließlich. Die Hinfahrt muß am 17.. die Rückfahrt am 23. Mai� 24 Uhr. beendet sein. Die Benutzung von kTD, FD. D und schnell- und Eilzügen ist gegen Zahlung der tarifmäßigen Zuschläge unbeschränkt zugelassen.