BERLIN Dienstag 24. Mai

1932

Der Abend

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Nr. 240

B 120 49. Jahrgang

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Senat wird ,, eingeschüchtert"

Neuestes Stückchen aus Danzig Danzig

, 24. Mai. ( Eigenbericht.) Während die Frage noch offen ist, ob die Regierung der Freien| Stadt Danzig die von maßgebenden Seiten auf Aufhebung des ruinösen Berbots der„ Danziger Boltsstimme" gestellten Anträge erfüllen wird, hat sie jetzt das bereits angekündigte Strafver­fahren gegen den verantwortlichen Redakteur Weber einge­leitet. Man hat zwar nicht, wie ursprünglich vorgesehen, die Anklage wegen Landesverrats erhoben, sondern sich dafür ein weit folleres Stück geleistet. Zur Grundlage der Straf­verfolgung ist der§ 105 des Strafgesetzbuches genommen worden, wonach jemand, der

„ es unternimmt, den Senat oder die Bürgerschaft einer der Freien

Hansestädte, eine gefeßgebende Berjammlung des Reiches oder eines Bundesstaats auseinanderzusprengen, zur Fassung oder Unterlassung von Beschlüssen zu nötigen oder Mitglieder aus ihnen

Daladier für Linksregierung

Doch Paul Faure glaubt nicht daran

Paris , 24. mai.( Eigenbericht.)

In einem Artifel der„ Republique" bekämpft Daladier , den man als Führer des linken Flügels der Radikalen Partei bezeichnen kann, die Idee eines Konzentrationsfabinetts und triff entschieden für ein Cinkstabinett ein.

Daladier, schlagen uns im Namen des Realismus vor, uns mit ,, Einige Strategen ohne Mandat und ohne Truppen", so schreibt den Verantwortlichen der bisherigen Politik der Illusionen, des Wortschwalls und der Verschleuderung öffentlicher Gelder zu ver bünden, die das Land verurteilt hat. In der neuen Kammer gibt eine erdrückende Linksmehrheit. Die genannten mit Zuchthaus nicht unter 5 Jahren, bei mildernden Umständen mit Strategen finden sie zu stark und ziehen eine Konzentrations­Festung nicht unter einem Jahr bestraft wird. regierung vor. Eine solche Regierung würde aber gleich

gewaltsam zu entfernen",

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ersten Tag gestürzt werden, wenn sie sich nicht, von der Rechten unterstüßt, sofort in eine Regierung der nationalen Einig­feit verwandeln würde. Wir werden bald die wesentlichen Punkte eines gemeinsamen Aktionsprogramms festzulegen haben,

Toyale Zusammenarbeit aller Republikaner der Doktrin und der Tat zu appellieren und im Interesse der Republik und der Nation allen Schwierigkeiten entschlossen die Stirn zu bieten."

Die Herriot nahestehende Ere Nouvelle" tritt dagegen dafür ein, daß angesichts der ernsten Lage Frankreichs , die schnelle und energische Entschlüsse erfordere, die Streitigkeiten mit den ge­mäßigten Rechtsparteien vergessen werden.

Paul Faure wirft im„ Populaire" die Frage auf, ob jemand in der Partei noch ernstlich an die Möglichkeit einer

sozialistischen Mitarbeit in der kommenden Regierung glaube und antwortet darauf sofort, es genüge, von den wichtigsten Punkten des Programms, das die Sozialisten, selbst die sehr gemäßigten, durchgeführt sehen wollen, Kenntnis zu nehmen, um sich ohne jedes 3ögern davon zu überzeugen, daß

weder Herriot noch Painlevé etwas von diesem Programm annehmen werden.

Der Tatbestand dafür wird darin erblickt, daß Beröffentlichun­gen in der„ Danziger Volksstimme" den Senat der Freien Stadt Danzig zur Faffung von Beschlüssen durch Gewalt oder Drohung genötigt haben sollen. Als eine solche Nötigung wird angesehen, daß der in diesen Artikeln enthaltene Hinweis auf die Tagung des Bölkerbundsrates auf den Senat und andere Behörden der Freien Stadt einen gesehwidrigen Drud bezwedt habe, da die Veröffentlichungen der ,, Volksstimme" das Ziel gehabt hätten, den Senat„ einzuschüchtern" und ihn durch Wir werden weder militaristischen noch finanziellen Er­die Drohung mit einem von der„ Bolksstimme" als gegeben bezeich- pressungen weichen. Wir werden unsere Partei auffordern, an die sei ihr Schweigen. neten Eingreifen der Bölkerbundinstanzen zur Auf­lösung der SA.- Verbände zu zwingen!

In der gesamten deutschen Publizistik dürfte ein Vorgang wie dieser Strafantrag gegen einen Redakteur einzig dastehen. Wohl in feinem anderen Staate wird man eine politische Forde­rung einer Zeitung als nötigung gegenüber einer Regierung ansehen. Das Vorgehen des Danziger Senats ist aber noch aus einem anderen Grunde völlig unhaltbar. Der Völkerbunds rat, dem bekanntlich die Ueberwachung der Danziger Verfassung obliegt, hat nämlich in einem Beschluß aus dem Jahre 1925 jedem Danziger Staatsangehörigen

ausdrücklich das Recht zuerfannt, sich jederzeit mit einem Appell an ihn zu wenden. Der zu erwartende Prozeß dürfte also nicht nur vom journalistischen, sondern auch vom völ­ferrechtlichen Standpunkt von Bedeutung sein.

Nachhilfe für Lernanfänger.

aber schon heute müssen wir im vollen Einverständnis mit zahlreichen Radikalen sagen, daß wir entschloffen sind, uns allen Bersuchen zu widersehen, durch unterirdische Intrigen eine große Freiheitsbewegung niederschlagen zu lassen.

Bericht für Hindenburg .

Meißner fährt nach Neudeck.

Staatssekretär Dr. Meißner fährt heute nach Neudeck in Ostpreußen , um dem Reichspräsidenten einen Vorbericht über die Kabinettsarbeiten zu erstatten. Der Reichskanzler ist heute und morgen durch die Tagung des Auswärtigen Ausschusses des Reichstags in Berlin festgehalten.

Brüning und die Beamten.

Offiziös wird mitgeteilt:„ Der Deutsche Beamtenbund wünschte den Empfang einer Abordnung durch den Reichskanzler wegen der Bestimmungen der bevorstehenden Notverordnung. Der Reichskanzler war bereit, diesen Empfang zu bewilligen. Bevor er jedoch noch Antwort erteilen fonnte, hat der Beamtenbund sich direkt an den Reichspräsidenten ge= wendet. Obgleich eine Sonderbelastung der Beamten wie in einem früheren Fall diesmal nicht bevorsteht, dürfte der Reichs= Auch die heutige Sigung des Haushaltsausschusses des fangler auch weiterhin zum Empfang einer derartigen Ab­Reichstags begann mit technischem Nachhilfeunter- ordnung bereit sein." richt für die Nationalsozialisten. Sie wissen weder in der Geschäfts­ordnung noch sachlich Bescheid. Immer wieder werden sie von den

Hitlers ABC- Schüßen im Parlament.

Vertretern der verschiedensten Barteien auf den Weg ordnungs- Do X nachmittags Müggelsee.

gemäßer Beratung zurückgeführt.

Nach kurzen Bemerkungen des Abg. Morath( D. Vp.) und des Abg. Bautsch( Christl. Soz. Vp.) kam es zur Abstimmung über die nationalsozialistischen, deutschnationalen und kommunistischen An­träge, die Aufhebung aller oder einzelner Notverordnungen verlangen. Der„, Block der Wilden" blieb bei allen Abstimmungen der gleiche. Die Nationalsozialisten, Deutschnatio nalen und die Kommunist en stimmten für Aufhebung fämt licher Notverordnungen seit dem Juli 1930, mit anderen Worten für die Beseitigung der gesamten deutschen Haushalts wirtschaft, wesentlicher Teile der Zollgesetzgebung, der Beamten gefeßgebung und der Sozialgesetzgebung.

Alle diese Anträge wurden mit 18 Stimmen der übrigen Par­teien des Reichstag gegen die 17 Stimmen der nationalen

Links Rechten abgelehnt.

Im weiteren Verlauf der Beratungen des Haushaltsausschusses wurde eine ganze Anzahl von Berichten des Ständigen Unteraus schusses durch den Abg Stüdlen( Soz.) erstattet.

Dabei ergab sich eine eingehende Erörterung darüber, ob die Reichsregierung berechtigt ist, die durch Notverordnung auch für die Reichswehr vorgeschriebene Soldkürzung auf die Art auszugleichen, daß fie eine 3ehrzulage zahlt.

Um 10,20 Uhr in Southampton gestartet.

Das Dornier- Flugschiff Do. X ist heute vormittag um 10.20 Uhr in Calshot bei Southampton zum Weiter­fluge nach Deutschland gestartet. Mit seiner Ankunft auf dem Müggelsee ist zwischen 16 und 17 Uhr zu rechnen. Unmittelbar nach der Landung wird das Flugschiff von den Vertretern des Reichsverkehrs. ministeriums, der Stadt Berlin und der sonstigen Be hörden feierlich begrüßt werden.

Die BVG. hat anläßlich der Landung des Do. X einen Sonder­verkehr nach dem Müggelsee eingerichtet, und zwar wird der Betrieb auf der Straßenbahnlinie 84 E verstärkt, während die Omnibus­linie 27 über die Müggelheimer Chaussee nach dem Restaurant Rübezahl " verkehren wird, in dessen Nähe das Flugschiff verankert

werden soll.

Von der Landung des deutsch - ozeanischen Flugbootes Do. X hofft die Funk stunde heute abend um 6.30 Uhr einen Funtbericht zu geben.

Die radikalen Führer seien bekannt. Sie hätten höchste Regierungs­posten innegehabt. Auf außenpolitischem Gebiet seien sie von Painlevé bis Herriot genau so nationalistisch mie Tardieu und Poincaré , in der Innenpolitik seien sie zögernd, schüchtern und zu Kapitulationen bereit. Der beste Beweis für den schlechten Willen und die schlechten Absichten der radikalen Führer.

Heran an die Futterkrippe!

Nationalsozialistische Parteibuchwirtschaft in Anhalt. Dessau , 24. Mai. ( Eigenbericht.)

Die neue nationalsozialistisch- bürgerliche Re­gierung in Anhalt hat ihre Wirksamkeit damit begonnen, die so verrufene Futtertrippenwirtschaft" für sich nußbar zu machen. In der ersten Anordnung, die heute veröffentlicht wird, teilt das Staatsministerium Freyberg- Knorr mit, daß es den sozial­demokratischen Regierungspräsidenten Paulid fowie den jozialdemokratischen Kreisdirettor Günther- Bernburg und den staatsparteilichen Kreisdirektor Heinze- Deffau bis auf weiteres beurlaubt habe. Mit dieser Maßnahme sollen die Staatsbeamten faltgestellt werden, die von der sozialdemo­fratisch- demokratischen Regierung in ihre Aemter berufen wurden. In ähnlicher Weise beabsichtigt man gegen den sozialdemokratischen Stadtrat Sinsel- Dessau vorzugehen, der nach dem Willen der neuen machthaber sofort abgebaut werden soll.

Anhalt ist also auf dem besten Wege, der nationalsozialistischen Parteibuchwirtschaft ausgeliefert zu werden.

Acht Todesopfer im Bleibergwerk. Giftige Gase durch Explosion.

London , 24. Mai. Ein schweres Explosionsunglück ereignete sich gestern in später Abendstunde in einem kleinen Bleiberg­werk bei Joulgreave, das insgesamt 24 Mann be­schäftigt. Im Augenblick der Explosion waren sechs Bergleute in einer Tiefe von 60 Metern an der Arbeit. Fünf wurden durch einstürzende Erdmassen getötet; der sechste vermochte den Schachteingang zu erreichen und Lärm zu schlagen. Von den Rettungs­mannschaften, die sofort einfuhren, wurden drei durch giftige Gase getötet, obwohl sie Gas­masken trugen. Mehrere andere, die ebenfalls von den Gasen betäubt wurden, erholten sich bald in der frischen Luft. Unter den Toten befindet sich der Betriebs. direktor, der die Rettungsmannschaften geführt hatte. Gin tragischer Begleitumstand ist, daß seine Frau am Abend kurz vor der Katastrophe einem Kinde das Leben geschenkt hatte.