Hitler - Partei staatsfeindlich.

Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Halle. Halle, 28. Mai.

Das Landesarbeitsgericht Halle hat Sonnabend in einer grund­fätzlich bedeutsamen Entscheidung die Klage des nationalsozialistischen früheren Wittenberger Polizeiarztes Dr. Böttger gegen den preußischen Staat auf Unzulässigkeitserklärung seiner Kündigung wegen Zugehörigkeit zur NSDAP . zurückgewiesen und die Kosten des Verfahrens einschließlich der Revisionsinstanz dem Kläger auferlegt.

Dr. Böttger hatte sich 1930 auf der Liste der NSDAP. in die Wittenberger Stadtverordnetenversammlung wählen lassen. Bom preußischen Staat war daraufhin die kündigung auf Grund der bekannten Verfügung ausgesprochen worden, die den Staatsbeamten die Zugehörigkeit zu staatsfeindlichen Parteien verbietet. Dem Einspruch Dr. Böttgers gegen diese Kündigung hat das Arbeits­gericht Wittenberg stattgegeben. Das Landesarbeitsgericht Halle hob diese Entscheidung jedoch wieder auf mit der Begründung, es fönne dem Staat nicht zugemutet werden, Angehörige einer ille­galen Partei zu beschäftigen. Auf die Revision des Klägers

verwies das Reichsarbeitsgericht die Sache erneut zurück an das Landesarbeitsgericht mit der ausdrücklichen Auflage, die Frage grundsählich zu entscheiden, ob denn die NSDAP . als staats­feindlich, zum mindesten am Tage der Kündigung, dem 10. Februar,

Not schreit zum Himmel!

Die Schüsse von Waltershausen vor dem Landtag

Weimar, 28. Mai. ( Eigenbericht.) Die Höchstzahl der auf der Tribüne Versammelten erreichte der Thüringer Landtag bei Einbringung der Großen Anfrage der Sozialdemokraten über die Vorgänge in Waltershausen . Die Nationalsozialisten, die bisher einen Parlamentsstreit auf führten, waren ausnahmsweise heute erschienen. Abg. Saudel ( Nats.) verlangte vor Eintritt in die Tagesordnung, daß der leitende Staatsminister Baum herbeigerufen werden sollte. Der Präsident erwiderte, daß der Staatsminister nicht in Weimar anwesend sei. Als erster Redner kam der Abg. Brill( SPD .) zum Wort, der bei einer großzügigen und temperamentvollen Rede eingehend die Berhältnisse schilderte, die zu der Auseinandersetzung in Walters­ hausen geführt haben. Was sich dort abgespielt habe, sei der

Kampf der Hungrigen gegen die Satten.

Auf der Seite der Hungernden ständen alle Arbeiter, gleich welcher Barteirichtung fie angehörten, bis in die Mittelschichten hinein, die mit den gegenwärtigen Verhältnissen nicht zufrieden sind. Zu den Satten rechnet der Redner die Leute, die mit der gegenwärtigen sträuben, daß eine Aenderung eintreten soll.

Der Landrat ist deutschnational.

Ihn müssen wir zuerst anklagen. Eine nicht gerade rühmliche Rolle bei der Angelegenheit hat Staatsminister Kästner gespielt, der zu wenig Politiker set. Er hat es nicht verstanden, die Situation zu meistern. Scharf zu verurteilen sind die Maßnahmen der Polizei­behörde und vor allem der Führung der Polizei. Die aus der Ver­fammlung strömenden Massen sah die Polizei für einen Umzug an. Ein Offizier und 14 Mann standen den 1400 Menschen gegenüber, die aus der Versammlung kamen.

Der Führer dieses Kommandos, Ratel, ist eingetragenes Mit­glied der Nationalsozialisten. Der Hauptmann Mois fchlape ist verantwortlich für die Schießerei. Der Arbeiter Kauf­mann wurde in einer menschenleeren Straße auf ungefähr 50 Meter Entfernung erschossen. Der Polizeidirektor Brandt habe es abge= lehnt, mit führenden Beamten der Stadt zu verhandeln.

Die Verhandlung dauert fort.

Erwerbslosen - Unruhen.

anzusehen sei. Diese Frage ist heute vom Candesarbeitsgericht Halle kapitalistischen Wirtschaftsordnung zufrieden sind und sich dagegen Demonstrationen- Schlägereien- Einfälle in Wurftläden.

bejaht worden.

Wochenende an der Börse.

Erholter Aktienmarkt.- Renten völlig geschäftslos.

Auf der heutigen Sonnabendbörse setzte sich die bereits gestern festzustellende Belebung auf dem Aktienmartt fort. Es zeigt sich, daß die vom Börsenvorstand verordnete Lösung der alten Terminenagagements aus dem Vorjahr, die zum Monatsende zur Hälfte beglichen sein mußten, im wesentlichen die scharfen Kurs­rückschläge in der vergangenen Woche beeinflußt hatte. Vielfach konnten die beteiligten Kreise nur mit Hilfe von Effektenverkäufen ihre alten Terminverpflichtungen abdecken.

Auf dem Aktienmarkt fiel heute wieder IG.- Farben durch

stärkere Nachfrage auf, deren Kurs fich von 83 bis auf 84% erholen fonnte. Start begehrt waren auch Reichsbantanteile, die bis auf 115% gegen 112% anzogen. Siemens u. Halske er­reichten 110% gegen 109 zum gestrigen Schlußfurs. Der Renten­markt war im Gegensatz hierzu völlig geschäftslos und stand unter dem Druck der politischen Unsicherheit. Allgemein wird hier vor weiteren Engagements die Unterredung des Reichskanzlers mit dem Reichspräsidenten abgewartet.

Die Krawall Studenten.

Frank II und Freisler erschüttern den Gerichtssaal.

Vor dem Landgericht II begann gestern die Berufungsverhand lung gegen die sieben Nazikrawallstudenten Kalter und Genoffen, die in der ersten Instanz wegen schweren resp. leichten Landfriedensbruches zu Gefängnisstrafen in Höhe von vier Wochen bis zu acht Monaten verurteilt wurden. Die Natio­nalsozialisten haben ihre großen Anwaltsfanonen Frant II und Freisler aufgefahren. Sie erschüttern den Gerichtssaal mit ihren Stimmen, als wären sie im Reichstag refp. im Landtag.

Sie beschimpfen die preußische Polizei, weil diese es gewagt habe, Beamte in Zivil zur Beobachtung der Studenten und Festnahme der Täter in die Universität zu schicken; RA. Freisler nennt die Sch u pomachtmeister, die als Zeugen ihre Aussage machen, Provofateure und mittäter, RA. Frank er­flärt unter Beifallsgetrampel der Angeklagten, daß die Beamten in Zivil nur die Aufgabe gehabt hätten, es zu Lätlich feiten kommen zu lassen, um nationalsozialistische Studenten fest nehmen zu können, RA. Floß versucht die Glaubwürdigkeit der Schupowachtmeister zu erschüttern, indem er ihre Zugehörigkeit zum Schrader- Verband feststellt, RA. Sad beantragt, ihre Bereidigung auszusetzen.

Das Gericht wird sich aber ebensowenig wie die Zeugen durch das Gedonner der nationalsozialistischen Wotane in der Anwalts­robe einschüchtern lassen, und es wird, wenn es in Moabit noch Recht gibt, ein Urteil gefällt werden, das der Sachlage entspricht. Die Schänder des deutschen Ansehens, die die Universität zur Rauf­stätte machen, werden tro hartnäckigen Leugnens und trotz des großen Aufgebots von Zeugen und Verteidigung hoffentlich die Strafen erhalten, die sie verdienen...

Redner schilderte weiter die ungeheure Arbeitslosigkeit in Waltershausen , die durch die Betriebsstillegung erfolgt ist. Man müsse sich wundern, daß angesichts der großen Not nicht schon längst Unruhen stattgefunden haben. Die Mehrzahl seiner Einwohner jei von jeher an Armut gewöhnt. Die Regierung sollte wissen, daß die Waltershausener Einwohner trog ihrer Armut als Bürger behandelt sein wollen und nicht als Untertanen. In der Bevölkerung gebe es einen

politischen Freiheitssinn, den man nicht ungestraft verletzen dürfe. In dem ganzen Kreis Gotha gebe es eine ungeheure Arbeits­losigkeit. Die Hälfte der Gemeinden gehöre selbst nach Meinung seit Jahren bitterste Not leiden, müsse mehr Verständnis entgegen­des Landrats zu den Notstandsgebieten. Diesen Leuten, die schon gebracht werden.

Der Landrat habe pollständig versagt. Wie man bei dieser fargen Unterstügung noch einen 10prozentigen Abzug vornehmen konnte, sei unverständlich.

Ein Fürsorgeunterstützungsempfänger mit zwei Kindern unter 14 Jahren erhalte 44 Mark monatlich Unterstützung. Rechnete man die Miete ab, so bleiben höchstens noch 25 M. übrig. Die Beschaffung von Wäsche, Kleidern usw. habe bei diesen armen Menschen schon längst aufgehört. Für die Frauen diefer Gegend ist die Brotfrage die Hauptsache. Die Wälder seien mie aus­gerottet in dieser Gegend. Das alles hätte sich der Landrat vor lugen führen müssen. Die sozialdemokratischen Vertreter haben sich fofort nach Bekanntgabe der Unterstühungsfürzung mit der Regie­rung in Verbindung gefekt, ohne etwas zu erreichen. Sonnabend habe der Landrat angeordnet, daß die freiwilligen Spenden nicht aus dem Rathaus von den Beamten ausgezahlt werden dürften.

Wuppertal , 28. Mai. Bei den schweren Schießereien am Freitagabend wurde ein Dachdecker, der der Aufforderung der Polizei, das Fenster zu schließen, nicht nachkam, durch einen Kopfschuß getötet. Um die Polizeitransporte zu gefährden, waren an verschiedenen Stellen die Straßen aufgerissen und die Kanaldecke auf die Fahrbahn geschleudert worden. Auch wurden mehrere Gaslaternen zertrümmert. Die Polizei nahm über 100 Personen fest.

Düsseldorf , 28. Mai.

Im Stadtteil Bilt fam es in den späten Abendstunden des Bolizei die Ansammlungen zu zerstreuen versuchte, wurde sie mit Freitags zu größeren Ansammlungen der Kommunisten. Als die Blumentöpfen beworfen. Sie machte deswegen vom Gummifnüppel und schließlich von der Schußwaffe Gebrauch. Die Menge zerstreute fich darauf. Wie später festgestellt wurde, sind auch wieder einige Fensterscheiben eingeschlagen worden. Mehrere Personen wurden festgenommen.

Dortmund , 28. Mai.

Ein Trupp jugendlicher Erwerbsloser brang um die Mittagsstunde in das Einheitsgeschäft Epa" am Steinplatz ein, begab sich zum Wurstwarenstand und entwendete verschiedene Würste. Als die Eindringliche das Geschäft verließen, konnte die Polizei drei von ihnen festnehmen. In einer in der Nähe liegenden Eierhandlung nahmen um die gleiche Zeit jugendliche Er­werbslose Lebensmittel mit. Gegen 17 Uhr drangen mehrere Erwerbslose in die Metzgerei Eichhorn auf dem Wellenhellweg ein und verlangten Wurst. Als diese ihnen nicht ausgehändigt wurde, nahmen sie einige Würste und flüchteten, ehe das Ueberfallkommando zur Stelle war.

Ueberfall auf Automobilisten.nben müſſe fich mit der Grundlage allen Bauens bei der land.

Auf offener Chaussee angehalten und ausgeplündert.

Aufgabe, ein möglichst schönes Heim in die Landschaft zu setzen, lichen Siedlung, also mit dem Siedeln selbst, auseinandersetzen.

Anschließend sprach Architekt Wilhelm Heilig- Berlin über Auf der Chauffee bei Werneuchen zwischen den Ortschaften Arbeitsmartt und ländliche Siedlung". An der klobbicke und Weesow wurde am Freitagabend gegen 8 Uhr Kleinststelle müsse man u. a. um einer, wenn auch geringen der 52 Jahre alte Mafler und Versicherungsinspektor August Teilentlastung unseres Arbeitsmarktes willen interessiert sein. Die Severin, der in der Spandauer Str. 28 in Tegel wohnt, in Möglichkeit, auf fleiner Scholle zu beginnen, läßt als Anwärter feinem Auto angefallen und beraubt. Die Räuber einer späteren Halb- oder Vollbauernstelle den derzeitigen Land­schleuderten einen Stein durch das Wagenfenster, brachten den Auto- arbeiter und den vom Lande stammenden, mit der Scholle noch mobilisten dadurch zum Stehen, raubten ihm seine gesamte Bar- vertrauten und heute vielfach erwerbslosen Arbeiter des fchaft in Höhe von etwa 1000 mark und flüchteten dann auf Fahr- daniederliegenden Baugewerbes geeignet erscheinen. Bom betriebs. wirtschaftlichen Standpunkt sprach schließlich Prof. Dr. Ries= Berlin - Bornim , der Leiter des Versuchsgutes Bornim der Land­ wirtschaftlichen Hochschule Berlin , über„ Die Lebensfähigkeit der Kleinbauernstellen".

rädern.

Severin war am Freitag nach Alt- Landsberg gefahren, hatte dort eine Barzelle verkauft und führte etwa 1000 Mart bei sich. Gegen 8 Uhr machte er sich auf den Heimweg und wollte über Werneuchen Berlin erreichen. Kurz hinter der Ortschaft Weejow wurde plötzlich ein Stein von der rechten Seite her durch das Fenster des Autos geschleudert. Severin war durch den Wurf so erschrocken, daß er das Tempo verlangsamte und auf den Sommerweg geriet. Plöglich sprangen zwei Männer an den Wagen heran, rissen den Schlag auf und drohten, Severin hinter dem Steuer niederzuschlagen, wenn er sich irgendwie bewege. Der Ueberfallene konnte gegen die Uebermacht nichts ausrichten und mußte es sich gefallen lassen, daß die Räuber ihm die Taschen durchsuchten und Geldbörse und Uhr abnahmen. Dann zogen sie den Starterschlüssel heraus und warfen ihn in eine Wiese, schwangen sich auf ihre Fahrräder und jagten in Richtung Wer neuchen davon. Der Ueberfallene mußte jetzt zu Fuß seinen Weg Wagen abschleppen. Severin hat glücklicherweise keine schweren Berlegungen davongetragen. Er erstattete auf der nächsten Bolizei station Anzeige. Das Absuchen nach den Tätern war bisher Das Absuchen nach den Tätern war bisher erfolglos.

Flugfatastrophe in Frankreich .

Absturz eines französischen Militärflugzeuges.

Paris , 28. Mai.

Cuffmanöver statt, bei dem der Angriff eines Jagdflugzeuges auf Am Freitag fanden in der Gegend von Dijon französische eine Beobachtungsmaschine vorgeführt werden sollte. Während das Jagdflugzeug von einem Unteroffizier geführt wurde, hatte der Kommandant des 6. Luftgeschwaders, Kapitän eenert, in dem angegriffenen Apparat Platz genommen. Aus noch nicht geklärten Ursachen stießen die beiden Flugzeuge in einer Höhe von

Telegramme an Hindenburg . Kriegsopferversorgung und neue Notverordnung. Sämtliche im Reichsausschuß für Kriegsbeschädigten- und Striegerhinterbliebenenfürsorge vertretenen Verbände haben tele­graphisch an den Reichspräsidenten und die Reichsregie­rung die Bitte gerichtet, neue Rentenfürzungen für Kriegsbeschädigte und Kriegerhinterbliebene in der zu erwartenden fortseßen. In Werneuchen mietete er ein Auto und ließ seinen etwa 1000 Metern zusammen, worauf das Aufklärungs­Notverordnung nicht vorzunehmen. Sie haben der Hoffnung Aus druck gegeben, daß der Reichspräsident von weiteren Zugriffen Ab­stand nehmen und vielmehr Milderungen der jetzigen Härten seine Zustimmung geben wird.

Heilsberg und Außenausschuß.

Keine polnische Demarche.

Bei einer der regelmäßig, etwa zwei bis dreimal in der Woche, gepflogenen Unterredungen zwischen dem Staatssekretär v. Bülow und dem polnischen Gesandten Dr. Wyssop fi ist wie wir - wie wir erfahren am Tage nach der Sigung des Auswärtigen

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Ausschusses des Reichstages naturgemäß auch über dessen be­fannte Entschließung, sowie über die Befestigungsarbeiten im Heilsberger Dreieck gesprochen worden. Hierzu hat sich der Staatssekretär darauf berufen, daß diese Arbeiten mit Wissen und Zustimmung der Pariser Botschaftertonferenz vorgenom men werden. Die von der Mehrheit des Auswärtigen Ausschusses, aber nicht von der verantwortlichen Leitung der Außen­politik des Reiches gewünschte ,, Warnung" an Polen ist dabei nicht ausgesprochen worden.

Selbstmord eines 15jährigen Lehrlings. Zwischen den Stationen Grünau und Eichwalde verübte der 15 Jahre alte Bäckerlehrling Heinz Klauke aus der Schulzen­dorfer Straße in Bohnsdorf auf furchtbare Weise Selbstmord. Der Junge warf sich vor die Räder eines in Richtung Berlin fahrenden Vorortzuges. Dem jugendlichen Selbstmörder wurde der Kopf vom Rumpfe getrennt. Die Kriminalpolizei ist bemüht, das Motiv zu dem Berzweiflungsschritt des Lehrlings zu flären.

Architekten und ländliche Siedlung.

Erwerbslose Bauarbeiter in Kleinststellen.

Der Bund Deutscher Architekten veranstaltete im Herrenhaus einen von seiner Fachgruppe Ländliche Siedlung" vor­bereiteten Vortragsabend.

Regierungsbaumeister a. D. Julius Kallmeyer Halle/ S. begrüßte die Versammlung und führte aus, daß er schon zweimal in den letzten Jahren große, die Allgemeinheit angehende Bau­aufgaben gegeben habe, der Wiederaufbau der friegs­zerstörten Gebiete in Ostpreußen und die Be= hebung der Wohnungsnot nach großzügigen Baupro­grammen. Die Ursachen der Unwirtschaftlichkeit in manchen Fällen lägen, so meinte Herr Kallmeyer, nicht in verteuernden Zutaten der Architektur oder des Grundrisses, sondern am Geldmarkt, in der Lohnpolitik und öffentlichen Subventionierung.

Darauf sprach Architekt Rudolf Prömmel Berlin über das Thema:„ Die Aufgaben des Architekten bei der ländlichen Siedlung". Die ländliche Siedlungsfrage rücke gerade infolge der immer schwieriger werdenden wirtschaftlichen Verhältnisse noch stärker in den Vordergrund und sei zur Hauptfrage Deutsch lands geworden. Nur auf dem Wege über die Siedlung gebe es ein Heraus aus dem jezigen wirtschaftlichen Sumpf. Niemand werde sich darüber täuschen können, daß unmöglich für 6 Mil­lionen Arbeitslose Neubauerngehöfte zu schaffen sind, weil ein ge­lionen Arbeitslose Neubauerngehöfte zu schaffen sind, weil ein ge­wisses Eigenkapital und eine Siedlernatur die Voraussetzung für ben ländlichen Siebler bildeten. Der Architekt habe keineswegs nur

flugzeug abstürzte. Der Kommandeur und fein Pilot wurden auf der Stelle getötet. Dem Führer der Jagdmaschine gelang es dagegen, troh starker Beschädigung feines Apparats, not­ausgesprochen worden, weil gegenstandslos.

Nächtliche Ueberfälle.

Unbeteiligter von Kugel getroffen und schwer verlegt.

Zu Ausschreitungen ist es in der vergangenen Nacht im Osten Berlins in der Krautstraße und Langestraße ge­tommen. Vor seinem Hause wurde der 19 Jahre alte Drogist Erich Mattejat, Langestraße 97, angefallen und durch Messer­iti che in Kopf und Rücken schwer verletzt. Das Ueberfallkommando, das herbeigerufen wurde, schaffte ihn ins Krankenhaus am Fried­ richshain . In der Krautstraße wurde weiter der 22 Jahre alte durch einen Schuß ins rechte Knie schwer verletzt. Auch Maschinenschlosser Richard Hahne aus der Mehnerstraße 6 er wurde ins Krankenhaus am Friedrichshain gebracht. Die Ver­legung ist sehr schwer, und es ist kaum damit zu rechnen, daß das Bein völlig geheilt wird. Nach Zeugenaussagen gerieten mehrere Männer, die vorher in einem Lokal an der Kraut- und Kleinen Markusstraße gezecht hatten, auf der Straße miteinander in Streit. Einer der Männer feuerte einige Schüsse ab. In diesem Moment fam Hahne die Krautstraße entlang und brach plöblich mit einem Aufschrei zusammen. Er war von einer Kugel getroffen worden. Als die Männer jahen, was sie angerichtet hatten, flüchteten sie und entkamen.

stürzte während der Besichtigung durch eine Mädchenschulklasse der Einsturzunglüd. In einem älteren Schloßbau in Brüssel Fußboden eines Saales ein. Etwa 30 Mädchen erlitten Ber­legungen.