von Papen der Frage nicht ausweichen können, pie er zu den Nationalsozialisten steht. Und die Nationalsozialisten hätten Farbe befennen und erflären müssen, ob das ihre Regierung ist oder nicht, ob sie noch eine Oppositionspartei oder schon eine Regierungspartei sind oder was sonst. Da haben auch sie es vorgezogen, zu fneifen. Sie sind zweifellos mit dem wenig würdigen Berhalten der neuen Regierung ein verstanden, denn gegen den ganzen Reichstag würde die neue Regierung nicht so gehandelt haben, wie sie gehandelt hat.
Doch was foll bas Bersteckspiel? Sieht denn nicht auch ein Blinder, daß die beiden unter einer Dede steden! In dem Blinder, daß die beiden unter einer Decke stecken! In dem die Regierung von Papen den Reichstag auflöst, führt sie einen Auftrag Adolf Hitlers aus. Und welchem 3wed soll die Auflösung dienen? Nationalsozialisten und Deutschnationale sollen gestärkt, Sozialdemokratie und Zentrum sollen geschwächt werden, das ist der Zweck der Uebung!
Aber vielleicht kommt es diesmal doch anders!
Es gibt ganz gescheite Leute, die laufen mit Leichenbitter miene herum und sagen, die Nazis seien nun einmal am Ge
| minnen und das merde eben einstweilen so weiter gehen. Diese ganz gescheiten Leute spl, mit Respeft gesagt, der Teufel holen! Sie sind sowieso schon tot und haben nur vergessen, sich begraben zu lassen. Darum fönnen sie auch nicht mehr sehen, daß wir seit der Ernennung der Regierung von Papen eine ganz neue politische Situation haben. Diese neue politische Situation birgt gewiß große Gefahren in sich, sie bietet aber auch der Sozialdemokratie ganz neue un erhört günstige Aussichten.
Der Vorwärts" hat gestern abend, nachdem der Auflösungsbeschluß des Kabinetts bekannt geworden war, den Wahlkampf mit der Verbreitung eines Ertrablattes eröffnet. er selber mit den frischgedruckten Blättern in der Hand durch die Arbeiterviertel Berlins , durch die großen Parks der Vorstädte gewandert ist, der weiß, daß in Berlin ein frischer Wind weht. Wer erlebt hat, wie Genossen und Reichsbannerkameraden von allen Seiten herbeieilten und sich förmlich darum rissen, sich an der Verteilungsarbeit beteiligen zu dürfen, der weiß, daß es in Berlin einen fröhlichen Kampf geben wird. Und wie in Berlin wird es überall im Reiche fein.
Es ist genug, jegt ergreifen wir die Offensive! Fort mit den Hitler - Baronen!
Es lebe die Sozialdemokratie!
Raas an von Papen.
Christentum der Etikette oder Christentum der Zat?
Der Antwortbrief, den der Vorsitzende des Zentrums, Brälat Ka as, an den Reichsfanzler von Papen gerichtet hat, ist ein politisch wie stilistisch bemerkenswertes Schriftstück. Hier sein Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Reichsfangler!
Wenn Worte einen Sinn und Erklärungen einen Wert haben follen, mußte ich auf Grund unserer Aussprache am Dienstagnachmiffag mit Sicherheit annehmen, daß Sie das Amt des Reichsfanzlers aus zwingenden Gründen nicht übernehmen würden. Bon dieser Auffaffung ausgehend, habe ich mich in der Sihung des geschäftsführenden Borstandes für die Loyalität Ihrer Entschließung verbürgt.
Unmittelbar danach traf die Nachricht ein, daß Sie im Gegenfatz zu der mir gegebenen Zusage anders entschieden hätten. Wenn Sie in Ihrem Schreiben als ein Motip die Notwendigkeit einer Synthese aller mahrhaft nationalen Kräfte" betonen, so umschreiben Sie ein politisches Ziel, an dem die Zentrumspartei und ich selbst im Sinne der Verwirklichung des nationalen Volksstaates feit Jahren unermüdlich arbeiten. Die Berwirklichung eines solchen Gedankens verlangt aber eine möglichst breite Basis, das heißt den ernstgemeinten Versuch zur Zusammenfassung der aus allen Lagern fich zu staatspofitiver Arbeit bereitfindenden Kräfte. Sie selbst haben mir seinerzeit im Anschluß an Ihre Dülmener Rede und in Ausbeutung derfelben ausdrücklich erflärt, daß
zu einer nafionalen Konzentration auch prominenfe Männer der Linken, felbft der sozialdemokratischen Linten gehören follten. Für uns ist es dabei eine vom fatholischen Wissen bartommende Selbstverständlichkeit, daß den Grundfäßen des Christentums die ihnen gebührende Einflußnahme auf das gesamte Staatswesen in tatträftigem Handeln gesichert merben muß. Ein solcher Grund. gedanke muß dann aber auch von jenen Kräften bejaht und in der Braris getätigt werden, die ein neues Deutschland heraufführen mollen. Die Hoffnung der jungen Generation wird eine große Ent täuschung erfahren, wenn man nur äußerlich diese fulturelle Parole ausgeben würde, ohne daß alle führenden Kräfte der nationalen Konzentration die Fähigkeit und Bereitmilligkeit mitbrächten, diese Barole auch fachlich und innerlich bis in ihre letzten Folgerungen zu verwirklichen.
Ein Christentum der Etikette wäre wertlos. Was allein auch im Politischen helfen kann, ist das Christentum
der Tat.
Sie unterscheiden zwischen dem Parteimann und dem Deutschen . In meiner Ueberzeugung ist für eine solche Teilung kein Platz. Sie als Kenner meiner politischen Auffassungen werden auch am wenigſten annehmen können, daß ich oder die von mir geführte Partei
fähig wäre, über parteiegoistischer Enge das Baterländische zu ver= gessen. Beweis hierfür ist unser Eintreten für denjenigen Mann, den Sie in Ihrem Schreiben als Symbol der Zusammenfassung bezeichnet haben. In diesem Zusammenhang darf ich darauf hinweisen, daß der frühere Herr Reichskanzler Dr. Brüning in Uebereinstimmung mit meiner Partei und mir
und ihren Trägern eine Verbesserung der deutschen Erfolgsaussichten sehen, werden nach meiner Ueberzeugung in furzer Zeit erkennen, daß der von Ihnen beschrittene Weg ein Irrweg ift." In ausgezeichneter Hochachtung
gez. Raas.
Mit dem Briefwechsel zwischen dem Zentrumsführer und dem abtrünnigen Barteimitglied ist eine Auseinandersegung im Lager des politischen Katholizismus eingeleitet. Man darf dem Leser selbst die Entscheidung überlassen, auf welcher Seite die geistige und moralische Ueberlegenheit ist!
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Finanzlage prefär sein, ehe an die Möglichkeit der Ernennung eines Reichstommiffars zu denken wäre.
Alle diese Voraussetzungen seien für Breußen noch nicht gegeben, zumal in Preußen jetzt noch eine Regierung arbeitet, deutschen Einzelstaat geführt hat! Staatsrechtlich ungeklärt sei die bereits 13 Jahre lang die Staatsgeschäfte im größten noch, ob eine Landtagsmehrheit imstande wäre, die Bestellung eines Reichstommissars zu verlangen. Aber ob eine solche Mehrheit im Falle der staatsrechtlichen Bejahung dieser Möglichkeit überhaupt zustande kommt, müsse als zweifelhaft bezeichnet werden!
Niederlage der Hitlerei.
Ein weiteres Vorspiel zu den hessischen Landtagswahlen. Frankfurt a. M., 3. Juni. ( Eigenbericht.) Eine Wahlniederlage der Nazis wird aus dem hefischen Städtchen Merlau im Kreise Alsfeld gemeldet. Bei einer Beigeordnetenwahl erhielt der seitherige fozialdemokrafiche Beigeordnete Georg Beder 170 Stimmen, während auf feinen Gegenkandidaten, den Nationalsozialisten Münch, nur 124 Stimmen entfielen. Beder wurde mit absoluter Mehrheit gewählt. In Merlau erhielten die Nationalsozialisten bei der hessischen Landtagswahl am 15. November 1931 179 Stimmen, fie verloren also 55 Stimmen, das ist fast ein Drittel ihres Bestandes!
Ein Vorschlag der Bayerischen Volkspartei .
München , 3. Juni. ( Eigenbericht.)
Der erste offizielle Schritt zur Neubildung der banerifchen Regierung ist jetzt erfolgt. Die Fraktion der Bayerischen Volkspartei als die stärkste des neuen Landtags, hat den übrigen Frattionen mit Ausnahme der Kommunisten auf schriftlichem Wege den Vorschlag gemacht, sich auf die Wahl eines Ministerpräsidenten zu einigen, dessen Aufgabe es dann wäre, dem Landtag ein Ministerium vorzustellen, das eine Landtagsmehrheit hinter sich habe. Gleichzeitig wird in dem Schreiben Dr. Held als dieser Ministerpräsident vorgeschlagen und gebeten, fich bis zum Wiederzusammentritt des Landtages am 17. Juni dazu zu äußern.
Diese ungewöhnliche Art der Regierungsbildung wird mit den augenblidlichen Zeitverhältnissen( unmittelbar bevorstehende Reichstagswahlen)
Reichskommissar für Preußen? table begründet und erklärt, ſolche Zeiten feien nach Auf
Dazu fehlen die verfassungsmäßigen Voraussetzungen.
Im Bölkischen Beobachter" schreibt heute der Abgeordnete Alfred Rosenberg zur Lage in Preußen: die Wahl des Ministerpräsidenten wiederherzustellen. Somit jei für Das Zentrum sei nicht gewillt, die alte Geschäftsordnung für ben Reichspräsidenten und das neue Reichsfabinett bas Problem in gleicher Weise gegeben wie zur Zeit Brünings, und man fönne, absolut nichts dagegen einwenden", daß, im Falle eine Neuwahl des Ministerpräsidenten in Preußen nicht zustande käme, Neuwahl des Ministerpräsidenten in Breußen nicht zustande täme, die bisherige Koalition aber in der gleichen Minderheit perbleibe, etwa Herr von Papen oder Freiherr von Gayl als Reichsfommissar für Preußen eingesetzt würde.
3u solchen Plänen hört das Nachrichtenbüro des BD3. quis gut unterrichteter preußischer Stelle, daß zur 3eit die perfassungsmäßigen und geseglichen or auslegungen für die Bestellung eines Reichsfommiffars für Preußen absolut fehlten. Zunächst müsse einmal geflärt werden, ob das preußische Parlament nicht einen neuen Ministerpräsidenten zu wählen imftande sei. Vor allem aber müßten Ruhe, Sicherheit und Ordnung gefährdet, sowie die
faffung der Bayerischen Volkspartei nicht geeignet für Verein. barungen foalitionsmäßiger Art unter Parteien, die in diesem Wahlkampf vielfach entgegengesetzte Anschauungen vertreten werden.
Der Vorschlag läuft praktisch darauf hinaus, der Bayerischen Regierung zu geben, ohne daß den anderen Parteien irgendein Bolfspartei Generalvollmacht zur Bildung einer parlamentarischen Einfluß auf die Zusammensetzung dieser Regierung und auf ihre fachliche Politik eingeräumt wird. Es soll damit der Plan eines fogenannten Rabinetts der Röpfe verwirklicht werden, das aber doch nur aus Angehörigen oder Bertrauensleuten der Banerifchen Bolfspartei bestehen würde. Zur Bildung einer solchen Regierung, die eine parlamentarische Mehrheit hinter sich hätte, find die Sozialbemotraten oder die National. fostaliften notwendig. Ob eine dieser Barteien geneigt sein wird, der Bayerischen Bolkspartei das geforderte blinde Bertrauen entgegenzubringen, ift taum anzunehmen. Rommt aber auf diefem Bege eine parlamentarische Regierung nicht zustande, so bentt man pffenbar an bie Beibehaltung ber jetzt feit 1% Jahren bestehenden Geschäftsregierung Dr. Held, mindestens folange, bis durch die Neumahlen des Reichstages eine Klärung der Berhältnisse im Reich und Preußen herbeigeführt ist.
Der Razischacher mit der Reaktion.
Die Regierung der tonzentrierten Reaktion wird am Sonnabend mit der Verfügung des Reichspräsidenten über die Auflösung des Reichstags zugleich programmatische Aeußerungen verlautbaren lassen. Man beabsichtigt, sich in diesen Aeußerungen auf die dringendsten Gegenwartsaufgaben zu beschränken. Ein herrlicher Vorwand, um die eigentlichen Absichten dieser durch Hintertreppenpolitik zustandegekommenen Regierung
von Papen zu verbergen!
Immerhin gibt es für die Absichten der neuen ,, Präsidialregierung" einige Anhaltspunkte, und das sind insbesondere zwei Reden, die der Vorsitzende der ministeriellen Baronie, Herr von Papen am 2. Oftober 1931 in Dülmen und am 8. April 1932, die alfo kurz vor der zweiten im
neues Fürsorgewesen, das in das freie Be. nehmen des Unternehmers zu stellen sei, und schließlich die Abschaffung der Knappschaften. Schwanengesanges die Reorganisation und Reformation der 3n Merfeld bei Dülmen forderte von Papen anläßlich seines deutschen Berfaffung von Grund auf, Aenderung des Parlamentarismus,
eine erste Kammer, ähnlich dem alten Herrenhaus, das als Regulativ über das Parlament gestellt werden müsse,
Wahl des Herrn Reichspräsidenten als gemeinsamen Schwanengefanges vor der Wählerschaft seines langjährigen Wohn- feitigung des Dualismus Preußen- Reich führe. Das aber sei nur Kandidaten des gesamten Boltes jenseits aller politischen Grupple- figes Werfeld bei Dülmen hielt. Int Zentrum ist der Inhalt
rungen ohne inneren Kampf zu sichern.
Diese wahrhafi vaterländische Aktion hat das Berständnis und die Unterstützung auch in folchen Gruppen gefunden, die Sie jetzt aus der nationalen Konzentration ausschließen.
beider Reden heftig fritisiert morden und ein großer Teil der Zentrumspreffe hat ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die Zentrumspartei mit den Reden des Herrn von Papen nichts gemein hat.
und außerdem eine Verwaltungs- und Reichsreform, die zur Be konstellationen zu verzeichnen feien, und das wiederum sei nur erwenn im Reich und Preußen die großen Regierungsreichbar, wenn es gelinge, den nationalfozialismus zu positiver Mitarbeit heranzuziehen und aus ihm herauszuholen, was an Gutem und Wertvollem in ihm stecke.
die Generalleutnant von Schleicher, der neue Wehrminister, in diesen In diesem Zusammenhang find Aeußerungen bemerkenswert, Diese Aeußerungen, nach denen bie
Und sie fand erbitterten Widerstand in Kreisen derer, mit denen Sie In Dülmen forderte von Papen innenpolitisch eine scharfe bie nationale Ronzentration jetzt Schwenkung der Politit nach rechts. Die Ich mürbe es begrüßt haben, wenn Sie in Konsequenz Ihrer frühe Diklatur der Regierung Brüning müffe fich der parlamentarischen Tagen vor vertrauten Kreisen über die Dauer des Kabi
ren Haltung aus den erwähnten Tatsachen diejenigen Folge. rungen gezogen haben würden, die sich für jeden porurteils. freien Beurteiler daraus ergeben haben.
Indem Sie dieses Moment einer wirklichen Konzentration hints angesezt haben, sind Sie, mie Sie selbst empfunden und in Ihrem Schreiben zum Ausdrud gebracht haben, von dem auf Boltsgemein fchaft eingestellten Grundgebanten der Zentrumspartei abgemichen. Sie haben aus diesem Gegensag bereits die persönlichen Folgerungen für Ihre politischen Beziehungen gezogen.
Ich nehme an und glaube auf Grund mündlicher Aeußerungen 3hrerseits dazu berechtigt zu sein, daß der von Ihnen vollzogene Schritt der Trennung von der Organisaiton der Zen trumspartei Ihnen nicht leicht gefallen ist. Zu dieser Annahme fühle ich mich um so berechtigter, als 3hr Schreiben eine rüdhaltlose Anerkennung der Arbeit unseres hervorragenbsten Bertreters, bes früheren Herrn Reichsfangler Dr. Brüning, enthält. 3ch bin und bleibe davon überzeugt, daß feine fachlich vertretbare, der inneren Sammlung und der internationalen Friedensarbeit und deutschen Beltgeltung dienende Richtung der deutschen Politit sich von der Linie entfernen tann, welche Herr Dr. Brüning unter namenlosen Mühen und unverdienten Anfeindungen verfolgt hat. Biele von denjenigen, die heute in der Distanzierung von der bisherigen Arbeit
Berkleidung entledigen. Brüning müffe ein„ nationales onzentrationsfabinetf" bilden, das Iosgelöft fei von jeder parlamentarischen Berantwortlichkeit und sozusagen eine Diftatur auf nationaler Grundlage errichten.
Sozialpolitisch sei die Abschaffung aller Tarifverträge erforderlich, ferner
ein
Allgemeine Funktionärkonferenz
Am Montag, dem 6. Juni, pünktlich 19% Uhr, im großen Saal des Saalbau Friedrichshain, Am Friedrichshain 16-26 Thema: Die augenblickliche politische Situation und die Aufgaben der Arbelterklasse. Referenten: Dr. Rudolf Breitscheid , M. d R. und Ernst Heilmann M. d. L.
Zutritt nur gegen Vorzeigung des Parteimitgliedsbuches mit gleichlautender Funktionärkarte. Der Bezirksvorstand.
neue Regierung pier Jahre im Amt bleiben werde und Hitler niemals im Reich, mohl aber in Preußen zur Regierung tommen dürfe, veranlassen bas Berliner Organ ber. christlichen Gemerkschaften ,, Der Deutsche" zu folgenden Auslassungen:
,, Diese Neuwahl des Reichstages ist eine der Ab. machungen, die von den neuen Männern mit Hitler geschlossen sind. Die Nationalsozialisten werden gemäß diesen Absichten das Kabinett Baben tolerieren. Durch aus wohlwpend tolerieren. Denn die bma chun. gen zwischen Sitler und dem jetzigen Reichswehr minister Schleicher greifen offenbar weit über die Neuwahlen hinaus. Entsprechende leuße. rungen von General v. Schleicher find belannt; danach rechnet der Reichswehrminister mit einer Regierungszeit dieses Kabinettà bon vier Jahren. Mag sein, daß nach den Reichstagswahlen der eine oder andere Minister abgelöst wird von einem den Nationalsozialisten nahestehenden Mann die eigentlichen Träger des