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In den Kampf für die Freiheit!
Einsatz aller Kräfte gegen Knechtung und Entrechtung
Spiele.
Der Bundesausschuß des Allgemeinen Deutschen[ rung, die den Geist der Vergangenheit zu neuem Leben erweden| bewegung alle Kräfte angespannt werden, denn Gemertschaftsbundes beschloß gestern folgende Kundgebung: will, gegen diese Fanatiker des Rückschritts gilt es, alle Kräfte es ist ein Schidsalskampf der deutschen Arbeiter= Die programmatische Erklärung der neuen Reichsregierung ist der Arbeiterschaft zu einmütigem Widerstand schaft. Die Errungenschaften von Jahrzehnten stehen auf dem eine offene Rampfanfage an die gesamte deutsche Arbeiter zusammenzufassen. Der frevelhafte Versuch, das Rad der schaft. Geschichte um ein halbes Jahrhundert zurückzudrehen, muß scheitern an der vereinten Kraft eures unbesiegbaren Willens. Eure Losung muß sein: Durch Einigkeit und Disziplin zur Freiheit!
Man muß weit zurückgehen in der deutschen Geschichte des letzten halben Jahrhunderts, um auf Regierungsäußerungen zu stoßen, die einen ähnlich reaktionären Geist verraten.
Sie erinnert in ihrer Sprache und in ihrer Tendenz an die Zeiten des Kulturkampfes und des Sozialistengesetzes.
Das neue Kabinett wird bezeichnet als eine Regierung der ,, nationalen Konzentration". Tatsächlich vertritt die neue Regierung die Gruppen des Volkes, die bewußt gegen eine Konzentration ,, aller aufbauenden und staatserhaltenden, kurzum aller nationalen Kräfte" in Deutschland gerichtet sind. Der Schutz und die Fortent wicklung der Weimarer Verfassung , die das Volk souverän erklärte, ist einer Regierung anvertraut, deren Verfassungsminister sich offen zur Monarchie als der besten Staatsform bekennt.
Dieser Einstellung entspricht der Geist ihres Programms. Es ist
der Geist des bewußten Klassenkampfes von oben.
Der angeblich gemeinschaftsfeindliche" Klassenkampf, der der deutschen Arbeiterbewegung zum Vorwurf gemacht wird, ist nichts anderes als der gesellschaftliche Zustand während der Herrschaft des Papitalistischen Systems, das die Nation in soziale Klassen spaltet. Das Ziel der Arbeiterbewegung ist die Ueberwindung dieses Systems, die Beseitigung der Klassenscheidung und der Klassen kämpfe. Die Arbeiterbewegung war und ist eine der großen schöpfe rischen Energien der modernen deutschen Geschichte. Ihr Ziel war und ist, die deutsche Arbeiterschaft aus einer gefnechteten Klasse zu einer nationalen Klasse" zu machen, zu einem gleichberech tigten Fattor im Leben der Nation. Ihr Ziel ist eine soziale Lebensordnung unseres Volkes, in der die Verfassung der Wirtschaft mie des Staates vom demokratischen Geist bestimmt und die Rechte der Gesamtheit ebenso gewahrt sind wie die Rechte des einzelnen. Der Kampf der Arbeiterbewegung ist kein Hemmnis, sondern die Voraussetzung für den organischen Aufbau eines sozialen deutschen Volksstaates, eines neuen Deutschlands .
Für dieses Deutschland hat die deutsche Arbeiterschaft im Kriege ihr Leben eingesetzt. Sie hat die Männer gestellt, die nach dem Zusammenbruch in vorderster Linie den Kampf um die Einheit unferes Staates und die Freiheit unseres Volkes führten. Sie hat im Ruhrkampf fremder Willkür Halt geboten. Sie war abseits aller nationalen Phrasen die stärkste Stütze des deutschen Staates in allen Gefahren der Nachkriegszeit.
Es gibt keine nationale Konzentration ohne die deutsche Arbeiterschaft.
Die Kampffront ist klar und eindeutig.
Am Dienstag trat der Bundesausschuß des ADGB . zu seiner 7. Tagung in Berlin zusammen.
Leipart leitete die Beratungen mit einer Würdigung der großen Verdienste von Albert Thomas , des Direktors des Internationalen Arbeitsamtes, ein. Der Verlust, den die internationale Arbeiterbewegung mit dem Tod dieser ideenreichen und millensstarken Persönlichkeit erlitten hat, ist nicht zu ersehen. Sein Tod ist tragisch für die gesamte Arbeiterbewegung gerade in dieser Zeit, in der die soziale Reaktion in allen Ländern sich zum Ansturm auf die Rechte und Errungenschaften der Arbeiterschaft anschickt. Leipart ging dann auf die Ereignisse der letzten Monate ein, feit die Gewerkschaften den Schrei nach Arbeitsbe fchaffung erhoben haben. Er berichtete über die Beratungen der Spigenorganisationen mit dem Kabinett Brüning, in denen mit großem Nachdruck von den Gewerkschaftsvertretern aller Rich tungen zu den geplanten Notverordnungen Stellung genommen murde. Insbesondere haben sie sich entschieden für die Erhaltung der Arbeitslosenversicherung eingesetzt. Die Regierung Brüning hat nach ihrem Sturz in einer be= fonderen Erklärung darauf hingewiesen, daß fie ein Programm zur
Arbeitsbeschaffung für 600 000 Arbeitslose vorbereitet und auch die Finanzierungsfrage bereits geflärt habe. In den Verhandlungen mit den Gewerkschaften hatten die Gewerkschaftsvertreter nicht den Eindruck, daß die Pläne schon so meit gediehen waren, so nachdrücklich sich gerade die Gewerkschaften für die planmäßige Arbeitsbeschaffung eingesetzt haben. Es versteht sich von selbst, daß die Gewerkschaften an ihrem Programm der Arbeitsbeschaffung festhalten. Sie werden dieses Programm auch gegenüber der neuen Regierung mit der gleichen Entschiedenheit vertreten, mit der sie sich auch weiterhin für die Arbeitszeit verkürzung einsehen wollen.
Ueber die programmatische Erklärung der neuen Regierung braucht kein Wort verloren werden. In diesem Kreise ist niemand, der den neuen Kurs" nicht auf das schärfste verurteilt. Der Bundesausschuß wird diese Tagung benutzen, um seine Auffassung von der grundsäglichen Neuorientierung entschieden zum Ausdruck zu bringen.
Ein neuer Wahlkampf steht bevor. Er wird mit größerer Heffigteit geführt werden als je ein Wahlkampf bisher.
Die jezige Regierung steht zu dem neuen Deutschland , zu dem Gedanken des sozialen Volksstaates in schärfstem Gegenfag. Sie verneint seine Grundlagen, die in der sozialen Gesetzgebung der Nachkriegszeit geschaffen worden sind. Jede Ministerrede beweist Es müssen selbstverständlich von der gesamten Arbeiter
von neuem, daß die Regierung entschlossen ist, das deutsche Arbeits- und Sozialrecht zu beseitigen, das in der Weimarer Verfassung begründet ist. Sie wird sich an die Buchstaben der Verfassung halten, um ihren Geist desto gründlicher auszutreiben.
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Das ist der Sinn ihres angekündigten Kampfes gegen den Staatssozialismus ", gegen den Staat als Wohlfahrtsanstalt". Indem sie diese Phrasen der nationalsozialistischen und deutschnationalen Agitation übernimmt, macht sich die Regierung zum Wortführer der erklärten Feinde der Verfassung.
Diefen arbeiterfeindlichen Parteien zuliebe, denen sie den Ehrennamen ,, nationale Bewegung" gibt, hat sie den Reichstag aufgelöst. Sie schützt" die Verfassung, indem sie ihren Feinden Vorschub leiſtet.
Angesichts der ungeheuren Opfer, die die Arbeiterschaft in den letzten Jahren mit einer in der ganzen Welt bewunderten Disziplin auf sich genommen hat, spricht die Regierung von ,, moralischer 3ermürbung des deutschen Volkes". Sie will den sogenannten„ Staats sozialismus “ und die sozialen Leistungen an die Arbeitslosen, die Arbeitsinvaliden und Kranken für diese Schwächung der moralischen Kräfte der Nation" verantwortlich machen.
Diese Sprache führt eine Negierung, die sich auf die Kreise der Großzindustriellen, der Großagrarier und der pensionierten Offiziere und Generäle stützt, von denen die einen Milliarden an Subventionen geschluckt haben, mährend die Mehrzahl der anderen im gesicherten Besitz ihrer Penfionen alle ihre Kräfte gegen die Verwirklichung des Volksstaates einfesten.
Das zeigt, in welchem Sinne diese Reichsregierung ,, den Kampf um die Erhaltung der Lebensgrundlagen der werktätigen Bevölke rung" zu führen gedenkt.
Weiteren Lohnabbau für die noch in Arbeit Stehenden, weitere Kürzung der Renten für die Arbeitslosen und die Sozialrentner, Vernichtung des kollek tiven Arbeitsrechts,
mit einem Wort: soziale Entrechtung der Arbeiterschaft und rüd fichtslose Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen, gleichzeitig aber Schonung und Schuh der Besigenden, insbesondere der Großagrarier das ist der Sinn des neuen Kurses, der grundfäßlich neuen Richtung der Staatsführung!"
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Die Regierung beruft sich auf die unveränderlichen Grundsäge der christlichen Weltanschauung", die sie zur Grundlage ihres neuen Deutschland machen mill. Die christliche Weltanschauung" diefer Regierung läßt sich auf die einfache Formel bringen:..Seid untertan der Obrigkeit, die Gewalt über euch hat".
Die geistige Freiheit soll auf allen kulturellen Gebieten des öffentlichen Lebens in Knechtseligkeit und Muckertum erstickt werden.
Die Anpassung des staatlichen Lebens an die Armut der Nation soll durch die Anpassung des kulturellen Lebens an die geistige Armut der Kreise, auf die die Regierung sich stüßt, bekräftigt und besiegelt
werden.
Arbeiter und Arbeiterinnen Deutschlands ! Gegen diesen Genetalangriff ber fozialen und kulturellen Reaftion, gegen diese Regie
Gestern abend sprach Genosse Künstler in einer Versammlung der AEG.- Ackerstraße über das aktuelle Thema:„ Die freien Gewerkschaften im politischen Tageskampf."
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Nachdem er in großen Strichen die politische und wirtschaftliche Situation umrissen hatte, nahm er Stellung zu der von den Kom munisten propagierten Einheitsfront. Das Stichwort dieser Ausführungen gab ihm ein vor dem Versammlungseingang verbreitetes kommunistisches Flugblatt. In diesem Flugblatt wird gesagt:
,, Die Vorgänge im Landtag und in Frankfurt a. d. Oder, wo die Nazihorden die Gewerkschaftsgebäude demolierten, und sozialdemokratische und kommunistische Arbeiter niederschlugen, sind für uns eine Warnung."
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Wenn dem so ist", sagte Genosse Künstler, warum dann Einheitsfront in der Amnestiefrage von Nazis und KP D.? Die KPD. schützt nicht nur die Rohlinge aus dem Nazilager, sondern bewahrt sie auch noch vor dem Zugriff des Staatsanwalts. Ich will den fommunistischen Einheitsfrontapoſteln des ZK. die Frage stellen:
Schlimme( Bundesvorstand) ergänzte die Ausführungen des Vorsitzenden durch einen Bericht über die Beschlüsse und Maßnahmen der in der Eisernen Front zusammengefaßten Organisationen.
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Leipart teilt mit, daß die fommunistische Opposition und der Parteivorstand der SAP. je für sich an den Bundesvorstand Einladungen zur Errichtung der Einheitsfront" der Arbeiterschaft gerichtet haben. Der ADGB., hieß es in den Schreiben dieser Parteigruppen, sei berufen, die Initiative bei diesem Versuch zu ergreifen. Der Bundesvorstand sei jedoch der Auffassung, daß diese Gruppen am wenigften berechtigt seien, nach einer„ Einheitsfront" zu rufen,
auch sei genügend klar, was sie darunter verstehen. Ein Eingehen auf ihre Anregungen sei nicht eher möglich, bevor nicht diese Parteisplitter durch ihr Verhalten bewiesen hätten, daß sie ihre sinnlosen Angriffe gegen die Gewerkschaften einzustellen gedenken.
In der Diskussion wird diese Auffassung bekräftigt. Namentlich könne von einem Zusammenwirken mit den Parteigruppen von der KPD. bis zur SAP. solange keine Rede sein, wie sich hinter der Formel von der„ Einheitsfront" nur eine andere Methode verbirgt, nach altem kommunistischen Rezept in die Geschlosseiheit der Gewerkschaften einzubrechen. Bei dieser Geschlossenheit der Gewerkschaften liege die Gewähr für die Einheit des Kampfes der Arbeiterklasse. Dieser Standpunkt schließe nicht aus, daß die Gewerkschaften dem ehrlichen Einheitsstreben, das sich in der Arbeiterschaft rührt, ein aufmerksames Ohr leihen werden.
Der große Ernst der politischen Situation wird in der Aussprache wiederholt betont.
In den kommenden Kämpfen werde die Arbeiterbewegung ihre Macht bis zum äußersten einsetzen müssen, um die Gefahr zu bannen, die ihr von der Reaktion droht.
Die Arbeiterschaft habe aber auch bewiesen, daß sie zu kämpfen wisse. Alseitig wird mit ruhiger Bestimmtheit die Ueberzeugung ausgesprochen, daß es der Arbeiterbewegung gelingen wird, die großen Kämpfe, denen sie entgegengeht, erfolgreich zu bestehen. Die Gewißheit, daß die Arbeiterbewegung allen ihren Feinden auf die Dauer an innerer Geschlossenheit und geistiger Schöpferkraft überlegen ist, bildet der Grundton der Aussprache. Der Bereitschaft, alle Machtmittel der Arbeiterbewegung aufzubieten, wird mit größter Entschiedenheit Ausdruck verliehen.
Die Aussprache schloß mit der einmütigen Annahme der vom Bundesvorstand vorgelegten Kundgebung der Gemertschaften gegen den angekündigten neuen Kurs der jezigen Reichsregierung.
Leipart schloß die Aussprache mit folgenden Worten: Die Gewerkschaften haben auch in der heutigen Situation, auch gegenüber dieser Regierung feinen Grund, mit geringerem Vertrauen in ihre Kraft den kommenden Kämpfen entgegenzugehen. Die Kampffront ist klar und eindeutig. Das Bewußtsein dieser Tatsache wird der Energie und der Schwungkraft der Gewerkschaften einen neuen | Auftrieb geben.
Zeche de Wendel" will stillegen.
Die 1300 bis 1500 Arbeitnehmer sollen stempeln gehen Hamm , 14. Juni.
Die Verwaltung der Zeche ,, de Wendel" in Hamm hat der gefamten Belegschaft und allen Angestellten vorsorglich zum nächsten Termin gekündigt. Gleichzeitig ist Anzeige beim Regierungspräsidenten in Arnsberg erfolgt, daß zum 1. August 1300 bis 1500 Arbeiter und Angestellte zur Entlassung kommen sollen. Begründet wird diese Maßnahme mit hohen steuerlichen und sozialen Belastungen sowie der hohen Syndikatsumlage, die eine Rentabilität der Zeche unmöglich machten.
Ein 24stündiger Generalstreif in Buenos Aires wird heute von den Gewerkschaften durchgeführt, als Protest gegen die Säumigkeit der Provinzbehörden bei der Regelung von Lohnstreitigkeiten, insbesondere in der Konservenindustrie.
1. Sind die kommunistischen Führer bereit, um den Faschismus, diesen Todfeind der Arbeiterklasse, zu schlagen, während des Reichstagswahlkampfes sich dafür einzusezen, einem Burgfrieden zwischen wir feiern unsern 10. Geburtstag. Weißensee: Jugendheim Weißensee, PartSPD. und KPD. zuzustimmen? Das heißt, alle Angriffe sind zu drossein, ja, sollen bis zum 31. Juli unterbleiben.
2. Reden, wie die des Abg. Koenen im Landtag und in der Stadtverordnetenversammlung, gespickt mit Angriffen gegen die SPD. , dürfen während des Reichstagswahlkampfes von keinem tommunistischen Redner wiederholt werden.
Wer wirklich die Einheitsfront will, der kann diesen Vorschlägen ohne jede Umschweife restlos zustimmen. Die Antwort erfordert ein flares Ja oder Nein. Die Einheitsfrontpropaganda als Manövrierzwecke zu gebrauchen, um die SPD. und freien Gemertschaften durch nutzlose Diskussionen zu lähmen und die Absicht, die fozialistischen Organisationen von innen aufzureiben, finden schärf sten Widerstand bei allen Sozialdemokraten und freien Ge wertschaftern."
Unter lebhaftem Beifall schloß Künstler seine Ausführungen. In der Aussprache wurde das Wort nicht gewünscht, obwohl auch kommunistisch eingestellte Arbeiter anwesend waren.
Verbindlicherklärung abgelehnt.
Der badische Zextilschiedsspruch bleibt unverbindlich. Wie bereits gemeldet, hatte der Schlichter für Baden einen Schiedsspruch für die badische Textilindustrie gefällt, der eine neue Lohnkürzung vorsah. Dieser Schiedsspruch wurde von den Unternehmern angenommen und seine Verbindlichkeit durch sie beantragt. Die Tegtilarbeitergemertschaften hatten ihn abgelehnt und beantragt, demselben die Verbindlichkeit zu ver= jagen. Entsprechend dem Antrage der Gewerkschaften ist der Schiedsipruch vom Reichsarbeitsminister nicht für verbindlich ertlärt worden.
Heute, Mittwoch, 15. Juni, um 19% Uhr, tagen die Gruppen: Südweften: Jugendheim Vordstr. 11( Fabrikgebäude). Der Fünfjahres. plan." Schöneberg : Jugendheim Hauptstr. 15( Gartenhaus). Kurzreferate über ,, Beruf und Freizeit". Spandau - Neustadt: Jugendheim Lindenufer 1. Bunter Abend. Rordring: Jugendheim Sonnenburger Str. 20. Straße 36. ,, Was tun die Gewerkschaften für den Jugendschuß und die Jugendfürsorge?" Arnswalder Play: Jugendheim Schönlanter Str. 11, Barade 6. ,, Unsere Polizei." Neukölln: Jugendheim Bergstr. 29( Hof). Buntes Durcheinander. Flughafen: Jugendheim Flughafenstr. 68( U- Bahn Boddinstraße). ,, Aus meinem Leben", von Bebel . Humboldt: Jugendheim Graun- Ede Lorgingstraße. Warum feiern wir Sonnenwende?" Schillerpart: Jugend. heim Schule Schöningstr. 17. Der Konflikt Japan - China ." Tegel : Jugendheim Tegel, Schöneberger Str. 4. Theo Maret tommt. Baumschulenweg: Jugendheim Baumschulenweg, Ernststr. 16. Aktuelle Wirtschaftspolitik." Wir spielen ab 18 Uhr: Nordkreis: Spielwiese Schillerpart; Oftkreis: Sportpläge Treptower Part, Wiese 1, und Friedrichshain , Blaz Nr. 4. Jugendgruppe des Gesamtverbandes: Gesamtveranstaltung. Lichtbildervortrag: Als Berliner Talschleiche mit der Strahlenfalle durch Nordtirol ". Jugendgruppe des Deut schen Baugewertsbundes, Maurer : Bauabend in der Berufsschule Grünthaler Str. 4-5, Zimmer 35.
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Jugendgruppe des Zentralverbandes der Angestellten Heute, Mittwoch, finden folgende Beranstaltungen statt: Schönhauser Vorstadt: Jugendheim der Schule Kastanienallee 81. Bunter Abend. Potsdam - Nowawes : Jugendherberge Nowawes. Kurzreferate: Kritit über ein Buch". Nordost I: Jugendheim Danziger Str. 62( Barade 3). Zwei Lehrlinge erzählen: 1. ,, Meine Arbeit im Büro"( Elli Kornowski); 2. ,, Meine Arbeit bei der 8dA.- Uebungsfirma Sorgenfrei( Alfred Janssen). Reinickendorf : Jugendheim Lindauer Str. 2( Barade). Kurzreferate. Stralau: Jugendheim der Schule Goßlerstr. 61. Fahrtenabend. Röpenik: Jugendheim Dahlwizer Straße 15( Gasanstalt am Bahnhof Köpenick ). Luftiger Abend. Neukölln: Jugendheim Böhmische Str. 1-4, Ede Ranner Straße. Abend eigener Ausgestaltung: Die Dichtkunst des Mittelalters". Südost: Jugendheim Manteuffelstr. 7. Vortrag: Religion, Kirche und Arbeiterbewegung". Referent: Huhn. Schöneberg : Jugendheim Hauptstr. 15( Hofgebäude, Sachsenzimmer). Arbeitsgemeinschaft: Unser Berband, unsere Jugendarbeit". Leitung: Eschbach. Charlottenburg : Jugendheim Spielhagenstr. 4. Vortrag: Soziales Wandern". Referent: Decker. Spandau : Jugendheim Lindenufer 1. Kurz referate. Die Versicherungsgesellschaft Gorgenfrei" A.-G. tagt heute von bem Sportplay Humboldthain, Sportplag Weißensee, Feld 5, und Sportplag
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16-18 Uhr im Verbandshaus, Zimmer 24. Spiele im Freien: Ab 18 Uhr auf Friedrichshain .
Verantwortlich für Politif: Bictor Schiff; Wirtschaft: 6. Klingelhöfer; Gemertschaftsbewegung: 3. Steiner; Feuilleton : Dr. John Schitowski; Lokales und Sonstiges: Friz Karstädt; Anzeigen: Th. Glode; sämtlich in Berlin . Berlag: Borwärts- Berlag G. m. b. H.. Berlin . Drud: Vorwärts- Buchdruderet und Berlagsanstalt Paul Singer u. Co.. Berlin GW. 68. Lindenstraße& Hierzu 2 Beilagen.