Schäffers Bekenntnisse.

Die Gewerkschaften beim Reichsarbeitsminister.

wird gleichsam zu der heute üblichen Form jugendpflegerischer Maß­nahmen.

Leipart betonte, es handele sich selbstverständlich in keiner Weise um eine grundsätzliche Festlegung der Gewerkschaften für alle Zeit. Die Bedeutung des freiwilligen Arbeitsdienstes wird mit einer Besserung der wirtschaftlichen Lage geringer werden. Da aber jetzt von allen Seiten Vorschläge für die Gestaltung des freiwilligen

Der neue Reichsarbeitsminister Schäffer hat die Spitzenver-| mals, daß sich an dem Zusammenwirken mit den Gewerkschaften Arbeitsdienstes gemacht werden, die den Auffassungen der Gewerk­bände der Gewerkschaften aller Richtungen zu einer Besprechung am nichts ändern solle. Mittwoch eingeladen. Außer dem Minister wohnten Staatssekretär Grieser sowie die Ministerialdirektoren Sizler und Wei= gert der Sitzung bei.

Der Reichsarbeitsminister betonte einleitend sein Bedürfnis zur sofortigen und dauernden Fühlungnahme mit den Gewerkschaften. Er könne heute noch kein in die Einzelheiten gehendes Programm vorlegen, möchte jedoch die Wünsche der Gewerkschaften entgegen­nehmen. Er stellte sich grundsäglich auf den Boden des gelten­den Arbeitsrechts, das die Anerkennung der Gewerkschaften und deren gleichberechtigte Mitwirkung in sich schließt. Das Tarif recht und das Schlichtungswesen sollen erhalten bleiben,

doch müsse der Stant die Lohnregelung mehr als bis­her den beteiligten Arbeitgebern und Arbeitnehmern überlassen;

die staatliche Zwangsregelung der Löhne und Gehälter könne nur in Ausnahmefällen erfolgen. Die foziale Lage der Arbeiter und Angestellten solle erhalten werden, doch seien die Grenzen durch die allgemeine Wirtschaftslage eng gezogen. Er halte einen nochmaligen Lohnabbau nicht für tragbar, und es müsse bei Meinungsverschiedenheiten geprüft werden, ob durch weitere Opfer der Lohn- und Gehaltsempfänger die Vermehrung der Arbeitslosigkeit verhindert werden könne.

Die Verkürzung der Arbeitszeit solle durch paritä­tische Kommissionen bezirklich behandelt werden. Um die Arbeitslosenunterstützung sicherzustellen, sei die Kürzung der Sätze notwendig(?!) geworden. Der Grundsatz der Versicherung sei erhalten geblieben.( Widerspruch.) Der freiwillige Ar beitsdienst für die Jugendlichen soll ausgebaut werden. Zur Sanierung der Invalidenversicherung sei die Kürzung der Renten notwendig geworden. An der Deckung des Fehlbetrags in der Knappschaft habe sich das Reich troß seiner Finanz­schwierigkeiten beteiligt. Der Minister besprach dann die Kürzung in der Angestellten und Unfallversicherung und die Gesamthaftung aller Versicherungsträger, wie sie in der Notver­ordnung vorgesehen ist. Die Gerüchte über eine Zerschlagung des

Reichsarbeitsministeriums seien unbegründet.

Leipart( ADGB .) führte aus, daß die Sozialpolitik im Augen­blick notwendiger denn je geworden sei. Die Erklärung des Reichs­kabinetts, daß der Staat keine Wohlfahrtsanstalt sein dürfe, werde als

eine Herausforderung der Arbeiter und Angestellten empfunden. Das Versicherungsprinzip sei durch die Notverordnung aufs schwerste erschüttert worden. Diese Notverordnung habe mit sozialer Gerechtigkeit nicht mehr das mindeste zu tun. Leipart fragte, ob etwa bei den Andeutungen weite ren Lohnabbaues die gedrückten Löhne der Bauarbeiter noch weiter gesenkt werden sollen. Die Einrichtung paritätischer Kommissionen zur Herbeiführung der Vierzigstundenwoche könne faum ernst genommen werden.

Nur die generelle gesetzliche Einführung der Vierzig­stundenwoche fann die Möglichkeit von Neueinstellun gen eröffnen.

Der Ernst der Lage werde auch von den Gewerkschaften durchaus gesehen. Die in der Notverordnung enthaltenen Maßnahmen müß­ten jedoch die Lage noch weiter verschlimmern; die freien Gewerkschaften lehnten jede Verantwortung für die Folgen ab, die sich aus dieser Notverordnung ergeben müssen

Hegerwald( Chrifti. Gewertsch.): Die Notverordnung sei eine einseitige Benachteiligung der Arbeitnehmer. Man vermisse konkrete Pläne des Reichsarbeitsministeriums für die Lohnpolitif. Die ausnahmsweise Anwendung der Berbindlichkeitserklärung lasse befürchten, daß die neue Regierung nur dann eingreifen werde, wenn es im Interesse der Unterneh­mer liegt.

Aufhäuser( AfA- Bund) erklärt, daß die Anerkennung der Gewerkschaften nicht darin bestehen könne, sie nach dem Erlaß solch unerhörter Notverordnungen nachträglich zu hören. Der Sozialabban in der neuen Notverordnung hat alle Grenzen des Erträglichen überschritten und ist ein einziger Angriff auf die Kaufkraft der Arbeiter und Angestellten.

Ohne die sozialen Einrichtungen Deutschlands und ohne die Gewerkschaften wäre auch die wirtschaftliche Entwicklung des Aufstiegs in den zurückliegenden Jahren nicht denkbar gewesen.

schaften nicht entsprechen, sind die Gewerkschaften doppelt ver­pflichtet, Stellung zu nehmen und sich ihren praktischen Einfluß zu sichern.

Im weiteren Verlauf der Aussprache tam auch zum Ausdruck, daß der freiwillige Arbeitsdienst gar nicht so ausgebaut werden kann, daß er die reguläre Produktion radikal einengt oder gar aus­mit dem Appell, die Gesamtinteressen Deutschlands über alles andere schaltet. Dazu ist er, in größerem Maßstabe durchgeführt, zu un­zu stellen, schloß der Minister die Besprechung. wirtschaftlich. Da man aber vor der Tatsache steht, daß

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Wenn der Reichsarbeitsminister erklärt, daß ohne die sozialen Einrichtungen und ohne die Gewerkschaften die wirtschaftliche Ent­wicklung des Aufstiegs in den zurückliegenden Jahren nicht dent­bar sei, dann bedeutet die durch die Notverordnung bewirkte 3er trümmerung der sozialen Einrichtungen, daß die Regierung der Nazibarone Deutschlands wirtschaftliche Entwid­lung steil abwärts führt. Mit dem Hinweis darauf, daß ja die sozialen Einrichtungen an sich noch weiterbestehen, ist gar nichts bewiesen.

Wenn irgendwo, kommt es in der Sozialpolitik auf die Qualität, d. h. auf die Leistung an.

die zwei Millionen Jugendlichen auf absehbare Zeit nicht in den normalen Produktionsprozeß eingeschaltet werden können,

so muß man auf andere Weise durch eine konstruktive Idee Ab= hilfe schaffen. Man muß gewissermaßen den Versuch machen, neben der freie. Wirtschaft eine andere aufzubauen, die von anderen Grundsägen bestimmt wird, eine zufägliche Wirt= ichaftsorganisation für zusätzliche Versorgung.

Nach einem Schlußwort von Spliedt wurde über die Richt­linien in ihren einzelnen Teilen und im ganzen abgestimmt. Der Bundesausschuß nahm sie einstimmig an.

Eine Arbeitslosenversicherung, die 6% Proz. des Lohnes als Bei- Badeapparate: Klempnerei erfolgreich.

trag nimmt, aber nur 6 Wochen lang ganz unzureichende Unter­stützungen zahlt, ist keine Arbeitslosenversicherung mehr. Ein Schlichtungswesen, das nur in Ausnahmefällen funktioniert, hat praktisch zu eristieren aufgehört. Eine Fürsorge", die Unter­stügungen zahlt, die zur Fristung des nackten Hungers nicht aus= reichen, ist keine Fürsorge. Wie auch Herr Schäffer das brutale Wort von der Wohlfahrtsanft alt auslegen mag, die Not­verordnung fagt selbst mit furchtbarer Klarheit, wie es gemeint

mar.

Daß keine andere finanzielle Möglichkeit vor­handen ist als die steuerliche Entlastung der Besitzenden, die Be­lastung der Arbeitenden und die Aushungerung der Bedürftigen, ist ein Bekenntnis, das alle verbindlichen Redensarten als innerlich unwahr kennzeichnet.

Ob Herr Schäffer so gnädig sein will, die Gewerkschaften an­zuerkennen, darauf kommt es nicht an. Die entscheidende Frage ist vielmehr, ob das deutsche Volk die sozialreaktionäre Politik anerkennt, die Herr Schäffer zu betreiben sich entschlossen hat.

Für die erwerbslose Jugend.

ADGB. fordert zusätzliche Maßnahmen.

Im weiteren Verlauf der Tagung des Bundesausschusses des ADGB . berichtete Spliedt über die vom Bundesvorstand aus­gearbeiteten Richtlinien über die„ Arbeitshilfe für die erwerbslosen Jugendlichen".

Diese Richtlinien behandeln im einzelnen die Frage der Ar­beitsschulung, der Arbeitsgestaltung, der Arbeits­gebiete und der kollektiven Selbsthilfe. Es bedarf feiner Hervorhebung, daß

die Gewerkschaften an ihrer ablehnenden Haltung zur Arbeits­dienstpflicht festhalten.

Ihre allgemeine Stellungnahme zum freiwilligen Arbeits­dienſt iſt auf dem Krisenkongreß der Gewerkschaften wie in den Reichstagsverhandlungen Anfang Mai von Eggert und Graß

mann präzisiert worden.

Bei der Arbeitsschulung handelt es sich um besondere Schulentlassenen, die keine Lehr- oder Arbeitsstätte finden tönnen, Maßnahmen, insbesondere für zwei Gruppen von Jugendlichen, die und die beschäftigungslosen Lehrlinge, die arbeitslosen an und ungelernten Jugendlichen. Für die erste Gruppe wird ein weiteres freiwilliges Schuljahr angestrebt. Für die beschäftigungs­losen Lehrlinge wird an die Errichtung von Sammellehr. werkstätten gedacht. Für die arbeitslosen an- und ungelernten Jugendlichen soll ein zusäglicher Berufsschul - Unter­richt über die durch Ortssagung festgelegten Wochenstundenzahl eingeführt werden.

Was die Arbeitsgestaltung angeht, so muß bei der Organisation der Arbeitshilfe für die erwerbslose Jugend die Beteiligung der Gewerkschaften sowohl an der zentralen als auch an der lokalen Verwaltung sicher­gestellt werden. Die Arbeiter, die im Rahmen der Arbeitshilfe zu leisten sind, müssen gemeinnüßig und zufäßlich sein.

Die kollektive Selbsthilfe", deren Gedanke auf An regungen von Prof. Lederer beruht, hat den Zweck, jugend­lichen Erwerbslosen in stillgelegten Fabriken und Werkstätten Arbeit zu verschaffen und mit den Erzeugnissen dieser Arbeit Arbeitslose zu versorgen. Insbesondere kommen Betriebe in Be­

Bei der dauernden Nivellierung der Arbeitslosenunterstützungssäge seien die heutigen hohen Beiträge nicht mehr zu halten. Wir werden den kollektiven Willen der Mitgliedschaften wecken, um diese neue Notverordnung zu beseitigen. Der soziale und der Lohnabbau müssen zur weiteren Verschärfung der Krise führen; zur Erhaltung der Sozialpolitik gibt es nur einen Aus: weg: nämlich daß der Staat Einfluß. Führung und Vertracht, in denen Gegenstände des täglichen Bedarfs, wie Bekleidung, fügungsgemalt über die Wirtschaft gewinnt.

Schuhwerk, Hausrat hergestellt werden. Ebenso muß an die Durch­

Lemmer( Gewerkschaftering) mies darauf hin, daß die Mitführung wohlfeller Speisung gedacht werden. teilungen über die Zerschlagung des Reichsarbeitsministeriums auf amtliche Pressekonferenzen zurückzuführen sind. Es sei beson ders mißlich, daß die Arbeitsbeschaffung, für die die Re­gierung Brüning bereits eine Vorlage vorbereitet hatte, in der neuen Notverordnung völlig vernachlässigt wird. Die Re­gierung sollte beachten:

Wenn der Bundesvorstand sich dazu entschlossen hat, für die Funktionäre durch diese Richtlinien Anhaltspunkte für die praktische Entscheidung zu schaffen, so hat er es gerade aus seiner

die Arbeiter- und Angestelltengewerkschaften aller Richtungen sind in der Verurteilung des neuen Kurses und der Ablehnung der Notverordnung völlig einmütig.

fritischen Einstellung zum freiwilligen Arbeitsdienst

tun müssen. Es ist notwendig, im Interesse der für vorläufig un­absehbaren Zeit arbeitslosen Jugend ein praktisches Pro= gramm zu schaffen, um so mehr, als die arbeitslose Jugend in die Arbeit hineindrängt. Dabei ist im Auge zu behalten, daß der freiwillige Arbeitsdienst begrenzt wird durch seine wirtschaft­liche Kostspieligkeit und die Beschränktheit der Mittel und Eggert( ADGB .): Die Einschränkung des staatlichen Schlich den Mangel an mirtlich wirtschaftlichen Arbeitsobjekten. Daher tungswesens und der dadurch zu erwartende Lohnabbau lägen war der Bundesvorstand bestrebt, die sozialpädagogischen feineswegs im Gemeinwohl, sondern bedeuten Stärkung der Gesichtspunkte als die entscheidenden in den Vorder­Unternehmerwillkür. Der Staat müsse, ob er wolle oder| grund zu stellen. nicht, in die Wirtschaft eingreifen, zur Lenkung des Kreditstroms nach volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten, zur Kontrolle der Kar­telle und zur planmäßigen Gestaltung der Produktion übergehen. Es käme alles darauf an, durch Arbeitsbeschaffung die 6 Millionen Erwerbslosen wieder einzuschalten. In den durch die Notverordnung heraufbeschworenen Kämpfen werden die Gewerkschaften dabei sein. Der Minister verwies gegenüber der geübten Kritik auf die ungünstige wirtschaftliche Lage; die Notverordnung sei daraus zu erklären, daß keine anderen finanziellen Möglichkeiten zur Sanie rung gegeben wären. Das Wort von der Wohlfahrtsanstalt müsse so aufgefaßt werden, daß die Regierung den Willen zur Selbstver­antwortung weden molle. Der Reichsarbeitsminister wiederholte noch

In der eingehenden Debatte wurde hervorgehoben, daß der mirtschaftliche Nugen der im freiwilligen Arbeitsdienst geleisteten Arbeit sehr gering ist. Man hob auch hervor, daß gerade unter der neuen Regierung besondere Vorsicht am Blaze sei, da in ihren Kreisen vielfach der freiwillige Arbeitsdienst nur als Borstufe zur Arbeitsdienstpflicht

angesehen wird. Es wurde auch betont, daß der Begriff der Zu fäßlichkeit in der Pragis sehr schwer zu bestimmen ist. Auch fann die Gefahr nicht verkannt werden, daß der freiwillige Arbeits­dienst mißbraucht wird, um die Löhne zu drücken..

Diese kritischen Einwände ändern aber nichts an der Tatsache, daß die Arbeitshilfe für die erwerbslosen Jugendlichen eines der dringendsten Probleme der Zeit ist. Der freiwillige Arbeitsdienst

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Geschlossenheit und Disziplin sehen sich durch.

Für die Berliner Badeapparate Klempner war, mie im Vorwärts" bereits mitgeteilt, ein Schiedsspruch gefällt worden, der einen Abbau des Klempnerlohnes von 1,35 auf 1,06 M., also um 21½ Proz., und der Akkorde zunächst um 14 Proz. und ab 31. August um insgesamt gleichfalls 21 Proz. vorjah. Nach der einstimmigen Ablehnung dieses Schiedsspruches durch die sehr gut

organisierten Arbeiter dieser Branche sahen sich die Unternehmer wohl oder übel gezwungen, neue Verhandlungen zur Beilegung des Streiks aufzunehmen.

nehmer neben dem Abbau des Urlaubs in allen Gruppen um min­Bezüglich des Manteltarifvertrages, wo die Unter­destens einen Tag und noch verschiedene andere Verschlechterungen

gefordert hatten, mußten sie die Segel streichen. Der bisherige

Manteltarif wurde bis zum 31. März 1933 verlängert; Urlaubsbezahlung insofern ein, als sie während der Urlaubszeit es tritt lediglich für die gelernten Arbeiter eine Aenderung der nicht mehr einen um 10 Pfennig höheren als den Tarisstundenlohn erhalten, sondern nur noch einen um 4 Pfennig höheren Lohn. Dafür wird aber die Bestimmung über die Abgeltung des Urlaubs beim Ausscheiden aus dem Betriebe vor dem Beginn der Urlaubs­periode nicht unerheblich verbessert.

Die Tarifftundenlöhne der Klempner werden Don 1,35 auf 1,16 M. gesenkt und nicht auf 93 Pfennig bzw. 1,03 M., wie es die Unternehmer anfänglich diftieren wollten, auch nicht auf 1,06 Mt., wie es der Schiedsspruch des Schlichtungsausschusses vor­

fah. Die Unternehmer haben sich auch bereit erklärt, für die an­gelernten und ungelernten Arbeiter, deren Löhne in dieser Branche noch nie tariflich geregelt waren, Mindest stunden= löhne zu vereinbaren. Die Akkordpreise sollen anstatt um 21½ Proz-, wie es der Schlichtungsausschuß für unbedingt notwendig hielt, bei drei Tarifpofitionen um 13 Proz. und bei den übrigen Positionen um 10 Proz. gekürzt werden. Auch die Bestimmung, daß der Streif nicht als Arbeitsunterbrechung gilt und feine Maßregelungen vor­genommen werden dürfen, die der Schlichtungsausschuß ebenfalls in dem Schiedsspruch fehlen ließ, haben die Unternehmer in die Ver= einbarung aufgenommen. Mantel- und Lohntaris sollen bis zum 31. März 1933 gelten.

Die Badeapparate- Klempner haben in ihrer Streitversammlung am Freitag die Annahme dieses Verhandlungsergebnisses und Klempner beenden ihre Bewegung mit einem beachtenswerten Er­damit den Streifabbruch beschlossen. Die Badeapparate­folg, den sie einzig und allein ihrer organisatorischen Geschlossenheit und Disziplin im Kampje selbst zu verdanken haben.

Kommunistische Schwindelmeldung.

Vom Deutschen Metallarbeiter- Verband wird uns geschrieben: Das kommunistische Blatt„ Die Welt am Abend" behauptet in Devisen- Schiebung gegen Dr. Schönherr sich herausgestellt habe, seiner Nummer vom 14. Juni d. I., daß in dem Verfahren wegen daß der Deutsche Metallarbeiter- Verband von Sch. um hundert. tausende geschädigt sei.

Wir stellen fest, daß der Deutsche Metallarbeiter- Berband mit dieser Sache nichts zu tun hat und deshalb auch keine Verluste haben kann.

entscheidende Versammlung( siehe Inserat) stattfinden. Im Tariffampf der graphischen Hilfsarbeiter wird heute eine

Freie Gewerkschafts- Jugend Berlin

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Heute, Donnerstag, 16. Juni, um 19 Uhr, tagen die Gruppen: Often: Sug nbheim Frankfurter Allee 307, Lönszimmer. Das lustige Buch die tige Schallplatte. Südosten: Jugendheim Reichenberger Str. 66. Sule stellt sia) vor. Tempelhof : Jugendheim Lyzeum Germaniastr. 4-6. Der Zugang erfolgt durch den Eingang Gögstraße auf der hinteren Seite der Schule. Luftiger Abend. Moabit : Jugendheim Lehrter Str. 18-19. ,, Die moderne Arbeiterbewegung." Staaten: Jugendheim 17. Boltsschule, Gartenstadt, Kirch­plaz, Endhaltestelle Autobus 31. Spiel- und Liederabend. Schönhauser Tor: Jugendheim. Tiedfstr. 18. ,, Etwas über unsere Polizei." Landsberger Play: Jugendheim Diestelmenerstr. 5. Bolkswirtschaft", III. Lichtenberg: Jugend­heim Dossestr. 22. Der blühende Rattus." Neu- Lichtenberg : Jugendheim Gunterstr. 44. Aus Deutschlands Tierwelt." Gesundbrunnen : Jugendheim Rote Schule, Gotenburger Str. 2. ,, Das Jugendprogramm der ADGB ." Köpenid: Jugendheim Grünauer Str. 5( Nähe Bhf. Spindlersfeld). Freie Ge­werkschaften und andere Gewerkschaftsrichtungen." Schlesisches Tor: Jugend­heim Manteuffelstr. 7. Das lustige Buch bie lustige Schallplatte. Gewert schaftshaus: Jugendheim Gewerkschaftshaus, Engelufer 24-25, Saal 11. ,, Wir und die gegnerischen Jugendorganisationen." Wir spielen ab 18 Uhr: Nordost. freis: Bolle Sportplag, Nordend; Südkreis: Trentower Bart, Wiese 8, und im Volkspark Neukölln; Nordkreis: Spielwiese Boltspark Rehberge; Kreis Ober­spree: Rehwiese. Jugendgruppe des Deutschen Tertilarbeiterverbandes: Trep tower Part, Wiese 8.- Jugendgruppe des Deutschen Bekleidungsarbeiterver. bandes: Besichtigung einer Ausstellung in der höheren Tegtilschule, Warschauer Straße 6-7. Treffen pünktlich 18% Uhr vor der Schule. Jugendgruppe des Verbandes der Nahrungsmittel- und Getränkearbeiter: Neue Schönhauser Straße 4-5. ,, Alfred Gutheit." Jugendgruppe des Deutschen Baugewerks. bundes, Maurer : Bauabend im Jugendheim Großbeerenstr. 96.

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Jugendaruppe des Zentralverbandes der Angestellten Hente, Donnerstag, finden folgende Veranstaltungen statt: Norden: Jugendheim Lorgingstr. 19. Ausspracheabend. Bantow- Niederschön­hansen: Jugendheim Görschstr. 14( großes Zimmer). Unsere Mädel haben das Wort. Often: Jugendheim der Schule Litauer Str . 18. Brettspiele, Stegreif.' spiele, Buntes Allerlei. Treptow : Jugendheim Elsenstr. 3( Privathaus). Bunter Abend. Die Freie Angestelltenbank e. G. m. b. S." tagt heute von 20-22 Uhr im Verbandshaus. Spiele im Freien: Ab 18 Uhr auf dem Sport­plaz Tiergarten.- Heute findet um 18 Uhr in unserem Verbandshause die Mit­gliederversammlung der Sportabteilung statt.

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Verantwortlich für Politif: Victor Schiff; Wirtschaft: G. Klingelhöfer; Gewerkschaftsbewegung: 3. Steiner; Feuilleton : Dr. John Schitewski; Lotales und Sonstiges: Friz Karstädt; Anzeigen: Th. Glode; sämtlich in Berlin . Verlag: Vorwärts- Berlag G. m. b. S.. Berlin . Drud: Borwärts- Buchdruderet und Verlagsanstalt Paul Singer u. Co.. Berlin GB. 68. Lindenstraße 3 Sierzu 2 Beilagen.