Invalidenrentner, wehrt euch!
Es gibt noch Möglichkeiten dazu.
Die Notschreie der Bezieher von Witwenrenten, die da-| Das ist hineingefügt worden, um die Anrufung der Versicherungsneben die halbe Invalidenrente aus eigener Versicherung als 3ujag behörden in zweifelsfreien Fällen unmöglich zu machen. Es gibt rente beziehen oder umgekehrt, sind verursacht durch eine meiner aber noch einen anderen Weg. Die Versicherungsträger haben sich Ansicht nach falsche Auslegung der Bestimmungen der neuen nach den gesetzlichen Bestimmungen zu richten. Tun fie es nicht, Notverordnung durch den Versicherungsträger. dann ist die Beschwerde an das Reichsversicherungsamt zuläffig, das auch Aufsichtsbehörde ist.
Die Zusagrenten sind in dieser Verordnung nicht ge. nannt. Sie werden bei neuen Anträgen seit dem 1. Januar 1932 bekanntlich nicht mehr bewilligt.
Die Auslegung, daß auch die Zufahrenten zu kürzen sind, hätte nur dann Berechtigung, wenn sie als selbstverständliche Invalidenrenten gelten und nicht als ein Teil einer Invalidenrente oder einer Invaliden- Witwenrente.
Diese Zusazrenten sind gewährt worden nach§ 1318 der Reichs versicherungsordnung. Danach erhielt, mer gleichzeitig einen Anspruch auf Invalidenrente aus eigener Versicherung und auf Invaliden- Witwen rente aus der Versicherung des verstorbenen Ehegatten hatte, die höchste Rente und von der zweiten die Hälfte als Zusatz rente. Letztere ist deshalb nur ein Teil der Invalidenrente oder Invaliden- Witmenrente. Eine doppelte Kürzung dieses Teils halte ich deshalb für vollkommen falsch.
Wäre jedoch die Zusayrente nicht als Teil der Hauptrente anzusehen, dann müßte auch, wenn deshalb eine besondere Kürzung zulässig wäre, die Rente, nach der die Zusatzrente berechnet ist, als Ganzes angesehen und davon der Betrag von 5 oder 6 M. abgezogen werden. Da die Zusatzrente nur die Hälfte dieser ohne Bestehen des zweiten Anspruchs voll zu zahlenden Rente ist, fönnte schlimmstenfalls auch nur die Hälfte des Betrages von 5 oder 6 M. in Abzug gebracht werden.
Sowohl die günstigste Auslegung der am 1. Juli Gesetz ge= wordenen Bestimmungen als auch die andere weniger günstige hat mindestens die gleiche Berechtigung als die Auslegung der Versicherungsträger. Diese sind bei solchen derartigen Streitfragen ebenso Streitpartei wie die Rentenbezieher. Wer entscheidet? In der Berordnung ist ausdrücklich bestimmt, daß ein Rechtsmittel nicht stattfindet.
Außerdem kann das Reichsversicherungsamt gemäߧ 1715a der Reichsversicherungsordnung über gesetzliche Vorschriften von grundfäßlicher Bedeutung, deren Auslegung noch nicht festgestellt ist, eine grundsätzliche Entscheidung fällen, auch wenn fein Einzelfall dazu eine Veranlassung gibt. Es wird versucht, eine solche grundsägliche Entscheidung herbeizuführen.
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Die Ausführungen im Artikel ,, Aufhebung des Rechtszustandes" in Nr. 303 des Vorwärts" beruhen, soweit darin die Arbeitslosenversicherung genannt ist, meiner Ansicht nach auf einem Mißverständnis. Die neue Verordnung ermächtigt den Reichsarbeitsminister zwar, für die Rechtsmittel bei Berufungen, Revis fionen und Rekursen in Streitfällen, die die Sozialversiche. rung und die Versorgung betreffen, Gebühren festzusehen. Das gilt aber nicht für die Arbeitslosenversicherung, die in der Verordnung unter Rapitel I behandelt ist, das keine solche Bestimmung enthält.
Daß die entsprechenden Bestimmungen in den Kapiteln II und III auch für Kapitel I gelten sollen, ist nirgends gesagt. Eine solche Auslegung erscheint außerdem auch deshalb nicht angängig, weil das Rechtsmittel des Einspruchs, das bei Anrufung des Spruchausschusses in der Arbeitslosenversicherung gegeben ist, nicht genannt wird.
Der Ausschluß des Rechtsweges kann und darf nicht dazu führen, die verschlechterten Bestimmungen der Sozialversicherung und Versorgung noch weiter verschlechtern zu lassen durch noch ungünstigere Auslegungen.
Deshalb sollte jeder Rentenbezieher in zweifelhaften Fällen den Rat von Fachleuten einholen. Die Arbeiterfekretariate besonders Rat von Fachleuten einholen. Die Arbeiterfekretariate besonders werden sicher mit Rat und Tat behilflich fein, Verschlechterungen durch ungünstige Auslegungen abzuwehren!
H. Backhaus.
Der DMV. setzt sich durch
In Leipzig und auf den Geeschiffswerften
Seit langem versuchen die Leipziger Metallindu striellen, die Löhne der Leipziger Metallarbeiter auf das Niveau der allgemeinen sächsischen Metallindustrie herabzudrücken. Das ist ihnen bisher nicht gelungen. Ein Schiedsspruch, der vor einigen Wochen gefällt wurde, entsprach nun diesem Bestreben der Unternehmer, ging sogar teilweise darüber hinaus. Der Schiedsspruch wurde von den Unternehmern angenommen, von den Arbeitern abgelehnt, jedoch nicht für verbindlich erklärt.
Darauf erließen die Unternehmer einen Anschlag in den Be trieben, der die Sätze des Schiedsspruchs durch Diktat in Wirksamkeit sezte. Auf dieses Diktat antworteten die Arbeiter mit der Drohung, unter diesen Umständen die Arbeit zu ver meigern.
Die Berhandlungen, die darauf unter dem Vorsiz des Leipziger Oberbürgermeisters Gördeler stattfanden, endeten schließlich mit einer Vereinbarung, wonach der Lohnabbau in zwei Etappen vorgenommen wird, aber auch in der zweiten Etappe, die am 1. September in Kraft tritt, sowohl beim Einstellungslohn wie beim sogenannten Mittellohn um einen Pfennig höher ist als das Lohndiktat. Ferner ist eine nicht unwesentliche Verbesserung der Ferienvergütung und der Lehrlingsentlohnung erreicht worden.
In der Urabstimmung wurde dieses Ergebnis mit mehrheit abgelehnt, jedoch reicht die Mehrheit nicht zu der statutarischen Dreiviertelmehrheit für einen Streit aus, so daß das Abkommen als angenommen gilt.
Wie Butlers Wahl zustande kam.
Genf , 2. Juli. ( Eigenbericht.) Der Berwaltungsrat des Internationalen Arbeitsamtes in Genf hat am Freitagabend, nachdem die Bertagung der Wahl eines Nachfolgers für den verstorbenen Direktor Albert Thomas auf Oktober mit 11 zu 11 Stimmen abgelehnt war, wie bereits gemeldet, den stellvertretenden Direktor Butler mit 21 von 24 Stim men zum Direktor des Internationalen Arbeitsamtes gewählt.
Betrügerischer Gehaltsabbau.
Kurzarbeit als Vorwand.
Bom Zentralrerband der Angestellten wird uns geschrieben: Bekanntlich haben die Angestellten unzähliger Betriebe ein hohes Maß gewerkschaftlicher Solidarität dadurch bewiesen, daß sie durch Abschluß von Kurzarbeitsverträgen geplante Ent laffungen verhinderten und so einzelnen zugedachte Opfer gemeinsam trugen. Daß von Unternehmerseite eine derartige Selbstlosigkeit niemals begriffen, geschweige denn geachtet werden würde, war zwar vorauszusehen; Erscheinungen, wie sie sich in letzter Zeit jedoch immer häufiger abspielen, fordern zu allerschärfstem Protest heraus.
In vielen Betrieben hat man bei Festsetzung des Umfanges der Kurzarbeit dafür Sorge getragen, die bisherige Arbeitszeit so weit wie irgend möglich zu reduzieren. Sobald nun durch Belebung des Geschäfts eine stärkere Belastung eintrat oder was auch nicht selten der Fall war- trotz der Kurzarbeit Kündigungen vorgenommen wurden, ergab sich, daß die Arbeit in der ge= fürzten Zeit nicht mehr bewältigt werden konnte. Was dann wieder
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um nicht etwa zur Aufhebung der Kurzarbeit führte, sondern zu deutlichen Berlautbarungen der Geschäftsleitungen, daß ,, die Arbeit eben zu schaffen sei".
Tatsache ist also heute, daß in vielen Fällen bei durch Kurzarbeit verringerten Gehältern die volle Arbeitszeit abgeleistet merden muß. Daß bei der trostlosen Lage des Arbeitsmarktes fein Angestellter es wagen wird, die Kurzarbeit einzuhalten und dadurch mit seinen Arbeiten in Rückstand zu kommen, hat man mit in die Rechnung gefeßt.
Auf den Seeschiffswerften, wo die Arbeitsmarktlage besonders trostlos ist, sollten die ohnehin schon außerordentlich niedrigen Löhne noch weiter abgebaut werden. Es kam jedoch ein Schiedsspruch nicht zustande, weil der Vorschlag des Schlichters den Unternehmern nicht weit, genug, den Arbeitern aber zu weit ging. Darauf setzten die Unternehmer ab 1. Juni durch Anschlag ihr Lohndiktat durch. Lediglich in Vegesad und in Rostock beschlossen die Arbeiter, sich dem Diktat nicht zu fügen und wurden deshalb ausgesperrt.
Schlägerei im Wiener Rathaus .
Ein Sozialdemokrat schwer verletzt.
Wien , 2. Juli. Im Wiener Landtag fam es zu heftigen Zusammenstößen zwischen Sozialdemokraten und Nationalsozialisten, deren Fraktions führer Frauenfeld eine Rede hielt, ohne daß ihm das Wort erteilt worden war. Er griff den Landtagspräsidenten Dr. Danneberg heftig an, was zur Folge hatte, daß es zwis schen Sozialdemokraten und Nazis zu einem Handgemenge tam. Dabei wurde ein sozialdemokratischer Abgeordneter am Auge schwer verletzt.
Berdunkelung des Ueberfalls auf den Golfklub.
Wegen des Ueberfalles auf den Golfklub wurden vier Personen verhaftet. Der Landesdienst der Nationalsozialisten Partei erklärt, daß nach deren Erhebungen" eine Parteidienststelle mit diesen Vorfällen nicht in Zusammenhang stehe.
Parte Volksfest in Weißensee.
Im Schloßpart Weißensee wird am Sonntag, 3. Juli, der 18. Kreis sein diesjähriges Sommerfest zu einer großen Kundgebung gestalten. Der Propagandamarsch beginnt um 14 Uhr von der Prenzlauer Promenade, Ece Gustav- Adolf- Straße. Bon 15 Uhr ab rollt im Schloßgarten ein abwechselungsreiches Proyramm ab. Die Reichsbannerkapelle Weißensee, der Weißenseer Volkschor, die Spieltruppe„ Junge Hammerschaft", ferner die Turner, Schwimmer, Ballspieler und Radfahrer, darunter auch der Olympiademeister Ahlberg. merden für gute Unterhaltung sorgen. Die Ansprache hält Genosse Franz Künstler. Abends findet auf dem Weißen See ein großes Fadelreigenschwimmen des Freien Volkssport Weißensee" statt. Für die Unterhaltung der Kinder ist ebenfalls gut gesorgt. Der Eintritt beträgt nur 30 Pf., Kinder frei. Die Fahnendelegationen aller Kreise und Abteilungen und die am Festzug sich beteiligenden erwerbslosen Parteimitglieder haben freien Eintritt.
Der Unterbezirk Niederbarnim der SAJ. veranstaltet am 2. und 3. Juli in der östlichen Vorortgemeinde Werlsee seine diesjährige Sonnenwende mit anschließendem Jugendtag. In enger Verbundenheit beteiligen sich vier Werbezirke des Bezirksverbandes Berlin mit ihren Fanfarenspielmannszügen, die Parteiortsgruppen aus dem östlichen Teil des Kreises Niederbarnim sowie die Vereine des 1. Bezirks im 1. Kreis des Arbeiter- Turn- und Sportbundes. Sonntagoormittag findet im Restaurant ,, Vater Fieliz" im Ortsteil Grünheide eine proletarische Morgenfeier statt. Die große Massendemonstration am Sonntagnachmittag leitet die wuchtige Rundgebung ein, in der Reichstagspräsident Paul Löbe als Freund der Jugend zur Jugend sprechen wird.
Die nationalsozialistische Rheinfront" verboten. Die bayerische Polizeidirektion Kaiserslautern hat auf Grund eines Artikels„ Se= paration für Ordnungsliebe" in der nationalsozialistischen Rheinfront" diese Zeitung auf die Dauer von fünf Tagen verboten.
Wetter für Berlin . Teils heiter, teils wolkig, keine Niederschläge von Bedeutung, geringe Wiedererwärmung, westliche Winde. Für Deutschland . Allgemein mäßig warm, bei wechselnder Bemöltung.
Theater der Woche
Vom 3. Juli bis 11. Juli Bolfsbühne:
Theater am Bülowplay: Bis 9. Geld ohne Arbeit. Staatstheater.
Inzwischen hat sich die Arbeitsmarktlage auf der Germania werft in Kiel und in den Deutschen Werken soweit gebessert, daß die Arbeiter zum Angriff übergehen konnten. Auch hier drohte es zu einem Arbeitstampf zu kommen. Dà außerdem der Kampf in Begejad und Rostock mit ungebrochener Schärfe vom Deutschen bleibt pom but his info lielid at no 1. Juli bis 26. Aus Metallarbeiter- Verband fortgeführt wurde, kam es zu zentralen Berhandlungen. Diese Verhandlungen führten dazu, daß in Hamburg der Lohn der Gelernten um einen Pfennig, der Ungelernten um 2 Pfennig ab 1. Juli erhöht wurde, mährend in den anderen Orten der Lohn für die Gelernten um 2 Pfennig und für Drei arme kleine Mädels. die Ungelernten um 3 Pfennig mieber erhöht worden ist.
Der Vorgang zeigt, daß auch in diesen außerordentlich ungünstigen Zeiten eine gute und starte Gewerkschaft sich durchzusehen Dermag.
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Leider können sich die Unternehmer unter dem heutigen Regime derartige Frechheiten erlauben ohne dabei irgendeiner Gefahr ausgesezt zu sein. Allerdings werden die Angestellten am 31. Juli durch Wahl der Liste 1 ihre Abwehr befunden.
KPD. für Aushungerung der Arbeitslosen. Gewerkschaftliche Unterstützung soll doch angerechnet werden.
Krampfhaft bemüht sich die Rote Fahne", dem Reichsarbeitsminister und den Arbeitsämtern einzureden, daß die Anrechnung der gewerkschaftlichen Arbeitslosenunterstützung bei der Prüfung der Bedürftigkeit vorgenommen werden könnte, trotz des gegenteiligen Erlasses des Reichsarbeitsministers. In der ,, Roten Fahne" nimmt man offenbar an, daß ein Erlaß eines Reichsarbeitsministers ungefähr so gehalten und ausgelegt wird wie ein Angebot der KPD. , eine Einheitsfront gegen den Faschismus zu bilden. Das Blatt behauptet zunächst, die Bemerkung des Reichsarbeits= ministers, die Eingabe der Gewerkschaften sei mit dem Erlaß erledigt, sei von uns gemacht worden, und fügt hinzu:
,, Es besteht aber gar kein Zweifel, daß der Erlaß des Reichsarbeitsministers dem Vorgehen der Behörden, die mit der Prüfung der Hilfsbedürftigkeit beauftragt sind, Tür und Tor öffnet. Der Erlaß des Reichsarbeitsministers macht es den Bewerbslosenunterstüßung anzu rechnen oder nicht." hörden möglich, nach Gutdünten die gewerkschaftliche Ers
Die Rote Fahne " fennt diesen Erlaß gar nicht. Sie fennt nur die Mitteilung, die darüber vom Reichsarbeitsministerium veröffentlicht worden ist. Nach dieser Mitteilung soll an der bisherigen Pragis nichts geändert werden. Trotzdem bemüht sich das Blatt, die Arbeitsämter gegen die Arbeitslosen aufzuputschen. So Haß gegen die Gewerkschaften schließlich dazu, eine Aushungerungsfommt dieses Organ einer angeblichen Arbeiterpartei aus blindem
politik gegen die Arbeitslosen zu empfehlen. Bir hängen niedriger.
Berlins Sommerichau- Kinderfest bei jeder Witterung.
Das
Staatsoper Unter den Binden: 3. bis 7. Wiener Blut. Die Staatsoper Schauspielhaus: 3. Jeppe vom Berge. Ab 4. August geschlossen. Theater mit feftem Spielplan: Kurfürstendamm- Theater: Ganoven- Ehre. Die Komödie: Ab 5. Clarence und die Rugnießer. Zentral- Theater: Bis 6. Im weißen Röff'I. Ab 7. Der fröhliche Weinberg. Rose- Theater: Die eiserne Jungfrau. Gartenbühne: - Theater Leffing Theater: Madonna, wo bist du? des Westens: Die Blume von Hawai . Theater am Rollendorfplag: Frühling in Heidelberg . Kleines Theater( Internationales Theater ): Das schwedische Zündholz. Theater in der Behrenstraße: Der Tiefstapler. Plaza: Ein Walzertraum.
Nachmittagsvorstellungen:
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Zentral- Theater: 10. Jm meißen Röff'I. Rose Theater: 10. 18 Uhr. Die eiserne Jungfrau. Gartenbühne: Konzert und Varieté.
Erstaufführungen der Woche:
Dienstag. Romödie: Clarence und die Nugnießer. Zentral heater: Der fröhliche Weinberg. naissance Theater: Fräulein Frau.
Donnersing. Sonnabend. Re
Berantwortl. für die Redaktion: Rich. Bernstein, Berlin ; Anzeigen: Th. Glode, Berlin . Berlag: Borwärts Berlag G. m. b. H., Berlin . Drud: Borwärts Buchdruckerei und Berlagsanstalt Paul Ginger& Co., Berlin SW 68, Lindenstr. 3. Hierzu 1 Beilage.
Theater. Lichtspiele usw.
Staals
Theater
Sonnabend, den 2. Juli Staatsoper Unter den Linden
20 Uhr
Staatl.Schauspielhaus Gendarmenmarkt.
20 Uhr
Prinz Friedrich von Homburg
PLAZA
Mähe Schles. Bhf.
5 u. 81, Stgs. 2,5,815 U. E7 Weichs. 4031 EinWalzertraum
Blumenspenden
jeder Art
liefert preiswert Paul Golletz
Winter Garten
8 Uhr 15. Flora 3434 Rauden erl. Wieder 12 neue Attraktionen Sonnabend u. Sonntag je 2 Vorstellg. 4 u. 8.15 Uhr. 4 Uhr kleine Preise
Rose- Theater
Große Frankfurter Straße 137 et. Weichsel E 7 3422 8.30 Uhr
Die eiserne
Jungfrau
Gartenbühne 5.30 Uhr
Geschlossen Konzert u. Variete
Volksbühne Theater am Bülowplatz
8 Uhr
Sonntag, 3. Juli, 14 Uhr, beginnende große Kinderfest auf der Ber liner Sommerschau wird auch bei ungünstiger Witterung stattfinden. Für die Veranstaltung steht im Regenfall bie große, als als Robert Moyer Regie: Günther Stark Festhalle hergerichtete Halle IV, zur Verfügung.
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F& Oberbaum 1309
Drei arme kleine Mädels
Lessing- Theater
Täglich 8 Uhr
Madonna wo bist Du?
HAUS VATERIAND KURFORST 7460 Do
Vergnügungs Restaurant Berlins
BETRIEB
KEMPINSKI