Antwort aus Merseburg  .

An Herrn Oberbürgermeister Dr. Bracht.

Von Regierungspräsident von Harnack.

,, In den Teilen des Landes, in denen das Gefühl, ge= recht regiert zu werden, bei überwiegenden Teilen des Volkes nicht mehr bestand, mußte schleunigst die Staats­autorität durch die Entfernung von Persönlichkeiten, die sich objektiven Entschlüssen nicht immer fähig gezeigt haben, wiederhergestellt werden."

( Oberbürgermeister Dr. Bracht im Rundfunk.)

Ich habe dem Herrn Reichskanzler erklärt, daß ich mir die Rechtsauffassung der verfassungsmäßigen Regierung Preußens zu eigen mache und demzufolge die Rechtsgültigkeit meiner Bersetzung in den Wartestand bestreite. Inzwischen hat der Herr Bevollmächtigte des Reichskommissars die eingangs wieder­gegebene fummarische Begründung für die Maßregelung poli­tischer Beamter veröffentlicht. Hiernach muß ich annehmen, daß ( nach Ansicht des Reichskommissars) auch der mir anvertraute Re­gierungsbezirk zu den Landesteilen gehört, in denen ,, bei über­wiegenden Teilen des Volkes" das Gefühl, gerecht regiert zu wer­den, nicht mehr bestand. Ich gebe ohne weiteres zu, daß ich unter meinen Bezirkseingesessenen manchen politischen Gegner habe, und ich weiß, daß dieser und jener glaubt, ich habe ihn ungerecht be­handelt. Aber ich stelle es auf das entschiedenste in Abrede, daß sie mit ihrem Glauben im Rechte sind. Dr. Bracht hat davon ab­gesehen, die Zahl der Träger jener unfreundlichen Gefühle irgend mie festzulegen. Ihm genügt die Feststellung, daß sie ,, überwiegen". Legt man die legten Wahlergebnisse zugrunde, so würde Dr. Bracht ein ,, lleberwiegen" der regierungsgegnerischen Kräfte nur dann herausrechnen können, wenn er sich auch zum Sprachrohr der kommunistischen Gefühle" gegen die verfassungsmäßige Regierung macht.

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Ein leitender Beamter soll seine Verwaltung im Rahmen der vom Staatsministerium erlassenen politischen Richtlinien führen. Für Einzelentscheidungen sind jene Richtlinien ebenso maßgebend, wie die bestehenden Rechtsnormen. Die sorgfältige Beobachtung der im Bolte umgehenden Stimmungen, die Schonung berech tigter Empfindungen ift gleichfalls Aufgabe des feitenben poli.

tischen Beamten im Volksstaat. Aber er wird rücksichtslos hin­meggehen müssen über die Stimmungen und Empfindungen derjenigen, die ihn an der Einhaltung einer flaren und recht­lich begründeten Linie hindern wollen. Ich glaube, über die Wechselwirkung zwischen Führer und Geführten im Bezirk Merse­ burg   eingehender unterrichtet zu sein, als der bisherige rheinische Oberbürgermeister, und ich glaube weiter trot meiner persön= lichen Beteiligung diese Wechselwirkung objektiver würdigen zu tönnen, als mancher seiner derzeitigen Berater.

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Die wichtigsten Erkenntnismittel für Umfang und Art der ,, Gefühle" innerhalb eines Gebiets sind und bleiben die Aeußerungen der politischen Instanzen und die Wahlergebnisse. Diese Er­fenntnismittel besagen für den Bezirk Merseburg  , daß in ihm starte verfassungsgegnerische Gruppen der radikalen Linken und der radi­talen Rechten am Werke sind, die zusammenaddiert tatsächlich ,, über­wiegende Teile" darstellen. Beide Gruppen haben mir gelegentlich Ungerechtigkeit vorgeworfen. Wünscht Dr. Bracht, ich hätte einer der beiden Gruppen Konzeffionen machen sollen, um überwiegende Teile" des Bezirks auf meine Seite zu ziehen? Das hätte mich in unlösliche Konflikte mit dem Staatsministerium und mit meinem eigenen staatspolitischen Gewissen geführt!

Wahlterror im im Ordnungspreußen

SA. fnüppelt Priester nieder

Neisse, 25. Juli.

Der SA- Terror in Schlesien   hat sich in der letzten Woche wieder außerordentlich verschärft. Anläßlich der Hitler­Kundgebung in Neisse   stieß eine S2.- Autokolonne von etwa 100 Mann auf einen Pater, der in der gleichen Richtung auf seinem Rade fuhr. Als die Horde an den Pater vorbeifuhr, fchlugen einige von den Burschen unter groben Schimpfworten mit Knüppeln auf den katholischen Priester ein, der vom Rade stürzte. Ohne sich weiter um den vom Rade Geschlagenen zu kümmern, fuhren die anderen Kraftwagen unter dem Gejohle ihrer Infaffen vorbei.

Der Vorfall hat in dem stark katholischen Landesteil außer ordentliche Erregung hervorgerufen und dürfte Hillers Wahlchancen alles andere als verbessert haben.

Die ,, neue Ordnung". Galzsteuerfoldaten schlagen Flugblattverteiler nieder!

Eisenach  , 25. Juli.  ( Eigenbericht.)

Gestern vormittag wurden in Neuenhof   bei Eisenach   fünf sozial­demokratische Flugblattverteiler von etwa hundert unifor. mierten Nationalsozialsten überfallen und mit Dolchen und Schlagringen bearbeitet. Alle wurden verlegt, einer durch Dolchstich schwer. Der Bevölkerung der Stadt Eisenach   bemächtigte sich, als die Vorgänge hier befannt wurden, eine große Erregung. Als mit Nationalsozialisten beseßte Autos in die Stadt einfuhren, wurden sie von großen Massen mit dem Aus druck der Entrüstung begrüßt. Die Nazis wurden von der Polizei vorsorglich geschützt, damit sie nicht übel behandelt würden. In ver­schiedenen Teilen der Stadt kam es noch zu lebergriffen der Natio­nalsozialisten.

Auto aus Schüsse ab. Ein älterer Mann wurde durch Prellschuß Als die Nationalsozialisten durch Eisenach   fuhren, gaben fie vom verlegt. Bei den Zusammenstößen am Abend wurden noch sechs Nationalsozialisten schwer verletzt.

SA. schießt einen Kommunisten nieder.

Täter festgestellt.

Düſſeldorf  , 25. Juli.  ( Eigenbericht)

Am 13. Juli wurde in Düsseldorf- Oberkassel ein Kommunist durch einen Schuß in die Schlagader getötet. Als Schüzen

Otto Braun   gegen Papen  .

Er fordert Freigabe des Rundfunks.

Der preußische Ministerpräsident Otto Braun  , zur Zeit an der Ausführung seines Amts durch Gewalt verhindert, hat an den Ur heber dieses Zustandes, Herrn von Papen, folgenden Brief gerichtet: ,, Aus Ihrem Schreiben voin 21. d. M. entnehme ich, daß Sie die Berechtigung zu meiner Enthebung vom Amte des preußischen Ministerpräsidenten aus§ 1 der Verordnung des Reichspräsidenten herleiten, die wiederum auf Artikel 48 Absatz 1 und 2 der Reichs­verfassung gestützt wird. Inwieweit der Reichspräsident berechtigt ist, Bestimmungen der Reichsverfassung im Verordnungswege außer Kraft zu sehen, ist im Absa 2 des Artikels 48 fest um­schrieben. Dazu gehören nicht die Bestimmungen, die die staat­liche Selbständigkeit der Länder und das Recht ihrer Bolksvertre

Konzessionen an die Rommunisten wird Dr. Bracht jeden falls nicht wünschen. Daß sie nicht erfolgt sind, bemeist ein Blick in die letzten Jahrgänge des Klassenkampf. Hier figuriere ich meist als Sozialfaschist, als Söldling der Bourgeoisie oder als Ka­pitalsknecht. Zwischen den Kommunisten und mir bestehen feinerleitungen, ihre Regierungen zu bestimmen, gewährleisten. äußere oder innere Bindungen menngleich ich mich niemals zu einer solchen Verfemung meiner fommunistischen Bezirkseingesessenen verstanden hätte, wie sie jetzt der Herr Reichskanzler ausgesprochen hat. Welche Methode der Bekämpfung die wirksamere iſt,

wird die Zukunft lehren.

Sollte ich den Nationalsozialisten Ronzeffionen machen? Der Herr Reichskanzler hat es in seiner Rundfunksede verurteilt, daß die Regierung Braun- Severing die„ aufstrevende nationalistische Bewegung" den staatsfeindlichen Parteien zugezählt habe. Ich frage mich, ob etwa das Auftreten der National fozialisten im Bezirk Merseburg   eine positivere Bewertung gerechtfertigt hätte. Diese Frage muß ich auf das beſtimmteste verneinen. Die Hitler  - Leute haben hier unter der Führung eines megen seiner psychopathischen Veranlagung aus dem Staats­dienste ausgeschiedenen Mannes gegen den Volksstaat, gegen seine verfassungsmäßigen Organe und gegen alle politisch Anders­denkenden einen Kampf entfesselt, der an Strupellosigkeit und Roheit mit den Methoden der Kommunisten wetteifert. Deshalb habe ich die Machtmittel des Staates immer wieder genau so gegen die Nationalsozialisten einsetzen müssen wie gegen die Kommunisten. Es kommt hinzu, daß ein Entgegenkommen niemals moralische Eroberungen gezeitigt hätte. Bei ihrer militaristischen Einstellung erblicken die Nazis in einem Entgegenkommen erfahrungsgemäß ein Zeichen der Schwäche. Stärke ist aber geboten im Inter­esse der Staatsautorität, Stärke auch einer lokalen Mehrheit gegenüber. Eine Reichsregierung, die selbst nur über eine bes scheidene Minderheit verfügt, wird dafür besonderes Verständ­

nis haben.

Bleibt noch festzustellen, daß mir auch die Deutsch  : nationalen nicht grün sind. Ich habe mit Oberstleutnant Duesterberg einen ernsten Konflikt ausgefochten. Duesterberg hatte die vaterländische Ehrenhaftigkeit meines inzwischen heimgegangenen Vaters vor der Oeffentlichkeit meines Bezirks in den Staub ge= zogen. Das war der Ausgangspunkt des Streits, in dessen Verlauf mir schließlich einmal die Galle übergelaufen ist. Unbeschadet der politischen Gegensätze haben sich aber zahlreiche rechtsstehende Bezirkseingesessene aller Stände vertrauensvoll um Rat und Hilfe an mich gewandt. Man frage diese Männer und Frauen, ob ich ihnen nicht stets voller Unvoreingenommenheit, ja mit wärmster Anteilnahme entgegengetreten bin! Man weise mir die Ge­

Durch meine Amtsenthebung ist daher die Reichsver. fassung wie die Verfassung des Landes Preußen verletzt. Ich muß daher gegen diese Maßnahme wie auch gegen die militärische Beſekung meines Dienstgebäudes zur Verhinderung meiner Amtstätigkeit Verwahrung ein. legen und mir alle Rechte vorbehalten.

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Tote und zahlreiche Verletzte

wurden jest zwei Nationalsozialisten festgestellt. Sie bestreiten die Tat nicht, behaupten aber, in Notwehr gehandelt zu haben.

Sechs Berletzte in Neumünster  .

Neumünster  , 24. Juli.

Eine Anzahl S.- Leute, die am Sonntagvormittag im west­lichen Stadtteil Wahlzettel verteilten, gerieten in der Lerchenstraße mit politischen Gegnern ins Handgemenge. Sechs Personen wurden zum Teil schwer verlegt. Vier der Mißhandelten wurden mit Stich- und Hiebverlegungen ins Krankenhaus geschafft. Bisher wurden fünf Personen als der Tat dringend verdächtig verhaftet.

Weitere Opfer des Wahlkampfes.

In verschiedenen Landesteilen fam es am Sonntag gleichfalls zu Zusammenstößen. Aus Dortmund   wird ein Toter, aus Trier  gleichfalls ein Toter gemeldet. In Elmshorn   wurden drei National sozialisten schwer verletzt; in Westfalen   drei Personen verwundet. Bei einer Schießerei in Leiferde   wurden 10 bis 12 Personen ins gesamt verlegt.

Es wird weiter verhaftet!

Duisburg  , 25. Juli.

Anläßlich des gestrigen Gautages der Nationalsozialisten sah sich die Polizei zu einer groß angelegten Aktion gegen die kommunisten veranlaßt, die zu einer Gegenfundgebung auf­gerufen hatten. Die Polizei nahm im Bereich des Oberhausener Reviers etwa 150 Kommunisten aus Essen und Mülheim  , die sich auf dem Wege nach Duisburg   befanden, in Schughaft. Waffen vorgenommen. Auch wurden in einigen Stadtvierteln aussuchungen nach

In der Nacht zum Sonntag und in den frühen Morgenstunden des Sonntags nahm die Polizei noch etwa 125 Rommu­nisten, darunter viele Funktionäre, meistens aus ihren

Bohnungen heraus, in Haft, um einer Gegenation

gegen die Nationalsozialisten vorzubeugen. Bor

Beginn der Hitler- Rundgebung wurden aus einer Gruppe bor bem

Stadion heraus 14 Personen festgenommen. Außerdem nahm die Polizei zwei Personen in Schußhaft, die mit Schußwaffen angetroffen wurden.

gen sich selbst. Er soll noch auf dem Transport zum Kranken­haus verstorben sein.

Landjäger und Arzt wurden sofort geholt. Nach dem bisherigen Befund hat der Unbekannte versucht, sich an der Frau des Schacht meisters zu vergehen. Als sie ihm Widerstand entgegensezte und laut schrie, gab er auf die unglückliche Frau mehrere Schüsse ab. Die beiden bedauernswerten Opfer des Mannes, die Frau des Schachtmeisters und der Molkereilehrling, wurden ins Krankenhaus gebracht. Zur Untersuchung des Vorganges wurde ein Beamter der Berliner   Mordinspektion nach Marzahn   entsandt. Bei dem Attentäter handelt es sich um einen Mann in mittleren Jahren, deffen Personalien noch nicht feststehen.

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Todessprung in den Landwehrfanal.

Am Maybachufer spielte sich heute vormittag ein aufregender Borfall ab. Ein Mann schwang fich plöglich über das Geländer der Uferböschung und sprang in den Landwehrkanal, Rettungss versuche einiger Baſſanten blieben erfolglos. Von der alarmierten Feuerwehr konnte der Selbstmörder schon nach kurzer Zeit geborgen werden, die Wiederbelebungsversuche blieben aber ohne Erfolg.

Der Tote ist ein 33jähriger Kutscher Otto Bahnisch aus der Kaiser- Friedrich- Straße in Neukölln, Familienzwistigkeiten sollen das Motiv zur Tat sein.

Wenn Sie meine Frage nach den Gründen für Ihr Vorgehen gegen mich mit dem Hinweis auf Ihre Rundfunkrede vom 20. d. m. beantworten, so erscheint mir dieser Weg, einen immerhin nicht Regierungschefs des größten deutschen Landes darstellt, durch den unbedeutenden Staatsatt, wie es die Amtsenthebung des Die Ermordung Paul Doumers. Rundfunk zu begründen, recht merkwürdig. Ich muß daher verzichten, auf Ihre von irrigen Boraussetzungen ausgehende Be­Rundfunk zu begründen, recht merkwürdig. Ich muß daher gründung hier einzugehen, betrachte es aber als das einfachste Gebot der Gerechtigkeit, auch mir Gelegenheit zu geben, im Rundfunk zu gleicher Tageszeit vor dem gleichen Forum zu Ihren Ausführungen

Stellung zu nehmen.

Für eine baldige Nachricht, wann das geschehen kann, wäre ich

dankbar."

Großfeuer an der Grenze.

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21 Anwesen niedergebrannt.- Zwei Vermißte. Durch eine furchtbare Brandkatastrophe wurde der größte Teil des an der Grenze gelegenen österreichischen Pfarrborfes Rollerschlag vernichtet. In zwei Gebäuden brach gleichzeitig Feuer aus, das sich mit rasender Geschwindigkeit über das Dorf ausbreitete. Feuerwehren aus Oesterreich   und Bayern   eilten herbei, um sich an den Löscharbeiten zu beteiligen. Trotz der größten Anstrengungen gelang es den Wehren das Feuer erst einzudämmen, nachdem 21 Anwesen den Flammen zum Opfer ge= fallen waren. Zwei Personen werden vermißt, während drei andere mit schweren Brandwunden und Rauchvergiftungen ins Krankenhaus geschafft werden mußten. Zahlreiches Vieh kam in den Flammen um. Da das Feuer in zwei Häusern ausbrach, die auf verschiedenen Seiten der Dorfstraße liegen, wird Brandstiftung  vermutet.

Bluttat in Marzahn  .

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legenheiten nach, bei denen ich mich„ objektiver Entschlüsse Sittlichkeitsverbrecher schießt sein Opfer und Verfolger nieder

nicht immer fähig" gezeigt haben soll!

Schließlich set dem Herrn Bevollmächtigten des Reichs­tommissars noch eine Frage gestellt: Glaubt er, daß der Wechsel der Regierungsgewalten, der in so ungewöhnlichen Formen voll zogen wurde, bei„ ,, überwiegenden Teilen des Volkes" das Gefühl geweckt hat, es werde nunmehr gerecht regiert?

Nachschrift der Redaktion: Die Ausführungen des Genossen von Harnad haben wir um so lieber veröffentlicht, als fie im großen ganzen nicht nur für den Merseburger   Fall gelten, sondern vielmehr in allen Fällen gleichen Rechtes dasselbe Urteil angebracht ist.

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Eine furchtbare Bluffat ereignete fich heute früh gegen 9 Uhr in der Nähe des Friedhofes von Marzahn  . Dort wurde die junge Frau des Schachtmeisters of off aus Lichtenrade   von einem gut gekleideten manne in der Nähe der Ricfelfelder unweit des Bahnhofs Marzahn   angefallen. Die Frau wehrte sich. Der Mann 30g eine Pistole und gab auf die Frau mehrere Schüsse ab, die sie schwer verletzten. Durch die Schüffe waren Arbeiterinnen auf dem Friedhof aufmerksam geworden. Sie riefen einen gerade des Weges kommenden Molkereilehrling heran, der den flüchtigen Attentäter verfolgte. Bei dieser Verfolgung erhielt der Lehrling einen Schuß in den Oberschenkel, so daß er zu­fammenbrach. Alsdann richtete der Flüchtling die pistole ge­

Heute Prozeß gegen Gorguloff.

Paris  , 25. Juli. Der Mörder des Staatspräsidenten Doumer   steht heute vor dem

Pariser Schwurgericht. Man erwartet das Urteil für Mittwochabend.

Im Großen Schwurgerichtssaal ist für die Diplomaten und für hochstehende politische Persönlichkeiten eine besondere Tribüne er. richtet, der Presse ist meitestgehend Raum gelassen. Für hohe Ge­richtsbeamte und Rechtsanwälte sind besondere Pläge vorbehalten. Der Rest des Zuhörerraums steht dem Publikum offen.

Den Gerichtshof bilden der erste Präsident des Schwurgerichts, Drenfuß, der zweite Schwurgerichtspräsident und zwei Beifizer. Die Anflage vertritt Generalstaatsanwalt Donat- Guigue mit seiten. Der erste Teil behandelt den Anschlag auf den Staatspräsi zwei Staatsanwälten. Die Anklageschrift umfaßt 12 Schreibmaschinen­denten und das Vorleben des Mörders, der zweite Teil die Gründe, die Gorgulow zu seiner Tat getrieben haben können. Der Generalstaatsanwalt wird die Todesstrafe verlangen.

Den Geschworenen werden zwei Fragen vorgelegt: 1. Ist Gorgulow schuldig, am 6. Mai 1932 den Präsidenten Paul Doumer  ermordet zu haben? 2. Handelt es sich um einen vorfäglichen Mord?

zwei Polizeibeamten ein. Er ist ein Hüne, dessen Ruhe im lebhaften Kurz vor 12 Uhr trat der Angeklagte Gorgulom zwischen Gegensatz zur Nervosität der Zuschauer steht. Der Vorsitzende, ein siebzigjähriger Mann mit langem weißen Bart im roten Samttalar, betrat als Erster den Saal, gefolgt vom Generalstaatsanwalt Donnat- Guige und den Beisitzern. Mit tiefer flarer Stimme erklärte der Vorsitzende die Verhandlung für eröffnet.

Bomben auf Sao Paulo  .

Der Flughafen von Sao Paulo  , wo die Aufständischen ihr Hauptquartier aufgeschlagen haben, wurde am Sonntag von zehn Regierungsflugzeugen mit Bomben belegt. Anschließend wurden auch mehrere Orte in der Umgebung von Sao Paulo  , darunter die Stadt Teubate, von Flugzeugen bombardiert.

In der Nähe von Sao Paulo   ist eine Schlacht im Gange. Die Aufständischen behaupten, die Regierungstruppen geschlagen und ihren Oberbefehlshaber, General Tavora, gefangen zu haben. Die Regierung bestreitet das entschieden. Regierungsflugzeuge haben den italienischen Dampfer Capacita" verhindert, 25 000 Gallonen russisches Betroleum zu landen.

In Rio de Janeiro   fordern große Studentenfundgebungen den Rüdtritt des Präsidenten.

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