Beilage Mittwoch, 27. Juli 1932

Der Abend

Spalausgabe des Vorwards

Die Barone als Steuerzahler

Erinnerungen und Notizen Von Hellmut von Gerlach  

Im Jahre 1807 veröffentlichte ein Freiherr von Still fried in Berlin   eine„ Apologie des Adels", in der man las:

Zwar sehen der Bauernjunge und der Prinz äußer­lich gleich aus, eine chemische Analyse aber würde einen ganz ge­waltigen Unterschied ergeben... Ich berufe mich nicht darauf, daß in der Regel der General, der Hofmarschall, der Kammerherr flüger ist als sein Schneider und Bedienter, sondern darauf, daß alle adligen Kinder verständiger sind als die Bauernfinder gleichen Alters, weil daraus eben die natürliche Vorzüglichkeit ihrer Kopf­und Gehirnorganisation hervorgeht. Wie sieht es nun in dem Kopf eines Bauernjungen und eines Junkers aus? Würde man diesen nicht allein für einen Menschen, jenen aber für eine Abart passieren lassen müssen?"

Wenn die Junker vom Schlage des Barons von Stillfried   in dem Bauern nur eine Abart des Menschen erblickten, so trauten sie dieser Abart jedenfalls eine sehr wertvolle Eigenschaft zu: die des Steuerzahlens bis zur Erschöpfung. Sie selbst waren in Erinnerung an die längst verflossenen Ritterdienste der Ritter mit seinem Blut, der Bauer mit seinem Gut!- völlig steuerfrei. Dafür mußten die Staatslasten von Bauern und Bürgern aufgebracht werden. Arbeiter im heutigen Sinne gab es ja damals nicht.

Die von der großen französischen   Revolution ausgehende ,, Gleichmacherei" rüttelte natürlich auch an dem Steuerprivileg des Adels. Mit Klauen und Zähnen und nicht ohne Erfolg hat er es trotzdem bis in unsere Tage hinein zu verteidigen gewußt, seit Jahr­zehnten freilich nicht mehr in der plumpen Form der Befreiung des Adels als solchen von den Steuern, dafür aber durch steuerliche Bevorzugung des Großgrundbesitzes.

Bis zum Jahre 1890 hatte in Preußen die Einkommen steuer eine geradezu ungeheuerliche Gestalt. Sie begann bei 900 M. Einkommen und wies steigende Prozentjäze bis zum Ein­tommen von 3000 m. auf. Dort erreichte sie 3 Proz. Damit aber war Schluß. Gerade wo die steuerliche Leistungsfähigkeit größer zu werden begann, hörte die Progression auf.

Selbst wer über Millionen an Einkommen verfügte, brauchte nur 3 Proz. zu zahlen.

Finanzminister war damals Miquel, der immerhin in seiner Jugend nicht ganz ohne Nuzen für seine spätere ministerielle Be­tätigung Marrist gewesen war. Er wollte für die Einkommen über 100 000 m. 4 Proz. Steuer einführen. Das Abgeordnetenhaus beschloß demgemäß.

Da aber ging das Herrenhaus hoch. Dort saßen fast nur Herren vom Baron aufwärts, die Hohenzollernprinzen von ihrem 18. Lebensjahr an vollzählig, die ehemals reichsunmittelbaren Fürsten  , die Vertreter der Grafenverbände wie die des fogenannten alten und befestigten Grundbesizes. Alle Magnaten mit Taufenden und Zehntausenden von Hektaren Land hatten im Herrenhaus Siz  und Stimme. Sie benügten ihre Stimme, um die 4 Proz. ab= zulehnen und so sich selbst ein erhebliches Steuergeschenk zu­zuschanzen.

Ich war damals Regierungsreferendar in Schleswig  , fühlte mich durchaus als zur Rechten gehörig, hatte jedoch als Christlich- Sozialer schon einen gewissen Sinn für Gerechtigkeit. Der antisoziale Be schluß des Herrenhauses. empörte mich. In ehrlicher Entrüstung schrieb ich einen Artikel für die Stödersche Zeitung„ Das Bolk" mit der Ueberschrift ,, Noblesse oblige". In meiner Eigenschaft als Mitglied der Deutschen Adelsgenossenschaft   versuchte ich meinen Standesgenossen klarzumachen, daß es den Adel heillos tompromit­tieren müsse, wenn gerade seine reichsten Mitglieder sich weigerten, einen ihrem Einkommen entsprechenden Anteil zu den allgemeinen Laſten beizutragen. Noch sprach ich durchaus nicht etwa als Gegner

des Adels, sondern als besorgter Freund, als Glied der Kaste.

Schön fuhr ich ab. Im Herrenhaus gab es einen Sturm über meinen Artikel. Der Herzog von Trachenberg  , der Graf von der Schulenburg und andere Feudale fielen über mich her, indem sie mich abwechselnd als Sozialdemokraten und als Anarchist en kennzeichneten.

Ein Ukas der preußischen Regierung erging nach Schleswig  , der mir unter Androhung schärfster Maßregeln jede weitere öffentliche Schreibtätigkeit untersagte.

Als abhängiger Regierungsbeamter mußte ich mich natürlich fügen. Mit innerer Genugtuung aber vermerkte ich, daß bei einer späteren Abstimmung das Herrenhaus die 4 Proz. doch schluckte. Freunde aus dem Finanzministerium versicherten mir, ein Teil der Herren sei umgefallen, well ihnen meine Kritik zu sehr auf die Nerven gegangen sei.

Troz des Fortschritts der Miquelschen Steuergesetzgebung blieb die Steuerzahlung noch immer von höchster Ungerechtigkeit. Die Art der Steuereinschäßung forrigierte nämlich die Steuer­gesetze zugunsten der Großgrundbesizer. Vorsitzender der Steuereinschätzungskommission war der Landrat. Er war in ganz Ostelbien ausnahmslos konservativ, also Parteigenosse der Großgrundbesizer, fast ausnahmslos adlig( von je 28 Landräten waren in Brandenburg   22 adlig, in Pommern   25), fast ausnahmslos auch der Freund oder Better und Jagdgast der Rittergutsbesizer seines Kreises. Da sollte er deren Steuererklärungen beanstanden. Not hätte es diesen Steuererklärungen ja meist getan. Die Großgrundbesitzer hatten nämlich eine eigenartige Methode der Berechnung der abzugsfähigen Ausgaben: Kosten des Parkes, der Reit- und Kutschpferde, der Jagd, der Hauslehrer und Gouvernanten alles schienen ihnen notwendige Betriebsausgaben. Burden die sehr stark nach oben abgerundeten abzugsfähigen Aus­gaben und die stark nach unten abgerundeten Einnahmen gegen einander abgewogen, so ergab die Schlußrechnung oft 0,0, wenn nicht gar ein Minus. Wobei die armen Teufel aber gar nicht schlecht, fondern durchaus standesgemäß" weiterlebten.

Graf Tschirschky- Renard hatte in meiner Heimat­proving Schlesien   eine herrliche Besizung mit einer Jagd, die so gut war, daß sogar der Kaiser eine Einladung dahin annahm. Natürlich mußte das Schloß für den hohen Besuch gebührend her­gerichtet und besonders eine des Allerhöchsten Herrn würdige Bade­stube eingerichtet werden.

Der Scherz kostete 20 000 m. Aber Einkommensteuer zahlte der Herr Graf nicht.

| Der Einschätzungskommission wies er nach, daß er nicht einmal 900 M. Einkommen hatte. Seine Diener, Kutscher, Gärt ner, Förster   mußten sämtlich Einkommensteuer zahlen. Die hatten ja auch Einkommen.

Die Junker hatten bei ihrer von den Behörden geduldeten Steuerdrückebergerei ein erlauchtes Vorbild. Ihr weitaus größter Standesgenosse, Fürst Bismarck  , war das Muster eines steuer­

unwilligen Mitbürgers. Als ich im Kreise Herzogtum Lauenburg  den Vorsiz in der Steuereinschätzungskommission übernahm, lautete die erste Instruktion, die mir mein Landrat von Dolega- Kozierowski gab:" Bismards Steuererklärung darf nicht be= anstandet werden! Sie ist sehr niedrig und sehr dürftig, aber..."

Bismarck   sah nicht nur durch ein riesenstarkes Verkleinerungs­glas, wenn er sein Einkommen angab, er benutzte auch seine amtliche Allmacht, um alle ihm unbequemen Steuern sich vom Leibe zu halten. Da ich als Regierungsaffessor in Razeburg ihn sozusagen zu ,, regieren" hatte, konnte ich mich aftenmäßig davon überzeugen, mit welcher Eleganz er Kreissteuern, Grundsteuer, Schulabgaben und Soziallasten von sich abzuschütteln wußte. Noch 1890, unmittel­bar vor seinem Sturz, verhinderte er, daß Miquel ein fir und fertiges Steuergesetz dem Landtag vorlegte, weil er sich hatte be­rechnen lassen, daß er dadurch mehr Steuern zu zahlen haben würde als vorher. Das wollte er um feinen Preis, obwohl er bei seinem Rieseneinkommen( neben gewaltigem Barvermögen und hohem Gehalt verfügte er über die drei Herrschaften Friedrichsruh  , Varzin  und Schönhausen  ) einen höheren Prozentsaz der Einkommensteuer hätte zahlen können, ohne sich Entbehrungen auszusetzen.

Wenn es so am grünen Holze Bismards aussah, so kann man sich vorstellen, was an den dürren Aesten der Durchschnittsjunker

wuchs.

Und heute?

Ein einziges Beispiel will ich herausgreifen. Im Kreise Röslin sitzt ein Namensvetter von mir, Herr August v. Gerlach. Er ist das Haupt der sogenannten älteren Linie, die einmal in der Kreuz­ Zeitung  " feierlich feststellte, daß sie erheblich älteren Adels als meine Familie sei und mit mir nichts zu tun habe. Dieser August v. Gerlach besitzt folgende Güter:

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Parsow Schwemmin Drosedom Trienke Stadtgut Körlin

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730 ha 800 1310

"

0

"

9

1680 130

"

"

Zusammen sind das 4550 Hektar oder 18 200 Morgen, also ein stattlicher Besiz. Trotzdem mußte ich 1927 feststellen, daß dieser offenbar sehr notleidende Agrarier

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nicht in der Lage war, auch nur einen Pfennig Ein­kommensteuer zu zahlen

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ein Schicksal, das er übrigens mit seinen Nachbarn von Kameke Karzig, von Sprenger Nassow und Graf Herzberg- Biziker teilte.

War der Boden in Parsom so miserabel, daß nichts heraus­gewirtschaftet werden konnte? Offenbar nicht, denn

die sechs Bauern, die in demselben Orte ihren Besitz hatten, zahlten jeder von seinen 54 Morgen je 108 M. Einkommensteuer.

Ich hatte keinen Grund, die Ehrlichkeit der Steuererklärung des Herrn August v. Gerlach anzuzweifeln, wenn ich mich auch wunderte, daß er troz seiner negativen Einnahmen in der Lage war, jedem seiner Tagelöhner eine deutschnationale Zeitung gratis zu halten. Allen Grund aber habe ich, an der Wirtschaft­lichkeit eines Betriebes zu zweifeln, der trotz seiner gewaltigen Größe dem Staat nicht die kleinste Einkommensteuer einträgt.

Stellt man sich auch nur die Hälfte des Gerlachschen Besitzes als parzelliert unter Bauern à 50 Morgen vor, so hätte das dem Reich im Jahre 1927. nicht weniger als 17 600 M. Einkommensteuer erbracht.

Die Großgrundbesizer waren immer( nur vom Durch schnitt ist natürlich die Rede) die schlechtesten Steuerobjekte für den Staat und sind es bis heute geblieben. Für ihn sind sie nicht produktives, sondern fressendes Kapital. Früher subventionierte er sie durch Zuckerprämien und Branntweinliebes­gaben, heute ,, saniert" er sie mit der Osthilfe und anderen Bar­geschenken. Hunderte von Millionen Steuergelder sind schon in die Rettungsaktion für den Osten hineingesteckt worden. Statt damit lebensfähige Bauernsiedlungen zu schaffen, hält man fast nur lebens­unfähigen, weil überlebten Großgrundbesitz fünstlich am Leben.

Heute regieren wieder die Barone, genau wie zu den Hohen­zollernzeiten.

Wer sie mit ihrer Steuerpolitik zugunsten der Großen und zum Schaden der Kleinen an der Herrschaft erhalten will, der braucht nur am 31. Juli einen Stimmzettel für Hugenberg oder Hitler abzugeben.

Gespräch am Breitenbachplatz

Belauscht von Georg Schwarz  

Der Breitenbach play, das Einfallstor zu Berlins   wohl habendstem Billenviertel, hat in den letzten zwei Jahren ein sehr großstädtisches Gesicht bekommen. Vornehme oder wenigstens vor­nehmtuende Läden sammelten sich um sein Rund, ein flargeglieder ter, schmuckloser, nur durch breite Glasfronten und seine kupfrig schimmernde Klinkerhaut gezierter Zweckbau, das von May Taut errichtete Verwaltungsgebäude der Reichsknappschaft, schließt den Platz gegen die Stadt hin ab. Der Bau soll eine Million Mart gekostet haben; das entsprach, auf das einzelne Mitglied der Knapp­schaft umgelegt, während eines Jahres einem monatlichen Beitrag von zehn Pfennig; also gewiß fein tollkühner Lurus für das Büro­haus sämtlicher öffentlich- rechtlicher, von Arbeitern und Unterneh­mern gemeinsam verwalteter Versicherungseinrichtungen sämtlicher im deutschen   Bergbau beschäftigten Arbeiter und Angestellten.

Als Schlagsahneschopf auf dem tortenbunten Kreis des Breiten­bachplatzes hat sich neuerdings auch eine elegante Café kon­ditorei mit einem Dachgarten aufgetan. Unter bunten Sonnen­schirmen sizzen, Kaffee trinken, den bekannt guten Kuchen des renom­mierten Konditors essen, über die Straßen und Alleen hinwegsehen, in denen viel Prominenz wohnt Brigitte Helm   etwa und Reichsaußenminister a. D. Rosen das ist das richtige Pläsier für die zahlungsfähigen Umwohner.

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Hier stoßen drei Berliner   Verwaltungsbezirke zusammen: Wilmersdorf  , Dahlem   und Steglig. Die vierstödigen Mietshäuser des Stegliger Penfionopolis find in Wahlzeiten über und über mit Hakenkreuzfahnen tapeziert, in Dahlem   flaggt man - wenn überhaupt schlicht Hugenbergsch schwarzweißrof. Daß von der eleganten Kaffeehausplattform auch der Stempelblock" der Künster Rolonie zu sehen ist, stört gerade zur Wahlzeit. Die Schauspieler und Schriftsteller, die er beherbergt, sind heutzutage bestenfalls Gelegenheitsarbeiter und flaggen in unverschämt fnalligem Rot. Kein anderes Haus hier, soweit das Auge reicht, wird sonst noch von dieser provokant eindeutigen Farbe geschändet. Unter einem der bunten schicken Schirme, bei Erdbeereis den eben geschilderten Fern- und Ausblick genießend, jaß da auch einmal ein älterer Herr mit gepflegtem weißen Spizbart. Er sah ganz nach einem der gelehrten Pensionsgäste des Harnack- Hauses aus, und wäre mir nicht weiter aufgefallen, wenn er sich nicht mit seinem Begleiter, anscheinend ein Student und fein Cicerone, mit lauter und gehäffig scharfer Stimme unterhalten hätte. Beiden hatte wohl das vergoldete Embleme auf der hochragenden Fahnenstange des Reichs­knappschaftshauses in die Augen gestochen( ein bergmännisches Wahr zeichen, zwei gefreuzte, furzftielige, breittöpfige Grubenhämmer, so­genannte Fäustel), denn sie schnurrten schon eine ganze Weile im Wechselgesang:„ Unglaublich! Lächerlich! Haus des Berg arbeiterverbandes, ausgerechnet hier! Als ob es Als ob es am Breitenbachplatz Bergleute gäbe! Schweinewirtschaft! Bonzen. fett! Bald ausgeräuchert werden!" Und dergleichen mehr.

| Hinterhaus im Bochumer   Arbeiterviertel. Die Reichsknappschaft, als die zentrale Körperschaft für ganz Deutschland  , gehört nach Berlin  . Aber in Deutschland   braucht eben weder ein Gelehrter noch ein Student von den einfachsten Tatsachen der Arbeiterbewegung und des Arbeiterschutzes etwas zu wissen.

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Vom schönen Reichsknappschaftsgebäude ein paar Blide in das

Kumpeldasein, wie es sich fern vom Breitenbachplatz abspielt, zu tun, wäre für solche Intellektuellen sehr von Nutzen.

Wenn die studierten Blicke zum Beispiel nur auf ein paar Zahlen aus den Veröffentlichungen über das Grubensicherheitswesen in Preußen ruhen wollten. Danach verunglückten im Jahre 1923 von 847 577 Bergleuten 55 082, von tausend fast 65 Mann.

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Mit fortschreitender Rationalisierung und dem Abbau der Be­legschaft( der begann schon lange vor der Krise!) hatte sich das trübe Bild im Jahre 1929 noch mehr zu seinen Ungunsten verschoben. Da entfielen auf eine Belegschaft von 600 588 Bergleuten 128 644 Un­fälle, das sind über 214 Verunglückte unter 1000 Grubenarbeitern.

Der eiserne Bergmann, der die Unfallziffer so in die Höhe treibt, nimmt aber auch von je drei Bergleuten einem das Brot weg. Mit den Preßluft  -, Abbau- und Bohrhämmern fördern heute zwei Bergleute soviel Kohle wie drei im Jahre 1913. Die Arbeitszeit ist ihnen natürlich nicht verkürzt worden, obgleich die Maschinenarbeit ungleich anstrengender ist als die alte Handarbeit. Und im Ruhrgebiet   allein arbeiteten 1927 schon 65 447 dieser Ab­bauhämmer!( 1913 waren es erst 230.)

Rationalisierung und lebensgefährliche An­treiberei find unzertrennliche Zwillinge. Für die Sicherung von Leben und Gesundheit hat niemand Zeit. Dafür aber wird auf strammen Radavergehorsam gehalten. Das Gericht verurteilte einen Grubenlokomotivführer, der sich gegen eine tätliche Beleidigung seines Fahrsteigers zur Wehr setzte, zu einem Monat Gefängnis und 20 m. Geldstrafe, mit der Begründung, daß man bei dem ge= fährlichen Leben unter Tag auf straffe Disziplin nicht verzichten könne, selbst wenn von Vorgesetzten keine Uebergriffe vorfämen.

Oder ein anderer Fall, von dem die Ruhrpresse berichtete: Ein Mitglied des Betriebsrats von der Zeche de Wendel kontrolliert die Reviere. Er entdeckt einige Mißstände, die er pflichtgemäß in das Fahrbuch des Betriebsausschusses einträgt, mit der Bemerkung, die Bernachlässigung des Reviers erwecke den Eindruck, man wolle den Bütt bald ganz zumachen und frage wenig danach, ob noch ein paar Kumpel dort begraben würden oder nicht.

Was bewirkt diese Mahnung? Der unbequeme Mann fliegt fristlos auf die Straße, Arbeitsgericht und Landesarbeits­gericht weisen feine Klage auf Wiedereinstellung fostenpflichtig ab. Die ganze Sache aber hat, so alltäglich wie sie ist, doch noch ein interessantes Nachspiel. Es ist jetzt bekannt geworden, daß mirt. lich die Zeche de Wendel still gelegt werden soll.

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So ungebildet können eben nur Gebildete sein, wäre man mit dem Zitat aus dem Kollektivstück„ Die Mause falle" den bei­den am liebsten ins Gesicht gefallen. Den Bergarbeiterverband, die Gebildete Herren aber tennen den Unterschied zwischen Gewerk freie Gewerkschaft der Bergarbeiter, mit der Reichstnappschaft zu verschaft und Sozialversicherung nicht und halten wohl auch alle diese wechseln! Der Bergdrbeiterverband wohnt völlig schmucklos in einem anderen Kleinigkeiten nicht für wissenswert!