All denen, die jetzt den Kampf gegen uns führen wollen, die uns fnebeln wollen nach den Methoden des Sozialistengesezes, denen sagen wir ruhig, start und besonnen:
Genau so wie das Sozialistengesetz an der Kraft der Arbeiterschaft zerschellte, genau so wird das enden, was man jetzt als neues Sozialiffengefeh gegen uns aufrichtet.
Die deutsche Arbeiterschaft und ihre Organisationen, im Kampf ge= hämmert und geschult, durchsetzt und geführt von den besten Köpfen des deutschen Volkes, diese deutsche Arbeiterschaft ist sich flar über die eigene Kraft und wird sich niemals das Gesetz des Handelns und der politischen Methoden von anderen aufzwingen lassen. Wer da hofft, die deutsche Arbeiterschaft in illegale Abenteuer und törichte Attionen heßen zu können, der lasse sich gesagt sein, daß sie start genug ist, alle Fallen erkennen zu können. Drei Feinde sehe ich und mit ihnen werden wir fertig werden: mit dem Feudalismus, dem Kapitalismus und dem Feind, den wir von jeher am meisten hassen mit dem Unver stand der Massen oder was heute dasselbe ist, mit Hitler und seinem Nationalsozialismus!( Stürmische Zustimmung.)
Noch nach Jahrhunderten wird man die Leistung des neuen Preußen, die Leistung Brauns und Severings respektieren und mit Hochachtung wird man sprechen von dem, was diese Arbeiter, unterstützt von ungezählten Kameraden, gebaut haben für das Proletariat und das ganze Bolt, und wir werden das wahren, was wir schufen: den Staat des freien Boltes! Es ist eine merkwürdige Mischung der Kräfte, die ostpreußische Feudale, Großfapitalisten und eine sozialistische Arbeiterpartei" zusammenbringen will. Doch die deutsche Arbeiterschaft wird mit diesem Gemisch aus Lüge und Terror fertig werden, sie wird siegen über die Kräfte des Kapitalismus und den Wahnsinn einer Hitler- Bewegung.
Ungeheurer Beifall und immer wiederholte Freiheit- Rufe unterstrichen den begeisternden Appell des Redners.
Burgfrieden" verordnet.
Eine neue Leiffung der Reichsregierung von Hitlers Gnaden
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Nachdem die nationalsozialistische Regierung der Barone ganz ohne erkennbaren Grund die Auflösung des Reichstages verfügt und zur Legalisierung der von ihr verordneten Wiederzulaffung der neuen S.- Uniformen einen der heftigsten Wahlkämpfe heraufbeschworen hat, verspürt sie plötzlich das Bedürfnis nach Frieden! Sie hat deshalb überraschend die folgende Verordnung auf Grund des Art. 48 der Verfassung erlassen: § 1. Für die Zeit vom 31. Juli 1932 bis zum Ablauf des 10. Auguft 1932 find alle öffentlichen politischen Versammlungen verboten. Als politisch im Sinne dieser Vorschrift gelten alle Versammlungen, die zu politischen 3wecken oder von politischen Vereinigungen veran staltet werden.
§ 2. Die Bestimmungen der zweiten Verordnung des Reichsministers des Innern über Versammlungen und Aufzüge vom 18. Juli 1932( Reichsgesetzbl. I S. 355) in der Fassung der dritten Verordnung des Reichsministers des Innern über Versammlungen und Aufzüge vom 22. Juli 1932( Reichsgesetzbl. I S. 385) bleiben mit der Maßgabe unberührt, daß für die Zeit vom 31. Juli 1932 bis zum Ablauf des 10. August 1932 auch alle politischen Versammlungen unter freiem Himmel, die in festumfriedeten, dauernd für Massenbesuch eingerichteten Anlagen stattfinden sollen, verboten sind.
§ 3. Wer eine Versammlung, die nach den Bestimmungen dieser Verordnung verboten ist, veranstaltet, leitet, in ihr als Redner auftritt oder den Raum für sie zur Verfügung stellt, wird mit Gefängnis bestraft, neben dem auf Geldstrafe erkannt werden kann. Wer an einer solchen Versammlung teilnimmt, wird mit Geldstrafe bis zu 150 M. bestraft.
§ 4. Diese Verordnung tritt mit dem 31. Juli 1932 in Kraft. Zur Begründung dieses ganz ungewöhnlichen Schrittes läßt Papen diese ,, amtliche Mitteilung" verbreiten:
Röverstaat Oldenburg!
SA. als Polizei.- Die Reichsregierung schweigt dazu.
Der Ministerpräsident von Oldenburg , der Nationalsozialist Röver, hat den 300 oldenburgischen Polizei beamten etwa 250 SA. - Leute beigesellt. Er hat sie zu Beamten gemacht, hat sie eingekleidet und bewaffnet. 250 Leute, die sich im Bürgerkrieg betätigt und Terror gegen die Bevölkerung geübt haben, heißen jetzt in Oldenburg Bolizisten.
Sie sind nicht nach objektiven Gesichtspunkten ausgewählt worden, es sind vielmehr Parteibuch beamte vom reinsten Wasser. Es bedarf nicht langer Erörterungen darüber, daß damit die Grenzen der Legalität verlassen worden sind, und daß das Reichsinnenministerium die Verpflichtung hat, diese Maßnahme sofort mit allen Mitteln wieder aufzuheben.
Das Verhalten des Reichsinnenministe riums zu diesem Fall wird von großer, rich tunggebender Bedeutung sein! Als zur Zeit des SA. - Verbots der Bürgermeister von Langewiesen in Thüringen auf Grund einer amtlichen Alarmnachricht zwei Reichsbannerleute vorübergehend mit polizeilichen Funktionen beauftragte, erhob sich auf der Rechten ein Entrüstungssturm, eine amtliche Untersuchung wurde eingeleitet, der Bürgermeister wurde seines Amtes enthoben. Was geschieht gegen einen Ministerpräsidenten, der, selbst einer der schlimmsten Bürgerkriegshezer, eine Bürgerkriegstruppe als Polizei einsetzt? Es ist selbstverständlich, daß dieser Borgang eine ungeheure Provokation der gesamten nichtnationalsozialistischen Bevölkerung darstellt!
Die Reichsregierung schweigt seit gestern unentwegt über diesen Fall. Sie wird sich sehr bald eindeutig äußern müssen!
Die preußische Regierung ist abgefeßt worden, weil sie angeblich nicht die Ruhe und Ordnung in Preußen gewähr leiste. Der oldenburgische Ministerpräsident Röver dagegen scheint bei der Reichsregierung als berufener Hüter von Ruhe und Ordnung zu gelten.
Die Beschuldigungen gegen die Preußenregierung sind völlig haltlos. Die Reichsregierung hat der Deffentlichkeit bisher noch keinerlei Beweismaterial für ihre Behauptungen unterbreiten können. Was in Oldenburg ist, sieht jeder Mensch in Deutschland .
Die Proteste gegen diese Zustände kommen selbst aus dem deutschnationalen Lager. Der Fraktionsführer der deutschnationalen Fraktion im letzten Reichstag, Dr. Ober fohren, hat an den Minister des Innern Freiherrn von Gayl ein Schreiben gerichtet, in dem er nach dem Hinweis auf das Eingreifen der Reichsregierung in Preußen sagt:
,, Bir Deutschnationale lehnen nicht etwa einseitig den Begriff eines sozialdemokratisch geleiteten Parteistaates ab, sondern den Begriff des Parteistaates schlechthin. Deshalb halte ich mich für berechtigt und verpflichtet, auch in solchen Fällen schärfste Verwahrung einzulegen, in denen nicht der SPD. angehörende Inhaber höchster Staatsämter aus hemmungslosem partei= politischen Agitationsbedürfnis vergessen, was sie dem Staate und ihrem Amte schuldig sind. Infolgedessen muß ich die Aufmerksamkeit der Reichsregierung auf einen Vorgang lenken, in dem der derzeitige oldenburgische Ministerpräsident Röper ohne Rücksicht auf sein hohes Amt als Barteiagitator alle gebotenen Grenzen überschritten hat. Ministerpräsident Röver hat, wie aus einem sehr ausführlichen und offenkundig im Sinne der Beranstalter gehaltenen Bericht der Auricher Zeitung" über eine nationalsozialistische Wahlversammlung in Aurich hervorgeht, u. a. folgende Ausführungen gemacht.
,, Jeder, der die 25 Thesen Hitlers gelesen hat und sie nicht anerkennt, ist ein Lump, ist nicht reif für die große Schicksalsgemeinschaft... Die Deutschnationalen sind auch solche Lumpen, die die roten Farben verschandeln wollen. Die Deutschnationalen lösen jetzt ihre Frage. In Harzburg haben sie ein falsches Spiel getrieben und sie sind Verräter am Volke geworden. Niemals wäre ich so hart geworden, wenn das Gesindel nicht so gemein geworden wäre. Gebt am Sonntag den Lumpen die Quittung."
Die Form und die Häufung dieser Beschimpfungen, so fährt Oberfohren fort, ist offenbar für die Persönlichkeit des Herrn Röver so charakteristisch, daß es sich wohl völlig erübrigt, sich dagegen irgendwie sachlich besonders zu verwahren.
Ich halte es für untragbar, daß den Gegnern der Reichsregierung das Argument in die Hand gegeben wird, daß die an der preußischen Regierung mit Recht beanstandeten Mißstände nunmehr von einem von der nationalen Opposition herkommenden Ministerpräsidenten in besonders krassem Maße gezeigt wird. Ich richte deshalb an Sie die Bitte, auf den derzeitigen Ministerpräsidenten von Oldenburg dahin einzuwirken, daß er in seinem fünftigen Auftreten den Umstand beachtet, daß er als Miniſterpräsident nicht in den Formen auftreten darf, die ihm als partei. politischen Organisationsletter offenbar zulässig erscheinen. Würde des Staates und die Würde des Beamtentums machen eine solche Einwirkung von Reichs wegen erforderlich."
Die Unterstellung, daß in Preußen oldenburgische Zustände geherrscht hätten, muß auf das entschiedenste zurückgewiesen werden. Aber der Vergleich zwischen der Haltung der Reichsregierung zu Preußen und ihrer Haltung zu Olden burg ist berechtigt, und man wird sehen, wie sich die Reichss regierung zu Oldenburg verhält!
Kube im Bunde mit Waffendieben.
Standalöser Eingriff in das polizeiliche Verfahren.
Bergehens feinerzeit sofort aus dem Dienst entlassen.
Unter aufsehenerregenden Umständen wurde am Donnerstag von der Kasseler Polizei ein großer Waffendiebstahl aufgeklärt. Bei dem Waffenraub, der bereits im Dezember 1930 stattgefunden hatte, waren 80 pistolen und 6000 Schuß Munition gestohlen worden. Die Nationalsozialisten hatten Himmel und Hölle in Bewegung gesezt, um den Berdacht des Waffenraubes auf das Reichsbanner hinzulenten. Bei der Aufklärung des Waffendiebstahls stellte sich aber heraus, daß die Waffen und Nach der starten politischen Erregung, welche die Munitionsbestände von einem ehemaligen Polizeiwachtmeister und Wahlzeit mit fich gebracht hat, soll das Verbot den politischen jetzigem Mitglied der NSDAP . Arid fowie drei S.- LeuFrieden fördern. Es ist der Wunsch des Herrn Reichsten gestohlen worden sind. Polizeiwachtmeister Krick ist bereits einpräsidenten und der Reichsregierung, daß nach durchfochtenem mal wegen Waffendiebstahls vorbestraft und wurde wegen dieses Wahlkampf die politischen Leidenschaften wenigstens einige Tage lang ruben sollen. Die letzten Wochen haben, wie der Bevölkerung bekannt ist, außerdem an den Dienst der Polizeibeamten so ungewöhnlich hohe Ansprüche gestellt, daß auch ihnen eine Ruhe und Erholungspause gegönnt werden muß. Die Ausschreitungen dieses Wahlkampfes sind im wesentlichen zurückzuführen auf die Wiederzulassung der SA. Uniformen, für die Hitler die Tolerierung der PapenRegierung zugesagt hatte. Eine lange Reihe von ermordeten Republikanern legt Blutzeugnis ab gegen die Tolerierung der neuen Tressen, die gegen die Tolerierung der Barone eingetauscht wurde. Die Leidenschaften sind weiter gesteigert worden durch das verfassungswidrige, gewaltsame Eingreifen des Reichskommissars" in die Staatshoheit Preußens, durch die Verhängung des Belagerungszustandes über Berlin und die dadurch hervorgerufenen unglaublichen Zustände. Für alle diese Dinge wird am 31. Juli Rechenschaft gefordert. Und der Friede, nach dem die Regierung Bapen jetzt plötzlich Sehnsucht hat, fann zwar ,, verordnet", aber nicht erzielt werden, solange das System der Diktatur meiter besteht.
Der Friede wird am 31. Juli entscheidend vorbereitet durch einen Massensturm der Wähler der Eisernen Front für Lifte 1. Freiheit!
Kindermund tut Wahrheit fund. Wenn die Braunhemden marschieren.... Und wird geschrieben:
Kurz vor dem neuen Verbot der Demonstrationen und Umzüge unter freiem Himmet auf öffentlichen Straßen und Plätzen marschierten durch ein Dorf in Sübhannover etwa 250 Salz steuersoldaten. Alle waren in ihrer gelben Kluft. An der Straße stehen die Menschen und schauen, wie Hitlers Garde daherläuft. Als die letzten Braunjacken vorbei sind, sagt ein zweijähriger Knabe zu seiner Mutter:
,, Mama, jetzt Teddybären alle?"
Die Umstehenden brachen in ein tofenbes Gelächter aus. Die treuherzige Bemerkung eines Kindes hat bewirkt, daß in dem Dorf keine Diskussion über Nazis stattfinden kann, ohne daß die Teddybären" in die Debatte geworfen werden. Da Lächerlich feit bekanntlich tötet, haben die Nazis in diesem Dorf nichts zu
melden.
Diese schwere Belastung seiner Partei hat der Abgeordnete Kube, Führer der nationalsozialistischen Landtagsfraktion, zu einem tollen politischen Standal gesteigert. Die„ Boffische zeitung" bringt zu den Kaffeler Vorgängen folgende Meldung ihres Kaffeler Korrespondenten:
Berbieten! Verbieten! Noch vor dem verordneten Frieden"!
Der Führer der preußischen Landtagsfraktion Kube , der in Kassel eine Versammlung abgehalten hatte, rief bei dem Stellvertretenden Kasseler Polizeipräsidenten, Oberregierungsrat Mergenthaler, an. Als Mergenthaler sich am Telephon meldete, herrschte ihn Kube im Befehlston an und ver langte, daß er seine polizeilichen Ermittlungen gegen die NSDAP . wegen des Pistolendiebstahls sofort ein. stelle. Er schloß mit den Worten: ,, Richten Sie sich danach!"
Der Reichskanzler von Papen hat in Preußen die demokratische Regierung abgefeht, weil angeblich führende politische Stellen in Preußen aus parteipolitischen Gründen in ihren Entschlüssen gegen fommunistischen Terror nicht frei seien. Herr von Papen ist bisher für diese Behauptung auch den geringsten Beweis schuldig geblieben. Der Fall ku be aber ist ein eklatanter Beweis für gröblichsten Mißbrauch einer parteipolitischen Machtstellung gegenüber den Erekutivorganen des Staates.
Rain, wo ist dein Bruder?" Die Tragödie von Friedrichskoog .
Zur Bluttat von Friedrichskoog , bei der der 17jährige Besucher einer sozialdemokratischen Versammlung, Hermann Jäger, von Nationalsozialisten in bestialischer Weise abgeschlachtet wurde, schreibt die Schleswiger- Holsteiner Volkszeitung":
"
Karlsruhe , 29. Juli. Von der Pressestelle beim Staatsministerium wird mitgeteilt: Der Reichsinnenminister hat an den badischen Minister des Innern das Ersuchen gerichtet, den ,, Donauboten" in Donau eschingen auf Grund der Verordnung des Reichs und des Reichs- Das Schicksal des ermordeten Hermann Jäger ist um so trapräsidenten gegen politische Ausschreitungen auf drei Tage zu vergischer, als der Junge nicht politisch aktiv tätig gewesen ist und bieten. Anlaß zu dem Ersuchen gab ein Artikel in Mr. 163 dieses überall wegen seines stillen bescheidenen Wesens beliebt war. Sein Blattes vom 21. Juli mit der Ueberschrift:„ Der Staatsstreich Bergehen" bestand lediglich darin, die Versammlung zu besuchen gegen Preußen der Fluch der bösen Tat", in welchem und mit den sozialen Zielen der Eisernen Front zu sympathisieren. auf den Artikel vom 25. Juni verwiesen worden war, auf Grund dessen der ,, Donaubote" drei Tage verboten wurde. In dem Artikel wurde eine Beleidigung und böswillige Verächtlichmachung des Reichswehrministers erblickt.
Der badische Minister des Innern hat dem Ersuchen des Reichsinnenministers nicht entsprochen und die Entscheidung des zuständigen Senats des Reichsgerichts angerufen.
Auf einen Tag!
Magdeburg , 29. Juli. Der von Bracht eingesetzte tommissarische Oberpräsident der Provinz Sachsen hat das Erscheinen der Boltsstimme" für den Freitag verboten.
Begründet wird das Verbot mit einem Aufsatz in der Nr. 163 der Volksstimme" ,, Gine dreiste Lüge entlarot", in dem der anhaltischen Staatsregierung eine bewußte Entstellung der Wahrheit in einer amtlichen Beröffentlichung vorgeworfen werde und wodurch die anhaltische Staatsregierung böswillig verächtlich gemacht worden sei. Mit Rücksicht darauf, daß die beanstandete Nummer bereits vor mehr als zwei Wochen er= schienen sei, und eine Beeinträchtigung der Wahlpropaganda vermieden werden solle, erscheine die ausnahmsweise turze Berbotsfrist von nur einem Tage( 1) als angemessen und ausreichend.
Der Vater des Ermordeten, der in Neuendeich wohnt, war am Dienstag in Friedrichskoog . Wir kennen nicht seine politische Ueberzeugung, unseres Wissens gehört er unserer Bewegung nicht an. Aber als er an der Leiche seines gemeuchelten Jungen stand, da liefen ihm die heißen Tränen über die wettergefurchten Wangen. Und der Bruder des Toten trägt um den Arm einen Trauerflor. Dieser Bruder ist SA. - Mann! Er trauert also um einen Toten, der von seinen SA. - Kameraden ermordet wurde! Und mehrere Friedrichskooger Einwohner behaupten bestimmt, daß er selber in SA. - Uniform an den Ueberfällen teilgenommen hat. Gibt es einen blutigeren Hohn- und gibt es eine tiefere Tragit?
ICH.
Größenwahn in Zahlen.
Die Nazis verteilen unter anderem ein Flugblatt mit dem Bilde Hitlers und der Ueberschrift ,, Adolf Hitlers Programm ". Bei einer Durchsicht stellt man fest, daß er die Worte ich, mein, mich usw. nicht weniger als rund hundert mal gebraucht. Darunter ,, ich" groß geschrieben 37mal, klein geschrieben bloß 24mal. Adolf Hitler hat gut von seinem Vorgänger Wilhelm II. gelernt. Nur muß er sich angewöhnen, alle diese Worte groß zu schreiben, wie es sich für IHN, den felbstbewußten Führer, gehört.