Programmrede vor Bauern

Die Pläne der Barons Regierung

Die Rede, die Reichskanzler von Papen am Sonntag auf| bezahlt werden können, und zwar handelt es sich hier um eineinhalb einer Tagung der westfälischen Bauernvereine hielt, Milliarden. 700 Millionen Steueranrechnungsscheine werden solchen hatte im wesentlichen folgenden Inhalt: Unternehmungen zur Verfügung gestellt, daß sie mehr Arbeitskräfte als bisher beschäftigen. Für jeden Neueingestellten wird ein Betrag von 400 m. für ein Jahr gegeben. Auf diese Weise tönnen 14 Mil lionen Arbeiter neu eingestellt werden.

Die jetzige Reichsregierung will den Grund legen für einen Neubau des deutschen Staates. Sie, die westfälischen Bauern, und ich, mir sind keine Revolutionäre und wir sind nicht Reaktionäre. Wir sind dienende Glieder in einer von Gott gegebenen Ordnung. Unsere konservative Gesinnung beruht im Glauben an Gott. ( Beifall.) Die Pflege christlicher Erziehung in Familie und Schule muß des halb am Anfang einer jeden Staatspolitik stehen; aus ihr entwickelt fich das Verantwortungsbewußtsein des einzelnen gegenüber der Gesamtheit.

Die Staatsgewalt muß stark und unabhängig sein, damit von ihr Gerechtigkeit ausgehen fann und alle Ordnungen der Gesell­schaft, der Selbstverwaltung und der Wirtschaft an ihr einen festen Halt finden können.

Den Urteilen in Ohlau und Beuthen ist von rechts und von links ein Sturm gegen die gleichmäßige Handhabung des Rechts gefolgt. Beide verlangen, den politischen Gegner außerhalb der Volksgemeinschaft und außerhalb des Rechts zu stellen; im politischen Kampf sollen Totschlag und Rache erlaubt, der Gegner vogelfrei sein. Objektivität gilt als Schimpf. Solcher Verwilderung der politischen Morat entgegenzutreten, ist die Pflicht der Staats­

gemalt.

Ich kenne fein Recht, das nur das Kampfmittel einer Klasse oder einer Partei ist. Das ist eine marristische Auf­faffung, die ich ablehne, auch wenn sie von Nationalsozialisten ausgesprochen wird

( lebhafter Beifall), denn sie schlägt jeder deutschen und christlichen Rechtsauffassung ins Gesicht. Ich befenne mich zu dem Glauben an emige Rechtsnormen, aus denen auch der altpreußische Grundsay geformt ist: Jedem das Seine. Es ist die Tradition Preußens von feinen großen Königen her, daß nur der zur Führung einer Nation zugelassen werden kann, der sich freiwillig in ihre Geseze einordnet. Die Zügellosigkeit, die aus dem Aufruf des Führers der nationalsozialistischen Bewegung spricht, paßt schlecht zu den Ansprüchen auf die Staatsführung.

( Beifall.) Ich gestehe ihm nicht das Recht zu, die Minderheit in Deutschland , die seinen Fahnen folgt, allein als die deutsche Nation anzusehen und alle übrigen Volksgenossen als Freiwild zu be handeln. Wenn ich heute gegen Hitler und für den Rechtsstaat, für die Volksgemeinschaft und für eine autoritäte Staatsführung ein­frete, so verfolge ich und nicht er, das Ziel, das Millionen seiner Anhänger im Kampfe gegen die Parteiherrschaft, gegen Will= für und ungerechtigteit jahrelang mit heißem Herzen herbeigefehnt haben.

Diese Regierung hat vom ersten Tage an das Ziel verfolgt, der großen vaterländischen Freiheitsbewegung, deren historisches Verdienst um Deutschland jedermann anerkennen muß, den Weg zur positiven Mitarbeit am Neubau des Reiches vorzu­bereifen.

Ich fann nicht glauben, daß diese deutsche Freiheitsbemegung sich auf die Dauer in bemußten schroffen Gegensas zu den Zielen einer Regierung stellen wird, deren Gedanken nur und ausschließlich auf Deutschlands 3ufunft gerichtet find. Soll der Haber deutschen Blutes, der uns in den entscheidenden Stunden der Geschichte schon so oft um den Aufstieg und die Sammlung der Nation betrogen hat, auch heute stärker sein als unser Wille zu einer gemeinsamen nationalen Sammlung? Wenn man die Stimmen hört, die anläß lich der Urteile in Ohlau und Beuthen sich erhoben, müßte man es faft glauben. Ich greife der Entscheidung über das Schicksal der fünf zum Tode Verurteilten nicht vor. Die preußische Staats­regierung wird sie, unbeirrt von politischen Anwürfen, nach den Grundsägen der Gerechtigteit treffen. Aber ich sage zugleich: Die Anerkennung des gleichen Rechts, das für alle deutschen Staatsbürger gilt, merde ich nötigenfalls erzwingen.

Ich bin fest entschlossen, die schwelende Glut des Bürgerkrieges auszutreten und den Zustand polifischer Unruhen und politischer Gewalttafen zu beenden.

Damit mendet sich der Reichskanzler zu den politischen Tages. fragen: Nach den harten Erfahrungen langer Jahre nügt einseitige Hilfe der Landwirtschaft wenig, da ihr Schicksal mit dem der deut­ schen Gesamtwirtschaft untrennbar verbunden ist. Erste Boraussetzung für Belebung der Gesamtwirtschaft ist Förderung des Binnen marktes. Der Gedanke der Autartie ist abzulehnen; denn Deutschland fönne nicht auf feine Weltwirtschaftsbeziehungen ver zichten, und es muß die Arbeitsgelegenheit, die der Auslandsmarkt auch heute noch bietet, ausnuten, Aber die Grundlagen der Er nährung muß im Binnenlande sichergestellt werden. Beschlüffe für eine dafür erforderliche maßvolle Regelung der Einfuhr sind bereits gefaßt.

Zur Bekämpfung der ungeheuren Not, die aus der Schrumpfung der Wirtschaft und der unaufhaltsam fortschreitenden Deflation her. vorgegangen sei, muß zunächst diese Deflation beendet werden durch grundsägliches Herumwerfen des Steuers.

Der Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft soll nach folgenden Grundsähen erfolgen:

Wird dieser Betrag voll ausgenutzt, so werden 1% Millionen Arbeiter mehr eingestellt werden können. Um die Wirtschaft sofort in Gang zu bringen, muß das Problem auch von der Seite der Ar­beit angepackt werden. Es wird deshalb den Arbeitgebern gleich zeitig ein Anreiz zur Streckung der Arbeit durch Verteilung auf möglichst viele Arbeiter gegeben.

mehr entscheidend geschüßt werden. Die Hebung der Kauffraft wird die Preise steigen lassen.

Weiter kündigt der Reichskanzler Vorwärtstreibung privat. Weitere wirtschaftlicher Zinssenfung und eine Diskontfenfung an. Mitteilungen über organischen Um- und Neubau des Staats- und Wirtschaftslebens fündigt er für den Reichstag an.

Bracht hat in Preußen Verwaltungsreformen durchgeführt, die zum Teil schon seit mehr als 20 Jahren erwogen worden sind. Nach einer Verteidigung der Aufhebung von 58 Landkreisen, wovon übrigens viele Provinzen, wie z. B. Westfalen, nicht betroffen sind, und von 60 Amtsgerichten, erklärt von Papen, daß eine Ver­waltungsreform an Haupt und Gliedern dieser Tage vom ,, preußischen Staatsministerium" verabschiedet werden wird. Sie wird die Doppelarbeit von Ober- und Regierungspräsidenten be­seitigen und auch die Zentralinstanzen verkleinern, die Finanzen und Mit der Beseitigung des die Selbstverwaltung reformieren. Tarif­Dualismus zwischen Reich und Preußen und der preußischen ,, Reform an Haupt und Gliedern"

Man wird den Arbeitgeber ermächtigen, wenn er mehr Arbeits­träfte einstellt, den Tariflohn in einem gewiffen, genau um­grenzten Umfange, der nicht unter dem Eristenzminimum liegen darf, zu unterschreiten, und zwar werden die löhne innerhalb dieser Grenzen in einem um so größeren Prozentsatz ermäßigt, je größer die Vermehrung der Beleg­schaft ift.

Der Lohn wird aber nicht in gleichem Ausmaß ermäßigt werden dürfen, wie die Belegschaft ansteigt, damit die Gesamtlohnsumme nicht nur erhalten bleibt, sondern sich sogar noch erhöht. Ich bin mir bewußt, daß diese Maßnahme den jetzt beschäftigten Arbeitern Opfer auferlegt, aber diese Opfer gehen zugunsten der heute Arbeits­lofen.

Das Tarifrecht und das Schlichtungswesen beabsichtigen wir in seinem wesentlichen Inhalt aufrechtzuerhalten. Wir erwarten aber, daß die Beteiligten ihre Verhältnisse mehr als bisher durch frei­willige Selbstbestimmung ohne staatliche Mitwirkung und ohne Be­vormundung ordnen; es ist ihre Aufgabe, die Tarifverträge so aus­sugestalten, daß

die Nachteile eines zu weitgehenden Tarifchematismus ver­schwinden und der wertvolle Kern erhalten bleibf,

den ich in der Sicherung der Existenzgrundlage, in der Verhinderung unfauterer Lohnkonkurrenz und vor allem in der arbeitsgemein schaftlichen Zusammenarbeit der beiderseitigen Verbände sehen muß. Unsere Tarifverträge sind vielfach immer noch zu starr und nehmen auf die besonderen Verhältnisse der einzelnen Gebiete, Betriebe und Arbeitergruppen nicht gebührend Rücksicht.

Der Reichskanzler betont dann sein besonderes Interesse für die Erhaltung der Produktionsstätten, wofür im Verordnungswege Vor­forge getroffen werden wird, da die Beteiligten versagt haben. Alle oben angekündigten Maßnahmen dienen zunächst nur einer lebergangszeit und werden deshalb auf 12 Monate befristet. Von der Wiederbeschäftigung von 1 bis 2 Millionen Arbeits losen wird nach des Kanzlers Meinung die Lage der Landwirtschaft außerordentlich gebessert werden. Veredelungsprodukte wie Fleisch Veredelungsprodukte wie Fleisch stellt Deutschland genügend her, sie können deshalb durch Zölle nicht

5

Kein Kolumbus

stever geschenke an Unternehmer

Lohn senkung

Bon Papen nichts Neues

John Locke

--

-

fieht Herr von Papen den Beweis erbracht, daß diese Re­gierung mehr als jede andere in den lehten 14 Jahren gewillt ist, zu handeln". Für den akademischen Nachwuchs soll zwischen höherer und Hochschule ein praktisches Jahr zwischengeschaltet und danach die Zahl der Studenten dem Bedarf der Berufe angeglichen werden. Es geht nicht länger an, daß jährlich mehr als 10 000 Hochschulabsolventen für immer der Hoffnung beraubt sind, einen Beruf zu finden.

Zum Schluß wiederholt der Reichskanzler die schon zu Beginn dargelegte christlich- konservative und überparteiliche Staatsauffassung. Der Verfassungsgrundsay, daß die Staatsgewalt vom Bolke ausgeht, so fährt Papen fort, tann nicht bedeuten, daß diese Staatsgewalt dem taktischen Spiel der Parteien im Parlament ausge. liefert werden soll.

Und wenn heute von einer Koalition zwischen Zentrum und NSDAP . gesprochen wird, an die ich nicht glauben fann, weil fie dem ganzen antiparlamentarischen Bekenntnis der National­sozialisten widerspricht, so wäre der geheime Grundgedanke solcher Koalition doch nur der, daß die eine Partei die andere zu vernichten wünscht. Erträgt die Not des deutschen Boltes in dieser Stunde wirklich noch ein solches Kulissenspiel? Auf der anderen Seite denken wir nicht an eine Abweichung von den Grundgesehen der Verfassung oder gar an einen Wechsel der Staatsform.

Die Verfassung selbst hat in der Institution des Reichspräsi denten dem Spiele der Parteien gegenüber den ruhenden Bol geschaffen, den Pol, an dem die einheitliche und unabhängige Führung der Staatsgeschäfte verankert ist. Von dieser zugleich autoritären und demokratischen Gewalt, die sich uns in der Person unseres Reichspräsidenten von Hindenburg dar stellt, hat die Reichsregierung die Rechtfertigung und den Auftrag ihres Wirkens,

bekämpft und sich tausendfach deswegen gegenseitig aufs Schafott geschickt.

Run fommt, natürlich nicht ganz wie ein Blig aus heiterem Himmel, sondern schon geistig vorbereitet, ein Mann wie Locke und untersucht den Prozeß des Dentens und Erkennens. Er fragt, mann unsere Urteile den Anspruch machen dürfen, stichhaltig zu sein. Er sagt, die göttliche Offenbarung fönne nur so weit anerkannt werden, wie sie mit den Erkenntnissen unserer Bernunft überein­stimme. Der alte Satz:„ Ich glaube, weil es absurd ist", findet in ihm den schärfsten Gegner. Er wirft also den menschlichen Verstand zum Richter über die göttliche Offenbarung auf, und damit hat er den Prozeß eingeleitet, der über Boltaire, Ludwig Feuerbach , Karl Marr zu den freien Denkern der Neuzeit führt.

Lockes bekanntester Begriff ist der der Tabula rasa, der leeren Tafel. Er nimmt an, daß der Mensch im Kindesalter ohne soge. nannte eingeborene Ideen seinen Lebensweg antrete, und stellt sich damit in Gegensatz zum gesamten früheren Denken. Man hatte immer behauptet, der Schöpfer habe jedem Menschen bestimmte Charaktermerkmale eingeprägt, die unausweichlich sein Denken und Wollen bestimmen. Ebenso habe jeder Mensch gewisse religiöse und fittliche Grundvorstellungen, denen er sich nicht entziehen fönne. Locke ist ,, Empirift", das heißt: Erfahrungswissenschaftler. Die Um­welt, die ersten Eindrücke, die ersten Vorstellungen bestimmen nach ihm das Denken jedes einzelnen, das dann folgerichtig sich weiter entwickelt.

An einem Punkte ist nun Locke in seinen Toleranzideen nicht fonfequent. Er hatte selbst eine Frömmigkeit mehr allgemeiner Art; er stand den Quäfern nahe. Daher wollte er die Toleranz nicht auf die Atheisten ausdehnen. Er hielt die Gottesleugner anscheinend für asoziale Elemente. Das war natürlich unlogisch. Denn wenn der Atheismus aus Ueberzeugung hervorgeht und dem Erkenntnis. triebe dient, dann muß er doch gerade nach den Prinzipien Lockes toleriert werden. Ein Mann wie Niezsche hätte in der menschlichen Gesellschaft, wie sie sich Locke denkt, feinen Blaz. Ueber diese Gesell. schaft hat sich nun Locke allerlei sehr gute Gedanken gemacht. Er lehnt den macchiavellistischen Dittaturstaat seines Zeitgenossen Hobbes ( in dessen berühmter Schrift Leviathan ") ausdrücklich ab. Er be. hauptet, der Staat sei durch die freie Uebereinkunft seiner Mitglieder

Die Währung darf nicht gefährdet werden. Die Mart darf nicht Zum 300. Geburtstag am 29. august sustande gekommen. Hier ist er ein direkter Vorläufer Rouſſeaus.

abgewertet werden. Getreu den Grundsägen konservativer Staats­führung ist die persönliche private Initiative zu stärken. Alle Ein­griffe in die Sphäre der Privatwirtschaft lehnt die Reichsregierung ab. Wo der Staat in den letzten Jahren Anteile an Privatbetrieben übernommen habe, müsse der Allgemeinheit nicht nur die Lasten, sondern auch die Früchte der Arbeit zufallen. Eine besondere staat liche Ueberwachung wird zu diesem 3mede eingefegt werden. Auch die Behälter in diesen Betrieben werden herabgefeßt.

Der Kanzler ging dann auf das Hauptproblem, die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ein:

Die bereits eingeleiteten Maßnahmen zur Arbeitsbeschaffung merden nicht aus dem Auge gelassen werden. Darüber hinaus aber ist die Regierung entschlossen, im großen Rah men den Bersuch zu machen, durch eine Belebung der Privatwirtschaft zur Neueinstellung von Arbeitsfräften und zur Berminderung der Arbeitslosigkeit zu gelangen. Als erster Schritt dafür soll der ge famte Produktionsapparat instand gesetzt werden. Dadurch finden die mittleren und fleineren Betriebe Beschäftigung.

Die Beschaffung dieses Betrages erfolgt unter Mitwirkung der Reichsbank durch Ausgabe von Steueranrechnungscheinen, aus denen in den Jahren 1934 bis 1938 alle Reichssteuern

Das 18. Jahrhundert wird mit Recht das Jahrhundert der Auf­flärung genannt. Die englischen und französischen Philosophen haben der Herrschaft des Verstandes in allen Dingen des Lebens damals die Bahn bereitet, und sie haben durch die Ideen der Toleranz, der Geiftesfreiheit, des ewigen Forschens nach der Wahrheit an Stelle einer für immer gültigen Offenbarung die gesamte geistige Arbeit seit jener Zeit bis auf den heutigen Tag vorbereitet. Nicht so flar ist das Algemeinwissen unserer Zeit vom 17. Jahrhundert, dem Jahrhundert des Ueberganges aus dem Mittelalter in die Neuzeit. Diese fängt ja nicht nur mit Kolumbus und Luther an, sondern ebenso sehr mit den Imperialisten des 17. Jahrhunderts, mit Crom: well und Ludwig XIV ., mit den Ideen pom Toleranzstaate, mit dem porurteilsfreien Denten der Descartes , Spinoza und ode. Spinoza und Locke , im gleichen Jahre( 1682) geboren, führen eine neue Zeit des Dentens und sogar der Politik herauf.

Wir erkennen die Bedeutung Lodes am besten aus einem Ber gleich mit früheren Zeiten. Bis dahin hatte man überhaupt nicht nach der Art des menschlichen Erkennens gefragt, hatte also auch seine Fehlerquellen übersehen. Man hatte immer nur gefragt, wie man die göttliche Offenbarung richtig auslegen fönne, die in. irgendeinem Buche, der Bibel oder dem Koran , niedergelegt war. und man batte sich bis aufs Blut wegen der richtigen Auslegung

Und wenn man auch heute die Dinge nicht mehr so einfach ansieht, so gehörte doch damals großer Mut und ein sehr freier Sinn dazu, das auszusprechen. Locke war Demokrat durch und durch. Der Fürst steht unter dem Gesez. Revolution ist berechtigte Notwehr des Volkes. Locke selbst war staatsmännisch häufig tätig, und so konnte er aus unmittelbarer Anschauung schöpfen. Dr. Hans Hartmann.

Der Philharmonische Chor( Begründer: Siegfried Ochs ) begeht im kommenden Winter die Feier seines 50jährigen Bestehens. Als Jubiläums­Konzert wird unter Leitung des Generalmusikdirektors Otto Klemperer die H= Moll Messe von Bach aufgeführt. Es folgt im zweiten Konzert die Miffa folemnis von Beethoven . Die Proben unter Zeitung Klemperers haben begonnen. Anmeldungen lingender und zuhörender Mitglieder sind zu richten an die Geschäftsstelle des Philharmonischen Chors: Berlin NW . 87, Holsteiner Ufer 19. Studierende haben besondere Vergünstigung.

Berbliche Fortbildungskurse. Die Werbeabteilung an der Kunstgewerbe­und Handwerkerschule der Stadt Berlin in Berlin ., Andreasifr. 1-2, beranſtaltet vom 1. Oktober on wiederum Abendkurse, die jebermann zu­gänglich sind. Vorlesung mit Uebungen: Die Einführung in die kauf­männische Werbung". Dipl.-dl. Graf. Beginn: 4. Oftober. Praktikum für Fortgeschrittene: Das Werbewerk eines Großbetriebes". Dipl.- auf­mann Wienfötter. Beginn: 6. Oktober. Die Kurse finden von 19 bis 21 11hr im Hörsaal 41 der Kunstgewerbe- und Handwerkerschule statt. Jede Vortrags­reihe kostet 4 M. Eintrittskarten werden bei Beginn der ersten Vorlesung im Geschäftszimmer der Kunstgewerbe- und Handwerkerschule ausgegeben