Soziale Rechtsprechung!
Unverständliches Urteil des Reichsarbeitsgerichts.
Die Revision hebt zwar die obengenannten, auch vom Berufungsrichter erwähnten Unterschiede hervor; aber sie bemerkt dazu selbst, daß für die Leistungen der Krankenkasse das tatsächlich bestehende Lohnverhältnis maßgebend ist, nicht etwa die Anmeldung des Arbeitgebers und die von letzterem entrichteten Beiträge, so daß im Falle von Unstimmigkeiten eine anderweitige Meldung und Beitragsregelung möglich ist.
Dem Arbeitnehmer merden direkte Steuern und Sozialversiches|§ 823 BGB. auszusetzen. Diese Enwägungen müssen auch für die rungsbeiträge vom reinen Lohn abgezogen. Er kann den Unter- Krankenversicherung maßgebend sein. nehmer nicht daraufhin kontrollieren, ob dieser die ihm einbehaltenen Beiträge pünktlich oder überhaupt abführt. Manche Unternehmer find auf die Idee gekommen, an den Beträgen zur Sozialversicherung die sie für ihr Teil zu zahlen haben und die sie im übrigen den Arbeitnehmern abzuziehen haben, zu, sparen", indem sie den Arbeiter unterversichern, mit einer geringeren, als der tatsächlichen Lohnfumme anmelden und ihn so in eine niedrigere Unterstützungsstufe versetzen. Der Arbeitnehmer wird dieses üble Spiel in der Regel erst dann gewahr, wenn es zu spät ist, wenn er Unterstützung in Anspruch nehmen muß.
Die Frage ist: soll der Arbeitnehmer dafür büßen, soll er den Versicherungsstellen gegenüber das Risiko tragen, wenn der Unternehmer für ihn überhaupt keine Beiträge oder zu wenig abgeführt hat?
Das Reichsarbeitsgericht bejaht diese Frage indirekt durch die folgende Entscheidung:
,, Meldet der Arbeitgeber den Arbeitnehmer unrichtig zur Krankenkasse an, so daß der Arbeitnehmer später eine niedrigere Arbeitslosenunterstützung erhält, so ist der Arbeitgeber dafür regelmäßig nicht haftbar."( RAG. 248.31.)
Auch aus dem neuen Abs. 3, den die Notverordnung vom 26. Juli 1930 dem§ 105 AVAVG. hinzugefügt hat, und auf den die Revision im besonderen sich beruft, ist nicht, wie die Revision will, zu entnehmen, daß der Anmeldung des Arbeitgebers eine andere und weiterreichende Bedeutung zufomme als bisher. Hiernach hat der Berufungsrichter eine Haftung des Arbeitgebers fraft Gesetzes, § 823 BGB., ohne Rechtsverstoß abgelehnt."
Die Höhe der Arbeitslosenunterstützung wird nur nach der Höhe der Beiträge berechnet, zum Unterschiede von der Krankenversicherung . Das Arbeitslosenversicherungsgesetz besagt:„ Für die Zugehörigkeit zur Lohnklasse darf kein höherer Betrag zugrundegelegt werden, als der Grundlohn, der bei der Entrichtung der Beiträge zur Reichsanstalt zugrundegelegt war."
Der Spruchsenat für Arbeitslosenversicherung hat in seiner Entscheidung IIIa Ar. 494.31 diese Praris der Berechnung der Höhe der Unterstützung ausdrücklich bestätigt.
In der Begründung dieser Entscheidung sagt das Reichsarbeitsgericht:„ Es hieße den Begriff und die Wirkung des Schutzgesetzes ins Uferlose ausdehnen, wenn jede Norm, die gewissen Personen oder Personengruppen zum Nutzen gereicht, zu einem Schuhgerichts entspricht mithin weder der Praxis noch dem Rechtszustand, gesetz im Sinne des§ 823 BGB. gestempelt wird. An dieser Fest ſtellung des Vorderrichters ist festzuhalten. Sicherlich dienen die sogenannten Sozialversicherungsgesetze grundsätzlich dem Nutzen der versicherten Personenkreise. Aber ihre Durchführung ist öffentlichrechtlich und im großen ganzen zwingend geordnet.
Es geht nicht an, jede Berfehlung gegen eine der Durchführung des Gesetzes dienende öffentlich- rechtliche Einzelbestimmung als Berstoß gegen ein Schutzgesetz zu kennzeichnen und damit denjenigen, der die Verfehlung begangen hat, der privatrechtlichen Haftung nach
Dieser Teil der Begründung der Entscheidung des Reichsarbeits: der durch den Spruchsenat einwandfrei geklärt ist. Uebrig bleibt, daß nach Ansicht des Reichsarbeitsgerichtes die Sozialversiche rungsgeseze teine Schutzgesetze im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches sind.
Der Unternehmer ist nach dieser Entscheidung für den Schaden nicht haftbar, den er durch sein Verhalten dem Arbeitnehmer bereitet hat. Wenigstens nicht regelmäßig.
Mit dieser Entscheidung kann die Arbeitnehmerschaft sich unmöglich abfinden.
eingestellten Streifbrecher haben den Nazis zu ihrem Sieg" verholfen.
Streifbrecher sind selbstverständlich auch Lohnbrüder, denn sonst hätten diese„ nüzlichen Elemente" für die Unternehmer feinen Wert. Der Zellenobmann und Spizenkandidat der Nazis, Hermann Baumgarten , arbeitet seit dem Streit zu einem Stundenlohn von 96 Pf., nach Gruppe B, trotzdem ihm laut Tarifvertrag ein Stundenlohn von 1,08 m. nach Gruppe A zusteht.
Protest christlicher Gewerkschaften. Gegen ,, Wirtschaftsbelebung" auf Kosten der Arbeiter. Köln , 3. September. Die christlichen Gewerkschaften haben an die Reichsregierung wegen der geplanten Maßnahmen zur Wirtschaftsbelebung folgendes Telegramm gesandt: ,, Namens der christlich- nationalen Arbeiterschaft des Kölner Bezirks erheben wir Protest gegen den Teil der geplanten Maßnahmen zur Wirtschaftsbelebung, der eine Unterschreitung des verfassungsmäßig verbürgten Tarif lohnes bezweckt. Diese Maß nahmen erfüllen nicht ihren eigentlichen Zwed, dagegen belasten fielen, charakterisiert sie hinreichend. die Arbeiter in den Betrieben einseitig, liefern sie der Berelendung aus und fördern die politische Radikalisierung."
„ Sieg bei Koschwih!"
Mit dieser Ueberschrift brachte der Angriff" am 1. September einen Bericht über die Neuwahl des Arbeiterrates in der Wurst fa brit Bruno Koschwiz u. Co., Oranienburger Str. 4-5. Nachdem festgestellt worden ist, daß von 57 abgegebenen Stimmen 40 auf die Nationalsozialisten und 17 Stimmen auf die freien Gewerkschaften entfallen sind, heißt es: Dieses Wahlergebnis ist geeignet, all den marristischen Hezern ihr Lügenmaul zu stopfen, die dauernd behaupten, mir seien Streit brecher, Kapitalistenknechte usm. Die Arbeiterschaft der Firma Rosch mit hatte Gelegenheit, die mustergültige Haltung der Nationalsozialisten bei dem Berliner Wurstarbeiterstreif kennenzulernen, das hat genügt, um sie fast restlos für uns zu gewinnen." Die Nazis sollten mit diesem Sieg, den sie ihrer Rolle als Streitbrecher verdanken, nicht prahlen. Zu Beginn des Streiks in den Berliner Wurstfabriken waren die Nazis„ revolutionär“ und erklärten:
Wenn Streifbrecher in den Betrieb wollen, die hauen wir aufs Mau I." Sie müßten sich selber auf ihr Lügenmaul" hauen, denn er dauerte noch keine Woche bis die ganze Nazizelle ihren streifenden Kollegen in den Rücken fiel und als Streifbrecher in den Betrieb marschierte. Noch heute liegen 23 freigewerkschaftlich organisierte Kollegen, die bei der Firma Bruno Rosch mit gearbeitet hatten und in den Streif eingetreten waren, auf der Straße. Die während des Streiks neu
Theater, Lichtspiele usw.
Staats
Theater
Sonnabend, den 3. September Staatsoper Unter den Linden
20 Uhr
Wiener Blut
Staatliches Schauspielhaus
20 Uhr
Jeppe vom Berge
Städt. Oper Volksbühne
Charlottenburg Theater am Bülowpl. Frauenhofer 0231 29. Aug. bis 4. September Sonnabend, 3. Sept.
Turnus II
8 Uhr
Werbevorstellungen Tosca Geld ohne Arbeit"
Anfang 20 Uhr Nemeth, Fidesser, Reinmar, Kandi, Komödie von Colantuoni. Steier, Heyer Dirig.: Werner Ladwig Alle Plätze einschl. Garderobe u. Zettel
Deutsches Theater( Auslosung der Karten)
Weidendamm 5201.
8 Uhr
PLAZA Rose- Theater 0,50 M. bis 11.50 M.
Nähe Schles. Bhf.
5 u. 816, Stgs. 2,5,815 U.
E7 Weichsel 4031
Der liebe Augustin
Große Frankfurter Straße 132
Tel. Weichsel E 7 3422
8.30 Uhr
Aerzte im
Kampf
nferate im
0,50 M.
Vorverkauf Tietz, Abends: Theaterk
Der Sieg" ist also ganz auf der Seite der Firma Bruno Ko ich wizz u. C., der die Nazis als Streifbrecher dazu verholfen haben. Daß diese Leute mit ihrer Schande noch obendrein prah.
Der Weberstreik in Lancashire .
Das Arbeitsministerium will vermitteln. Nachdem ein Vermittlungsversuch, der von drei Unterhausah geordneten am Freitag eingeleitet wurde, gescheitert ist, hat jetzt das Arbeitsministerium unverbindliche Schritte zur Beilegung des Streits ergriffen. Vertreter der Unternehmer und der Arbeitnehmer wurden nach London gerufen. Der Vorsitzende des Arbeitgeberverbandes will das Wochenende nicht gestört missen und währenddessen auf keinerlei Vermittlungsverhandlungen eingehen.
Die Zahl der Streifenden nimmt inzwischen zu und wird auf 150 000 geschätzt.
Der Vollzugsausschuß der Spinnergewerkschaft, dem über 200 000 Arbeiter angeschlossen sind, eröffnete am Freitag die angekündigte Streifabstimmung durch Verteilen der Stimmzettel. Die Arbeiter sollen sich entscheiden, ob sie für den Streif stimmen oder mit einer Kürzung der Stücklöhne um 25 Pro 3. einverstanden sind.
Die Gehaltsverhandlungen im mitteldeutschen Braunkohlenbergbau am Freitag wurden auf den 14. September vertagt. Die Unternehmer wollen eine gestaffelte Gehaltskürzung.
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Wetter für Berlin : Wechselnd bewölkt und fühler mit Regenfällen. Frische und böige westliche Winde. Für Deutschland : Im Norden veränderlich und sehr mindig, Abkühlung, Strichregen. Im äußersten Süden Eintrübung ohne stärkere Niederschläge.
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Steinpl.( C 1) 6715
Täglich 8 Uhr ,, Die versunkene
Vortuarts Kassenstunden ichern Erfolg! Theater
Alle Arbeiter und Angestellte haben das Recht auf Befreiung von der Mitgliedschaft bei einer Pflichtkrankenkasse($ 517RVO.) durch übertritt zur
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Rundfunk am Abend
Sonnabend, den 3. September 1932
Berlin : 16.05 Populäres Orchesterkonzert. 17.00 Zehn Minuten Film( H. Ihering). 18.00 Vom., Stahlhelm- WehrsportAbend( Achtung!) 18.15 Cellomusik. 18.50 Mitteilungen des Arbeitsamtes. 18.55 Die Funkstunde teilt mit. 19.00 Stimme zum Tag. 19.10 Ein Weg aus der Theaterkrise?( Frh. H. von Wolzogen.) 19.35 Erzählung der Woche( R. Wilde). 20.00 Aus Köln : Eine fröhliche Rheinfahrt. 22.00 Wetter-, Tages- und Sportnachrichten. Tanzmusik.
Königswusterhausen: 16.00 Aegyptische Papvri erzählen( Prof. Viereck). 16.30 Aus Hamburg : Nachmittagskonzert. 17.30 Gewerbekrankheit und ihre Verhütung( Dr. Baader). 17.50 Das schöne Mecklenburg ( Dr. E. Meyer). 18.05 Musikalische Wochenschau( A. Schlee). 18.30 Der ewige Harlekin( Dr. J. Günther). 18.55 Wetterbericht. 19.00 Eng lisch für Anfänger( Stud. W. Ohse, Lektor W. Mann). 19.25 Das deutsche Dorf im Mittelalter( G. Krönke). 19.45 Abglanz des Lebens( Stille Stunde). 20.10 Aus Leipzig :„ Podium der Heiterkeit"( von Mozart ). 21.30 und 22.55 Wetter-. Tagesund Sportnachrichten. Sonst: Berliner Programm. Vollständiges Europa - Programm im Volksfunk", monatl. 96 Pf. durch alle ,, Vorwärts"-Boten oder die Postanstalten.
Sonntag, den 4. September 1932
konzert. 8.00 Mitteilungen für den Landwirt. 8.20 Neue GeBerlin: 6.00 Gymnastik. 6.20 Aus Bremen : Frühsichtspunkte der Bodenpflege( Prof. Dr. K. Opitz). 9.30 Hörbericht vom Festgottesdienst des Deutschen Katholikentages in Essen . 11.00 Wettervorhersage. 11.05 Märchen( Edith Larsson). 11.30 Aus Leipzig : Bach- Kantate. 12.00 Aus Leipzig : Mittagskonzert. 14.00 Die Kinderlüge( Oberstud. Dir. Dr. Elsa Matz , M. d. R). 14.30 Chorgesänge. 15.00 S. v. Vegesack . Eigene Dichtungen. 15.30 Konzert. 15.50 O. Buchmann: Eigene Prosa. 16.05 Orchesterkonzert. 16.50 Aus Rom : Von den Radweltmeisterschaften( B. Frh. v. Reznicek). 17.15 Orchesterkonzert. Kammermusik. 19.20 Sportnachrichten. 19.30 Reichsfront18.20 J. Ringelnatz : Eigene Dichtungen. 18.50 soldatenappell( Achtung!) 20.00,, Das Sonntagskind"( Operette von Millöcker ). 21.00 und 22.00 Wetter-, Tages- und Sportnachrichten. Tanzmusik.
Königswusterhausen: 14.30 Was ist Geheimwissenschaft?( Margit Naval). 15.05 Der Bademeister( Gespräch mit A. Schulz). 14.55 A. Silbergleit: Eigene Verse. 18.20 Lieder. 18.55 A. Semerau: Eigene Arbeiten. 16.20 Indianerschicksal in Ostasien ( K. Figdor). 20.00 Aus Breslau : Zum 70. Geburtstag von Gerhart Hauptmann . 21.00 Tages- und Sportnachrichten. 21.10 Aus Stuttgart : Unterhaltungskonzert. 22.15 Wetter-, Tages- und Sportnachrichten. 22.45 Aus Stuttgart : Unterhaltungskonzert. Sonst: Berliner Programm.
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Vollständiges Europa - Programm im ,, Volksfunk", monatl. 96 Pf. durch alle ,, Vorwärts"-Boten oder die Postanstalten.
Theater der Woche
Vom 4. bis 12. September Bolksbühne:
Theater am Bülowplag: 4. Legte Werbevorstellung: Geld ohne Arbeit. 5. bis 11. geschlossen. Ab 12. Der Revisor.
Staats- Theater:
Staatsoper Unter den Linden: 4. Sizilianische Besper. 5. Rigoletto . 6. Walfire. 7. Wiener Blut. 8. Othello. 9. Boheme. 10. Rigoletto . 7, 12. Boheme. 8. Undine. 9. Petruschka Städtische Oper Charlottenburg: 5. Friedemann Bach . 6., 11. Siegfried., Gianni Schicchi . 10. Die Banditen!
Theater mit festem Spielplan:
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Die Komödie:
Rose
Schiller Theater: Die versunkene Glode. Deutsches Theater: Wunder um Verdun . Kammerspiele: Ab 9. bis 12. Schicksal nach Wunsch. Europa A.-G. Metropol- Theater: Eine Frau, die weiß, was sie will! Theater des Westens : Das Dreimäderlhaus. Theater im Abmiralspalast: Katharina. Komische Oper: Ab 9. Man braucht kein Geld. Theater in der Behrenstraße: Der Tiefstapler. Renaissance- Theater: Ganoven- Ehre. Theater: Aerzte im Rampf. 10., 23% Uhr, Nachtvorstellung: Ganoven- Ehre. Cafino Theater: Annemarie. Plaza: Der liebe Augustin. Scala, Wintergarten: Internationales Varieté. Reichshallen Theater: Stettiner Sänger. Nachmittagsvorstellungen:
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Rose- Theater: 10., 17 Uhr: Aschenbrödel. 11., 15 und 18 Uhr: Aerzte im Kampf. Cafino- Theater: 4., 11. Annemarie. Plaza: Der liebe Augustin. Scala: Internationales Varieté. Wintergarten: 4., 10., 11. Internationales Varieté. Erstaufführungen der Woche:
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Dienstag. Städtische Oper: Siegfried. Schauspielhaus: Was ihr wollt. Mittwoch. 3entral Theater: Mein Leopold. Donnerstag. Staatsoper: Othello.- Leffing- Theater: Pygmalion. Freitag. Rammerspiele: Schicksal nach Wunsch. Romische Oper: Man braucht kein Geld.
Verantwortl. für die Redaktion: Rich. Bernstein, Berlin ; Anzeigen: Otto Hengst, Berlin . Berlag: Borwärts Verlag 6. m. b. H., Berlin . Drud: Vorwärts Buch. druckerei und Berlagsanstalt Paul Singer& Co., Berlin SW 68, Lindenstr. 3. Sierzu 1 Beilage.
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