die ihr als Regierungspartei anvertrauten Machtmittel des Staates durch einen Staats st reich gegen die Ver- f a s s u n g zu mißbrauchen. Dabei wären die grundsätzlichen Gegen- sätze zwischen Zentrum, Bayerischer Volkspartei und den National- sozialisten keineswegs verwischt worden. Nach wie vor seien die katholischen Parteien zwar die ehrlichsten, aber auch die gefähr- lichsten Gegner der Nationalsozialisten. Der Notverordnung vom 4. September steht Schäffec mit größte,? Skepsis gegenüber. Das Schlimmste sei, daß man für die nächsten fünf Jahre bestimmt mit Steuernachlässen rechne, diese Nachlässe in bar schon jetzt vorwegnehme, obwohl nicht die geringste Sicherheit dafür bestehe, daß das Reich nicht doch gezwungen sei, neue Steuern einzuführen oder die Wirtschast mit sonstigen Maß- nahmen weiter zu belasten. Wie gefährlich ein solcher Vorgriff sei, zeigten die Haushalte des Reiches, der Länder und Gemeinden, die alle große Fehlbeträge aufweisen. Das Gesamt- defizit der öffentlichen Etats sei jetzt schon wieder auf weit über eine Milliarde angewachsen. Schäffer setzte sich dann für �eine„vernünftige" Reform der Weimarer Verfassung , aber nur auf legalem Boden, ein. Die Möglichkeit dazu sieht er in einer Initiative des Reichs- rats, der heute der einzige aller gesetzgebenden Faktoren sei, dessen Autorität im innerpolitischen Kampf nicht gelitten habe. Die deutschen Länder könnten und müßten heute beweisen, daß sie die wirklichen Grundpfeiler des Deutschen Reiches sind. Es wäre eine große geschichtliche Tat, wenn die Länder in einträchtigem Zu- sammengehen dem deutschen Volke einen Gesetzgebungsvorschlag unterbreiteten, der den Weg einer vernünftigen Verfaisungsreform zeigt. Als Führer der Bayerischen Volkspartei habe er den heißesten Wunsch, daß Bayern den Anstoß zu dieser Länder- initiative gebe, durch die die Krise gelöst und das Reich gerettet werden könnte.
Aazis ins Zuchthaus - wegen eines feigen Lleberfdls auf Neichsbannerleute. Flensburg , 19. September. (Eigenbericht.) Der national sozial! st ifcheU eberfall auf eine Anzahl Reichsbannerleute, bie von dem Arbeitslager des Reichsbanners Meggerkoog zu Einkaufszwccken in das nahegelegene Erste gingen, hat vor dem Sonder- gericht in Flensburg feine Sühne gefunden. Acht Na- tionalsozialiften, die sich bei dem Ucberfall besonders hervorgetan hatten und von denen der Aorsittende des Gerichts sagte, daß ihr Verhalten ein besonders rohesgewesen sei, wurden zu Zuchthaus st rasen von 1 Jahr bis zu 1 Jahr 6 Ntonatcn verurteilt.
Cin„Nationalverein." Die„Gründer" fuchen Beschäftigung. Nach der„Deutschen Präsidialpartei", über deren Gründungz- ausruf der„Vorwärts" berichtete, wird jetzt mit einem„Deut- schen Nationalverein" aufgewartet, der am Sonntag von einer Gruppe politisch Heimatloser aus der Taufe gehoben wurde. Zweck des Vereins soll nach den ersten Mitteilungen der Zu- sammenschluß derjenigen Deutschen sein, die in der„freien und ver- omwortlichen Persönlichkeit" die Grundlage von Staat und Wirt- schaft schen. Das heißt also eine Neuausnahme liberalistischer Zielsetzungen! Der Name„Nationaloerein" erinnert bedenklich an seinen Bor- gänger, der in den fünfziger und sechziger Iahren des vorigen Jahr- Hunderts die spätere Nationalliberckle Partei vorbereitete. Arbeiter nahm er nicht auf. lind als sich die interessierten Leipziger Ar- beiter meldeten, erklärte der„Nationaloerein" großzügig alle Ar- beiter zu seinen—„Ehrenmitgliedern "! Ein solcher Verein hat uns gerade noch gefehlt!
Lldet in Sicherheit? Zur Zeit jedenfalls schon gelandet. Die Gerüchte über ein Unglück, das dem deutschen Flieger lldet in Grönland betrossen haben soll, scheinen sich glücklicherweise nicht zu bestätigen, lldet ist über Grönland mit seinem Flugzeug gesichtet worden: er konnte jedoch nicht landen, da heftige Stürme ihn daran Hinderlen. Die Verwaltung von Grönland teilt mit, daß sie telegraphisch bei dem Landvogt von Nordgrönland angefragt habe. Dieser habe telegraphiert, daß ihm nicht das Gering st e davon be- k a n n t sei, daß Udet verschwunden sein soll oder daß Udet überhaupt an den Nachforschungen an der Oslküste teilge- nommcn habe.
Landsknechte amHalleschenTor Ehepaar überfallen.- SA.-Banditen flüchten über Dächer- Einen gemeinen Ueberfall verübte in der Nacht zum Sonntag eine Gruppe SA.-Leute auf ein Ehepaar aus der Hollmannftrahe, das am H a l l e s ch e n Tor an der Haltestelle stand und aus eine Straßenbahn wartete. Die uniformierten Hitlergardisten pöbelten die Frau ohne jeden Grund in gemeinster Weise an, und als sich der Mann die Anpöbeleien verbat, fielen die Burschen über ihn her. Auf die Hilferufe der Frau ließen die Banditen von ihrem Opfer ab und flüchteten in die SA.-Kaserne nach der Wilhelmstr. 1l>7. Polizeibeamte nahmen kurze Zeit darauf eine Durchsuchung der SA.-Kaserne vor. Offenbar hatten die Nazistrolche damit gerechnet, denn mehrere Zeugen beobachteten unabhängig voneinander, wie mehrere Personen über die Dächer flüchteten. Die Verfolgung ver- lief ergebnislos, da die Täter einen zu großen Vorsprung hatten. Auf dem zuständigen KM. Polizeirevier erschien später eigenartiger- weise ein SA.-Mann, der den Hakenkreuzler Eggert als Haupt- tätcr an dem Ueberfall bezeichnete. Die Politische Polizei hat die weiteren Ermittkungen aufgenommen.
Llnler Gasmaske erstickt. Mörderisches Kriegsandenken. Auf tragische weise ist am Sonnlagabend der 18 Zahre alle Kurt Ott mann aus der Düppelstraße S in Steglitz ums Leben gekommen. Der junge wann hantierte in der Wohnung seiner Eltern mit einer Gasschuhmaske, die noch aus dem Krieg stammte. Kurt O. zog sich die Gasmaske über das Gesicht. Da die Saucrstosfpatronc in der Gasmaske fehlte und es dem jungen Mann nicht gelang, den Verschluß wieder rechtzeitig zu öffnen, fand er den E r st i ck u n g s t o d. Die Leiche ist beschlagnahmt worden.
Der britischeBot schafter überreichte am Tonn- tag dem Reichsaußenminister ein Memorandum über die Frage der deutschen Gleichberechtigung, das u. a. besagt: Die Regierung Seiner Majestät sieht sich genötigt, zunächst ihr Bedauern darüber zu äußern, daß eine politische Streitsrage van solchem Ausmaß in diesem Augenblick auftaucht, wo es doch so nötig wäre, die Aufmerksamkeit und Tatkraft nicht von den gegen- wärtigen, so dringend erforderlichen Bemühungen um den Wieder- aufbau der Produktion und des Handels der Wcli abzulenken. Zugegeben, daß sich diese Frage der Gleichberechtigung ohnehin vor dem Abschluß der Arbeiten der Abrüstungskonferenz gestellt hätte, so ist es doch sehr nachteilig, daß sie im jetzigen Stadium gewaltsam in den Vordergrund gerückt wird. Deutschland hat an einer allgemeinen Wirtschaftsdepression und weit verbreiteter Arbeitslosigkeit gelitten und leidet noch daran: andere Signaturmächte des Vertrages von Versailles haben dies anerkannt: sie haben sich infolgedessen bereit gezeigt, ihre finan- zielten Forderungen an Deutschland herabzusetzen und wirk- lich grundlegend zu revidieren. In diesem Augenblick eine scharfe Kontroverse auf politischem Gebiet zu beginnen, muß angesichts der wirtschaftlichen Schwierigkeiten Deutschlands als unklug und im Hinblick auf die Deutschland von seinen Gläubigern erst kürzlich gemachten Zu- gestöndnisse als besonders unzeitgemäß erscheinen. Die Regierung Seiner Majestät hofft zuversichtlich, daß jetzt nichts mehr geduldet wird, was den Prozeß des wirt- schaftlichen Wiederaufbaues verzögern würde, der so dringend nötig ist und den mit allen Kräften zu fördern die Aufgabe der bevorstehenden Weltwirtschaftskonferenz fein wird. Da aber Deutschlands Forderung auf Gleichberechtigung nach- drücklich angemeldet worden ist und deni glatten, harmonischen Ar- beiten der Konferenz ein Hindernis in den Weg zu legen droht, hält die Regierung Seiner Majestät es für angezeigt, sich zu der Frage zu äußern und einige Anregungen dafür zu geben, wie diese Forderung behandelt werden könnte. Zunächst muß Klarheit darüber herrschen, um was es bei dieser Forderung geht und wie die gegenwärtige Vertragslage ist. Seiner Majestät Regierung kann nicht einer Wißachtung vertraglicher Verpflichtungen Unterstützung gewähren oder moralischen Beistand leisten. Obgleich die Regierung Seiner Majestät die deutsche Denkschrift nicht dahin versteht, als sei darin die entgegengesetzte Ansicht ausge- sprachen, daß die These, Deutschland könne aus irgendeinem künf- tigen Abrüstungsabkommen oder der Tatsache, daß überhaupt kein Abkommen zustandekommt, einen Rechtsanspruch auf Ab- schaffung des Teiles V des Vertrages von Versailles ableiten, sich nicht als rechtlich zulässige Auslegung des verfailler Vertrages und des damit verbundenen Schriftwechsels vertreten läßt. Aus der Präambel zu Teil V des Vertrages von Versailles geht hervor, daß die alliierten Mächte, als sie die Beschränkung der deutschen Rüstungen forderten, den Zweck oder Grund im Auge hatten, der darin angegeben ist. Dieser Zweck oder Gnind war„die Emleitung einer allgemeinen Rüstungsbeschränkung oller Nationen zu ermöglichen". Es ist aber ganz etwas anderes, ob der Zweck oder das Ziel einer Nertragsabmochung angegeben oder ob die erfolgreiche Erreichung dieses Zieles zu einer Bedingung sür die Vertragsabrede gemacht wird. Noch weniger ist es möglich. im Weg« einer juristischen Auslegung des Vertrages zu dem Schluß zu gelangen, die Art, in der das Ziel— nämlich die allgemeine Rüstungsbeschränkung— erreicht werden soll, müsse genau dieselbe sein, wie die Art, in der Deutschlands Rüstungen durch Teil V beschränkt worden sind: denn die einzige Angabe des Ver- träges darüber, in welcher Weise die allgemeine Abrüstung herbei- gesührt werden soll, findet sich in den sehr allgemein gehaltenen Worten von Artikel 8 der Völkerbundssotzung. Die wahre Lage aus Grund des Vertrages von Versailles ist die, daß der Teil X
Notlandung im Riesengebirge . Unfall des Postflugzeuges nach Saloniki. Das Pastslugzeug D 1472 seine Junkers W 33 ) der Strecke Berlin — Saloniki, das heute früh in Berlin um 4 Uhr gestartet war. muhte kurz nach 6 Uhr morgens auf seinem Fluge nach Wien wegen außerordentlich starken Nebels im Riesen- gebirge eine Notlandung vornehmen, und zwar zwischen koppenplan und Spindlcrpaß nahe der tschechischen Grenze, aber noch auf deutschem Gebiet. Bei der auf schlechtem Gelände erfolgenden Landung wurde das Fahrgestell und der Motorvorbau der Maschine beschädigt, ein Mit- glied der Besatzung erlitt einen Oberschenkel- und Knöchel- b r u ch, während der Pilot und der Funkcrmaschini st unverletzt blieben. Die mitgeführte Post wurde mit der Bahn nach Wien weitergeleitct und wird von dort im Flugzeug nach Sa- loniki befördert. Tödlicher Absturz eines Kunststiegers. Braunschweig , 19. September. Während eines nationalsozialistischen Flugtages ereignete sich ein tödlicher Absturz. Der Braunjchweiger Kunstslieger und Luft- photograph Alb recht stieß in der Lust mit einem anderen Flug- zeug zusammen. Seine Maschine geriet ins Trudeln. Albrecht stürzte aus etwa SO Meter Höhe aus dem Flugzeug. Er war o f o r t tot. Die Maschine siel dicht neben dem verunglückten Flieger zu Boden und ging vollständig in Trümmer. Dos andere Flugzeug konnte nach dem Zusammenstoß seinen Flug fortsetzen. Llnglück auf der Zugspihbahn. Sieben Schwerverletzte nach Zusammenstoß M ü n ch c n- G a r m i sch, 19. September. Bei der Station Kreuzrck der Bayerischen Zugspiß- bahn sind am Sonnabendabend ein talwärts und ein bergwärtS fahrender Zug zusammengestoßen. Eine ganze Anzahl von Personen sind bei dem Unfall ver- letzt worden. In das Krankenhaus Garmisch wurden folgende sieben Verletzte eingeliefert: vom Bahnpersonal: Wagenführer Franz Haebbel aus Grainau mit
f der Note noch bindend ist und seine bindende Kraft nur durch Per- einbarung verlieren kann. Soviel sei gesagt, um die Grundsrageu zu kmren. Die Regie- rung Seiner Majestät ist aber nicht der Aufsassung. daß die von Deutschland aufgestellt« These eine spitzfindige juristische Deduktion aus dem Wortlaut de- Verfailler Vertrages ist. Es ist wohl eher das Verlangen, einen Ausgleich(„säjustment) herbeizuführen, das sich auf die Tatsache slügt, daß die im Ber - trage emhaltene Beschränkung der deutschen Rüstungen als Vor- l ä u f e r einer allgemeinen Rüstungsbeschränkung der anderen ge- dacht war und als solcher� verkündet wurde. Seiner Majestät Re- aierung leugnet diese Tatsacke nicht und sucht das Ge- wicht dieser Behauptung nicht abzuschwächen. Die Regierung des Vereinigten Königreichs hegt die Hoff- n u n g. daß in Genf trotz der aufgetretenen Schwierigkeiten eine wellumsassende Vereinbarung zustande zu bringen, doch eine Ab- rüstung in wirklich bedeutsamem Ausmaße erreicht werden möge. wobei jede Nation sich zu einer genau innezuhaltenden Einschrän- kung ihrer Kriegswafsen sowohl der Art wie der Menge nach ver- pflichten würde. Ein solches Ergebnis kann nur dann erzielt wer- den, wenn auf die Bedürfnisse wie auf die Gefühle aller 64 beteiligten Staaten die gebührende Rück- ficht genommen wird. Das anzustrebende Ziel ist bei den stark gerüsteten Mächten die größtmöglichste Herabsetzung und bei den schwach gerüsteten Staaten jedenfalls keine materielle Ver- mehrung. Es wäre wirklich ein tragischer Widersinn, wenn das Ergebnis der ersten Abrüskungskonserenz bei irgendeinem Staat eine Vermehrung der Rüstungen und eine tatsächliche Wiederausrüstung wäre. Die Regierung des Vereinigten Königreichs steht deshalb den Zweck der Konferenz darin, ein Ädrüftung-abkommen auszuarbeiten, das auf dem Grundsatz beruht, daß jeder Staat im Einvernehmen mit den anderen eine Beschränkung auf sich nimmt, die er sich selbst auferlegt und als einen Teil der gegenseitigen Verpflichtungen der Signatarstaaten freiwillig übernimmt. Die Folg« des Abkommens wird mithin sein, daß keinerlei Unterschied der Rechts- läge mehr besteht: Die Rüstungen eines jeden Staates werden durch den gleichen Prozeß kontrolliert, und die durch bestehende Perträge— wie die verschiedenen Friedensoer- träge oder die Flottenverträg« von Washington und London — breite vorgeschriebenen Beschränkungen werden, soweit sie nicht im gegenseitigen Einvernehmen abgeändert stnd, in dem freiwilligen, umfassenden Pakt, der in Genf ausgehandelt werdeii soll, wieder in Erscheinung treten. Diese letztgenannte Urkunde wird dann die für alle bindende, wirksame Berpklichtung darstellen. In dieser Auffassung von der Arbeit und dem Zweck der Abrüstungskonferen', sieht die Regierung des Vereinigten Königreichs die Antwort auf die Gleichbercchtigungsfrage, die in der Mitteilung der deutschen Regierung vom 29. August aufgeworfen worden ist. Die Frage der Gleichberechtigung, die mit der Frage der Ziffern nicht zu verwechseln ist. birgt in sich Erwägungen des N a t i o n a l st o l z e s und der natio- nalen Würde, die tief ans Herz eines Volkes greifen und einem Groll Nahrung geben, der sonst verschwinden und sreundlicheren Gefühlen Platz machen würde. Im Intereste der allgemeinen Be- sriedung ist deshalb sehr zu wünschen, daß alle solche Fragen durch freundschaftliche Verhandlungen und vereinbarte Aus- gleichsmaßnahmen erledigt werden, ohne daß dabei ver- tragliche Verpflichtungen mißachtet oder die Gesamtziffer der be- wasfneten Macht erhöht würde. Aber dieses wünschenswerte Ziel läßt sich nicht durch eine befristete Herausforderung und auch nicht dadurch erreichen, daß man sich von Beratungen zurückzieht, die gerade wieder ausgenommen werden sollen. Es läßt sich nur erreichen durch geduldig« Erörterung im Weg« einer Konferenz zwischen den beteiligten Staaten. Die Note versichert sodann, daß England bereits„sehr weit- gehende Herabsetzungen aus allen Gebieten des Rüstungswesens vorgenommen" habe und weiter« Herabsetzungen vorzunehmen ge- denke.
sclstveren inneren Verletzungen, Wagenführer Michael Weidcnschläger aus Grainau mit schweren Schnitt- wunden im Gesicht,, Wagenführer Ludwig Schoen aus Grainau mit einer Brustquetschung und Schaffner Josef Brandho.fer aus Grainau mit Schnittwunden im Gesicht; von den Reisenden wurden drei mit schweren Verlegungen ins.Krankenhaus gebracht, nämlich: Frau Johanna T a h l e r aus Rappenau bei Weimar mit schweren Quetschungen, Frau Meta Toten- d o r f aus Erfurt mit Knöchelverletzungen und Gehirn- erfchütterung und Frau Lotte K o n r a d aus Breslau mit Brustquetschnngcn und Nervenzusammenbruch. Lebens» gefahr besteht bei allen diesen Personen nicht. Im Krankenhaus Garmisch wurden etwa 15 Reisende wegen leichterer Verletzungen behandelt und dann entlassen. Bon der Gendarmeriestation ist die Staatsanwaltschaft in München verständigt worden, die gegen 22 Uhr nach Garmisch ge- koipinen ist. lieber die Ursache des Unglücks ist Näheres noch nicht bekannt. Das Bahnperfonai wurde im Laufe der Nacht vernommen. Von der Bayerischen Zugspigbahngesellschast wird auf Anfrage mitgeteilt, daß sich der Zusammenstoß durch U eberfahren der Kreuzung bei der Station Kreuzeck ereignete. Der talabwärts nach Garmijch fahrende Zug hatte nicht angehalten, und unmittelbar hinter der Station stießen beide Züge zusammen. Der Führer hatte bereits 50 Meter vorher stark abgebre:nst, so daß der Zusammenstoß gemildert wurde. Der Sachschaden ist nicht bedeutend: es wurden nur die beiden Plattformen der Züge stark beschädigt, und die Fensterscheiben zersplitterten. Sonntag früh wurde bereits wieder der erste Zug auf der Zugspijzbahn abgefertigt. Die Aufräumungs- arbeiten sind beendet, die beschädigten Züge wurden nach der Werk- stätte in Grainau abgeschleppt. Durch Blitzschlag eingeäschert. Brandenburger Stärkefabrik- Raub der Flammen. Die Fabrik der westdeutschen Dextrin- und Stärke- gesell schaft, die zu dem Dorfe Brielow bei Brandenburg gehört, brannte gestern nachmittag v ö l l i g n i e d e r. Ein B l I tz hatte in das Fabrikgebäude eingeschlagen und gezündet. Die Feuerwehren waren gegenüber dem verheerenden Element mach'ios und konnten nichts retten.