fachen endgültigen Ernennungen von Beamten unmittelbar vor dem Zusammentritt des Staatsgerichtshofes. Der Eindruck sei nicht wegzudisputieren, daß die Reichsregierung immer neue„fertige Tatsachen" zu schaffen beab- sichtige, deren Aushebung und Beseitigung auch dem Staatsgerichtshof nicht mehr möglich sein würde. Man habe beim Staatssekretär Meißner über diese Neuerungen Beschwerde geführt angesichts der Tatsache, daß der Reichskommissar für Preußen sich weder dem Landtag noch sonst einer Instanz verantwortlich fühle. Die Beschwerden seien mit Ernst aufgenommen worden. Mehr darüber wolle die preußische Prozeßver- tretung im Augenblick nicht sagen. Aber unmittelbar nach ihrer Besprechung bei Meißner sei eine weitere Liste von Neuernennun- gen veröffentlicht worden. Daraus gehe hervor, daß der Reichskommissar und die von ihm beauf- lragten preußischen Kammissare nicht die Absicht hätten, sich als vorübergehend funktionäre Er- scheinungen zu betrachten, sondern sich als völligen Ersatz für die versassungs- mäßige Regierung ansehen und nur in einem Punkte von den Pflichten des Ministeriums abweichen, nämlich in dem, daß sie sich nicht für gebunden fühlten an die Beschlüsse des Landtags und auch nicht für verpflichtet fühlen, dem Landtag Rechenschaft zu geben. Es sei übrigens, so fügte der preußische Ver- treter hinzu, erschreckend, wie weit sich das Ge- fühl verbreitet habe, daß die Frage zusammen- gefaßt werde:„chaben wir überhaupt noch einen ernsten Glauben an Rechtszustände in Deutschland ?" Solche Gleichgültigkeit um den Reichsgedanken sei in der breitesten Oeffentlichkeit vorhanden und das Berhalten der gegenwärtigen Reichs- regierung gegen die Autorität des Staatsgerichts- Hofs sei nicht geeignet, das Mißtrauen zu be- seitigcn. Es sei peinlich, wenn man die Frage höre:„Glauben Sie wirklich, daß der Staatsgerichtshof es wagen wird, Recht zu sprechen?" Man brauche dieses Mißtrauen nicht zu teilen, müsse aber mit Be- dauern feststellen, daß es immer weiter um sich greisen werde. Der Reichsvertreter G o t t h e i n e r hielt es für notwendig, gegen die„Unterstellung" schnarrend zu protestieren, daß die Reichsregie- rung selber den Standpunkt vertrete, der Staats- gerichtshof werde es nicht wagen, Recht zu prüfen und Präsident Bumke glaubte jeden Appell an den Gerichtshof ablehnen zu müssen. Solcher Appell habe immer nur die Folge, außen miß- verstanden zu werden. Diese Aeuherung läßt fast vermuten, daß aus dem politischen Verfassungsprozeh langsam eine juristische Flohknackerei werden könnte. Dazu bieten die hier zur Debatte stehenden Fragen allerdings hinreichend Stoff. Nur ist noch nicht entschieden, ob der Staatsgerichtshof als Ver- fassungsstreitinstanz heut« schon geneigt ist, sich selb st für überflüssig zu erklären!
Der WaMtg{„ zzelglm
Goebbels verboten 5portp»la»tver»smmlunx cjer�LD�?. nicht zugelassen Die für Mittwochabend angesetzte Kundgebung der NSDAP , im Berliner Sportpalast , in der neben Dr. Goebbels der Präsident des Preu- ßischen Landtages, Kerrl, sprechen sollte, ist vom Polizeipräsidenten verboten worden. Die Gründe des Verbots sind noch nicht bekannt- gegeben worden.
Eigener Bericht des„Vorwärts" Brüssel, 11. Oktober. Der sozialistische SiegbeidenGemeinde- wählen erhöht sich stündlich. Znsgesamt haben die Sozialisten 300 Mandate gewonnen und 50 verloren. Zn 74 neuen Gemeinden sind Mehrheiten erobert, denen der Verlust von 15 Mehrheiten gegenübersteht. Der Gewinn geht aus kosten der Katholiken und der Christlich-Demokraten.
Bemerkenswert ist der Mißerfolg der Kommuni st en und der Rückgang der f l ä m i» schen Nationali st en, die zwar in der Pro- vinz Limburg stärker als bisher eingedrungen sind, dagegen in Antwerpen und Ost- und Westflandern , wo sie ihre Hochburgen hatten, er- heblich an Boden verloren haben. In Brüssel verlieren die Katholiken vier Sitze, die Kommu-
230 gewonnene Gemeinderatssitze nisten einen Sitz, während die Sozialisten zwei Sitze gewinnen. Dieses Ergebnis ist typisch für eine ganze Reihe von Gemeinden in allen Gegenden. In Eupen-Malmedy , von wo die Ergebnisse noch nicht vollständig vor- liegen, haben die Sozialisten sehr starke Er- folge zu oerzeichnen. In der Stadt Malmedy , wo sie bereits die Mehrheit hatten, haben sie noch weitere zwei Sitze hinzugewonnen. Sie besitzen hier jetzt acht Mandate von insgesamt elf. Alle anderen Gemeinden des Grenzgebietes, deren Ergebnisse vorliegen, weisen einen s o z i a l i st i- schen Stimmenzuwachs aus, der durchweg auf Kosten der Katholiken geht. Wie die deutschen Parteien des Eupener Gebiets abgeschnitten haben, läßt sich augenblicklich noch nicht klar übersehen. Die gesamte bürgerliche Presse gibt den Sieg der Sozialisten zu. wenn auch einige Blätter sich durch Beschönigung des Ergebnisses zu trösten suchen. Im M i n i st e r r a t am Montag wurde die neu geschaffene Lage besprochen und beschlossen, nicht von der Möglichkeit einer Parlamentsauflösung zu
sprechen, um nicht den Eindruck einer panikartigen Flucht zu erwecken. Wie lange dieser Beschluß aufrechterhalten wird, bleibt abzuwarten Den Katholiken hat das Ergebnis der Gsmeindewahlen die Lust zu baldigen Paria- mentswahlcn gründlich verdorben, aber ihre libe- ralen Verbündeten dürften dagegen den jetzigen Zeitpunkt für sich als verhältnismäßig günstig be- urteilen. Das Brüsseler Ergebnis Brüssel, 11. Oktober. Bei den Gemeindewahlen in Brüssel erhielten: Stimmen Sitze 28 046(+ 1215) 12(-f 2) 30 715(—7448) 12(—3) 4160(—1200)— 34 778(+ 4290) 15(+ 3) 1 889(+ 589)— 6 305(—1078) 1(— 1)
Sozialisten.... Kons. Katholiken.. Christl. Demokraten. Liberale..... Fläm. Nationalisten. Kommunisten...
ziehen dem neuen Reichstag vorbehalten bleibe. Die Regierung beweise vor aller Welt, daß sie nicht den Mut finde, für die Mißerfolge chrer Außenpolitik einzustehen. Das Wohl der Nation verlange gebieterisch die alsbaldige Beseitigung dieses verderblichen und verfassungswidrigen Zustandes. Breitscheid erklärte dazu, daß die Zustim- mung der Sozialdemokraten aus anderen Gründen und mit anderen Zielen erfolge, als die Antrag- stellcr sie verfolgten. Es sei eine eigenartige Jahresfeier von Harzburg , daß die Nationalfozia- listen gegen«ine angeblich nationale Regierung einen Antrag einbrächten, dem auch die Sozial- demokraten zustimmen könnten. Dies könne jedoch nur geschehen nach der Feststellung, daß die Na- tionalsozialistcn selbst den von ihnen gerügten ver- derblichen und verfassungswidrigen Zustand her- beigeführt hätten, indem sie der Regierung von Papen m den Sattel verhalfen.
Auswärtiger Ausschuß Die Regierung ist nicht erschienen Der Auswärtige Ausschuß des Reichstags trat heute vormittag unter Vorfitz des National- so.zialisten Fr ick zusammen. Die Reichsregierung war nicht anwesend. Vom Reichsrat waren die Vertreter Hamburgs und Thüringens erschienen. Es fehlten die Deutschnationalen. Zentrum und Bayerische Volkspartei waren durch die Abgeordneten Dr. Bell und Graf Quadt vertreten. Zur Geschäftsordnung nahm Breitscheid das Wort, um namens der Sozialdemokratischen Partei gegen das versassungs- widrige Verhalten der Regierung und ihre ver- hängnisoolle Außenpolitik, die das Reich in eine neue Einkreisung hineintreibe, schärfsten Protest einzulegen. Der Auswärtige Ausschuß, sein Kontrollinstrument, ist nur im Zusammen- wirken mit der Regierung funktionsfähig. Sach- liche Beratung wäre nur leeres Schauspiel. Im weiteren Verlauf der Aussprache brachten das Zentrum und die Nationalsozialisten A n- träge ein, die gleichfalls gegen das versassungs- widrige Verhalten der Reichsregierung und ihre Außenpolitik protestieren. Ein kommunistischer Antrag, den Ausschuß in einen Untersuchungs- ausschuß umzuwandeln und ihn öffentlich tagen zu lassen, wurde abgelehnt. Gegen 12 Uhr mittags vertagte sich der Ausschuß um nach Drucklegung der Anträge wieder zusammenzutreten. Nach Wiederaufnahme der Sitzung wurde bei Richtbeteiligung der Komunisten einstimmig ein gemeinsamer Antrag Frick-Bell ange- n o m m e n, der den wiederholten Ver- fassungsbruch der Regierung feststellt, aus dem die verfassungsmäßigen Folgerungen zu
Der Bettlermord ausgeklärt Ein Täter geständig— Das sensationelle Kreuzverhör
ftesnard verläßt Berlin Der iZeuge von Thoiry Nach mehr als dreizehnjähriger Tätigkeit an der hiesigen französischen Botschaft verläßt Professor Oswald Hesnard die Reichshauptstadt, um den Posten eines Rektors der Universität von Grenoble anzutreten. Hesnard, der ein vorzüglicher Kenner Deutsch- lands ist, war bereits bald nach Kriegsende, noch vor der Wiederaufnahme der offiziellen diplo- matischen Beziehungen, nach Berlin gekommen, wo er sich unermüdlich um die Wiedcranknüpsung der politischen und vor allem der intellektuellen Fäden zwischen den beiden Ländern bemühte. Durch diese Pionierarbeit hat er nicht nur viele Freunde in den verschiedensten Kreisen, sondern auch das Vertrauen führender Staatsmänner gewonnen, namentlich Stresemanns und B r i a n d s. Seit Locarno diente er diesen beiden Vorkämpfern der deulsch-französischen Annäherung nicht nur als Dolmetscher, sondern er war darüber hinaus ein geschickter politischer und diplomatischer Vermittler, der in dieser Periode der Nachkriegsverhandlungen als beinahe unentbehrlicher Verbindungsmann galt. In dieser Eigenschaft nahm er unter anderen an dem berühmten Frühstück von Thoiry teil, dessen einzig überlebender Zeuge er nunmehr ist. Nach dem Tode von Stresemann und später von Briand hatte allerdings die Rolle Hesnards einen großen Teil ihres Sinnes verloren, da sie vor allem auf dem persönlichen Vertrauen be- ruhte, das ihm von beiden entgegengebracht wurde. Wie überhaupt es seitdem mit der deutsch -franzö- fischen Verständigungspolitik schnell bergab ge- gangen ist. Hesnard machte sich dennoch weiter um die kulturelle Annäherung verdient, indem er ein Heim für französische Studierende in Berlin gründete und leitete. Aber die ganze Einstellung in den Aemtern der beiden Hauptstädte ist in- zwischen eine andere geworden und für offiziöse Mittelsmänner ist heute kein richtiges Tätigkeits- feld mehr vorhanden. So ist Hesnards Abgang ein Symptom der Zeit, und kein erfreuliches. Ihm persönlich kann man nur in Anerkennung seiner verdienst- vollen dreizehnjährigen Arbeit in Berlin nur das Beste für feine weitere Unioersitätslaufbahn wünschen, aus der er ursprünglich stammt.
Der Mord an dem 67 Jahre allen Schneider Friedrich k l e i n s ch m i d t in der Laubenkolonle „Miesengrund" ist seht durch das Geständnis eines Täters völlig ausgeklärt. Die Vermutung, daß das„Schneidcrlein" das Opfer eines gemeinen Raubmorde» geworden ist, hat sich bestätigt. Oer 19 Jahre alte Molorschlosser Bernhard W o b s e r hat ein umfassendes Geständnis abgelegt. Auch das Ehepaar Lemke hat im verhör jetzt zugeben müssen, daß die Aeuherung aus der verhängnisvollen Bierreise, den Allen„fertigzumachen", zutrifft. Die beiden Mörder sowie das Ehepaar werden noch im Laufe des Tages dem Richter vorgeführt. Im Laufe der vergangenen Nacht wurde Warnstädt, der der„Pamher" genannt wird, sowie Wobser getrennt voneinander einem scharfen Kreuzverhör unterzogen. Warn- slädt bestritt das Verbrechen und behauptete, daß die Polizei sich irren werde. Er wäre es nicht gewesen, der den Mord beging, sondern ein anderer, den er nicht kenne. Wobser wurde erneut zum Verhör herangeholt. Jehl legte er ein Geständnis ab. In der Nacht zum Sonntag, dem 11. Septem- der. machte er sich gemeinsam mit Warnstädt aui den Weg, um den alten Mann zu bestehlen. Am Königsdamm— dicht vor dem Grundstück— lief ihnen eine schwarze Katze über den Weg. Beide sind sehr abergläubisch und kehrten sofort um. In der Nacht zum Mittwoch, dem 14. Sep- tember, trafen sie sich mit dem Ehepaar Lemke in einem Lokal in der Huttenstraße. Das Ehepaar ging gegen ein Uhr nach Haus«. In dieser Nacht geschah der Mord. Die beiden gingen hinaus, überstiegen den Zaun und drangen in die Baracke ein. Der alte Mann lag auf seinem Lager, und Warnstädt soll sich sofort auf ihn gestürzt haben. Wobser behauptet, daß sie in zwei Konserven- büchsen Zehn- und Fünfpfennigstücke gefunden
hätten. Dieses Geld hätte Warnstädt auf einer Bank eingewechselt. Es wären über 50 Mark gewesen. Das andere Geld, das man noch Auf- finden der Leiche in einer Brieftasche«mdecktc, war ihnen entgangen. Als der Morgen graute. fürchteten sie, entdeckt zu werden und verließen eiligst die Mordstättc. Soweit ging das Geständ- nis des Wobser. Warnstädt bestreitet nach wie vor all«A._
Tragödie eines Arztes Doppelselhstinord Im hause H a u p t st r. 159 in Schönebcrg wurde heute früh die Tragödie eines Arztes entdeckt. Bekannte des dort wohnenden 53 Jahre allen Dr. med. F i d a o hatten mit der heutigen Früh- post Briese von ihm erhalten, in denen er seinen Selbstmord ankündigte. Als man daraufhin in die Wohnung eilte, fand man tatsächlich den Arzt sowohl als auch feine 32 Jahre alte Wirtschafterin, ein Fräulein Elöre Haupt aus der Flensburger Straße 1. vergiftet tot auf. Der Arzt hatte schon seit Iahren in dem ge- nannten Hause seine Praxis unterhalten, die aber immer mehr zurückging. Seit Jahresfrist ver- schlechterte sich seine wirtschaftliche Lage mehr und mehr, so daß sich selbst Hausbewohner fragten, wo- von der Arzt existierte. Dr. F. hatte Schulden ge- macht und war von den Gläubigern stark bedrängt worden. Als er keinen anderen Ausweg mehr fand, entschloß er sich— zusammen mit seiner Wirtschafterin— aus dem Leben zu scheiden. Die Wohnung wurde noch einmal gründlich gesäubert und dann nahmen beide— nachdem sie zuvor noch ausführliche Briefe an Bekannte gerichtet und über ihren Nachlaß entsprechende Anordnungen getroffen hatten— Gift. Die Leichen wurden be- schlagnahmt und ins Schauhaus gebrocht.
kinderfreunde Grünau - Bohnsdorf . Morgen, Mittwoch früh, treffen sich die radfahrenden Roten Falken 9 Uhr, die anderen 1214 Uhr am Jugend- heim Wachtelstratz«. Rückkunft gegen 17 Uhr. Wetter für Berlin : Wolkig, mild, ohne erheb- liche Niederschläge: schwache Luftbewegung.— Für Deutschland : Im Nordosten noch Regenfälle, im übrigen Deutschland wechselnd bewölkt, ohne er- hebliche Niederschläge. Mild, schwachwindig.
Der Mord an Elsrlebe Eine bestialische Tat vor Gericht vor dem Schwurgericht des Landgerichts N begann der Mordprozeß gegen den 54jährigen Schlosser Gustav Loose aus Alexaaderdorf, der beschuldigt wird, die vierjährige Elfriede Braun am 1. August 1931, nachdem er sich an dem Kinde vergangen hatte, mit Ueberlegung getötet zu haben. Der Angeklagte, der seit langem in Alexander- dorf wohnt, war dort als Trunkenbold be- könnt und gefürchtet. Loose ist schon mehrmals wegen Sitllichkeitsverbrechen an Kindern ange- klagt, einmal wurde aus Mangel an Beweisen freigesprochen, das andere Mal aus ß 51 infolge seiner Trunkenheit. Bei allen diesen Fällen spielte Schokolade eine Rolle, durch die er die Kinder an sich gelockt hatte. Die kleine Elfriede wurde an dem fraglichen Tage seit Mittag vermißt. Die Suche blieb an diesem Tage erfolglos. Schließ- lich fand man am nächsten Tage in einer Kies- grübe des Kummersdorfer Forstes die Leiche des Kindes im Sande verscharrt. Die Kies- grübe liegt etwa 80 Meter von dem Haufe des Angeklagten entfernt. Auf ihn lenkte sich auch sofort der Verdacht. Eine zehnjährige Schülerin halle als letzte das Kind um 103« Uhr vor dem Hause des Angeklagten gesehen Seitdem fehlte jede Spur von dem Kind. Bei seiner Festnahme hatte der Angeklagte zunächst alles bestritten, später hatte er zugegeben, mit dem Kinde in der Kiesgrube zusammengetroffen zu sein und es in seiner Trunkenheit mit einem alten Kochtops, den er aufgenommen hatte, niedergeschlagen zu haben. Auf weiteres wollte er sich nicht besinnen können. da er unter dem Einfluß des Alkohols gestanden habe. Vor dem Schwurgericht erklärte der An-
geklagte: Ich kann es nicht getan haben. Landgerichtsdirektor Dr. H a r t m a n n: Jetzt kommen Sie wieder mit etwas anderem. Früher haben Sie doch die Möglichkeit zugegeben. A n- geklagter: Ich hatte den festen Vorsatz, mir nichts mehr zuschulden kommen zu lassen, und nach meiner letzten Freilassung beim Kreisarzt bean- tragt, längere Zell in einer Trinkerheilanftall auf- genommen zu werden. Ich habe auch 70 M. für Hellmittel ausgegeben. Sobald ich betrunken bin. kommt der Trieb immer über mich. Ich habe oft die Kinder mit Steinen weggejagt. Der Anstalls- arzt Dr. Balluff, der den Angeklagten in Wittenau beobachtet hat, verneint in Uebereinstimmung mit Medizinalrat v. Marnholtz, daß bei dem An- geklagten K 51 in Frage komme. Zur VerHand- lung sind außer den Sachverständigen etwa dreißig Zeugen geladen.
Tod im U-Bahniunnel «Zugbegleiters schreckliches Ende Auf dem Untergrundbahnhof Breitenbachplatz ereignete sich heute vormittag ein tödlicher lln- glücksfall. Gegen 11 Uhr wurde in dem hinter dem Bahnsteig gelegenen Tunnelabschnill der 32jährize Zugbegliiter Ernst Hall was aus der Hundekehlenstr. 12 in Schmorgendorf von einem rangierenden U-Bahnzug ersaht und über» fahren mehrere Wagen rollten über den Ver- unglückten hinweg. Der Tod trat auf der Stelle ein. Die Leiche wurde von der Feuerwehr ge- borgen und ins Schauhaus gebracht. Durch den Unglücksfall wurde der Berkehr einige Zeit ge- stört.