Die Harzburger Stinkbomben Verleumder Lteuer wird!m �usscKuL gestäupt!

auch nicht so hoffnungsfroh gestimmt sind wie die Reichsregierung, so sind wir doch bereit, dem wirtschaftlichen Teile des Regierungsplanes die Chance zuzubilligen, seine Brauchbarkeit unter Beweis zu stellen. wir werden uns keiner Mahnahme in den Weg stellen, von der wir hoffen können, dah sie den Arbeitslosen hilft. Dazu kennen wir deren Elend und grenzenlose Verzweiflung viel zu gut, als daß wir den Wunsch haben könnten, das Ziel der Mehrbeschäf- t i g u n g möge scheitern. Wenn der Plan nicht den Erfolg bringen sollte, den seine Väter in Aus- ficht gestellt haben, dann wird nicht Schadenfreude unser Gefühl sein, sondern tiefe Trauer und Bitterkeit darüber, daß ein großer Aufwand nutzlos vertan worden wäre. Leidenschaftlich aber müssen wir p r o t e st i e- r e n gegen den Teil des Planes, der mit uner- träglicher Härte in den Lebensstandard der Ar-

Was will der?

Der da will die Verfassung beileibe nicht brechen, er will sie nur seiner Welt­anschauung anpassen!

beiterschoft und ihre sozialen Rechte eingreift. Wenn die Regierung schon Milliarden an die Unternehmer oerschenkt, wenn sie noch wei- tere 700 Millionen an Einstellungs- Prämien dazufügen kann, wie konnte sie aus den unseligen Gedanken kommen, auch noch die Lohnsenkungstribute der Arbeiter mit in den Keschenkkorb zu werfen? Man erzählt sich, daß anfangs zwischen zwei Ministerien ein Streit darüber gewesen sei, ob Einstellungsprä- mien oder Lohnsenkung, und nur weil man sich nicht habe einigen können, seien schließlich beide Borschläge zusammengebracht worden. Das wäre dann in jeder Beziehung das Gegenteil einer salo- Vonischen Entscheidung gewesen. Inzwischen ist die Unsinnlgkeit der Lohn- senkungsvorschristen ganz deutlich geworden. Viele Unternehmer schämen sich geradezu, von diesem Rechte Gebrauch zu machen, weil sie selbst es als ein bitteres Unrecht an der Arbeiterschaft emp- finden. Ganze Unternehmergruppen haben sich in diesem Sinne untereinander verständigt, und wenn wir richtig informiert sind, ist auch von maßgeb- licher Arbeitgeberseite der Regierung angedeutet worden, daß ein wesentliches Unternehmerinteresse für diese Lohnsenkungen überhaupt nicht vorläge. Die Idee von Lohnzuschüssen an die Unter« nehmer ist nicht neu, aber sie wurde früher immer nur im Zusammenhang mit der E x p o r t f ö r d e- r u n g genannt. Man argumentierte, daß für volkswirtschaftlich zusätzliche Aufträge ein Lohn- opfer gebracht werden könnte. Zweifellos wäre ein deutsches Lohndumping sehr schnell durch Gegenmaßnahmen der anderen Länder korrigiert worden, aber zur Zeit ist ja diese Frage überhaupt nicht aktuell. Nach der weltwirtschaftlichen Lage und noch mehr nach der neueren Handelspolitik der Regierung fehlt jede Aussicht auf zusätzliche Exportaufträge, mit um so größerer Sicherheit werden wir zusätzliche Exportverluste zu erwarten haben Der Wirtschaftsplan muß sich also in der binnenwirtschaftlichen Kon- kurrenz auswirken. Als mit dem Lohnabbau amtlich begonnen wurde, hat man den Arbeitern gesagt, hinterher würden auch die Preise soweit sinken, daß der Reallohn bald wieder der alte sein würde. Dies- mal macht man nicht einmal den Versuch, den Zusammenhang zwischen Lohn und Preisen aus- rechtzuerhalten. Der Reichskanzler hat zwar bei der Bekanntgabe des Planes verkündet, daß die Deflationspolitik zu Ende fei. Da aber dieser Plan selbst unerhört scharfe Lohnsenkungen verordnet, bezieht sich die Ankündigung also nur auf die Preise. Die Regierung gibt sich einer großen Täuschung hin, wenn sie glaubt, dadurch Ruhe bekommen zu können, daß sie die Gewerkschaften schachmatt zu setzen versucht. Wenn ihr das wirklich gelänge, so hätte das noch keine andere Bedeutung, als daß der Abwehrkampf auf einen anderen Boden abgedrängt würde und in For- men, die der Regierung, aber auch den Unter- nehmern noch sehr viel weniger Freude bereiten würde, als der geordnete Gewerkschaftskampf. Die Regierung sollte sich hüten, den Bogen zu überspannen. Die Slaatsautoritäl kann nicht schlimmer erschüttert werden, al» wenn das offen- kundige Recht bei denen ist. die sich gegen Gesehe

heute vormittag um 10 Uhr tagte der 21. Aus- schuß des Preußischen Landtages , der sich mit den Geschäften derPreuhenkasse zu befassen hat. Der Vorsitzende, Dr. Zubke(Dnat.), verlas zunächst die Liste der geladenen Zeugen. Zu der heutigen Vernehmung waren außer den vier preu- ßischen Ministern Braun, hirtsiefer, Klepper und Höpker-Aschoff auch eine Anzahl Verwaltungsmitglieder der Preußenkasse sowie der Bischofvon Aachen, Dr. Vogt, geladen. Dr. Höpker-Aschoff und Bischof Dr. Vogt hatten ihr Nichterscheinen entschuldigt. Abg. Steuer(Dnat.) beantragt, der Ausschuh möge beschließen, die Zeugen vor Beginn ihrer Vernehmung zu vereidigen. Eine stichhaltige Festlegung der Zeugenaussagen sei notwendig. Abg. Riehinger(Z.): Es war bisher in den Untersuchungsausschüssen des Landtages nicht üblich, die Zeugen vorher zu vereidigen. Ich be- antrage, die Vereidigung von Fall zu Fall nach- her vorzunehmen. Sind im übrigen das Justiz- Ministerium oder die Staatsanwaltschaft im Saale vertreten? Vors.: Ein Vertreter der Staatsanwaltschaft ist anwesend. Abg. Rau(Kam.): Ich protestiere ganz ent- schieden dagegen, daß das Material einer Fraktion zugänglich war und den anderen Fraktionen vor- enthalten wurde. Auf die vom Vorsitzenden zu- gesicherte objektive Berichterstattung pfeifen wir. Von dieser Objektivität halten wir nach den bis- herigen Erfahrungen nichts. Abg. Szillol(Soz.: Die Untcrsuchungsakten sind dem Reichskommissar in Preußen zu- geleitet worden, hierfür hat kein Beschluß des Ausschusses vorgelegen, sondern es sollten die Akten nur der Staatsanwaltschaft übermittelt werden. Im übrigen erhebt sich die Frage, ob der Untersuchungsausschuß überhaupt noch etwas zu tun hat, denn er darf doch nicht in ein schwe- bendes Verfahren eingreifen. Dieses Verfahren ist aber durch die Ucbergabe der Akten an die Staatsanwaltschaft eingeleitet worden. Wir treten auch dafür ein, daß die Zeugen erst nach der Aus- sage vereidigt werden. Der Antrag des Bericht- erstatters Steuer, dessen öffentliche Angriffe gegen Dr. Klepper beispiellos sind, muß in der Oesfenllichkeil den Eindruck ver­stärken, daß dieser Ausschuß eine Agilallons- filiale der Deutfchnationalen ist. Abg. Steuer: Diese Debatte ist ein osfensicht- liches Ablenkungsmanöver.(Oho-Rufe links.) Abg. hinkler(Nsoz.): Wir kennen die Akten auch nicht. Abg. Dr. Muß(Nsoz.): Die Uebergabe der Akten an den Reichskommissar stellt zweifellos eine Ueberschreitung der Befugnisse des Vor- sitzenden dar. Abg. Szillat(Soz.): Der deutschnationale Be- richterstatter Steuer wird ja aus dem Protest sämtlicher Fraktionen jetzt ersehen haben, daß es sich hier nicht um Ablenkungsmanöver einzelner Parteien handelt. Wenn der Vorsitzende betont, daß für den Weg der Akten der Dienstweg ent- scheidend gewesen sei, so ist das keine Entschuldi- gung. Der Ausschuß untersteht nicht dem beamten- mäßigen Dienstweg, sondern der Geschäftsordnung des Landtags.(Bravo !) Abg. Mehinger(Z.): Wir haben uns auf die Loyalität des Vorsitzenden verlassen, daß die Akten den Fraktionen zur Verfügung gestellt wer- den. Das ist nicht geschehen. Man muß sich fragen, ob es nicht das beste wäre, die heutige Sitzung zu vertagen. Ich frage den Vorsitzenden, ob er dem Reichs- kommifsar in Preußen die Akten aus sein Er- suchen hin zugestellt hat. wir müssen dieser Geschäslspraxis des Vorsitzenden unser schärf- st es Mißtrauen aussprechen. Vors.: Ich bin natürlich nicht vom Reichs- kommifsar beauftragt worden, die Akten einzu- schicken. Im übrigen hindert diese breite Dis- kusiion über einige Formfragen nur unsere fach- liche Arbeit.

und gegen die Staatsautorität zur wehr sehen, weil sie es müssen. Die Regierung hat es noch in der Hand, ihren Wirtschaftsplan von den offenkundigen antisozialen Aehlkonstrukllonen zu bereinigen, und wir fordern sie dringend auf, damit nicht länger zu zögern. Clemens Nörpel spricht sodann über den Kampf um die Wieder- Herstellung des kollektiven Arbeitsrechts und des Tarrfrechts. Die Gewerkschaften haben gegen das Wirt- schaftsprogramm der gegenwärtigen Reichsregie- rung vor allem ernsteste Bedenken in lohnpoliti- scher und sozialpolitischer Hinsicht. Dazu kommen noch die ebenso ernsten Bedenken der Gewerk- schaften gegen die tiefgehenden Eingriffe der Reichsregierung in die Rechtsstellung der Arbeiter im Staate sowie in da» Tarisrecht und das Ar- bettevertragsrecht.' Die Reichsregierung hat durch ihre Maßnahmen in Rechtsgrundlogen eingegriffen, die gleichzeitig die Grundlagen jedes Staatslebens sind. Durch die vorgenommenen Eingriffe in die Normenwir- kung der Tarifverträge, durch die teilweise Be- seitigung der Unabdingbarkeit ist die V e r t r a g s-

Abg. Zechner(Z.): Der Vorsitzende beschwert sich, daß der Ausschuß ihm Schwierigkeiten mache. Wenn der Vorsitzende durch seine Geschäftsführung nicht selbst soviel Hindernisse in den Weg gebaut hätte, wären wir schon viel weiter. Ich erhebe gegen die fahrlässigen Ausführungen des Berichterstatters(Zuruf: tendenziösen) nochmals nachdrücklichst Protest. Dr. Hamburger(Soz.) stellt auf Grund der Akten fest, daß diese an die Staatsanwaltschaft, eventuell über das Justizministerium, geleitet wer- den sollen. Es finde sich aber kein Wort darüber, daß die Akten über den Reichskommissar zu leiten waren. Darauf stellt der Borsitzende drei Anträge zur Abstimmung. Die Mehrheit entscheidet gegen die Stimmen der Deutschnationalen und National-' sozialisten, daß zuerst Dr. Klepper und danach die übrigen preußischen Minister ver- nommen werden. Es wird gleichfalls ein Antrag Rau angenommen, daß die wichtigsten Teile der Akten sofort abgeschrieben und den Fraktionen übergeben werden. Danach werden die Zeugen vor den Ausschuß gerufen. Nach dem Aufruf der einzelnen Zeugen beginnt die Vernehmung des kmsnHninisters und früheren Präsidenten der Preußenkasse Dr. Klepper. Nach dem einleitenden Hinweis des Vorsitzenden, daß der Zeuge die Aussage verweigern könne, wenn er sich dadurch schade, kommt es zu einem dramatischen Zwischenfall. Der Zeuge Dr. Klepper erklärte mit erhobener Stimme, daß er von diesem Zeugnisverweigerungsrecht keinen Gebrauch machen werde. Er müsie aber bemerken, daß der deutschnationale Berichterstatter Steuer ihn in der Oeffentlichkeit durch die Bezeichnung, er sei der„3 v a r K r e u g e r der Staatsfinan- z e n", auf das gröblichste beleidigt habe. Diese Be- leidigung sei um so krasser, als er bisher noch keine Gelegenheit gehabt habe, die Dinge vor dem Unter- suchungsausschuß klarzustellen. Unter größter Spannung erklärte Dr. Klepper, daß er es unter diesen Umständen ablehnen müsse, Fragen zu beantworten, die der Bericht-

treue stark erschüttert worden. Die Ge- fahren, die in der Beseitigung der Vertragstreue liegen, find stets von allen verantwortlichen Stellen und auch allen Bevölkerungsschichten stark hervorgehoben worden. Die Gewerkschaften haben an der Gleichberechti- gung der Arbeiterklasse und an der Ver- tragstreue ein um so größeres Interesse, als ihre Wirksamkeit sich auf sie gründet. Gerade aus diesen Gründen sind es auch die Gewerkschaften, die gar nicht daran denken, sich gegen den Grund- satz der Vertragstreue zu wenden. Aber aus den- selben Gründen kann man von den Gewerk- schaften wiederum auch nicht verlangen, daß sie ihre Hand zu Maßnahmen bieten sollen, durch die die Gleichberechtigung der Arbeiterklasse und die Vertragstreue nicht nur angetasttet, sondern be- reits beseitigt wird. 20 RUllionen deutsche Arbeiter, mit Familienangehörigen die Mehrheit des beut- ichen Volke», halten an dieser Gleichberechtigung der Arbeiterklasse unverrückbar fest und glauben an die Vertragstreue. Niemals haben oder hatten die Gewerkschaften die Absicht, die durch den Abschluß dieser Tarifverträge über- nommene Friedens- und Durchführungspflicht zu

erstalter Steuer an ihn stelle.(Bravo-Rufe bei SPD. und Zentrum.) Vors.: Sie haben auf alle Fragen von Aus- schußmitgliedern zu antworten. Sollten Sie sich weigern, muß ich Sie in Ordnungsstrafe nehmen. Abg. Steuer: Zur Erklärung des Herrn Klepper muß ich feststellen, daß ich das� was ich in der Oeffentlichkeit gesagt habe, nicht als Mitglied des Ausschusses, sondern als Abgeordneter getan habe.(Stürniisches Gelächter.) Im übrigen lasse ich mir meine Rechte als Mitglied des Unter- suchungsausschusses nicht beschneiden. Ich Halle die Aeuherungen, die ich in dem ange- griffenen Artikel über die moralischen Qualitäten des Herrn Klepper getan habe, ausrecht.(Stür» mische Zurufe de» Zentrums und der SPD .) Vors.: So kommen wir nicht weiter. Selbstver- ständlich werde ich gegen irgendwelche Beleidi- gungen einschreiten. Abg. Dr. Hamburger: Der Vorsitzende hat so- eben erklärt, er wolle gegen Beleidigungen ein- schreiten. In diesem Augenblick aber hat Herr Steuer dieselben groben Beleidigun- gen, die er in der Oeffentlichkeit angeblich nur in seiner Eigenschaft als Abgeordneter getan hat, als Berichterstatter und Ausschußmitglied wieder- holt. Abg. Schmelzer(Z.): Ich beantrage, daß der Ausschuß Beschluß dauüber fasse, daß Fragen des Herrn Steuer an den Zeugen Dr. Klepper nur über den Vorsitzenden geleitet werden dürfen.(Abg. Steuer springt hoch.) Dieser Antrag wird mit allen Stimmen gegen die der Deutschnationalen angenommen. Zeuge Dr. Klepper: Um jedes Mißverständnis zu vermeiden, erkläre ich ausdrücklich, daß ich bereit bin, jede Frage zu beantworten. Aber mit einem Mann wie Herrn Steuer führe ich keine Unterhaltung! Abg. Steuer: Ich erkläre nochmals, daß ich meine Vorwürfe unrechtmäßiger Manipulationen und Konzernschiebungen aufrechterhalte. Angesichts der moralischen Würdigung des Herrn Klepper...(die weiteren Ausführungen bleiben durch stürmische Zwischenrufe unver- ständlich). Der Ausschuß tritt sodann in die Vernetz- m u n g des Zeugen Dr. Klepper ein.

verletzen. Aber gegenüber anderen nicht dem Tarifinhalt entsprechenden Abmachungen gibt es keine Friedenspflicht. Es find also Gründe staatspolitischer und rechtlicher Art, durch die die Haltung der Gewerkschaften entscheidend bestimmt wird. Unser ganzes Staalsleben. die Zukunft des deutschen Volkes hängt ab von der Erhallung der Grundrechte, die in der Reichsver- fasjung gewährleistet sind und für die heute allein die Gewerkschaften eintreten. Die Arbeiterklasse muß sich darüber Nor sein, daß der gegenwärtige Kampf ein Kampf um die persönliche Freiheit des Arbeiters und ein Kampf um das Selbstbestimmungsrecht der Arbeiter- klosse ist. Die Arbeiter und ihre Gewerkschaften kämpfen für die Wiederherstellung des kollektiven Arbeits- rechts und des Tarifrechtes. Sie stehen in diesem Kampf so gut wie allein, sie sind nur auf ihre eigene Kraft angewiesen. Deshalb ist Einig- keit und Geschlossenheit der Ge- werkschaftsbewegung gegenwärtig ober- stes Gefetz. Die Arbeiter, die bisher abseits stan- den, werden nun endlich auch begreifen, daß sie sich den Gewerkschaften anschließen müssen, wenn sie nicht rechtlos werden wollen.

Volitifcher Mord Durch vergiftete Pralinen umgebracht

Das Polizeipräsidium Chemnitz teilt erst jetzt die Entdeckung eines politischen Verbrechens mit, dem der 24jährige Arbeiter Erich Henne- meyer, der Mitglied des Wehrwols war. zum Opfer gefallen ist. Der junge Mann wurde be­reits am vergangenen Dienstag, dem 11. Oktober, morgens in seinem Bett tot aufgesunden. Die Rachforschung nach der Todesursache ergab, daß Hennemeyer am Abend zuvor Konfekt gegessen halte, das mit Zyankali gefüllt war. Das Gift hat dann in der Rächt seinen Tod herbei- geführt. An dem Tage, an dem Hennemeyer tot auf- gefunden wurde, war eine Meineidsver- Handlung gegen politische Gegner des Toten vorgesehen. Der Ermordete sollte als Haupt» belastungszeuge auftreten. Unter der An- klage des Meineides stand ein ISjähriger Arbeiter, der bei einer früheren Verhandlung, um einen seiner Freunde herauszureißen, falsche Angaben gemacht hatte. Dieser Freund, der Bauarbeiter Alfred I o h st, hatte zu Beginn des Jahres den Wehrwolfmann Hennemeyer blutig geschlagen. In der Schöffengerichtsoerhandlung war Iohst zu einer Woche Gefängnis verurteilt worden. Jetzt

sollte durch das Meineidsverfahren die ganze An- gelegenheit noch einmal ausgerollt werden. Es tonnte genau festgestellt werden, daß der vergiftete Hennemeyer am Montag noch nach Chemnitz gefahren war. In einer Tasche seines Anzugs fand man auch noch eine Tüte mit so- genannten Hütchenpralinen. Mehrere Stücke des Konfektes waren kunstvoll mit Zyankali nach- gefüllt worden. Auf welche Weise es den poli- tischen Gegnern Hennemeyers gelang, ihm das mörderische Konfekt in die Hände zu spielen, ist noch Gegenstand der Untersuchung.

Xodesfturz aus dem v-Zug Line unbekannte Tote Der rätselhafte Todessturz einer jungen Ber- liaerin aus dem D-Zug Berlin — Kassel ist noch nicht geklärt. Die Vermutung, daß die Tote die 10 Zahre alte Kontoristin Erna llhlenhop aus der hermannstrahe 221 in Reukölln sei, trifft nicht zu. Da» wädchen ist wohl- behalten bei seinen Eltern.