Rapen im Kreuzverhör Die Aktienmehrheit der„Germania "

Voden der Demokratie— eine andere Lösung ist unmöglich Die Gründung der kommunistischen Par- teien in den europäischen Ländern erfolgte 1919/20 unter dem Druck der russischen Kom- munisten. Sie erfolgte nicht, weil das Unter- nehmen der Bolfchewiki etwa Nachahmung verdiente, sondern weil es in Gefahr war zu scheitern und Lenin und Trotzki allein Ret- tung von einer sofortigen Weltrevolution erhofften. Im Interesse des russischen Vor- gehens sollte die Arbeiterschaft der anderen Länder, trotz der dort ganz anders ge- lagerten Verhältnisse in gleiche Experimente hineingejagt werden. Wo das geschah, wie z. B. in Ungarn , trug die Reak- tion den sofortigen Sieg davon. Die Weltrevolution kam nicht, weil sie u n- möglich war. Die Bolschewisten schafften sich selbst durch Einführung der„Nep" Er­leichterung. Aber die kommunistischen Par- teien in den europäischen Ländern blieben be- stehen. Eingeschworen auf das russische Ex- periment, vollkommen unterworfen den An- Weisungen aus Moskau , gab es für sie keinen Kampf für den Sozialismus gemäß den Be- dingungen des einzelnen Landes mehr,— sondern nur noch das Moskauer Schema. Nach Rußlands Interessen wurde die Taktik der KPD. bestimmt. Hielt man dort eine re- volutionäre Situation für gegeben, dann wurden die deutschen Arbeiter in Aufstände und Putsche hineingehetzt. Gegen solche Ver- brechen opponierende Führer wurden— wie P a u l L e v i— von Moskau abgesetzt, oppo- sitionelle Mitglieder scharenweise ausge» schlössen. Wie oft hat die Führung der KPD. gewechselt? Wo blieben Thalheimer, Brandler, Ruth Fischer usw.? Alle wurden nacheinander beseitigt. Alle wurden sie abgesetzt wegen„schwerer Fehler in der revolutionären Führung", so daß die Zahl der abgesetzten Parteizentralen der KPD . selbst für den Kommunisten einer der besten Beweise sein müßte, für die fortgesetzte fehlerhafte Politik der KPD . Kommunistische Revolution in Deutsch - land?— kein vernünftiger Mensch hält sie für möglich. Sie ist e i n B ü r g e r s ch r e ck. mehr nicht. Kommunistische Weltrevolution? — ein völlig absurder Gedanke. Wie stark ist der Kommunismus in Frankreich , in Eng- land, in Amerika , in den nordischen Ländern, z. B. Schweden? Er bedeutet dort nichts! Bolschewistische Experimente in Europa sind Hirngespinste. Sie hindern die Einigung der Arbeiterschaft der europäischen Länder beim Kampf zur Ausnutzung der Demokratie als Weg zum Sozialismus. Der Streit um die Demokratie hat die Ar- beiterklasse zersplittert und so die volle Aus- Nutzung der Demokratie für den sozialistischen Umbau gehindert. Was eine einige sozialisti- sche Bewegung auf dem Wege der Demo- kratie hätte schassen können, das erkennt wohl jeder denkende Mensch heute am Bei- spiel, das das Bürgertum uns gibt. Die Sammlung des Bürgertums machte die demokratische Verfassung zur Waffe ihrer Feinde. Dagegen die Spaltung der Arbeiter- klaffe machte diese Waffe für den Sozialis- mus immer stumpfer. Die Kommuni st en haben die ChancederDemokratiederReak- tion überlassen. Wir müssen sie wiedergewinnen! Eine einige Arbeiterklasse kann das jederzeit. Eine einige deutsche Ar- beiterklasse, kämpfend auf dem Boden der Demokratie,— und die Entwicklung seit 1918 wäre nicht bei Papen geendet—, sondern die sozialistische Republik Deutschland wäre ihrer Vollendung viel, viel näher als Rußland dem Sozialismus nahe ist!

Memelkretstag aufgelöst �Veil die Litauer durchfielen Der Memeler Kreistag ist abermals ausgelöst worden. Bereits im Sommer war er aufgelöst worden, weil einige Personen ihr Wahlrecht nicht den Gesetzen entsprechend ausgeübt hatten. Darauf schrieb das damalig« Direktorium Bött­ cher die Neuwahlen für den Februar d. I. aus. Das großlitauische Direktorium Simmaitis hob aber den Wahltermin auf, anscheinend um auch den für die Landtagswahl Neueingebür- g« r t e n Gelegenheit zur Kreistagswahl zu geben. Nach der Bildung des Direktoriums Schreiber wurde im Mai der Kreistag gewählt. Da in- dessen die Wählerlisten nicht ergänzt worden waren, so wurden gleich nach der Wahl, die ebenso wie die Landtagswahl für die Natio- nal-Litauer eine Niederlage brachte, von diesen Proteste erhoben. Diesen Protesten gab zwar das Verwaltungsgericht aus formal-juristi- scheM Gründen nicht statt, das Direktorium des Memelgebietes aber hat jetzt den Kreistag auf- gelöst, weil infolge der Aussetzung des Wahl- termlns ein Teil der Wahlberechtigten v e r h i n- dert worden sei, von seinem Wahlrecht Ge- brauch zu machen.

Die Verhandlungen des Klepper-Aus- s ch u s s e s im Preußischen Landtag über dos Ge- schüft der Preußenkasse mit der„Kölnischen Volks- zeitung" dehnten sich auch am Mittwoch endlos aus. Im stundenlangen Frage- und Antwortspiel versuchten die Deutschnationalen und National- sozialisten irgendeine Handhabe zu bekommen, um den am Geschäft Beteiligten irgendeine Unsauber- keit unterstellen zu können. Zu ihrer größten Ent- täuschung ist ihnen aber bisher noch jeder Beweis mißglückt, daß diese Aktion der alten preußischen Staatsregierung auch nur die geringste Unsauber- keit enthalte. Das große Ereignis der Nachmittagssitzung war die Vernehmung von Popens wegen des Auf­kaufs der„Germania "-Aklien. Der Vorsitzende Zubke(Dnat.) fragte den Reichs- kanzler, ob ihm etwas davon bekannt sei, daß das Verlagshaus der„Kölnischen Volkszeitung", die Goerreshaus A.-G., das Aktienpaket der„Ger- mania" indirekt mit Mitteln der Preußenkasse er- worden habe, um den Einfluß eines Großaktionärs auszuschalten. In diesem Zusammenhange sei im Ausschuß Papen als Großaktionär der„Ger- mania" genannt worden. Reichskanzler von Papen: Mir ist in diesem Zusammenhang nur bekannt, daß ein Aktienpaket, welches, soweit ich mich erinnere, im Besitze des ehemaligen Ministeriabdirektors Spicker sich be- fand, damals verkauft worden ist Dieses Paket ist dann teilweise in den Besitz der Goerres- Haus A.-G. gelangt Mir war damals unbekannt, wer die Mittel zum Aufkauf dieses Aktienpakets gegeben hat. Abg. Hau lKomm): In der gestrigen Ausschuß- sitzung hat Finanzminister Klepper sich aus ein Gewohnheitsrecht berufen, daß der Staat sich an Zeitungen beteiligt habe. Ist die Beteiligung an Zeitungen auch unter dem jetzigen Regime in Preußen fortgesetzt worden, Herr Reichskommissar? Ist das Reichswehrministerium, für das ein gewisser Herr Rloizizewsky als Propagandist im Lande herumreist, an der„Täglichen Rundschau" be­teiligt? von Papen: Ich habe hierzu zu erklären, außer den im Etat zu solchen Zwecken eingesetzten Mitteln sind für Presseunterstützungen und Presse- beeinflussungen unter meiner Regierung keinerlei Mittel aufgewendet worden. Die zur Sprache ge- brachte Angelegenheit mlt der„Täglichen Rund- schau" ist mir nur durch die Presse bekannt. Ich bezweifle, daß diese richtig ist. Abg. Rau(Komm.): Haben Sie Nach- forschungen darüber angestellt? Es soll doch auch die„Berliner Börsen-Zeitung" mit öffent- lichen Geldern unterstützt werden? von Papen: Ich habe keinen Anlaß, mit meinen Ressortministern über jedes Zeitungsgerücht zu sprechen. Abg. Rau(Komm.): Das ist ja eine merk-

Weimar , 19. Oktober Eigener Bericht des„Vorwärts" Auf der Durchfahrt nach Koburg zum Hitler- Treffen und zur Fürstenhochzeit sowie auf der Rückfahrt haben Berliner SA.-Leute schwere Ausschreitungen in Pößneck und Eisenach begangen. Wie das„Saalfelder Volksblatt" aus Pößneck mitteilt, oersuchten mehrere Berliner SA.-Stllrme eine ausmarschierende Reichsbannergruppe dadurch zu provozieren, daß sie mit ihren Autos die Straße versperrten. Einwohner mit Freiheitsabzeichen wurden von ihnen auf den Straßen der Stadt ver- folgt, die Abzeichen wurden ihnen abgerissen. Einen Sozialdemokraten schlugen sie ins Gesicht, so daß selne Brille zersplitterte. Als ein des Weges kommender Kassierer der Stadtkasse, der keinerlei Abzeichen trug, die Schläger zur Vernunft mahnte, wurde ihm das Nasenbein zertrümmert. Aus Eisenach wird der deutschnationalen Weimarer „Aolkszeitung" gemeldet, daß auf der Rückfahrt Berliner SA.-Leute in Eisenach in der Nähe der Geschästsstelle der Deutschnationalen Volkspartei Halt gemacht haben. Acht Mann drangen in die Geschästsstelle ein und eigneten sich dort zum Verkauf ausliegende Schriften an. Als sie aus der Geschäftsstelle ver- wiesen wurden, nahmen sie eine drohende Haltung ein. Unter wüsten Drohungen und Be- schimpfungen rückten sie dann ab. Vor der Ge- schästsstelle rissen die Nationalsozialisten die sch w a rz w e i ß r o t e Fahne herunter, zerrissen sie und warfen sie in die Gosse. Ein SA.- Mann konnte dingfest gemacht werdon. Abends um sieben Uhr verließen die Hitler-R.'wdys Eise- nach unter Rufen wie„Schupo verrecke" und „Deutschland erwache".

würdige Praxis. Es handelt sich hier doch nicht um kleine Beträge, sondern um erhebliche Summen, deren Rechnung das Volk zu zahlen hat. von Papen: Ich stelle anheim, den Reichswehr - minister hierüber zu befragen. Abg. Rau(Komm.): Das ist eine begrüßen?- werte Anregung. Ich werde einen entsprechenden Antrag zur Vorladung Herrn von Schleichers stellen. Abg Szillat: Aus den Akten des„Germania "- Komplexes ist ersichtlich, daß Sie Haupt- a k t i o n ä r waren. Sind Sie persönlicher Be- sitzer oder Treuhänder? Ist Ihnen aus Ihrer Ver- gangenheit als Zeitungsverleger bekannt, daß Zeitungen Ihres Betriebes subventioniert wurden? von Papen: Nein. Abg. Szillat(Soz.): Auch ich habe an Herrn von Schleicher verschiedene Fragen zu stellen. Es gibt doch im Reichsetat verschiedene Dispositionsfonds ohne genaue Bezeichnung des Verwendungszweckes. von Papen: Es gibt nur zwei Dispositionsfonds, aus denen Mittel an die Presse fließen könnten. Das ist der Fonds des Reichskanzlers in Höhe von ISO 000 M. und der Fonds der Presseabteilung in Höhe von SO 000 M. Außer diesen beiden Etatsposten gibt es keine Positionen für Pressebcihilfen. Abg. Szillat(Soz.): Sind in den letzten Tagen oder Wochen neue Käufe in„Germania "-Aktien durchgeführt worden? von Papen: Mir ist davon nichts bekannt. Abg. Wuhs(Nsoz.): Minister Hirtsiefer hat vor dem Ausschuß erklärt, die Aufkäufe der„Ger- mania"-Aktien hätten stattgefunden, weil Sie, Herr Reichskanzler, mit der Politik des Zentrums in Wiederspruch geraten wären. Was war denn die Ursache dieser Differenz? Haben Sie damals etwa schon, also im Sommer 1930, etwa Ver- bindung mit den D e ut sch nati o n a l e n aufgenommen?(Große Heiterkeit.) von Papen: Ich habe seinerzeit Aktien der„Germania " ausgekauft, um in diesem Blatt eine konservative Haltung zur Gellung zu bringen. für die ich zwölf Jahre in der Partei gearbeitet habe. Es ist sehr wohl denkbar, daß Herr Hirt- sieser geäußert hat, er habe das Paket nicht in meinen Besitz kommen lassen wollen, um einen verstärkten politischen Einfluß von mir zu ver- hindern. Abg. Rkuh»(Nsoz.): Haben Sie von dem An- kauf der„Germania"-Aktien mit staatlichen Mitteln der Preußenkasse etwas erfahren? Als Hauptaktionär der„Germania " hätten Sie doch wohl davon Kenntnis bekommen müssen. von Paven: Leider habe ich diese Kenntnis nicht gehabt. Es tauchten wohl allerlei Gerüchte auf, aber ich hatte damals ebensowenig wie Sie die Möglichkeit, diesen Gerüchten nachzugehen. Hiermit war die Vernehmung Popens beendet und es folgt dann das Zeugenoerhör des Staatssekretär der Reichskanzlei Dr. Planck.

Dölkerhaß als Lehrfach Im Amtsblatt des Thüringischen Ministeriums für Volksbildung veröffentlicht der Nazi-Volks- bildungsminister Wächtler eine Verordnung, durch die der Völkerhaß als Lehrfach eingeführt werden soll. Die Verordnung lautet: „Wir ordnen folgendes an: In den siebenten Klassen der Volksschule, in den beiden ersten Jahr- gängen der Berufsschulen und in den Klassen Quarta bis Unterprima der höheren Schulen sind alljährlich in der Zeit zwischen Ostern und Pfingsten die Vertragsbestimmungen über die Ge- bietsabtretungen und die Abrüstung und der Kriegsschuldartikel 231 im Sinne dieser Verfügung eingehend zu behandeln. Von den Schlußklassen aller Schulen des Landes haben in dem letzten Vierteljahr das Diktat von Versailles und der Gedanke des Kampfes da- gegen beherrschend im Vordergrund des Geschichtsunterrichts zu stehen. Zudem haben sich alle Schüler und Schülerinnen des siebenten Schuljahrs den W o r t l a u t des Artikels 231 ein­zuprägen, damit sein Inhalt in ihrem Bewußtsein dauernd lebendig bleibt und der Abwehrwille dagegen zur höchsten Entfaltung kommt. Um die Erreichung dieses Zieles zu fördern, bestimmen wir schließlich, daß an ollen Schulen vom siebenten Jahrgang an regelmäßig die letzte Wochenstunde mit folgendem Wechselgespräch geschlossen wird: Ein Schüler oder der Lehrer sagt vor: hört den Artikel, den Deutschland » Feinde ersannen, um uns aus ewig zu schänden:(Folgt der Wortlaut de» Vertragsartikels.) Die Klasse hat darauf zu ant- warten:„Die deutsche Schande soll brennen in unseren Seelen bis zu dem Tage der Ehre und Freiheit." Und in diesem Unfug soll Deutschland genesenl

Auch dieser Zeuge bestätigt auf Ansrage. daß außer den beiden im Etat genannten Fonds keine staatlichen Mitteln zu Pressebeihilsen oerwendet worden sind. Abg. Muhs(Nsoz.): Sind�der freien Ver- füguug dieser Gelder keine Schranken gesetzt? Können diese Fonds auch für parteipolitische Zwecke verwandt werden? Zeuge Dr. Planck: Die Verwendung liegt im Ermessen des Reichskanzlers. Daß diese Regierung die Mittel nicht im parteipolitischen Sinn ver- wendet hat oder verwenden wird, liegt ja im Charakter dieser Regierung.(Stürmisches Ge- lächter.) Nach der Vernehmung dieses Zeugen wird das Verhör der Direktoren der Preußenkasse fortgesetzt. Dr. Bachem. Direktor der Arbeiterbank, be- kündet zu der Frage des Kreditgeschäftes mit der „Kölnischen Volkszeitung", er habe keine Bedenken gehabt, bei den engen Beziehungen, die seine Bank zur Preußenkasse und zur Heimbank gehabt habe, den Kredit an Stelle der Preußenkasse zu über- nehmen, bis der Staat oder die Preußenkasse das Geschäft endgültig unter Dach und Fach gebracht haben würden. Ein solcher gegenseitiger Zwischen- kredit sei bei den engen Beziehungen keineswegs ungewöhnlich gewesen. Es seien die üblichen Zinsen-vereinbart worden. Ursprünglich habe man nur an einen Zustand von wenigen Monaten gedacht. Als die Rückzahlung sich verzögerte, habe er aus Klarstellung gedrängt. Auf die Frage des l�orsitzenden, ob die Arbeiterbank denn über- Haupt einen Rechtsanspruch gegenüber der Preußenkasse auf Abdeckung des Kredits gehabt habe, erklärt der Zeuge, es habe kein Anlaß vor- gelegen, daran zu zweifeln, daß der Staat zu seinem Wort stehen werde. Am Donnerstagvormittag um 10 Uhr will der Ausschuß die Zeugenvernehmung zu dem Fall „Kölnische Aolkszeitung" zu Ende führen.

Im Zeichen des Zwickels Komödie um„autoritäre Staatsfiihrung" Wo ist der Genius, der einem Lustspieldichter den Stoff zu solchen Tragikomödien eingeben könnte, wie sie heute der Alltag unter der„grund- sätzlich neuen Staatsfllhrung" geradezu am Fließ- band liefert? Hätte je eine Phantasie einen Fall D a u b- mann- Hummel erfinden können? Oder jene Szene vor dem Untersuchungsausschuß des Reichs- tages, als der Innenminister des Papen -Regimes vernommen wurde, auszusagen, ob sich der Herr Reichskanzler in der historischen Sitzung des Reichstages rechtzeitig zum Wort gemeldet habe. Was antwortete Herr von Gayl? E r s e l b st habe den entscheidenden Moment einer Wortmel- dung. erfaßt gehabt: er selbst habe gerade aus- springen wollen, bei dem Reichstagspräsidenten eine Wortmeldung für Herrn von Papen anzu- bringen, aber,.. beim Aufspringen vom Stuhl sei er, der Herr Reichsinnenminister. mit der Uhrkelte am Pultschlllssel hängen geblieben! Sollen wir noch einmal von der über den Erd- ball ziehenden Heiterkeit sprechen, erzeugt von dem Zwickel- Erlaß des Herrn Bracht? Doch ja! Die Zwickel-Komödie ist noch nicht zu Ende. Am Mittwoch begann erst der zweite Akt. Die„neue Staatsführung" ist beim Kompro- m i ß angelangt, derart, daß der Zwickel durch- löchert ist. Natürlich nur sinngemäß. Die amtliche Meldung darüber sagt: es sei eine Einigung zwischen dem Herrn Staatskommissar und der be- schwerdeführenden Industrie erzielt worden, derart, daß wohl der Zwickel bestehen bleibt, aber doch nicht so absolut, daß darunter die Formschön- heit des Badekostüms leiden müsse. Der Zwickel steht, wenn der Mann auch fällt! Und wenn Herr Bracht längst nicht mehr sein sollte, über seinen Zwickel wird man lachen und sich amüsieren, national und international, denn viele Länder haben ihn bereits in ihren Wortschatz aufgenommen. Die nationalen Männer als Förderer der internationalen Verständigung. Wahrlich, die autoritäre Sittlichkeits-Kommission oder„Staatsführung", wie sie sich nennt, hat ihre Sorgen! Sie verpaßt jedem Deutschen seinen Zwickel zur Hebung der Sittlichkeit und sie will die Straßenmädchen von der Straße zurück in die kasernierten Stätten der Unzucht bringen, nach dem alten Rezept: was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß! Nur hinweg von der Straße, wohin täglich immer mehr Menschen von der Not und dem Hunger getrieben werden. Getrieben von einer untergehenden Wirtschaftsordnung, die zu erhalten und zu verewigen das Leitmotiv und das Ziel der Papenregicrung ist. Erhaltung einer „Ordnung" und ihrer sogenannten„Sittlichkeit", die von Schauder ergriffen wird, ob eines allzuweiten Rückenausschnitles, aber ruhig schlafen kann, ob« wohl Tuberkulose. Rachitis und seuchenartige, durch die Unterernährung verursachten Krank- heiten, schreckliche Opfer fordern.

Leichler Unfall hindenburgs. In amerikanischen Zeitungen war von einem Unfall die Rede, den der Reichspräsident dieser Tage in seiner Woh- nung erlitten haben soll Dazu wird mitgeteilt, daß dieser Unfall völlig harmlos verlausen sei. Der Reichspräsident ist ausgeglitten und gestürzt, ohne Schaden zu nehmen.

SA. auf Hochzeitsreise Die„8turm"gaste von Koburg