Iande 1 850 00 Mark". Diesen Titel hat der Reichskanzler bei seiner Aussage einfach vergessen. Weiter haben wir im Einzelplan des Auswärtigen Amtes den Dispositionsfonds Kapitel 4 Titel 5 „ Geheime Ausgaben 4500 000 Mark".
Der Reichskanzler hat nur von seinem eigenen Dispositionsfonds gesprochen, der für 1932 150 000 Mart beträgt.( Einzelplan III, Rapitel 1, Titel 32.) Von einem weiteren völlig verfügungsfreien Dispositionsfonds, der im Reichshaushalt, und zwar beim Reichswehrministerium eristiert, scheint Herr von Papen nichts gewußt zu haben. Im Einzelplan VIII, Rapitel 1, Titel 31, heißt es zur Verfügung des Reichswehrministers für besondere 3mede 1 000 000 Mart".
Herrn von Papen ist zu empfehlen, daß er sich den Reichsetat das nächstemal etwas genauer an= sieht, ehe er über ihn Aussagen macht. Vielleicht läßt er sich dann vorher von der Kulturabteilung des Auswärtigen Amtes oder vom Rechnungshof eine etwas genauere Zusammen
Der Herr Nachfolger
Helfferich, der neue Präsident der Preußenkasse
Klepper Untersuchungsaus= schuß setzte heute vormittag seine Berhandlungen fort. Nach den bewegten Borgängen am gestrigen Tage war heute das Interesse der Deffentteit start abgeflaut. Publikum und Pressetribünen waren halb leer
Zu dem Kompler Kölnische Volkszeitung" wurde als erster Zeuge heute der neue Prä
Der Selbstversorger
ſtellung machen. Nebenbei ſei nur noch bemerkt, 390
daß allerdings der Rechnungshof feine vollständige Aufstellung liefern kann, weil die zwei großen Dispositionsfonds im Auswärtigen Amt und im Reichswehrministerium der Prüfung des Rechnungshofes des Deutschen Reiches entzogen sind. Für die Verausgabung dieser Mittel gibt es überhaupt keine Kontrolle.
Sibiustik
Der Borheimer frei! dnerber
Best außer Verfolgung Nachsichtiges
-
Reichsgericht
Leipzig, 20. Oktober.
bom
Durch einen nach nichtöffentlicher Beratung gefaßten Beschluß des vierten Straffenats bes Reichsgerichts 12. Oktober ist der Verfasser der be fannten ,, Bogheimer Dokumente", Dr. Best, aus tatsächlichen Gründen wvegen mangelnden Beweises hinsichtlich der Anschuldigung des ver. suchten Hochverrats außer Ver folgung gesetzt worden.
-
Tränengas gegen Hünlich. In der Nacht zum Dienstag wurde in Rüstringen auf die Wohnung des Reichstagsabgeordneten, Genossen Hünlich, ein Tränengasbombenanschlag verübt. Als Hünlich aus einer Versammlung der Eisernen Front zurückkehrte, fand er seine Wohnung mit Tränengas angefüllt vor. Die Untersuchung ergab, daß die Bombe durch eine Fensterscheibe in das Wohnzimmer geschleudert worden war. Personen sind nicht zu Schaden gekommen. Die Täter sind unbekannt.
Ermordet aufgefunden wurde in der Nähe von Mukden ein Amerikaner, dessen Persönlichkeit noch nicht festgestellt ist. Japaner und Aufstän dische schieben einander gegenseitig diesen Mord zu.
Ausschneiden!
Zum
Der Bedarf an Eseln kann in Deutsch land aus eigener Produktion gedeckt werden. Aus einem Gutachten des Landwirtschaftsrats
Heim kehrer Daubmann spricht
Eintritt 1 M Jeder nationale Deutsche willkommen!
,, Das hab ich längst gewußt, daß auf der Häufigkeit meines Vorkommens der Bestand der nationalen Rechten beruht."
sident der Preußentasse Dr. Helffe. rich aufgerufen. Die Frage des Vorsitzenden, ob unter seiner Leitung Regierungsstellen an die Verwaltung der Preußenkassen herangetreten seien, um Gelder zur Finanzierung von Zeitungen zur Verfügung zu stellen, beantwortete Dr. Helfferich verneinend. Die weitere Frage des Borsitzenden, ob Dr. Helfferich der Meinung sei, daß das Kreditgeschäft mit der ,, Kölnischen Volks zeitung" fich innerhalb des vorgeschriebenen Ge schäftsrahmens der Preußenkasse halte, antwortete
Ausschneiden!
900 Diskutieren!
Frage deinen kommunistischen Kollegen,
der fortwährend von der„ rofen Einheitsfront von unten" spricht, wie er sich diese„ rote Einheitsfront von unten" eigentlich praktisch vorstellt? Du wirst ein blaues Wunder erleben!
,, Sie nur kann für die Diktatur des Proletariats als Endziel kämpfen", wird er dich zu überzeugen versuchen.„ Und wer nicht mit uns dafür eintritt-- der ist wider uns!"
Sage deinem kommunistischen Kollegen,
daß auch eine Reise von tausend Meilen mit einem Schriff beginnt. Und daß ein einziger Schrift wirklicher Bewegung in Richtung zum Sozialismus mehr bedeutet als ein Dutzend radikaler kommuniffifcher Programme.
Sage ihm, daß im Gegensatz zur PD., die immer nur mit dem Maule kämpft, die Sozialdemokratie, die Gewerkschaften und die Eiserne Front diesen Schritt praktisch längst gemacht haben. Sie rufen die Maffen zum& ampf für ihre primitivsten Lebensinteressen und zur Verteidigung der Demokratie. Die Berteidigung der Demokratie als bestem Kampfboden der Arbeiterklasse aber ist im Gegensatz zum unfruchtbaren Radikalismus der KPD. wahrhaft revolutionär.
,, Eure Führer haben euch verraten! Eure Führer sind schuld daran, wenn unfere ,, rote Einheitsfront" nicht zustande kommt."
Sage dem Kommunisten,
daß er sich selbst betrügt. Nicht die„ Führer" der sozialistischen Bewegung haben die„ Einheitsfrontaffionen" der KPD .„ verraten", sondern die Massen der deutschen Arbeiterschaft haben sie als unehrliches konturren3manöver3ur 3ertrümmerung ihrer sturmerprobten Organisationen erkannt und darum immer abgelehnt.
Sage deinem kommunistischen Kollegen,
daß alles, was er da von„ roter Einheitsfront von unten" erzählt, die kleinbürgerlich- fettiererische Hervorhebung alles Trennenden bedeutet, was die KPD. von den ausschlaggebenden Teilen der deutschen Arbeiterbewegung unterscheidet.
Sage dem Kommunisten,
daß wir Sozialdemokraten dagegen noch niemals unter der Einheitsfront des Proletariats eine isolierte fommunistische Parteiaftion für Diktatur und gegen Demokratie, ein schmuhiges konkurrenzmanöver unter Führung der Kommunistischen Partei gegen die deutsche Sozialdemokratie und eine bewußte Zersplitterung des Proletariats durch eigene Läden" gegen die sozialistischen Massenorganisationen verstanden haben und jemals verstehen werden.
Wir haben noch immer mit Marg und Engels die proletarische Einheitsfront als klaffenattion aller Arbeiterorganisationen und als Betonung des Einenden und Gemeinsamen verstanden, das sie untereinander verbindet. Und füge mit deinem Altmeister Karl Marg zur Charakteristik der heutigen KPD. hinzu ,,, daß es traurig um eine Partei bestellt ist, deren einziges politisches Inventar" - statt marristischer Einsicht in ihre eigene Unzulänglichkeit und Ohnmacht in der Kenntnis der zweifelhaften Tatsache besteht, daß irgendein Führer der sozialistischen Bewegung fein Bertrauen verdient". Die sozialistische Arbeiterbewegung hat noch niemals zu ihren Organisationen geftanden, weil sie einen Führerfultus betreibt, wie es in der KPD. an der Tagesordnung ist. Sie hält trotz aller Kritik ihre Organisationen hoch, weil sie fie selber geschaffen hat und weil sie sich ihnen weltanschaulich verbunden fühlt.
der Zeuge: Nein, dieses Geschäft fällt nicht dar unter.( Bewegung.)
Der Vorsitzende ergeht sich sodann des längeren und breiteren über die früheren Ge= haltsverhältnisse des Präsidenten Klepper. Da die Gehaltsbezüge Dr. Kleppers schon in den Erklärungen des Berichterstatters Steuer eingehend behandelt wurden, und mit der zur Dis tuffton stehenden Sache gar nichts zu tun haben, ift anzunehmen, daß der Borsigende dieses Thema nur aus politischen Motiven nochmals aufgriff.
Sodann erklärte Dr. Helfferich, daß die 3insen, die die Arbeiterbank erhielt, weder mucherisch noch anormal waren. Diese Zinsen betrugen 1 Proz. über Reichsbanklombard. Hierzu bemerkt Abg. Peters Hoch donn( Soz.), daß seine eigene Elektrizitäts- Genossenschaft in Hoch donn der Preußenkasse heute noch 2 Proz. über Reichsbanflombard zahlen müsse.
Interessant ist noch zum Schluß die Stellungnahme des Zeugen Helfferich zu der Frage des Borsigenden Zubke, ob die Liquidität ( Flüssigkeit) der Preußentasse durch die Geschäfte des Herrn Klepper beeinflußt worden sei. Der Beuge erklärt nachdrücklich, daß der geschäftliche Status der Preußenkasse durch diese Kreditaktion und andere Geschäfte des Herrn Klepper nicht im geringsten berührt sei. Mit den Verhandlungen des heutigen Tages foll der Komplex ,, Kölnische Bolkszeitung" vom Untersuchungsausschuß abgeschlossen werden.
Um Reins Begnadigung
Soll er hingerichtet werden?
3ehn Monate sind seit dem Todesurteil gegen den Briefträgermörder Reins ins Land gegangen. Im Gegensatz zu dem sonst üblichen ist bis heute noch feine Entscheidung getroffen, ob er begnadigt oder hingerichtet werden soll. Ein außergewöhnlicher Zustand, wenn man bedenkt, daß in der Regel selbst bei Einlegung von Revision die Entscheidung bereits in vier bis fünf Monaten vom Justizministerium resp. vom Staatsministerium getroffen wurde. Die staatspolitisch unsicheren Verhältnisse in Preußen haben eine besondere Lage geschaffen. Es ist verständlich, wenn der eigentliche Leiter des preußischen Juſtizministeriums Staatssekretär Hölscher sich nicht entschließen kann, als Interimsminister dem preußischen Staatsministerium die Vollstreckung einer Todesstrafe in Borschlag zu bringen. Einer Begnadigung durch das Gesamtministerium der Kommissare steht dagegen nichts im Wege, es hat ja auch das Begnadigungsrecht gegenüber den Mördern von Potempa in Anspruch genommen.
Wenn also Staatssekretär Hölscher bis jetzt die Begnadigung des zum Tode verurteilten Reins nicht ausgesprochen oder nicht vorgeschlagen hat, so könnte unter Umständen daraus der Schluß ge= zogen werden, daß im Justizministerium die Absicht bestehe, das Todesurteil vollstreden zu lassen. Die Vermutung liegt nahe, daß die Entscheidung des Staatsgerichtshofs im Streite zwischen Reich und Preußen abgewartet wird, um das Gnadengesuch abzulehnen und die Hinrichtung zu vollziehen. Sollte diese Bermutung wirklich zutreffen und nach 10 Monaten das Todesurteil
Ein Bapen- Blatt berichtigt bollſtredt werden?
Wir erhalten von der Rheinisch- Westfälischen Zeitung" folgende Berichtigung:
" Es ist unwahr daß die Rheinisch- Westfälische Beitung" eine außerordentliche Zuwendung von der Regierung erhalten habe.
Wahr ist, daß die Rheinisch- Westfälische Zeitung" feinerlei Zuwendungen irgendwelcher Art erhalten hat.
Unwahr ist, daß die Rheinisch- Westfälische Beitung" zur gleichen Zeit ihren Kurs von den Nazis weg und zum Kabinett der Barone hin gedreht" habe.
Wahr ist, daß die Rheinisch- Westfälische Zeitung" unabhängig von der Regierung und unabhängig von den Parteien ihren alten nationalen Kurs verfolgt."
Soweit die Berichtigung. Ihr innerer Wert geht daraus hervor, daß vor kurzem der Direktor des Blattes aus Protest gegen die Kursschwenfung zu Papen hin ausgetreten ist.
Arbeiter werden niedergeschlagen
In der letzten Nacht betätigten sich wieder einmal Hitler - Gardisten als Wegelageret. Jn einem Falle wurde ein Arbeiter im Norden Ber lins niedergeschlagen und so schwer verletzt, daß er ins Krankenhaus übergeführt werden mußte. Gegen Mitternacht befand sich der 38 Jahre alte Arbeiter Herbert Dannenberg auf dem Heimweg. Als er durch die Drontheimer Straße ging, wurde er plöglich von einer Gruppe Hafenfreuzler umringt und niedergeschlagen. Die entmenschten Burschen traten mit Stiefelabsägen auf den am Boden Liegenden ein. Als Passanten hinzueilten, ließen die Täter von ihrem Opfer ab, flüchteten und enttamen in der Dunkelheit. Der Schwerverlegte wurde ins Jüdische Krankenhaus nach der Ererzierstraße gebracht. Aehnlich er ging es einem Bassanten in der Prinzenallee auf dem Gesundbrunnen . Ohne jeden Grund wurde der Mann von SA. - Männern angegriffen und geschlagen. Zufällig kam eine Schupopatrouille des Weges. die einen der rauflustigen Hitler Burschen festnehmen konnte. Bei dem Täter
Ueber Reins Tat ist kein Wort zu verlieren. Es muß aber daran erinnert werden, daß der Borsigende des Gerichts, das das Tobesurteil ausgesprochen hat, Landgerichtsdirektor Schneider, durchaus nicht einer der mildesten Richter in Moabit , in seiner Urteilsbegründung den Angetlagten Reins als unglüdlichen Menschen bezeichnet hat und daß zwei Richter und vier Schöffen das Gnadengesuch Reins unterſtüßen. Das gleiche gilt auch von dem psychiatrischen und pädagogischen Sachverständigen in diesem Prozeß. Unter diesen Umständen wäre eine Begnadigung zu lebenslänglichem Zuchthaus wohl am Blaze.
Angriff auf Kirche
Verteidiger werden angeklagt Eigener Bericht des Vorwärts" Braunschweig , 20. Oktober.
Die
In der Wahlnacht zum 31. Juli hatten uniformierte Nazis bie fatholische Kirche in Harzburg Bünshein überfallen, mit Steinen beworfen und auf dem Kirchhof Verwüstungen angerichtet. Da der Ueberfall signalisiert war, hatte der Ratholische Männerverein im Einverständnis mit dem Pfarrer eine Abwehrmache gestellt, an der auch Reichebannerkameraden teilnahmen. Braunschweiger Staatsanwaltschaft ging nicht etwa gegen die nationalsozialistischen Angreifer vor, sondern leitete gegen 3 wei Mitglieder des Katholischen Männerbereins und gegen einen Reichs bannermann das Verfahren wegen Bedrohung und unbefugten Waffenbesizes ein. Gegen das freisprechende Urteil des Schnellgerichts legte der Staatsanwalt Berufung ein. Jedoch auch das Landgericht bestätigte den Freispruch wegen erwiesener Unschuld. Von den allein schuldigen Nazis ist ein einziger wegen bes Frevels gegen eine Kirche unter Berfolgung gestellt worden.
wurde ein Schlagriemen, an deffen Ende große Gefährliche Experimente
Bleitugeln befestigt waren, gefunden.
Nach Schluß der Hugenberg- Berjamm lung in der Neuen Welt in der Hasenheide sammelten sich in der Urban und Jahnstraße mehrere hundert SA.- Leute an, die laut frakeelten und die üblichen Chorgefänge" veranstalteten. Die Polizei trieb die nächtlichen Ruhestörer auseinander. Schon während der Ver fammlung hatten die Hakenkreuzler im Garten der Neuen Welt Tumulte entfesselt, so daß sie mit dem Gummiknüppel auseinandergetrieben werden mußten
Die Feuerwehr als Lebensretter
Beim Egperementieren mit Chemitalien entstand in der Kaiferallee 158 in Wilmersdorf ein gefährlicher Wohnungsbrand. Der Wohnungsinhaber, der bewußtlos neben dem brennenden Raum lag, fonnte im letzten Augenblick von der Feuerwehr vor dem Erstickungstod gerettet werden.
Im vierten Stockwerk des Borderhauses hat der 31jährige Ingenieur Kurt A. eine größere Woh= mung. Kurz vor Mitternacht fahen Passanten, wie aus den Fenstern der obersten Wohnetage dichte Rauchwolken hervordrangen. Die alarmierte
Mandschurischer Krieg Feuerwehr fand keinen Einlaß in die brennende
Die Stärke der freiwilligen Armee
Schanghai , 20. Oktober( Havas).
Im Laufe des letzten Jahres sind nicht weniger als 300 000 mandschurische Chinesen freiwillig in chinesische Armeeverbände eingetreten, um für die Befreiung der Mandschurei zu fämpfen. Amtliche chinesische Kreise erklären, daß sich allein in der Armee des Generals Feng Schun hai fünf Korps mit 120 000 Mann befinden sollen, die sehr gut ausgerüstet seien und bisher den japanischen Angriffen siegreich widerstanden haben. Diese Truppen seien im Augenblid daran, Kirin wieder zu erobern. Auch unter dem General Wang- Leh- Ling ständen 50 000 mandschurische Freiwillige, 12 000 marschierten unter der Führung des Generals Tieng Ling, der Rest set in anderen Formationen.
Wohnung und mußte die Tür zertrümmern. In einem Zimmer brannte fast die ganze Einrichtung; durch einen umfassenden Löschangriff konnte der Brand aber schnell erstickt werden. Als die Feuerwehrleute nach dem Wohnungsinhaber, dem Ingenieur A., forschten, fanden sie ihn im Nebenzimmer bewußtlos auf. Der Mann lag zwischen einem Haufen Glasscherben von zerbrochenen Reagenz- und Versuchsgläsern sowie aus gelaufenen Säuren bewußtlos am Boden. Es dauerte 20 Minuten, ehe es gelang, den Bewußtlofen wieder ins Leben zurückzurufen. Wie A. später bei einer kurzen Bernehmung angab, ist das Feuer bei chemischen Versuchen durch Entzündung von Aether entstanden. Auf der Flucht vor dem Feuer ist A. dann im Nebenzimmer unter der Einwirkung der sich schnell bildenden giftigen Gafe zusammengebrochen. Der Verunglückte fand im Gertraudtenfrankenhaus Aufnahme.
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