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Der Zeuge vom Hörensagen
Die Grundlage des ersten Urteils gegen Bullerjahn
Im Bullerjahn- Prozeß wurden heute weiter die Verdachtsmomente gegen Buller jahn erörtert. Am 25. Dezember 1924 und am 7. Januar 1925 ist Bullerjahn am Horstweg gesehen worden, wo der Leutnant Jost in Nr. 3 wohnte. Der Horstweg ist von der Wohnung Bullerjahns abgelegen. In den ersten Jahren hat Bullerjahn stets bekundet, daß er eine Familie Langner am Horstweg besuchen wollte. Auf einen Vorhalt des Vorsitzenden, erklärt der Angeklagte: Bei meiner Ver= haftung war das erste, was mir der Kommissar sagte: Sie waren am 23. Dezember bei der interalliierten Kontrollkommission und haben 1200 M. bekommen. Dann habe der Kommissar weiter auch davon gewußt, daß Bullerjahn am 7. Januar am Horstweg gewesen sei. Das sei durch eine ungenannte Vertrauensperson bekanntgeworden. Er habe, so erklärt Bullerjahn,
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Der Angeklagte Bullerjahn
nun ständig unter dem Druck der gefährlichen Schlinge dieser unbekannten Aussagen gestanden. Er sei darauf gekommen, daß die Aussage nur von Herrn v. Gontard stammen fonnte, sei aber davon überzeugt gewesen, daß man ihm nicht Glauben schenken werde, wenn er dies behaupte. Erst als durch den Reichstagsabgeordneten Levi festgestellt worden war, daß der unbekannte Zeuge tatsächlich Herr v. Gontard sei,
habe er die Absicht seines Besuches auf dem Horstweg am 7. Januar zugegeben.-
Der Vorsitzende richtet an Bullerjahn die präzise Frage: Was haben Sie für eine Erklärung dafür anzugeben, weshalb Sie am 25. Dezember am Sophie- Charlotten- Plaz waren,
Angefl.: Ich hatte die Absicht, meinen früheren Arbeitskollegen Herns, mit dem ich bei der Deutschen Maschinenbauanstalt zusammengearbeitet hatte, aufzusuchen, um ihn megen Arbeitsmöglichkeit zu befragen. Das letztemal hatte ich ihn etwa ein halbes Jahr vorher im Café Vaterland gesehen.
Vors: Herns fagt aber aus, daß er zum letzten Male mit Ihnen im Frühjahr 1922 zusammengewesen sei. Da die gemeinsame Beschäftigung zwei bis drei Jahre zurücklag, kann das Zusammenfein im Café Vaterland, das gewissermaßen eine Liquidation der früheren Beschäftigung darstellte, nicht erst ein halbes Jahr vorher stattgefunden haben.
Zu dem zweiten Besuch in der Gegend des Horstweges am 7. Januar erklärt Buller= jahn: Der Anstoß zu diesem Besuch war ein Gespräch mit Gebauer und Schweizer am Nachmittag, die mir sagten, ich könnte nach Hause gehen. Das war mir eine weitere Bestätigung dafür, daß man jetzt nur noch mich allein im Verdacht des Verrats hatte. Ich fing an, sinn= los zu handeln. Mein einziger Gedanke war: ,, Wie reinigst du dich jetzt von dem furchtbaren Verdacht?"
Ich wollte den Leutnant Jost zu einer Erflärung gegenüber der Direktion meines Werkes zwingen, daß ich mit der Sache nichts 3 tun habe.
Vors: Auf welche Weise? Sie haben früher angegeben, mit der Pistole in der Hand. Bullerjahn: Ich dachte in meiner sinnlosen Angst
allerdings an Gewalt. Nun wußte ich nicht die Nummer des Horstweges. Ich wollte mich bei meinem früheren Kriegskameraden Langner, der Horstweg 38 wohnt, erkundigen, da er die Fremdenpensionate in der nur kurzen Straße fennen würde. Bei Langner traf ich aber nur dessen fünftige Schwiegereltern an. Nachdem ich etwa 20 Minuten oder eine halbe Stunde vergeblich auf Langner gewartet hatte, gab ich meinen Plan, zu Jost zu gehen, auf.
Vors.: An diesem Tage stand der Zeuge Spalled als Beobachter auf dem Horstweg, da man schon Verdacht gegen Sie gefaßt hatte. Der meint nun, daß Sie ihn gesehen haben müßten. Sie seien dann weggegangen, nachher wiedergefommen und schließlich verschwunden.
Bullerjahn: Hätte ich Spalleck gesehen, so hätte ich ihn begrüßt. Wenn ich tatsächlich Jost irgend etwas Unerlaubtes hätte mitteilen wollen, so hätte das doch nicht in seiner Wohnung zu geschehen brauchen.
Auf Fragen, wie die Begegnung vom 25. Dezember bekanntgeworden sei, bestätigte Bullerjahn, daß er selbst die Eheleute Langner als Zeugen angegeben habe. Vors.: Wie sind Sie nun dazu gekommen, zuzugeben, daß Sie am 7. Januar zu Jost gehen wollten Buller= jahn: Nachdem bekanntgeworden war, daß Herr von Gontard der unbekannte Zeuge war, hatte ich keinen Anlaß mehr, mit der Wahrheit zurückzuhalten. Vors.: Lag die Initiative dazu nicht bei den Zeugen Salomon und Dr. Cohn, die Sie in der Haft aufgesucht haben? Buller= jahn: Man forderte von mir, daß ich unbedingt aufrichtig sein solle, nur dann lönne mir geholfen werden. Das fam zu den erwähnten Erwägungen hinzu. Meinem Verteidiger hatte ich vorher nichts gesagt, um ihn nicht irre zu machen und etwa zur Niederlegung der Verteidigung zu veranlassen, und wie es mit einem Offizialverteidiger steht... RA. Dr. Rosenfeld( unterbrechend): Das ist gerichtsbekannt.
Der Vorsitzende bringt nun noch die in der Oeffentlichkeit verbreitete Meinung zur Erörterung, daß das Reichsgericht bei seinem Urteil vom 11. Dezember 1925 nicht gewußt habe, daß es sich bei den Aussagen v. Gontards nicht um eigene Beobachtungen handelte, sondern um die Weitergabe von Mitteilungen anderer.
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RA. Dr. Rosenfeld: Diesen Standpunkt hat die Verteidigung immer eingenommen.
Vors: Es ist aber der Untersuchungsrichter vernommen worden und nach dessen Protokollen hat Herr v. Gontard ausdrücklich erklärt, daß er seine Mitteilungen seinen Beziehungen zu der amerikanisch englischen Kolonie verdanke. Damit ist doch wahrscheinlich gemacht, daß auch in der damaligen Hauptverhandlung dies zum Ausdruck gekommen ist.
Reichsanwalt Dr. Nagel erklärt hierzu: Nach den Feststellungen der Reichsanwaltschaft hat der damalige Verteidiger Bullerjahns, Dr. Schwei
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Senatspräsident Bünger
zer, selbst bei seiner Meineidsanzeige gegen den Zeugen Porat das Urteil des Reichsgerichts mit der Begründung angegriffen, feine Fassung lasse im Gegensatz zu der Hauptverhandlung nicht erkennen, daß die Aussagen der unbekannten Vertrauensperson sich nicht auf eigene Wahr= nehmungen stügen.
R.-A. Dr. Rosenfeld: Also hat auch Dr. Schweizer genau wie ich festgestellt, daß das Urteil nichts davon erkennen läßt. Nur hat er das als falsch bezeichnet, während ich nichts davon wissen konnte.
Damit ist die Vernehmung des Angeklagten Bullerjahn im wesentlichen abgeschlossen. Die noch ausstehenden Fragen sollen bei der nunmehr beginnenden Zeugenvernehmung geklärt werden. Der Sonnabend bleibt fizungsfrei.
Sozialisten im USA.- Wahlkampf
Großer Stimmenauftrieb erwartet
Die sozialistische Wahlfundgebung, die am Donnerstag abend im Madison Square Garden stattfand, war ein ungeheurer, seit Jahrzehnten nicht erlebter Erfolg. Die Riesenhalle war von 22 000 enthusiastischen Zuhörern besetzt, während in den umliegenden Straßen trotz des falten Wetters weitere Zehntausende den Reden durch Lautsprecher lauschten. Die Redner wurden begeistert empfangen. Die Begrüßungsdemonstration für den Präsidentschaftskandidaten Norman Thomas währte 18 Minuten. Thomas rechnete schärfstens mit den beiden bürgerlichen Parteien ab und forderte neben der Durchführung sofortiger Krisenhilfsmaßnahmen
Sozialreform?
Die Pläne des Reichsarbeitsministers Ueber die Reformpläne in der Sozialversiche= rung erfährt die Telegraphen- Union ,, aus gut unterrichteten Kreisen" folgendes:
,, Das Ziel der Reform ist Reinigung, nicht Auflösung der Sozialversicherung. Es ist auch nicht beabsichtigt, einige Arten von Verficherungen aufzuheben. Nur ihre 3ahl foll Dermindert werden.
Auf dem Gebiet der Krankentassen joll durch Zusammenlegung von Gebiets= franfenfassen und durch Vereinigung
RM. 400.- Bargeld und wertvolle Preise
sind für die Leserinnen des„ Vorwärts" durch Teilnahme an dem Preisausschreiben des Vorwärts zu gewinnen. Verlangt werden für den Wettbewerb kleine literarische Beiträge. Niederschriften und knappe Skizzen, deren Thema trei gewählt werden kann. Die Einsendungen müssen bis zum 1. Dezember 1932 eingegangen sein Neue Abonnentinnen erhalten auf Verlangen kostenlos den Abdruck der Bedingungen für die Beteiligung an dem Wettbewerb.
und drastischer Vermögenssteuern die Verwirklichung des Sozialismus im Staat und in den Ländern. Andere Redner verwiesen auf europäische sozialistische Vorbilder, insbesondere auf die Wiener Stadtverwaltung, die das Vorbild des fünftigen New York sein müsse. Der Bizepräsidentschaftskandidat Maurer erflärte, das amerikanische Bürgertum werde in dieser Wahl eine unvergeßliche Lektion erhalten.
Die Sozialistische Partei befindet sich nach allgemeinem Urteil am Vorabend eines außer= ordentlichen Aufschwungs. Die Anzeichen deuten auf mindestens 1½ bis 2 Millionen Stimmen, hauptsächlich in den Industriezentren, hin.
verwandter Innungsfrankenkassen eine Konzentration erreicht werden. Es gibt 2100 Ortsfrankenkassen, 425 Landkrankentassen, 3680 Betriebskrankenkassen und 930 Innungsfrankenkassen. Dazu tommt noch eine große Zahl von Ersagkassen. Am 31. Dezember 1931 hatte zum Beispiel eine einzige Stadt rund 170 Krankenkassen: 18 allgemeine und 10 be= sondere Ortskrankenkassen, 86 Betriebskrankenfassen und 63 Innungskrankenkassen. Das Bäckergewerbe unterhält 16, das Friseurgewerbe, 8 und das Fleischergewerbe 5 Innungskrankenkassen.
Aehnlich ist die Lage bei der Unfallver sicherung. Der Einschränkung des Versicherungsbetriebes und des gesamten Wirtschaftsapparates entsprechend soll eine Konzentration auch im Bestande der gewerblichen Berufsgenossenschaften vorgenommen werden, deren Zahl heute noch 64 beträgt. Die Eigenart der Verhältnisse in den einzelnen Ländern soll bei der Neuregelung in meitestem Umfange berücksichtigt werden. Die Zahl der Landesversicherungsanstalten kann trotzdem erheblich verringert werden, wie dies in Bayern be= reits im letzten Jahre geschehen ist.
Als drittes wird eine Vereinfachung bei der Aufsichtsbehörde angestrebt. Es wird auch da nicht im geringsten daran gedacht, die Befugnisse der Länder irgendwie zu beschränken. Die Vereinfachung soll bei den unterſten Instanzen,
den Versicherungsämtern, erfolgen. Man erwägt, diese überhaupt aufzuheben und die Aufgabe der Beaufsichtigung ganz den Oberversicherungsämtern allein zu übertragen. Es hat sich herausgestellt, daß sich die Oberversicherungsämter für die Beauffichtigung der Krankentassen besser eignen als die Versicherungsämter. Die Oberversicherungsämter sollen Landesbehörden bleiben und der freien Selbstverwaltung der Krankenkassen als unabhängige fachlich geschulte Staatsgewalt gegenübertreten. Gewisse Re staufgaben der Versicherungsämter hätten die Landratsämter bzw. die Gemeindeverwaltungen mit zu übernehmen. Das Reichsversicherungsamt und die drei Landesversicherungsämter sollen unverändert erhalten bleiben."
Das klingt alles recht harmlos und plausibel. Die Zusammenlegung der Zwergkrankenkassen und die Vereinfachung in der Verwaltung der Unfallversicherung sind alte Forderungen der Sozialdemokratie und der freien Gewerkschaften. Etwas dunkler sind die Absichten, die mit der Aufhebung der Versicherungsämter verbunden sind. Jedenfalls ist nach den bisherigen Reformen" des Reichsarbeitsministers stärkstes Mißtrauen am
Plaze.
Die provisorische Bundesregierung hat ein Defret über die Einführung des Achtstundentages in Brafilien unterzeichnet Das Gesetz setzt die Zahl der reinen Arbeitsstunden auf 48 fest. Zuläffig find höchstens zwei Ueberstunden, für die jedoch eine Ertrabezahlung vorgesehen ist. Im Bundesdistrikt Rio de Janeiro ist das Gesez sofort in Kraft getreten, in den Staaten ist für die Durchführung eine Frist von einem halben Jahr vorgesehen.
Die New- Yorker Großbanken lehnten einen Winterkredit von 25 Millionen Dollar zur Finanzierung der städtischen Erwerbslosenhilfe ab. Vorstellungen des Ergouverneurs Smith und des Bürgermeisters, New York vor hungerunruhen zu bewahren, blieben erfolglos. Die Banfiers bestehen auf durchgreifende ReDie organisation der städtischen Finanzen. Tyrannei der Banken hat der Bürgermeisterkandidat Hill quit öffentlich auf das schärfste gebrandmarkt.
Theater der Woche
vom 6. bis 14. November. at
Volksbühne.
Theater am Bülowplag: Fanny. 13. 111 Uhr. Tanzmatinee.
Staatstheater.
Städtische Oper, Charlottenburg : 7. Zar und Zimmermann. 8. Macbeth. 9. Der Schmied von Gent. 10. Petruschka. Gianni Schicchi . 11. Madame Butterfly . 12. Undine. 13. Ein Mastenball. 14. Fidelio. Schiller- Theater: Robert und Bertram. Staatliches Schauspielhaus: Gabriel Schillings Flucht. Staatsoper Unter den Linden: 6. Boheme. 7. Othello. 8. Die Zauberflöte. 9. Wiener Blut. 10. Salome. 11., 13. Idomeneo . 12. Der Rosenkavalier . 14. Der fliegende Holländer .
Theater mit festem Spielplan. Kurfürstendamm- Theater: Der Better aus Dingsda. Rammerspiele: Deutsches Theater: Prinz von Homburg. Rose Bernd. Ab 8. Michael Kramer. Deutsches Künstlertheater: Bis 7. Das Märchen vom Wolf. Ab 8. Die Nacht zum 17. April. Theater in der StreseKomödien mannstraße: zu wahr, um schön zu sein. haus: Auslandsreise. Metropol Theater: Eine Frau, die weiß, was sie will!- Theater des Westens: Katharina. Komische Oper: Bis 6. Man braucht tein Geld 7. bis 11. gefchloffen. Ab 12. Musik um Sufi. Großes Leffing- Theater: Schauspielhaus: Der Studentenprinz. Bygmalion. Theater am Rollendorfplag: Der Fürst der Berge. Kleines Admiralspalaft: Ab 10. Liliom. Theater: Ganoven- Ehre. Renaissance- Theater: Bis 9. Geld ohne Arbeit. Ab 10. Heiterer Thoma Abend. Rose- Theater: Der Zigeunerbaron . 12. 23 Uhr. Die ungefüßte Eva. Casino Theater: Die Liebe blüht in Werder . Theater in der Behrenstraße: Bargeld Yacht. Plaza: Anneliese von Dessau. Stala, Wintergarten: Internationales Varieté." Reichshallen. Theater: Stettiner Gänger.
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Nachmittagsvorstellungen.
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Boltsbühne. Theater am Bülowplag: 13. Fanny. Deutsches Künstlertheater: 6. 15 Uhr. 13. 17 Uhr. Rai aus der Rifte. 12. 16 Uhr. 13. 15 Uhr. Rotkäppchen. Metropol- Theater: 6., 13. 14% und 17 Uhr. Ein Walzertraum. Theater des Westens : 6., 13. 14% und 17 Uhr. Försterchristl. Komische Oper: 6. Man braucht tein Geld Rose Theater: 12. 17 Uhr. Frau Holle. 9. 17 Uhr. Der Zigeunerbaron. 13. 17% Uhr. Der Zigeunerbaron. 1412 Uhr. Aschenbrödel. Cafino Theater: 6., 13. Die Liebe blüht in Werder . Plaza: Anneliese von Dessau. Stala: Internationales Bariete. Wintergarten: 6., 12., 13. Internationales Barieté. Reichshallen Theater: 6., 13. Stettiner Sänger.
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Erstaufführungen.
Dienstag. Rammerspiele: Michael Aramer. Theater am Schiffbauerdamm: Meineid. Mittwoch. Deutsches Rünstlertheater: Die Nacht zum 17. April. Donnerstag. Admirals. palast: Liliom. Freitag. Staatsoper: IdoSchauspielhaus Steglig: Die heilige Sonnabend. Romische Oper: Mufit Lustspielhaus: Das Haus der Laster.
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Flamme.
um Sufi.
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- 3entral Theater: Die andere Seite.
Wetter für Berlin : Etwas fühleres, zeitweise aufheiterndes Wetter. Keine Niederschläge von Bedeutung, schwache Luftbewegung. Für Deutschland : Im Nordwesten Wetterbesserung, im Ostseegebiet und Ostpreußen noch einzelne leichte Regenfälle. Im Norden des Reiches Abkühlung, im Süden feine wesentliche Aenderung.
Hierzu 1 Beilage.
Verantwortlich für Politik: Rudolf Brendemühl; Wirtschaft: G. Klingelhöfer; Gewerkschaftsbewegung: J. Steiner; Feuilleton : Herbert Lepère; Lofales und Sonstiges: Fris Karstädt; Anzeigen: Ctto Hengst; sämtlich in Berlin. / Verlag: Vorwärts- Verlag G. m. b. S., Berlin . Trud: Vorwärts- Buchdruckerei und Verlagsanstalt Paul Singer u. Co., Berlin SW 68, Lindenstraße 3./ Bezugsbedingungen und Anzeigenpreise werden in jeder Morgen- Ausgabe des Vorwärts" veröffentlicht.
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