Mussolinis„Amnestie"

pr Bluff und Irreführung

Deutsches Recht

Von unserem Korrespondenten Locarno , 10. November. Die Amnestie zum zehnten Jahrestag soll nach den offiziellen Meldungen der Presse die um- fassendste sein, die bisher in Italien gewahrt wor- den ist. Sie ist das in der Tat, denn nie vorher hat das Land seine Gefängnisse und Zuchthäuser so bis zum Platzen voll gehabt wie das faschistische Italien . Massenhaft Leute, die hinter Schloß und Riegel saßen, werden die Menschheit wieder durch ihre Gegenwart beglücken. Die faschistische Presse spricht stolz von gegen zwanziglausend gemeinen Verbrechern, die freigelassen werden. Sie gibt auch bescheidene Zahlen von politischen Verbrechern, aber wir wollen vor allem feststellen, daß die heutige Am- nestie sich überhaupt nur aus ganz wenige politische Verbrechen erstreckt. Aus Retlamegründen kann der Faschismus die Sache anders darstellen, aber das ist die Tatsache. Amnestie wird gewährt für alle Verbrechen, für die das Gesetz eine Höchststrafe von nicht mehr als fünf Jahren vorsieht. Welche Verbrechen sind das unter den 61 in den 72 Paragraphen über die Verbrechen gegen den Staat vorgesehenen? Zehn dieser Paragraphen sehen die Todesstrafe vor, zwanzig Höchststrafen über fünf Jahr«. Unter fünf Jahren bleiben erstens die Schieberverbrechen in Kriegszeiten, zweitens die Beihilfe, weiter Propogandadelikte, Muffolini-Beleidigung, Be- schunpfüng der Landesfahne. Schon die Beschimp- fung des Großen Rates überschreitet die Fünf- jahresgcenze. Da nun aber alle antifaschistischen Verbrechen vor das Ausnahmegericht kommen und dieses sich nie an die Höchstgrenze gekehrt hat, so sind auch die von der Amnestie ausgenommen, die bei Anwendung des Strafgesetzes auf sie Anspruch hätten. Die offiziellen Zahlen sind falsch. Wegen Verbrechen des Antifaschismus wurden nicht 10S6, sondern 1648 Personen allein vom Ausnahmegericht verurteilt, davon 2Z7 zu Strafen von mehr als zehn Jahren, zu insgesamt 6076 Jahren 10 Monaten und 25 Tagen Zucht­ haus . Zu weniger als zehn Jahren wurden 1391 Personen verurteilt, zu einer Gesamtstrafe von 4030 Jahren. 9 Monaten, 8 Tagen. Die 423, auf die nach dem Kommunique der Stefani-Agentur die Amnestie Anwendung findet, dürften nur zum geringsten Teil unter den Opfern des Ausnahme- gerichts ausgewählt werden. Auf die politischen verschickten findet der „Enadenakl" keine Anwendung. Das steht klar und deutlich im Artikel 4 des De- trets:„Von den Vergünstigungen der vorher- gehenden Bestimmungen sind all« ausgeschlossen, die sich am 4. November 1932 in polizeilicher Ver- schickunz befinden oder unter Polizeiaussicht stehen.* Wenn also das offizielle Telegraphenbüro meldet, von 1086 politisch Verschickten würden S9S dem- n ä ch st freigelassen werden, so handelt es sich eben um solche, die ihre Zeit abgebüßt haben. In Wirklichkeit beläust sich die Zahl der aus politi- schen Gründen Verschickten aus ungefähr 2000. Neben der Amnestie, die ja alle juristischen Fol- gen der Verurteilung auslöscht, gibt es einen Strafnachlaß Alle Freiheitsstrafen bis zu drei Iahren werden aufgehoben, von allen Strafen bis zu zehn Iahren werden drei, von den Strafen über zehn Jahre fünf Jahre nachgelassen, immer jedoch müssen den Verurteilten bis zu zehn Jahren und über zehn Jahre noch sieben weitere zu ver- büßen bleiben. Schließlich werden zahllose, darunter auch die allergemeinsten Betrügereien gegen den Staat, falsche Steuerangaben, Nahrungs- Mittelfälschung, Schmuggel, Abgabenhinter- ziehung usw. amnestiert. Das Dekret setzt massen-

Die Hetze gegen Brolat Verfahren wegen Begünstigung eingestellt Wie wir erfahren, hat die untersuchende Staats- anwaltfchaft I in Berlin das Verfahren, das gegen den Genossen Brolat wegen Begünstigung der Sklareks geführt wurde, eingestellt. Die Ein- stellung, die bereits in der vergangenen Woche er- folgte, aber kennzeichnenderweife erst jetzt der Oefsentlichkeit bekanntgegeben wird, ist„aus recht- lichen Erwägungen" beschlossen worden. Selbst der nationalsozialistische Staatsanwalt Freiherr von S t e i n ä ck e r. der aus seinem Naziglaubensbekenntnis kein Hehl gemacht hat, konnte nichts gegen Brolat finden und mußte das Verfahren einstellen! Nach diesem Zusammenbruch der Hetze gegen Brolat teill die Telegraphenunion mit, daß die Staatsanwaltschaft noch ein Ermittlungsverfahren gegen Brolat wegen Meineid in drei Fällen be- treibe. Davon hat bisher weder Brolat noch sein Rechtsbeistand auch nur ein Sterbenswörtchen er- fahren! Es wird ausgehen— falls es wirklich betrieben wird— wie das Verfahren wegen Be- günstigung! Die Hege bricht zusammen, so sehr sich auch die reaktionären Kreise bemühen, sie hinzuschleppen!

hast Bankrotteure, Betrüger, Wechsel- s ch w> n d l e r usw. in Freiheit. Beim Bekanntgeben dieser Amnestie hat man eine neue Methode der Irreführung der öffent- lichen Meinung des Auslandes angewendet. Erst hat man die Tatsache der Amnestie verkündet, ihre Anwendung auf die Antifaschisten, die Freilassung der Verschickten— alles in offiziellem Kom- munique. Man verläßt sich nun daraus, daß das Ausland noch diesem Beweis faschistischer Mensch- lichkeit sich nicht weiter um die Angelegenheit be- kümmern werde und es nicht so genau nachrechnen, wieviel Gramm das Mäuslein faschistischer Milde wiegt, das der Berg faschistischer Grausamkeit unter dem Läuten aller Reklameglocken zur Welt gebracht hat. Wir erlauben uns, das Mäuslein genau zu besehen: es ist sehr winzig, denn nur so schlüpft es durch die Paragraphen, die den fafchifti- schen Staat vergittern. In dem Bericht an den König heißt es, daß der vorgeschlagene„Akt der Milde" an„Grandiosität den Ereignissen gleich- kommt, an die er anknüpst". Das ist wahrhastig war. Bluff und Irreführung beim einen wie beim anderen. Man entlastet die überfüllten Zuchthäuser, läßt eine kleine Zahl von Antifaschisten frei und posaunt eine noch nie da- gewesene Amnestie ins Ausland. Im Inland kann man das nicht, weil man sich dort noch er- innert, daß die politischen Amnestien nach den Unruhen von Sizilien und der Lunigiana(1894) und dem Mailänder Maiaufstand(1898) viel um- fassender waren.

Notstand— Freispruch!

Transportgefährdung— Zuchthaus!

Nobelpreis für Galsworthy Beschluß der schwedischen Akademie Die schwedische Akademie hat be- schlössen, den Nobelpreis für Lite- ratur 1932 dem englischen Schriftsteller John Galsworthy zu verleihen. Galsworthy , wohl der repräsentativste Roman- schriftsteller des heutigen England, steht im 6S. Lebensjahr. Er entstammt einer alten wohl- habenden Familie, studierte in Oxford Jura und machte nach seiner Zulassung zum Rechtsanwalt Reisen durch die englischen Kolonien, durch

Europa , Ruhland und Amerika . Nachdem schon vorher unter Pseudonym einige wenig beachtete Abenteurerromane von ihm erschienen waren, be- gann seine eigentliche literarische Lausbahn 1900 mit dem Roman„Villa Rubeln", die bereits in jene bürgerliche Welt einführte, der er selbst angehört. Sein Dichterruhm gründet sich auf die vielbändige„F o r s y t e Saga", deren erster Band 1906 erschien. In dieser noch nicht abge- schlossenen Romanreihe zeichnet er die Entwick- lungslinie des wohlhabenden englischen Bürger- tum? auf. Galsworthy ist, wie Gerhart Hauptmann und Thomas Mann in Deutschland , der Repräsentant jener abgeschlosienen Epoche der gesicherten bürger- lichen Existenz, für die die soziale Frage noch kein Problem ist, in die die Fragwllrdigkeit dieses Daseins aber bereits gewitternd hineinleuchtet. Anzeichen des Verfalls und der Dekadenz, Zweifel an den Ansprüchen bürgerlicher Konvention und bürgerlicher Tradition machen sich bemerkbar. Aber noch siegen Konvention und Tradition, und die Befreiung des Menschtums aus den Fesseln einer erstarrten Gesellschaftsform(an die Gesell- schastsordnung selbst wird nicht gedacht) klingt nur als ein Hauch melancholischer Sehnsucht durch das Gesamtwerk Galsworthys. Dieses Aefthetisierende, die Formgesetze des Schönen ängstlich Wahrende, auf innere Vor- nehmheit und Wohlanständigkeit stets behutsam Bedachte ist das typisch Englische an Galsworthys Erscheinung. Es setzt ihn in einen gewissen Gegen- satz zu der jüngeren englischen Dichtergeneration.

London . 10. November. Im Unterhaus entwickelte Außenminister S i- m o n den britischen Standpunkt zur Abrüstungs- frage. Nach einer im allgemeinen anerkennenden Würdigung des neuen französischen Planes ver- las er eine Erklärung, in der es heißt: Für die Regelung der Schwierigkeiten, die sich aus der deutschen Gleichberechtigungsforderung ergeben, regt die britische Regierung an. daß Hand in Hand mit einem fairen Entgegen- kommen gegenüber Deutschlands Anspruch auf den Grundsatz der Gleichberechtigung die euro - päischen Staaten sich in einer feierlichen Zusicherung vereinen sollten, daß sie unter keinen Umständen versuchen werden. irgendwelche gegenwärtige oder künftige Schwie- rigkeiten unter sich dadurch zu lösen, daß sie zur Gewalt greifen. Die Anerkennung des mora- tischen Rechtes Deutschlands auf Gleichheit der Behandlung mit anderen Nationen würde für Deutschland unter anderem die Annahme dieser entsprechenden Verpflichtung mit sich bringen. Wenn unsere Hoffnung und unser Glaube in das ehrliche und freundschaftliche Ziel des großen deutschen Volkes gerechtfertigt sind, so glauben wir, daß kein Grund besteht, weshalb jene Ver- sicherung nicht gegeben werden sollte. Ausgehend von der Annahme, daß eine solche Versicherung gegeben wird, wünsche ich ganz deut- lich die Ansicht auszusprechen, die die Regierung über den Weg gefaßt hat, auf dem der deutsche Anspruch auf Gleichberechtigung erhoben werden soll. Ich beschreibe kein Programm, noch gebe ich Einzelheiten, aber drei große Punkte müsien erwogen werden: Erstens die Frage, ob die Beschränkung der deutschen Rüstungen in dem gleichen Dokument ausgedrückt werden solle wie die Be- schränkung der Rüstungen anderer Nationen. Ich glaube, daß die Beschränkung der deutschen Rüstungen in derselben Abrüstungs- konvention enthalten sein sollte, die die Be- schränkung der Rüstungen der anderen definieren würde. Das bedeutet, daß die Artikel in Teil V des Versaillcr Vertrages, die gegenwärtig Deutschlands Waffen und Streitmächte beschrän- ken, außer Kraft gesetzt werden, und Deutschlands Beschränkungen würden in dem gleichen Dokument festgelegt und ausgedrückt sein wie die der anderen Länder. Der zweite Punkt ist ein sehr ernster; er hat nichts mit Dokumenten zu tun, sondern mit der Dauer der Konvention. Wir sind der An»

die den Durchbruch zu einer Realistik jenseits der Gesetze der Schönheit unternimmt und damit die Grenzen der bisherigen englischen Kunst sprengt. Als Psychologe, als Gesellschaftskritiker im tiefe» ren Sinn, als Stilist, als Dichter bleibt Gals- worthy trotzdem einer der Ersten unserer Zeit. Die Verleihung des Nobelpreises, die seit Jahren vorgesehen war, bleibt eine Selbstverständlichkeit.

England und Gleichberechtigung Erklärungen des Außenministers Simon im Unterhaus

ficht, daß die neu ausgesprochenen Beschränkungen für Deutschland ebensolang dauern und den gleichen Methoden der Revision unterliegen sollten, wie diejenigen anderer Länder. Es scheint nicht praktische Poli- t i k zu sein— und tatsächlich bin ich der An- ficht, daß man dadurch das gegenteilige Ergebnis hervorbringen würde, als manche Leute sich vor- stellen—, wenn man zu dieser Zeit versuchen wollte, einer großen Nation eine dauernde Vor- schrist aufzuerlegen, während man für sich selbst und für das eigene Volk eine zeitlich beschränkte Wirksamkeit dieser Vorschrift forderte. Der dritte Punkt ist das schwierigste Pro- blem, das der Gleichberechtigung auf dem Gebiete der Kriegsmaterialien die den Nationen der Welt gestattet sind. Deutschland hat erklärt, daß es nicht die Absicht habe, aufzurüsten, und daß es lediglich wünsche, daß grundsätzlich anerkannt würde, daß die Art der Rüstungen, die anderen Ländern gestattet sind, ihm selb st nicht oerboten bleiben. wenn Gleichberechtigung eingeräumt werden soll, dann muß dieses Prinzip anerkannt werden, und England ist bereit, feine Bereitwilligkeit zu erklären, ia Zusammenarbeit mit den anderen Mitgliedern der Abrüstungskonferenz darauf zu sehen, daß dieser Grundsatz ia die neue Sonoen- tiou aufgenommen wird. Durch welche Mittel und in welchen Etap- p e n dieser Grundsag angewandt werden kann, muß Gegenstand einer ins einzelne gehenden Diskusston in Gens sein. Es ist absolut notwen­dig. daß Deutschland an diesen Diskussionen teil- nimmt. Inzwischen sind für die englische Regierung fol- gende zwei Punkte klarzustellen: Erstens, das Ziel der Abrüstungskonferenz ist, ein Maxi- mum positiver Abrüstung zu erreichen, auf das man sich allgemein einigen kann, und nicht. Im Namen der Gleichberechtigung ein An­wachsen der bewaffneten Stärke zu autorisieren. Die zweite Bemerkung geht dahin, daß die Ver- wirklichung des Grundsatzes der Gleichheit praktischerweise nicht auf einmal er- reicht werden kann. Deshalb glaube die Regierung, daß ein p r a k t i- sches Programm für ein etappen- weises Vorgehen notwendig fei. Natür- lich würden gleiche Grundsätze auf Oesterreich . Ungarn und Bulgarien angewandt werden. Zum Schluß kündigte Simon an, daß er Ende der Woche in Genf weitere Einzelheiten über den britischen Lorschlag mitteilen werde.

Die Schuldigen schreien Verlogene lUPD.-hlet�e Die Kommunistische Partei hat in trauter Ge- meinschaft mit den Nazis den Streik bei der Verkehrsgesellschaft organisiert zu dem ausgesprochenen Zweck, die Gewerkschaften auszu- schalten. Sie haben erzielt, daß auf dem Schlich» tungswege ein Zwangstarif festgelegt wurde, den die Gewerkschaften ablehnen, aber, dem Gesetz entsprechend, befolgen müssen, wenn sie nicht finanziell haftbar gemacht werden wollen. Es ist weiter erzielt, daß Tausend« von Arbeitern und Angestellten gemaßregelt wurden. Durch die kommunistisch-nationalsozialistische Hetze ver- leitet, haben Arbeiter sich berechtigt geglaubt, nach dem Schiedsspruch Gewalttaten gegen sah- rende Straßenbahnwagen begehen zu dürfen. Sie werden jetzt im summarischen Sondergerichtsver- fahren zu schweren Zuchthausstrafen verurteilt, müssen also leiden für das verantwortungslose Treiben derer, die sie zu solchen HaMpngen an- getrieben haben. Der„Vorwärts" und mit ihm die ganze Sozial- demokratie hat gegen diese Anwendung des Son- dergerichtsverfahrens und der gegen nationalsozla- listische Bombenwerser gerichteten Terrorverord- nung schärfsten Einspruch erhoben Das hindert aber das kommu nstische Abend- blatt des Herrn Münzenbrrg nicht, in großer Auf- machung zu behaupten:„D i e S P D.- u n d G e- werkschaftsführer stehen als Schat- ten hinter dem Staatsanwal t." Sie wären sogar die eigentlichen Staatsanwälte gegen die Arbeiterschaft! Man könnte den Prozeß auch nach der Lindenstrahe oder dem Engelufer ver- legen! Wir hängen diese Schamlosigkeit des Kommunistenblattes hier niedriger. Dieselben Per- sonen, die die unorganisierten Arbeiter der BVG. zu Wahlzwecken in Streik und Not getrieben, beschimpfen und verleumden heute wie immer die Sozialdemokratie und die Gewert» schaften, die nicht so leichtsinnig mit dem Schicksal der Arbeiter umzugehen pflegen. Die gleichen Leute fordern aber heute zur Hergabe von BettelsuppenfürdieGemaßregelten auf, um ihre angebliche Hilfsbereitschaft zu be- weisen. Diese Schimpferei und diese Bettelei auf der gleichen Seite Druckpapier kennzeichnen vollends die moralische Verwilderung einer politischen Gruppe, die sich als„Arbeiterpartei" ausgibt!

Krawallstudenten Antisemitenlärm in Breslau Breslau , 10. November. An der Breslauer Universität kam es heute vor- mittag zu einem Zwischensall. Eine Vorlesung von Professor Cohn, der erst gestern seine Lehr- tätigkeit aufgenommen hat, wurde von a n t i- semitischen Studenten verhindert. Der Rektor der Universität sah sich schließlich ge- � zwungen, Polizei herbeizurufen, die die Ruhe wiederherstellte. Die Störungsversuche haben sich bei der zweiten Vorlesung Professor Dr. Cohns um 11 Uhr in verstärktem Maße wiederholt. Die Polizei, die nach dem ersten Zwischenfall zurückgezogen worden war. mußte wieder gerufen werden, um die Ruhe- störer aus dem Hörsaal und vom Korridor zu entfernen. Der Räumungsaktion wurde keinerlei Widerstand entgegengesetzt. Professor Dr. Cohn konnte seine Vorlesung durchführen.

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