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سلام

Mark

Siegesbewußt am Start

24

Rennreiter Papens Glück und Ende

WAHL 31. JULI

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Fehler an der ersten Hürde...

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WAHL 6.NOV. THL

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Der große Sprung...

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Gestürzt!

Burgfrieden im Clou

Löbe darf nicht sprechen

Der Ortsverein Kreuzberg   des Reichsbarners Schwarz- Rot- Gold feierte am gestrigen Sonnabend im Clou wie üblich sein republikanisches Herbstfest. Als aber der Ortsvereinsvorsitzende Kamerad Roszak zu zu Anfang seiner Begrüßungs rede mitteilte, daß dem Redner des Abends, dem Kameraden Löbe, polizeilich verboten worden sei, seine Ansprache zu halten, brauste Entrüstung durch den Saal Eine starte Fahnendeputation mit etwa 50 Reichsbannerfahnen und Bannern der Sozialdemokratischen Partei wurde bei ihrem Einmarsch in den Saal mit stürmischen Zurufen begrüßt. Viele Berliner   Ortsvereine des Reichs­banners sowie die Sozialdemokratische Partei  , Staatspartei und das Zentrum von Berlin   hatten Deputationen entsandt.

Wieder ein Blindgänger! Das Verfahren gegen Major Encke eingestellt

Neurath   in Genf  

Offizielles Thema: Mandschurei

Der Reichsaußenminister von Neurath ist gestern abend nach Genf   abgereist. Zuvor hat ihn der Reichspräsident zu einer längeren Unterredung empfangen. Daraus darf man wohl schließen, daß die Anwesenheit Neuraths in Genf  nicht lediglich dem offiziellen Thema der am Montag beginnenden Völkerbundratstagung gilt. Die Zusammensetzung der deutschen   Delegation soll zwar den Eindruck erwecken, als ob Herr von Neurath   nur wegen der Behandlung des Lytton- Berichts über den Konflikt in der Man­ dschurei   nach Genf   reise.

Uebrigens würde der Leiter des deutschen   Aus­wärtigen Amtes durchaus richtig handeln, wenn er sich auch dann nach Genf   persönlich bemühte, wenn lediglich der Streit zwischen Japan   und China   zur Debatte stünde. Denn die Beilegung Dieses Konflikts ist eine

Schidfalsfrage nicht nur des Bölkerbundes, fondern der ganzen Welt,

und jede Großmacht trägt eine ungeheure Ver­antwortung für die Verhinderung eines neuen Weltbrandes, der kaum zu vermeiden wäre, wenn es nicht endlich gelänge, die Annahme und Durch

lichen Punkten zu erzwingen. Das wird feine leichte Aufgabe sein, denn Japans   Widerstände gegen die Vorschläge der Bölferbundskommission sind in der Zwischenzeit gewachsen und die er­presserischen Drohungen mit dem Austritt aus dem Bölkerbund sind nicht verstummt.

Man erinnert sich, mit welcher bombasti schen Aufmachung der preußische Reichsführung des Lytton- Berichts in seinen wesent­tommiffar am 20. Juli die Verhaftung des Bo­lizelobersten Heimannsberg  . des Polizei­majors Ende und des Reichsbannerführers Carlberg megen hochperräterischer Umtriebe" Dertünden ließ. Die ganze Rechtspresse erhob ein Riesengeschrei, ale sei man einem weltgeschicht­lichen Komplott auf die Spur gefommen. Mittler­weile ist es stiller und stiller geworden. Das Ber­fahren gegen Heimannsberg   wurde bereits vor einiger Zeit eingestellt. Jegt wird mitgeteilt, daß auch das Ermittlungsverfahren gegen Ende eingestellt worden ist, weil sowohl in tatsächlicher wie rechtlicher Be­ziehung sich der Tatverdacht nicht be. gründen läßt! Major Ende gehört der Radikaldemokratischen Partei an.

Wieder ein vollkommener Fehlschlag des kom­missarischen Verfolgungseifers! Wir erinnern daran, daß auch das gegen Grzesinski   und Beiß wegen ,, Ungehorsams gegen die Notver­ordnung" eingeleitete Strafverfahren genau fo tläglich im Sande verlaufen ist. Im Falle Hei­mannsberg- Ende- Carlberg hat man sich aber nicht mit der Einleitung eines Verfahrens be= gnügt, man hat zur Inhaftierung gegriffen und, wie durch die Einstellung des Berfahrens erwiesen ist, ohne zureichenden Grund einwandfreie und verdiente Poli zeibeamte in bemakelnder Weise ihrer persönlichen Freiheit beraubt.

Die Einsetzung des Reichskommissariats in Preußen ist seinerzeit begründet worden mit der Notwendigkeit, rechtlich geordnete Zustände in Preußen wiederherzustellen. Eine solche Maß­nahme war überflüssig, da die Rechtsordnung in feiner Weise in Preußen bedroht war. Sie hat aber, wie sich nun herausstellt, selber zu einer erheblichen Erschütterung des Rechtszustandes durch die Inhaftie. rung unschuldiger geführt. Es ist zu er warten, daß der von der Sozialdemokra= tie im Breußischer Landtag beantragte und durchgesezte Untersuchungsausschuß über den 20. Juli 1932 sich auch mit der Frage der unberechtigten Freiheitsberaubungen und der Infamierung von Beamten durch die Ein­leitung unberechtigter Strafverfahren befassen

wird.

Der Hungerstreit der kommunisten in den Festungsabteilungen Wesermünde Lehe und Groß Strehlig ist abgebrochen.

Uebrigens find auch die Chinesen mit wichtigen Bestimmungen des Lytton- Berichts durchaus nicht einverstanden, die sie als unerträgliche Zugeständ­nisse an den imperialistischen Machtstandpunkt Japans   bezeichnen, so daß es der Autorität des gesamten Bölferbundes bedarf, um eine friedliche und gerechte Lösung durchzusetzen.

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- Inoffizielles: Abrüstung

Und dennoch dürfte sich das Interesse der Deffentlichkeit in den nächsten Tagen vielleicht noch mehr auf die inoffiziellen Berhand­lungen, die Herr von Neurath in Genf   führen wird, als um die Debatten des Rates über die Mandschurei konzentrieren. Der deutsche Außen­minister wird nämlich mit Sir John Simon, mit dem Amerikaner Norman Davis, mit Arthur Henderson   und wahrscheinlich auch mit Herriot  die Frage der

Rückkehr Deutschlands   in die Abrüstungs­tonferenz

besprechen. Wohl nur deshalb ist er gestern nach­mittag vor seiner Abreise vom Reichspräsidenten  empfangen worden.

ein

Sir John Simons Rede am Donnerstag war einziger dringender Appell an.

hälter der im öffentlichen Dienst Stehenden und der Beamten zu vermeiden. Mit ihrer Dreistimmenmehrheit im Landsthing hatten die Gegner der Links­regierung dieser Politik dauernd Schwierigkeiten gemacht und die entsprechenden Beschlüsse des Foltkethings sabotiert.

So hat nicht nur die Arbeiterschaft, sondern mit ihr auch die Beamtenschaft und große Mengen von Bauern und Bürgern für die Fortsetzung der sozialdemokratisch- radikalen Regierung und be­sonders für die Sozialdemokratie als weitaus größere Regierungspartei gestimmt. Von den 1,2 Millionen Wählern des 3½ Millionen Ein­wohner zählendes Landes haben rund 600 000 sozialdemokratisch gewählt. Bei einer Zahl von 138 000 Arbeitslosen kann auch die Steigerung der .fommunistischen Stimmen auf 17 000 um so weniger erheblich erscheinen, als zugleich die Sozialdemokratie 70 000 Stimmen gewonnen hat.

Deutschland  , ſeinen Bontott der Arüftungs. Frauenrechte in Gefahr!

fonferenz zu beenden. Auch Henderson hat

protestieren

sich diesem Appell angeschlossen, indem er darauf Sogar die deutschnationalen Frauen hinwies, daß die neuen englischen Vorschläge dem deutschen   Gleichberechtigungsverlangen außer ordentlich weit entgegenkommen. Die Frage ist nun, ob sich durch ein weiteres Fernbleiben noch mehr erreichen läßt, als in dem englischen Plan zugestanden werten foll.

Zuverlässige Beobachter der Entwicklung in Genf   berichten, daß die Stimmung gegenwärtig auf Grund des englischen Planes für eine weit­gehende Erfüllung der deutschen   Forderungen in den weitesten Kreisen der Abrüstungskonferenz sehr günstig ist; sie fügen allerdings hinzu, daß diese Stimmung sehr leicht umschlagen fönnte, falls Deutschland   auch gegenüber den sichtbaren und ernsthaften Zugeständnissen der Gegenseite auf seinem bisherigen Standpunkt stur verharren würde.

Der dänische Wahlsieg

Ein Erfolg sozialistischer Politik

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Die dänische Sozialdemokratie hat, wie die Leser des Borwärts" wissen, bei der jüngsten Folkethingwahl einen großen Erfolg errungen. Die Partei, deren Vorsitzender Stauning feit über drei Jahren die Régierung Dänemarks  leitet, hat 70 000 Stimmen gewonnen, und wenn sich das auch nur in einem geringen weil die Zuwachs ihrer Mandate ausspricht Mitgliederzahl des Parlaments von vornherein feststeht, so ist dadurch troß einem Verlust der mitregierenden radikal demokratischen Partei die Regierungsmehrheit erheblich gestärkt, so daß Sozialdemokratie und Radifale auch weiter die Geschicke des Landes bestimmen werden. Diese dänischen Radikalen sind nicht nur äußerlich Roalitionspartner der Sozialdemokratie, sondern arbeiten auch freudig an ihrer Politik mit. Zu­sammen mit der Sozialdemokratie haben

sie trotz aller krisennot die Arbeitslosenver­ficherung ungekürzt aufrechterhalten

fönnen. Das dänische System der Arbeitslosenver­sicherung ist etwas anders als das deutsche; die Beiträge werden zu einem Viertel von den Ar­beitern, zur Hälfte vom Staat und zum letzten Biertel von den Gemeinden aufgebracht. Die Unternehmer haben einen direkten Versicherungs­beitrag nicht zu leisten, doch sind die diretten

Steuern für größere Einkommen und Ver­mögen hoch, während indirekte Steuern in weit geringerem Maße erhoben werden als bei uns. Durch die kommunalen und sonstigen Hilfstassen ist dafür gesorgt, daß der Arbeitslose auch nach Beendigung der Versicherungsdauer nicht ohne Unterstützung bleibt, die selbst im geringsten Ausmaß für Verheiratete mit zwei Kindern 24 bis 25 Kronen wöchentlich beträgt. Zu den pro­grammatischen Forderungen der Sozialdemokratie gehört aber eine Verbesserung dieser Ar­beitslosenversicherung. Auch die übrige Sozialver­sicherung ist uneingeschränkt aufrecht erhalten worden.

Ebenso ist es der Linksregierung

gelungen, jede weitere Wertverminderung der dänischen Krone zu verhindern. Man hat das Verhältnis der dänischen Krone zum englischen Pfund unverändert festgehalten, aber allem Drängen der Konservativen auf noch weiter gehende Devalutierung unbeugfam Widerstand ge­leistet. Genau das gleiche gilt auch für das Fest­halten des Linksregimes am Freihandel gegen­über den Schutzzollforderungen der Konservativen. Schließlich ist es

der Linksregierung und ihrer Mehrheit auch gelungen, eine Kürzung der Löhne und Ge­

die Sehr interessante Mitteilungen über Gründung einer Kampfgemeinschaft der deutsch­nationalen Frauen" finden wir in der„ DA3.":

Auf einer Einladung der 1. Vorsitzenden des Landesverbandes Potsdam der Deutschnatio­ nalen Volkspartei  , Frau Dr. Ilse Neumann, fand im Landtag eine Zusammenkunft statt, die zum Zwecke die Gründung einer weiblichen Rampfgemeinschaft hatte. Frau Dr. Neumann begründete die Notwendigkeit dieser Gründung. Sie betonte die große Gefahr der heutigen Be­strebungen, die Frau aus allen von ihr in den Jahren seit 1918 erworbenen Rechten hinaus­zudrängen.

Heutigen Bestrebungen? Woher tommen denn bie heutigen Bestrebungen, Frau Ilse Neumann? Sind das nicht die Bestrebungen der mit dem Kabinett Papen   an der Macht befindlichen Deutsch nationalen Bolts partei? Und weiter: Wenn Sie, Frau Neumann, von den ,, seit 1918" erworbenen Rechten der Frauen reden, möchten Sie dann nicht etwas konkreter sagen, daß die Frauen diese Rechte erworben haben durch die Revolution vom 9. November 1918 und aus den Händen der ,, marristischen" Sozialdemokratie?! Wenn Frau Ilse Neumann ehrlich wäre, so würde sie den Frauen gerade heraus sagen, daß jetzt der Zustand eintritt, vor dem die Sozialdemokratie seit Jahren die Frauen gewarnt hat: die reaf­tionären Parteien haben um die Stimmen der Frauen gebuhlt mit dem Hintergedanken, sobald sie durch die Frauen zur Macht gelangt wären, als Dank den Frauen ihre Rechte wieder zu nehmen. Das Angstgeschrei der enttäuschten Frau Ilse Neumann sollte auch die letzte Frau darüber belehren, daß alle Frauen, die für die Rechte stimmen, ihren eigenen Rechten das Grab schaufeln helfen!

Der bayerische   Ministerpräsident Dr. Held und andere Führer der Bayerischen Volkspartei   be­raten in Salzburg   mit deutschösterreichischen Christlichsozialen.

Das 70. Zentrumsmandat im Reichstag fällt dem Generalsekretär der Handels- und Industrie­beiräte dieser Partei, Dr. Font, zu. Er war auch schon am 31. Juli gewählt.

Der Haushalt des französischen   Kriegs­ministeriums enthält eine Ausgabenein­schränkung von 851 Millionen Franken durch Die Herabfegung des Effettiobe­standes um 43 000 Mann sowie durch Revision der Verwaltungsausgaben.

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