fahrtsstaat" oder vom Versorgungs­staat" erhoben oder sich gegen die maß­lose Herabdrückung der Lebenshaltung der Aermsten gewandt. Keiner hat aus der Not des Landes den Schluß gezogen, daß endlich die Banken, die Industriestätten, der Großgrundbesiz, die vom Gelde des Volkes saniert und gefund gefüttert wurden, nun auch unter die Kontrolle dieser Bolksgemeinschaft gestellt wurden.

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Sie alle haben die Autorität" nur gegen unten gegen die Armen, niemals gegen die Reichen gefehrt. Wo sie aber den Armen eine Aussicht eröffneten, haben sie fürchterlich Schiffbruch erlitten. 134 Mil­lionen Arbeitnehmer wollten sie in den Pro­duktionsprozeß einreihen 42218 sind es ge worden in sechs Monaten ihrer Amtstätig feit neben 150 000 neu Entlassenen. Es gibt fein Gebiet, auf dem die pomphaft angefün­digte ,, grundsätzlich neue Staatsführung" sich nicht gegen die breiten Massen der Darbenden gefehrt hätte. Und dafür sollen wir Waffen stillstand" gewähren?

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Nein, die schonungslose Darlegung dieses Versagens ist mit den Floskeln unserer Gegner zu sprechen- geradezu vaterländische Pflicht. Und Pflicht gegenüber unseren Bäh­lern wie gegenüber dem ganzen Volke ist es, erneut auf die gangbaren Wege einer augen­blicklichen Linderung der Not durch öffentliche Arbeitsbeschaffung für die einen und durch Existenzsicherung für die anderen hinzu­meisen, für die das beste Arbeitsbeschaffungs­programm in diesem Winter dank der ver­trödelten Zeit nicht ausreichen fann. Pflicht gegenüber dem ganzen Volke ist es, immer wieder darauf zu zeigen. daß nur durch eine grundsägliche Umgestaltung un ferer Wirtschaftsweise jenen Mil­lionen Rettung werden kann, die bei der Ent­wicklung der Technik und den Strukturver­änderungen der einzelnen Bolkswirtschaften sonst für immer aus dem Produktionsprozeß ausgeschaltet bleiben.

Das wird unsere Aufgabe sein- inner­halb und außerhalb des Parlaments, vor­läufig allem Anschein nach mehr außer halbals innerhalb. Die anderen haben unsere Mitwirkung innerhalb der demokrati­schen Institutionen, deren Erfolg ohnehin immer fraglicher murde, nicht gewollt. Nun gut, wir denken nicht daran, als Aschenbrödel draußen zu stehen und zu warten, bis die Herren uns wieder in dieg ufe Stube laffen. Wir wissen, daß die Erfüllung unserer unab meisbaren Forderungen sowieso nicht von den Herren uns wieder in die gute Stube lassen. nur durchsezen lassen im Verhältnis zu unse rer eigenen Kraft.

Auf sie allein wollen mir uns in den be vorstehenden Kämpfen stützen. Das verspricht, wie wir offen sagen, keine Erfüllung am morgigen Tag. Dazu ist das Lager der Ent­erbten und Entrechteten zu zerflüftet und zerrissen. Aber es verspricht den Erfolg in einer absehbaren Zukunft. Zu tief sind die Wunden. die jeder Tag der Wirt­schaftskrise schlägt, zu breit wird der Ab= grund, der zwischen dem Wollen und dem Bollbringen der fapitalistischen Welt sich auf reißt, unaufhaltsam wird das Drängen der Leidenden und Ausgestoßenen dieser anarchi­schen Wirtschaftsform, als daß die Augen der Opfer sich nicht öffnen müßten.

Bon Irrwegen zurück, die man sie geführt, von Jrtümern geheilt, in die man sie gehüllt, werden die Massen den Sinn unseres Kampfes erkennen und ihren Willen zur Um­gestaltung unwiderstehlich formen.

Reichstagsvertagung oder Reichstagsauf­lösung fann auch diesmal den Abgeordneten den Mund verschließen, wenn sie der Stimme des Volkes Ausdrud verleihen wollen, Ber fammlungs- ,, Burgfrieden", fann die Stätten freien Meinungsaustausches schließen, 3ei­tungsverbote und Zwangsauflagen können unsere Bresse tnebein. Eins aber werden sie nicht können Millionen Augen blenden, die die Unhaltbarkeit dieser Drd­nung" erkannten, Millionen Zungen jeffeln, die ihre Erfenninis meiter tragen, Millionen Willen fnechten, die sich für unsere Ziele einlegen das fönnen sie nicht. Ob sie uns aus dem Großen Generalstab oder aus dem Raiserhof" entgegentreten- mir werden gegen sie mit den Waffen kämpfen, die uns in den schwersten Tagen zu Erfolgen führten. Wir brauchen feinen ande­ren Verbündeten als den erwachten Prole= tarier, wir wissen, daß wir mit ihm den ver­lorenen Boden zurückerobern werden. Wenn mir ihn aber zurüderobern, dann nicht für politische Rechte allein, für freie Meinung auf Tribünen und in der Presse- sondern für den Umbau der Wirtschaft, für unser sozialistisches Ziel.

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Luther gegen die Lohnprämien

Der Reichsbankpräsident für öffentliche Arbeitsbeschaffung

Auf der Jahrestagung der Technischen Hoch schule in München hielt der Reichsbanfpräsident Dr. Luther am Sonnabend eine bemerkenswerte Ansprache über die gegenwärtig besonders heftig umfämpften Fragen der Arbeitsbeschaffung. Zunächst verteidigte Dr. Luther mit den bereits bekannten Argumenten ganz allgemein das System der Steuergutscheine. Steuergutscheine, die an Private auf Grund be stimmter Steuerzahlungen gewährt würden, er reichten ohne die 200 Millionen für die Reichs­bahn rund 1,3 Milliarden Mart. Durch Beschlüffe der Reichsbant feien die Steuergutscheine

Die

zu einem Kreditinstrument besonders hoher Ausnutzbarkeit

gemacht worden. Der Gedanke dieses Systems habe sich entgegen verschiedener Kritiken in der Deffentlichkeit bewährt, wenn auch zugestanden werden muß, daß der Steuergutscheingedanke noch nicht genug in die breite Masse der beteiligten Steuerzahler ein gedrungen fei. Bei dem zweiten Teil des Regierungspro­gramms, das 700 Millionen Marf für öffentliche Arbeitsbeschaffung vorjehe, sei bis heute nur un gefähr die Hälfte durch tatsächliche Auf träge verwertet worden. Die effektiven Kredit­ansprüche seien sogar noch geringer, mas mit der Verteilung dieser Aufträge über lange Fristen zusammenhänge.

Bon größter politischer Bedeutung waren die Ausführungen des Reichsbanfpräsidenten zu dem dritten Teil des Papen - Programms, dem Prämiensystem bei Neueinstellungen, gegen das die Gewerkschaften seit dem Tage seiner Berkündung Sturm gelaufen sind.

Die vor wenigen Tagen veröffentlichte Statistik des ADGB . über die Neueinstellungen, die auf Grund von Steuergutscheinen erfolgt sind, hat den völligen Zusammenbruch des Prämiensystems bemiesen.

Zu dieser Frage erklärte der Reichsbankpräfi-= dent etwa folgendes:

Weitere 700 Millionen waren für Neuein­stellung von Arbeitern in der Privatwirtschaft als Lohnprämien gegeben worden. Ohne zu wissen, mie die Reichsregierung über eine Menderung des Berwendungszmedes bei diesen 700 Millionen denkt, würde es mir möglich erscheinen, diesen Arbeitsbefchaffung zu verwenden. Betrag oder einen Teil davon fir öffentlihe

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Die ausgeworfene Summe ift noch so gut wie unbelegt(!!), da anicheinend nur recht wenig Neueinstellungen auf Grund non Prämien­Steuergutscheinen erfolgt find.

Ich persönlich hatte von vornherein Bedenken gegen diese Prämien Gutscheine und zwar grund­säglich, meil sie eine Subpention für den privaten Geschäftsbetrieb darstellen. Wenn man sich entschließen sollte, diese genannten 700 Mil­lionen zum größten Teil für öffentliche Arbeiten einzusehen, so mürde sich für die öffentliche Arbeitsbeschaffung annähernd

ein

ein Gesamtbetrag von 1% Milliarden Mark ergeben. Daß der Kreditausweitung unüber­fchreitbare Grenzen durch die Sicherstellung der Währung gesetzt sind, ist eine Selbstverständlich­teit. Aber auch das Reich hat durch dieses riesige Brogramm seine fünftigen Haushalts jahre auf lange Zeit hinaus schon so be= lastet, daß das ganze Programm nur als ein einmaliger Brüdenschlag. verstanden merden

fann.

Eine sehr ernste Warnung, die nur allzu berechtigt erscheint, richtete Dr. Luther sodann

an die Adresse der Kartelle.

Er erklärte es als eine besondere Aufgabe und Beranimortung der Reichsbant, im Zusammen­hang mit der vergrößerten Arbeitsbeschaffung, scharf auf eine etwaige fünftliche Preis­bewegung aufzupassen. Auch die Reichsregie­rung müßte dieser entscheidenden Frage größte Aufmerksamkeit schenken. Niemals darf vergessen werden, daß eine Preissteigerung, die sich nur in Deutschland vollzöge, mit Rücksicht auf den deut­schen Export einfach unerträglich sein würde.

Zum Schluß befaßte fich der Redner mit der Verwendung der 700 Millionen Steuergutscheine aus dem Prämiensystem durch die Gemein den. Er wies darauf hin, daß die Reichsregie rung in diesem Falle vor der schweren Frage, ſtände,

den Gemeinden die Bezahlung dieser Steuer­

guficheine weitgehend erleichtern

zu müssen, denn der Zweck dieser Aktion märe doch der, die Leistungsfähigkeit der Gemeinden für öffentliche Auftragsvergebung zu steigern. Unter deutlichem Hinweis auf das Gerefe- Pro­

Ausländische Wahlerfolge

In Dänemark und USA .

Bei der jüngsten dänischen Parlamentswahl ist der Anteil der Sozialdemokratie gegen 1929 von 41,8 auf 42,7 Bro3. gestiegen, der Anteil der Konservativen von 16,5 auf 18,7 Proz., der der Bauernlinfen von 28,3 auf 24,7 Broz. ge­junken. Dabei ist die Wahlbeteiligung gegen 1929 gestiegen in Kopenhagen von 75,9 auf 80 Broz., im übrigen Land von 77,6 auf 84,5 Broz. Auf den Färöer Inseln mird am 12. Dezember gewählt. Es fämpfen dort drei Kandidaten, das frühere loyalistische Mitglied, ein Sezessionist und der sozialdemokratische Kandidat Johan Dan björg.

Die Lehren aus der Präsidentschaftswahl

Zum Wahlergebnis in den Vereinigten Staaten schreibt Clarence Senior, der Sekretär Leader", daß der Erfolg unserer Wahlkampagne der Sozialistischen Partei, im New- Yorfer ,, New von 1932 nicht nach der Stimmenzahl bemessen werden darf.

Die hervorragendfte Leiffung unserer Partei ift, daß sie während der kampagne jechs­hundert neue Parteijettionen und-ortsgruppen

ins Leben rufen konnte.

Alle Nachrichten, die wir von unseren Organis jationen im ganzen Lande erhalten, lassen darauf fchließen, daß unsere Mitglieder nicht nur bei dieser Kampagne dabei maren. Ueberall entwerfen

einem Maffenzustrom der Wähler zu den sozialistischen Versammlungen. Der Straßenagitator konnte diesmal faft überall eine Zuhörerschaft finden, während es ihm vor vier Jahren schwer fiel, an einer günftigen Stelle eine fleine Schar zusammen­

zubringen.

Die materiellen Umstände sprechen heute für die sozialistische Agitation, vor vier Jahren die Profperität gegenteilig.

Daraus ergibt sich natürlich nicht, daß äußerste Not ein fruchtbarer Boden für den Sozialis­mus bilde. Die Elendsquartiere sind nie sozialistische Stimmenbezirke gewesen. Das an dauernde Elend erzeugt oft Erstarrung und ftumpfe Ergebung. Unter dem Gefühl eines gesellschaftlichen Mißstandes verstehen mir das Erkennen der Ungerechtigkeit, Auflehnung, den Willen, gegen das Unrecht in der Wirt­schaft zu fämpfen. Diese Stimmung verbreitet sich jezt. Sie geht von jenen aus, die hoffen, sich aus der Hölle der Wirtschaftskrise einen Weg ins Freie zu erfämpfen, nicht von jenen, die sich in den Höllen der Elendsviertel in ihre Lage er­geben haben und die Genarrten der politischen Demagogen der fapitalistischen Klasse find.

gramm betonte Dr. Luther, ohne sich eingehendes hierüber zu äußern, daß in diesem Zusammen­hang Wünschen radikaler Art aus kredit- und währungstechnischen Gründen ein Riegel vorgeschoben merden müßte.

Der Städtetag fordert

Arbeitsbeschaffung

durch öffentliche Aufträge

Die Vorstände des Deutschen und Preußischen Städtetages berieten am 2. und 3. Dezember in Berlin über das fommunale Arbeits: beschaffungsprogramm. Es wurde fest­gestellt, daß die Gemeinden ihre Aufträge an die Privatwirtschaft unt 2,5 Milliarden Mart gegen über einem Normaljahre eingeschränkt hätten. Es müsse alles daran gesezi werden, die Stellung der Gemeinden als größten öffentlichen Auftrag geber wiederherzustellen.

Dieses Ziel sei nur zu erreichen durch verstärkte öffentliche Arbeitsbeschaffung, die sich auf Instandsetzung von Straßen und Betrieben- die Unterlassung dieser Arbeiten mürde in späteren Jahren ungleich höhere Ausgaben bedingen- und auf Kleinmohnungsbau und Stadtrandsied lung erstrecken foll. Die Finanzierung sei burch aus im Rahmen der im Bapen- Programm por gefehnen Mittel möglich. Die Städte verlangen, daß fie in das Steuergutschein system einbezogen werden. Das sei ohne weiteres mög lich, da die als Einstellungsprämien vorgefehenen Steuergutscheine( 700 Mill. Mark) von der Privat­wirtschaft nur zum geringsten Teile in Anspruch genommen wurden.

Damit stellen sich die Städte hinter die Forde­rung des Reichsbantpräsidentent: Schluß mit der privaten Arbeitsbeschaffung durch Brämien in Gestalt von Steuergutscheinen; dafür Bermendung der Steuergutscheine für Aufträge der Gemeinden, die ja auf die Privatwirtschaft belebend wirken müssen.

Im übrigen befaßten sich die Beratungen mit der trostlosen Finanzlage der Gemeinden. Noch einmal wurde sofortige Entlastung von den Kosten der Ermerbslofenfürsorge( zur Zeit für die Gemeinden allein 800 Mill Mart jährlich) ge­fordert. Pflicht der neuen Reichsregierung sei es, endlich die Vereinheitlichung der Arbeits­lofenfürsorge, einen gerechteren Finanzaus gleich und die Umschuldung der turz- 1 fristigen fommunalen Kredite durchzuführen.

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Broschüre gegen die Nazis geschrieben und vers breiten lassen, in der dem schlesischen SA.- Führer Heines und seinem Standartenführer Koch gleich­geschlechtliche Veranlagung und Be tätigung vorgeworfen wurde. Heines erwirkte eine einstweilige Verfügung, die die Weiterverbrei­tung dieser Flugschrift verbot. Hiergegen erhob v. Sydow Einspruch Vor Gericht wurden 3 a hl= reiche eidesstattliche Versicherungen vorgelegt, u. a. von General Ludendorff , die die Behauptungen von Sydow be­stätigten. Auch ein persönlich vor Gericht er­schienener früherer SA- Mann belastete Heines und Koch aufs schwerste. Dieser Zeuge wurde jedoch nicht vereidigt und eines beschmor, sich niemals gleichgeschlechtlich vergangen zu haben, noch derart veranlagt zu sein. Das Bericht glaubte dem beschuldigten Heines und nicht den zahlreichen Zeugen.

Zwei Nazi- Meineide Eigener Bericht des Vorwärts"

Stuttgart , 3. Dezember. Der Führer des Stuttgarter SS. - Sturmes Reizing und ein ehemaliger Bolizeimachtmeister sind im Gerichtsjaal wegen Berleitung zum Meineid und Meineid verhaftet worden.

Reißing, einer der rohesten und gewalttätigsten Gefellen des Stuttgarter Razilagers, ftand am Sonnabend wiederum megen zmeier Bergehen vor Bericht. Zu seiner Entlastung hatte er als 3eugen einen ehemaligen Bolizeimachtmeister beigebracht, der jest attiver Razimann ist.

unfere Geftionen Bläne für eine intensive AusHitlers Ehrengalerie Seine usage maren fo perfogen, daß ihn der

Erziehungsarbeit, die fofort nach dem Wahlkampf beginnen soll.

Ein Leitartikel über„ Die sozialistische Stimmen­zahl" im New- Yorker ,, Nem Leader" sagt u. a.: Norman Thomas und Jim Maurer, die fozialistischen Präsidentschaftskandipaten, berichten, daß sie dort, wo sie vor vier Jahren zu Hun­derten sprachen, diesmal zu Tausenden gesprochen haben. Und jeder Redner machte die gleiche Erfahrung.

Der Anstoß, den die Aenderung der Wirtschaftsverhältnisse auf die Dent­meise von Millionen Menschen gab, führte zu

Prozeß um Heines Eigener Bericht des„ Vorwärts" Breslau , 3. Dezember.

Die Zivilkammer des Landgerichtes in Hirsch= berg hat die Biberflage des Stahlhelm­Hauptmannes v. Sydom gegen den Razi Abgeordneten eines abge miesen.

Sydow hatte während des Wahlkampfes eine

Staatsanwalt fofort megen Verdachts des Meineids perhaiten ließ. Ebenso wurde Reißing, der wegen Nötigung drei Wochen Ge­fängnis erhielt, megen Berdachts der Berleitung zum Meineid in Haft genommen. Als Justiz beamte ihn abführen wollten, erging er sich in den heftigsten Bedrohungen und Beschimpfungen gegen

den Staatsanwalt.

Irohti auf der Rüdreise. Trogfi ist Sonnabend­abend mit dem Dampfer A. P. Bernstorff" nach Dünfirchen abgereift.

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