NACH
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ACH WEIMAR
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Goebbels
ACH WEIMAR
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VON
MUNCHEN
Göring
,, Also immer Richtung gradeaus halten." ,, Pst pst, hier geht der Weg."
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..Blinde Kuh, ich führe dich..."
Strasser Frick
..So eine blinde Kuh läßt sich abfangen!"
Sechs Jahre unschuldig im Buchthaus!
Der Freispruch Bullerjahns und seine Lehren
Der Freispruch Walter Bullerjahns tam trok allem Mißtrauens, daß man auf Grund der vielen Urteile gegen die deutsche Justiz haben mußte, nicht unerwartet. Denn man konnte sich nun einmal nicht vorstellen, daß ein Mensch, der acht Jahre lang seine Unschuld beteuert und allen Prüfungen standgehalten hat, nur deswegen megen Landesverrat zu Zuchthaus verurteilt wird, weil er am Horstmeg spazieren gegangen ist. Das war ungefähr, einfach ausgeführt, die Theorie der Reichsanwaltschaft, die sich ja nicht seit gestern gegen den Freispruch gewehrt hat. Nicht einmal war die Reichsanwaltschaft bereit, die Wiederaufnahme des Verfahrens mitzumachen. Sie hat durch den Freispruch, wenn er auch nur ein Rompromiß in sich mangels Beweises ergangen ist, die Abfuhr erhalten, die ihr die Verteidigung, die in den Händen von Dr. Kurt Rosenfeld und Prof. Dr. Sinzheimer lag, bereits in ihren ausgezeichneten Plädoyers erteilt hat.
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Der Prozeß Bullerjohn ist in die große Deffents lichkeit gekommen, als der verstorbene Reichstagsabgeordnete. Paul Lenials Redner der Sozial demokratischen Partei zum Juſtizetat im Reichstag auf die ungeheuerlichen prozessualen Berstöße im Berfahren gegen Bullerjohn aufmerffam machte.
Seitdem führt die Deutsche Ciga für Menschenrechte unermüdlich den Kampf für die Befreiung Bullerjohns und es haben sich. das dari festgestellt werden, Männer wie der verstorbene Geheimrat Kahl, der jetzige Direktor der Universität Berlin, Profeffor& ohlrausch, ferner Professor James Gold schmidt , Profeffor Radbruch für Bullerjahn eingesetzt. weil dieser Fall zu ungeheuerlich war, als daß das Gewissen sich beruhigen konnte.
Wenn es je eines Bemeises bedurft hätte, daß die strafprozessualen Bestimmungen und Borschriften eine Gewähr für die menschliche Freiheit sind, so hat der Fall Bullerjahn diesen Beweis erbracht. In der Begründung ist das Reichsgericht deutlich von dem Zeugen Gontard abgerückt und das ist erfreulich, aber auch dringend notwendig. Dieser Zeuge war es, der unter Mißachtung der strafprozessualen Vorschriften vor dem Kriminalfommissar Göpner und später vor dem Unterfuchungsrichter erschien, seine Personalien nicht zu Protokoll gab, das Protokoll nicht unterschrieb und der dann am Zeugentisch des Reichsgerichts nicht
erschien, obgleich die Strafprozeßordnung bestimmt, daß jeder erreichbare Zeuge vor Gericht erscheinen muß. Und dieser Zeuge, der nichts, gar nichts mußte, wurde Bullerjahn zum Berhängnis. Er wurde zum Kronzeugen der Reichsanwaltschaft, die ihn im letzten Prozeß gern abschütteln wollte,
aber es steht nun einmal fest, daß der Oberlandesgerichtsrat Gufjahr in seinem Plädoyer vor der ersten Berurteilung Bullerjahns erklärte, daß er nicht auf schuldig zu plädieren in der Lage wäre, wenn nicht das Zeugnis des unbefannten Vertrauensmannes hinzufäme.
Man hat diese Vertrauensperson als über alle 3meifel erhaben hingestellt, man hat in den Atten geschrieben, daß der Zeuge aus den höchsten Ge= sellschaftsschichten stammt. Professor Sinzheimer hat in seinem Plädoyer mit Recht gesagt, wenn diese höchsten Gesellschaftsschichten so aussehen, wie der Zeuge von Gontard , dann gute Nacht, Deutsch land !
Dieser Herr von Gontard , dreiundzwanzig Jahre Generaldirektor von früheren Rüstungsfabriken, ein steinreicher Mann von Einfluß. et hat, als ihm der Berrat bekannt murde, an nichts anderes gedacht, als daran, daß er feinen Schaden gehabt hat. Er hat nicht nur teinen Schaben gehabt, sondern er hat noch 200 000 Matt Rugen gehabt! Denn diese Entschädigung hätte er nicht bekommen, wenn nicht ein angeblicher Berrat vorgelegen hätte. Das ist das Gesicht des herrschenden Deutschlands , so wie es in der Aera Papen wieder zur Macht wollte!
Die Geschichte der Wiederaufnahme dieses. BerBulleriahn fahrens ist eine Leidensgeschichte wurde am 11. Dezember 1925 in geheimer Sigung zu fünfzehn Jahren Zuchthaus perurteilt. Am 16. Februar 1926 hat Paul Levi in der 162. Sigung des Reichstages das Interesse der Deffentlichkeit auf diesen Fall gelenkt und erst am 24. November 1928 gelangte der Artikel zur Beröffentlichung, in dem die ungenannte Bertrauensperson als Generaldirektor Paul von Gontarb demaskiert wurde. Als dann der zweite Berteidiger von Bullerjohn, Rechtsanwalt Dr. Osfar Cohn, semen Wiederaufnahmeantrag im September 1929 einreichte, erhob sofort der Oberreichsanwalt Widerspruch und es bedurfte erst eines dreijährigen, sicherlich nicht unnügen, aber für Bullerjahn sehr aufregenden Instanzenfampfes, bis dann das
Reidsgericht im März 1932 das Wiederaufnahme verfahren zuließ.
Sechs Jahre, drei Monate und achtzehn Tage hat Bullerjahn, ein Opfer der Juffiz, im Zuchthaus unschuldig verbringen müssen. Bullerjahn ist nicht das einzige Opfer. Wenn wir an die Sondergerichtsjustiz unserer Lage denken und wissen, daß auch die Sondergerichte weder eine Berufungs - noch eine Revisionsinstanz zulaffen, und feststellen, daß der Fall Bullerjahn nie so ausgelaufen wäre, menn eine zweite Instanz bestanden hätte, so hat der Fall Bullerjahn hohe aktuelle, politische Bedeutung. Er zeugt gegen die Gerichte mit nur einer Instanz, wie sie im Reichsgericht bei Hoch- und Landesverratsverfahren, wie in den Sondergerichten be= stehen. Die Lehren des Falls Bullerjahn erfordern gebieterisch, daß die Rechtsgarantien wieder her gestellt und neue peranfert werden, damit dieser Fall sich nicht wiederholen fann!
Bir münchen, daß sich an diesem Fall das demokratische Gewissen in Deutschland entzündet, so wie es im Fall Dreyfus um die Jahrhundertmende der Fall mar. Wenn damit die Läuterung des Rechtsbewußtseins erreicht wird, so wird Bullerjahn nicht umsonst über sechs Jahre Zuchthaus erlitten haben, und dieser Kampf, der mit einem Sieg endet, wird für das ganze deutsche Bolf von Bedeutung sein. Kurt Großmann .
Arbeiter und Bauern
Zusammenschluß
gegen Pilsudskismus Eigener Bericht des„ Vorwärts"
Größte Sensation haben Breffeerklärungen des früheren Ministerpräsidenten Abg. Mitos hervor gerufen, der bisher als gemäßigter Bauernführer galt. Alle Erklärungen zeigen eine vollkommen flare und eindeutige Schwenkung. Witos', die für die Zukunft eine noch stärfere Radikali sierung der Bauernmassen anzeigt.
In einer dieser Erklärungen fordert Witos en t- schädigungslose Enteignung des ge famten Großgrundbefizes; nur auf
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diese Weise könne die ganze furchtbare Not des Bauerntums gefindert werden. Der Kapita lismus habe endgültig abgemirt1chaftet. Wer das nicht sehe, sei blind.
Witos schlägt engeren Zusammenschluß der polnischen Volkspartei, deren Führer er ist, mit der Sozialistischen Partei vor. Die gesamte polnische Linke solle dann gemeinsam, zum Zeichen des Protestes gegen das gegenwärtige Regime und um jede Berantwortung für das Geschehen in Polen demonstrativ von sich zu wälzen, auf ihre Parlaments mandate verzichten.
Klagges unterlegen
Eigener Bericht des Vorwärts"
Klagges hat seinen Kampf gegen Rektor und Senat der Technischen Hochschule verloren. Der Held und Führer des Braunschweiger Dritten Reiches ist auf dem Weg zu einem kläglichen Rückzug.
Um seinen Ministerposten nicht zu verlieren, hat Alagges in ein von seinen deutschnationalen Koalitionsbrüdern herbeigeführtes Kompromis eingewilligt. Er wird den Kanossaweg zu den Hochschulbehörden antreten und sich persönlich bei Reftor und Senat entschuldigen.
Das neue Paradies
Soziale Komödie in der Volksbühne
Eine unterhaltsame Berspottung des primitiven Sozialismus, der auf die menschliche Güte pertraut, aber, ehe er sich dessen versieht, dem robusten Zugriff des profitgierigen Kapitalismus verfällt. Der Ausklang: Ein prophetisches Befenntnis zum Befreiungstampf des Proletariats. Julius Han, der Verfasser, Heinz Hilpert, der Spielleiter, und die ganze Phalang der Schauspieler wurden begeistert gerufen. R. Br.
Wegen Berrats militärischer Geheimnisse verurteilt. Die Große Straffammer Kassel ver= urteilte den Schreiner Otto Grebe in Kassel, der im Frühjahr die Berbindung mit einem Geheimagenten einer fremden Macht aufgenom
men
und diesem die übersandten eingehenden Fragebogen über die Reichswehr teilweise beantwortet hatte, wegen Berrats militärischer Geheimnisse zu einem Jahr Gefängnis.
Der schwedische Reichstag wird wahrscheinlich nach einmal aufgelöst werden, da die Verhandlungen im Balutaausschuß auf dem toten Punkt angelangt sind.
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