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Blinde Kuh mit Adolf Hitler muno

JENA JENA

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Goebbels

Göring

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ACH WEIMAR

BERLIN

BERLIN

VON

MUNCHEN

Strasser Frick

51

,, Also immer Richtung gradeaus halten." ,, Pst

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pst, hier geht der Weg."

,, Blinde Kuh, ich führe dich..."

,, So eine blinde Kuh läßt sich abfangen!"

Sechs Jahre unschuldig im Buchthaus!

Der Freispruch Bullerjahns und seine Lehren

Der Freispruch Walter Bullerjahns tam trok allem Mißtrauens, daß man auf Grund der vielen Urteile gegen die deutsche Justiz haben mußte, nicht unerwartet. Denn man konnte sich nun einmal nicht vorstellen, daß ein Mensch, der acht Jahre lang Jeine Unschuld beteuert und allen Brüfungen standgehalten hat, nur deswegen wegen Landes­verrat zu Zuchthaus verurteilt wird, weil er am Horstweg spazieren gegangen ist. Das war unge­fähr, einfach ausgeführt, die Theorie der Reichs­anwaltschaft, die sich ja nicht seit gestern gegen den Freispruch gewehrt hat. Nicht einmal war die Reichsanwaltschaft bereit, die Wiederauf­nahme des Verfahrens mitzumachen. Sie hat durch den Freispruch, wenn er auch nur Kompromiß in sich- mangels Beweises ergangen ist, die Abfuhr erhalten, die ihr die Berteidigung, die in den Händen von Dr. Kurt Rosen­feld und Prof. Dr. Singheimer lag, bereits in ihren ausgezeichneten Plädoyers erteilt hat.

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Der Prozeß Bullerjahn ist in die große Deffent­lichkeit gekommen, als der verstorbene Reichstags­abgeordnete Paul Lepi als Redner der Sozial demokratischen Partei zum Justizetat im Reichstag auf die ungeheuerlichen prozessualen Berstöße im Verfahren gegen Bullerjahn aufmerksam machte.

Seitdem führt die Deutsche Diga für Menschenrechte unermüdlich den Kampf für die Befreiung Bullerjahns und es haben sich, das darf festgestellt werden, Männer wie der verstorbene Geheimrat Kahl, der jetzige Direktor der Universität Berlin, Profeffor& ohl­rausch, ferner Profeffor James Gold­ schmidt , Professor Radbruch für Bullerjahn eingefeht, weil dieser Fall zu unge­heuerlich war, als daß das Gewissen sich be­ruhigen konnte.

Wenn es je eines Beweises bedurft hätte, daß die strafprozessualen Bestimmungen und Vor schriften eine Gewähr für die menschliche Freiheit find, so hat der Fall Bullerjahn diesen Beweis erbracht. In der Begründung ist das Reichsgericht deutlich von dem Zeugen Gontard abgerüdt und das ist erfreulich, aber auch dringend notwendig. Dieser Zeuge war es, der unter Mißachtung der straf­prozessualen Vorschriften vor dem Kriminal­fommissar Göpner und später vor dem Unter­fuchungsrichter erschien feine Personalien nicht zu Protokoll gab, das Protokoll nicht unterschrieb und der dann am Zeugentisch des Reichsgerichts nicht

erschien, obgleich die Strafprozeßordnung bestimmt, daß jeder erreichbare Zeuge vor Gericht erscheinen muß. Und dieser Zeuge, der nichts, gar nichts wußte, wurde Bullerjahn zum Verhängnis. Er wurde zum Kronzeugen der Reichsanwaltschaft, die ihn im letzten Prozeß gern abschütteln wollte, aber es steht nun einmal fest, daß der Ober­landesgerichtsrat Gutjahr in seinem Plädoyer vor der ersten Berurteilung Bulleriahns erklärte, daß er nicht auf schuldig zu plädieren in der Cage wäre, wenn nicht das Zeugnis des unbe­fannten Vertrauensmannes hinzufäme.

Man hat diese Vertrauensperson als über alle 3meifel erhaben hingestellt, man hat in den Atten geschrieben, daß der Zeuge aus den höchsten Ge= sellschaftsschichten stammt. Profeffor Sinzheimer hat in seinem Plädoyer mit Recht gesagt, wenn diese höchsten Gesellschaftsschichten so aussehen, wie der Zeuge von Gontard , dann gute Nacht, Deutsch­ land !

Diefer Herr von Gontard, breiundzwanzig Jahre Generaldirektor von früheren Rüstungsfabriten, ein steinreicher Mann von Einfluß. er bat, als ihm der Berrat bekannt wurde, an nichts anderes ge­dacht, als daran, daß er feinen Schaden gehabt hat. Er hat nicht nur feinen Schaden gehabt, son bern er hat noch 200 000 Mark Nugen gehabt! Denn diese Entschädigung hätte er nicht bekommen, menn nicht ein angeblicher Verrat vorgelegen hätte. Das ist das Gesicht des herrschenden Deutschlands , so wie es in der Aera Papen wieder zur Macht wollte!

Die Geschichte der Wiederaufnahme dieses Ver­Bullerjahn fahrens ist eine Leidensgeschichte wurde am 11. Dezember 1925 in geheimer Sigung zu fünfzehn Jahren Zuchthaus verurteilt. Am 16. Februar 1926 hat Paul Levi in der 162. Sigung des Reichstages das Interesse der Deffentlichkeit auf diesen Fall gelenkt und erst am 24. November 1928 gelangte der Artikel zur Veröffentlichung, in dem die ungenannte Ver­trauensperson als Generaldirektor Paul von Gontard demaskiert wurde. Als dann der zweite Verteidiger von Bullerjohn, Rechts­anwalt Dr. Ostar Cohn, femen Wiederauf­nahmeantrag im September 1929 einreichte, erhob sofort der Oberreichsanwalt Widerspruch und es bedurfte erst eines dreijährigen, sicherlich nicht unnügen, aber für Bullerjahn sehr aufregen­den Instanzentampfes, bis dann das

Reichsgericht im März 1932 das Wiederaufnahme­verfahren zuließ.

Sechs Jahre, drei Monate und achtzehn Tage hat Bullerjahn, ein Opfer der Justiz, im Zuchthaus unschuldig verbringen müssen. Bullerjahn ist nicht das einzige Opfer. Wenn wir an die Sondergerichtsjustiz unserer Tage denken und wissen, daß auch die Sondergerichte weder eine Berufungs - noch eine Revisionsinstanz zulassen, und feststellen, daß der Fall Bullerjahn nie so ausgelaufen wäre, wenn eine zweite Instanz bestanden hätte, so hat der Fall Bullerjahn hohe aktuelle, politische Bedeutung. Er zeugt gegen die Gerichte mit nur einer Instanz, wie sie im Reichsgericht bei Hoch- und Landes­Derratsverfahren, wie in den Sondergerichten be= stehen. Die Lehren des Falls Bullerjahn erfordern gebieterisch, daß die Rechtsgarantien wieder her­gestellt und neue veranfert werden, damit dieser Fall sich nicht wiederholen tann!

Wir wünschen, daß sich an diesem Fall das demokratische Gewissen in Deutschland entzündet, so wie es im Fall Dreyfus um die Jahrhundert­wende der Fall war. Wenn damit die Läuterung des Rechtsbewußtseins erreicht wird, so wird Bullerjahn nicht umsonst über sechs Jahre Zucht­haus erlitten haben, und dieser Kampf, der mit einem Sieg endet, wird für das ganze deutsche Bolt von Bedeutung sein. Kurt Großmann .

Arbeiter und Bauern

Zusammenschluß

gegen Pilsudskismus Eigener Bericht des ,, Vorwärts"

Warschau , 3. Dezember.

Größte Sensation haben Presseerklärungen des früheren Ministerpräsidenten Abg. Witos hervor­gerufen, der bisher als gemäßigter Bauernführer galt. Alle Erklärungen zeigen eine vollkommen flare und eindeutige Schwenkung Witos ', die für die Zukunft eine noch stärkere Radikali sierung der Bauernmassen anzeigt.

In einer dieser Erklärungen fordert Witos en t- schädigungslose Enteignung des ge= samten Großgrundbesiges; mur auf

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diese Weise könne die ganze furchtbare Not des Bauerntums gelindert werden. Der Kapita­lismus habe endgültig abgewirt. schaftet. Wer das nicht sehe, sei blind.

Witos schlägt engeren Zusammenschluß der polnischen Volkspartei, deren Führer er ist, mit der Sozialistischen Partei vor. Die gesamte polnische Linke solle dann gemeinsam, zum Zeichen des Protestes gegen das gegenwärtige Regime und um jede Verantwortung für das Geschehen in Polen demonstrativ von sich zu wälzen, auf ihre Parlaments mandate verzichten.

Klagges unterlegen

Eigener Bericht des„ Vorwärts"

Klagges hat seinen Kampf gegen Rektor und Senat der Technischen Hochschule verloren. Der Held und Führer des Braunschweiger Dritten Reiches ist auf dem Weg zu einem kläglichen Rückzug.

Um seinen Ministerposten nicht zu verlieren, hat Klagges in ein von seinen deutschnationalen Roa litionsbrüdern herbeigeführtes kompromis eingewilligt. Er wird den Kanossaweg zu den Hochschulbehörden antreten und sich persönlich bei Rettor und Senat entschuldigen.

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Eine unterhaltsame Verspottung des primitipen Sozialismus, der auf die menschliche Güte ver traut, aber, ehe er sich dessen versieht, dem robusten Zugriff des profitgierigen Kapitalismus verfällt. Der Austlang: Ein prophetisches Be­fenntnis zum Befreiungskampf des Proletariats. Julius Hay, der Verfasser, Heinz Hilpert, der Spielleiter, und die ganze Phalang der Schau­Spieler wurden begeistert gerufen.

R. Br.

Wegen Verrats militärischer Geheimnisse ver­urteilt. Die Große Straftammer Stassel ver­urteilte den Schreiner Otto Grebe in Kassel, der im Frühjahr die Verbindung mit einem Geheimagenten einer fremden Macht aufgenom men und diesem die übersandten eingehenden Fragebogen über die Reichswehr teilweise be­antwortet hatte, wegen Berrats militärischer Ge­heimnisse zu einem Jahr Gefängnis.

Der schwedische Reichstag wird wahrscheinlich noch einmal aufgelöst werden, da die Berhand­lungen im Balutaausschuß auf dem toten Buntt angelangt sind.

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