Hovvers Kongreßbotschast Zahlungsaufschub abgelehnt— Zugeständnisse angedeutet
die Mgabe einer Regierungserklärung nebst den dazugehörenden Mißtrauensan- trägen schon auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu stellen. Das war die schärf st e Kriegserklärung gegen die neue Regierung, die man sich denken kann. Was taten die Kommunisten? Stimm- ten sie dieser Kriegserklärung zu? Ach nein, um die Sozialdemokratie zu übertrumpfen, beantragte T o r g l e r Abstimmung über die Mißtrauensanträge ohne Regierungserklä- rung und ohne Debatte. Löbe und Brest - scheid entlarvten aber den Entlarver so gründlich, daß er sich arg zerzaust zurück- ziehen mußte. Die Abstimmung zeigte, daß auch dieser Streit, den die Kommunisten vom Zaun gebrochen hatten, ganz sinnlos war, denn die ganze bürgerliche Mehrheit von Esser bis F r i ck lehnte den sozialdemokratischen An- trag ebenso ab wie den kommunistischen . So trat in einer Frage der Tagesordnung zum erstenmal die einzige Mehrheit in Erscheinung, die in diesem Reichstag R e- gierungsmehrheit sein kann. Diese Mehrheit gefällt den Kommunisten nicht. Sie können es nicht ertragen, daß die Sozial- demokratie eine feste und klare Oppositionspolitik treibt, und sie scheuen vor keinem Schwindel zurück, um diesen Tatbestand vor ihren Anhängern zu verschleiern. Sie haben gestern den ganzen Tag nicht gegen die Regierung, sondern gegen die Opposition gekämpft. Im Hintergrund aber saß Schleichers Staatssekretär, Dr. Planck. und lachte sich eins. Torglers Kampf gegen Löbe hat eine ge- wisse Aehnlichkeit mit dem Kampf Litzmanns gegen Hindenburg . Es gibt aber auch einen Unterschied. Litzmanns Kampf gegen Hinden- bürg ist dumm und ungefährlich. Torglers Kampf gegen Löbe ist dumm und gefährlich. Deutschland ist im Krieg längst unterlegen. Das deutsche Prole- tariat steht noch im Kampf, und T o r g l e r kämpft für seine N zederlagt!
Klagges Klage Auch die Rechtsparteien gegen Klagges Vrauajchweig, 6. Dezember, In den» Konflikt mit der Technischen ch o ch s ch u l e hat der pon Rektor und Senat ge- stäupte Noziminister Klaggez den Versuch unter» nommen, durch einen Gegenangriff der Niederloge zu entgehen. Er benützt dazu die S o l i d o r i- tätserklärung der Rektoren oller Hochschulen mit dem Senat von Braunschweig . um zu sagen- er lehne die Einmischung„unver- antwortlicher" Instanzen in braunschweigische An- gelogenheiten ab. Niemals habe er. der Nazimi» nistcr, die Freiheit der Wissenschast beeinträchtigt. Was er getan habe, sei lediglich zum Schutz der Gleichberechtigung der nationalen Studentenschost geschehen. Deshalb könne er es niemals zulassen, Menn das Hakenkreuzbanner von der Hochschule verbannt und damit entwürdigt werde. Gegen diese den Tatbestand ins Gegenteil»er- kehrende Klagges-Klage wenden sich die Deutsch - nationalen und die Deutsche Volkspartei . Beide stellen sich in einer öfseMlichcn Erwiderung noch einmal hinter Rektor und Senat. Di« Deutsche Volkspartei lägt es hageldi-k auf Klagges niederfallen, indem sie den Universitätsbehörden dankbar ist für deren mannhafte Wehr gegen die Eingriffe von Klagges in die Selbstverwaltung der Hochschule. Wörtlich sagt die Dolkspartei dann in ihrer Erklärung:.Die Entwicklung der Technischen Hochschul« in den letzten Jahren hat jeden Braun- schwciger mit Stolz ersllllt.(Das ist ein di- rektes Lob für die frühere sozialde- mokratische Regierung l) Diese Entwick» lung ist gefährdet, wenn die Verwaltungsorgane der Hochschule, die ihrer Verantwortung voll be- muht sind, inderAusübungihrerRechte gehindert werden und politische Strö- mungen an der Hochschule vom Volksbildungs» minister, der als oberster Hüter der Ordnung di« Jugend von unbedachten Schritten fernhalten sollt«. nicht nur geduldet, sondern gesör- d e r t werden." Die Deutsch nationalen sind in der Form ihrer Erklärung weniger scharf, aber in der Sache nicht minder gegen ihren Koalitionsminister Klagges. Unzweideutig stellen sich auch di« Hugen- bergleute hinter Rektor und Senat, so daß Klagges im Braunschweigischen Landtag ein« Front gegen sich sehen wird, die von den Kommunisten die zu den Deutschnationalen geht. Das heißt, wenn die jetzt so laut Protestierenden nicht rechtzeitig wieder umfallen..
Zn Nürnberg wurde am Sonntag der von 700 Personen besucht« Bezirtsparteitag der Kommuni st en durch starke Polizeikräft« aufgelöst. Di« Auslösung«rsolgtc angeblich wegen„hochverräterischen Charakters" der Kon- serenz. Es wurde zahlreiches Schriftenmatertol beschlagnahmt.
Washtngloa, 6. Dezember. In beiden Häusern des Kongresses wurde heute di« I a h r e s b o t f ch a f t des Präsidenten Hoover verlesen Hoover fordert darin als Programm der gegenwärtigen Kongrcßtagung eine weitere Herabsetzung aller Bundesaus- gaben, eine Reform des Privatbanksystems und eine enge Zusammenarbeit mit dem Auslande in Wirtschaftsfragen. Der Präsident lehnt den Wunsch der alliierten Schuldner noch Aufschub der am 15. Dezember fälligen Kriegsschuldenzahlungen mit der Be» gründung ab, daß Vertrauen und Zreundschast nur dann erhalten werden könnten, wenn man Verträge getreulich erfülle, bis sie durch ein gegenseitige» Abkommen geändert seien und eine für beide Teile segensreiche Lösung gesunden sei. Weiter teilt Hoover mit. daß die V e r h a n d- lungen mit den alliierten Regierungen noch an- dauerten: er werde dem Kongreß eine ergän- zende Botschaft übermitteln, sobald diese Verhandlungen abgeschlossen seien. In der Bot- schast wird angedeutet, daß Hoover für diejenigen Staaten, bei welchen Transferschwterig- keilen bestehen, Maßnahmen zur Behebung dieser Hindernisse vorzuschlagen gedenkt. Von der Weltwirtschaftskonferenz erhofft Hoover eine Besserung der Warenpreise, der Beschäftigung und des Geschäfts im allgemeinen,
Die starken sapanischen Angriffe aus die chinesischen„Zreischärler", darunter ein Bomben- Ueberfall aus das chinesische Hauptquartier, haben die chinesische Führung zur Flucht aus Sowjet- gebiet veranlaßt, wo die Thinesen interniert wurden. Die Sowjetoqentur meldet au» der ost- sibirischen Hauptstadt Tschlta: Von der Station Mandschuria (chinesisch: Man- dschulij aus begann die Flucht der chinesischen Armee des Generals Supingwen auf Sowjel- gebiet. Der chinesische Kommandant von Man- dschuria erschien bei dem russischen Stalions- vorstand und forderte die Abfertigung von Zügen nach dem Sowsötgcbiet. Da sich der Station?- vorstand weigerte, erklärt« der Kommandönt, daß er Züge mit Waffengewalt absenden werde. Chinesische Soldaten zerbrachen unter dem Sommaudo von Ofstziereu dle Schlösser der weichen und sandten Züge ohne Beobachtung irgendwelcher Eisenbohnvorschrisle« ab. Unter den Flüchtenden sind auch Zivilbeamte mit ihren Familien. Auf diese Weise schlugen sich ein- zelne Truppenteile des Generals Supingwen nach dem Sowjetgebiet durch, während ein Teil der Flüchtlinge zu Fuß dorchin gelangte. Sämtliche geflüchteten chinesischen Soldaten und Offiziere,
Harzburgerei Deutschnationale gegen Göring Zu dem Verlauf der Wahl des Reichstags- Präsidiums teilt die deutschnational« Reichstagssraktion mit: Die vorige kurze Reichstagsperiods hat die Ungeeignetheit des Herrn Göring als Reichstagspräsidenten erwiesen. TrogCem hätte die duetschnationale Fraktion der Wahl des von der stärksten Fraktion des Reichstages vor- geschlagenen Kandidaten zugestimmt, wenn die Nationalsozialisten ihrerseits die Gewähr gegeben hätten, da ßsi« den von der deutschnotio- nolen Fraktion vorgeschlagenen langjährigen und verdienstvollen Vizepräsidenten Graes wiederum wählen würden. Dies Gewähr zu geben, haben die Vertreter der nationalsozialistischen Fraktion ausdrücklich a b- gelehnt. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Frick hat vor Beginn der Reichstagssitzung dem deutsch - nationalen Fraktionsvorsitzenden Dr. Obersohren erklärt, es läge«in Beschluß der»ationolsozia- listischen Fraktion vor, Herrn Graes nicht zu wählen. Er stellte in diesem Zusammenhang die Zumutung, daß die Deutschnationalen einen anderen Kandidaten vorschlagen sollten. Diese Zumutung wurde selbstverständlich z u- rückgewiesen. Daraufhin stellte Dr. Frick eine erneut« Benachrichtigung in Aussicht. Diele Benachrichtigung erfolgte kurz vor dem Wahl- Vorgang und besagte, daß wahrscheinlich ein Teil der Nationalsozialisten für Graes stimmen werde. Irgendeine Gewähr wurde au-drücklich algelehnt. Die deutschnationale Fraktion stimte nunmehr ge- schlössen sür Herrn Graes . Dadurch, daß dl« Nationalsozialisten b «i der Dizepräsidentenwahl anstelle d-z Herrn Graes die Kandidatur des Dolksparteilers Dr. Hugo auf- stellten, kam der Sozialdemokrat Löbe in die Stichwahl und wurde dann mit Hilse des Zen- trums mit einer Stimme Mehrheit gewählt.
und zwar insbesondere durch Stabilisierung der Währungen und Abbau der Handelsschranken. Zur Ausgleichung des Budgets schlägt Hoover eine beim Fabrikanten zu erhebende all- gemeine Berkaufssteuer vor. von der nur Nahrungsmittel und vielleicht bestimmte Arten von Kleidungsstücken befreit sein sollen. Ferner wird eine Herabsetzung aller 1000 Dollar übersteigenden Gehälter bei den Bundesbehörden um 11 Proz. oder, den Zwangsurlaub eingerechnet, um insgesamt durchschnittlich 14,8 Proz. empfohlen. ie Wie bereits erwähnt, handelt es sich bei dieser Tagung noch um den alten Kongreß mit repu- blikanischer Hoover-Mehrheit. Der neue Kongreß wird erst am i. März 1933 zusammen mit dem Amtsantritt Roosevelts in Funktion treten. Lo�ialisten gegen Schuldenzahlung Eigener Bericht det„Vorwärts" Part«, 6. Dezember. Der sozialistische Abgeordnete Vincent-Auriol hat der Kammer eine Entschließung über die Schul- d e n s r a g e vorgelegt, die sich wie die Eni- schließungen Marius und Hesie-Pernot gegen die Bezahlung der am IS. Dezember fälligen Schuldenrate an Amerika wendet und in der die Kammer aufgefordert wird, die Regierung dringend um die Einberufung der Weltwirtschafts-
insgesamt etwa 1099 Mann, wurden« n t- waffnet und interniert. Ein ergänzender Bericht aus gleicher Quelle sagt: In der Nacht zum S. Dezember brach von der Station Mandschuria aus ein aus 43 Wagen be- stehender Zug auf russisches Gebiet durch; er wurde von Truppen des Sowjetgrenz- s ch u tz e s angehalten. Bei der Untersuchung wurde sestgestellt. daß sich im Zuge u. a. General Tu- pingwen mit seinem ganzen Stabe befand. Der General und seine Offizier« wurden entwaffnet und interniert. Die flüchtenden chinesischen Truppen führten von Mandschuria au» drei Waggons mit japanische« Ansiedlern vud chinesische« Angestellte« des Staates Alan- Mchuluo mit sich, die auf dem von General Supingwen beseht«, Gebiete der Wondschokuc, lebte». Die Japaner und die chinesischen Angestellten der Mandschukuo wurden nach der Swtlon Matz- jewskajo gebracht, um je nach Wunsch nach der Mandschurei oder nach Japan weiterzufahren. Der Vorsitzende der japanischen Kommisston der Station Matzjewskaja, Damatsubora, hat sich mit Erlaubnis der Behörden noch der Station Man- dschuria begeben.
Ferner teilt die deutschnotional« Reichstags- fraktion mit. daß ihr sowohl von maßgebender Seite c-es Zentrums als auch der Deutschen Dolks- Partei vor der Sitzung erklärt worden war, für Herrn Graes als Vizepräsident stimmen zu wollen.
Kein Fortschritt in Genf Macdonald und Herriot abgereist Eigener Bericht de«„Vorwärts" Gens. 6. Dezember. Die Verhandlungen der fünf Großmächte über die Abrüstung»- und Gletchberech- tigungssrage haben am Dienstag ebenfall» zu keinem Ergebnis gesührt. Sie werden am Mtttwochvormittag ohne Herriot und Mac- donald sortgesctzt. Herriot will am Freitag oder Sonnabend wieder nach Gens zurückkehren. Mac- donald, der am Dienstag«bensalls nach Paris ge- reist ist, beabsichtigt am Freitag nach Genf zurück- zukehren. Reichsaußenminister von Neurath bleibt wahrscheinlich bi« zum Abschluß der Ber- Handlungen in Genf .
Raufbolde Eigener Bericht de»„Vorwärts" Husum . 6. Dezember. Im Anschluß an ein« öfjentltche Sprechstunde der Arbeiterwohlsahrt in Sternesburg, zu der sich etwa 159 ländliche Arbeiterinnen und Arbeiter eingefunden hatten, überfiel«in« Nazi» bände den sozialdemokratischen Parteisekretär Dölz und brachte ihm schwere Wunden an der rechten Schläfe bet. Der Hauptschläger konnte festgestellt werden.
konserenz zu ersuchen. Weiter soll die Regierung den Vereinigten Staaten mit den anderen«chuld- nern ein ähnliches Moratorium vorschlagen. wie es die Vereiniglen Staaten im vorigen Jahre angeregt oder wie es die Gläubigerstaaten Deutsch - lands ihm gewährt haben. Falls die Vercintgien Staaten dieses Moratorium ablehnen, soll die Re- gierung der amerikanischen Regierung vorschlagen, den Streitfall einem Sachverständigenausschuh oder einer allgemeinen Gläubiger- und Schuldnerkonferenz zu unterbreiten. Hungerdemonstration abgeriegelt Washington , 6. Dezember. Die etwa 3999„Hungerdemoostrantc n", die seit Sonntag bei Washington aus freiem Felde kampieren, veranstalteten heute unter Bewachung durch 1799 Schutzleute ihren Umzug um das Kapital. Sie wurden jedoch weder auf'den Vorplatz noch in die Nähe des Weißen Hauses gelassen. Nachdem zwei Delegierte ein Gesuch um 59 Dollar Barunterstützunq an jeden Arbeitslosen in Amerika dem Vizepräsidenten C u r t i s über- reicht hatten, marschierten sie zum Lager zurück. Im Laufe der Nacht werden sie die ungastliche Stätte verlassen, wo sie weder Nahrung noch ge- schützt« Unterkunft fanden. Die Erlaubnis zu der heutigen Kundgebung wurde nur gegen das Versprechen erteilt, daß sie alsbald aus der Bundeshauptstadt abziehen würden.
„Echmierenpathvs" Wie man he! tlugenherg ernste Dinge behandelt Tatbestand: Bor fast genau einem Jahr wurde Ernst R e i n s, der Mörder des Geldbriei- trägers Schwan, zum Tode oerurteilt. Das Urteil wurde bald darauf rechtskräftig. Seitcem wartet der Verurteilt« vergeblich auf eine Entscheidung darüber, ob er hingerichtet oder zu lebensläng- lichem Zuchthaus begnadigt wird. Diese Eni- scheldung erfolgt nicht, well am 29. Juli der be- kannte Streich gegen Preußen geführt wurde. und seitdem Strest herrscht, ob der Reichskom- misiar oder die Regierung im Besitz des Bs- gnadigungsrechts sei. Es gibt Blätter, zu denen auch wir zählen, die dos nicht in der Ordnung- finden. Wir meinen, daß ein« solch« Tortur, selbst vom Standpunkt der Anhänger der Todesstrafe aus. nicht zu bAigen ist. Wie spiegelt sich nun ein« solche, für jeden an- ständigen Menschen tiefernste Angelegenheit im Hirn eines jungen Mannes aus der Firma Hugenberg? Die„Nachtausgabe" veröffentlicht einen Schimpsartitel mit der Ueberschrist:„Ber - logen« Sentimentalitäten um den Mörder Rems ". Wir zitieren daraus: Dip eigentliche Bernebelung der Oeffentlich- keit versucht eine gewisse Presse, die mit Mensch- lichkeitemotiven und Talmibeileid mit Komödienmätzchen und Schmieren- v a t h o s unablässig bemüht ist. den Raubmord des Verbrechers Relns als unüberlegte Tat eines Jugendlichen zu glorisizieren! Man macht sich kein Gewissen daraus, ma? fühlt sich durchaus nicht belastet, diesen g e- borenen Berussverbrecher in die Gefilde des Begnadigungshim- m e l» zu dirigieren. Denn: Der sunae Herr Reins hat ja A n g st z u st ä n d e m seiner Zelle, ihn bangt. daß es ihm ähnlich ergehen könne wie seinem Opfer, daß sein« Mordtat mit gleichen Misteln gesühnt werde. Mst einer billigen Sentimenta- lität wogt man den Versuch, Behörden und Oeffentlichtelt im Falle Reins zu verwirren. Es dürste schwierig sein, über einen Sach- verhall gemeiner und verlogener zu berichten, als dies ,m„Tag" geschieht. Zunächst stellen wir folgendes fest, was der Hugenderg-Mann seinem Publikum verschweigt: Für die Begnadi» g u n g de» Rein» hat sich nicht etwa nur«in Teil der Presse eingesetzt, sondern für sie haben sich ausgesprochen der Beauftragte für Gna- densachen und auch der Vorsitzende des Gerichts, das Peins zum Tode verurteilt hat! Diese richterlichen Beamten haben also auch aus „Talmimstleid"„Komödienmätzchen"„Scbmieren- Pathos" und zur„Glorifizierung der Mordtat" ihr Votum für Reins abgegeben. Die zynischen Bemerkungen, mst denen das Nachtpapier Hugenbergs über die Qualen des Verurteilten hinweggeht, wobei es wiederum da» Entscheidende, nämlich die i n s U n g e° wisse verlängert« Wartezeit, seinen Lesern unterschlägt, wird selbst bei den ernsthaften Anhängern der Todesstrafe B e- st ü r z u n g hervorrufen. Schlimmer als durch solche Raheitcausbrüch« kann ihre Sache nicht diskreditiert werdenl Für den Schreiber selber— sein Name ist Otto Paust — eine angebrachte Warnung: Schon mancher, der nach unbarmherziger Streng» (gegen andere) geschrien hat, kam sehr bald in die Lag«, sür sich selber um Mitgefühl und seelisches Verständnis betteln zu müssen. Da» ist besonders häufig bei Menschen der Fall gewesen, di» sich an den Qualen anderer gefühllos weideten.
In OMirien interniert Chinesenflucht aus Mandschurien