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und die sich auf der gleichzeitigen Ratifizierung des Young- Plans stüzen. Der Young- Plan, bei dessen Ausarbeitung die Amerikaner an herpor. ragender Stelle beteiligt waren, habe eine tat sächliche, wenn auch nicht eine juristische Berbindung zwischen Reparationen und Schulden hergestellt. Wenn Frankreich den in diesem Plan vorgesehenen Betrag von 200 Millionen Pfund jährlich erhalten hätte, wäre es befriedigt gewesen und hätte die amerikanischen Schulden regelmäßig gezahlt. Aber dieser ganze Mechanismus sei durch das Hoover Moratorium vom vorigen Jahre zerstört worden. ( Großer Beifall der Kammer mit Ausnahme der Sozialisten und Kommunisten.)
Auch das Hoover- Moratorium habe klar das Prinzip der Verbindung zwischen Reparationen und Schulden anerkannt, ebenso die von Laval und Hoover im Oktober 1931 ausgearbeitete Bereinbarung, die vor einer Revision der Schuldenabkommen eine Einigung der euro päischen Staaten über ihre gegenseitigen Schulden und Schuldforderungen verlangt habe. Diese Einigung sei in Lausanne zustandegekommen. Frankreich habe damals geglaubt, daß Europa jetzt seine Pflicht getan habe und daß es mit Ruhe die Entscheidung Amerikas über die Schulden abwarten könne. Aber das einzige Land, das aus dem Lausanner Abkommen Nutzen gezogen habe, sei Deutschland ge= wesen. Außerdem habe Lausanne die privaten Schuldforderungen der Amerikaner auf 100 Proz. aufgewertet.
Im zweiten Teil seiner Rede ging Herriot auf die legten Verhandlungen über die am 15. Dezember fällige Zahlung ein. Er wies in diesem Zusammenhang darauf hin, daß Frant. reich nicht bloß mit Amerita, fon. dern auch mit England zu tun habe, dem seine Schulden gleichfalls zurückerstattet werden müßten, wenn Amerika auf der weiteren Ausführung der Schuldenabkommen bestehe. England habe sich bei diesen Verhandlungen, so er
Das Bureau der Sozialistischen Arbeiter Internationale beschäftigte
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sich im Anschluß an die Sonntag- Diskussion über die internationale Lage am Montag besonders mit der Situation im Fernen Osten. In diesem Zusammenhang wurde auch über die Mißverständnisse, die die Reise des Japaners Bunji Suzuki in der Presse hervorgerufen habe, folgende Feststellung gemacht:
Das Bureau der SAJ hat von dem Bericht des Sekretariats und mehrerer Parteien Kenntnis genommen über die Reise von Bunji Suzuki, die das Ziel der Propagierung der impe= rialistischen Politik der japanischen Regierung unzweideutig verfolgt
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Das Bureau der SAJ erklärt, daß es nicht festzustellen in der Lage ist, ob Bunji Suzuki befugt ist, im Namen der neu gegründeten ,, Sozialistischen Massenpartei" aufzutreten. Diese neu gegründete Partei ist nicht Mitglied der Sozialistischen Arbeiter Inter = nationale, ebenso wenig wie die nun nicht mehr bestehende Sozialdemokratische Partei Japans" es war. Auch hat keine dieser Parteien jemals um die Aufnahme in die Sozialistische Arbeiter- Internationale angesucht. Das Bureau
der SAJ. ist bei der Unterdrückung der freien Meinungsäußerung in Japan unter dem Kriegszustand gegenwärtig noch nicht in der Lage festzustellen, welche Stellung die neu gegründete Sozialistische Massenpartei" in den Fragen der auswärtigen Politik tatsächlich einnimmt, es erklärt aber daß es
die Versuche der Beschönigung der imperialistischen Eroberungspolifit Japans , die Suzuki bei seinen Unterredungen in Europa versucht,
auf das schärffte verurteilt.
Das Bureau erinnert an die Resolution der Erefutive der SAJ. vom 20. Mai 1932, in der die Stellung der Sozialistischen Arbeiter- Internationale gegen den Krieg im Fernen Osten und gegen die imperialistische Eroberungspolitik Japans festgestellt ist.
Im Laufe der Verhandlungen über die inter nationale Lage nahm das Bureau auch zu den tragischen Ereignissen in Genf durch folgende Entschließung Stellung:
Das Bureau der SAJ. nimmt Kenntnis von den Genfer Ereignissen vom 9 November 1932, spricht seinen Abscheu und seine Entrüstung über die brutale Schießerei schweizerischer Miliztruppen auf demonstrierende Arbeitermassen aus,
Der rote Hahn der Nazis
tlärte Herriot, gegenüber Frankreich und der SA.- Führer in Thüringen brennt Scheunen von Landbundanhängern nieder
französischen Nation mit einer bewunderns würdigen Loyalität und Berabheit sowie einem vollen Vertrauen gezeigt.
Im dritten Teil seiner Rede beschäftigte sich Herriot schließlich mit den Lösungen, die für die Schuldenzahlung am 15. Dezember möglich sind. Er erklärte sofort, daß zur Zeit
feine einzige Lösung zu finden sei, die frei von jeder Kritik wäre.
Die Regierung habe sich daher bemüht, die Lösung zu finden, die jetzt die wenigsten Nachteile habe. Alle Mittellösungen, wie Deponierung des Betrages bei der B33. usw, habe die Regierung einstimmig abgelehnt. Denn sie hätten alle Nachteile der Zahlung, ohne deren Vorteile zu haben. Ueber die Lösung mit Hilfe des Schiedsgerichts habe die Regierung lange nachgedacht. Über ein Schiedsgerichtsverfahren sezze ein Rom promiß vor
aus.
Außerdem müßte es von dem ameritanischen und französischen Parlament genehmigt werden. Dieses Verfahren sei also auch nicht möglich gewesen. Die Zahlung ohne Bedingungen oder Vorbehalte lehne die Regierung ab, weil fle nicht darauf verzichten wolle, die Intereffen Frankreichs zu verteidigen. Die Zahlungsvermeigerung forthme auch nicht in Frage. Er, Merriot, verstehe zwar sehr gut die Reaktion der Kammer und des Publikums auf die Bereitwilligfeit zur Zahlung, denn Frankreich habe während des Krieges Leiden ertragen, die kein anderes Land gekannt habe. Aber die Leidenschaft habe bei dem vorliegenden Problem nicht mit. zusprechen; nur die Interessen Frankreichs seien maßgebend. Durch eine endgültige Verweigerung der Schuldenzahlungen würde das
furchtbare Mißverständnis, das zwischen dem amerikanischen und dem französischen Volk besteht,
und das durch eine zynische Presse in Amerika ( gemeint die Hearst Presse) geschürt wird, noch vergrößert werden. Außerdem habe Senator Bérenger in einer Erklärung vor dem Auswärtigen Ausschuß des Senats darauf hingewiesen, daß es sich bei den amerikanischen Schulden nicht nur um Zahlungsüberweisungen von Schazamt zu Schazamt handele, sondern daß die Schulden in fleinen Koupons zu je 100 Dollars unter 61 Millionen Amerikaner ver teilt seien. Die Interessen der kleinen Leute in Amerika würden also durch die Zahlungsver meigerung start geschädigt werden.
Als die Rechte diese Ausführungen Herriots mit Lärm unterbricht, erklärte der Ministerpräsident, zur Rechten gewandt, er bitte um Aufmerksamkeit in einem Augenblid, in dem er die von ihr im Jahre 1929 gegebene Unterschrift unter der Ratifizierung des Abkommens verteidige.( Großer Beifall links). Ferner, so fuhr Herriot fort, würde die Zahlungsverweigerung die Politik gegenseitiger Berträge, die Frankreich mit England befolgt habe, aufs schärfste tompromittieren. Aus allen diefen Ermägungen heraus sei die Regierung zu dem Schluß gekommen,
daß Frankreich die am 15. Dezember fälligen Summen mit Borbehalten zahlen müsse.
Die Ratifizierung des Schuldenabkommens sei durch ein Gesetz verkündet worden, das die Unterschrift des Präsidenten der Republif trage. Diese Unterschrift müsse Frankreich achten, wie es bisher stets für die Achtung aller Berträge ein getreten fei, Selbst Deutschland habe die Berträge refpeftiert. Nur einmal sei eine Berfehlung Deutschlands offiziell festge. stellt worden, und diese habe zur Ruhr.
Eine Schwurgerichtsverhandlung fand heute im Gasthof in Ude stedt, einer 900 Einwohner zäh lenden Gemeinde im Kreise Weimar unter sehr starkem Andrang der Landbevölkerung statt. Angeflagt waren der 49 Jahre alte Gast und Landwirt Steinmann und der 32 Jahre alte Landwirt Erbs wegen Brandstiftung. Beide Angeklagte sind in Udestedt wohnhaft und noch nicht vorbestraft.
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Steinmann war zur Zeit der Tat SA.- Truppführer und Erbs SA.- Scharführer. Steinmann war der Gründer der SA. in Udestedt .
Er wurde später aus der SA. ausgeschlossen, meil er Uniformgelber einfaffiert, diefelben aber nicht abgeliefert, sondern für sich permendet hat. Dem SA.- Echarführer Erbs mird nach der Antlageschrift zur Last gelegt, im Oktober 1931 einen Strohschober angezündet zu haben, der wegbrannte. Ferner soll er den Bersuch gemacht haben, einen zweiten Strohschober megzubrennen. Im November 1931 soll er eine Scheune angebrannt haben. Bei diesem Brand ist nicht nur die Scheune, sondern auch ein Stallgebäude und das Dach eines Wohnhauses mit meggebrannt. Durch den Brand ist ein Schaden von
befeßung geführt, die vernichtende Folgen für
Deutschland hatte. Frankreich müsse die Gesetze der politischen Moral verteidigen. Es müsse
mit Vorbehalten zahlen, die die Interessen Frank reichs schützen. Wenn Frankreich nicht zahle, misse er nicht, wie die Verhandlungen fortgesetzt werden sollen. Es sei die Ehre eines Regierungschefs, unter allen Umständen die Unterschrift Frank reichs zu verteidigen.
Nur die leidenschaftliche Sorge um das gemein. same Baterland habe die Regierung zu dem Zahlungsbeschluß veranlaßt.( Schwacher Beifall links und in der Mitte.)
Auf Antrag Herriots, der vom Borfizenden der Finanzkommission unterstügt wurde, vertagte sich die Kammer auf Dienstagnachmittag.
Kampfbeschluß der Sozialisten
Paris , 12. Dezember. Die sozialistische Fraktion hat unter Vorsiz von Vincent- Auriol einstimmig eine Entschließung angenommen, in der erklärt wird, daß nach Ablehnung der englischen Vorbehalte durch Amerita die in der Entschließung des Finanzund des Auswärtigen Ausschusses vorgesehenen Umstände nicht mehr eristieren, und daß die Fraktion daher die Regierung auffordern werde, zu erklären,
daß der Young- Plan, das Hoover- Moratorium und die späteren Abkommen sowie die ständige Intervention Amerifas in den Beziehungen der europäischen Gläubiger und Schuldner die Bedingungen abgeändert haben, unter denen das Schuldenabkommen abgeschlossen und ratifiziert wurde.
Unter diesen Bedingungen fordert die Fraktion die Regierung auf, im Einvernehmen mit England die fofortige Einbe rufung einer allgemeinen Konferenz zu be= antragen, die allen internationalen Geldüber weisungen ohne Gegenleistung in Waren oder Arbeit ein Ende macht und die am 15. fällige Zahlung nicht zu leisten.
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15 000 Mark entstanden. Am 26. Januar 1932 soll Erbs wieder eine Scheune meg. gebrannt haben und am 1. März 1932 den Bersuch gemacht haben, eine weitere Scheune wegzubrennen.
Dem SA.- Truppführer wird vorgeworfen, daß er der Anstifter zu den Bränden gewesen sei. Er soll auch nach der Auslage des SA. - Scharführers Erbs auf Grund feiner Autorifät als Borgefehter ihn dazu bestimmt haben, die Brände anzulegen
Ferner wird Steinmann vorgeworfen, feine Theaterbühne, auf die er vorher ein hochversichertes Orchestrion gebracht hatte, selbst angezündet zu haben. Steinmann wird nur von Erbs be lastet und daher mangels ausreichender Bemeise freigesprochen Erbs ist geständig und erhält magen drei pollendeter und einer versuchten Brandstiftung drei Jahre 3uchtbaus und fünf Jahre hrverlust Die Untersuchungshaft wird ihm angerechnet.
Die Ursache zu diesen Tafen waren, wie aus der Verhandlung hervorging, die politischen Spannungen zwifchen Nationalsozialisten und Landbundanhängern, die besonders in Thüringen sehr start in Erscheinung getreten sind und noch heute fortbestehen.
Göring drängt zum Amt Ergebnisloser Besuch bei Hindenburg
Der Reichspräsident empfing am Montag in Gegenwart des Reichskanzlers den Nazipräsidenten des Reichstags Göring und den Nazipräsidenten des Preußischen Landtags Herrl Die Besprechungen galten dem Preußenfonflitt
In letzter Zeit drängen die Nationalsozialisten immer stärker zur Neuwahl der preußischen Regierung. Göring sell und will ministerpräsident werden. Aber er will und darf nach den Beschlüssen der Naziparteileitung nicht unter den Borausfehungen, die vom Reich an die Aufhebung des Preußenkommiffariats geknüpft werden. Die Reichsregierung will das kommiffariat nur aufheben, wenn der neue preußische Ministerpräsident als Bizetanzler in das Reichskabinett eintritt. Auf diese Weise soll die Tolerierung der Schleicher- Regierung durch die Nationalfozialisten erzwungen werden. Gegen diefen 3wang wenden fich die Nationalsozialisten. Ihn zu beseitigen, war der Zweck der Unterredung mit Hindenburg . Allerdings ist diese Besprechung negativ verlaufen.
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China- Rußland Diplomatische Beziehungen wieder aufgenommen
Der russische Außenminister Lit. winow und der chinesische Bertreter Yen haben am Montag durch Notenaustausch die fofortige Wiederaufnahme der diplo
edegau A- na
erblickten in der Berhinderung der Teilnahme eines demokratisch gewählten Abgeordneten an den Verhandlungen des Parlaments durch den schweize rischen Nationalrat selbst einen Aft politischer Rache und übermittelt den Opfern der blindwütenden Reaktion der Genfer und der Schweizer Bourgeoisie den Ausdruc herzlichster Sympathie.
Die weiteren Beratungen des Bureaus galten der Organisation einer Internationalen Sozialistischen Konferenz, Konferenz, die im Brinzip von allen angeschlossenen Parteien bereits gutgeheißen worden ist. Diese
Konferenz, die die Aufgabe haben wird, die prinzipielle geistige Orientierung über die großen Probleme, vor denen die Arbeiterklasse heute steht, zu fördern,
wird von einer Sigung der Exekutive der SAJ in der zweiten Hälfte Februar in den Einzelheiten endgültig vorbereitet merden. Die Erefutive wird fich über Tagesordnung, Zeit und Ort der Konferenz schlüffig zu werden haben. Das Bureau hat in dieser Richtung vorläufige Empfehlungen an die Egekutive formuliert.
matischen und tonfularischen Be. ziehungen, die 1929 durch die chinesische Zentralregierung abgebrochen worden waren, in Kraft gesßt Dem Abschluß dieses Vertrages im Augenblick des Beginns der Verständigungsaktion des Völkerbundes zwischen China und Japan wird eine fehre große Bedeutung beigelegt. Litwinom bringt den Sowjetstaat bei dieser Gelegenheit in einem Rommuniqué gegenüber Amerika in emp fehlende Erinnerung. Nur menn alle Staaten, sagt er darin, wieder normale Beziehungen unterhalten, könne von einer wirklichen internationalen Zusammenarbeit für den Frieden von internatio. naler Einhaltung von Friebensverträgen und Uebereinkommen sowie von der Schaffung anerfannter autoritativer universeller Organisationen gesprochen werden.
Besuch in Doorn Eindringling mit dem Dolche
Wolffs Büro meldet aus Doorn( Holland ):
In Haus Doorn , der Befizung des ehe maligen deutschen Kaisers, fam es heute zu einem aufsehenerregenden Vorfall, bei dem Der mutlich ein Anschlag auf das Leben des ehemaligen Kaisers geplant war. Im Laufe des Nachmittags über stieg ein unbekannter Mann an einer einsamen Stelle die Haus Doorn umgebende Mauer, ohne daß jemand ihn dabei bemertte. Später wurde der Eindringling jedoch von mehreren Dienern in einem der Türme des Schlosses entdeckt, überwältigt und der Polizei über geben. Es stellte sich heraus, daß er einen
Revolver Schweren Stalibers ſowie einen
großen Dolch bei sich führte. Der Festge. nommene ist deutscher Staatsangehöriger. Er
perweigert hartnädig Auskunft über seine Perfonallen sowie über den 3wed feines auffälligen Treibens. Es ist jedoch bereits festgestellt worden, daß er sich seit dem vergangenen Sonnabend in Doorn aufhält."
Da der Mann bisher keine Auskunft über Namen und Absicht gegeben hat, weiß man natürlich auch nichts über den Grund des feltsamen Besuches. Die Vermutung", daß ein Anschlag auf Wilhelms Leben genlant war, ist zu= nächst wirklich nur eine Bermutung. Im übrigen fann es sich nur entweder um einen überspannten Patrioten handeln. der ausgerechnet das Haus Doorn befuchen mußte. oder um sonst einen geiftig Ertranften. Denn die Idee, einen ,, Anschlag" auf das Leben eines politisch Toten zu perüben, fönnte nur einem franken Hirn entspringen. Anders könnte nur eine politische Ma che von abgrundtiefer Kaisertreue dahinterstecken. Aber das wagen wir nicht einmal anzunehmen.
Der Standal von Trakehnen. In Trakehnen find. mie mir melbeten fünf Arbeiter vom Ge stüt direktor Dr. Ehlert fristlos entlassen worden. meil fie in einer Naziversammlung beim HitlerHoch sigen geblieben waren Ehlert. der di EntJaffuna entoenen einem arbeitsgerichtlichen Urteil aufrecht erhielt. ist jegt von Berlin angemi- fen worden, die Arbeiter wieder einzustellen. Und pann wird er, wie er es verdient, davongejagt
SA. - Mann erfchoffen aufgefunden. In ber Nähe der Ortschaft Köchelstorf in Mecklenburg murde heute früh ein SA.- Mannin voller Uniform auf der Chaussee als Leiche auf aefunden. In der Nähe der Leiche befand sich ein in der Schläfe auf. Es steht noch nicht fest, Revolver. Die Leiche selbst wies einen Schuß ob der SA - Mann das Opfer eines Verbrechens geworden ist oder ob er Selbstmord verübt hat