Besitzsubventionen statt Winterhilfe Schöne Worte und unwirksame Beschlüsse Die Argumente des Herrn von Krosigk
Man muß die Dlnge sehen, wie sie wirklich sind: die Koalition zwischen Schleicher, den Nazis und den übrigen bürgerlichen Parteien ist faktisch schon gebildet, das Zusammenspiel funktioniert schon ausgezeichnet. Der beste Beweis dafür sind die Vorgänge anläßlich des s o z i a l d e m o- kratischen Vorstoßes für die Winter- Hilfe. Alle Parteien heucheln zwar Sympathie für die Winterhilfe, sa selbst chr Umfang wurde »am chaushaltsausschuß des Reichstags nach dem sozialdemokratischen Antrag(20 Zentner Kohle und wöchentlich 2 Kilogramm Brot und% Kilogramm Fleisch) bemessen. Aber als man an die Kernfrage herankam. an die Frage der Bereitstellung der Mittel, da zeigte es sich, daß alles nur echt bürgerliche Heuchelei war. In einem raffinierten Zusammenspiel zwischen dem Finanzminister Krosigk, den Nazis und den übrigen bürgerlichen Parteien wurden die sozial- demokratischen Deckungsanträge abgelehnt und damit der Wmterhilfebeschluß des Haushalts- ausschusses selbst völlig illusorisch gemacht. Dabei zeigte sich klar, wie schwer es ist. einen Unterschied zwischen Papen und Schleicher herauszufinden. Die Stellung, die der Finanzminister Krosigk einnahm und mit der er im holden Verein mit den Nazis und den Übrigen bürgerlichen Parteien die sozialdemokratischen Deckuugsvorschläge zu Fall brachte, unterschied sich in nichts von der Haltung der Papen -Regierung zu sozialen Fragen. Krosigk behauptete erstens, daß die sozial- demokratischen Deckungsvorschläge unzureichend find, und zweitens, daß sie undurchführbar sind. Bei der ersten Behauptung machte sich Krosigk die S a ch e sehr l e i ch t. Er ging bei der Ab- lehnung der erforderlichen Aufwendungen von den allerhöchsten Preisen aus und bediente sich bei den Decklingsvorschlägen des Porwands, sie bloß auf die kurze Zeit bis zum Ende des Rechnung«- jahres zu beziehen, statt auf ein ganzes Jahr. steberdies vergaß er auch dabei noch einige wichtige Deckungsposten. In Wirklichkeit sieht aber die Deckung«- rechnung folgendermaßen au?: Für die vier-
monatige Belieferung der hilfsbedürftigen mit Kohle, Brot und Fleisch würden Kosten von tSO bis 190 Millionen entstehen. Dabei wird vorausgesetzt, daß die Kohlen zu Exportpreisen berechnet, frachtfrei geliefert und von den Unterstutzungsberechtigten vom Bahnhof abgeholt werden; beim Brot müsien Müller und Bäcker auf einen Teil der Handelsspanne verzichten, was chnen um so eher zugemutet werden kann, als es sich um einen zusätzlichen Absatz Handell; beim Fleisch soll eine Verbilligung für die Unterstützung?- berechtigten um 30 Pf je Pfund eintreten. Diesen Mehrausgaben stehen folgende Deckungsmittel gegenüber: Zollmehr- einnahmen infolge Aufhebung des Bei« Mischungszwanges von 31 Millionen Mark, die heraufsetzung der Ausgleichsabgab« für inländische Treibswffe auf die höhe des Zoll- latzes würde 70 Millionen Mark bringen, die Ein- fetzung der M a r i t st ü tz u n g s m i t t e l des Reichsernährungsministeriums S4 Millionen und die Anrechnung rückständiger Steuern des Kohlenbergbaus für Kohlenlieferungen aller- mindestens 20 Millionen; das ergibt also zu- sommen winde st ens 185 Millionen Deckungsmlltel, also genau den Betrag, der für die Winterhilfe gebraucht wird. wen« also Krosigk behauptet, daß die Deckungsvorfchläge ungenügend sind, so ver- hüllt er damit in MrNIchkelt nur seine eigentliche Absicht: an den ungerechtfertigten Subventionen für den vesih nicht zu rütteln. Charakteristisch dafür ist feine Ein» stellunq zur Ausgleichsabgab e. Er hat es schon als«in großes Zugeständnis hin- gestellt, daß die Ausgleichsabgab«, die die Inländischen Mineralölerzeuger zum Ausgleich für die Zollbelastung der ausländischen Erzeuger zu zahlen haben, wieder auf die ursprüngliche höhe heraufgesetzt wird. Dabei stellte die willkürliche Herabsetzung der Ausgleichsabgabe durch dos Reichssinanzministerium eine in jeder Bezichung ungerechtfertigte Subvention an d i e JG. und an die Schwerindustrie dar, und auch die setzt angekündiate herauf- fetzung ist völlig ungenügend, denn in-
Seit das Reich durch Herrn Flicks Pleite die Gelsenkirchencr Bergwerk»- A.-G vor der Zahlungseinstellung retten und mit der Herrschaft über Gelsenkirchen auch die über den Stahlverem übernehmen mutzte, wird mit aller Gewalt daran gearbettet, das Reich aus seiner herrschastsstellung wieder herauszudrän- gen. Di« Sache hat ihren haken; denn es fehlt das Geld, dem Reich die 125 Millionen Gelsen- Aktien abzukaufen. Die 100 Millionen Mark, die das Reich ausgegeben hat, einfach den schwer- industriellen Interessenten zu schenken, dafür fehlte aber auch der autoritären Papen-Regierung der Mut. Zu der Unzahl der in dieser Sache bereit» lancierten Projekt» kam gestern ein neue», b e» sonder» interessantes Projekt. W a r m d o l d verhandle für die Reichsrcgierung mit dem IG-Farben-Konzern, dem die Rhein- stahl-A.>G. gehört, ein großer west.icher Zechen- kcnzern Rheinstahl besitzt 71 Millionen nominell Stahlveroinsaktiev. Rhslnstahl wolle dem Reich diese Stahlpereinsaktien überlasien, wenn das Reich seinerseits von seinen 125 Millionen Gelsen- kirchen 50 Millionen an Rheinstahl, d. h. IG- Farben übergebe. Pikant ist die Sache, weil hier Warmbold als früherer IG-Vorstand gewissermaßen mit sich selbst verhandelt hätte. Das macht es wohl auch erklärlich, daß mit seltener Prompthett von der Reichsregierung ein kategorisches De- m e n t> losgelassen wurde, das lautet: Die Meldung eines Berliner Mittagsblattes über an- gebliche Verhandlungen des Reiches mtt der IG- Farbenindustrie über den Austausch von Gelsen« tirchenaktien gegen Stahloereinsaktien ist voll- kommen au? der Luft gegriffen. Wir wollen hoffen, daß nicht nur die be- haupteten Verhandlungen, sondern auch da» Prosekt selbst und sedes Interesse des Reiche» an einem solchen Projekt„vollkommen aus der Luft gegriffen" sind. Dementi» sind nicht immer die zuverlässigsten Wahrheitsquellen gewesen. Wäre die Sache nämlich wahr, wäre sie ein großer Skandal. Da» Reich hat die Gelsenkirchenaktien nämlich enorm überbezahlt. Das hatte noch einen gewissen Sinn; denn die mit der Gelsen- kirchenherrschast verbundene Beherrschung von 453 Millionen Stahlvereinsaktien bedeutete auch die Mehrhettskontrolle übe' die Vereinigten Stahlwerke. Gäbe das Reich jetzt 50 Mill-onen Gelsenkirchenaktien an den Stahlvevein, so hatte «K, obwohl es an sich schon ein schlechtes Tausch- geschäst macht, bei Gelsenkirchen nicht mehr allzu viel und im Stahloerein fast gar nichts mehr zu sagen. Das Reich hätte statt zwei Majori-
zwischen ist der Benztnpms unter Mitwirkung der JG. durch monopolistischen Machimißbrauch aus«ine übermäßige ftöhe htnausgetrieben worden, die segliche Subventionterung der inlön- dischen Treibstofferzeugung völlig überflüssig macht. Es mutz darum gefordert werden, daß die Ausgleichsaboabe aus die volle Zollhöhe herausgesetzt wird. Selbst dann würden die inländischen Treib- stpsserzeuger noch von den Kartellpreisen prvfi- neren, solange die Reichsregierung chre Pflicht, das Kartell zur Herabsetzung der Benzinpreisc zu zwingen, vernachlässigt. Ebenso ungerechtfertigt ist die Bei- beHaltung des Beimischungszwanges von Branntwein zu Benzin, an dem die Regie- nmg Schleicher festhalten will. Damit wird der Staat einer wichtigen Einnahmequelle be- raubt und der Kraftverkehr gedroflelt. bloß um -.ine volkswirtschaftlich überflüssige, unrationelle und kostspielige Form der Subventionierung der Großagrarier aufrechtzuerhalten. Es wurde von sozialdemokratischer Stile schon wiederholt der Weg gezeigt, wie bei voller Wahrung der Interessen der östlichen Landwirtschaft die Branntweinwirtschaft erfolgreich umgestellt, wesentlich« Einsparungen gemacht und auf den Beimischung?- zwang verzichtet werden könnte. Es bleibt also als Ergebnis des sozial- demokratischen Vorstoßes zugunsten der Aermften der Armen, daß die Regierung Schleicher im trauten Verein mit den Nazis und allen anderen bürgerlichen Parteien für das durch die Winter- n o t so oerschärfte Schicksal der Krisenopser genau so wenig Verständnis zeigt wie die Regierung Papen . Genau so wie die Regierung Papen zeigt sie aber das wärmste Verständnis für die Aufrechterhallung aller volkswirtschaftlich unbe- rechtigten und finanziell kostspieligen S u b v e n- t i o n e n an die Besitzenden. Befitzsubventionen statt Winterhilfe— gibt es einen krasieren Aus- druck für die Grausamkeit bürgerlicher Wirtschaits- polttlk und ein« schärfere Form der Selbst- entlarvung sowohl der Nazis wie der angeblich sozial gesinnten Regierung Schleich «?
täten zwei Minoritäten, mtt denen sich nichts an- fangen liqtzs. Die R e p r t o a t i f i« r u n g de» Stahloereins wäre größtenteils vollzogen, IG- Farben , Thyssen, L>tto Wolfs u?ären die cherr»n, und das Reich, da» 100 Millionen geopfert hat. wäre mtt den Steuexzahlern der Betrogene. Da» Geschäft märe ein absolut einseitiger Ge- w t n n f ü r I G,- F a r b e n. da» in Gelsenkirchen über eine neue ausgezeichnete Kohlenbasis ver- fügen und zugleich den riesigen Ruhrkohlen- komplex noch viel entscheidender als bi»her mit- beherrschen würde, und die Ruhrherren wären im Stohlverein wieder unter sich. Mag da» Reich über die Sache noch nicht ver- handelt haben: sicher ist das Projekt für die I®.- Farben ernst und für weite Ruhrkreise ist hixr der Wunsch der Vater des Ge- d a n k e n s, Generaldirektor 5)aßl->chsr von Rheinstahl hat in der Sevtember-Gsneralver- sammlung von ähnlichen Interessen der IG ge« sprachen und e» mußte auffallen, daß der Stahl- Vereinskurs sich in den letzten Monaten auf über 30 Proz, verdoppelt und sein Umtauschverhälnti» zu Gelsenkirchenaktien außerordentlich verbesiert hat. höchste Ausmerksomkeit der Oettentlilbkeit ist also geboten. Diese Aufmerksamkeit ist um so mehr geboten. als man von löerrn von Fl o to w» famosem Bericht über Ge'fenfirrfien und den Stahloerein nach immer nichts hört. Keut« ist ,n Eistn die Generalversammlung der Gelsen- kirckener Bergwerksgelellschaft. fierr von Flatow wird wahrscheinlich das Reich vertreten. Auch diei» Generolvsrsommlunq w'rd wieder die Weisheit verzapft bekommen, daß„der" Flvww-Bericht fder w'ep'elte?, l'eat nicht schon wieder ein neuer vor mit ettvo» Waistr im Thysien-Wein?! noch nicht fertig fei und daß über die Sanierung de» St-'ö«ve''-!ns nach n'chts gefoat werden könne. Wir sind der Meinunq. daß den b o ch n o l i- tischen Schiebereien um das Scbicklal des Stah'verein» endlich durch die Veröstenitichung der Flotow Berichte ein Ende und mit der ernsthaften öffentlichen Diskussion ein Aniang gemacht werden ni"ß. Das Halbdunkel Zwilchen der Ruhr und den Berliner Geheimratskabinetien bekommt weder dem Ansehen des Reiches noch dem Stahlperein selbst.
Ltillhslte'Konfersn? einberufen Noch Beendigung der Londoner Vvrverhanb- lungen hat der Darstqende de» Ausschusses für das Deutsche Kreditabkommen von 1932, Albert H. Wiggin , die Konferenz zur Revision
Belehunx bei der Pest Sonderaufträge 7-KiIo-Pakete als Postgut Der Lerwaltungsrat der Reichspoft be- schäfligte sich, wie vom Reichspostminisierium mtt- geteilt wird, in seiner Dienstogsigung im wesent- lichen mit lausenden Angelexienheiten Der Reichs- poftminister konnte feststellen, daß vom Sep- tember ab in den meisten Dienstzweigen«ine über die Saisoneinslüsse hinausreichend« kon- junkturell« Bertehrsbelebung de- merkbar sei. � Der Berwattungsrat wurde dann über den Stand des Arbeitsbefchafsungspro- g r a m m s unterrichtet. Do die Anleihesroge noch nicht gelost ist. hat die Reichspasl bekannllich aus dem Geiamtprogramm von 60 Millionen einstweilen Zusatzausträge in chöhe oon 34 Millionen herausgegeben. Von diesen «mfallen 17 Millionen auf den Aemterbau. 10 Millionen aus die Kabelindustrie, etwa S Mtt-
Ronen auf Hochbauten und Gerät« aller Art und etwa 2 Millionen au! die Fahrzeugfabriken. Der Berwaltungsrat genehmigte sodann ein« Verlängerung der Fristen für die erleichtert« Wiedereinrichtung gekündigter Fernsprech- o n s ch l ü s s e. Danach kann ein Teilnehmer, der feinen Anschluß bis zum 31, Dezember 1933 in- lolge wirtschaftlicher Notlage kündig?. die Wiedereincichtung des Anfchlsiss innerhalb eines Zeitraums von zwei Iahren ohne erneute Entrichtung der Einnchtnngs- und Apparategebühren beantragen Ferner bracht« die Verwaltung zur Kenntnis, daß über die Frage der Beseitigung des Wett- hewerbs auf dem Gebiet« des Sleingutoer- kehrs zwischen Reichspost und Reichsbahn nunmehr ein Uebereinkommen getroffen worden ist. Dai-och werden die vergleichbaren Tarife beider Berwaltungen so gestaltet, daß für Ten- düngen bis zum Gewicht von 7 Kilogramm ein- fchlietzlich die Tarife der Reichspoft, für schwerere Sendungen die Tarife der Reichsbahn billiger sind Der Postpakeltarif ändert sich dadurch nicht. In diesem Zusammenhang kündigte der Reichs- postminister an, datz die Post für den Massen- paketverkehr zwischen großen Orten eine gegenüber dem Postpaket etwas verbilligte Kleingulsendung bis zum Höchstgewicht von 7 Kilogramm einführen wolle, die die De- zeichnung..Postgut" erhalten soll. Zustellgebühren werden nicht erhaben. Die neue Versendungsart soll zunächst versuchsweise eingeführt werdsn. sobald die Dorberettungen beendigt sind.
l-.andvnrtschaft in USA . Halbierter Produktionserlös Das amerikanische Landwirtschaftsministerium schätzt den Bruttoproduktionserlös der Land- Wirtschaft in USA . für das laufende Jahr auf insgesamt 5,24 Milliarden Dollar gegen 6,96 Milliarden 1931, 9,41 Milliarden 1930 und 11,95 Milliarden 1929. Die gegenüber 1929 zu verzeichnende Schrumpfung des Jahres- erlöses um 6,71 Milliarden Dollar oder um 5 6 Proz. wird sowohl auf den scharfen Preis- stürz der letzten Jahre als auch auf die im Ge- folge der Weltwirtfchaftsdepression eingetreten« Drosselung des Konsums zurückgeführt. Im ein- zelnen haben sich die Bruttoerlöse der wichtigsten landwirtschaftlichen Produktionszweige wie folgt entwickelt: 1929 1931 193? in Mill. Dollar
des Bertrage» auf den 80. Januar 1933 nach Berlin einberufen. Da» bisherig« Abkommen läuft am 28 Februar 1933 ab. Es handelt sich bei der bevorstehenden Konferenz um die Per- kängerung der Stillhastung von rund 4 Milliarden kurzfristiger Auslandskredite bei gleich- zettiger Lockerung der Stillholtebedingungen im Interesse der Gläubiger.
�euSBersmann- Verluste Stabilisierung des Auftragseinganges In den ersten neun Monaten dieses Jahres tonnte die Bergmann-Clektrizitätswerk« A.-G. chr« finanziell« Lag« durch Abdcckung von Schul- den, Lagerabbap und Unkoftenfenkung wesentlich entlasten. Wie auf der Aufstchtsratstagung am Dienstag aber mitgeteilt wurde, sind zu den 26 Millionen Verlust de» vergangenen Jahre» neu» B« r- lust« hinzugekommen. Die Sanlerungsvorfchläg« und der Umfang des Kapitalfchnitte» werden im kommenden Frühjahr mtt dem Iohr«»abichluß für 1932 verösfenllicht, In den letzten Monaten hat sich der A u f- tragshestand m den Spezialgebieten, die Bergmann als Fabrikationegediet von feinen jetzigen Beherrschern Siemen« und AEG, gelassen wurden, nicht mehr verschlechtert. Ueber den Stand der Belegschaft, die im Frühjahr noch 2500 Mann umfaßte, wird nicht» gesogt. Sie dvrii« aber nicht mehr 1000 Mann betragen.
Getreide Obst, Früchte, Nüffe Gemüsebau... Baumwolle... Tabak.... Biehwirtschaft.. Geflügelzucht,. Molkereiprodutte.
1 288 455 391 715 476 397 1 128 736 632 1 389 529 397 286 156 130 2 807 1 688 1 122 1 254 812 608 2 ZZ3 1 617 1 180
Ueber die Entwicklung der Ausgaben der Landwirtschast sind für das laufende Jahr noch keine Erhebungen veranstallet worden. Räch An- ficht des amerikanischen Handelsministeriums dürsten die Unkosten auch in diesem Jahre weiter gesentt worden sein, und zwar hauptsächlich durch Einsparungen in der Düngerverwendung, bei Maschinenanschaffungen und bei Jnstandsetzungs- arbeiten. Die Ausgabensenkung dürfte jedoch keineswegs ausreichend sein, um die Schrumpfung der Brutwerlöse aufzuwiegen, so daß mit einer wetteren empfindlichen Rentabili- tätsoerschlechterung in der amerikanischen Land- Wirtschaft gerechnet werden muß,
Arbeitshesdbakkunx Will Gereke anfangen? Zwischen dem Reichskommissar für Arbetts» beschaffung, Gereke, und dem Präsidenten de» Landkreiewges fand ein« eingehende Besprechung der mtt der Arbeit»beschafsung zusammenhängen» den Fragen statt. Das Ziel, die unerträglich« finanzielle Belastung der Bez.rksfürsorgeoecbände durch Senkung der Wohlfahrtserwerdslysenzifser fühlbar zu oermindern, kann nur durch direkt« öffentliche Arbeitsbeschaffung er- reicht werden Man war sich darüber einig daß x schnellstes Handeln unbedingt geboten fei, wenn dieser Zweck erreich« werden soll Durch heschleu- »igte Arbeitsbeschaffung aus dem Wege über Der- gebung öffentlicher Aufträge wird nicht nur den Gemeinden und Kreisen Erleichterung gebracht. sondern die dadurch hervorgerufene größere B«- schäftigung der Prioatinduslrie läßt weitere fühl- bare Erleichterung auf dem ollgeineinen Arbeits- markt eintreten. Das Reichstabinett soll in diesen Tagen zur Arbeitsbeschafsung Stellung nehmen.
Verspäteter Zecheuabschlvß. Die R i c b a g, Niederichlesische Becgdau-Akt.-Ges. in Waiden» bur� verösientilcht jetzt erst ihren Abschluß sür das am 30, September beendete Geichäftsjahr 1931/32- Der Rohüberlchuß erscheint mit 7,2 gegen 9,5 Millionen Mark Bei erheblich gesenkten Steuern und Sozialabgaben von 5,65 Mil- lionen Mark, erhöhten Zinsen und Abschreibungen bleibt ein Verlust von 3,73 Millionen Das Aktien» kapital beträgt nach wie vor 40 Millionen. Rekorderale in Argentinien . Nach Ansicht de» Landwirlschasrsmlnijleriums har Argentinien dis größte Ernte an Hafer. Gerste und Roggen zu erwarten, die das Land je gehabt hat.