Jahre der Wirksamkeit des Gesetzes, nämlich im Jahre 1900, Gristenz ringend und beständig vom Gespenst der Arbeits- führt worden. Seine Berhaftung erfolgte auf grund der ibre Beiträge erhöhen. Beides wäre schrecklich! Denn im ersten losigkeit bedrohten industriellen Proletarier wälzen zu wollen. Denunziation eines seiner Miether, mit welchem er in Diffe Falle müßten die Steuermittel der Provinz, zu denen ja auch Bir hoffen, der Reichstag wird stark genug sein, diesen renzen gerathen und in dessen Wohnung er sich einer Majestätsdie Großgrundbesizer 2c. etwas beitragen, für diese Zwecke Versuch zurückzuweisen, der nichts weiter bezweckt, als bei der beleidigung schuldig gemacht haben soll flüssig gemacht werden; im zweiten würden nicht nur Revision der sozialen Versicherungs- Gesetzgebung, agrarische die Beiträge der Arbeiter, sondern auch die der landwirthschaft- Interessenpolitit zu treiben.- lichen Arbeitgeber größer werden, da diese nun einmal verpflichtet sind, die Hälfte der Beiträge aus ihrem Beutel zu bezahlen. Wie gesagt: schrecklich!
Und wie kann man da helfen? Sehr einfach. Man nimmt die Mittel der städtischen VersicherungsAnstalten und bezahlt damit die Schulden der landwirthschaftlichen. Das ist alles. Der§ 65 des
neuen Gefeßentwurfes bestimmt:
zum theil gemeinsam zu tragen.
-
Politische Neberlicht.
-
-
-
=
*
V
Statt, wie die Vor
Deutsches Reich. Die Handwerker Konferenz. In der gestrigen Nachmittagssigung wurden zuerst die Abänderungsanträge zum 82 b des Entwurfes einer neuen Gewerbe- Ordnung berathen, der die Mitgliedschaft und Beitrittspflicht zur Innung be Die Ausweisung Bebel's und Bueb's aus Frank- handelt. Wir entnehmen dem Berichte der Staatsbürger Zeitung" reich stellt sich bei näherer Betrachtung nicht blos als unmotivirter Gewaltakt, sondern auch als große Eselei heraus. das folgende: Bum§ 82 b lag die Resolution vor, den Begriff„ fabrikJeder Versicherungsanstalt verbleibt ein Biertel der Ein unmotivirter Gewaltatt ist sie insofern, weil ein rechtmäßig" genau festzusetzen, oder wenigstens in den Motiven klar jenigen Belastung, welche aus den für ihren Bezirt festgesetzten zeitiges Versammlungsverbot unsere Genossen selbst- auszusprechen, daß die Verwendung von Maschinen Dienten erwächst. Die übrigen drei Viertel werden von verständlich veranlaßt hätte, den„ geheiligten" Boden Frank- und die Anzahl der beschäftigten Gesellen fämmtlichen Versicherungsanstalten gemeinsam getragen. Bereichs nicht zu betreten, denn um einen Spaziergang auf allein noch nicht genügen, um einen Betrieb stehen für das Gebiet desselben Bundesstaates mehrere Träger die Höhen von Saint- Dié zu machen, war derselbe zu fost zu einem fabrikmäßigen zu stempeln. Mit dieser der Versicherung, so können sie durch die Zentralbehörde verpflichtet werden, die ihnen verbleibenden Lasten ganz oder spielig. Nachdem aber die Versammlung behördlich ge- Resolution gelangte§ 82b zur Annahme. nehmigt war Eine lange und eingehende Berathung rief§ 82 c hervor, den Ausweis darüber haben unsere ausder diejenigen Personen bezeichnet, die zwar nicht vers Also drei Viertel der gesammten Rentenverpflichtung aller gewiesenen Genossen in den Händen gehabt mußten fie pflichtet, aber berechtigt sein sollen, für ihre Person" der Innung Anstalten werden aus dem gesammten Vermögeng der bestehenden im Vertrauen auf diese die Reise antreten. Am Biele an- ihres Gewerbebetriebes beizutreten," nämlich diejenigen, die das pflichtet, aber berechtigt sein sollen, für ihre Person" der Innung Anstalten gedeckt. Das heißt, die städtischen Anstalten zahlen für gekommen erhielten sie alsdann die Ausweisung. Gewerbe fabrikmäßig betreiben, sowie Werkmeister, Geschäftsdie landwirthschaftlichen; und das übrig bleibende letzte Viertel, Diese Zeremonie vollzog sich übrigens nicht ohne eine leiter und endlich solche Handwerker, die in landwirthschaftlichen das die einzelnen Anstalten allein tragen sollen, kann durch gewiffe Feierlichkeit. Auf der Seite des französischen und gewerblichen" Betrieben thätig sind, ohne Gesellen und ministerielle Verfügung ebenfalls noch auf die Anstalten desselben Grenzpfahls standen dreißig französische Gendarmen in Lehrlinge zu halten. Die Konferenz beschloß, die in AnführungsBundesstaates vertheilt werden. Von dieser Befugniß würde in Breußen sicherlich Gebrauch gemacht werden, und somit die be- strammer Haltung, in mehreren Gliedern aufmarschirt quer zeichen gesetzten Worte für ihre Person" und" gewerblichen" zu sonders nothleidende ostpreußische Anstalt( Ostpreußen ist das über die Straße, als gelte es einen geplanten Sturm ab- streichen und in den Motiven eine genaue Definition des Land, wo die berühmtesten Reichstagsagrarier wohnen und wo zuschlagen. Auf der Seite des deutschen Grenzpfahls Begriffs Werkmeister zu verlangen. will, diesen Personen den Austritt jederzeit“ zu die Großgrundbesißer am meisten" Noth leiden") aus allen standen ungefähr zwölf deutsche Gendarmen und Polizei- gestatten, wurde beschlossen, ihn nur nach voraufgegangener Schwulitäten befreit sein. beamte in kleinen Trupps und sahen zu, wie ihre fran- Anzeige, die frühestens sechs Monate vorher erfolgen Das ist nichts weiter, wie die unverhüllte agrarische Gesetz- zösischen Kollegen deutsche Arbeit verrichteten. Zwischen muß, und nur zum Jahresschluß zuzulassen. Außerdem wurde gebung, aber feine zeitgemäße Sozialreform! Es ist ja richtig, den Polizeikörpern der beiden„ Erbfeinde" befanden dem Vorschlage des Zentralausschusses entsprechend folgender daß die Invaliditäts- und Altersversicherung eine soziale sich die französischen Kommisisre der Unter- Bufas beſchloſſende, die zum Beitritt in eine Junung nicht Versicherung sein soll, das heißt, daß einer für alle und alle für einen und der Chef der Gendarmerie die Lasten tragen. Bei den Privat- Versicherungsgesellschaften wird präfekt Genossen, denen fie die jeder Versicherte nach seinem Alter und seinem Gesundheits- unseren Ausweisungsverpflichtet sind, haben nach Maßgabe der in ihren Betrieben mit Nebenarbeiten beschäftiguaßgabe zustand besonders abgeschätzt. Ist er jung und gesund, so zahlt ordres vortrugen und alsdann einhändigten. Die Korona mit Nebenarbeiten beschäftigten Gefellen und gewerblichen Arbeitnehmer prozentualiter Beiträge an diejenige Inmung zu er weniger, weil er nach der statistischen Wahrscheinlichkeit die bei diesem Schauspiel bildeten einige tausend Versamm zahlen, beren Gewerbe diese Gesellen und gewerblichen ArbeitBeiträge länger bezahlt; ist er schon älter oder träntlich, so lungsbesucher, die anfangs nicht verstanden, unt welch' nehmer angehören:" istic and red mothe zahlt er mehr, weil er voraussichtlich früher invalid wird. wichtigen Staatsaft es sich handelte, dann aber, als sie 83 enthält nähere Bestimmungen über die Errichtung der Bei einer sozialen Versicherung ist das nicht möglich Kunde davon erhielten, entweder die Köpfe schüttelten oder Innungen. Sie soll durch Verfügung der höheren VerwaltungsDie Lebenden, Starken, Erwerbenden sollen die Krüppel und in Heiterkeit ausbrachen. Wohin man immer hörte, ein behörde erfolgen; dieser soll es auch zustehen, den InnungsGreise miternähren. Das ist gerecht. Ungerecht aber ist eine Iautete das Urtheil, daß dieser Ausgleichung, wie sie hier geplant ist, daß nämlich die Stadt ſtimmig daß dieser Art bezirk abzugrenzen und fachgemäße Busammenfassung der vetund Industrie die Landwirthschaft miternähren soll. Was die der französischen Regierung die größte Blamage sei, wandten Gewerbe vorzunehmen. Dieser Paragraph wurde nach bie fte begehen einer geringfügigen redaktionellen Aenderung nach der Vorlage industriellen Unternehmer betrifft, so ist es nicht unsere Was denn ſei die Aufgabe, deren Interessen zu wahren; die werden sich schon Republik noch werth handle sie in solcher Weise, Im§ 83a, der nähere Bestimmungen über die Errichtung selber melden. Im Namen der industriellen Arbeiter und worin unterscheide sie sich von der im Elsaß der Innungen und das gegen die diesbezüglichen Vermüssen wir entschieden Verwahrung dagegen ein vor, bann verliere ber Bernat, ein herrschenden Regierung? Gehe man so vor, dann verliere fügungen der höheren Verwaltungsbehörde legen, daß auf ihre Kosten die nothleidenden land- Frankreich im Elsaß alle Sympathien und es sei alsdann zu stehende Beschwerder echt enthält, beschloß die Komwirthschaftlichen Versicherungsanstalten über Wasser gehalten gleich, von wem man regiert werde. So und ähnlich mission, die Bestimmung des Abfaz 3 zu streichen, wonach Die Versicherungsanstalten der mehr industriellen Provinzen äußerten sich Männer, die sich dagegen verwahrt hätten, der Beschwerde gegen die Errichtung der Jumung stattgegeben stehen so günstig, daß sie die Nenten ganz bedeutend erhöhen, Sozialdemokraten genannt zu werden. Die gleichen Auf- werden kann, wenn die Mehrzahl der betheiligten Gewerbeoder die einzuhebenden Beiträge ganz beträchtlich ermäßigen fassungen herrschten bei den Versammelten und sie werden treibenden ihr widerspricht. Die Handwerkerkonferenz will, daß den Innungen nicht nur die Tönnten. Die Berficherungsanstalt Berlin tönnte nach ihrer von einem großen Theil der elsaß - lothringischen Bevölkerung Vornahme der Gesellen-, sondern auch der Meisterprüfung zufällt. eigenen Berechnung schon heute ihre sämmtlichen Renten getheilt. Sodann wurde auch noch eine nicht unwesentliche Abänderung
werden follen.
-O
fonnte.
-
-
mit
Gewerbetreibende,
verpflichtungen aus ihrem angesammelten Vermögen erfüllen, Fürst Hohenlohe hätte allen Grund, dem Ministerium des Absages& dieses Paragraphen vorgeschlagen, der die Wirkung ohne überhaupt noch Beiträge einzuheben! Statt dessen sollen Meline seinen Dant abzustatten für die Hilfe, die haben würde, daß die Ueberwachung und durchs mit diesen Geldern jetzt die Renten der nothleidenden Anstalten es seiner Politik geleistet. Das Ministerium Meline führung der Vorschriften über das Lehrlingss bezahlt werden.-Die scheinbare höchfie Gerechtigkeit der sozialen Ausgleichung ist hier die höchste Ungerechtigkeit. Wollen liefert aber auch damit wieder einmal den Be- wesen ausschließlich der Innung vorbehalten jene Versicherungsanstalten der östlichen Provinzen ihre Beiträge weis, daß die Bourgeoisie überall dieselbe ist, kurz bleibt. Nach der Vorlage sollte diese Aufgabe der Handwerks nicht erhöhen und wollen die Provinzen nicht für sie eintreten, fichtig, intolerant und feige. In dem Eifer, den russi- kammer zufallen. longtoursin mo pa will man dagegen eine soziale Ausgleichung der Lasten der Renten- schen Zaren Frankreich als ein Musterland nach seinem zahlungen schaffen: dann soll man überhaupt davon absehen, Herzen zu präsentiren, hauen in hündischem Servilismus diese Lasten durch die speziell betheiligten Unternehmer und Ar- Herr Meline und Konsorten auf alles los, was nur im beiter aufzubringen. Man soll sie dann auf die breiten Schultern geringsten diesen guten Ruf gefährden könnte. der Gesammtheit überwälzen und die Mittel durch Zuschläge auf die Einkommensteuer der höheren Ein
tommen aufbringen.
Auf diese Weise wurde man eine wirklich allgemeine soziale Ausgleichung erhalten und gleichzeitig die Lasten dahin bringen, wo wo fie am leichtesten getragen werden können und man auch das meiste Jutereffe am Bestehen solcher " Sozialer Versicherungsgefeße" hat." Ganz und gar unbillig aber ist es, diese Lasten auf die Schultern der schwer genug um ihre
Damit schloß die gestrige Konferenz.
In der heutigen Sigung wurde die Berathung über die die Aufgaben der Innung betreffenden Paragraphen fortgefeht. § 84e, der die Aufgaben der Junungsversammlung begrenzt, erfuhr eine Abänderung dahin, daß die Jnnungsversammlung Aber diese Ausweisungsaffaire hat der Welt auch die aus gewählten Vertretern bestehen tann, wenn die Innung Achillesferse des Ministeriums Meline und der französischen 500 und mehr Mitglieder zählt. Nach der Regierungsvorlage Bourgeoisie enthüllt. Als das beste Mittel, den französischen müssen zur Innungsversammlung Bertreter gewählt werden, Revanchepolitikern das Gelüft nach Wiedererlangung Elsaß sobald die Junung 200 und mehr Mitglieder zählt. Die Konferenz fügte dem§ 84d noch folgenden Absatz 10 Lothringens gründlich zu verleiden, erweist sich der Gedanke, zu:„ Der Junungsversammlung liegt ferner oh der Erlaß von seine Bevölkerung- sozialdemokratisch zu machen. Vor Vorschriften über die Ablegung von Gesellen und Meistereinem sozialdemokratischen Elsaß- Lothringen besteht bei den prüfungen. Die hierauf bezüglichen Beschlüsse bedürfen der Geherrschenden Klassen jenseits der Vogesen ein gewaltiger nehmigung der Handwerkskammer ." Horror. Die Lust, Elsaß Lothringen wieder zu erlangen, verschwindet bei ihnen mit einem Schlage, sobald sie entdecken, daß die Mehrheit seiner Bevölke trete" ich hinaus, so zerreißen mich die bösen Geister in Lothringen fürchten und hassen sie wie der Teufel das " Ich stehe," sagte er, mitten in einem Bauberkreise; rung sozialistisch ist. Ein sozialistisches Elsaß Stücke. Was ich begonnen habe, das muß ich vollbringen. Credo. So erweist sich auch auf diesem Gebiete die deutsche Aber dieser ungebildete Mann zeigt mir zu deutlich, auf welche Werkzeuge ich angewiesen bin. Für mich ist das Sozialdemokratie als internationaler Friedensstifter. Werden Mißlingen nichts. Ich habe bereits eine Höhe erstiegen, Fürst Hohenlohe und andere das begreifen? die manchen geborenen Fürsten schwindlig machen könnte. Aber mit meinem Fall sinkt Rom , Italien , der Friede, die Gerechtigkeit, die Zivilisation, alles sinkt in den tiefsten Abgrund zurück."
Er stand auf, und nachdem er in seinem Zimmer, in welchem die marmornen Bildsäulen mancher berühmten Männer aus dem Alterthume auf ihn herabblickten, einige mal auf und abgegangen war, öffnete er das Fenster, um die frische Abendluft einzuathmen.
Unions
und
-
=
§ 84f berechtigt den Innungsvorstand, über Mitglieder bei Verstöße gegen das Statut Verweise und Ordnungsstrafen bis zum Betrage von 20 M. zu verhängen. Die Konferenz beschloß, mindestens zu zwei Dritteln aus Mitgliedern bestehen müffen, die die Höchststrafe auf 50 M. zu erhöhen. § 84 bestimmt, daß Vorstand und Ausschuß der Innung das Recht der Lehrlingsausbildung befizen. Statt dessen beschloß die Konferenz folgende Fassung: Sämmtliche Mitglieder des Borstandes und der Ausschüsse müssen das Recht zur Ausbildung von Lehrlingen besigen."
-Wahlrecht und Armen unterstügung. Nach
Eine sehr lange Debatte rief§ 86a hervor, der bestimunt, Der Großherzog von Baden hat seinen siebzigsten Geburtstag unter den bei solchen Gelegenheiten in monarchischen daß das Innungsstatut vorläufig von der höheren VerwaltungsStaaten üblichen Huldigungen gefeiert. Die bürgerlichen Zeitungen behörde zu erlassen ist und daß den von der Innungsversamm rühmen in den höchsten Lönen den Fürsten als Einiger lung später festgesetzten Statuten und Abänderungen die Geneh Deutschlands , als volksthümlichen Regenten und weitsichtigen migung der höheren Verwaltungsbehörde zu versagen ist, wenn Politiker. Von seiner in der letzten Beit am meisten in den das Statut den gesetzlichen Anforderungen nicht entspricht. Gegen Bordergrund getretenen Thätigkeit, von der als Bekämpfer der diese Bestimmung wurden aus der Versammlung, namentlich von Sozialdemokratie, wird auffallender Weise allgemein gefchwiegen. Baumeister Felisch, große Bedenken geltend gemacht. Man be hält man selbst in diesen Kreisen diese Thätigkeit nicht des hohen fürchtet, daß dadurch eine zu große Bevormundung des Hand= Lobes werth, daß man über die sonstige Thätigkeit des Fürsten werks eintreten würde. Nach langer Debatte wurde die Bestim mung gestrichen, wonach die höhere Verwaltungsbehörde berechtigt Der Platz des Kapitols war einsam und verlassen, so freigebig urtheilt?- sein soll, bei wiederholter Versagung der Genehmigung selbst ein man hörte nur die Schritte der Schildwache. Aber noch Der englische Gewerkschafts- Kongres, über dessen Statut mit rechtsverbindlicher Kraft zu erlassen.- hing unheimlich von dem hohen Galgen die Gestalt des Verhandlungen wir zusammenfassend berichten werden, ist verurtheilten Patriziers herab, und die Umrisse des seit Anfang der Woche in Edinburgh versammelt. dem der deutsche Verein für Armenpflege bei rund 200 Stadtkolossalen egyptischen Löwen zeichneten sich scharf in der Die vorliegenden Telegramme der bürgerlichen Presse sind und Landgemeinden eine Umfrage veranstaltet hatte über die in ruhigen Luft. natürlich gefärbt; fie suchen den Glauben zu erwecken, die den verschiedenen Landestheilen bezw. Städten bestehenden Gemit seien Seltsames Denkmal," dachte Rienzi , wie viele un Trades dem Internationalen sege und Praxis hinsichtlich der Entziehung des Wahlrechts bei bekannte und feierliche religiöse Gebräuche hast du an den Arbeiterkongreß sehr unzufrieden entschlossen, öffentlicher Armenunterstüßung, hat die vom Verein eingefehte Ufern des Nil gesehen, noch ehe die Hand des Römers dich dem Sozialismus eine kräftige Absage geben. Kommission auf grund eingehender Berichte der Herren Land hierher brachte, um Zeuge der Verbrechen Roms zu sein. In diesem Sinn Sinn werden werden die, dem Sozialismus richter Dr. Aschrott- Berlin , Stadtrath Dr. Flesch- Frankfurt und Es ist sonderbar, aber wenn ich auf dich blicke, durchbebt feindlichen Neußerungen der alten Gewerkschaftsleute an- Dr. Berthold- Berlin beschlossen, dem in diesem Monat in Straß mich ein Gefühl, als hättest du irgend einen mystischen geführt. Aber daß diese dem Sozialismus nicht hold sind, burg tagenden Kongreß die Annahme folgender Leitfäße ju empfehlen: Einfluß auf mein eigenes Geschick. Neben dir wurde mir, war ja im Voraus bekannt. Bis jet läßt sich über die als dem repubkanischen Oberhaupte Roms, gehuldigt, neben Haltung des Kongresses noch kein Urtheil fällen. Bezeichnend dir liegt mein Palast, mein Gerichtshof; du sahest ist aber, daß ein Antrag, allgemeine internationale Armeinen Triumph und meine Prachtaufzüge; zu dir wenden beiterkongresse nicht mehr zu beschicken, keine Unterſtügung sich meine ersten Blicke von meinem Staatsbette. Und fand, und daß fast einstimmig der Antrag Ben Tillet's wenn du, sollte ich in Ruhe und Frieden sterben, der letzte angenommen ward, fünftighin solche Kongresse zu beschicken, Gegenstand wärest, den meine Augen erblickten! Oder wenn jedoch nur die Mandate von Vertretern wirklicher ich selbst müßte als Opfer- er hielt inne, zurückbebend( bona fide) Arbeiterorganisationen anzuerkennen. vor dem Gedanken, der sich ihm aufdrang, wendete sich Den Spießbürgern, die da vermeinen, dieser Beschluß nach einer Nische in dem Zimmer, zog einen Vorhang sei die Ausschließung sozialistischer Delegirter, müssen wir zurück, der ein Kruzifix und einen kleinen Tisch verbarg, die Freude einigermaßen verderben. In England ist die auf dem man eine Bibel und die mönchischen Symbole Bahl der wirklichen Arbeiterorganisationen, die des Schädels und gekreuzter Gebeine sah, in der That sozialistisch sind, so zahlreich, daß die Sozialisten auf Symbole, welche unwiderstehlich auf die
,, Der Erlaß eines Reichsgesetzes ift erwünscht, das die Be stimmungen in 8, 8 des Reichstags- Wahlgesetzes vom 31. Mai 1869 wie folgt Klarstellt: 1. Für den Verlust des Wahlrechts kommt nur diejenige Armenunterstützung in be tracht, die dem Unterstützten selbst oder einem alimentations berechtigten Familienmitgliede deffelben gewährt ist. 2. Die einem solchen Familienmitgliede gewährte Unterstüßung wird jedoch dom Familienhaupt dann nicht angerechnet: a) wenn das Familienglied fich bereits in wirthschaftlich selbständiger Stellung außerhalb des Familienhaushalis befindet; b) wenn das Familienmitglied fich infolge von Siechthum oder Ge brechen in voraussichtlich dauernder Verpflegung befindet; e) wenn die Unterstüßung zu Erziehungszwecken gewährt wird. 3. Für den Verlust des Wahlrechts kommen diejenigen Unter
Gitelteit fünftige internationale Kongresse weit mehr den Tillet'schenstützungen nicht in betracht, welche dem Unterstützten oder der Macht und die Nichtigkeit des Lebens hinweisen. Vor Antrag entsprechende Delegirte entsenden tönnen, als überdiesen Mahnern, sei es zur Demuth oder zum Emporstreben, haupt englische Delegirte auf dem legten Londoner Kongreß tnieete jener stolze und unternehmende Mann, und als er anwesend waren.
sich erhob, schien er wieder beruhigter, als es an diesem Chronik der Majestätsbeleidigungs- Prozesse. ganzen Tage der Fall gewesen. Vergangene Woche ist der Hausbefizer und Sattler H. Wieland ( Fortsetzung folgt.) aus Gersdorf bei Hohenstein der Staatsanwaltschaft zuge
feinen Angehörigen, soweit sie nicht der gesetzlichen Krankenpflege unterliegen, in Form freier ärztlicher Behandlung, freier Verabreichung von Arznei und Heilmitteln oder der Aufnahme in eine Krankenanstalt gewährt werden, falls die Natur der Krankheit diese Aufnahme bedingt. 4. Der Verlust des Wahle rechts tritt dann nicht ein, wenn die gewährte Unterstützung vor Ausschreibung der Wahl zurückgezahlt ist."-