Internationale Sozialpolitik

Die Genfer   Bilanz für das Jahr 1932

Die internationale Sozialpolitik hat im Jahre 1932 den Verlust ihres besten Kopfes, Albert Thomas  , zu beklagen. Am 7. Mai d. J. wurde er ganz unerwartet durch den Tod mitten aus seiner weltumspannenden Arbeit gerissen. Noch am 30. April hat er auf der 16. Internationalen Ar­beitskonferenz in einer meisterhaften Rede den Gedanken der internationalen öffentlichen Arbeitsbeschaffung vertreten. Er ver­suchte Regierungen und Unternehmer von der Not­mendigkeit einer planmäßigen Gestal tung der Wirtschaft zu überzeugen.

Dieses Werk ist zum Wohle der wirtschaftlich Schwachen aller Länder zu Ende zu führen, ist die organisierte Arbeiterschaft berufen und gewillt.

Regelung

In seinem Geist hat die Arbeitergruppe der Internationalen Arbeitsorganisation   in diesem Jahre die Durchbruchsschlacht um die der internationale Bierzigstunden- Woche geschlagen. Gegen den heftigsten Widerstand der Unter­nehmer und gegen die Winkelzüge zahlreicher Re­gierungen ist es endlich spät, doch hoffentlich

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nicht zu spät gelungen, das Verfahren für die Schaffung einer internationalen Vereinbarung in Gang zu bringen. Am 10. Januar tritt die Tech­nische Vorkonferenz zur Beratung dieser Frage zusammen. Bei gutem Willen kann das Ueberein­tommen im Juli 1933 verabschiedet werden. Trotz der Anzeichen einer langsamen Belebung der Wirt­schaft ist selbst bei bester Konjunktur nicht mit einer mefentlichen Ver ringerung der Arbeitslosigkeit zu rechnen, wenn nicht durch eine inter­nationale Bereinbarung, deren Durchführung in

den einzelnen Ländern unter dem Druck der or­ganisierten Arbeiterbewegung erfolgen muß, eine allgemeine gefeßlich vorgeschrie= bene Verkürzung der Arbeitszeit stattfindet.

Troh der schweren Krise ging das Werk der Internationalen Arbeitsorganisation   feinen normalen Gang. Die Zahl der Uebereinkommen hat sich im Jahre 1932 um eines auf insgesamt 33 erhöht.

Die 16. Internationale Arbeitskonferenz hat ein Uebereinkommen über das Mindestalter für die Zulassung von Kindern zur Arbeit in nichtgewerb= lichen Berufen angenommen. Damit ist die letzte Lücke im internationalen Kinder­schutzrecht geschlossen worden.

Im Jahre 1932 hat man viel von einer Krise der internationalen Sozialpolitik" gesprochen. In seiner bereits erwähnten letzten Rede auf der 16. Arbeitskonferenz hat Albert Thomas   selbst diesen Vorwurf im Lichte der Tatsachen widerlegt. Die Zahl der Ratifikationen der internationalen Uebereinkommen beläuft sich zurzeit auf 490 gegen­über 414 im Dezember 1930 und 447 im Dezem­ber 1931.

Den größten Anteil an diesen Ratifikationen hat die junge spanische Republik. Das ist ein Beweis, daß nur dort in nennenswertem Maß mit einer Berbesserung der sozialen Verhältnisse zu rechnen ist, wo die Ar beiterschaft einen entscheidenden Einfluß auf die öffentliche Meinung und die Regierung auszuüben vermag. Spanien   hat insgesamt 30 von 33 bestehenden internationalen Ueberein­

Facharbeiter in Rußland  

Ihre wirkliche Lage nach russischen Angaben

Der ,, Trud"( Nr. 274 vom 27. November 1932) berichtet folgendes:

,, Auf der Wottinsti- Fabrik( Uralgebiet) find über 200 Fachleute tätig. Unter diesen Fach­Teuten befinden sich zahlreiche hochqualifizierte Ingenieure und Techniker, die durch ihre Ratio­nalisierungsvorschläge und ihre attive Arbeit der Fabrik Ersparnisse in Höhe von mehreren hun­derttausend Rubeln ermöglichten. Es muß offen zugegeben werden, daß die Betriebsleitung und die einzelnen Organisationen im Gegensatz zu allen Anordnungen der Parteileitung größte Nach­fäffigkeit gegenüber den Bedürfnissen und Woh­nungsnöten der Fachleute an den Tag legen. Im Sommer und im Herbst dieses Jahres waren die Fachleute der Fabrif gezwungen, täglich

flundenlang Schlange nach Brot zu stehen. Der Ingenieur Damndom hat sich achtmal an den Borstand der geschlossenen Verteilungsstelle und zehnmal an die Betriebsleitung mit der Bitte ge­mandt, einen eigenen Laden für die Ingenieure und Techniker einzurichten, jedoch blieben die Be­mühungen ergebnislos. Die Familienangehörigen der Fachleute waren jogar nicht in den Listen der Bezugsberechtigten eingetragen. Es fam someit, daß die Fachleute Brot als legte erhielten. Inge­nieur Efimom mit einer neuntöpfigen Familie haust in einer Badeanstalt, da in seiner Wohnung die Defen umgebaut werden sollten; mitten: n der Arbeit verließen die Ofensetzer indessen die Wohnung und kamen nicht wieder. Die Ingenieure Bagin, Dobrowolski und Dawydow erhielten Woh nungen mit nicht instandgesetzten Defen. Diese drei Ingenieure haben sich fünfmal beschwerde führend an die Betriebsleitung gewandt, jedoch blieben auch diesmal ihre Bemühungen ergebnis­los. Eine Reihe von Fachleuten hat

die Fabrik wegen dieser Mißstände verlassen. Der Abgang der qualifizierten Ingenieure und Techniker hat die Betriebsleitung und den Be= triebsrat indessen in keiner Weise beunruhigt. Alle zuständigen Organisationen und Organe wissen um diese unerhörten Zustände Bescheid, rühren jedoch keinen Finger, um sie zu beseitigen."

Der Trud"( Nr. 282 vom 6. Dezember 1932) bringt Auszüge aus Briefen von Ingenieuren und Technikern. Aus Westsibirien wird geschrie­ben, daß auf dem Redrowiti- Sowjetlandgut ,, Swinowod" die Räume, die für sechs Fachleute bestimmt waren, von einem Verwandten des stellvertretenden Direktors des Sowjet­landgutes bewohnt werden. In der gleichen Zeit hausen in einem Zimmer, das nur für eine Person bestimmt ist, sechs Techniker.

Der Direktor des Sowjetlandguts interessiert sich in feiner Weise für das Wohlergehen der Fach­leute, hat aber für sich selbst ein großes kom= fortables Haus gebaut. Auf Grund einer Ver­ordnung der Sowjetregierung sollten in der Stadt Ramenstoje im Gebiet Dnjepropetrowsk  ( Som jetukraine) 100 Wohnungen für Fachleute im Laufe der Jahre 1932/33 gebaut werden. In

Ramenstoje, wo viele Eisen- und Stahlwerke, Kofereien, Kraftwerke und andere Großanlagen vorhanden sind, leiden zahlreiche Fachleute unter der Wohnungsnot. Indessen sind die Bauarbeiten erst im Anfange, obgleich die Bausaison zu Ende gegangen ist. Aus Milleromo wird ge= schrieben, daß die dortigen Behörden zwar einen Laden nur für Fachleute eingerichtet haben, in diesem Laden seien aber

nur Puder und einige Büchsen schlechten Kaffees

zu finden. Ab und zu gibt es Brot. Die Fach­leute und ihre Frauen müssen täglich Schlange stehen.

Der Trud"( Nr. 284 vom 9. Dezember 1932) schreibt unter der Ueberschrift„ Die Klagen der Ingenieure und Techniker bleiben unbeantwortet", daß der Leiter des Ladens Nr. 15, der für Fach­leute bestimmt ist, sehr oft grob zu den Käufern wird. Das Beschwerdebuch des Ladens ist mit Klagen überfüllt. Allein im Oktober gingen 44 Klagen ein. In diesen Beschwerden wird über die Unordnung im Laden, unhöfliche Behandlung durch die Verkäufer, das Schlangestehen usw. ge= tlagt. Die meisten Klagen bleiben unbeantwortet.

Allein schon diese wenigen Beispiele zeigen, wie es um die wirkliche Lage der russischen Fachleute bestellt ist. Es wird immer wieder auf die große Arbeitslosigkeit unter den Ingenieuren und Technikern des Auslandes, vor allem Deutschlands  , hingewiesen und es wird die Lage der Fachleute in Rußland   gepriesen. Nun handelt es sich in allen Fällen, in denen Klagen russischer Techniker und Ingenieure laut werden, nicht um Arbeitslose, sondern um voll beschäftigte Fachleute, die vielfach als Kapazitäten auf ihrem Gebiet gelfen und dementsprechend auch von den über­geordneten Sowjetinstanzen durch Orden, Prämien und dergleichen mehrfach ausge­zeichnet worden sind.

Die Ahnungslosen

Ein Nazi wird belehrt

Der auf den urteutschen Namen Adamczyk hörende Nazi, Mitglied des Preußischen Landtags  , hat in einer Kleinen Anfrage bemängelt, daß Finanzminister Klepper eine Verfügung erlassen habe, wonach in die staatlichen Betriebe nur solche Personen als Angestellte ein­gestellt werden dürften, die vorher gleichfalls schon in staatlichen Betrieben beschäftigt waren. Darauf ist dem Abgeordneten der auch sozialisti­schen Nichtarbeiterpartei von Finanzminister Klepper folgende Belehrung zuteil geworden:

,, Die Frage der Einstellung von Angestellten in die preußische Staatsverwaltung ist tarifver= traglich, und zwar durch die§§ 8 bis 12 des preußischen Angestellten- Tarifvertrages geregelt. Danach sollen bei der Annahme gleicher

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kommen ratifiziert und steht somit an der Spige der Länder. die sich verpflichtet haben, die in Genf  vereinbarten internationalen Vorschriften auf dem Gebiete des gesetzlichen Arbeiterschutzes durchzu­führen. Weit dahinter folgt erst Deutsch­ land   mit 16 Ratifikationen Wenn auch unsere ,, autoritären" Regierungen sich der Notwendigkeit einer internationalen Mitarbeit nicht ganz ent­ziehen konnten, so haben sie doch nichts getan, um die Ratifikationen internationaler Ueberein­kommen zu vollziehen. Seit dem Ausschei den des Sozialdemokraten Rudolf Wissell   aus dem Reichsarbeits­ministerium ist nicht ein einziges internationales Uebereinkommen ratifiziert worden.

Deutschland   kämpft zur Zeit, durchaus mif Recht, um den neu zu besetzenden Posten des stell­Direktors vertretenden im Internationalen Arbeitsamt. Ein stärkerer Wille zur praktischen Berwirklichung der internationalen Rechtsnormen wäre hier zweiffellos, vor allem auch in der Arbeitergruppe, die bei der Besetzung dieses Postens ein gewichtiges Wort mitzureden hat, durchaus eine Empfehlung.

Die Internationale Arbeitsorganisation   hat im Berichtsjahr auch eine Reihe neuer Auf­gaben in Angriff genommen. So hat die 16. Arbeitskonferenz die Frage der Alters-, Invaliden- und Hinterbliebenenversicherung sowie die Frage der Aufhebung der gewerbsmäßigen Stellenvermittlung in erster Beratung erledigt und beschlossen, beide Fragen zur endgültigen Verab­schiedung auf die Tagesordnung der Arbeits­fonferenz von 1933 zu setzen.

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Leistungen ehemalige Angestellte der preußischen Staats- oder einer Reichsverwaltung vorzugs= weise berücksichtigt werden. Eine Abweichung hiervon gäbe den örtlichen Betriebsver tretungen ein Einspruchsrecht. Durch Runderlaß ist lediglich die im§ 12 des preußischen Angestellten- Tarifvertrages vorgesehene Be= nuzung der Arbeitsämter ausführlicher geregelt. Dieser Runderlaß... hält sich im Rahmen der tarifvertraglichen Abmachungen. Die Angestelltenorganisationen haben seiner Her­ausgabe 3 u gestimmt. Eine Aufhebung des Erlasses ist nicht beabsichtigt."

Ob bei dem Naziabgeordneten, der über Dinge redet, von denen er offenbar feinen Schimmer hat, diefe Belehrung fruchten wird, muß man be­zweifeln. Sie stellt jedenfalls in ein helles Licht, wie bei den Nazis Arbeiterrechte aufgehoben sind.

Dänischer Großkonflikt

openhagen, 28. Dezember.

Wie bereits gemeldet, find die Cohntarife der Seeleute vom Reedereiverband gekündigt worden, wovon 8000 Mann betroffen werden. Jetzt wird bekannt, daß darüber hinaus so gut wie alle Tarife zum 1. April 1933 gekündigt wurden, so daß fich die Zahl der Betroffenen auf 150 000 Mann er­höht. Allerdings sind davon mindestens 50 000 Arbeiter zur Zeit ohnehin erwerbslos.

Die Lohnsteuer

Ein Arbeitsloser wundert sich

In einer Zeit, in der alle Kreise der ,, Wirt­schaft" über Steuerdruck und soziale Lasten flagen, sind es die Arbeiter und Angestellten, die allein pünktlich ihre Steuer zahlen, ohne Abzug, ohne zu murren. Die Steuer wird ihnen einfach vom Lohn oder Gehalt abgezogen. Während früher menigstens die während eines Jahres zuviel abgezogene Lohnsteuer wieder zurückgezahlt murde, ist auch damit Schluß gemacht worden. Demgegenüber erscheint es geradezu als grotesk, daß selbst erwerbslofe Arbeiter die Lohnsteuer zahlen müssen, wenn sie auch nur ein­mal ausnahmsweise an einem Tage nicht erwerbs­los, sondern aushilfsweise beschäftigt sind. Gesetzlich ist das allerdings ganz in der Ordnung, wie die Lohnsteuer überhaupt. Dennoch bezweifeln wir mit dem Kellner, der uns sein Erstaunen darüber befundet, daß eine solche Ord­nung richtig ist.

Am 1. Mai murde der Mann abgebaut. Im Oktober befam er eine Aushilfsarbeit von vier Tagen und im Dezember bekam er schon wieder eine Aushilfe von drei Tagen. In acht Monaten hat der Kellner an sieben Tagen gearbeitet, er muß also für die sieben Tage Lohnsteuer bezahlen Ein lächerlicher Betrag für den Fiskus, den er wieder herauszahlen müßte, wenn er nicht vor. Herauszahlung gesichert wäre.

Ob die Verbitterung, die durch solche Steuer­

einzieherei geschaffen wird, den Steuerbetrag wert ist, das steht auf einem anderen Blatt.

Im Ernst: es ist zu fordern, daß Aushilfs­arbeiten lohnsteuerfrei sind, wenn sie eine bestimmte Anzahl von Arbeitstagen, in einem Monat etwa acht Tage, bis zu 64 Tagen im Jahre nicht überschreiten. Wer nur ein Jahreseinkommen an soviel Tagen hat, ist steuerfrei. Schon als eine gewiffe Kompenfation für die verweigerte Rüd­zahlung zu viel gezahlter Lohnsteuer, wäre eine derartige Freigrenze für Aushilfsarbeit Erwerbs­lofer angebracht.

Musterarbeitsordnung

Für Heer- und Marineverwaltung

Der Reichswehrminister hat eine Arbeits­ordnung für die Arbeiter der Heeres- und Marineverwaltung unterzeichnet, die mit dem Hauptbetriebsrat vereinbart wurde. Sie ist als Musterarbeitsordnung in 2500 Erem­plaren an sämtliche Dienststellen des Heeres und Die örtlichen der Marine versandt worden Dienststellen sind verpflichtet, unverzüglich mit ihren Betriebsvertretungen diese Arbeits­ordnung zu vereinbaren.

An dem Abschluß dieser Arbeitsordnung haben der Hauptbetriebsrat und die gewerkschaftlichen Organisationen schon seit Jahren gearbeitet. Die Musterarbeitsordnung erfüllt nicht alle Wünsche der Gewerkschaften: immerhin ist sie eine Basis für die Herstellung des notwendigen Kontaktes zwischen Belegschaft und Verwaltung. Der Ab­schluß stellt einen gewerkschaftlichen Er= folg dar; denn bei den Verhandlungen waren große Widerstände bei einem Teil der Verwal­tungsstellen und im Ministerium selbst zu über­winden. Die Widerstände lagen, wie schon die Tatsache des Abschlusses zeigt, nicht beim Reichs­wehrminister und auch nicht bei dem Sach­bearbeiter in der Abteilung Heer; im Gegenteil: diesem ist ein gut Teil des positiven Ergebnisses der Berhandlungen zuzuschreiben.

Man darf nun wohl erwarten, daß draußen die Dienststellen der Haltung des Ministers Rechnung tragen und die neue Arbeitsordnung nicht nach bisher vielfach geübten Methoden sabo­tieren. Für die Arbeiter in den Betrieben des Heeres und der Marine zeigt der Abschluß der Arbeitsordnung von neuem, wie notwendig die gemertschaftliche Organisation ist.

Geschäftema her

Wir warnen

Der Ertrinkende greift nach einem Strohhalm und so ist es verständlich, daß jedes Inserat, in dem Arbeit angeboten wird, eine Fülle von Zuschriften nach sich zieht. Diesem verständ lichen Drang nach Arbeit hat sich eine Firma K. E. Stomronet ,,, Versandtgeschäft", Guhrau  , Bezirk Breslau  , zunuze gemacht und in einer Anzahl von Provinzblättern unter der Rubrif Stellungsangebote" Annoncen eingesetzt, in denen angezeigt wird, daß durch Adressenschreiben und Klebearbei­ten Geld verdient werden könnte.

Als sich nun ein Kleinrentner auf diese Annonce meldete, bekam er nachfolgendes, vervielfältigtes Rundschreiben zugesandt:

Ihre Bewerbung gelangte in meinen Besig und teile ich Ihnen mit, daß ich laufend Bedarf an Klebearbeiten habe, und zwar handelt es sich um die Anfertigung von Bildern und Wetter­tarten. Ihre Beschäftigung bei der Wetterkarte 3. B. würde darin bestehen, je zwei Karten zu­sammenzufleben, auf welchen eine Figur mit einer von mir mitgelieferten Lösung bestrichen wird. Bei den Bildern ist der Arbeitsgang fast der gleiche. Die fertigen Karten werden dann noch zu je 25 Stüd abgezählt, mit einem Streifen Bapier umflebt und mit Ihrer Adresse versehen an mich zurückgesandt. Sie erzielen hierbei leicht einen Stundenverdienst von 40 bis 60 Pf. Wo weitere Familienmitglieder mithelfen, erhöht sich der Verdienst entsprechend.

Da Sie Interesse für eine Heimarbeit haben, werde ich Ihnen nach Ablauf von 5 Tagen, wenn ich nichts Gegenteiliges von Ihnen höre, meine Heimarbeitsmappe zum Preise von 2,50 M. per Nachnahme zusenden. Die Arbeits­mappe enthält außer genauer Arbeitsanleitung nebst Mustern für obige Arbeiten noch folgende Anleitungen:

Don

Adressenschreiben als Hauptberuf. Nebenverdienst durch schriftliche Heimarbeit, Abfüllen Champoon und Tee in kleine Beutel, leichte Näharbeit für Frauen und Mädchen, die im Be­fig einer Nähmaschine sind. Alle Arbeiten, die von mir vergeben werden, werden von Arbeits­mir zurüdgenommen und bezahlt. material wird geliefert. Auszahlung erfolgt für alle bis zum 10. abgelieferten Arbeiten am 15. und für alle bis zum 25. abgelieferten Arbeiten am 1. des folgenden Monats. Kapital oder Vor­tenntnisse sind nicht erforderlich, sondern die Ar­beitern können sofort nach Eingang der Anleitung nebst Mustern begonnen werden...

Der Arbeitslose, der noch 2,50 M. hat, tut gut daran, sie für etwas Besseres auszugeben als für die ,, Heimarbeitsmappe.".

Hierzu 2 Beilagen

Bezugsptetie: Wöchentlich 75 Pt., monatlich 3,25( Davon 87 Bt monatlich für Sustellung ins Haus) Der..Borwärts" erscheint wochentäglich zweimal, Sonntags und Montags einmal. Illustrierte Sonntagsbetlage Bolt und Zeit" im voraus zahlbar. Postbezug 3,97 M einschließlich 60 Bf Bostzeitung und 72 Pf. Postbestellgebühren. Auslandsabonnement 5,65 M. pro Monat; für Länder mit ermäßigtem Drudsachenporto 465 M. Bei Asfall der Lieferung wegen jedes weitere höherer Gewalt besteht fein Anspruch der Abonnenten auf Eriaz. Anzeigenpreife: Die einipaltige Millimeterzeile 30 Bf. Reflamezeile 1,50 leine Anzeigen" das fettgebrudte Wort 20 Bf Wort 10 Bf Rabat laut Tarif Borte über 15 Buchstaben zählen für zwei Borte Arbeitsmarkt Millimeterzeile 25 Bf. Familienanzeigen Mittimeterzcile 16 Bf. Anzeigenannahme im Sauptgefchät Lindenstr. 3, wochentäglich von 8 bis 17 Uh Der Verlag behält sich das Recht ber Ablehnung nicht genehmer Anzeigen vor. Berantwortlich für Politit: Rudolf Brendemühl; Wirtschaft: 6. Klingelhöfer; Gewertschaftsbewegung: 3. Steiner; Feuilleton  : Herbert Repere; Botales und Sonstiges: Fris Karstadt  ; Anzeigen: Otto Sengst; sämtlich in Berlin.  / Berlag: Borwärts- Berlag G. m. b. S., Berlin  . Drud: Borwärts- Buchdruderei und Berlagsanstalt Paul Ginger u. Co., Berlin   G. 68, Lindenstr. S.