Das System Breitner in Wien

Wie eine sozialistische Stadtverwaltung in der Krise wirtschaftet

A. L. Wien , Ende Dezember 1932. Es hat manchen Sozialisten des Auslandes ficher mit einiger Bestürzung erfüllt, als er nor turzem vernahm, Hugo Breitner , der zum Symbol gewordene Finanzreferent des roten Wien , lege sein Amt nieder. Die Wiener Genossen aber, so sehr sie auch diese Nachricht berührte, mußten, daß der Sechzigjährige sich seit dreizehn Jahren Peinen Urlaub gegönnt, daß er täglich durch alle die Jahre vom frühen Morgen bis spät in die Nacht gearbeitet hatte. Sie wußten auch noch etwas anderes: nicht nur, daß Genosse Danne= berg der denkbar würdigste Nachfolger Hugo Breitners sei, sondern daß das System Breitner" bei aller Schöpferkraft dieses Mannes nicht bloß eine individuelle Leistung, sondern die

Berkörperung der kommunalpolitischen Ideen der Wiener Sozialdemokratie sei. Hätte es noch eines Beweises dafür bedurft der Boranschlag der Gemeinde Wien für das Jahr 1933 liefert ihn eindeutig. Mit Enttäuschung stellte in der Budgetdebatte der Christlichsoziale Kunschar fest ,,, daß sich im Finanzreferat mir ein Bersonenwechsel und fein Systemwechsel vollzogen hat".

Freilich konnte die zermürbende Wirtschafts­trise auch am Wiener Gemeindehaus­halt nicht spurlos vorübergehen. Noch bis 1931 konnte die Gemeinde von Kassenbeständen zehren, die Breitner in besseren Jahren trotz allen Ge­zeters der Bourgeoisie in weiser Voraussicht ange­fammelt hatte. Als aber die österreichische Dauer­krise durch den Zusammenbruch der internationalen Wirtschaft ins Ungemessene verschärft murde, als beim Finanzausgleich von 1931 der bürgerliche Staat der verhaßten roten Stadt nahm, was er konnte, mußten die Reserven allmählich aufgezehrt werden.

Der Boranschlag für 1983 tann also mit feinen Zuschüssen mehr aus früheren Rücklagen rechnen, er muß wollkommen ausgeglichen fein; und gerade unter dieser Borauslegung zeigt sich erst der DDIIe Wert der von Breitner begründeten Finanzpolitit.

Obgleich die Einnahmen infolge der Wirts schaftskrise und des neuen Finanzausgleichs nur noch mit 382 Millionen Schilling angesetzt sind, hält die Stadt Wien auch im kommenden Jahr ihre sozialen Leistungen unvermindert aufrecht.

$ 1 Millionen, somit gegen 30 Proz. des ganzen Budgets, find Wohlfahrtszweden im engeren Sinne gewidmet, denn eine sozialistische Ver­waltung muß gerade in der schwersten Krise darauf bedacht sein, die Folgen des kapitalistischen Wirtschaftssystems so weit nur möglich zu lindern; daher ist zumindest die relative Bedeutung der Sozialausgaben ständig gestiegen. Gibt es doch heute in Wien 25 000 Kinder, die von ihren Eltern nicht mehr erhalten werden können! Daß die Stadt Wien bemüht ist, auch in der Wirtschaftskrise den sozialen Fortschritt nicht ganz stillstehen zu lassen, zeigt ihre Absicht, im kommen­den Jahr zu den bestehenden 23 Kinder= freibädern( die 1932 von 1 288 000 Kindern besucht maren) noch maren) noch ein vierundzwanzigstes hinzuzubauen.

Mußten gerade infolge der Massenarbeitslosig­keit die sozialen Leistungen unvermindert erhalten bleiben, so ist dies bei der

fommunalen Wohnbautätigkeit nicht in gleicher Weise möglich, obgleich der Wohnungsmangel immer noch sehr fühlbar ist und die private Bautätigkeit fast völlig ruht. Wurden noch 1931 etwa 90 Millionen Schilling für Wohnbauzwecke ausgegeben, so werden es 1933 nur 55 Millionen Schilling sein tönnen, von denen über 40 Millionen Schilling für Neubauten bestimmt sind; dieser Betrag wird durch die sozial gestaffelte Wohnbaufteuer( Mietzinszuschlag) auf­gebracht und reicht bei sparsamer Bauführung immerhin für 4000 neue Wohnungen.

Was die städtische Wohnbautätigkeit Dom Gesichtspunkt produktiver Arbeitsbe schaffung bedeutet, liegt auf der Hand. So furchtbar die Arbeitslosigkeit in Wien ist- die Folgen der Weltkrise und der unfähigen bürger­lichen Staatspolitik tann feine Stadtverwaltung gutmachen so ist es doch gelungen,

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das Ansteigen der Arbeitslosigkeit gegenüber den anderen Teilen Defterreichs auf einen Bruchteil zu beschränken.

Insgesamt werden in Wien im Jahre 1933 etma 47 Millionen für Investitionen aller Art ausge­geben; dazu kommen mehr als 60 Millionen für Erhaltung Don Gebäuden, Kanälen, Wasser= leitungen, außerdem 21 Millionen wertvermehrende Anlagen der städtischen Unternehmungen( Gas­mert, Elektrizitätsmert, Straßenbahn). Welche bürgerlich verwaltete Stadt fann in einer Zeit der Massenarbeitslosigkeit noch solche Beträge für

produttive Zwede ausgeben? Zum Vergleich diene, daß der österreichische Staat heute in der Hoheitsverwaltung überhaupt nicht mehr, in den Betrieben und Monopolen nur verschwindende Beträge für Investitionen übrig hat.

Ein anderes Hauptkapitel der Wiener Finanz­politik betrifft die Schule. Für Schulzwede fieht das neue Gemeindebudget fast 76 Millionen Schilling vor, was einem Fünftel aller Ausgaben entspricht.

Für Wohlfahrts- und Schulwesen zusammen werden 51 Proz. des gesamten Haushaltes ausgegeben!

Auf jedes Wiener Schulkind entfällt im Durch­schnitt ein Betrag von 467 Schilling. Im fom­menden Jahr sollen trotz aller Sparmaßnahmen noch zwei neue Rindergartenabteilungen, je eine weitere Schulzahnklinik und Mutterberatungs­stelle errichtet werden. Wien soll die Stadt des Kindes bleiben!

Bon den städtischen Unternehmungen erhalten sich das Gaswerf und das Elektrizitäts= mert trotz billiger Tarife selbst, was nicht zuletzt der großzügigen Propaganda und der Erleichte rung der Strom- und Gaszuleitung auch in alte Wohnungen in den letzten Jahren zu verdanken ist. Dagegen haben die Straßenbahnen ein Defizit von etwa 8 Millionen infolge des Ver­fehrsrückganges aufzuweisen; vor dem Krieg brachten sie etwa 4 Millionen Gewinn, aber dafür foftet jetzt zum Beispiel eine Kinderfahrkarte 5 Groschen( 3 Pfennig) gegen durchschnittlich 17,28 Groschen in der christlichsozialen Zeit; Früh­fahrscheine für Arbeiter waren damals um 41 Broz. teurer als jetzt.

leber die Einnahmequellen der roten Stadtverwaltung ist nicht viel Neues zu sagen. Neben den staatlichen Steueranteilen, die ihr durch die Gesezgebung vorgeschrieben find, verbleibt

das System der Breitner- Steuern unverändert, wenngleich auch der neue Finanzreferent Dr. Dan neberg erklärt hat, bei einer Besserung der Ver­hältnisse Steuersenfungen ebensowenig abgeneigt zu sein wie Breitner. Eine interessante Ergänzung der Wohnbaufteuer ist für das tommende Jahr geplant: Es gibt in Wien eine große Anzahl leerstehender Privatwohnungen, die von den Hausbefizern aus spekulativen Gründen nicht vermietet werden. Diese Wohnungen follen nunmehr mit einer sehr hohen Wohnbau­steuer belegt werden, was ihre Vermietung be= schleunigen und zugleich der Gemeinde zu einer neuen Einnahme verhelfen soll.

Daß mit den alten, überdies jetzt weniger er­giebigen Einnahmequellen das Auslangen gefunden werden kann, ist in erster Linie dem Umstand zu verdanken, daß die

Stadt Wien teine wesentlichen Schulden hat. Schon in der guten Zeit bestand die ganze Weisheit der bürgerlichen Opposition in immer wieder vorgebrachten Anleiheplänen, namentlich für Wohnbauzwede. Aber Breitner gab nicht nach und nahm nur ein einziges Mal eine Anleihe zu produktiven Investitionen auf. Daher braucht Wien in einer Zeit, in der so viele Großstädte

bringen. Um die Finanzierung dieses Restes zu erleichtern, wird die Deutsche Bau- unb Bodenbank 2.-G. auf der Grundlage der dem Hausbesig zustehenden Steuergutscheine für die Grundsteuer, soweit diese 1934 und 1935 fällig werden, entsprechende Kredite ge= währen. Gegenüber der Deutschen Bau- und Bocenbank ist die Reichsbürgschaft für diese Kredite übernommen worden.

Konflikt mit Argentinien

Die argentinische Regierung hat durch Ge­währung von zollpolitischen Sondervergünsti gungen an andere Staaten, die sie Deutschland nicht zuerkennen will, das im Handelsvertrag ver­anferte Meist begünstigungsprinziv durchbrochen. Die Gründe für dieses Borgehen find um so weniger ersichtlich, als die deutsch­argentinische Handelsbilanz für Argentinien start attiv ist. Auch nach dem erheblichen Ein­fuhrrückgang im letzten Jahre gehört Deutschland nach wie vor zu den größten Abnehmern Argen­ tiniens . Deutschland hat jetzt Gegenmaßnahmen durch Streichung Argentiniens von der deutschen Meistbegünstigungsliste sowie Vergeltungszölle durch Anwendung des Obertarifs angedroht, falls der bisherige Zustand nicht wiederhergestellt wird. Die Entscheidung ist bis zum 10. Januar pertagt.

unter der Laft ihrer Schulden zusammenbrechen. Ein Währungskuriosum

weniger als ein Proz ihrer Ein­nahmen für den Schuldendienst aufzu­wenden.

Die Wiener Genossen haben im übrigen niemals einen Zweifel darüber offen gelaffen, daß fie alle die Leistungen der Gemeinde Wien mur als eine Heine Abschlagszahlung auf die großen sozialistischen Ziele betrachten Hoffen wir, daß die Arbeiter von Wien sich auch weiterhin die Einigkeit erhalten, die erst diese Leistungen ermöglicht hat.

Favag Nummer II

Toller Versicherungsskandal aufgedeckt- Der hilflose Aufsichtsrat

Bei der Kölnischen Rüdversiche rungs A.-G. sind jezt Zustände an das Licht der Deffentlichkeit gekommen, die eine verzweifelte Aehnlichkeit mit jenem berüchtigten Konzernstandal der Favag( Frankfurter Versicherungs A.-G.) auf­weisen, mit dem bei Einsetzen der Krise die großen wirtschaftlichen Korruptionsaffären in Deutschland ihren Anfang nahmen. Was sich hinter den Stu lissen der Kölnischen Rückversicherungs A.-G. seit Jahren abgespielt hat, gleicht fast aufs Haar den Ereignissen, die zum Untergang des ehemals so. mächtigen und blühenden Favag- Konzerns geführt haben, sowohl bei den Berfehlungen der

schaftsführung, das sich hier enthüllt. Direktoren, die die Aufsichtsräte betrügen und seit Jahren die Bilanzen fälschen; Aufsichtsräte, die sich wie hilflose Greise benehmen, dafür aber die hohen Tantiemen einstecken, und schließlich die über­rumpelten Aktionäre, die eines Tages aufwachen und vier Fünftel ihres Vermögens verloren haben. Das Ganze ein nur zu charakteristischer Ausschnitt aus einem franken und forrupten Wirtschafts­system.

Direttoren wie bei der ans Lächerliche grenzenden Sicheres Mühlengeschäft

Hilflosigkeit der Aufsichtsräte.

Noch auf der Generalversammlung im Juni dieses Jahres schlug die Verwaltung die Vertei­lung einer Dividende von 6½ Proz. vor. Jetzt, nach knapp 6 Monaten, sind die Aktionäre zu einer außerordentlichen Generalver sammlung einberufen worden, und man verkün­dete den völlig Ueberrumpelten, daß eine so for tige Sanierung des Unternehmens und eine Zusammenstreichung des Kapitals Don 10 auf 2 Millionen Mart, also im Verhältnis 5: 1 nicht mehr zu umgehen sei. Den Aktionären, die heftig gegen diese Streichung von vier Fünfteln ihres Vermögens protestierten, sezte die Verwaltung die Pistole auf die Brust, indem sie erklärte, daß bei Nichtannahme der Sa­nierungsbeschlüsse der Zusammenbruch des Unter­nehmens nicht mehr aufzuhalten sei.

Die Debatte auf der Generalversammlung för­derte tolle Vorgänge zutage. Während man noch vor wenigen Monaten hohe Dividendenbeträge ausgeschüttet hat, zeigte sich jetzt, daß nicht nur zahlreiche verlust bringende Berträge vorhanden, sondern daß auch die Daueranlagen bei weitem überwertet waren, in den Forde­rungen zahlreiche unbereinigte Boften steckten und zugleich die dringende Notwendigkeit für Auffüllung der Reserven vorlag.

Der bekannte Kölner Bankier Pferdmenges mußte als Vertreter des Aufsichtsrats deffen völlige Hilflosigkeit eingestehen. Der Aufsichtsrat habe seit Jahren zwar geahnt, daß etwas nicht stimmt, habe aber nicht durchgreifen können, weil ihm jegliche Fachkenntnis gefehlt habe. Die Direk­toren hätten die Aufsichtsräte durch falsche Er­flärungen getäuscht, und seit drei bis vier Jahren seien die Bilanzen objektiv falich gewesen. Das aber habe der Aufsichtsrat nicht wissen fönnen!

Ein herrliches Stilleben fapitalistischer Wirt­

Erhöhter Reingewinn

bei der deutschen Mühlenvereinigung

Die deutschen Mühlen sind von der Krisennot faum berührt worden. Das beweist auch der Abschluß der Deutschen Mühlen­vereinigung A.-G., Berlin , vom 30. Juni dieses Jahres. Vom 10- Millionen- Mark- Kapital dieser Dachgesellschaft befinden sich 70 Broz. im Besiz der Getreide- Industrie- Commission A.-G. und 30 Proz. im Besiz der Deutschen Renten­bank- Kreditanstalt und der Deutschen Zentral­genossenschaftskasse. Das Unternehmen wird also mittelbar von der öffentlichen Hand be= herricht,

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Die Deutsche Mühlenvereinigung unterhält selbst teine Betriebe. Sie beherrscht eine Reihe der bedeutendsten deutschen Mühlen, fo die Hefftsche Kunstmühle A.-G., Mann­ heim , die Rosiny Mühle und die Witte­ ner Balzmühle in Duisburg , die Krefelder Mühlenmerke, die Weizenmühle Karl Salo mon u. Co., Berlin , und andere, die bis auf die letztgenannte Dividenden von 5 bis 7 Proz. ver­teilten. Wenn sich auch der Reingewinn der Mühlenvereinigung von 0,3 auf 0,46 Mill. Mark erhöhte, so wird doch keine Divimende ge­zahlt, da 0,3 Mill. Mark zu Abschreibungen auf die Beteiligungen und 0,1 Mill. Mark zur Auf­füllung der Reserven verwandt merden.

Förderung von Hausreparaturen

Die Hausbesizer haben neben dem vom Reich zugeschossenen Fünftel bei Hausreparaturen und der vom Reich getragenen Hälfte bei Wohnungs­umbauten den entsprechenden Rest selbst aufzu

Rätselraten

um Südafrikas Goldstandard

Die Regierung der Südafrikanischen Union hat am 27. Dezember durch Berordnung die Einlösepflicht von Banknoten gegen Gold­münzen aufgehoben. Diese Bestimmung follte dem Hamstern von Goldmünzen und Devisen, mit dem eine rege Kapitalflucht ver­fnüpft war, ein Ende bereiten.

Seit diesem Erlaß hat in der in- und aus ländischen Bresse ein großes Rätselraten begonnen, ob Südafrika damit den Goldstandard aufgegeben hat, mie feinerzeit England, oder ob es nur die Einlösung von Noten durch Gold. münzen gesperrt hat, nicht aber die Abgabe von Goldbarren bzw. die Ausfuhr von Gold in den Fällen, wo der Golderporipunft bei dem Devisen­furs der füdafrikanischen Währung überschritten ist.

Das Seltsame an der mährungspolitischen Lage Südafrikas war, daß noch am dritten Tag nach dem Regierungserlaß weder im Inland noch im Ausland Klarheit darüber bestand, ob der Gold­standard in Südafrika noch aufrechterhalten mar oder nicht. Erst am Donnerstag hat der Finanz­minister in einer amtlichen Erflärung mitgeteilt, daß die Südafrikanische Union ihre Währung tat­sächlich vom Goldstandard gelöst hat.

Die Reichsbank hat an den letzten beiden Tagen das füdafrikanische Pfund Sterling nicht gehandelt, In reale Bewertungsgrundlagen fehlten. London setzte auf die neuesten Meldungen hin ein scharfer Kurssturz des füdafrikanischen Pfundes um etwa 25 Proz.(!) ein. In Mart um­gerechnet, entspricht dies einem Wert 15,50 Mark für das Pfund.

Don

Die Lebenshaltung im Dezember Das Statistische Reichsamt teilt mit:

Die Reichsinderziffer für die Lebenshaltungs­fosten( Ernährung, Wohnung, Heizung, Beleuch tung, Bekleidung und Sonstiger Bedarf") ist im Durchschnitt des Monats Dezember 1932 um 0,3 Proz. auf 118,4( gegenüber 118,8 im Vor­monat) zurüdgegangen. Es haben nach gegeben die Inderziffern für Ernährung um 0,5 Proz. auf 109,0, Bekleidung um 0,7 Broz. quf 112,4, Sonstiger Bedarf" um 0,5 Proz. auf 163,2. Die Inderziffer für Wohnung ist mit 121,4 unverändert, die Inderziffer für Heizung und Beleuchtung mit 136,6 nahezu unverändert ge­blieben.

Besserung bei Zinseingängen

Die Preußische Landespfandbrief­Anstalt in Berlin teilt mit, daß sich die Wir tungen der allgemeinen Wirtschaftskrise auf den Eingang der Zinsen- und Tilgungsraten im Laufe des Jahres in erträglichem Rahmen gehalten haben. Wenn auch die Rückstände im Laufe des Geschäftsjahres gestiegen find, läßt sich doch fest­stellen, daß seit dem Juli teine weitere Verschlechterung bei den Zinszahlungen eingetreten ist. Die Tilgungsrückstände auf Hypo­theken- und Kommunaldarlehen erreichten für die letzten vier Quartale 4,41 Proz. der Soll­eingänge.

KYRIAZI Nº6

YRLAZY PRO

KYRIAZING 6

Eine

Spitzenleistung

4Pfg.

MIT ODER OHNE MUNDSTÜCK