Tofenfürsorge, beide Momente feien gegen wärtig noch nicht zu übersehen. Es sei daher wichtiger abzuwarten und den Haushalts­plan 1933 erst furz vor Beginn des neuen Rech­nungsjahres( 1. April 1933) aufzustellen, als ihn den Bestimmungen des Haushaltsrechtes gemäß rechtzeitig vorzulegen.

Zum Schluß verwies der Minister darauf, daß es selbstverständlich ein Fehler sei, wenn man nur an den Reichsetat denke und Länder und Gemeinden vernachlässige. Die Regierung habe den Gemeinden in diesem Jahre einen Zu­schuß von 722 Millionen Mark für Wohlfahrts= erwerbslosenunterstüßungen gegeben, gegeben, so daß praktisch in den Wintermonaten 80 bis 85 Proz dieser Gemeindelasten vom Reich getragen werden. Nach der Rede des Ministers wurde beschlossen, die Debatte über seine Ausführungen auf morgen, Mittwoch, zu vertagen. Als erster Redner wird der Abg. Hilferding( S03.) sprechen.

Rechtssenat in Lübeck  

Eigener Bericht des Vorwärts"

Lübec, 10. Januar. Am Montagabend wurde in der Lübecker  Bürgerschaft über das von den National­sozialisten eingebrachte Mißtrauens­votum gegen den Gesamtsenat abgestimmt. Für das Mißtrauensvotum stimmten 27 Nazis, 9 Kommunisten, 4 Boltsparteiler, 5 Deutsch   nationale, 4 Hausbesizer= 49 Stimmen. Dagegen stimmten 29 Sozial­demokraten, 1 Demokrat und 1 3en= tumsmann. Damit war das Mißtrauensvotum angenommen.

Am 17 Januar wird in der zweiten Lea sung nochmals abgestimmt. Für die Bildung einer neuen Senatsmehrheit sind irgendwelche Grundlagen nicht gegeben. Man hatte der Lü­ becker   Bevölkerung weismachen wollen, daß eine bürgerliche Mehrheit dadurch entsteht, daß Demo­fraten und Zentrum sich den Rechtsparteien an­schließen. Wenn auch die Möglichkeit einer Mehr­heitsbildung nicht besteht, so ist doch mit der Wahl

Die Reaktion im Rundfunk

Protest der sozialistischen   Kulturorganisationen

Die geftrige Kundgebung im Herrenhaus, die von der Freien Funkzentrale in Ver­bindung mit dem Arbeiter- Radiobund und den sozialistischen   kulturorgani­sationen veranstaltet wurde, ergab einmütigen Protest gegen die gegenwärtigen Nuznießer des Rundfunks. Die Arbeiterschaft muß das soziale Gewiffen des Rundfunks sein und die Befreiung von den Fesseln der sich gegenwärtig austo enden Bürokratie durchsehen, wie es Ministerialrat a. D. Faltenberg in seiner Einleitung ausdrückte.

Dann nahm Genosse S. Aufhäuser das Wort zu seinem Referat, in dem er die gegen­wärtig besonders atuten Probleme der deutschen  Rundfunkkrise darlegte. Die geistig und kulturell geschulte Arbeiterschaft hat eine andere Einstellung als die Maschinenstürmer des beginnenden Früh fapitalismus. Auch die Arbeiter bejahen den Rundfunk als glänzende, technische Einrichtung. Technisch hat der jetzige Rundfunt auch keine Störungen, aber politisch und sozial. Die Rundfunktrise ist auch nicht durch die Wirtschafts­frise bedingt, sondern eine Begleiterscheinung der Gegenrevolution in Deutschland  . Im zweiten Halbjahr 1932 setzte, wie im gesamten deutschen  Kulturleben, mit Papens fonservativer Staats­führung auch ein Rückschlag im Rund­funtwesen ein. Jede Frage wurde von nun an vom Standpunkt politischer Machtentfaltung an­gepackt, und der Rundfunk stellt so ein geradezu klassisches Beispiel für die Methoden der ver­

schiedenen politischen Regierungen dar. Papen  setzte rücksichtslos eine Diftatur im Rundfunk durch. Er selbst hat allein 18 Reden gehalten. seine Ministerkollegen Gayl und Braun je acht. Die Rundfunkbürokratie triumphierte von nun an und alle Hörerbeteiligungen wurden beseitigt. Ein

nationalistisches Kraftmeier tum machte sich breit, bei dem Militärmärsche und nationalsozialistische Propagandaredner über­wucherten. Bewährte Interdanten, wie der Ber­ liner   Dr. Flesch, mußten gehen, dafür wurde der Rundfunk unter dem berüchtigten Kommissar Scholz ein reiner politischer Tendenz­betrieb Die Folge war, daß nicht nur in Deutschland   Proteste erfolgten und die Hörer­zahlen stark abnahmen, sondern auch im Ausland, so in der Schweiz   und in Holland   wurden die Hörergruppen für den Gemeinschaftsempfang deutscher Sendungen abgeſtellt. Der deutsche Sender hatte seine führende Rolle verloren.

Inzwischen ist Schleicher an die Regierung ge­kommen; es hat sich aber im Rundfunk wenig geändert. Die neuen Richtlinien halten an der autoritären Führung weiter fest, und es fehlt auch weiterhin die zeitverbundene Note, die so= ziale Einstellung, wofür die Verherrlichung des Kriegsgeistes reichlich gepflegt wird.

Da das Bürgertum jede Aktivität gegen die Rundfunkreaktion vermissen läßt, ruft der So­zialistische Kulturbund alle Künstler und geistig Schaffenden auf, sich einheitlich unter der Fahne

Hitlers   Banditen an der Arbeit

eines von den Nationalsozialisten Ein Arbeiterferienheim niedergebrannt Was die Nazis unter ,, Arbeits­

abhängigen Rechtssenats zu rechnen, da die Verfassung in Lübeck   für die Senatswahl das Stichwahlverfahren vorsieht, d. h. im zwei­ten Wahlgang genügt die relative Mehrheit.

Lübeck   wird also in absehbarer Zeit einen Rechtssenat bekommen unter Ausschluß der Sozial­demokraten und der Demokraten, der sich aber nur auf eine Minderheit der Bürgerschaft stüßen kann.

Festung in Flammen

Explosionskatastrophe bei Helsingfors

Helsingfors, 10. Januar. In einer der größten finnländischen Festungen, Mac Elliot, 16 Seemeilen westlich von Helsing­ fors  , brach in der Nacht zum Dienstag ein riesiger Brand aus. Die Festung wurde seinerzeit von den Russen erbaut, 1918 zerstört und dann mit großem Aufwand wieder errichtet. Infolge des rasenden Schneesturmes war es unmöglich, das Feuer zu löschen. Bisher wurden sieben große Kasernen und wertvolle Festungsanlagen zer­stört. Vom Festland sah und hörte man fort­während mächtige Explosionen und Feuer­garben. Gegen 2 Uhr ließ das Feuer etwas nach. Mehrere Gebäude stehen noch in Brand. Die Brandursache ist noch ungeklärt. Es sind zwei Brandherde festgestellt worden.

Arbeit für Berlin  ! Die Vorschläge der Stadt

Auf die Verwirklichung des mehr als bescheide­nen Arbeitsbeschaffungsprogramms der Reichs­regierung werden die Arbeitslosen geduldig noch eine Weile weiter warten müssen. Vor einigen Tagen erst hat der Reichskommissar den Verwal­tungen der Gemeinden die Bedingungen für die Beteiligung an dem Programm zugeleitet. In Berlin   werden jetzt unter Leitung des Bürgermeisters Elsas die Vorschläge der Stadt ausgearbeitet.

Man wird die dringlichsten Arbeiten, wie In­standsetzung der Brücken und den Straßen­bau in den Vordergrund stellen. Hoffentlich werden diese Vorarbeiten so beschleunigt, daß durch den Instanzenweg nicht noch mehr Zeit verlorengeht. Wie hoch die Summe sein wird die Berlin   aus dem 500- Millionen- Fonds erhalten wird, kann noch nicht geschätzt werden.

Auch die Neugestaltung der Verwal tung der Reichshauptstadt wird noch gewisse Zeit auf sich warten lassen. Vorläufig ruht der Plan des Magistrates, dem auch der Polizeipräsi­dent in großen Zügen beigestimmt hat, noch in den Pulten der preußischen Kommissare. Hier scheint man vorläufig erst einmal die Entwicklung abwarten zu wollen, ehe eine Entscheidung ge= troffen wird.

Im Rathaus tagt heute zum ersten Male im neuen Jahr der Haushaltsausschuß der Stadtverordnetenversammlung. Auf der Tages ordnung steht die Prüfung der Rechnungen und Bilanzen aus dem Jahre 1930.

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dienst" verstehen

Braunschweig  , 10. Januar.

Ein nichtswürdiges Verbrechen gegen eine Erholungsstätte der Braun­ schweiger   Arbeiterschaft begingen in der letzten Nacht Parteifreunde des Herrn Klagges. Ein an der Schunter gelegenes Heim, das im Sommer von Abertausen­den Arbeitern mit ihren Familien zum Baden besucht wird, wurde von Haken­kreuzstrolchen vollständig ausge plündert, demoliert und in Brand gesteckt. Nicht nur zerstörten die brau nen Vandalen die Einrichtung, das Mo­

biliar, sondern den Gipfel der Nieder­tracht erklommen die Burschen damit, daß sie Geschirr, Gläser, Porzellan usw., für die Ferienkinder bestimmt, zerschlugen und die Scherben in das Bad warfen, so daß die Badegelegenheit völlig zerstört ist.

Die Verbrecher, die in einem benach barten nationalsozialistischen Arbeitsdienstlager zu finden sein dürften, legten nach diesen Schandtaten in zwei Gebäuden Feuer an. Beide brannten vollkommen nieder.

Bugunglück bei Bukarest  

Bisher festgestellt: Acht Tote, zwanzig Verletzte

Bukarest  , 10. Januar.

Vor dem Bukarester   Hauptbahn hof ereignete sich heute früh ein schweres Eisenbahnunglück. Der aus Temesvar  einlaufende Personenzug blieb an den Eisenbahnwerkstätten infolge starker Schneeverwehungen stecken. In­folgedessen wurde ein Teil der Wagen ab­gekoppelt und von der Maschine in den Hauptbahnhof geschleppt. Wenige Augen­blicke später fuhr der ebenfalls aus Temesvar   einlaufende Schnellzug mit voller Wucht auf die stehen geblie benen Wagen des Personenzugs auf. Die Wagen wurden zum Teil zer­trümmert. Nach den bisherigen Fest­stellungen wurden acht Personen,

Ein Unglücksschuß

Nachtwächter erschießt Kollegen

Ein folgenschwerer Unglücksfall ereignete fich heute früh in Fredersdorf  . Der 28 Jahre alte Nachtwachbeamte Karl Stoedel aus der Bogft­straße 20 in Fredersdorf   wurde von einem Kollegen Offo Feise erschossen, als er eine Waffe ausprobierte. Die Kugel drang Stoeckel in den Kopf und war fofort tödlich.

In der Nacht zum Montag wurde- wie be richtet die Stationskasse Rüders­ dorf   bei Kalfberge von zwei jungen Burschen überfallen. Sie drohten, den Weichenwärter Schulter, der Nachtdienst hatte, zu erschießen. Dann raubten sie die Kasse und flüchteten. Später stellte sich heraus, daß sie auch die Bahnhofs­wirtschaft ausgeplündert hatten. Zwischen 3 und 4 Uhr morgens tamen mehrere Männer durch den Ort Fredersdorf   und wurden von Stoeckel, der bereits telephonisch von dem Ueberfall in Rüdersdorf   Kenntnis hatte, gestellt. Er vermutete, die Räuber vor sich zu haben. Als er die Leute anrief, schossen sie sofort auf ihn. St. erwiderte

darunter der Zugführer, getötet. Die Zahl der Verwundeten wird vorläufig auf zwanzig beziffert.

Nach einer weiteren Meldung hält man es für möglich, daß die Zahl der Opfer noch höher ist, da der Zug überfüllt war. Von Bukarest  sind sofort Hilfszüge an die Unglücksstelle ab­gegangen. In Automobilen und Autobussen ver­juchen die Angehörigen der Fahrgäste des verum­glückten Personenzuges möglichst rasch auch zur Hilfeleistung zur Stelle zu sein.

Die Rettungsarbeiten sind an sich schon deshalb erschwert, weil starker Schneefall, der be­reits seit zwei Tagen anhält, den Zugang zur Un­glücksstelle erschwert. Falls es nicht gelingen sollte, die unter den Trümmern begrabenen Verletzten rasch zu bergen, ist die Gefahr groß, daß sie ein­schneien und erfrieren.

das Feuer, hatte aber beim fünften Schuß eine Ladehemmung. Die Männer ent= tamen in der Dunkelheit. In der vergangenen Nacht bemühte er sich vergeblich, die festgeklemmte Patrone aus dem Lauf zu entfernen. Heute früh trafen sich die Nachtwächter, die zum Reinicken dorfer Sicherheitsdienst gehören, in der Wohnung eines gewissen Noffel in der Landsberger   Chauffee. Stoeckel erzählte dort von seinem Erlebnis. Er zeigte dabei die Waffe. Feise, sein Kollege, nahm sie ihm aus der Hand. Plöklich löste fich ein Schuß. Stoeckel brach, in den Kopf getroffen, zu­sammen. Jede Hilfe war vergebens. Der Tote hinterläßt eine Frau und ein 1½jähriges Kind.

Brolat noch in Haft

Prüfungstermin am Donnerstag

Der Untersuchungsrichter des Landgerichts III  hat die Boruntersuchung wegen des Meineids­verdachtes gegen Frizz Brolat geschlossen. Die Staatsanwaltschaft III hat daraufhin heute gegen Brolat Anklage wegen Meineides erhoben. Sie

der sozialistischen   Arbeiterschaft zum Profest zu jammeln.

Die Arbeiterschaft kämpft nicht nur um Lohn und Brot, sondern auch um die Loslösung von der geistigen Abhängigkeit von der herrschenden Klasse. Auch der letzte Arbeiter soll moralisch befähigt werden, für eine neue Welt zu kämpfen. Kunst und Arbeit müssen sich in einem gemeinsamen Kampf für einen neuen Volksfunk vereinigen, der zugleich Kampf um ein höheres Menschentum ist. In einem weiteren Referat stellte Dr. Alfons Paquet   die tesonderen Formen der Publizistif im Rundfunk dar, die die öffentliche Meinung gestaltet. Er wandte sich insbesondere gegen die geistige Rückständigkeit im jezigen Rundfunk, der an die Stelle schöpferischer Experi­mente mechanische Darbietungen( Schallplatten) setzt. Paquet forderte die geistige Auf­rüstung Deutschlands  , die ohne mili­tärische Lorbeeren erfolgen kann und gerade der Rundfunk wäre dazu geschaffen, eine europäische Mentalität hervorzubringen, die vielleicht mehr für die Rettung unserer Nation bedeuten würde, als alle nationalistischen Phrasen.

Zum Schluß wurde eine Entschließung angenommen, die u. a. eine Mitarbeit der großen Hörerorganisationen bei der Programmgestaltung fordert. An alle freiheitlich gesinnten Rundfunk­hörer aber wird der dringende Appell gerichtet, sich in die Front der gegen den gegenwärtigen Kurs des Rundfunks kämpfenden Hörerschaft ein­zureihen.

erblickt die strafbare Handlung in drei von Brolat bei seiner Aussage vor dem Oberregierungsrat Tapolski gemachten Befundungen. Nach An­ficht der Staatsanwaltschaft sollen diese Aussagen im Widerspruch zu der Aussage Brolats im Stlaret- Prozeß stehen.

Die Behauptungen der Anklage stehen im ftritten Gegensatz zu den Dingen, wie Brolat fie selbst darstellt. Brolat bestreitet mit aller Ent­schiedenheit, bewußt irgendwann die unwahrheit gejagt zu haben. Der von der Verteidigung Brolats beantragte Haftprüfungstermin ist auf Donnerstag anberaumt worden.

Geschwistertragödie

Gemeinsam in den Tod

Die furchtbare wirtschaftliche not hat wieder zwei Opfer gefordert. In ihrer Wohnung in der Wilmersdorfer Straße   in Charlottenburg   wurden heute vormittag der 61 Jahre alte Kaufmann Ludwig krone und deffen 55jährige Schweffer Rudolfine Schmidt durch Gas vergiffet aufgefunden.

Das Geschwisterpaar führte seit Jahren zu­fammen einen gemeinsamen Haushalt. Krone, dem es früher gut ging, hatte in den letzten Jahren schwer um den Lebensunterhalt zu kämp­fen. Schließlich fehlte es an dem Notwendigsten, und in dieser Verzweiflungsstimmung dürfte in Krone und seiner Schwester der Plan gereift sein, freiwillig aus dem Leben zu scheiden. Offen­bar schon in der Nacht zum Dienstag schritten beide zur Ausführung der Tat. Sie öffneten in der Küche die Gas hähne und fanden den Tod. Als die Tragödie von Hausbewohnern entdeckt wurde, war es bereits zu spät. Die Feuerwehr bemühte sich längere Zeit vergeblich um die Lebensmüden.

Die Leichen sind beschlagnahmt worden.

Etwas Schnee!

Nur in Ostpreußen   und Bayern  

Aus dem Osten und Süden des Reichs wer­den Schneefälle bei fallenden Temperaturen gemeldet. In Ostpreußen   jehte in den heutigen Morgenstunden heftiges Schneetreiben ein. Das Gebiet um Danzig   hatte bei 2 Grad Kälte eine Schneedede von etwa 10 bis 15 Zentimeter. München   war bereits am Montag in eine Winterlandschaft verwandelt. Die Schneefälle dürften aber auch in diesen Gebieten bald wieder aufhören.

Für Berlin   besteht zunächst keine Aussicht auf Schnee. In der legten Nacht zeigte das Thermometer als Minimum noch 0,2 Grad Wärme an und um 8 Uhr früh betrug die Tempe­ratur nahezu 1,5 Grad Wärme. In der kommen­den Nacht ist bei wolkenlosem Himmel leichter Frost zu erwarten. Tagsüber dürfte die Queck­filberfäule aber den Nullpunkt wieder erheblich überschreiten. Zurzeit ist vom Ranalgebiet her abermals ein starkes Hochdruckgebiet im Anrücken Dieses Hoch wird unser Gebiet bald erreichen und für die nächsten 48 Stunden ist mit beständigem und heiterem Wetter zu rechnen. Im ganzen Reich, mit Ausnahme eines Teils von Ostpreußen   und Baŋern lagen die Tempe­raturen heute vormittag über null Grad. Die Hoffnung auf einen weißen Winter in der Haupt­stadt ist also wieder einmal in weite Ferne ge= rückt.