Gaure Trauben

Erfindungen zur ,, Einheitsliste"

Die ,, Rote Fahne  " schreibt heute in großer Auf­machung, a mburger hochbahner er zwingen Aufstellung einer Einheits­liste". Der Artikel ist von 2 bis 3 erlogen. Die Versammlung der Hochbahner im Gewerk­schaftshause, die vom Betriebsrat einberufen war, hat mit großer Mehrheit den Antrag der RGO. auf Aufstellung einer„ Einheitsliste" ab­gelehnt. Ein Antrag der RGO., den früheren Betriebsratsvorsigenden Deter von der BVG. zur Versammlung zuzulassen, wurde abgelehnt.

Der Antrag, den Vertreter des Gesamt­verbandes, den Genossen Altmann, aus der Versammlung zu weisen, wurde ebenfalls abgelehnt, wie auch ein Antrag der Oppo sition, die Versammlung zu vertagen. Die Ham­burger Hochbahner haben mit aller Entschiedenheit die Einflußnahme der RGO. auf ihre Arbeits­bedingungen abgelehnt.

Bolschewistische Staatsidee Vortrag von Professor Rosenberg

In einer auch von Gästen außerordentlich gut besuchten Mitgliederversammlung der sozial­demokratischen Juristen sprach Professor Artur Rosenberg   über die bolschewistische Staatsidee.

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Zwischen bolichemistischer Staatsidee und Staatspragis, so führte er aus, besteht ein unüber­mindlicher Widerspruch. Der boischemistische Staat besitzt dem Bürger gegenüber auf allen Gebieten des Lebens unbeschränkte Macht. In boljchemisti­schen Schriften findet man aber nirgends eine Theorie vom allmächtigen Staat. Im Gegenteil, die Staatslehre Lenins   erkennt an als Ziel der bolschewistischen Politik die Zertrümmerung des Staates. Lenin   betrachtete im Jahre 1917 die Sowjets als Reimzelle einer neuen Ge sellschaft, die geeignet wären, den Zwangsstaat zu zertrümmern. Die Devise hieß deshalb:„ alle Macht den Räten". Die Jahre 1917/18 führten Rußland   auch zur konsequenten Demokratie. In den Jahren 1918/19 folgte dann die Schaffung eines neuen 3 wangsapparates, der den zaristischen bei weitem übertraf. So bildete sich der Gegensatz heraus zwischen Theorie und Praxis. Aber auch dieser Gegensaß wird verständlich, wenn man Mary' Schriften zu Hilfe nimmt. Auch bei ihm findet man neben der Staatstheorie eine Parteitheorie. Die Minderheit des Proletariats, die genau weiß, was geschehen müsse, habe in der proletarischen Partei dem gesamten Proletariat den Weg zu weisen. Die Parteitheorie steht hier neben der Staatstheorie, die Partei wird über den Staat

gestellt. Marg erkennt auch die Diktatur des Prole:

tariats während der Revolution an, ihr zentrali fierter Machtapparat dürfe aber nicht Selbstzwed sein. Das Parteimonopol in der Staats­pragis ist überall die typische Erscheinung für die fonsequente bürgerliche Revolution. Zu ihrer Durchführung schafft sich die Partei ihren 3mangs­apparat. Das gleiche gilt auch für Rußland  : dem Proletariat steht hier das Bauerntum gegenüber, seinen bürgerlichen Instinkten gilt der Kampf. So ist der Sinn der Parteidiftatur die fonsequente Durchführung der bürgerlichen Revo­lution. Daher auch die eigenartige Doppelnatur: das Sowjetsystem einerseits 3wang der Partei andererseits. Bom sozia­listischen Standpunkt aus kann das, was Sowjet­rußland bietet, nur als Uebergangssystem betrachtet werden, nicht aber als Sozialismus, Die russische Revolution ist die legte, ge= waltigste bürgerliche Revolution. Der Sozialismus segt aber eine vollkommen ver­änderte Mentalität voraus, eine ungeheure Atti­vität der geschulten proletarischen Elemente. Nur

der

so ist der Schritt zur Gemeinschaft der Freiheit

möglich.

Der Vorsitzende der Vereinigung sozialdemokra­tischer Juristen, Rechtsanwalt Dr. Franz Neu­ mann  , machte der Versammlung Mitteilung von einer Entschließung des Vorstandes, in der gegen die von der deutschen   Anwaltschaft beabsichtigte Beschränkung in der Zulassung zur Anwaltschaft entschiedener Protest erhoben wird.

Täglicher Wefferbericht vom Deutschen   Theater. Lage weiter unsicher. Starke Bewölkung Ge heimrat Duisberg vorläufig abgereist, will festen Etat und Sicherheiten. Wechselnde Präsente: Reinhardt soll wieder selbst Direktion übernehmen oder doch Inszenierungen garantieren. Das nächste Stück? Niemand weiß es.

Die Ulom- Zertrümmerung im Tonfilm. Im Hochspannungs- Laboratorium der AEG. sind jetzt außerordentlich interessante neue Versuche gemacht worden, die Atom- Zertrümmerung im Tonfilm festzuhalten. Es wurden dabei mit Spannungen von 2½ Millionen Bolt eine Anzahl Elemente zertrümmert, wobei besonders augenfällig sich die Birfung an einem Stüd Kalfspat zeigte.

Frau als Opernregisseur. Die Berliner   Tanzmeisterin Margarete Wallmann   wurde an das Deutsche Theater in Brag und das Landestheater in Darmstadt  zur Gesamtinszenierung von Gluds Orpheus" berpflichtet, mit der sie bereits in Salzburg   hervor­getreten war.

,, Südseekunft im Böllerkundemuseum. Am Sonn­abend wird im Lichthof des Museums für Völkerkunde eine Ausstellung Südseekunst" eröffnet.

Das Kinder- Theater Mentee Stobrawa, das vor einent Jahr mit dem Kinderstüd ,, kai aus der Stifte" eröffnet wurde, erreicht am Sonnabend feine fünfzigste Vorstellung im Theater am Schiffbauerdammt.

Kontrollrecht der Stadtverordneten

Arbeit im Interesse der Allgemeinheit und der Verwaltung

Die Prüfung der Jahresrechnungen durch die Stadtverordnetenversammlung war in früherer Zeit taum mehr als eine Formalität. Die Stadtverordneten hatten bei den Beratungen des Etats ausreichend Gelegenheit, ihr Kontroll­recht der Verwaltung gegenüber zur Geltung zu bringen. Sie sahen daher feine Notwendigkeit, die nachträgliche Abrechnung und den Revisions­bericht über diese Abrechnung zum Gegenstand eigener ins einzelne gehender Nachprüfungen zu machen, um so weniger, als beides ihnen so gut vorgelegt wurde, daß etwaige Rügen, Beanstan­dungen oder Forderungen feinen praktischen Er­folg mehr haben konnten.

Diese Verhältnisse haben fid) in letzter Zeit grundlegend geändert. Je mehr durch die Not­verordnungstätigkeit der Kommissare das Etats­recht der Stadtverordneten eingeschränkt wird, um so größere Bedeuung gewinnt zwangs­läufig das Kontrollrecht gegenüber den Jahres­abrechnungen.

So ist es fein Zufall und keine Laune des Haushaltsausschusses der Stadtverord­netenversammlung, daß die Nachprüfung der Abrechnung des Etatsjahres 1930/31 den Aus­schuß und seine Prüfungskommission in diesem Jahre wohenlang beschäftigt hat und voraus­sichtlich erst in der nächsten Woche abgeschlossen werden wird. Kein Zufall auch, daß die Frist zwischen dem Abschluß des Haushaltsjahres und der Borlegung der Abrechnung, die früher an die drei Jahre betrug, sich immer mehr verkürzt und in Zukunft nur noch etwa ein Jahr betragen wird. Eine noch größere Beschleunigung würde auf Kosten der Sorgfalt und Eindringlichkeit der Revision der Hauptprüfungsstelle gehen, deren Bericht die Grundlage der Nachprüfung der

Stadtverordnenversammlung bilden muß. Die Aufgabe der Stadtverordnetenversammlung und ihres Haushaltsausschusses ist es, aus diesem Be= richt und den Aeußerungen der Verwaltung zu ihm sich selbst ein Bild darüber zu verschaffen, nach welchen Grundsägen und mit welcher Genauigkeit die einzelnen Zweige der Verwaltung in der Zentrale und in den Bezirken die ihnen anvertrauten Gelder bewirtschaften. Daraus wird sich dann ganz von selbst ein eigener Prüfungs­bericht mit eigenen Bemängelungen und Forde rungen vom Standpunkt der Sadtverord= neten aus ergeben.

Die ausführliche Behandlung wird auf der einen Seite das Interesse der Allgemein­heit an der kommunalen Wirtschaftsführung be leben und erhöhen und auf seiten der Verwaltung zu einer besonders vorsichtigen und ord nungsmäßigen Bewirtschaftung der im städtischen Etat ausgeworfenen Mittel führen. Daß die letztere Forderung bereits im allgemeinen durchaus erfüllt wird, wurde im Haushalts­ausschuß von allen Seiten anerkannt. Aber es hat sich doch in einigen wenigen Fällen gezeigt, daß einzelne Dienstellen, besonders in einigen Bezirksverwaltungen, eine milde gesagt- etwas weitherzige Auffassung von ihrer Etat­gebundenheit und dem Etatsrecht der Stadt­verordnetenversammlung befundet haben. Der Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtverordneten führt alle derartigen Beanstan­dungen im einzelnen auf und knüpft daran, je nach Lage des Falles, ganz konkrete Forderungen. Es handelt sich dabei zunächst um eine Gruppe von Kostenüberschreitungen bei Bauten in den Bezirken Spandau  , Steglitz   und Pankow  , sodann um unzulässige Verbuchungen bei einer Reihe von Bauvorhaben im Bezirk Köpenic,

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Reichsgedanke und Reich

Eine Dauerausstellung

Zum Donnerstag hatte der Präsident des Reichsarchips in Potsdam   von Haefften die Presse zu einer Besichtigung einer archivali­Unter chen Dauerausstellung geladen. dem Motto: Reichsgedante und Reich 1815-1919" wollen die Aussteller versuchen, einer breiteren Deffentlichkeit Archivmaterial über die Entwicklung

des deutschen Reiches während eines Jahrhunderts zu unterbreiten. Potsdam   ist der gegebene Ort, denn hierher wird sämtliches Atten- und Urfundenmaterial der Reichsbehörden eingeliefert. Bisher sind über drei Millionen Akten vorhanden. Das Aftenmaterial wird nicht nur gesammelt und gesichtet, sondern dient auch der wissenschaftlichen Forschung.

Eine Fülle von Urkunden, Schriftstücken, Pla­faten, Karten und Plänen aus der Geschichte von 1815 bis 1919 sind ausgestellt. Mit dem Tage­buch der Nordschen Freischaren beginnend bis zum Originaldokument der Weimarer Verfassung   ist die deutsche   Geschichte anschaulich dargestellt. Viele Dokumente sind hier zum ersten Male der Deffent­lichkeit unterbreitet.

Aus der Periode der Restauration und Volks­bewegung 1815-1848 ist besonders interessant das Original der Bundesakte vom Juni 1815 und das Berzeichnis der vom Bundestag wegen politi­scher Bergehen Berfolgten. Von Frizz Reuter ist neben den Personalien auch das Kammer­

gerichtsurteil angegeben. Aus der Einheits­bewegung 1848-1849 werden Eingaben von Jahn, Arndt und Ludwig Uhland   an das Parlament der Frankfurter Paulskirche   gezeigt. Zu dem Kampf um die Borherrschaft in Deutsch­ land   sind Briefe von Karl Marg und Engels

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Berliner Kunstwochen 1933 Bom 18. Mai bis 4. Juni werden die„ Berliner Kunstwochen 1933" stattfinden, die Aufführungen der Staats- und Statsoper, Orchester, Chor- und Kammermusikfonzerte, sowie Kunstausstellungen, das ist noch nicht sicher vielleicht auch Schau Spiele und Tanzabende umfassen sollen. In An­betracht der Tatsache, daß die Kunstwochen des Borjahres kläglich verliefen und weder bei den Berlinern Begeisterung zu wecken, noch Fremde in Scharen anzulocken geeignet waren( dies ist der eingeftandene Hauptzwed), will man sich dies. mal offenbar nicht mit Opernreprisen und roman­tischen Schloßmusifen zufrieden geben. Hoffentlich wird man - neben den umumgänglichen Brahms­und Wagnerfeiern das Neue nicht neben dem Alten, das Wagemutige nicht neben dem Konven­tionellen und das Geistige nicht neben dem Re­präsentativen vernachlässigen.

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Zwei falsche Nordvo'forscher

Eine Köpenickiade größten Stils endete in Mos­fau mit der Hinrichtung der beiden Hauptatteure. Odrinsky und Ragozin waren zwei Kauf­

vorhanden. Aus Ferdinand Lassalles Nach­laß, der sich im Besiz des Reichsarchivs befindet, interessiert das Manuskript des Aussages:„ Der italienische Krieg und die Aufgabe Preußens". Wie Bebel die Liberalen beurteilte, geht aus einem Brief an Hirsch, den Begründer der Hirsch­Gewerkschaften herpor. Bebel spricht von Bis­

mard und schreibt dann:„ Er rechnet mit den

Liberalen ab. Da gilts nur ein bißchen scharf auftreten, und die Gesellschaft kriecht zu Kreuze". Sehr umfangreich ist die Darstellung der Aera Bismard. Handschreiben, Randbemerkungen Bis­mards werden en masse gezeigt. Im Besize des Reichsarchivs befindet sich auch ein Antrag von Auer( 1880) auf Aufhebung des§ 16 des Sozialistengesetzes.

Aus der Zeit des letzten Kaisers werden einige der vielen Randbemerkungen Wilhelms vorgelegt. Die umstrittene Persönlichkeit des Reichskanzlers Bülow erhält eine Illustrierung durch eine Anweisung an seinen Pressechef.

Sehr reichhaltig ist der Teil der Ausstellung, der dem Weltkrige gewidmet ist.. Dem Zu­sammenbruch 1918 folgt dann das Wirken der Republikaner  , die Deutschland   in schwerster Zeit vor dem Chaos retteten. Als Abschluß der Wiederaufbauperiode und auch der Ausstellung wird das Originaldokument der Weimarer   Ber­faffung gezeigt.

An den Wänden des Ausstellungsfaales haben eine Anzahl Plakate, Aufrufe, Stiche, Zeitungen usw. ihren Plaz gefunden.

Um nun die Ausstellung einer breiteren Deffent­lichkeit zugänglich zu machen, veranstaltet das Reichsarchiv jeden Dienstag um 10 und 12 Uhr Führungen.

leute, die eines Tages einen Einfall hatten; sie wollten sich als Polarforscher ausgeben und ge­dachten, auf Kosten des Staates, der sich bekannt­lich die Förderung arttischer Expeditionen etwas foften läßt, herrlich und in Freuden zu leben. Ragozin nannte sich monatelang Prof. Evgenom und Führer der arktischen Expedition zur Er­forschung der Karafee. Die beiden Komplizen be. schwindelten nicht nur fleine Leute, sondern auch hohe Beamte, sogar den Volkskommissar für die nordischen Gebiete der Sowjetunion  . Mit einer Phantasie, um die sie ein Jules Verne   hätte be­neiden können, erzählten sie von ihren Aben­teuern mit Seelöwen und Polarbären und fanden soviel Glauben, daß ihnen von den Behörden jeg­wurde. liche Unterstützung zuteil Obwohl Odrinsky einen Eisbären nicht einmal in einem Zoologischen Garten gesehen hatte, erschwindelte er Boote, Defen, Schlitten, Kleidung und was immer für die Durchführung eines solchen Unter­nehmens im hohen Norden erforderlich ist. Merk­würdigerweise wurden sie nicht ein einziges Mal auf ihre Befähigung zur Leitung einer solchen Expedition untersucht. Ragozin   organisierte in­zwischen die Propaganda. Auf ein fingiertes Tele­gramm, das mit dem Namen des berühmten Bo farforschers Samo Iwitsch unterzeichnet wurde die gesamte Mannschaft des Eisbrechers Russanow", mit dem Odrinsky und Ragozin ihre

war,

um das abgebrochene Anschlußgleis der Heil­anstalt Herzberge, und endlich um allzu lang= same Abrechnungen einzelner Dienststellen.

Wirksamer Schutz

Schon die Tatsache, daß derartige Einzelfälle fortan in den Drucksachen der Stadtverordneten erscheinen und im Anschluß daran sowohl in der Sigung wie auch sonst in Deffentlichkeit und Presse diskutiert werden, dürfte einen wir f- samen Schuh gegen ihre Wiederholung bieten, einen wirksameren vielleicht als alle Anordnungen und Verfügungen ihn zu schaffen vermögen. Immer­hin sind aber inzwischen doch so strenge allgemein­verbindliche Vorschriften über die Bewirtschaftung der Etatsmittel ergangen, daß ähnliche Ueber­schreitungen oder Umbuchungen unmöglich geworden sind. Hierauf wies der Kämmerer im Haushaltsausschuß mit besonderem Nach­drud hin.

Wir begrüßen jedenfalls die neuen, den Bedürfnissen einer möglichst weiten Deffentlichkeit der städtischen Verwaltung gerecht werdende Form der Nachprüfung der Jahresrechnungen. Und wir hoffen, daß sie auch von der Verwaltung selbst begrüßt wird, in deren wohlverstandenem Interesse sie liegt. Denn wenn eine so eingehende Durchprüfung ihres vieltausendfältigen Räder­wertes durch beamtete Revisoren und ehrenamtliche Vertreter der Bürgerschaft schließlich nur ein fnappes Dußend grundsäglicher Ausstellun gen ergibt, so befestigt sich in der Bevölkerung das Gefühl, daß die mit ihren Steuermitteln, in ihrem Auftrage und in ihrem Interesse arbeitende Ver­waltung der Reichshauptstadt von Grund auf intakt ist und das Licht der Deffentlichkeit nicht zu scheuen braucht.

Expedition durchführen follten, eingefleidet. Der Bolkskommissar gab ihnen noch zwei vollständige Filmausrüstungen mit. Fast wäre es den beiden gelungen, mit dem Eisbrecher abzudampfen, wenn nicht ein Zufall in letzter Minute den ganzen Betrug ans Tageslicht gebracht hätte. Die Sowjets verstehen in solchen Dingen feinen Spaß. Den Versuch, auf Staatskosten ein herrliches Leben zu führen, mußten die beiden mit dem Tode bezahlen.

2 Tage Funkprogramm Sendungen der   Berliner Funkstunde

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Herr Mario hat für seinen Zeitfunt ein neues Ei gelegt. Er beschert den Hörern der   Berliner Funtstunde eine Vortragsreihe unter dem Spiz­wort Giner von 80 millionen". Es sollen darin namenlose Deutsche ,, von diesseits und jenseits der Versailler Grenze" zu Worte kommen. Der junge Mann er hieß Krause zeigte sich entsetzlich stolz, daß er troß seiner höheren Schul­bildung auf die Walze gegangen war und nun die Gegenden aufzählen durfte, durch die er dabei fam. Nach seinem Bericht zu urteilen, hat der junge Mann meder mit eigenen Augen zu sehen noch mit eigenen Sinnen zu erleben verstanden. Quer durch seinen ganzen Bericht lief ein fett­geschriebenes Ich", das verächtlich oder mit Gönnermiene auf die Gefährten der Landstraße herabjah.

,, Denten Sie mal feste mit", hieß eine heitere Denksportstunde am Abend. Obgleich fie in der Form ein bißchen daneben geriet, ist sie ein begrüßensmerter Versuch zur Belebung des Pro­gramms. Weniger Aufmachung wäre aber mehr gemefen.

Am Donnerstag führte die   Berliner Funkstunde Anzengrubers Bauernfomödie ,, Die Kreuzel­fchreiber auf. Für den Hörer ergaben sich eindrucksvolle Sommerbilder aus dem bäuerlichen Milieu, dazwischen taum verständliche Breiten. Manche Gruppenszenen waren viel zu sehr aus­gesponnen und auf eine wenig mikrophongeeignete Maffenwirkung gestellt worden; hier hätte stärker die Einzelstimme führen müssen. Dazu störte in diesen Massenszenen manchmal ein seltsames Ge­misch von Naturalismus und Stilisiertheit. Da­gegen fehlte erfreulicherweise die eigentliche ,, Ge­räuschkulisse" so gut wie völlig. In der Heraus arbeitung der Anzengruberschen Bauerntypen lag die Stärke der Aufführung. Die Hauptgestalten des Spiels und ihr Lebenskreis wurden klar und ergreifend geformt; sie hoben sich als Typen scharf gegeneinander ab und zeigten im Rahmen der Darstellung doch ihre bäuerliche Welt als Ganzes. Schauspieler und Regie leisteten hier eine un­gewöhnlich gute Zusammenarbeit.

Einen recht wichtigen Anschauungsunterricht gab die Sendung Mensch in Gefahr, die aller­dings in ihrer Zusammenfassung von Einbruch, Ueberfall und Brand ein bißchen viel auf einmal erstrebte. Der Verfasser der Szenen, Hermann Timm, bewies mit dieser Lehrfolge, daß er ein­fache, leichtverständliche Lehrbilder zeichnen kann. Er sollte das Thema noch einmal, in die einzelnen Gruppen zerlegt, behandeln.

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Viel Lärm um nichts ereignete sich bei der Sendung Wir lesen Zeitung". Eine wild gemordene Regie tobte fich an einem höchst -Iz. schwächlichen Manuskript aus.